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Abgelehnter Asylbewerber wird für Abschiebung zum Flughafen gebracht

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Deutsche Rückkehrquote von Flüchtlingen EU-weit vorn

In Deutschland liegt die Zahl der abgelehnten Asylbewerber, die ausgereist sind bzw. abgeschoben wurden, höher als die Zahl jener,die zur Ausreise aufgefordert wurden. Das meldete die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf die Bundesregierung.

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Von Januar bis September verließen demnach knapp 39.000 abgelehnte Asylbewerber das Land, während in diesem Zeitraum nur 35.000 Ausreiseentscheidungen gegenüber abgelehnten Asylbewerbern rechtsgültig wurden, meldete die Zeitung. Rechtsgültig sind solche Asylablehnungen, wenn sie gerichtlich bestätigt wurden oder die Betroffenen gegen sie keine Rechtsmittel einlegten.

Quote bei 106 Prozent

Im europäischen Vergleich liegt Deutschland damit an der Spitze. Die EU errechnete für Deutschland für 2016 eine Rückkehrquote von knapp 106 Prozent, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorging. Dabei wird die Zahl der freiwilligen Ausreisen und Abschiebungen ins Verhältnis zu den rechtskräftig gewordenen Ablehnungsbescheiden gesetzt. Deutschland belegt den ersten Platz in der EU vor Malta mit 101 Prozent. Im europäischen Durchschnitt werden knapp 46 Prozent erreicht.

Jelpke: Deutschland in "Abschiebehysterie"

Allerdings erklärte die Bundesregierung, dass "sie sich die Berechnungsmethode (der EU) und die sich hieraus ergebenden Zahlen nicht zu Eigen (macht)." Die innenpolitische Expertin der Linken, Ulla Jelpke, sagte dem Blatt: "Die Zahlen belegen in keiner Weise die immer wieder offiziell beklagten Defizite bei Abschiebungen, im Gegenteil." Das Land befinde sich "in einer Art Abschiebehysterie". Das müsse aufhören.