Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch über Lockerungen der Corona-Maßnahmen sprechen. "Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist", sagte Scholz am Freitag in einer Ansprache vor dem Bundesrat. "Das erlaubt uns, beim Bund-Länder Treffen in der nächsten Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen."
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Schrittweise Lockerungen geplant
Zugleich warnte der Kanzler davor, die Einschränkungen zu rasch zu lockern. Jede Änderung müsse auf wissenschaftlich gesicherten Erkenntnissen beruhen und dürfe bisherige Erfolge nicht gefährden, erklärte Scholz.
Scholz setzt weiter auf allgemeine Impfpflicht
Man werde zugleich weiterhin alles daran setzen, mehr Menschen von der Wirksamkeit einer Impfung gegen das Coronavirus zu überzeugen, betonte Scholz. Der einzige Weg aus der Krise bleibe das Impfen. Mit Blick auf die nächste kalte Jahreszeit, die erneut mit steigenden Infektionen verbunden sein könnte, "macht auch die allgemeine Impfpflicht Sinn", sagte Scholz.
Streit um die einrichtungsbezogene Impfpflicht
Zur Debatte über eine Impfpflicht in Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen sagte Scholz, es gehe jetzt um den Schutz derer, die darauf ganz besonders angewiesen seien. Er betonte mit Blick auf den Streit zwischen Bund und Ländern über die Umsetzung, die einrichtungsbezogene Impfpflicht hätten "alle gemeinsam vorgenommen und alle gemeinsam beschlossen".
Seit der Ankündigung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), den Vollzug der berufsbezogenen Impfpflicht in Bayern auszusetzen, die ab Mitte März gelten soll, streiten Bund und Länder über die Konsequenzen. Der Bundestag will voraussichtlich im März darüber entschieden , ob über die berufsbezogene Impfpflicht hinaus eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland eingeführt wird.
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