18.11.2024, Belgien, Brüssel: Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen), Außenministerin, spricht zu den Medien vor einem Treffen der EU-Außenminister im Gebäude des Europäischen Rates. Foto: Omar Havana/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Bildrechte: dpa-Bildfunk/Omar Havana
Bildbeitrag

EU-Außenministertreffen

Bildbeitrag
>

Nahost-Ticker: EU friert Dialog mit Israel vorerst nicht ein

Nahost-Ticker: EU friert Dialog mit Israel vorerst nicht ein

Die EU wird den regelmäßigen politischen Dialog mit Israel vorerst nicht aussetzen - trotz schwerer Vorwürfe bezüglich der israelischen Kriegsführung im Gazastreifen. Unter anderem Deutschland ist gegen einen Abbruch. Alle News im Ticker.

Über dieses Thema berichtet: Nachrichten am .

Die wichtigsten News zum Nahost-Konflikt im Überblick

  • Menschenrechtspreis für Versöhnungsinitiative in Nahost (21.15 Uhr)
  • Mehrere Tote nach israelischem Angriff in Beirut (18.53 Uhr)
  • EU friert Dialog mit Israel vorerst nicht ein (17.13 Uhr)
  • Palästinenser - 17 Tote bei Angriff auf Haus im Gazastreifen (13.27 Uhr)
  • Weitere aktuelle Nachrichten und Hintergründe auf tagesschau.de

Mit Informationen der ARD-Korrespondentinnen und -Korrespondenten sowie der Nachrichtenagenturen AFP, AP, dpa, edp, KNA und Reuters. Zum Teil lassen sich die Angaben nicht unabhängig überprüfen.

21.15 Uhr: Menschenrechtspreis für Versöhnungsinitiative in Nahost

Die israelisch-palästinensische Initiative "Parents Circle – Families Forum" (PCFF) wird mit dem Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis 2025 ausgezeichnet. Seit 1995 setzt sich die Organisation für Versöhnung zwischen Israelis und Palästinensern ein. Die israelische Kultusgemeinde Nürnberg kritisiert die Preisverleihung scharf.

20.58 Uhr: Fünf Verletzte bei Raketenangriff auf Tel Aviv

Bei einem Raketenangriff der proiranischen Hisbollah-Miliz aus dem Libanon auf den Großraum der israelischen Küstenmetropole Tel Aviv sind fünf Menschen verletzt worden, davon eine schwer. Sie seien in Krankenhäuser gebracht worden, teilte der Rettungsdienst mit. Er veröffentlichte ein Foto von einem größeren Brand in Ramat Gan, einem Vorort im Osten von Tel Aviv. Vermutlich wurde er von einem Trümmerteil einer israelischen Abfangrakete ausgelöst. Die Armee berichtete von einer Rakete aus dem Libanon, die abgeschossen worden sei.

20.08 Uhr: Israel will im Oktober auch Teile des iranischen Atomprogramms getroffen haben

Israel hat nach eigenen Angaben bei den Angriffen auf den Iran im vergangenen Monat auch Bestandteile des Atomprogramms getroffen. Das sei kein Geheimnis, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag im Parlament in Jerusalem. "Eine spezifische Komponente ihres Atomprogramms wurde bei diesem Angriff beschädigt." Genauere Angaben machte er nicht, erklärte allerdings, damit sei die Gefahr der Entwicklung von Atomwaffen nicht gebannt worden.

19.36 Uhr: Mutmaßliche Huthi-Angriffe auf Schiffe

Ein im Roten Meer und Golf von Aden fahrendes Frachtschiff ist mutmaßlich zwei Mal von den jemenitischen Huthi-Rebellen angegriffen worden. Berichte über Schäden oder Verletzte gab es am Montag nicht. Die von den USA gemanagte multinationale Taskforce Joint Maritime Information Center teilte mit, das Schiff "Anadolu S" sei zunächst per Funk von jemandem kontaktiert worden, der sich als Behördenstelle im Jemen ausgegeben habe. Das Schiff sei aufgefordert worden, umzudrehen, was es aber nicht getan habe.

18.53 Uhr: Mehrere Tote nach israelischem Angriff in Beirut

Das Zentrum der libanesischen Hauptstadt Beirut ist erneut von einem israelischen Luftangriff erschüttert worden. Ziel war eine Wohnung im Viertel Zakak al-Balat, wie eine Reporterin der Deutschen Presse-Agentur vor Ort unter Berufung auf Augenzeugenberichte und Sicherheitskreise berichtete. Demnach sollen zwei Flugkörper eingeschlagen sein.

Dem libanesischen Gesundheitsministerium zufolge wurden bei dem Angriff vier Menschen getötet und 18 weitere verletzt. Viele Menschen versuchten, die Umgebung zu verlassen. Rettungskräfte waren vor Ort, um Verletzte aus den Trümmern zu bergen.

18.43 Uhr: Raketenangriff in Beirut ohne Vorwarnung

Ein israelischer Angriff hat am Montagabend eine dicht besiedelte Wohngegend in der libanesischen Hauptstadt Beirut getroffen. Zwei Raketen seien im Viertel Sokak al-Blat eingeschlagen, wo die UN-Vertretung, Botschaften, das Parlament und der Amtssitz des Ministerpräsidenten beheimatet sind, meldete die staatliche Nachrichtenagentur NNA. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AP vor Ort berichtete von zahlreichen Opfern auf der Straße. Das Ziel des Luftangriffs war noch unklar. Die israelische Armee äußerte sich zunächst nicht. Sie hatte keine vorherige Warnung herausgegeben.

18.36 Uhr: Eine Tote in Nordisrael nach Raketeneinschlag

Bei dem Einschlag einer Rakete der proiranischen Hisbollah-Miliz in dem nordisraelischen Ort Schefaram ist eine Frau getötet worden. Dies berichtete die Zeitung "Times of Israel". Fünf weitere Menschen wurden nach Angaben des Rettungsdienstes Magen David Adom in dem überwiegend von arabischen Israelis bewohnten Ort verletzt. 

18.25 Uhr: USA sanktionieren israelische Siedlergruppe

Die US-Regierung verhängt wegen Gewalt gegen Palästinenser im Westjordanland Sanktionen gegen die israelische Siedlergruppe Amana. Die Gruppe sei "ein wichtiger Teil der israelischen extremistischen Siedlungsbewegung", erklärte das US-Finanzministerium. Sie unterstütze durch Kredite und Finanzierung die Enteignung von Land und den Aufbau von Siedlerposten, von denen aus Gewalt gegen Palästinenser verübt werde. Die USA werfen Amana vor, die Stabilität des Westjordanlands zu bedrohen.

Die US-Regierung hat zuletzt vermehrt Sanktionen wegen Siedlergewalt verhängt. Als Folge werden mögliche Vermögenswerte der Betroffenen in den USA blockiert. US-Bürgern oder Menschen, die sich in den Vereinigten Staaten befinden, sind Geschäfte mit den sanktionierten Organisationen und Personen untersagt. Banken, die mit ihnen Geschäfte machen, drohen ebenfalls Sanktionen.

18.06 Uhr: Raketen schlagen im Zentrum Beiruts ein

Einem Reuters-Augenzeugen zufolge schlagen zwei Raketen im Zentrum Beiruts ein. Am Einschlagsort steige Rauch auf, so der Reuters-Mitarbeiter. Die Geschosse seien nahe des libanesischen Regierungssitzes niedergegangen. In der Nähe sei auch ein Gebäude, das von den Vereinten Nationen genutzt werde. Es war nicht unmittelbar klar, ob es Verletzte oder Tote gab.

18.04 Uhr: Weitere Tote nach israelischem Angriff in Beirut

Die Zahl der Toten bei einem israelischen Angriff in der Innenstadt von Beirut am Sonntag ist nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums auf sieben gestiegen. Unter den Toten sei eine Frau, hieß es am Montag. Bei einem separaten Angriff am Sonntag in der Gegend Mar Elias in der Innenstadt seien drei Menschen ums Leben gekommen.

17.41 Uhr: Trauerfeier für getöteten Hisbollah-Sprecher Afif

Der bei einem israelischen Luftschlag getötete Sprecher der proiranischen Hisbollah-Miliz im Libanon, Mohammed Afif, ist beigesetzt worden. Der Termin der Beerdigung in der Küstenstadt Sidon wurde nur eine halbe Stunde vor Beginn mitgeteilt und die Zeremonie dauerte nur kurz - wohl aus Angst vor weiteren israelischen Luftschlägen.

Der Sprecher war nach der Tötung der Führungsriege der Hisbollah zu einem der wenigen verbliebenen öffentlich bekannten Gesichter der Organisation geworden. Zudem galt Afif als Vertrauter des Ende September getöteten Generalsekretärs Hassan Nasrallah. Er hatte bereits seit vielen Jahren die Pressearbeit der Hisbollah geleitet. Afif wurde bei einem israelischen Luftangriff nahe dem Zentrum der Hauptstadt Beirut getötet.

17.13 Uhr: EU friert Dialog mit Israel vorerst nicht ein

Die Europäische Union wird den regelmäßigen politischen Dialog mit Israel vorerst nicht aussetzen - trotz schwerer Vorwürfe bezüglich der israelischen Kriegsführung im Gazastreifen. Mehrere Länder signalisierten bei einem Außenministertreffen in Brüssel, dass sie einem entsprechenden Vorschlag des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell nicht zustimmen wollen. Weil er einstimmig beschlossen werden müsste, kann er deswegen bis auf Weiteres nicht umgesetzt werden.

Zu den Politikern, die den Vorstoß Borrells bei dem Treffen nicht unterstützten, gehörten nach Angaben von Diplomaten Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sowie etwa Kollegen aus Ländern wie Österreich, Tschechien, Ungarn und den Niederlanden. Baerbock äußerte sich allerdings offen dafür, gezielt gegen israelische Regierungsmitglieder vorzugehen, die das Existenzrecht von Palästinensern oder das Völkerrecht infrage stellen. Borrell hatte zuletzt einen Vorschlag für Strafmaßnahmen gegen Finanzminister Bezalel Smotrich und Polizeiminister Itamar Ben-Gvir vorgelegt.

16.01 Uhr: Chef des Palästinenser-Hilfswerks warnt vor Verbot seiner Institution

Der Chef des UN-Palästinenserhilfswerks (UNRWA), Philippe Lazzarini, hat vor schwerwiegenden Folgen des beschlossenen Verbots seiner Organisation in Israel gewarnt. Es gebe keinen "Plan B" der Vereinten Nationen für die Versorgung von Millionen Palästinensern in den besetzten Gebieten, sagte der UNRWA-Generalkommissar am Montag in Genf.

Lazzarini forderte die Länder auf, die Israel zu einer Nichtumsetzung der Verbots-Gesetze zu drängen. Die Uhr ticke jetzt. Nach dem UNRWA-Beschluss des israelischen Parlaments Ende Oktober habe es eine Umsetzungsfrist von drei Monaten gegeben, die Ende Januar abläuft.

13.43 Uhr: UNRWA - Großer Hilfskonvoi im Gazastreifen geplündert

Ein UN-Hilfskonvoi mit 109 Lastwagen mit Lebensmitteln ist nach der Einreise in den Gazastreifen geplündert worden. Dabei seien 98 Lastwagen verloren gegangen, sagt eine Vertreterin des Palästinenser-Hilfswerks der Vereinten Nationen (UNRWA) der Nachrichtenagentur Reuters. Der Vorfall habe sich am Samstag ereignet.

Der Konvoi habe Lebensmittel des UNRWA und des Welternährungsprogramms (WFP) transportiert. Er habe auf israelische Anweisung hin kurzfristig eine unbekannte Route vom Grenzübergang Kerem Schalom aus nehmen müssen. Dieser Vorfall zeige, wie schwierig es sei, Hilfsgüter in den südlichen und zentralen Gazastreifen zu bringen, sagt die UNRWA-Vertreterin.

13.27 Uhr: Palästinenser - 17 Tote bei Angriff auf Haus im Gazastreifen

Bei einem israelischen Angriff im nördlichen Gazastreifen sind nach palästinensischen Angaben viele Menschen getötet worden. In der Stadt Beit Lahia seien beim Beschuss eines Hauses mindestens 17 Palästinenser ums Leben gekommen, teilte der von der islamistischen Hamas kontrollierte Zivilschutz mit.

Nach Darstellung von Bewohnern der Stadt schlugen in das Haus zwei israelische Raketen ein. Das Gebäude sei dadurch völlig zerstört worden. Unter den Opfern seien auch Frauen und Kinder, hieß es weiter. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. Das israelische Militär äußerte sich bislang nicht zu dem Vorfall. 

13.25 Uhr: Bericht - Türkei verweigert Israels Präsident Überfluggenehmigung

Die Türkei hat einer Maschine mit dem israelischen Präsidenten Izchak Herzog an Bord eine Überflugerlaubnis verweigert. Israelische Behörden hätten eine Genehmigung erbeten, den türkischen Luftraum für Herzogs Reise zur aserbaidschanischen Hauptstadt Baku zu nutzen, wo er an der Weltklimakonferenz teilnehmen sollte, meldete die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntagabend unter Berufung auf Regierungsquellen. Doch habe die türkische Seite dies abgelehnt. Wann das Nein kam, war unklar.

In der Folge trat Herzog seine Baku-Reise laut dem Bericht nicht an. Sein Büro erklärte, dass die Absage nach einer "Einschätzung der Situation und aus Sicherheitsgründen" erfolgt sei. Zum türkischen Bericht äußerte es sich nicht.

13.07 Uhr: Israelische Armee meldet Beschuss aus dem Libanon

Aus dem Libanon sind nach israelischen Angaben am Montag Dutzende Geschosse auf den Norden Israels abgefeuert worden. "Kurz nachdem in Ober- und Westgaliläa Luftalarm ausgelöst wurde, wurden rund 30 Geschosse identifiziert, die aus dem Libanon in israelisches Territorium eindrangen", teilte die israelische Armee mit Blick auf Gebiete im Norden des Landes mit. Das Luftabwehrsystem des Landes habe einige der Geschosse abgefangen. 

11.59 Uhr: EU-Außenminister beraten über möglichen Kurswechsel gegenüber Israel

Bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel steht ein möglicher Kurswechsel im Umgang mit Israel auf der Tagesordnung. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell betrachtet als gesichert, dass Israel im Gaza-Krieg gegen Menschenrechte und internationales humanitäres Völkerrecht verstößt. Als politisches Signal schlägt er vor, den regelmäßigen politischen Dialog mit Israel vorerst auszusetzen. Ein Beschluss wird nicht erwartet.

"Mir fehlen die Worte, um zu erklären, was im Nahen Osten geschieht", sagte Borrell vor dem Treffen. Nach Angaben der UN seien bereits 44.000 Menschen in Gaza getötet worden. Kinder unter neun Jahren seien die häufigsten Opfer, betonte Borrell.

Baerbock lehnt es bisher ab, den regelmäßigen politischen Dialog mit Israel auszusetzen. Vor dem Treffen der EU-Außenminister unterstrich sie allerdings: "Wir haben deutlich gesagt, dass es keine Besiedelung von Gaza geben darf und keine Vertreibung aus Gaza." Wenn jetzt mit Blick auf Gaza das Existenzrecht von Palästinensern durch einzelne israelische Minister oder das Völkerrecht infrage gestellt werde, "dann hat das natürlich auch mit Blick auf die europäische Positionierung eine Konsequenz".

11.18 Uhr: Demonstranten erinnern Netanjahu an Schicksal der Geiseln

Dutzende Angehörige von Geiseln sowie Sympathisanten haben vor der Residenz des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Jerusalem demonstriert. Sie forderten den Regierungschef auf, ein Abkommen mit der Hamas im Gazastreifen zu schließen, um die Freilassung der Geiseln aus der Gewalt der Islamisten zu bewirken. Der nahende Winter mache dies umso dringlicher erforderlich, hielten die Organisatoren des Protests in einer Stellungnahme fest. "Die Geiseln werden die eisige Kälte in den Tunnels von Gaza nicht überleben", hieß es darin.

11.04 Uhr: Baerbock - Gibt keine Ausrede für Blockade humanitärer Hilfe nach Gaza

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Folgen der israelischen Blockade von humanitärer Hilfe für den Gazastreifen als "dramatisch" beschrieben. "Das Leid der Menschen, vor allem der Kinder in Gaza, ist kaum noch in Worte zu fassen. Es gibt keine Ausreden dafür, dass humanitäre Hilfe nicht nach Gaza hereinkommen kann", sagte Baerbock vor einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. "Es gibt Grenzen, auch bei der Selbstverteidigung. Humanitäre Hilfe ist fest verankert im Völkerrecht."

Bei dem Treffen der EU-Außenminister steht ein möglicher Kurswechsel im Umgang mit Israel auf der Tagesordnung. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell betrachtet als gesichert, dass Israel im Gaza-Krieg gegen Menschenrechte und internationales humanitäres Völkerrecht verstößt. Beschlüsse werden nicht erwartet.

11.01 Uhr: Hisbollah - Weiter Gefechte mit Israels Truppen im Libanon

Im Libanon liefert sich die Iran-treue Hisbollah-Miliz nach eigenen Angaben weiterhin Gefechte mit Bodentruppen der israelischen Armee. Ihre Kämpfer hätten israelische Soldaten in Chiam im Süden allein an diesem Morgen viermal angegriffen, teilte die Hisbollah mit. Am Vortag meldete die Miliz mindestens sieben Angriffe auf Israels Truppen in derselben Gegend. Örtliche Medien berichteten zudem von erneuten Luft- und Artillerieangriffen der israelischen Armee. 

10.46 Uhr: Verband - Deutsche Reedereien erhalten Droh-E-Mails von Huthi-Miliz

Mehrere deutsche Reedereien haben nach eigenen Angaben in den vergangenen Monaten "Droh-E-Mails" der pro-iranischen Huthi-Miliz aus dem Jemen erhalten. "Das sind gezielte Versuche der Einschüchterung", erklärte der Verband Deutscher Reeder (VDR). Die Huthi-Miliz verfüge offenbar über "gut recherchierte E-Mail-Adressen", weil die Drohungen auch an "individualisierte Kontakte" verschickt wurden. 

Die Drohungen richten sich demnach gegen Schiffe, die israelische Häfen, das Rote Meer, die Meeresstraße Bab al-Mandab, den Golf von Aden, das Arabische Meer und den Indischen Ozean passieren oder anlaufen, wie der VDR weiter mitteilte. Der Verband nehme die Bedrohungen sehr ernst und stehe in ständigem Austausch mit den Sicherheitsbehörden. Das Risiko für die Schifffahrt in der Region bleibe hoch.

08.52 Uhr: Insider - Neue Gespräche über Waffenruhe im Libanon

Die USA treiben ihre Bemühungen um eine Waffenruhe bei den Kämpfen zwischen Israel und der radikal-islamischen Hisbollah-Miliz im Libanon voran. Dazu soll der US-Sondergesandte Amos Hochstein am Dienstag zu Gesprächen nach Beirut reisen, wie aus politischen Kreisen im Libanon verlautet. Auch das Medienportal "Stimme des Libanon" berichtet über den Besuch und zitiert dabei einen libanesischen Parlamentsabgeordneten. Die USA hatten zuletzt einen neuen Vorschlag für eine Waffenruhe vorgelegt, um die seit über einem Jahr andauernden Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah zu beenden, die sich seit September massiv verschärft haben.

04.00 Uhr: Hisbollah deutet Verhandlungsbereitschaft mit Israel an

Während Israel seine massiven Angriffe auf den Libanon fortsetzt, deutet die Hisbollah Verhandlungsbereitschaft an.

Libanesischen Regierungskreisen zufolge sieht die Hisbollah in dem US-Vorschlag für eine Waffenruhe mit Israel "eine Möglichkeit, einen Rahmen für eine Vereinbarung zu erzielen", hieß es. Für die Hisbollah gebe es aber noch Gesprächsbedarf. Sie wolle nicht den Anschein erwecken, sich bedingungslos den Forderungen der Israelis zu beugen. Sie befürchte, dass ihr Ansehen vor ihren Anhängern, die in diesem Krieg bereits viel verloren hätten, weiter geschmälert werden könnte. Verschiedene Medien hatten über den möglichen US-Vorschlag berichtet. 

03.00 Uhr: Scholz - Deutschland wird Israel weiter Waffen liefern

Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigte, dass Deutschland Israel auch weiter mit Waffen unterstützen wird. "Israel hat das Recht, sich zu verteidigen", sagte er der brasilianischen Zeitung "Folha de Sao Paulo". "Dabei können sich unsere israelischen Partner auf die Solidarität Deutschlands verlassen. Dazu gehört auch, dass wir die Verteidigungsfähigkeit Israels etwa mit der Lieferung von Waffen und Rüstungsgütern sicherstellen." Mit der brasilianischen Regierung sei er sich einig, dass es eine Zwei-Staaten-Lösung für Israelis und Palästinenser geben müsse. Die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer wollen sich auf dem heute beginnenden G20-Gipfel in Rio de Janeiro auch mit dem Nahost-Konflikt befassen.

Montag, 18. November 2024