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Archiv: Martin Schulz und Andrea Nahles

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Geplante Nachfolgeregelung an der Parteispitze spaltet SPD

Nach dem Rückzug von Martin Schulz sucht die SPD eine neue Führung. Auf einem Parteitag soll Andrea Nahles zur Parteichefin gewählt werden. Bis dahin soll sie das Amt kommissarisch übernehmen, doch damit sind nicht alle Genossen einverstanden.

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Die SPD-Führungen in Berlin und Schleswig-Holstein stellen sich Medienberichten zufolge gegen die Berufung von Andrea Nahles zur kommissarischen SPD-Chefin. Im Berliner Landesvorstand habe am Montagabend nahezu einhellig die Auffassung geherrscht, dass zunächst einer der Stellvertreter des scheidenden Parteichefs Martin Schulz die Partei führen solle, berichtete der Rundfunk Berlin-Brandenburg. Die Berliner SPD wünsche sich "ein ordentliches Verfahren, entsprechend den Parteistatuten".

Laut einem Bericht der "Welt" forderte auch der Landesparteirat der SPD in Schleswig-Holstein, die angekündigte "Benennung von Andrea Nahles als kommissarische Parteivorsitzende nicht durchzuführen". Stattdessen solle "satzungsgemäß eine Person aus der Reihe der stellvertretenden Parteivorsitzenden die Geschäfte kommissarisch fortführen", bis ein Bundesparteitag die Frage des Parteivorsitzes geklärt habe. Den Initiativantrag der Jusos wurde demnach bei zwei Neinstimmen und einigen Enthaltungen beschlossen.

Flensburgs Oberbürgermeisterin Lange will gegen Nahles antreten

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) hat einem Bericht zufolge ihre Kandidatur angekündigt. Lange trete damit gegen Nahles an, berichtete der NDR in der Nacht. In einem Brief an den SPD-Parteivorstand kritisierte Lange demnach, dass das Amt des Parteichefs "nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden" dürfe. "Eine Einzel-Kandidatur, die von Funktionsträgerinnen und -trägern beschlossen und ohne große Diskussion durchgewunken wird, kann kein Zeichen für einen Aufschwung oder einen Neuanfang sein", zitiert der Sender aus dem Brief. Sie wolle daher mit ihrer Kandidatur der SPD eine Wahl ermöglichen. 

Schneider macht sich für Nahles stark

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat sich dagegen für Fraktionschefin Nahles als nächste Vorsitzende seiner Partei ausgesprochen. "Ich werde mich dafür starkmachen, dass Andrea Nahles neben dem Fraktionsvorsitz das Zentrum der SPD wird und auch den Parteivorsitz übernimmt", kündigte er heute im ZDF an. Einen Mitgliederentscheid über den künftigen Parteichef wollte er nicht ausschließen. "Wenn es dazu viel mehr Kandidaten gäbe, kann man das machen", sagte Schneider. Derzeit könne er die Situation dazu aber noch nicht vollständig beurteilen.

In Berlin wollen am Nachmittag die Führungsgremien der Sozialdemokraten über eine Nachfolgeregelung beraten. Bei den Sitzungen von Präsidium und Parteivorstand könnte Nahles, die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion ist, als kommissarische Parteivorsitzende bestimmt werden. Dann müsste sie innerhalb von drei Monaten bei einem Parteitag formal gewählt werden.