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Theresa May in Brüssel

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May und EU kommen beim Brexit nicht entscheidend voran

Großbritannien und die Europäische Union kommen einem Durchbruch bei den Verhandlungen über den britischen EU-Austritt weiterhin nicht näher. Ein Signal der Hoffnung gibt es aber: Die EU denkt bereits über ein Handelsabkommen mit den Briten nach.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Obwohl EU-Ratspräsident Donald Tusk Berichte über einen Stillstand der Gespräche als "übertrieben" zurückwies, machten Premierministerin Theresa May und ihre Gesprächspartner auf dem EU-Gipfel in Brüssel klar, dass bei der ersten Phase der Brexit-Verhandlungen noch längst kein Ende in Sicht sei. Die Differenzen bei den Kernfragen blieben groß.

Es müsse noch eine Menge Arbeit erledigt werden bei den Verhandlungen, sagte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron.

"Wir sind den Weg noch nicht einmal zur Hälfte gegangen." Emmanuel Macron

Keine Einigung in Kernfragen

Trotz der Dringlichkeit der Angelegenheit und Rufen nach schnelleren Fortschritten haben sich die Verhandlungen in den Kernstreitpunkten des Austritts verfangen. Bei der Summe, die Großbritannien zahlen soll, liegen die beiden Seiten weit auseinander: Die EU schätzt sie auf 60 bis 100 Milliarden Euro, London will möglicherweise 20 Milliarden bieten, auch heute nannte sie jedoch keine konkrete Summe.

Entfernte Tuchfühlung

May forderte ihre 27 EU-Partner auf, neuen Schwung in die Gespräche zu bringen. Doch auch sie machte klar, dass es noch eine Menge zu tun gebe, bevor wie von den Briten erhofft die nächste Phase der Verhandlungen mit Gesprächen über ein Handelsabkommen beginnen kann. Zwar befänden sich beide Seiten bei der Angelegenheit der Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien und Briten in der EU auf Tuchfühlung, sagte May. Es gebe jedoch noch viel Arbeit bei den Streitpunkten über die britische Abschlussrechnung und dem künftigen Status der irisch-nordirischen Grenze zu erledigen. 

Die Rest-EU macht einen Schritt nach vorne

Die Staats- und Regierungschefs der nach dem Brexit verbleibenden 27 EU-Mitgliedstaaten einigten sich darauf, nun unter sich über eine Position gegenüber Großbritannien zu beraten. Damit wollen sie sich auf den Fall vorbereiten, dass es bis zum nächsten Gipfel am 14. und 15. Dezember ausreichende Fortschritte bei den Scheidungsmodalitäten gegeben hat. Das könnte man als ein Zugeständnis an die Briten verstehen, May könnte es als Erfolg verkaufen, dass die EU bereits jetzt über ein Handelsabkommen mit der Insel nachdenkt. Kanzlerin Angela Merkel sagte dazu, sie hoffe, dass die Gespräche im Dezember in die zweite Phase eintreten könnten. Dies hänge jedoch von Großbritannien ab.