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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Angela Merkel (l.) und Andrea Nahles

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Nahles als Ministerin entlassen

Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Arbeitsministerin aus der Regierung entlassen worden. Die SPD-Fraktion hatte die 47-Jährige am Mittwoch zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt.

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Steinmeier würdigte Nahles in Schloss Bellevue als zupackende und erfolgreiche Ministerin. "Zielorientierung gepaart mit Pragmatismus" zeichne sie aus.

"Die Energie, mit der Sie Überzeugungsarbeit leisten, hat Ihnen Respekt auf breiter Flur eingebracht." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD)

Barley führt jetzt das Arbeitsministerium mit

Als Arbeits- und Sozialministerin hatte Nahles unter anderem den Mindestlohn, ein neues Recht für Behinderte und mehrere Rentenreformen umgesetzt. Nun will sie die SPD in der Opposition gegen eine neue Regierung in Stellung bringen sowie Vorarbeiten für eine Rückkehr der Sozialdemokraten an die Regierung leisten. An der Fraktionsspitze folgt sie auf Thomas Oppermann. Ihr Ressort soll bis zur Bildung einer neuen Regierung von Familienministerin Katarina Barley (SPD) mitgeführt werden. 

Nachdruck für neue Aufgaben

Steinmeier sagte: "Unser Land braucht eine arbeitsfähige Regierung und eine starke und verantwortungsvolle Opposition." Er sei zuversichtlich, dass Nahles ihre neuen Aufgaben mit Nachdruck erfüllen werde.

Die Entlassung aus dem Ministeramt erfolgte gemäß Grundgesetz auf Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die im Schluss Bellevue anwesend war.