Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hat das Unterhaus des Parlaments aufgelöst und damit wie erwartet den Weg für eine vorgezogene Neuwahl für den kommenden Monat frei gemacht. Ein Sprecher der Kammer, Tadamori Oshima, las die Auflösungserklärung, angeordnet von Abe, vor. Die Neuwahl für das Unterhaus mit 475 Sitzen soll am 22. Oktober stattfinden. Die Auflösung der mächtigeren der beiden Kammern des japanischen Parlaments erfolgt mehr als ein Jahr früher als es das Gesetz eigentlich vorsieht.
Markige Worte vom Chef
Der Schritt wird als Versuch Abes gesehen, seine Macht innerhalb der liberal-demokratischen Regierungspartei zu festigen, um im kommenden Jahr nochmals Ministerpräsident zu werden. Nur wenige Minuten nach der Auflösung des Unterhauses hielt Abe eine feurige Rede vor Mitgliedern seiner Partei. Er wolle den öffentlichen Zuspruch für eine härtere Gangart gegen Nordkorea und für seine Verteidigungspolitik. Die Mitglieder der Partei müssten seine Botschaft an die Wähler weitertragen, so Abe. "In dieser Wahl geht es darum, wie wir Japan, das Volk und den friedlichen Alltag beschützen", sagte Abe. "In der Wahl geht es um die Zukunft unserer Kinder."
Gefahr durch die "Partei der Hoffnung"
Konkurrenz droht Abe jedoch vonseiten der jungen Partei der Gouverneurin von Tokio, Yuriko Koike. Die "Partei der Hoffnung" hat zunehmenden Zulauf von Wählern und Abgeordneten anderer Oppositionsparteien. Die frühere Verteidigungsministerin Koike gilt als mögliche Bedrohung für den Regierungschef, nachdem sie vor einem Jahr die Kommunalwahlen in Tokio gewonnen und damit Abes LDP eine historische Niederlage zugefügt hatte. Bis dahin gehörte sie selbst der LDP an. Koike präsentiert sich der Bevölkerung als Reformerin. Dabei wird sie ideologisch ebenfalls zum rechtskonservativen Lager gezählt.