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Russlands Parlament stimmt Gesetz gegen ausländische Medien zu

Russlands Parlament stimmt Gesetz gegen ausländische Medien zu

Das russische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das ausländische Medien zur Registrierung zwingt. Internationale Medien, die aus dem Ausland finanziert werden, können unter dem Gesetz künftig als "ausländische Agenten" eingestuft werden.

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Das Gesetz gilt als Retourkutsche Russlands, weil sich nach Druck Washingtons auch der staatlich finanzierte russische Sender RT bereits am Montag beim US-Justizministerium als "ausländischer Agent" hatte registrieren müssen. Die US-Regierung sieht RT als Vehikel bei der Beeinflussung der US-Wahl durch Russland. Die Regierung in Moskau streitet jegliche Einmischung ab.