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Zinswetten bei Lehmann Brothers

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Urteil im Prozess um Pforzheimer Zinswetten erwartet

Die ehemalige Pforzheimer Oberbürgermeisterin und ihre Stadtkämmerin müssen wegen illegaler Zinswetten mit Haftstrafen ohne Bewährung rechnen. Das Landgericht Mannheim fällt heute ein Urteil zu sogenannten „Swaps“. Von Rigobert Kaiser

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Der ursprüngliche Schaden betrug 57 Millionen Euro. Am Ende waren es nur gut 12 Millionen, weil sich die Banken, die die Swaps verkauft hatten, auf außergerichtliche Rückzahlungen einließen. Die beiden Politikerinnen hatten vor der Finanzkrise versucht, Kredite durch sogenannte Swaps abzusichern. Mit diesen Zinswetten, die komplizierte Terminmarktgeschäfte sind, ist es möglich, sich langfristig ein günstiges Zinsniveau zu sichern.

Das klappt aber nur, wenn die Wettbedingungen zutreffen. Wenn nicht, kann es wie in Pforzheim oder im Fall von Landsberg am Lech extrem teuer werden. Die Fälle, die seit Jahren für Aufsehen sorgen, stammen aus den Jahren vor der Finanzkrise. Nach der Lehman-Pleite sind wegen der Turbulenzen an den Finanzmärkten viele dieser Geschäfte geplatzt – meist zu Ungunsten der Kommunen . Der Bundesgerichtshof hat zuletzt die Rechte der Städte und Gemeinden gestärkt. Das ist ein Grund, warum sich die Banken auf außergerichtliche Ausgleichszahlungen einlassen.