Bildrechte: picture alliance / Yuki Kurose/Jiji Press/dpa
Bildbeitrag

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe

Bildbeitrag
>

Zwei-Drittel-Mehrheit für Regierungskoalition in Japan

Zwei-Drittel-Mehrheit für Regierungskoalition in Japan

Japanischen Medienberichten zufolge sicherte sich die Regierungskoalition von Ministerpräsident Abe sich bei der Unterhauswahl erneut eine Zwei-Drittel-Mehrheit: Abes Partei LDP gewann 283 der 465 Sitze, ihr kleinerer Koalitionspartner Komeito 29.

Die Koalitionsparteien profitierten von einer zersplitterten Opposition und einer auch wegen eines starken Taifuns niedrigen Wahlbeteiligung.

Abe strebt Verfassungsänderung an

Der seit rund fünf Jahren amtierende Shinzo Abe will jetzt die Debatte um eine Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung vorantreiben. Sie ist das politische Lebensziel des 63-Jährigen. Er will an der Seite der Schutzmacht USA die Rolle des Militärs angesichts der Bedrohung durch Nordkorea und der wachsenden Macht Chinas stärken. Für eine Verfassungsänderung bedarf es nicht nur einer Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Parlamentskammern, über die die Koalition verfügt, sondern auch eines Referendums. Ob Abe, der im Volk trotz des Wahlsiegs unbeliebt ist, dieses gewinnt, ist aber ungewiss.