Warum tun wir uns mit Julian Assange so schwer?

4. Januar 2021. Hunderte jubelten vor dem Central Criminal Court in London. Frauen, Männer, Jung und Alt weinen vor Freude. Sektflaschen wurden herumgereicht. Gerade hatte das Gericht überraschend verkündet, WikiLeaks-Gründer Julian Assange werde vorerst nicht an die USA ausgeliefert. Dort drohten ihm 175 Jahre Haft wegen Spionage. Doch schnell trübte sich die Stimmung unter den Unterstützern. Begründete die Richterin doch ihre Entscheidung mit den gefährlichen Haftbedingungen in den US-Gefängnissen. Unter diesen Umständen sei ein Selbstmord des psychisch labilen Assange nicht auszuschließen. In allen anderen Punkten aber gab sie den USA Recht, auch im vielleicht gravierendsten: Assange habe sich des kriminellen Verbrechens des Geheimnisverrats nach dem Espionage Act schuldig gemacht. Sprich: Auch wenn der Wikileaks-Gründer vorerst nicht an die USA ausgeliefert werde – das Gericht kriminalisierte Assanges Beitrag rund um die Enthüllungen von US-Kriegsverbrechen der Whistleblowerin Chelsea Manning 2010 als Spionage.

Julian Assange als Präzedenzfall

Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter für Folter, sieht darin Methode: "Eine sehr intelligente Falle, denn man hat damit natürlich zuerst einmal die ganze Logik der amerikanischen Strafverfolgung bestätigt. Und den Präzedenzfall etabliert, dass man in Zukunft eben auch andere Journalisten wegen Spionage ausliefern kann. Und dann verschwinden sie für den Rest des Lebens in Isolationshaft, wenn man ihnen geheime Informationen zusteckt und Sie die veröffentlichen. Da muss man sich auch keine Illusionen machen. Den Staaten geht es nicht um Assange als Person. Ihnen geht es um ihre Macht, um die Aufrechterhaltung der Geheimhaltung."

Assange ein Präzedenzfall? Ein Abschreckungsszenario für jeden investigativen Journalisten? Aktivisten und einige Kommentatoren teilen Melzers Bedenken. Andere Medien, wie etwa die SZ, sprechen von einem diplomatischen oder humanitären Urteil. Insgesamt ebbt die Empörung schnell wieder ab. Ein paar Wochen später ist von einem breiten, öffentlichen Aufschrei nichts mehr zu spüren. Vom Ende der freien Presse ist keine Rede mehr. Diese Dynamik ist für den Fall Assange symptomatisch. Was ist hier in den letzten zehn Jahren passiert und welche Rolle spielen die Medien?

Fluch der Vergessenwerdens

Die Geschichte um Julian Assange und WikiLeaks ist kompliziert. Sie wird beeinflusst von verschiedensten Interessen, ist aufgeladen mit Ideologien, Vorurteilen und persönlichen Animositäten. Die reale Person längst in unzähligen Filmen, Dokus, Büchern überschrieben, verklärt, verleumdet. Entsprechend ist die Geschichte der Person Assange, der die letzten zehn Jahre erst im Exil der ecuadorianischen Botschaft und anschließen in Isolationshaft in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis verbracht hat, für die meisten Menschen eine, die irgendwie doch längst auserzählt, historisiert ist. Und genau darin liegt die Tücke.

Ähnlich ergeht es selbst dem Rechtswissenschaftler und UN-Sonderberichterstatter, Nils Melzer, als er im Dezember 2018 zum ersten Mal mit dem Fall konfrontiert wird: "Ich erinnere mich noch ganz speziell an diesen Fall. Da erschien eine Nachricht auf meinem Bildschirm: Die Anwälte von Assange bitten um ihre Intervention. Und ich sah das und es hat bei mir sofort eine spontane Abwehrreaktion ausgelöst: 'Das ist doch dieser Hacker und dieser Vergewaltiger, der sich Recht und Gerechtigkeit entziehen will! Von dem lasse ich mich nicht manipulieren.' Das war so eine ganz spontane, unbewusste Reaktion. Und ich hab das dann gleich ad acta gelegt."

Beweise oder Unterstellungen

Nach drei Monaten wenden sich die Anwälte von Assange erneut an Melzer. Diesmal unter anderem mit Gutachten zum Gesundheitszustand Assanges. Dieser sitzt zu diesem Zeitpunkt bereits seit neun Jahren wegen des Vorwurfs 2010 in Schweden zwei Frauen sexuell genötigt und vergewaltigt zu haben in der ecuadorianischen Botschaft fest. Auch dazu schicken die Anwälte Dokumente mit. "Als ich dann anfing, diese Beweismittel genauer anzusehen, habe ich gemerkt: 'Ja, da stimmt doch was nicht.' Und dann realisiert ich, dass ich die ganze Zeit starke Vorurteile diesem Mann gegenüber hatte, ohne dass ich mich je mit dem Fall befasst hätte. Ich habe mich hinterfragt, mich überwunden und mich näher mit dem Fall auseinandergesetzt. Und sobald man das tut, merkt man eigentlich ziemlich schnell, dass das offizielle Narrativ, das über diesen Mann als Hacker, Vergewaltiger, Spion usw. verbreitet wird , dass es dafür keine Grundlage gibt. Dass es öffentlich zugängliche Informationen gibt, die eigentlich das Gegenteil beweisen oder auf jeden Fall beweisen, dass die Staaten hier eben nicht Recht und Gerechtigkeit verfolgen, sondern wirklich politische Zwecke."

Wirklich ein Hi-Tech-Terrorist?

Es gibt also dringliche Zweifel an den Anschuldigungen gegen den WikiLeaks-Gründer. Dennoch dominiert in der öffentlichen Wahrnehmung ein Assange-Bild, das genau auf diesen Anschuldigungen beruht. Irgendetwas muss hier fundamental schiefgelaufen sein. Um das zu verstehen, kurz ein paar Eckdaten des Falles:

Ab 2006 erscheinen auf der Online-Plattform WikiLeaks hunderttausende brisanter Dokumente von Whistleblowern unzensiert. 2010 dann der größte Scoop: Unter dem Titel "Collateral Murder" wird ein Video veröffentlicht, das zeigt, wie amerikanische Soldaten während eines Luftangriffes in Bagdad acht Männer, darunter auch einen unbewaffneten Reuters-Journalisten, töten. Im selben Jahr leakt die Plattform in Zusammenarbeit mit einem internationalen Verbund aus Medienhäusern unter den Titeln "Afghan War Diaries" und "Iraq War Logs" Geheimdokumente des US-Militärs. Gleichzeitig beginnt die Polarisierung der Person Julian Assange. Auf der einen Seite ist er Symbolfigur für einen neuen investigativen Journalismus und für absolute Transparenz. Auf der anderen Seite, vor allem auch für die US-Administration, eine Gefahr für die nationale Sicherheit. Der damalige US-Vize-Präsident Joe Biden etwa kritisiert ihn als "Hi-tech Terrorist".

Wirklich ein Vergewaltiger?

Im selben Jahr betreten zwei Frauen eine Polizeistelle in Schweden. Beide hatten ungeschützten Geschlechtsverkehr mit Assange und fordern von diesem einen HIV-Test. Noch am selben Tag wird Anklage wegen Vergewaltigung erhoben und der Fall an die Presse geleakt. Als Assange trotz Erlaubnis Schweden für eine Konferenz in Berlin verlässt, wird Haftbefehl gegen ihn erlassen. Weil er eine Auslieferung an die USA fürchtet, begibt sich Assange in London in Asyl in die ecuadorianische Botschaft, die er viele Jahre nicht mehr verlassen kann. Am 11. April 2019 wird Assange in der Botschaft von der britischen Polizei festgenommen. Nur eine Stunde später stellen die USA einen Antrag auf Auslieferung.

Zu diesem Zeitpunkt beschäftigt sich UN-Sonderberichterstatter Melzer bereits mit dem Fall Assange. Mit einem Ärzteteam diagnostiziert er bei Assange Symptome psychischer Folter. Und hat weitere hochbrisante Dokumente recherchiert, wie etwa ein Verhörprotokoll, auf das sich der Vergewaltigungsvorwurf stützt: Das aber wurde umgeschrieben.

Aber WikiLeaks ist eben nicht nur eine einzige Heilsgeschichte. 2016 eröffentlichte WikiLeaks Mails von Hilary Clinton kurz vor den US-Wahlen. Heraus kam: Assange hatte eine Korrespondenz mit Trump jr. Hierfür erntet Assange viel Kritik. Dennoch: All das reicht nicht als Erklärung, warum der Fall über mehr als 10 Jahre verschleppt wurde und ihm die weltweite Unterstützung der Medien versagt wurde. Es erklärt auch nicht, wie einem Mann in den USA 175 Jahre Haft drohen, während Verantwortliche für die vielen Kriegsverbrechen, die er aufgedeckt hat, bis heute nicht vor Gericht gelandet sind. Vielleicht gibt es noch ein tieferes Unbehagen am Narrativ Assange: Die Radikalität seines Ansatzes. Hier lohnt ein Blick zu Edward Snowden. Denn auch wenn Snowden technisch gesehen ein Whistelblower ist, während Assange Whistleblowern eine Plattform gibt, scheint es in der öffentlichen Wahrnehmung der beiden Parallelen zu geben.

Unterschiede zwischen Snowden und Assange

Edward Snowden denkt sein Image als ganz entscheidenden Faktor für seine öffentliche Wahrnehmung mit. Auffällig dabei ist, wie er sich dabei von Assange immer wieder dezidiert abgrenzt. Besonders deutlich nachzuvollziehen in seiner 2019 erschienen Biografie "Permanent Record". Das beginnt schon mit der Veröffentlichungsstrategie. Snowden entscheidet sich bewusst gegen die Plattform WikiLeaks und für klassische Investigativ-Journalisten. Die Medien, so betont Snowden im Buch, sind Korrektiv für sein eigenes Weltbild. Das liest sich wie die Antithese zu Assanges Selbstverständnis. Denn der versteht sich als Korrektiv zu den Medien. Während Assange, der absoluten Transparenz verpflichtet, Leaks auf seiner Plattform unzensiert zur Verfügung stellt, lässt Snowden seine Enthüllungen journalistisch kuratieren. Setzt auf Redaktion und damit auf traditionellen Journalismus.

Hinter diesem Unterschied verbirgt sich aber ein grundlegendes Schisma bezüglich der Motivation: Snowden rechtfertigt sein Handeln nicht wie Assange mit einer grundlegenden Systemkritik, sondern mit der Bill of rights. Der Verfassungspatriot Snowden deckt einen Defekt im System auf, der korrigiert werden muss. Assange dagegen startet WikiLeaks als Reaktion auf die Diagnose eines defekten Systems, das abgeschafft oder zumindest unterminiert werden muss.

Wir verspielen Rechtsstaat und Demokratie

Vergleicht man die Narrative der beiden, so wirkt das von Snowden unverfänglicher. Man muss nicht sein ganzes Weltbild hinterfragen, um die systematische Massenüberwachung von NSA zu kritisieren. Die Erzählung Assanges birgt da mehr provokatives Potential. Wer von beiden Recht hat, darüber lässt sich streiten. Unbestreitbar dagegen ist: Wenn sich nicht schnell eine dauerhafte, kritische Auseinandersetzung mit dem Fall Assange etabliert, dann droht tatsächlich, dass sich aus einem Fehler im System ein irreparabler Systemfehler entwickelt. Das befürchten nicht mehr nur Cyber-Aktivisten, sondern selbst der eher konservative schweizer UN-Sonderberichterstatter Melzer:

"Wir haben ja vor paar hundert Jahren den Rechtsstaat, die Demokratie und die Gewaltenteilung unter unglaublichen Schmerzen etablieren müssen, um den Absolutismus endlich loszuwerden. Und wir gehen jetzt zurück in einer Art Absolutismus, wo wieder die absolute Macht regiert und keine Aufsicht mehr da ist. Natürlich wird das nicht offen durchgesetzt. Aber das sind ganz wichtige Meilensteine auf dem Weg dorthin. Denn die Medien sind natürlich jetzt noch frei genug, um das Ganze aufzudecken und umkehren zu könnten. Aber wenn das mal strafbar wird - und auf diesem Weg sind wir schon sehr weit fortgeschritten - hat das einen Effekt. Letztlich verspielen wir Rechtsstaat und Demokratie.

Nachtrag: Am 10.12.2021 entschied das High Court, die Auslieferung von Julian Assange zu befürworten. Denn die USA hätten Zusicherungen gegeben, für seine Gesundheit zu sorgen. Damit ist zwar nicht endgültig entschieden, ob er an die USA ausgeliefert werde, da die Unterstützer von Assange schon angekündigt haben, in die Berufung zu gehen.

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