AfD-Parteitag entscheidet nicht über Generalsekretär

Essen: Die AfD hat bei ihrem Bundesparteitag ein kontroverses Thema ausgespart. Die Schaffung eines Generalsekretärspostens wurde per Antrag an einen Parteiausschuss verwiesen. Der Antrag, Auslandsreisen etwa nach Russland für AfD-Abgeordnete künftig durch die Parteispitze absegnen zu lassen, fiel bei den Delegierten durch. Die AfD war in der Vergangenheit wegen enger Beziehungen einiger ihrer Abgeordneten zum Putin-Regime in die Kritik geraten. Zur Gründung einer neuen Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament durch die ungarische Fidesz und die FPÖ verhielt sich die AfD-Spitze abwartend. Laut Parteitagsbeschluss entscheidet künftig der Bundesvorstand der AfD, ob die Partei einer europäischen Partei bei- oder aus ihr austritt. Kurz vor der Europawahl war die AfD aus der ultrarechten ID-Fraktion ausgeschlossen worden, weil AfD-Spitzenkandidat Krah Verbrechen der Waffen-SS relativiert hatte.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 30.06.2024 17:00 Uhr