Bundestag debattiert über Maskenkäufe

Berlin: Milliardenrisiken infolge umstrittener Maskenkäufe haben im Bundestag für eine hitzige Debatte gesorgt. In einer Aktuellen Stunde forderten Vertreter der Ampelkoalition Aufklärung. Der Einsatz von Steuergeld in Milliardenhöhe für "windige" Verträge müsse aufgearbeitet werden, erklärte Grünen-Fraktionsvize Audretsch. Er sprach von einem der größten Steuerverschwendungsskandale. Der damalige Bundesgesundheitsminister Spahn von der CDU rechtfertigte sein Vorgehen im Jahr 2020. Damals habe man in der Not entscheiden müssen. Die Vorwürfe der Grünen nannte er maßlos. In etwa 100 Fällen haben Händler gegen den Bund geklagt. Er hatte ihnen hohe Stückpreisefür Masken zugesagt, sich dann aber in vielen Fällen wegen verzögerter Lieferung und Qualitätsmängeln geweigert, die Rechnungen zu begleichen.

Sendung: BR24 Nachrichten, 27.06.2024 20:30 Uhr