Bundestag verabschiedet Zeitenwende-Gesetz zur Stärkung der Bundeswehr

Berlin: Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag ein Gesetz zu Stärkung der Bundeswehr verabschiedet. SPD, Grüne, Union, FDP und AfD stimmten für das sogenannte "Artikelgesetz Zeitenwende". Es enthält flexiblere Arbeitszeitregelungen, finanzielle Anreize bei Besoldung und Versorgung und Änderungen im soldatischen Dienstrecht. Profitieren davon soll vor allem die Brigade Litauen. Bis 2027 sollen dort rund 5000 Soldaten die NATO-Ostflanke stärken. Die Befürworter des Antrags sehen in dem Gesetz eine Verbesserung für die Sicherheit Europas. Es gehe darum Verantwortung zu übernehmen, sagte der SPD-Abgeordnete Arlt. Kritik kam von der Linken. Deren frühere Vorsitzende Lötzsch sagte, die Regierunge locke junge Menschen mit viel Geld in die Bundeswehr.

Sendung: Bayern 3 Nachrichten, 31.01.2025 13:00 Uhr