Bundestag will Resolution gegen Antisemitismus beschließen

Berlin: Der Bundestag debattiert zur Stunde über eine Resolution gegen Antisemitismus. Der Antrag ist von SPD, Grünen, FDP und Union eingebracht worden. Die Resolution trägt den Titel "Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken". Ziel ist, Antisemitismus stärker zu bekämpfen. Es wird dazu aufgerufen, Gesetzeslücken zu schließen und repressive Möglichkeiten konsequent auszuschöpfen - vor allem im Strafrecht sowie im Aufenthalts-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht. Im Anschluss an die Debatte von anderthalb Stunden soll über die Erklärung abgestimmt werden. Anlass für die Resolution ist der bevorstehende Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938. In der Nacht vom 9. auf den 10. November hatte für alle sichtbar die Verfolgung und Ermordung der Juden in Deutschland und Europa begonnen

Sendung: BR24 Nachrichten, 07.11.2024 09:15 Uhr