Esken zweifelt an Fortbestehen der Koalition - Scholz beraumt Krisentreffen an

Berlin: In der Diskussion über das Wirtschaftspapier hat die SPD-Vorsitzende Esken den Vorschlägen von Finanzminister Lindner eine Absage erteilt. Die darin aufgezählten Punkte seien nicht zu verwirklichen, sagte sie bei einer SPD-Veranstaltung in Hamburg. Sie äußerte zudem Zweifel daran, dass die Koalition noch bis September 2025 bestehe. Wörtlich sagte sie: "Niemand will eine Prognose wagen, wann genau die nächste Bundestagswahl stattfindet." Grünen-Fraktionschefin Dröge sagte, sie glaube nicht, dass Lindner ernsthaft erwarte, dass seine Vorschläge Regierungspolitik würden. Lob erhält Lindner aus den Reihen der Union. Bundeskanzler Scholz hat unterdessen übereinstimmenden Medienberichten zufolge Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner zu mehreren Gesprächen geladen. Diese Treffen sollen vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend stattfinden. Zuerst hatte der Spiegel darüber berichtet.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 03.11.2024 18:00 Uhr