Generaldebatte über Etat im Bundestag hat begonnen

Berlin: Im Bundestag hat die Generaldebatte anlässlich der Aussprache über den Kanzleramtsetat begonnen. Dabei liefern sich Regierung und Opposition traditionell einen Schlagabtausch über verschiedene Themen. Diesmal dürfte neben dem Etatentwurf für das kommende Jahr auch das vorzeitige Aus der gestrigen Gespräche über eine verschärfte Migrationspolitik eine wichtige Rolle spielen. Sowohl die Bundesregierung als auch die Union geben sich hierfür die Schuld. Bundeskanzler Scholz sagte dazu am Abend, CDU-Chef Merz arbeite mit Taschenspielertricks. Das Ende der Gespräche habe bereits im Vorfeld festgestanden. Merz hingegen sprach von einer vermeintlichen Blockadehaltung der Grünen. Auch die Vorsitzenden der anderen Fraktionen kommen am Vormittag im Bundestag zu Wort. Ab Nachmittag werden dann die Einzeletats der Ministerien für Außen-, Verteidigung und Verkehr besprochen.

Sendung: BR24 Nachrichten, 11.09.2024 09:15 Uhr