Habeck ruft Koalition zu Kraftanstrengung auf

Berlin: Bundeskanzler Scholz hat die Erwartung geäußert, dass die Ampel-Koalition ihre Arbeit fortsetzt. Die Regierung werde ihre Aufgaben erledigen, sagte er am Rande eines Treffens mit NATO-Generalsekretär Rutte in Berlin. Zuvor hatte er mit Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner über den derzeitigen Richtungsstreit beraten. Habeck erklärte, die letzten Tage hätten nicht dazu beigetragen, das Vertrauen in die Bundesregierung zu stärken. Er mahnte jedoch, die im Sommer vereinbarte Wachstumsinitiative umzusetzen. Sie schaffe Wachstum bis zu einem halben Prozentpunkt und baue Bürokratie ab. Außerdem forderte er die Koalitionspartner auf, den Haushalt in einer Kraftanstrengung aufzustellen. Wenn dies scheitere, trete Deutschland in eine längere Hängepartie ein in der denkbar ungünstigsten Zeit, so Habeck.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 04.11.2024 18:00 Uhr