Macron will Präsident bleiben und zeitnah neuen Premier präsentieren

Paris: Frankreichs Präsident Macron hat einen Rücktritt nach dem Sturz der Regierung durch ein Misstrauensvotum ausgeschlossen. In einer TV-Ansprache betonte Macron, bis 2027 Präsident bleiben zu wollen und bereits in den kommenden Tagen einen neuen Regierungschef nominieren zu wollen. Man könne sich weder Spaltungen noch Stillstand leisten. Vordringliches Ziel des neuen Premierministers werde die Verabschiedung des Haushalts sein, sagte der Präsident. Die neue Regierung müsse sich auf eine Vielzahl von Parteien stützen, die bereit seien, sich an ihr zu beteiligen oder sie zumindest nicht zu Fall bringen wollten. Der Opposition machte Macron den Vorwurf, sich für Unordnung entschieden zu haben. Das rechte und linke Lager hatten die Regierung des bisherigen Premiers Barnier zu Fall gebracht, Auslöser war ein Streit über Sparmaßnahmen im Haushalt.

Sendung: BR24 Nachrichten, 06.12.2024 02:00 Uhr