Merz und Scholz werfen sich Versagen bei Migration vor

Berlin: In der Generaldebatte des Bundestags sind Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz im Streit über die Asylpolitik aneinander geraten. Nach dem gestrigen Scheitern der Verhandlungen über schärfere Maßnahmen warf Scholz dem CDU-Chef wörtlich vor: "Sie haben sich in die Büsche geschlagen." Merz fehle der Wille, die Migrationsfrage ernsthaft zu lösen. Gleichzeitig kündigte der Kanzler an, dass die Koalition die geplanten Schnellverfahren für bestimmte Migranten nun im Alleingang auf den Weg bringt. Merz verteidigte es, dass die Union die Gespräche gestern abgebrochen hat. Denn die Vorschläge der Regierung seien weit hinter den Notwendigkeiten zurückgeblieben. AfD-Chefin Weidel warf sowohl der Ampel als auch der Unions-geführten Vorgängerregierung Versagen in der Zuwanderungsfrage vor.

Sendung: BR24 Nachrichten, 11.09.2024 14:45 Uhr