Scholz konstatiert "schlechtes Ergebnis" der Ampelparteien bei der Europawahl

Berlin: Am Tag nach der Europawahl hat Bundeskanzler Scholz das Abschneiden der Regierungsparteien beklagt. Der SPD-Politiker sprach von einem schlechten Ergebnis. Keiner sei gut beraten, jetzt einfach zur Tagesordnung überzugehen. Gleichzeitig gehe es aber auch darum, die Arbeit zu machen. Scholz äußerte sich besorgt über die Zugewinne der rechtsgerichteten Parteien in Europa. Er erklärte, es müsse immer der Auftrag sein, diese Parteien zurückzudrängen. Auf Forderungen der Oppositionsparteien, auch in Deutschland Neuwahlen zu ermöglichen, ging der Bundeskanzler nicht ein. Regierungssprecher Hebestreit betonte, die Ampel habe nach der Wahl "nicht eine Sekunde" an Neuwahlen gedacht. Zuvor hatte CSU-Chef Söder erklärt, Scholz habe nach der Europawahl weder die Legitimation noch das Vertrauen der Bevölkerung.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 10.06.2024 19:00 Uhr