Scholz nennt Atom-Ausstieg im U-Ausschuss "richtig"

Berlin: Im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Atomausstieg hat Bundeskanzler Scholz die Entscheidungen aus dem Jahr 2022 verteidigt. Er sagte, eine mehrjährige Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken wäre "gegen den Konsens" aus den Vorjahren gewesen. Zuvor hatte bereits Bundeswirtschaftsminister Habeck jeden Täuschungsvorwurf zurückgewiesen. Er sagte, es sei beim Ende der Atomkraftwerke nicht um Ideologie gegangen, sondern immer um die Energiesicherheit und die Frage, was umsetzbar sei. Insbesondere Union, AfD und FDP werfen ihm vor, längere Laufzeiten von Atomkraftwerken nicht unvoreingenommen geprüft zu haben. Damit befasst sich der Untersuchungsausschuss. Bis Mitte Februar soll er einen Abschlussbericht vorlegen. Darin werden CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und AfD jeweils eigene Stellungnahmen abgeben. Der Atomausstieg hatte sich vom 31. Dezember 2022 auf den 15. April 2023 verschoben.

Sendung: BR24 Nachrichten, 17.01.2025 01:00 Uhr