SPD will beim Ausbau der Infrastruktur Tempo machen

Berlin: Die SPD will beim Ausbau der Infrastruktur mehr Tempo machen. Zum Auftakt der Klausurtagung des SPD-Vorstands sagte Partei-Chefin Esken, man müsse einen Turbo zünden bei der Mobilität auf Schiene und Straße, bei den Wärmenetzen, bei erneuerbaren Energien und natürlich auch bei digitalen Netzen. Die SPD-Spitze will bei ihrem zweitägigen Treffen, an dem auch Kanzler Scholz teilnimmt, eine entsprechende Resolution beschließen. Esken betonte, dass die Infrastruktur über Jahrzehnte der Garant für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands gewesen sei. In den vergangenen Jahren sei aber einiges ins Stocken geraten, Brücken seien marode, bei der Digitalisierung hinke Deutschland hinterher. Die SPD will sich nun dafür einsetzen, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen oder etwa die staatliche Beteiligung am Netzausbau zu verstärken.

Sendung: BR24 Nachrichten, 08.01.2023 20:30 Uhr