- Zum aktuellen Artikel: Impf-Manipulation? Blutabnahme bei betroffenen Patienten
Im südlichen Landkreis Passau haben Polizeibeamte zwei zusammengehörende Arztpraxen und mehrere Wohnungen durchsucht. Das hat die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) dem BR bestätigt. Grund für die Razzia waren demnach mutmaßliche Ungereimtheiten im Zusammenhang mit Corona-Impfungen. Beschuldigt werden insgesamt fünf Frauen: zwei Ärztinnen, zwei Angestellte und eine Patientin.
Verdacht auf Manipulation
Es besteht der Verdacht, dass bei Patienten, die sich nicht gegen das Virus impfen lassen wollten, dennoch eine Impfung in den Impfpass eingetragen wurde – hierzu sollen Etiketten entsorgter Impfdosen verwendet worden sein. Bei weiteren Patienten soll der Impfstoff über das vorgeschriebene Maß verdünnt worden sein – ohne dass diese davon gewusst, beziehungsweise ihr Einverständnis dafür gegeben hätten. Außerdem soll sich eine Patientin bewusst für eine Impfung mit einem solchen verdünnten Impfstoff entschieden haben und sich das als vollwertige Impfung in ihrem Impfpass bestätigt haben lassen.
Unklarheiten bei der Abrechnung
Daneben steht der Vorwurf im Raum, dass sich die Praxis Leistungen der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern (KVB) erschlichen haben könnte. In einer noch unbekannten Zahl an Fällen sollen Impfungen vorgetäuscht und abgerechnet worden sein. Tatsächlich hätten die beschuldigten Mediziner die Dosen aber entsorgt. Zu den genauen Hintergründen der mutmaßlichen Taten macht die ZKG aus ermittlungstaktischen Gründen aktuell keine Angaben.
Ermittelt wird gegen die Beschuldigten unter anderem wegen vorsätzlicher Körperverletzung, Betrug, unrichtiger Bescheinigung von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus sowie wegen des Gebrauchs falscher Gesundheitszeugnisse.
Dokumente und Spritzen sichergestellt
Die Durchsuchungen fanden bereits vergangenen Donnerstag (16.12.) nach einem Beschluss des Amtsgerichts Nürnberg statt. An dem Einsatz waren laut der ZKG 20 Beamte der Kriminalpolizei Landshut, Passau und Straubing sowie eine Staatsanwältin beteiligt. Eine Privatperson soll den Ermittlungsbehörden den entsprechenden Hinweis gegeben haben. Bei der Razzia wurden demnach vorbereitete Spritzen mit einer Flüssigkeit sichergestellt und zudem verschiedene Dokumente, heißt es von der ZKG.
Landratsamt will prüfen
Wie das Landratsamt Passau mitteilt, ist noch in dieser Woche eine Untersuchungsaktion durch das Gesundheitsamt Passau für die betroffenen Patienten der Praxen geplant. Mittels Antikörperbestimmung und Prüfung der Impfdokumente soll festgestellt werden, ob es im jeweiligen Fall eine vollständige Impfung gegeben habe oder eine Nachimpfung erforderlich sei.
Zu der Aktion lud das Gesundheitsamt nach eigenen Angaben gestern (20.12.) knapp 1.000 Patienten, die betroffen sein könnten, schriftlich ein. Den genauen Ort und Zeitpunkt der Aktion will das Landratsamt Passau zum Schutz der Patienten nicht bekanntgeben.
Spezialisten im Kampf gegen Betrug und Korruption
Das Verfahren wurde ursprünglich von der Staatsanwaltschaft Passau geführt und von der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen dann übernommen. Die ZKG ist bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg ansässig und wurde vor etwa einem Jahr ins Leben gerufen. Sie ist zuständig für Fälle von Korruption und Betrug im Gesundheitswesen.
- Aktuelle Zahlen zur Corona-Impfung in Bayern und Deutschland
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