Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich im Bundestag gegen Kritik gewehrt und auf die Fortschritte in der Pandemie-Bekämpfung verwiesen. Der CDU-Politiker betonte bei einer Regierungsbefragung, die neuen Corona-Selbsttests könnten schon bald mehr Sicherheit geben und Perspektiven für die Zukunft eröffnen.
Die Selbsttests würden "nicht sofort" breit verfügbar sein, räumte Spahn zugleich ein. Es würden aber weitere Produkte zugelassen werden, sodass "Woche um Woche" insgesamt mehr Selbsttests zur Verfügung stünden.
Am Morgen hatte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erstmals Selbsttests für Zuhause zugelassen. Die Test-Kits sollen demnach in den nächsten Tagen in Apotheken und Discountern erhältlich sein.
Dass die Zulassung in Deutschland länger dauere als etwa in Österreich, begründete Spahn mit Sorgfalt im Prüfverfahren: Die Hersteller müssten hinreichend die Qualität nachweisen. "Mir reicht es nicht, wenn der Hersteller einen Zettel unterschreibt und sagt: Die Tests sind gut."
Kostenübernahme bei Selbsttests noch unklar
Eine mögliche Kostenübernahme des Bundes für die Selbsttests stehe noch nicht fest, so Spahn. Erst wenn bekannt sei, ob diese 1,99 Euro oder sehr viel mehr kosten würden, könne entschieden werden, ob eine staatliche Kostenübernahme sinnvoll sei.
Die Laien-Selbsttests seien geeignet, wenn jemand in einer "konkreten Situation" für sich Sicherheit haben wolle. Als Beispiel nannte er einen Theaterbesuch, bei dem sich jeder und jede im Publikum vorab testet.
Jens Spahn im Bundestag
Corona-Schnelltests als weiterer Baustein
Neben den Selbsttests setzt Spahn auch auf die bereits vielfach verfügbaren Schnelltests, die geschultes Personal durchführen muss. Diese könnten "Sicherheit geben im Alltag", sagte Spahn. Die Schnelltests seien überall dort die erste Wahl, wo ein durch Dritte dokumentiertes Ergebnis nötig sei - etwa bei Reisen.
Spahn hatte zunächst angekündigt, dass ab 1. März das Angebot für alle Bürger kommen soll, sich kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests testen zu lassen - etwa in Testzentren, Praxen oder Apotheken. Der Zeitplan wurde jedoch vom Kabinett gekippt, da zu viele Fragen etwa zu Kosten und Organisation offen geblieben waren. Auch in den Bundesländern hatte es Unmut gegeben. Über den neuen Starttermin soll nun erst bei den nächsten Bund-Länder-Beratungen zur Pandemie am 3. März gesprochen werden.
Spahn: Inzidenz von null ist unerreichbar
Insgesamt ist es laut Spahn gelungen, die Dynamik der Pandemie ein ganzes Stück zu brechen. "Wir wähnten uns auf einem guten Weg, aber dieses Virus gibt nicht einfach auf." Nun sei es zur Ausbreitung der ansteckenderen Virusvarianten gekommen.
Spahn rechnet nicht damit, dass das Coronavirus jemals komplett verschwinden wird. Eine Inzidenz von null werde es auf Dauer nicht geben können, außer man ziehe eine Mauer um das Land, sagte der CDU-Politiker. "Wenn wir uns alle einschließen, dann sind wir vielleicht irgendwann bei einer Inzidenz null". Das sei allerdings auch kein Leben. Vielmehr gehe es darum, die richtige Balance zwischen bestmöglichem Infektionsschutz und Leben und Freiheit zu finden.
Video: Regierungsbefragung in voller Länge
Jens Spahn, CDU, Bundesgesundheitsminister
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