"Soko Nightlife" - so heißt die Sonderkommission, die die gravierenden Vorwürfe gegen bayerische Polizisten aufarbeiten soll. Inzwischen werden 30 Beamte krimineller Machenschaften beschuldigt. Und es könnten noch mehr werden. Sie sollen Rauschgift konsumiert und an Kollegen weitergegeben haben. Es stehen aber auch andere Vorwürfe im Raum, etwa Strafvereitelung im Amt oder Verfolgung Unschuldiger.
Beschuldigte nicht nur aus München
Ende September waren es noch 21 Beschuldigte. Inzwischen zählen die Ermittler 26 Beschuldigte allein aus dem Münchner Präsidium, ein Schwerpunkt ist die Polizeiinspektion 11 in der Altstadt. Zwei weitere Beschuldigte sind Angehörige der Bayerischen Bereitschaftspolizei, je ein Tatverdächtiger gehört zum Polizeipräsidium Oberbayern Nord und zum Polizeipräsidium Schwaben Nord. Inzwischen beschäftigen sich 20 Personen in der Soko "Nightlife" mit der Aufklärung der Straftaten.
Koks, Hakenkreuze, Körperverletzung
Im Mittelpunkt stehen weiterhin Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, die betroffenen Polizisten sollen an Drogengeschäften beteiligt gewesen sein oder Rauschgift konsumiert haben. Gegen einzelne Beamte wird auch wegen des Verdachts der Körperverletzung und Strafvereitelung im Amt sowie der Verfolgung Unschuldiger ermittelt. Neu ist der Vorwurf gegen drei Polizisten, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben. Sie sollen Bilder mit Hakenkreuzen und Hitlergruß ausgetauscht haben, nicht in Chatgruppen, sondern in Einzelchats zwischen Polizisten untereinander, so ein Sprecher des Landeskriminalamts (LKA).
Drogen wohl nicht aus der Asservatenkammer
Laut LKA geht es dabei um verschiedene Arten von Drogen, darunter auch Kokain, ergänzte ein Sprecher. "Der Vorwurf steht auch im Raum, dass es sich um Rauschgift handelt, das sichergestellt wurde." Dies dürfe man sich aber nicht als Selbstbedienung aus der Asservatenkammer vorstellen. Möglich sei hingegen, dass bei Durchsuchungen nicht die vollständige Menge der sichergestellten Drogen aufgeschrieben und der Rest abgezweigt wurde.
Aufwändige Ermittlungen
Wie umfangreich die Nachforschungen sind, zeigen Zahlen, die das LKA veröffentlicht hat: So wurden von der Soko in den vergangenen zwei Jahren dreieinhalb Millionen Chat-Nachrichten, drei Millionen Bilder und 75.000 Videos ausgewertet. Die Vorwürfe waren bekannt geworden, als ein mutmaßlicher Drogendealer über seine mutmaßlichen Kunden in Uniform ausgepackt hatte.
15 Beamte weiter vom Dienst suspendiert
Gegen 19 Beamtinnen und Beamte wurde bislang ein Disziplinarverfahren eingeleitet, 15 von ihnen sind immer noch suspendiert. Münchens neuer Polizeipräsident Thomas Hampel, seit 1. November im Amt, bezeichnete die im Raum stehenden Vorwürfe als absolut unvereinbar mit dem Selbstverständnis der Polizei und der Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger. Der Behördenleiter kündigte nach der strafrechtlichen Aufarbeitung konsequente Disziplinarmaßnahmen gegen die Betroffenen an.
"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!