Seit die 2G und 2G+ Regelung nur Geimpften, Genesenen und Getesteten den Eintritt in Gaststätten, viele Geschäfte oder zu Veranstaltungen erlaubt, ist die Zahl gefälschter Corona-Impfzertifikate drastisch gestiegen. Bayern hat in den letzten Wochen die Polizeibeamten für die Impfausweiskontrolle geschult. Alle Polizeidienststellen seien darüber informiert worden, wo gerade welche typischen Fälschungen in Umlauf seien, erklärt Innenminister Joachim Herrmann.
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100.000 Kontrollen in den letzten 8 Wochen
Die Kontrollen zeigen Erfolge. Jeden Tag werden rund 100 neue Fälschungen im Freistaat entdeckt. Neben falschen Impfdaten und Arzt-Unterschriften fallen auch gefälschte Impfstoff-Etiketten und Chargennummern auf, so Wera Engelhardt vom Bayerischen Landeskriminalamt.
Die gelben Impfpässe aus Papier haben keine Sicherheitsvorkehrungen, wie sie etwa der Personalausweis hat. Die Ermittler wollen nicht nur die Nutzung von gefälschten Dokumenten stoppen, sondern auch ihre Hersteller ausfindig machen, die im In- und Ausland Impfpass-Fälschungen anbieten. Für Innenminister Joachim Herrmann ist entscheidend, diesen gewerblichen Handel aufzudecken um die Corona-Schutzmaßnahmen durchzusetzen.
Strafmaß beträgt bis zu fünf Jahre Haft
Gefälschte Impfausweise zu verwenden oder herzustellen ist strafbar. Wer falsche Corona-Impfnachweise vorzeigt, riskiert eine Geldstrafe und ein Verfahren, so das bayerische Landeskriminalamt. Gewerbsmäßigen Herstellern und Händlern kann bei einem Verfahren neben einer Geldstrafe auch eine mehrjährige Haftstrafe drohen. Besteht der Verdacht, eine Person habe gefälschte Impfnachweise unters Volk gebracht oder genutzt, um sich ein EU-Impfzertifikat zu erschleichen, sind deshalb auch Hausdurchsuchungen möglich, so Engelhardt. Welche Maßnahme bei der Ermittlung angemessen sei, entscheide die Staatsanwaltschaft im Einzelfall. Bis zu fünf Jahre Haft drohen den Fälschern, das Strafmaß legen das Infektionsschutzgesetz und das Strafgesetzbuch fest.
Aufdeckung umfangreicher Impfpass-Fälschungen
So fand die Polizei erst kürzlich bei einem 41-jährigen Nürnberger 400 gefälschte Impfausweise mitsamt Stempeln von Arztpraxen und mehreren Tausend Chargenaufklebern. In Memmingen wurden bei einem 36-Jährigen 500 Blanko-Impfpässe entdeckt, auch hier mit gefälschten Stempeln von Impfzentren. Der Mann war als Reichsbürger bekannt. Im Großraum München und in Mittelfranken, Nürnberg und Fürth sowie in den Grenzregionen wurden vermehrt Fälle aufgedeckt. Auch bei Kontrollen an Bahnhöfen, Flughäfen und bei der Ein- und Ausreise wurde man fündig.
Die Delikte beschäftigen sämtliche Polizeidienststellen im Freistaat, so Innenminister Joachim Herrmann. Auch das Landeskriminalamt sieht aktuell nach dem rasanten Anstieg der Fallzahlen noch keine Entwarnung und rät weiterhin, bei Verdacht einer Impfpassfälschung die örtliche Polizeidienststelle zu informieren.
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