Die Vorwürfe sind gravierend: Es geht um mögliche Misshandlungen gegenüber Häftlingen, die in sogenannten "besonders gesicherten Hafträumen" der JVA Gablingen untergebracht waren. Eine ehemalige Gefängnisärztin spricht von "Folter". Die Staatsanwaltschaft Augsburg ermittelt gegen mehrere Bedienstete wegen Körperverletzung im Amt.
Die beiden Anwälte, die die stellvertretende Leiterin der JVA Gablingen vertreten, weisen Vorwürfe zurück. "Alle Maßnahmen, die in der Justizvollzugsanstalt von unserer Mandantin getroffen wurden, erfolgten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und unter Abwägung der Umstände des Einzelfalls", heißt es in einem Schreiben der Anwälte.
Anwälte: "Vorwürfe entbehren jeglicher Grundlage"
Laut den Anwälten der stellvertretenden Gefängnisleiterin entbehrten die Vorwürfe, dass Häftlinge unter menschenunwürdigen Bedingungen behandelt worden seien, jeglicher Grundlage. Vielmehr stehe ihre Mandantin für eine verantwortungsbewusste und respektvolle Behandlung aller Insassen ein, auch wenn diese besonders gesichert untergebracht werden müssten, heißt es in der Mitteilung der Anwälte. Alle Entscheidungen würden stets zusammen mit ärztlichen oder psychologischen Fachkräften abgestimmt. Bei längerer Dauer der Unterbringung werde außerdem das Justizministerium informiert.
Appell an Fürsorgepflicht des Freistaats
Die Anwälte und ihre Mandantin erwarten von den Behörden, dass alle Mitarbeitenden gegen unberechtigte Vorwürfe in Schutz genommen würden und der Freistaat damit seiner Fürsorgepflicht gerecht werde. Ihre Mandantin werde die vollständige Aufklärung der Sachverhalte unterstützen, heißt es zum Abschluss der Mitteilung.
Zahlreiche Akten bei Durchsuchung sichergestellt
Am Wochenende waren die gravierenden Vorwürfe gegen Bedienstete der JVA Gablingen bekannt geworden. Im Vorfeld hatte es einen Polizeieinsatz in der JVA gegeben. Laut Staatsanwaltschaft wurden dabei zahlreiche Akten sichergestellt, die nun ausgewertet werden sollen. Weil das Material so umfangreich sei, werde das einige Zeit in Anspruch nehmen, so der Augsburger Oberstaatsanwalt Andreas Dobler.
Ermittlungen wegen Körperverletzung im Amt
Nach mehreren Anzeigen und Hinweisen werde gegen die stellvertretende Leiterin der JVA Gablingen sowie mehrere Mitarbeiter der Haftanstalt ermittelt. Dabei gehe es unter anderem um Körperverletzung im Amt. Laut Staatsanwaltschaft besteht der Anfangsverdacht, dass einzelne Gefangene möglicherweise unbekleidet in einem "besonders gesicherten Haftraum" untergebracht worden sein sollen, ohne dass die besonderen rechtlichen Voraussetzungen für diese Maßnahmen vorgelegen hätten.
Außerdem gehe die Staatsanwaltschaft Vorwürfen nach, wonach es zu tätlichen Übergriffen einzelner Beschäftigter auf einzelne Gefangene gekommen sein soll. Vor dem Hintergrund der laufenden Ermittlungen könne er keine weiteren Auskünfte erteilen, so Oberstaatsanwalt Dobler.
Justizminister fordert rückhaltlose Aufklärung
Justizminister Georg Eisenreich (CSU) fordert, dass die gravierenden Vorwürfe "rückhaltlos aufgeklärt werden". Bis zu einem rechtskräftigen Abschluss der Verfahren gelte die Unschuldsvermutung. Sollte es zu Straftaten durch Bedienstete gekommen sein, würden diese strafrechtlich konsequent verfolgt und dienstrechtlich konsequent geahndet. "Straftaten im Justizdienst sind inakzeptabel", so Eisenreich.
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