In einem von der polnischen PiS-Partei veröffentlichen, fiktiven Video-Clip erhält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine herbe Abfuhr: Der Partei-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski lehnt ein Telefonat mit dem SPD-Politiker ab und legt einfach auf. Ziel des Clips: Die Politik des polnischen Oppositionspolitikers Donald Tusk zu kritisieren, dem von der PiS-Partei eine zu große Nähe zu Deutschland vorgeworfen wird.
Fiktives Gespräch zwischen Kaczynski und deutschem Diplomaten
Das Video, das die nationalkonservative Partei am Montag auf der vormals als Twitter bekannten Plattform X veröffentlichte, zeigt zur Musik von Richard Wagners "Ritt der Walküren" die Innenräume der deutschen Botschaft in Warschau. Ein fiktiver deutscher Diplomat greift im Clip zum Telefon und ruft Kaczynski an. In holprigem Polnisch mit starkem deutschen Akzent erklärt der Mann, er wolle ein Gespräch mit dem deutschen Kanzler an Kaczynski durchstellen.
Scholz wolle klären, dass das Renteneintrittsalter in Polen wieder erhöht werde - so wie zu Zeiten von Kaczynskis politischem Widersacher, dem früheren Regierungschef Donald Tusk. Kaczynski aber sagt: "Tusk ist weg und diese Angewohnheiten sind vorbei." Dann legt er auf.
Volksreferendum zum Renteneintrittsalter geplant
Hintergrund des skurrilen Videos: Die PiS wirft Tusk seit langem vor, er handle im Auftrag Deutschlands. Parallel zur Parlamentswahl am 15. Oktober will die PiS-Regierung die Wähler in einem Referendum unter anderem über das Renteneintrittsalter abstimmen lassen. Dieses war unter der liberalkonservativen Regierung Tusks heraufgesetzt worden, die seit 2015 regierende PiS hatte dies aber rückgängig gemacht. Frauen gehen in Polen mit 60 und Männer mit 65 Jahren in Rente.
Tusk will PiS-Partei aus Regierung drängen
Tusk ist Vorsitzender der größten polnischen Oppositionspartei, der liberalkonservativen Bürgerplattform (PO). Nach seiner Regierungszeit in Polen war er bis 2019 EU-Ratspräsident. Inzwischen ist er wieder zurück in der polnischen Innenpolitik und will mit einem Sieg bei der Parlamentswahl die PiS-Partei aus der Regierung drängen.
Mit Informationen der dpa
Im Audio: Warschauer Marsch 2023 - Polen vor der Wahl
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