Präsident Biden trug eine rote Krawatte, die Lieblingsfarbe Chinas, Staatspräsident Xi eine blaue, in der Farbe von Joe Bidens Demokratischer Partei. Das fiel den Journalisten auf, die bei den ersten Minuten der Videokonferenz dabei sei durften. Zumindest darin waren sich die beiden Staatschefs schon zu Beginn des Treffens einig: Sie tragen eine Menge Verantwortung.
Biden und Xi: Sprechen, um nicht zu verstummen
Wie die Beziehung zwischen beiden sich entwickele, werde großen Einfluss nicht nur auf die beiden Länder, sondern die ganze Welt haben, sagte US-Präsident Joe Biden. Und China Staatspräsident Xi Jinping meinte - laut Dolmetscher, als die beiden größten Wirtschaftsmächte und ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates müssten China und die USA ihre Kommunikation und ihre Kooperation verbessern.
Dazu sollte die Videokonferenz dienen, die - unterbrochen von einer Pause - etwa vier Stunden lang dauerte, Ersatz für ein persönliches Treffen, das bisher an der Pandemie scheiterte. Joe Biden und Xi Jinping haben sich zwar schon oft getroffen, noch nicht aber seit Joe Biden Präsident ist. Zwar wurde telefoniert, doch die Video-Konferenz war wohl auch für Chinas Staatspräsident ein Anliegen. Obwohl es nicht so gut sei, wie von Angesicht zu Angesicht zu sprechen, sei er froh, seinen alten Freund zu sehen, sagte Xi laut Dolmetscher.
Kommunikation über drohende Konfrontation
Biden warnte während des virtuellen Treffens vor einer Konfrontation zwischen beiden Ländern. Der Wettbewerb zwischen den USA und China dürfe sich nicht zu einem Konflikt entwickeln, sagte Biden. Es liege in der Verantwortung der Regierung, "dafür zu sorgen, dass der Wettbewerb zwischen unseren Ländern nicht in einen beabsichtigten oder unbeabsichtigten Konflikt ausartet, anstatt in einen einfachen, geradlinigen Wettbewerb", so Biden zu Beginn des Treffens.
Biden machte deutlich, "dass die amerikanischen Arbeitnehmer und Industrien vor den unfairen Handels- und Wirtschaftspraktiken der Volksrepublik China geschützt werden müssen". Xin erklärte, er sei zur Zusammenarbeit bereit, um einen Konsens herzustellen und aktive Schritte zu unternehmen, um die Beziehungen zwischen China und den USA in eine positive Richtung zu lenken.
Taiwan-Frage bleibt bestimmendes Thema
Biden kritisierte Peking für die militärische Aggressionen gegen Taiwan. Xis Vertraute bezeichneten die Äußerungen als Einmischung in interne chinesische Angelegenheiten. Das Weiße Haus erklärte, Biden werde sich an die seit langem geltende Ein-China-Politik der USA halten, die Peking anerkennt, aber informelle Beziehungen zu Taipeh zulässt. Er bekräftigte aber, dass die USA entschieden "einseitige Bemühungen" ablehnten, den Status quo Taiwans zu ändern oder den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße zu untergraben.
Damit bezog sich Biden auf die Drohungen der kommunistischen Führung mit einer Eroberung Taiwans zur "Wiedervereinigung". Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik, während sich die 23 Millionen Einwohner zählende Inselrepublik als unabhängig ansieht. Xi betonte nach Angaben chinesischer Staatsmedien, dass sein Land "entscheidende Maßnahmen" ergreifen müsste, sollten "pro-taiwanische Unabhängigkeitskräfte" eine "rote Linie" überschreiten.
Biden prangert fehlende Menschenrechte an
Biden sprach außerdem die Menschenrechtslage in der Volksrepublik an. Er habe sich besorgt über Chinas Umgang mit der Minderheit der Uiguren in Xinjiang, die Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong, das Vorgehen in Tibet sowie über die Menschenrechte in China im Allgemeinen geäußert, teilte das Weiße Haus in der Nacht zum Dienstag mit. Washington dämpfte allerdings die Erwartungen an das Treffen mit Xi: Man erwartete keine großen Ankündigungen oder gar eine gemeinsame Erklärung, hieß es schon einige Tage zuvor.
Unter Verwendung von Agentur-Material.
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