Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert angesichts hoher Infektionszahlen strengere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. "Wir brauchen mehr Beschränkungen von Kontakten", sagte sie. "Die Lage ist deshalb so ernst, weil wir nach wie vor in einem exponentiellen Wachstum sind." Merkel warnte vor einer Überlastung der Krankenhäuser. Bei den Corona-Maßnahmen zähle jetzt jeder Tag.
Welche genauen Maßnahmen sie anstrebt, sagte die Kanzlerin nicht. Nur so viel: "Wir brauchen mehr." Merkel bot ihrem wahrscheinlichen Nachfolger Olaf Scholz (SPD) bereits jetzt eine Art von Krisengremium an. Scholz hatte bei der Präsentation des Koalitionsvertrags von SPD, Grünen und FDP am Mittwoch angekündigt, dass er als Kanzler einen ständigen Bund-Länder-Krisenstab zur Corona-Situation im Kanzleramt einrichten will. Merkel sagte, sie habe Scholz angeboten, dies bereits in der jetzigen Übergangsphase gemeinsam zu bewerkstelligen. Beide haben sich demnach an diesem Donnerstag erneut über die Corona-Lage ausgetauscht.
Bund-Länder-Treffen am 9. Dezember - oder früher?
Scholz soll nach bisherigem Zeitplan in der übernächsten Woche zum Kanzler gewählt werden. Erst danach, am 9. Dezember, soll nach aktuellem Planungsstand ein weiteres Bund-Länder-Treffen zur Corona-Lage stattfinden.
Inzwischen gibt es allerdings Überlegungen, diese Beratungen vorzuziehen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderte wegen der weiter steigenden Zahl an Corona-Neuinfektionen eine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung. "Jede Möglichkeit, die derzeitige Krisenlage zu verbessern, muss genutzt werden", sagte Söder der "Süddeutschen Zeitung". Zuvor hatte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) ein rasches Treffen der Länder-Regierungschefs gefordert, am besten noch in dieser Woche.
Merkel: "ein sehr trauriger Tag"
Merkel wiederum ließ offen, ob es einen früheren Termin für die Bund-Länder-Beratungen geben könnte. "Inwieweit neue Termine gefunden werden, das hängt auch von den Bundesländern ab", sagte sie.
Dass Deutschland jetzt mehr als 100.000 Opfer im Zusammenhang mit der Pandemie beklagen müsse, sei "ein sehr trauriger Tag", sagte die Kanzlerin. Leider kämen derzeit wieder jeden Tag mehr als 300 Tote dazu.
(mit Informationen von epd, dpa und AFP)
Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel verlangt schärfere Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie.
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