Sonntag, 17.05.2020
21.30 Uhr: Bericht über großen Stellenabbau bei Emirates
Die Fluglinie Emirates will der Finanzagentur Bloomberg zufolge etwa 30.000 Stellen kürzen. Dies entspricht grob 30 Prozent der Belegschaft. Zudem werde erwogen, die A380-Flotte früher stillzulegen als geplant, meldet die Agentur unter Berufung auf mit dem Vorgang vertraute Personen. Eine Sprecherin des Konzerns erklärte, das Unternehmen prüfe die wirtschaftliche Lage. Emirates hatte die Mitarbeiter zu Beginn der Corona-Pandemie Anfang März aufgefordert, unbezahlten Urlaub zu nehmen.
21.00 Uhr: Maas will nach 15. Juni keine weltweiten Reisewarnung mehr
Die Bundesregierung geht davon aus, dass in weiten Teilen Europas trotz der Coronavirus-Pandemie in diesem Sommer Urlaub möglich sein wird. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin", es gebe bei der Bekämpfung des Coronavirus in vielen Ländern positive Entwicklungen. Nach dem 15. Juni solle es "eigentlich" keine weltweiten Reisewarnungen mehr geben, sagte Maas. Mehr dazu hier.
20.00 Uhr: 70 Corona-Fälle in Flüchtlingsheim
In einer Flüchtlingseinrichtung in St. Augustin (Rhein-Sieg-Kreis) sind 70 Personen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das gab die Bezirksregierung Köln am Sonntag bekannt. Insgesamt wurden in der Unterkunft 300 Personen getestet. Die infizierten Personen wurden auf den Isolierbereich verlegt. Weitere Testergebnisse stehen noch aus. In dem Flüchtlingsheim finden bis zu 600 Personen Platz. Der Großteil der positiv getesteten Menschen zeige keine oder schwache Symptome, teilte die Bezirksregierung weiter mit. 60 negativ getestete Personen wurden unterdessen in andere Einrichtungen untergebracht.
19.30 Uhr: Europa berät Montag über Details zu Sommerreisen
Bundesaußenminister Heiko Maas hält im Sommer Urlaub auch im europäischen Ausland für möglich, allerdings mit Einschränkungen für den Gesundheitsschutz. Am Montag werde er Gespräche mit zehn Ländern führen, die beliebte Reiseziele der Deutschen seien, sagte der SPD-Politiker in der ARD. In Italien werde es zum Beispiel Einschränkungen an den Stränden geben. Hier seien viele Fragen noch offen. Die Quarantänevorgaben innerhalb Europas könnten grundsätzlich aufgehoben werden und seien eigentlich nur noch für Drittstaaten nötig.
19.10 Uhr: EU-Kommission besorgt über Unterschiede bei Staatshilfe
Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margrethe Vestager, äußert sich besorgt über "riesige Unterschiede" bei den Corona-Staatshilfen der Mitgliedsländer. Den Statistiken der Kommission zufolge entfalle die Hälfte der genehmigten Corona-Hilfen auf Deutschland, sagte sie der "Süddeutsche Zeitung". Es bestehe die Gefahr, dass dies den Wettbewerb auf dem Binnenmarkt verzerre und die wirtschaftliche Erholung verlangsame. Dies sei "zu einem gewissen Grad schon eingetreten", zitiert sie das Blatt.
19.00 Uhr: Erneut Demos gegen Corona-Regeln in Bayern
Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat eine positive Bilanz zu den Polizeieinsätzen bei den bayernweiten Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen gezogen. Das umsichtige Handeln der Polizisten habe wesentlich dazu beigetragen, "dass das Recht auf Versammlungsfreiheit und der Schutz vor Corona-Infektionen bestmöglich in Einklang gebracht werden konnte", sagte Herrmann in München.
Auch am Sonntag sind in Bayern noch einmal einige Demonstranten gegen die anhaltenden Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Die Demonstrationen fielen zum Teil aber deutlich kleiner aus als am Samstag. In München war um 15 Uhr am Odeonsplatz eine Demo mit 50 Teilnehmern angemeldet. Gekommen waren nur rund 15 Demonstranten. Nach Angaben der Polizei München blieb alles ruhig. Eine Versammlung am Vormittag auf dem Marienplatz wurde abgesagt.
In Regensburg fanden am Nachmittag zwei Demos am Neupfarrplatz statt, die sich gegen die Seuchenpolitik richteten. Bei einer Demonstration in Aschaffenburg versammelten sich nach Angaben der Polizei rund 80 Teilnehmer. Alles sei ruhig verlaufen.
18.30 Uhr: Virus-Ansteckungsrate weiter unter kritischem Wert
Der Coronavirus-Reproduktionsfaktor R liegt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts weiter unter dem kritischen Wert von 1,0. Der "7-Tage-R" liege aktuell bei 0,87, teilte das RKI am Abend in seinem Lagebericht mit. Am Samstag hatte er bei 0,89 gelegen. Das RKI nutzt diesen Faktor, weil er einen stärkeren Ausgleich von Schwankungen gegenüber dem klassischen R ermöglicht. Auch diesen Wert gibt das RKI weiter an, er liegt demnach etwas höher bei 0,94 nach 0,88 am Vortag.
Ein Wert unter 1,0 bedeutet in beiden Fällen, dass ein Infizierter statistisch im Schnitt weniger als eine andere Person ansteckt. Dies ist nach Angaben des RKI ein wichtiges Ziel auch mit Blick auf die Lockerung von Beschränkungen. Das Institut hat allerdings erklärt, die Zahl allein sei nicht entscheidend, um die aktuelle Lage zu bewerten. Wichtig seien auch die Zahl der Neuinfektionen im Tagesvergleich, die Zahl der positiv ausgefallenen Tests sowie die Be- und Auslastung des Gesundheitswesens.
Mehr zur Reproduktionszahl R erfahren Sie hier.
18.21 Uhr: Fallzahlen in Italien weiter rückläufig
Die Zahl der neuen Infektionen und Todesfälle in Italien sinkt weiter. Das Katastrophenschutzamt berichtet von 675 neuen Fällen - die niedrigste Zahl seit dem 4. März. Es seien zudem 145 weitere Tote verzeichnet. Insgesamt sind damit 31.908 Tote und 225.435 Infizierte bekannt.
18.01 Uhr: Israel plant Wiedereröffnung von Gotteshäusern
Israels Nationaler Sicherheitsrat sowie Vertreter des Gesundheits- und Innenministeriums haben sich laut Medienberichten auf Bedingungen für die Wiedereröffnung der seit Ende März geschlossenen Gebetsstätten geeinigt. Unter anderem soll laut Bericht der Tageszeitung "Haaretz" für jedes Gotteshaus ein Corona-Beauftragter ernannt werden, der die Einhaltung von Schutzmaßnahmen überwachen soll. Für die Besucher sieht der Plan eine Maskenpflicht vor und die Pflicht, jeweils einen Sitzplatz Distanz zu halten. Gebetsmaterialien müssen mitgebracht werden. Die am Sonntag vereidigte neue Regierung muss dem Plan noch zustimmen.
16.35 Uhr: Schüler in Bad Brückenau positiv getestet
Ein Schüler der Mittelschule in Bad Brückenau ist positiv auf Corona getestet worden. Bei ihm zeigten sich am Dienstagabend Symptome einer Erkältung, teilte das Landratsamt Bad Kissingen mit. Demnach blieb der Schüler dem Unterricht zunächst fern und ging zum Arzt, der einen Corona-Test veranlasste. Vermutlich hat sich der Schüler im privaten Umfeld mit dem Coronavirus infiziert, so das Gesundheitsamt. Die entsprechenden Kontaktpersonen des Schülers wurden bereits ermittelt. Neben den Schülern aus der Klasse des Betroffenen zählen hierzu auch fünf Lehrkräfte. Sie alle müssen jetzt für 14 Tage in Quarantäne.
16.01 Uhr: Kreis und Stadt Straubing über Corona-Obergrenze
Der Landkreis Straubing-Bogen und die Stadt Straubing reißen in der Corona-Pandemie die Obergrenze von 50 Neuerkrankungen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Dennoch müssten die Lockerungen nicht zurückgenommen werden, teilte der Landkreis unter Verweis auf eine Mitteilung des Gesundheitsministeriums mit. Wörtlich heiße es darin: "Weitere Maßnahmen auf breiter Bevölkerungsebene im Landkreis und Stadtkreis scheinen in der aktuellen Situation nicht geboten." Sollten die Infektionszahlen in den nächsten Tagen und Wochen steigen, "müssen die Maßnahmen dahingehend angepasst werden". Das Ministerium billigte demnach die getroffenen Vorkehrungen in dem Fall.
Am Freitag war bekanntgeworden, dass mindestens 77 Mitarbeiter eines Schlachthofs in Bogen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert sind. Die Gemeinschaftsunterkünfte, in denen infizierten Mitarbeiter leben, stehen nach Angaben des Landratsamts unter Quarantäne.
Derzeit ist der kritische Wert der Neuinfektionen auch noch im Landkreis Coburg überschritten:
15.51 Uhr: Hoffnung auf Sommerurlaub in Europa
Die Bundesregierung geht davon aus, dass in weiten Teilen Europas trotz Corona-Pandemie in diesem Sommer Urlaub möglich sein wird. "Die Chancen stehen gut, dass wir unsere Sommerferien nicht nur im Inland, sondern auch im europäischen Ausland verbringen können", sagte der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Ziel sei es, dass alle Länder in Europa wieder bereist werden könnten, sofern die Krankheitsentwicklung es zulasse und vertrauenswürdige Schutzkonzepte zur Anwendung kämen.
15.44 Uhr: Scholz plant Milliarden-Schutzschirm für Kommunen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will bis Jahresende einen Schutzschirm von fast 57 Milliarden Euro über die Kommunen in Deutschland spannen. Die Last sollen sich der Bund und die jeweils verantwortlichen Länder teilen, wie aus einem Konzeptpapier des Bundesfinanzministeriums hervorgeht.
In einem Statement im Berliner Willy-Brandt-Haus sagte Scholz, coronabedingte Einnahmeausfälle der Kommunen dürften nicht dazu führen, dass Investitionen zurückgestellt würden. Insgesamt hätten Städte und Gemeinde 2020 voraussichtlich rund zwölf Milliarden weniger an Gewerbesteuereinnahmen. Der Schutzschirm soll nun aus zwei Komponenten bestehen: einer akuten Nothilfe, die wegbrechende Gewerbesteuereinnahmen wegen Corona ausgleichen soll, und einer Altschuldenhilfe für hoch verschuldete Städte und Gemeinden.
15.01 Uhr: Grütters stellt Hilfspaket für Kinos in Aussicht
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat wegen der Corona-Krise weitere Hilfen für die Kinos angekündigt. So würden die Förderkriterien des im März gestarteten Zukunftsprogramms für die Branche erleichtert, teilte Grütters in Berlin mit. Für Investitionen stelle der Bund den Kinos allein 2020 rund 17 Millionen Euro zu Verfügung.
Den erzwungenen Stillstand könnten die Häuser für notwendige Modernisierungen nutzen. Das Zukunftsprogramm ermögliche auch bauliche Maßnahmen zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes. Weitere Hilfen für die Branche würden im Bund diskutiert. Nötig sei zudem ein bundesweit einheitliches Konzept für die Wiedereröffnung der Kinos. Die Kinoverbände müssten einen Termin nennen, zu dem bundesweit alle Kinos wieder geöffnet haben.
14.34 Uhr: Gut 10.000 Arbeitsplätze bei der Bahn in Gefahr
Wegen der Corona-Krise sind bei der Deutschen Bahn nach Einschätzung der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft mehr als 10.000 Arbeitsplätze in Gefahr. "Es droht ein dramatischer Stellenabbau", zitiert die "Bild am Sonntag" den amtierenden Gewerkschaftsvorsitzenden Klaus-Dieter Hommel.
"Die Deutsche Bahn AG will im Gegenzug für staatliche Hilfen etwa fünf Milliarden Euro, davon etwa 2,25 Milliarden beim Personal einsparen. Die Umsetzung dieser Vereinbarung zwischen dem Konzern und der Bundesregierung heißt im Klartext: Abbau von weit über 10.000 Stellen bei der Deutschen Bahn im gesamten Bundesgebiet." Der Konzern wollte die Äußerungen nicht kommentieren.
14.23 Uhr: 112 weitere Infektionen und neun weitere Tote in Bayern
Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Fälle ist in Bayern auf insgesamt 45.777 (Stand heute, 10.00 Uhr) gestiegen. Das entspricht 112 Personen mehr als am Vortag, teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen mit. Gestorben sind in Bayern demnach mittlerweile 2.297 Menschen, die mit SARS-CoV-2 infiziert waren. Im Vergleich zum Vortag sind das neun Todesfälle mehr. Von der Gesamtzahl der Fälle in Bayern gelten 40.060 als genesen, wobei diese Zahl auf einer Schätzung beruht, die sich an den Kriterien des Robert-Koch-Instituts orientiert.
13.55 Uhr: Tourismuswirtschaft wirft Regierung Feigheit vor
Die deutsche Tourismuswirtschaft hat der Bundesregierung Feigheit vor Brüssel vorgeworfen, weil sich der Bund nicht über die Ablehnung der EU von Reisegutscheinen hinwegsetze. Verbandspräsident Michael Frenzel sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS): "Zwölf Länder haben obligatorische Gutscheine eingeführt, nur Deutschland traut sich nicht." Deshalb sei die Gutscheinlösung für ausgefallene Reisen wohl vom Tisch.
Die EU und Verbraucherschützer verlangen, dass Kunden für nicht angetretene Reisen ihr Geld zurückbekommen, die Branche will den Kunden stattdessen Gutscheine geben. "Das Geld der Kunden haben die Veranstalter weitergeleitet an Airlines und Hotels, da ist gegenwärtig nichts zu holen", sagte Frenzel. Es gehe um 4,4 Milliarden Euro bis Ende Juni. Er forderte einen Rettungsfonds, um die Milliardenverluste abzufangen.
13.31 Uhr: Viele Verstöße gegen Corona-Regeln in München
Das schöne Wetter hat am Samstag viele Menschen in München ins Freie gelockt und so für einige Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz in der Innenstadt gesorgt. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, hat es vor allem am Gärtnerplatz einige Einsätze der Polizei gegeben. Mehrere hundert Personen hätten sich dort aufgehalten und den Mindestabstand zueinander nicht mehr eingehalten. Auch am Viktualienmarkt wurde gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus verstoßen. Eine große Personengruppe habe sich getroffen, um vor den dortigen Geschäften Alkohol zu trinken, hieß es von der Polizei weiter. Nach der Ansprache der Personen durch die Beamten sollen sich die Gruppen jedoch aufgelöst haben.
13.05 Uhr: UN-Generalsekrätär: Corona trifft LGBTI-Menschen besonders
Anlässlich des heutigen internationalen Tages gegen Homophobie hat UN-Generalsekretär António Guterres vor einer besonderen Bedrohung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und Intersexuellen in der Corona-Pandemie gewarnt. "Es gibt auch Berichte über COVID-19-Richtlinien, die von der Polizei missbraucht werden, um LGBTI-Personen und -Organisationen ins Visier zu nehmen", erklärte Guterres am Sonntag. Nähere Details dazu nannte er nicht.
"Viele LGBTI-Personen, die ohnehin schon Vorurteilen, Angriffen und Mord ausgesetzt sind, nur weil sie sind wer sie sind oder lieben wen sie lieben, erleben als Folge des Virus eine erhöhte Stigmatisierung sowie neue Hindernisse bei der Inanspruchnahme von medizinischer Versorgung", erklärte er weiter.
12.54 Uhr: Kaum Verstöße gegen gelockerte Grenzregeln
Nach der Lockerung im Grenzverkehr zwischen Österreich und Deutschland hat die Bundespolizei in Bayern am Wochenende nur wenige Verstöße registriert. "Es gab keine außergewöhnlichen Vorfälle", sagte ein Sprecher der Bundespolizeidirektion München. Die Behörde kontrolliert Einreisende aus Österreich. Nur vereinzelt seien Fahrer zurückgewiesen worden.
Bei den nurmehr stichprobenartig erfolgenden Kontrollen seien etwa Fahrer erwischt worden, die keinen triftigen Grund für eine Einreise nach Deutschland vorweisen konnten, sondern beispielsweise nur zum Shoppen oder Wandern wollten. Dies ist nach wie vor nicht erlaubt, wenngleich nun mehr Reisegründe als zuvor akzeptiert werden. So können sich nun auch Paare ohne Trauschein treffen. Ein Deutscher, der in Österreich eine Zweitwohnung hat, darf sich jetzt zum Beispiel um seine Immobile kümmern - vorausgesetzt er hat in Österreich einen Nebenwohnsitz angemeldet und kann einen negativen Coronavirus-Test vorweisen.
12.35 Uhr: Bayrische Regierung warnt vor Corona-Betrug
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hat vor Betrügereien im Zusammenhang mit Corona gewarnt. Kriminelle entwickelten in der realen und der digitalen Welt neue Betrugsmaschen, teilte er in München mit. Als Beispiel nennt er Erpresserschreiben, in denen gedroht werde, Familienmitglieder mit dem Virus anzustecken. Die Zentralstelle Cybercrime Bayern ermittle inzwischen in etwa zwei Dutzend solcher Fälle. Es gebe auch "Corona-Fake-Shops", die Schutzausrüstung, Tests oder gar nicht existente Impfstoffe anbieten, um dann nicht oder zumindest nicht in der versprochenen Qualität zu liefern. Eine Variante dazu sei Phishing, bei dem eine vermeintliche Bestellung dazu genutzt werde, an Kontoinformationen zu kommen oder Schadsoftware zu installieren.
"Wer die Sorgen der Bevölkerung in der Corona-Krise ausnutzt, um Straftaten zu begehen, wird nachdrücklich verfolgt", warnte Eisenreich. Das gelte auch für Betrüger, die Corona-Soforthilfe beim Staat beantragt haben, obwohl sie gar nicht unternehmerisch tätig seien.
12.19 Uhr: Kulturminister legen Konzeptpapier für Merkel vor
Die Kulturminister von Bund und Ländern haben sich auf gemeinsame Eckpunkte für mehr kulturelles Leben in der Corona-Krise verständigt. In einem sechsseitigen Konzept für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder spricht sich die Ministerrunde für "eine planvolle Öffnung weiterer kultureller Einrichtungen und Aktivitäten" aus.
Das Papier schlägt zur Begrenzung von Besucherzahlen unter anderem vor, dass in Theatern Sitzplätze und ganze Sitzreihen auszulassen. Ticketing-Systeme könnten dabei Mindestabstand sicherstellen. Zum Vermeiden von Warteschlangen wollen die Kulturminister Online-Tickets und Zeitfenster. Besucherströme sollen geregelt werden etwa über Verzicht auf Abriss von Eintrittskarten, Scans von Tickets oder zeitversetzten Einlass. Zudem sollen Kontaktdaten von Besuchern zur Nachverfolgung bei Erkrankungen gespeichert werden.
Zur finanziellen Stützung der Szene setzt Kulturstaatsministerin Monika Grütters auf ein "Rettungs- und Zukunftspaket" des Bundes. So sollten große Härten abgemildert werden, die durch die Corona-Pandemie bei kulturellen Einrichtungen entstanden seien. "Ein Schwerpunkt des Programms liegt auf Maßnahmen, mit denen überwiegend privat finanzierte Einrichtungen einen pandemiegerechten Wiederbeginn ihrer Aktivitäten ermöglichen können." Dafür werden laut Grütters "zügig" Richtlinien abgestimmt, "damit die Förderungen gemeinsam mit dem Start eines Konjunkturpakets sofort ausgezahlt werden können".
11.00 Uhr: Obama verurteilt US-Corona-Politik scharf
Eigentlich gilt es als unausgesprochenes Gesetz, dass ehemalige US-Präsidenten die Politik ihrer Amtsnachfolger nicht offen in Frage stellen. Und doch: Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Ex-US-Präsident Barack Obama die Corona-Politik der US-Regierung kritisiert.
In einem online veröffentlichten Videogrußwort für Uni-Absolventen sagte Obama: "Diese Pandemie hat vor allem unsere Überzeugung zunichte gemacht, dass die Leute, die in der Verantwortung stehen, wissen, was sie tun." Viele von ihnen täten nicht einmal so, als seien sie verantwortlich, so der ehemalige US-Präsident. Zwar nannte Obama keine Namen explizit, doch war der Seitenhieb gegen die Regierung seines Amtsnachfolgers Donald Trump unmissverständlich.
Bereits vor einer Woche waren kritische Äußerungen Obamas über Trumps Führungsstil in der Corona-Krise bekannt geworden: Trumps Krisenmanagement sei "eine absolut chaotische Katastrophe", sagte Obama einem Audiomitschnitt zufolge in einer Unterhaltung mit früheren Mitgliedern seiner Regierung. Trumps Corona-Politik lasse eine Haltung erkennen nach dem Motto "Was ist für mich drin" und "Zum Teufel mit allen anderen".
10.25 Uhr: Ökonomen warnen: Corona reißt Loch in Rentenkasse
Der starke Anstieg der Kurzarbeit aufrgrund der Corona-Pandemie und die wachsende Arbeitslosigkeit, lassen die Beitragseinnahmen für die Rentenkasse sinken. Ökonomen befürchten, dass es dadurch zu einer Finanzierungslücke kommt. "Die Bundeszuschüsse müssen wahrscheinlich schon 2022/23 in zweistelliger Milliardenhöhe steigen", so die Einschätzung des Direktors des Munich Center for the Economics of Aging (MEA) am Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, Rentenexperte Axel Börsch-Supan gegenüber der Nachrichtenagentur dpa.
Die Einbrüche bei den Beitragseinnahmen werden nach Experteneinschätzung dazu führen, dass Rücklagen bald aufgebraucht seien und Beitragserhöhungen notwendig. Die Bundesregierung hat sich allerdings dazu verpflichtet, den Rentenbeitrag bei 20 Prozent zu deckeln. Diese Grenze werde voraussichtlich schon 2021 erreicht, sagt Rentenexperte Börsch-Supan. Auch eine Rentenkürzung sei aufgrund der Rentengarantie ausgeschlossen. Es müssen also die Bundeszuschüsse steigen.
10.05: Nach Corona-Abi: mehr Zeit für Studienplatzbewerbungen
Abiturienten können sich mehr Zeit lassen bei ihrer Bewerbung auf zulassungsbeschränkte Studiengänge. Das hat Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) heute in München bekannt gegeben. Der Minister begründete die Entscheidung mit den Verzögerungen bei den Abiturprüfungen durch die Corona-Pandemie. "Größtmögliche Flexibilität ist Gebot der Zeit", so Sibler.
Durch die Corona-Pandemie war das Bewerbungsportal bei der Stiftung für Hochschulzulassung nicht wie geplant am 15. April 2020 geöffnet worden. Die Öffnung soll nun am 1. Juli 2020 erfolgen. Bewerbungsschluss ist nun der 20. August.
"Damit die diesjährigen Abiturientinnen und Abiturienten ausreichend Zeit für die Einreichung ihrer Zeugnisse haben, verschieben wir den Bewerbungsschluss bei den zulassungsbeschränkten Studiengängen außerhalb des DoSV in Bayern auf den 20. August 2020. Entsprechend habe ich mich auch dafür eingesetzt, dass dies bei den zulassungsbeschränkten Studiengängen, die bundesweit koordiniert werden, in gleicher Weise geschieht", heißt es in Siblers Erklärung.
09.45 Uhr: WHO zu Olympia 2021 in Tokio: "Triumph über die Pandemie"
IOC-Chef Thomas Bach will keine Zweifel an den auf 2021 verschobenen Olympischen Spielen von Tokio aufkommen lassen. Eine Absage der internationalen Großveranstaltung in nurmehr 14 Monaten kommt für ihn bislang nicht in Frage. "Wir werden die richtigen Entscheidungen zur richtigen Zeit treffen", so Bach.
Dabei setzt das Internationale Olympische Komitee auf die Beratung durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Deren Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus gab sich beim Unterzeichnungstermin einer gemeinsamen Absichtserklärung mit dem IOC am Sonntag kämpferisch: Man müsse Covid-19 vereint besiegen. In Tokio könne die Menschheit dann ihren "Triumph gegen die Pandemie feiern", so Ghebreyesus.
Das IOC rechnet durch die Olympia-Verschiebung mit Mehrkosten von bis zu 740 Millionen Euro. Ein entsprechender Notfonds soll die Mehrkosten abdecken. Rund 139 Millionen Euro daraus sollen unter anderem als Kredite an die internationalen Sportverbände und Nationalen Olympischen Komitees fließen.
09.01 Uhr: Auch Estland lockert die Vorsichtsmaßnahmen
Der Ausnahmezustand aufgrund der Corona-Pandemie wird in dem baltischen Land nicht erneut verlängert, wie die Regierung in Tallinn am Samstagabend beschloss.
Damit habe allerdings nur der unmittelbare Notstand ein Ende, hieß es. "Einige Einschränkungen bleiben in Kraft. Dies ist wichtig, um einen erneuten Ausbruch der Krankheit zu verhindern", so Regierungschef Jüri Ratas. In Estland mit seinen 1,3 Millionen Einwohnern sind bisher 1.770 Infektionen festgestellt worden und 63 Todesfälle im Zusammenhang mit Sars-CoV-2. Aktuell gehen die Infektionszahlen zurück.
07.44 Uhr: Grüne legen Sieben-Punkte-Plan vor
Als Konsequenz aus der Corona-Krise verlangen die Grünen eine grundlegende Reform der Fleischproduktion in Deutschland. Unter anderem solle es einen Mindestpreis für Tierprodukte, ein Verbot von Werkverträgen und eine Ausweitung der staatlichen Kontrollen in den Betrieben geben, heißt es in einem Sieben-Punkte-Plan, der den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt. "Der Ausbruch von Corona in mehreren Schlachthöfen in Deutschland wirft ein Schlaglicht auf die dramatischen Probleme der Agrarindustrie", schreibt Grünen-Chef Robert Habeck den Angaben zufolge in dem Papier. "Sie funktioniert nach dem Prinzip: Massenproduktion von Fleisch zu Dumpingpreisen dank Dumpingbedingungen." Dafür zahlten die Arbeiter in den Schlachtfabriken einen hohen Preis.
In mehreren Schlachtbetrieben Deutschlands hat es in den vergangenen Wochen Corona-Ausbrüche gegeben. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will deshalb am Montag Vorschläge in das sogenannte Corona-Kabinett einbringen, um das Arbeitsschutzgesetz zu ändern. Habeck kritisierte, dass es gerade beim Arbeitsschutz in der Fleischindustrie vielfach Verstöße gebe. Daher müsse in diesem Bereich eine Generalunternehmerhaftung eingeführt werden.
07.27 Uhr: Sars-CoV-2-Übertragung vor ersten Symptomen
Vier Monate nach den ersten Corona-Fällen in Deutschland haben Wissenschaftler die Ansteckungsketten der ersten Patientengruppe detailliert analysiert. Die in der Fachzeitschrift "The Lancet Infectious Diseases" veröffentlichte Studie bestätigt, dass Infizierte bereits vor den ersten Symptomen ansteckend sein können. Die Forscher des bayerischen Landesamtes für für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, des RKI und der Berliner Charité untersuchten die bundesweit ersten Corona-Fälle, die in Zusammenhang mit dem Autozulieferer Webasto bei München standen. Eine chinesische Kollegin hatte den Erreger bei einer Dienstreise eingeschleppt.
In mindestens einem der insgesamt 16 untersuchten Fälle habe ein Infizierter das Coronavirus weitergegeben, bevor er Symptome hatte, berichten die Autoren. Möglicherweise traf dies sogar für fünf weitere Fälle zu. In mindestens vier Fällen steckte ein Infizierter andere Menschen an jenem Tag an, an dem die Symptome gerade begannen. Fünf weitere Fälle könnten in diesen Zeitraum fallen, schreiben die Autoren.
Dass die Infektiosität noch vor Symptombeginn oder kurz danach erheblich sei, bedeute für Gesundheitsmaßnahmen eine riesige Herausforderung, folgert das Team. Zudem sei die Inkubationszeit, die durchschnittlich 4,0 Tage betrug, oft sehr kurz gewesen.
06.50 Uhr: Brasilien hat mehr Covid-19-Tote zu beklagen als China
In Brasilien sind inzwischen mehr als 15.000 Menschen an der durch das Coronavirus Sars-CoV-2 ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Allein im bevölkerungsreichsten brasilianischen Bundesstaat São Paulo gab es bereits mehr Corona-Tote als in China.
Im ganzen Land hätten sich mehr als 233.000 Menschen mit dem neuartigen Virus angesteckt, wie die Behörden am Samstag mitteilten. Trotz der alarmierenden Zahlen kritisiert Präsident Jair Bolsonaro die Ausgangsbeschränkungen, die wegen der Pandemie mittlerweile in mehreren Bundesstaaten verhängt wurden. Bolsonaro beharrt darauf, es handle sich bei Covid-19 nur um eine "kleine Grippe".
06.28 Uhr: Bundesverfassungsschutz besorgt über Corona-Protest
Der Bundesverfassungsschutz zeigt sich besorgt über die zahlreichen Protestveranstaltungen gegen Corona-Schutzmaßnahmen in verschiedenen Städten. "Wir sehen einen Trend, dass Extremisten, insbesondere Rechtsextremisten, das Demonstrationsgeschehen instrumentalisieren", sagt BfV-Präsident Thomas Haldenwang der Zeitung "Welt am Sonntag".
Zwar würden die Proteste derzeit zum Großteil vorn "verfassungstreuen Bürgern" geführt, jedoch sehe er die Gefahr, so Haldenwang, "dass Rechtsextremisten sich mit ihren Feindbildern und staatszersetzenden Zielen an die Spitze der Corona-Demonstrationen stellen".
Samstag, 16.05.2020
22.35 Uhr: Polizei löst Anti-Corona-Proteste in Bern auf
Die Schweizer Polizei hat gegen die Corona-Beschränkungen vor dem Regierungssitz in Bern aufgelöst. Wie die Nachrichtenagentur SDA berichtete, wollten sich bis zu 300 Demonstranten dort versammeln, als die Polizei eingriff. Wegen der Coronavirus-Pandemie sind in der Schweiz Versammlungen von mehr als fünf Menschen nicht erlaubt.
Wie ein AFP-Fotograf beobachtete, wurde rund ein Dutzend Menschen festgenommen. Auch an anderen Orten in Bern versuchten Demonstranten, sich zu versammeln. Weitere Proteste gab es in Städten wie Zürich und Basel, die ebenfalls von der Polizei aufgelöst wurden. In dem Alpenland mit seinen rund 8,5 Millionen Einwohnern starben bislang mehr als 1600 Menschen nach einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus.
22.00 Uhr: Conte: Italien geht mit Lockerungen "kalkuliertes Risiko" ein
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte stellt Einzelheiten der geplanten Lockerungen vor. Ab Montag sollen die Geschäfte wieder öffnen, Schwimmbäder und Fitnessstudios ab dem 25. Mai und Theater und Kinos ab dem 15. Juni. Ab dem 3. Juni sollen Reisen zwischen EU-Staaten ohne Quarantäne erlaubt sein. Man gehe mit diesen Schritten ein "kalkuliertes Risiko" ein, sagt Conte. Die Zahl der Fälle könne wieder ansteigen.
21.00 Uhr: Virus-Ansteckungsrate weiter unter kritischem Wert
Der Coronavirus-Reproduktionsfaktor R ist nach Angaben des Robert-Koch-Instituts faktisch unverändert geblieben und liegt dabei weiter unter dem kritischen Wert von 1,0. Der "7-Tage-R" liege aktuell bei 0,89, teilte das RKI am Samstagabend in seinem Lagebericht mit. Am Freitag hatte er bei 0,9 gelegen. Das RKI nutzt diesen Faktor, weil er einen stärkeren Ausgleich von Schwankungen gegenüber dem klassischen R ermöglicht. Auch diesen Wert gibt das RKI weiter an, er liegt demnach bei 0,88 nach 0,8 am Vortag.
Ein Wert unter 1,0 bedeutet in beiden Fällen, dass ein Infizierter statistisch im Schnitt weniger als eine andere Person ansteckt. Dies ist nach Angaben des RKI ein wichtiges Ziel auch mit Blick auf die Lockerung von Beschränkungen. Das Institut hat allerdings erklärt, die Zahl allein sei nicht entscheidend, um die aktuelle Lage zu bewerten. Wichtig seien auch die Zahl der Neuinfektionen im Tagesvergleich, die Zahl der positiv ausgefallenen Tests sowie die Be- und Auslastung des Gesundheitswesens.
20.30 Uhr: Frankreich: Erste Gelbwestenproteste seit der Lockerung
In Frankreich haben erstmals nach der Lockerung der Coronavirus-Ausgangsbeschränkungen Medienberichten zufolge in mehreren Städten Proteste der regierungskritischen "Gelbwesten" stattgefunden. Innenminister Christophe Castaner hatte zuvor am Samstag daran erinnert, dass Versammlungen von mehr als zehn Personen nicht erlaubt seien. Unter anderem in Paris, Lyon, Marseille, Montpellier und Straßburg gingen aber Menschen auf die Straßen - jedoch bei weitem nicht so viele wie vor Beginn der Corona-Krise. Die "Gelbwesten" protestieren seit gut eineinhalb Jahren regelmäßig gegen die Reformpolitik von Staatschef Emmanuel Macron. Der Zulauf zu den Demonstrationen hatte zuletzt aber erheblich nachgelassen.
19.50 Uhr: Proteste gegen Corona-Maßnahmen in mehreren Ländern
Aus mehreren Staaten werden Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen gemeldet. Neben den Protesten in mehreren deutschen Städten kommt es etwa in Warschau zu Zusammenstößen mit der Polizei, die Tränengas einsetzt. In London werden 19 Menschen festgenommen, die im Hyde Park absichtlich die Abstandsregeln gebrochen haben sollen.
Die polnische Polizei hat eine Anti-Regierungs-Demonstration gewaltsam aufgelöst. Die Demonstranten hätten sich trotz eines Verbots wegen der Coronavirus-Pandemie in der Hauptstadt Warschau versammelt, teilte die Polizei mit. Sie setzte Tränengas gegen hunderte Menschen ein, die sowohl gegen die Verletzung von Bürgerrechten, als auch gegen die ihrer Meinung nach zu geringe finanzielle staatliche Unterstützung in der Corona-Krise protestierten.
18.30 Uhr: Polizei München mit Verlauf von Corona-Demo zufrieden
Bei einer Demonstration auf der Münchner Theresienwiese gegen die Corona-Politik hat es nach Polizeieinschätzung keine gravierenden Verstöße gegen die Vorgaben gegeben. Etwa 1000 Menschen hätten friedlich auf dem abgesperrten Gelände protestiert, sagte ein Polizeisprecher.
Lediglich neben dem Areal, wo sich gut 2500 Menschen versammelt hatten, sei gegen Vorschriften etwa zum Mindestabstand verstoßen worden. "Es gab keinen Fall, wo wir körperliche Gewalt anwenden mussten", sagte der Sprecher. Allerdings seien mehr als 20 Anzeigen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz aufgenommen worden. Einige Menschen seien in Gewahrsam gekommen, von mehr als 200 seien die Personalien genommen worden.
18.00 Uhr: Portugal setzt Müll-Importe bis Jahresende aus
Portugal setzt alle Müll-Importe bis Jahresende aus. Damit solle eine Überlastung der Kapazitäten verhindert werden, teilt die Regierung mit. Das Land hat wegen der Corona-Pandemie das Recycling zurückgefahren. Gleichzeitig fällt in vielen Staaten wegen der Epidemie mehr Kunststoffmüll an - etwa durch Einmalhandschuhe oder Plastikgeschirr. Portugal nimmt üblicherweise größere Mengen Müll aus anderen Staaten an - nach offiziellen Angaben 2018 etwa 330.000 Tonnen. Dafür fordert es elf Euro pro verarbeiteter Tonne, deutlich weniger als der europäische Durchschnitt von 80 Euro.
17.40 Uhr: 5.000 Menschen bei Corona-Protesten in Stuttgart
Rund 5.000 Menschen haben am Samstag in Stuttgart an Demonstrationen gegen Freiheitsbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie teilgenommen. Im Rahmen der Hauptveranstaltungen, die gegen 17 Uhr enden sollten, gab es laut Polizei keine nennenswerten Zwischenfälle. Die Teilnehmer hielten sich weitgehend an die vorgegebenen Auflagen und Infektionsschutzabstände, hieß es. In Stuttgart hatte die Initiative "Querdenken 711" auf dem Cannstatter Wasen die "8. Mahnwache Grundgesetz" organisiert. Die Teilnehmerzahl war von der Stadt Stuttgart auf 5.000 begrenzt worden. Eingaben der Veranstalter, die eine Freigabe für 50.000 Teilnehmer wollten, wurden auch vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim noch am Samstag abgelehnt.
17.05: Trotz Corona: Griechenland gibt Bäder und Strände frei
Angesichts hoher Temperaturen von bis zu 40 Grad Celsius hat die griechische Regierung im ganzen Land öffentliche Bäder wieder öffnen lassen. Allerdings gelten für die Badegäste der 515 Bäder und Badestrände strenge Regeln: Eintritt nur für 40 Menschen pro 1.000 Quadratmeter. Der Abstand zwischen den Sonnenschirmen muss mindestens vier Meter betragen. Unter jedem Schirm dürfen höchstens zwei Liegen stehen.
Eigentlich sollten die Badestrände aufgrund der Corona-Epidemie bis Juni geschlossen bleiben. Bislang war das Baden nur an nicht organisierten Küstenabschnitten erlaubt. Dort allerdings wurden Sicherheitsabstände und andere Hygieneregeln oftmals nicht eingehalten.
16.30 Uhr: RKI meldet bundesweit 174.100 Infektionen
174.100 Infektionen mit Sars-CoV-2 sind bundesweit registriert. Das ergab eine Auswertung der Deutschen Presse-Agentur unter Berücksichtigung der neuesten Zahlen der jeweiligen Bundesländer. (Vortag Stand 20.15 Uhr: mehr als 172.900 Infektionen). Demnach gibt es mindestens 7.906 Todesfälle, bei denen die Verstorbenen mit dem Coronavirus infiziert waren. (Vortag Stand 20.15 Uhr: 7.873). Laut Robert Koch-Institut (RKI) liegt die Reproduktionszahl R des Virus derzeit bei 0,80. Das bedeutet, dass jeder Infizierte im Mittel weniger als eine weitere Person ansteckt. 152.600 Menschen in Deutschland haben nach Ansicht des RKI die Infektion überstanden. Gerechnet auf 100.000 Einwohner verzeichnet Bayern mit einem Wert von 349,2 die meisten Infektionen.
15.53 Uhr: Spanien will Notstand um einen weiteren Monat verlängern
Allem Murren in der Bevölkerung zum Trotz will die Regierung in Spanien den Corona-Notstand um einen weiteren Monat verlängern. Er werde beim Parlament einen entsprechenden Antrag stellen, so Ministerpräsident Pedro Sánchez am Samstag in einer Rede an die Nation.
Die Spanier leben bereits seit zwei Monaten im Ausnahmezustand. Zuletzt war der Notstand vom Parlament bis zum 23. Mai verhängt worden. Die nun geplante Verlängerung würde bis Ende Juni dauern. Mit 27.500 Toten und über 230.000 Infektionen ist Spanien eines der am stärksten durch die Pandemie betroffenen Länder.
15.30 Uhr: Britische Wissenschaftler testen Corona-Spürhunde
Britische Wissenschaftler untersuchen derzeit, ob entsprechend trainiert Hunde eine Infektion mit dem Coronavirus bei Menschen erschnüffeln können, noch bevor sich irgendwelche Symptome zeigen. Dies teilte das britische Gesundheitsministerium am Samstag mit. Bei bestimmten Krebsarten oder beim Aufspüren von Malaria kommen solche medizinisch geschulten Hunde teilweise bereits zum Einsatz.
Für den aktuellen Versuch der London School of Hygiene & Tropical Medicine und der Durham University haben sechs Hunde eine Grundausbildung bekommen, darunter Labradore und Cockerspaniels. In der ersten Phase sollen Geruchsproben sowohl von infizierten Personen als auch von nicht infizierten Personen gesammelt werden.
14.42 Uhr: LGL meldet 45.665 Corona-Infizierte in Bayern
Neue Infektionszahlen für Bayern: Im Freistaat sind mittlerweile 45.665 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Samstag (Stand 10.00 Uhr) auf seiner Homepage mit. Schätzungen zufolge sind 39.880 Menschen wieder genesen. 2.288 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten, starben an den Folgen der Infektion. Einen Überblick über die Corona-Lage in den Landkreisen finden Sie hier.
14.07 Uhr: Iran lockert zum Ende des Ramadan Corona-Bestimmungen
Nächste Woche endet der muslimische Fastenmonat Ramadan (23.05.). Irans Präsident Hassan Ruhani nimmt die Zäsur zum Anlass für eine Lockerung der Corona-Bestimmungen in dem von der Pandemie schwer betroffenen Land. So dürfen dann unter anderem Restaurants und Cafés wieder öffnen, wie Ruhani am Samstag über sein Webportal mitteilte. Unklar blieb, ob auch Freitagsgebete in den Moscheen wieder stattfinden dürfen.
Das iranische Gesundheitsministerium bestätigte, die Zahl der Corona-Toten sei weiter gesunken. In den letzten 24 Stunden lag sie bei 35, sagte Ministeriumssprecher Kianusch Dschahanpur. Allerdings wurden im selben Zeitraum über 1.700 Neuinfizierte registriert. Seit Februar gab es im Iran nach offiziellen Angaben fast 7.000 Tote im Zusammenhang mit Corona und über 118.000 Infizierte.
13.03 Uhr: Tschechien verlängert weitgehenden Einreisestopp für Ausländer
In Tschechien läuft der wegen der Coronavirus-Pandemie verhängte Ausnahmezustand in der Nacht von Sonntag zu Montag aus. Doch der Einreisestopp für Touristen aus Deutschland und anderen Ländern bleibe auf anderer Grundlage bestehen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Prag. Das tschechische Gesundheitsministerium veröffentlichte am Samstag eine diesbezügliche Verordnung zum "Schutz vor einer Einschleppung von Covid-19". Sie gilt ab dem 18. Mai vorerst unbefristet.
12.40 Uhr: Bundesregierung gewinnt in Krise an Vertrauen
Die schwarz-rote Bundesregierung hat in der Coronakrise stark an Ansehen in der Bevölkerung dazugewonnen. Nach Forsa-Umfragen für RTL und ntv verbessert sie sich bei der Frage nach dem Vertrauen in politische Institutionen seit Jahresanfang um 22 Punkte auf 60 Prozent. Die Europäische Union verliert dagegen drei Punkte und kommt auf 37 Prozent.
12.38 Uhr: Bereits 38 indigene Völker in Brasilien von Corona-Epidemie betroffen
Die Corona-Pandemie bedroht zunehmend Brasiliens Ureinwohner. Von der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in dem südamerikanischen Land seien bereits 38 indigene Völker betroffen, meldete die Vereinigung der Ureinwohner Apib am Freitag. Das Virus erreiche mit "beängstigender Geschwindigkeit" alle Gebiete der Ureinwohner, warnte Apib. Diese seien schon in der Vergangenheit durch eingeschleppte Krankheiten schwer getroffen worden.
Laut Apib haben sich mehr als 440 Ureinwohner mit dem Virus angesteckt, 92 seien bereits an den Folgen gestorben. Betroffen sind demnach vor allem die Stämme im Bundesstaat Amazonas wie etwa die Parque das Tribos, deren Chef Messias Kokama an Covid-19 starb. Aber auch bei den Stämmen im Süden des Landes seien Infektionsfälle aufgetreten.
12.28 Uhr: Bayern lehnt Scholz-Pläne zu Milliarden-Schutzschirm für Kommunen ab
Bayern lehnt die Pläne des Bundesfinanzministeriums zu einem Milliarden-Schutzschirm für die wegen der Corona-Krise in Not geratenen Kommunen ab. Der Vorschlag sieht vor, die Länder an der Finanzierung zur Hälfte zu beteiligen. "Die Vorschläge von Bundesminister Scholz wird Bayern keinesfalls mitmachen", sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in München. "Wenn der Bund den Kommunen helfen möchte, darf er das gern tun - eine Zwangsverpflichtung der Länder nach den Regeln des Bundes ohne Absprache ist aber eine Unverschämtheit."
Hilfe des Bundes sei wünschenswert, "aber nur mit klarer Abstimmung mit den Ländern und ohne Koppelung an Altschuldentilgung".
11.23 Uhr: Mit Plasma behandelte Person in Pakistan vollständig genesen
Eine an Covid-19 erkrankte Person, die in einem Krankenhaus in Pakistan mit gespendetem Blut von einem davon genesenen Mann behandelt wurde, hat sich komplett erholt. Aus ärztlichen Kreisen wurde dazu aufgerufen, dass Personen, die das neue Coronavirus besiegt haben, Blut für eine Behandlung spenden, bei der Plasma von genesenen Menschen benutzt wird, um schwer kranken Menschen zu helfen.
Derzeit unterziehen sich mehrere Covid-19-Patienten einer Plasma-Therapie, nachdem die Behörden es 350 erlaubt hatten, eine solche klinische Studie in Pakistan auf sich zu nehmen.
10.58 Uhr: Ministerin Karliczek warnt: Wir vergessen, dass Corona nicht weg ist
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat davor gewarnt, angesichts der Lockerungen von Anti-Corona-Maßnahmen zu vergessen, dass die Pandemie andauert. "Wir beschäftigen uns derzeit sehr damit, wann und wie die bisherigen Einschränkungen gelockert werden können. Ich verstehe das, da die Einschränkungen hart waren und für viele sogar existenzgefährdend. Wir vergessen aber ein wenig, dass das Virus nicht weg ist", sagte sie der "Passauer Neuen Presse" (Samstag). "Covid-19-Erkrankungen haben zum Teil sehr schwere Verläufe, und auch über mögliche Dauerschäden durch die Erkrankungen wissen wir noch zu wenig."
Daher müsse allen bewusst sein, dass die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln sowie die Maskenpflicht in vielen Bereichen Voraussetzungen dafür seien, die Lockerungen beizubehalten und fortzusetzen. "Unsere zurückgewonnene Freiheit hängt an unserer Disziplin - in der Hygiene, im Abstandhalten, im Maskentragen."
10.05 Uhr: Patientenschützer rufen dazu auf, wegen Corona, Patientenverfügungen zu überprüfen
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat dazu aufgerufen, angesichts der Corona-Krise Patientenverfügungen zu überprüfen. Notwendig seien individuelle Willenserklärungen, in denen Krankheitssituationen und Behandlungswünsche explizit aufgeführt werden, sagte Vorstand Eugen Brysch am Samstag in Dortmund der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). "Ist das der Fall, muss die Patientenverfügung auch wegen Corona nicht geändert werden.
9.56 Uhr: Künstler fühlen sich von Politik im Stich gelassen
Die Kulturbranche fühlt sich in der Coronakrise von der Politik vernachlässigt. Es sei Zeit, "auf den Putz zu hauen", sagt der Schauspieler und Präsident der Deutschen Filmakademie, Ulrich Matthes, dem "Spiegel". Vielen freischaffenden Kollegen gehe es finanziell schlecht. Er habe die Maßnahmen der Politik für den Lockdown insgesamt verstanden und begrüßt. Aber wenn die Fußballer jetzt laut würden, müssten es Kulturschaffende auch sein. Der Kölner Musiker Wolfgang Niedecken von der Band BAP fordert einen Kulturgipfel, bei dem Künstler ihre Anliegen an die Politik adressieren können.
9.33 Uhr: Italien bestätigt Grenzöffnung zum 3. Juni
Italien will die Einreise für Ausländer ab dem 3. Juni wieder erlauben. Zudem sollen dann Reisen zwischen den Regionen in Italien wieder möglich sein, beschloss die Regierung in Rom in der Nacht zu Samstag. Die Öffnung steht unter dem Vorbehalt, dass die Infektionsgeschehen in einzelnen Regionen oder Staaten es zulassen. In eine zwei Wochen lange Quarantäne müssen nach der Einreise nur diejenigen, die Kontakt mit Infizierten hatten oder selbst positiv getestet wurden.
Derzeit ist eine Einreise nur in Ausnahmefällen möglich, darunter zum Beispiel für Italiener, die sich im Ausland aufhalten und in ihre Heimat zurück wollen, oder Ausländer, die ihren Wohnsitz in Italien haben.
9.27 Uhr: Brasiliens Gesundheitsminister tritt nach wenigen Wochen zurück
Inmitten der sich verschärfenden Corona-Krise mit immer mehr Toten hat Brasiliens Gesundheitsminister Nelson Teich seinen Rücktritt eingereicht. "Das Leben besteht aus Entscheidungen, und ich habe heute beschlossen zu gehen", sagte Teich am Freitagnachmittag (Ortszeit) der Tageszeitung "Folha de São Paulo2 zufolge.
Teich war nur 27 Tage im Amt. Einen Grund für seinen Rücktritt nannte er nicht. Allerdings hatte Präsident Jair Bolsonaro seinen Gesundheitsminister angewiesen, das umstrittene und nicht auf seine Wirksamkeit geprüfte Malariamedikament Chloroquin bei Corona-Infizierten einzusetzen. Teich, der Arzt ist, hatte sich dagegen ausgesprochen.
7.00 Uhr: Temperaturmessungen laut RKI an Flughäfen "ineffektiv"
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat sich gegen Temperaturkontrollen an Flughäfen in der Corona-Pandemie ausgesprochen. "Insgesamt werden Entry- und Exit-Screening-Maßnahmen an Flughäfen mit Temperaturmessungen bei der Covid-19-Bewältigung in Deutschland für ineffektiv und der mögliche Mehrwert für vernachlässigbar eingeschätzt", schreiben RKI-Experten in einem Bericht.
Die Fachleute führen als Argumente gegen Temperaturmessungen an, dass viele Corona-Infizierte nicht erkannt werden würden: So sei bei weniger als der Hälfte der Betroffenen, über die das RKI Daten hat, überhaupt Fieber aufgetreten. Reisende könnten ihre Temperatur zudem durch die Einnahme fiebersenkender Mittel verschleiern. Manche Infizierte hätten noch keine oder generell keine Symptome, könnten aber dennoch ansteckend sein.
6.18 Uhr: Mallorca gibt Druck deutscher Zweitwohnungsbesitzer nicht nach
Der Zweitwohnsitz unter spanischer Sonne bleibt vorerst in weiter Ferne: Ausländer ohne ständigen Wohnsitz dürfen ab sofort nur noch in Ausnahmefällen ins Land und wenn, dann müssen sie für zwei Wochen in Corona-Quarantäne. Zahlreiche deutsche Eigentümer von Wohnungen und Häusern auf Mallorca hatten sich bereits in den vergangenen Wochen bei den Behörden der Baleareninsel beschwert. Doch die Regierung in Madrid hat dieser Tage ein klares Wort gesprochen: Zweitwohnungsbesitzer können erst nach dem Ende der Ausgangssperre auf die Insel zurückkehren.
5.15 Uhr: Messungen: Kunden kehren nur langsam in die Innenstädte zurück
Auch wenn mittlerweile fast alle Einzelhändler und viele Gastronomen in Deutschland wieder geöffnet haben, kehrt das gewohnte Leben doch nur langsam wieder in die Innenstädte zurück. "Die Kunden sind beim Einkaufen in diesen Tagen eher zurückhaltend unterwegs", sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Stefan Genth, der Deutschen Presse-Agentur. "Der Einkaufsbummel mit Spontankäufen hat Seltenheitswert."
Gestützt wird diese Einschätzung von Zahlen des auf die Messung von Kundenfrequenzen in den Innenstädten spezialisierten Unternehmens Hystreet. Demnach lagen die Besucherzahlen in wichtigen Einkaufsstraßen in München, Hamburg, Köln, Leipzig und Stuttgart auch in dieser Woche noch deutlich unter dem vor Corona normalen Niveau.
5.10 Uhr: SPD-Chefin will Eltern mit Familiengeld in Corona-Krise helfen
SPD-Chefin Saskia Esken will mit der Union über weitere Leistungen zur Unterstützung von Familien in der Corona-Krise reden. Esken forderte im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Samstag) ein Familiengeld von bis zu 300 Euro pro Familie, damit Eltern ihre Arbeitszeit reduzieren können, um sich in Zeiten eingeschränkter Betreuungszeiten besser um die Betreuung ihrer Kinder kümmern zu können.
5.00 Uhr: Wegen Corona auch mehr Anrufe bei Münchner Giftnotruf
Die Mitarbeiter des Giftnotrufs in München haben seit der Corona-Krise deutlich mehr zu tun. "Bei uns melden sich viel mehr Eltern als sonst, weil ihre Kinder auf Entdeckungstour gegangen sind und dabei Desinfektionsmittel oder ähnliche Substanzen getrunken haben" sagt der Toxikologe Tobias Zellner der Deutschen Presse-Agentur. Zellner berät bei der Hotline des Klinikums rechts der Isar die Anrufer. Üblicherweise beantworten er und seine Kollegen etwa 90 Notrufe am Tag, derzeit seien es eher 130 aufwärts.
4.21 Uhr: RKI meldet 620 Neuinfektionen und 57 weitere Todesfälle
In Deutschland steigt die Zahl der registrierten Infizierten um 620 auf 173.772. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) mitteilt, werden mittlerweile 7881 Covid-19-Todesfälle gezählt und damit 57 mehr als am Vortag.
4.13 Uhr: Grenzkontrollen zu Österreich, Frankreich und der Schweiz werden gelockert
Die wegen der Corona-Pandemie verhängten Grenzkontrollen zu Österreich, Frankreich und der Schweiz werden ab Samstag gelockert. Reisende dürfen aus geschäftlichen Gründen und für Familienbesuche wieder in die Nachbarländer. Eine Einreise aus touristischen Gründen, zum Einkaufen oder zum Tanken ist weiterhin nicht gestattet.
Die Kontrollen an der Grenze zu Luxemburg fallen komplett weg. Die Grenzkontrollen zu Dänemark werden vorerst fortgeführt.
4.01 Uhr: Zahlreiche Corona-Demos und Proteste in ganz Deutschland geplant
In zahlreichen Städten in Deutschland finden heute (Samstag) Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen statt. In Städten wie Berlin, Stuttgart, München und Frankfurt am Main hat sich die Polizei auf Proteste vorbereitet. München und Stuttgart verschärften die Auflagen für die Demos. Vielerorts sind auch Gegen-Demos angemeldet.
4.00 Uhr: Ökonomen: Corona leert Rentenkasse - Milliardenlast für Bund absehbar
Die Rentenkasse steuert in der Corona-Krise nach Einschätzung von Ökonomen auf ein großes Finanzloch zu. Ursachen sind der rasante Anstieg der Kurzarbeit und die wachsende Arbeitslosigkeit, die die Beitragseinnahmen sinken lassen werden. Da die Renten nicht gekürzt werden dürfen und die Bundesregierung die Höhe des Beitrags auf maximal 20 Prozent deckeln will, wird nach Einschätzung des Rentenexperten Axel Börsch-Supan der Bund die Lücke füllen müssen.
"Die Bundeszuschüsse müssen wahrscheinlich schon 2022/23 in zweistelliger Milliardenhöhe steigen", sagte der Direktor des Munich Center for the Economics of Aging (MEA) in der bayerischen Landeshauptstadt.
3.37 Uhr: US-Repräsentantenhaus beschließt Corona-Hilfspaket von drei Billionen Dollar
Das von den Demokraten kontrollierte US-Repräsentantenhaus hat ein neues Corona-Hilfspaket in Höhe von drei Billionen Dollar (2,8 Billionen Euro) beschlossen. Für die Vorlage stimmten am Freitag in Washington 208 Abgeordnete, dagegen 199. Es gilt allerdings als unwahrscheinlich, dass auch der von den Republikanern kontrollierte Senat dem gigantischen Hilfspaket zustimmt.
1.45 Uhr: Brasilien meldet Rekordzuwachs an Neuinfektionen
In Brasilien steigt die Zahl der festgestellten Infektionen um 15.305 auf 218.223, wie aus Daten des Gesundheitsministeriums hervorgeht. Das ist bislang der höchste Anstieg überhaupt. Die Zahl der Todesfälle wächst um 824 auf 14.817.
1.28 Uhr: US-Repräsentantenhaus erlaubt wegen Corona Abstimmungen aus Ferne
Das US-Repräsentantenhaus erlaubt Abgeordneten angesichts der Corona-Pandemie Abstimmungen aus der Ferne. Die Kongresskammer verabschiedete am Freitag (Ortszeit) mit der Mehrheit der Demokraten eine Initiative, die es vorübergehend erlauben soll, dass abwesende Abgeordnete Kollegen autorisieren können, in ihrem Namen Stimmen abzugeben. Ein anwesender Abgeordneter könnte demnach für bis zu zehn andere Parlamentarier mitstimmen. Eine gewisse, reduzierte Zahl von Abgeordneten müsste bei einem Votum also in jedem Fall präsent sein.
1.00 Uhr: Laut Kanzleramtschef keine Impfpflicht gegen Coronavirus geplant
Eine Impfpflicht gegen das Coronavirus wird es nach Aussage von Kanzleramtschef Helge Braun in Deutschland nicht geben. Wenn ein Impfstoff vorliege, sei es gut, wenn sich viele impfen lassen. Aber das entscheide jeder selbst, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). "Wer das nicht will, muss das Risiko einer Infektion selbst tragen", betonte Braun. Er hoffe auf einen Impfstoff für die breite Bevölkerung zwischen Anfang und Mitte nächsten Jahres.
1.00 Uhr: Laschet: Corona-Demonstrationen sind legitim
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat grundsätzlich Verständnis für Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen gezeigt. "Es ist absolut legitim und eigentlich auch nicht ungewöhnlich, dass Menschen demonstrieren, wenn es zu den gravierendsten Grundrechtseinschränkungen seit dem Bestehen der Bundesrepublik kommt", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Man müsse nur aufpassen, wer das politisch missbrauche und wissen, "dass Links- und Rechtsradikale und Reichsbürger diesen Protest für sich zu nutzen versuchen".
00.17 Uhr: Grenze zu Luxemburg wieder geöffnet
Die Zeit der Grenzkontrollen bei der Einreise aus Luxemburg ist vorbei: Seit Mitternacht ist die Grenze zu Luxemburg wieder geöffnet. Zuvor waren die Absperrungen an den Grenzübergängen weggeräumt worden - wie zum Beispiel auf der Brücke zwischen dem deutschen Echternacherbrück und dem luxemburgischen Echternach. Nach Angaben der Bundespolizei in Trier waren in Rheinland-Pfalz insgesamt gut ein Dutzend Übergänge an der deutsch-luxemburgischen Grenze gesperrt gewesen - der Verkehr war über überwachte Übergänge gelenkt worden.
00.03 Uhr: DIHK-Studie: Jeder zehnte Händler vor Insolvenz
Die Corona-Pandemie hat dramatische Folgen für viele Handelsunternehmen in Deutschland. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) vorliegt. Demnach sieht sich trotz erster Lockerungsmaßnahmen jeder zehnte Einzelhändler aktuell von einer Insolvenz bedroht.
Auch sechs Prozent der Großhändler stehen eigenen Angaben zufolge kurz vor der Pleite. Die größten Probleme für die Unternehmen sind die eingebrochene Nachfrage und damit geringere Umsätze bei gleichbleibend hohen Kosten. Von den Anfang Mai befragten 10.000 Unternehmen gaben knapp 40 Prozent an, ihre Investitionspläne für das laufende Jahr zu kürzen.
00.01 Uhr: Scholz plant Milliarden-Schutzschirm für Kommunen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die in der Corona-Krise in Finanzprobleme geratenen Kommunen mit fast 57 Milliarden Euro unterstützen. Das berichten die "Rheinische Post" und die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" (WAZ) in ihren Samstagausgaben übereinstimmend. Die Last sollen sich der Bund und die jeweils verantwortlichen Länder teilen.
Freitag, 15.05.2020
23.56 Uhr: Mehr als 1,41 Millionen Infektionen in USA
In den USA steigt die Zahl der registrierten Infektionen um 27.191 auf 1.412.121, wie die Seuchenbehörde CDC mitteilt. Die Todesfälle legen um 2043 auf 85.990 zu.
23.10 Uhr: Italien will Grenzen ab 3. Juni wieder öffnen
Italien plant in der Corona-Pandemie Medienberichten zufolge, die Grenzen ab 3. Juni wieder zu öffnen. Dann könnten Menschen aus der EU und dem Schengen-Raum wieder einreisen - auch ohne danach zwei Wochen in Quarantäne zu gehen, berichteten italienische Medien unter Berufung auf Regierungskreise. Bisher ist eine Einreise nur in Ausnahmefällen möglich, darunter zum Beispiel für Italiener im Ausland, die in ihre Heimat zurück wollen oder Ausländer, die ihren Wohnsitz in Italien haben.
Italien ist zwar von der Covid-19-Lungenkrankheit so stark wie wenig andere Länder in der EU betroffen, bisher starben fast 32 000 Menschen. Insgesamt haben sich nach Angaben des Zivilschutzes mehr als 223 000 Menschen mit dem Virus angesteckt. Die Infektionszahlen gehen aber seit längerer Zeit zurück.
Eine Grenzöffnung zur Sommersaison wäre vor allem für die Tourismusbranche wichtig, die einer der wichtigsten Wirtschaftszweige Italiens ist.
22.30 Uhr: Lebensbedrohliche Kinderkrankheit - Covid-19-Bezug unklar
Eine neue Kinderkrankheit ist derzeit in Europa im Umlauf. Bislang seien 230 Kinder in Europa daran erkrankt und zwei gestorben, heißt es in einem Bericht der EU-Behörde für Krankheitsvorsorge (ECDC). Die kleinen Patienten litten dabei unter Fieber und Entzündungen, die dem bekannten Kawasaki-Sydrom oder dem toxischen Schocksyndrom ähnelten. Schon vor Tagen waren auch im US-Bundesstaat New York mehr als 100 Fälle der neuen Krankheit registriert worden.
22.12 Uhr: FC Köln und Lauterbach
Geschäftsführer Alexander Wehrle vom 1. FC Köln hat die Kritik des SPD-Gesundheitspolitikers Karl Lauterbach am Re-Start der Fußball-Bundesliga zurückgewiesen. "Also erstmal bin ich froh, dass Herr Lauterbach das Konzept verstanden hat, dass wir eben engmaschig testen", sagte Wehrle in der ARD. "Ich glaube, das hat er nicht vorher verstanden." Wehrle erklärte: "Wir haben Labore beauftragt, die unabhängig und objektiv diese Tests durchführen". Der Geschäftsführer des Erstligisten fügte an, dass die Hygienebeauftragten der Clubs alle Ärzte seien: "Die haben eine Approbation, und ich glaube, kein Mediziner will seine Approbation verlieren". Lauterbach gehört zu den größten Kritikern des Neustarts an diesem Wochenende und des Hygienekonzepte des Liga. Der Gesundheitsexperte hatte vor zwei Wochen auch beklagt, dass der 1. FC Köln trotz drei Corona-Fällen das Training fortgesetzte hatte. "Wer mit Covid-19 trainiert, riskiert Schäden an Lunge, Herz und Nieren. Ich wundere mich, dass Spieler das mit sich machen lassen", schrieb er damals bei Twitter.
22.00 Uhr: Wirtschaft bricht ein
Die Corona-Krise hat die deutsche Wirtschaft in eine Rezession gestürzt. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt im ersten Vierteljahr gegenüber dem Vorquartal um 2,2 Prozent. Der Rückgang sei im Quartalsvergleich der mit Abstand stärkste seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 2009 und der zweitstärkste seit der deutschen Wiedervereinigung.
21.50 Uhr: Heino, der Enzian und das Autoradio
Schlagersänger Heino (81) ist zum ersten Mal in seinem Leben vor einem Publikum in Autos aufgetreten. Am Freitagabend spielte der "Blau blüht der Enzian"-Sänger ein sehr spezielles Konzert in Bonn. Seine Fans saßen dabei in ihren Wagen und hörten Heinos Stimme über eine Frequenz ihres Radios. Grund für das besondere Musikerlebnis war natürlich die Corona-Pandemie. Die Regeln bei dem Autokonzert sahen zum Beispiel vor, die Fenster geschlossen zu halten. Auch Toilettengänge sollten nach Möglichkeit ausbleiben. Der Schlagerstar mit der Sonnenbrille sang unter anderem seine Version des Toten-Hosen-Hits "Tage wie diese". Ganz ausverkauft war das Konzert nicht.
21.27 Uhr: Brasiliens Gesundheitsminister tritt zurück
Brasiliens Staatschef Jair Bolsonaro hat in der Corona-Krise bereits seinen zweiten Gesundheitsminister verschlissen: Nelson Teich reichte heute nach weniger als einem Monat seinen Rücktritt ein. Seinen in der Bevölkerung beliebten Vorgänger Luiz Henrique Mandetta hatte der Präsident Mitte April nach Meinungsverschiedenheiten über das Vorgehen gegen das Coronavirus entlassen. Der Ministerrücktritt löste Proteste in mehreren Städten aus. Ohne Absprache mit seinem Gesundheitsminister hatte Bolsonaro in der vergangenen Woche Schönheitssalons und Fitnessstudios zu lebensnotwendigen Betrieben erklärt, die während der Corona-Krise offen bleiben dürfen. Das Fass zum Überlaufen brachten Berichten zufolge dann Äußerungen des Präsidenten zum Einsatz des Malaria-Mittels Cloroquin gegen das Coronavirus. Der Rücktritt des Gesundheitsministers löste Demonstrationen in mehreren Städten des Landes aus. Wütende Menschen schlugen an ihren Fenstern und Balkonen auf Kochtöpfe und Bratpfannen und riefen "Hau ab, Bolsonaro!"
21.12 Uhr: Eurostaaten können 240 Milliarden Euro bekommen
Europäische Debatten sind oft zäh und langsam - doch diesmal ging es verhältnismäßig schnell: Die ersten europäischen Krisenhilfen sind startklar. Im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise stehen ab sofort für die Eurostaaten 240 Milliarden Euro aus dem Rettungsschirm ESM bereit. Die ESM-Spitze gab endgültig grünes Licht für die Kreditlinien, die zu einem mehr als 500 Milliarden Euro schweren Rettungspaket gehören. Eurogruppen-Chef Mario Centeno und Bundesfinanzminister Olaf Scholz lobten die rasche gemeinsame Reaktion der Europäer auf die Krise. Die schwierige Debatte über einen umfassenden Wiederaufbauplan steht aber noch aus.
Die EU-Staaten hatten sich im April auf das 500-Milliarden-Euro-Paket als schnelle Krisenhilfe geeinigt. Neben den Kreditlinien aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM gehören dazu das Kurzarbeiterprogramm "Sure" im Umfang von 100 Milliarden Euro und ein 200 Milliarden Euro schweres Kreditprogramm der Europäischen Investitionsbank für Unternehmen. Angesichts des dramatischen Wirtschaftseinbruchs während der Pandemie soll demnächst aber noch ein Wiederaufbauprogramm von einer Billion Euro oder mehr folgen.
21.02 Uhr: Daimler fehlen Zulieferteile
Der Autobauer Daimler wird in seinem US-Werk in Alabama in der kommenden Woche nichts produzieren können. Grund seien fehlende ZuliefertTeile, erklärte der Konzern. Insidern zufolge liegt das an fehlenden Teilen aus Mexiko, wo die Zulieferer ihre Produktion noch nicht wieder aufgenommen haben. Daimler hatte das Werk Ende April nach der Corona-Krise wieder hochgefahren.
20.55 Uhr: Größte Rückholaktion in der EU abgeschlossen
Die größte Rückholaktion in der Geschichte der Europäischen Union ist nach Angaben von EU-Ratspräsident Charles Michel fast abgeschlossen. In den vergangenen zwei Monaten sei mehr als 580.000 wegen der Corona-Krise im Ausland gestrandeten EU-Bürgern eine sichere Rückkehr in ihre Heimat ermöglicht worden, teilte er mit. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte, damit warteten nur noch rund 10.000 Menschen auf eine Rückkehrmöglichkeit. Nach Deutschland wurden nach Angaben der Bundesregierung rund 240.000 Menschen geflogen. Am deutschen Teil der Rückholaktion waren mehr als 2.000 Mitarbeiter des Auswärtigen Amts beteiligt.
20.35 Uhr: Gemeinsame Suche nach Mitteln gegen Corona
Bei der Suche nach Therapien zur Bekämpfung des Coronavirus wollen Deutschland und die Niederlande weiter eng zusammenarbeiten. Das bekräftigten die Gesundheitsminister beider Länder bei einem Treffen in Nimwegen, wie die niederländische Nachrichtenagentur ANP berichtete. "Bis es einen Impfstoff gibt, ist die gemeinsame Suche nach innovativen Behandlungsmethoden eine Notwendigkeit", zitierte ANP Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). In den Niederlanden gebe es eindrucksvolle Beispiele für entsprechende Forschungen, sagte Spahn nach Gesprächen mit Wissenschaftlern des Medizinischen Zentrums der Radboud-Universität (Radboudumc).
Forscher beider Ländern untersuchen derzeit, ob ein seit langem existierender Impfstoff gegen Tuberkulose das menschliche Immunsystem gezielt für die Bewältigung des Virus Sars-CoV-2 stärken kann. Damit könnten - so die Hoffnung - auch Corona-Symptome abgemildert und der Verlauf der Erkrankung abgeschwächt werden, wie der Nimweger Wissenschaftler Mihai Netea erläuterte. Spahns Amtskollege Hugo de Jonge bedankte sich bei der Gelegenheit für die Behandlung niederländischer Corona-Patienten auf Intensivstationen deutscher Kliniken.
20.03 Uhr: Taxis mit Plexiglas-Scheiben
Den Einbau von Trenneinrichtungen im Taxi zum Schutz von Fahrern und Fahrgästen in der Corona-Krise fördert das Bundesverkehrsministerium mit vier Millionen Euro. Bei entsprechender Nachfrage könnten die Mittel um weitere 500.000 Euro aufgestockt werden, teilte das Ministerium mit.
20.01 Uhr: Grenzkontrollen ab Samstag gelockert
Die wegen der Corona-Pandemie verhängten Grenzkontrollen zu Österreich, Frankreich und der Schweiz werden ab Samstag gelockert. Reisende dürfen aus geschäftlichen Gründen und für Familienbesuche wieder in die Nachbarländer. Eine Einreise aus touristischen Gründen, zum Einkaufen oder zum Tanken ist weiterhin nicht gestattet. Die Kontrollen an der Grenze zu Luxemburg fallen komplett weg. Die Grenzkontrollen zu Dänemark werden vorerst fortgeführt. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte die Schritte zur stufenweisen Grenzöffnung am Mittwoch angekündigt. Demnach sollen die Grenzkontrollen zu Österreich, Frankreich und der Schweiz ab dem 15. Juni ganz beendet werden. Im Kampf gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie waren die Grenzen Mitte März geschlossen worden.
19.57 Uhr: Trump hofft auf Coronavirus-Impfstoff
US-Präsident Donald Trump ist zuversichtlich, dass bis Ende des Jahres oder kurz darauf ein Impfschutz gegen das Coronavirus auf den Markt kommt. Sein Virus-Beauftragter Moncep Slaoui sagte, erste Daten legten nahe, dass "einige hundert Millionen Dosen Impfstoff" bis Ende 2020 ausgeliefert werden könnten. Trump sagte bei einem Termin im Rosengarten des Weißen Hauses, er wolle, dass die einzelnen US-Staaten weiter ihre Wirtschaft in Gang bringen. "Wir sind zurück, mit oder ohne Impfstoff", verkündete er.
19.47 Uhr: Slowakei ersetzt Staatsquarantäne durch Handy-App
Wer aus dem Ausland in die Slowakei einreist, muss nicht mehr zwingend in eines der umstrittenen staatlichen Quarantäne-Zentren. Das Parlament in Bratislava stimmte der von der Regierung am Vortag beschlossenen Einführung einer Handy-App zur freiwilligen Überwachung zu. Wenn sich Rückkehrer aus dem Ausland die App auf ihr Smartphone installieren lassen, dürfen sie die vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne auch zuhause verbringen. Sobald sie aber ihre Wohnung verlassen, wird ein Alarmsignal an die Behörden gesendet. Die unter dem Namen "intelligente Quarantäne" eingeführte Alternative solle schon ab kommender Woche eingesetzt werden und die überfüllten Quarantäne-Zentren entlasten, erklärte der slowakische Gesundheitsminister.
19.12 Uhr: Festhalten an Grundrente trotz Corona
VdK-Präsidentin Verena Bentele hält es trotz der massiven Staatsausgaben wegen der Corona-Krise für wichtig, dass es im Hinblick auf die Grundrente bei den geleisteten Zusagen der Politik bleibt. Es sei trotz der derzeit schwierigen Verhältnisse wichtig, die Grundrente 2021. einzuführen. Andernfalls würde die Glaubwürdigkeit politischen Handelns "sehr leiden". Eine Verschiebung ist für die VdK-Präsidentin keine Option. Es gehe dabei schließlich um Menschen, die "ganz viel" geleistet, gearbeitet, gepflegt und Kinder erzogen hätten, wegen zu niedriger Löhne aber nur eine geringe Rente hätten, sagte Bentele im Interview mit dem BR. Deshalb sei es auch gerechtfertigt, dass der Steuerzahler bei der Finanzierung mit herangezogen werde. Bentele räumte ein, dass es noch bürokratische Probleme bei der Ausgestaltung der Grundrente gebe. Die zu lösen, sei aber machbar.
18.53 Uhr: Viele Ratsuchende wegen Falschmeldungen
Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) registriert in der Beratung zur Corona-Pandemie eine hohe Zahl von Ratsuchenden, die durch verkürzte Informationen, Falschinformationen und Verschwörungstheorien aus dem Internet verunsichert sind. "Seriöse Informations- und Beratungsstellen stehen zunehmend vor der Herausforderung, über Fake News aufklären zu müssen, weil viele Menschen auch sehr fragwürdige Quellen zur Orientierung heranziehen", sagt Thorben Krumwiede, Geschäftsführer der UPD. Aufgrund des besonderen Beratungsbedarfs zur Corona-Epidemie hat die UPD ihre Ressourcen in der telefonischen Beratung gebündelt, um so vielen Ratsuchenden wie möglich zur Seite zu stehen.
18.41 Uhr: Mal wieder soll Berlin-Tegel zumachen
Der Berliner Flughafen Tegel könnte in Kürze vom Netz gehen. Berlin, Brandenburg und der Bund wollen am kommenden Mittwoch darüber beraten, wie das Bundesverkehrsministerium mitteilte. Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup mahnte, angesichts der Kosten keine Zeit mehr zu verlieren: Berlin zähle täglich weniger als 2.000 Fluggäste. "Insofern ist jetzt der Zeitpunkt, Geld zu sparen." Zwei Dinge fehlen aber noch, um Tegel zu schließen: die Genehmigung der Luftfahrtbehörde und Möbel, denn um Tegel aufzugeben, müssten auch die Regierungsflieger zum BER umziehen. Dort wird das künftige Regierungsterminal aber noch eingerichtet. Die Passagierterminals am BER sollen im Oktober in Betrieb gehen, danach muss Tegel ohnehin schließen.
Die Flughafengesellschaft hat auch ohne Corona-Krise große Geldprobleme. Trotz Passagierrekords hat sie auch im vergangenen Jahr wieder Verlust gemacht. Das Minus lag bei knapp 96 Millionen Euro und fiel damit rund 19 Millionen Euro höher aus als im Vorjahr.
18.36 Uhr: Scharfe Kritik von Fleischwirtschaft
Vertreter der Fleischwirtschaft reagieren mit scharfer Kritik auf die Ankündigung aus der Politik, nach Corona-Ausbrüchen in mehreren Betrieben die Branche strenger zu reglementieren. "Mit dem sachfremden und politisch fahrlässigen Vorstoß zu einem Verbot von Werkverträgen allein in der Fleischbranche ignoriert die Politik die Fakten und stigmatisiert unsere Branche", sagte der Präsident des Zentralverbandes der Deutschen Geflügelwirtschaft, Friedrich-Otto Ripke.
Nach einer Häufung von Corona-Infektionen in Schlachtbetrieben stehen die Arbeitsbedingungen mit Sub-Unternehmern und Sammelunterkünften massiv in der Kritik. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat schärfere Regeln für die Fleischindustrie angekündigt. Dazu zählen etwa strengere Regelungen bei den Werkverträgen. Heil will am kommenden Montag Vorschläge ins Corona-Kabinett der Bundesregierung einbringen, um das Arbeitsschutzgesetz zu ändern.
18.30 Uhr: Galeria Karstadt Kaufhof droht Kahlschlag
Fast die Hälfte der Filialen steht angesichts der Umsatzeinbrüche durch die Corona-Krise zur Disposition. Bis zu 80 der derzeit noch gut 170 Filialen des Konzerns könnten bei der anstehenden Sanierung geschlossen werden. Das sieht der erste Entwurf eines Sanierungskonzeptes für den kränkelnden Handelsriesen vor, der dem Gesamtbetriebsrat und Gläubigervertretern vorgelegt wurde, wie die dpa aus dem Unternehmensumfeld erfuhr. Allerdings gibt es noch einen Hoffnungsschimmer: Die Zahl der bedrohten Filialen könne sich noch reduzieren, wenn die Vermieter und andere Beteiligte zu Zugeständnissen bereit seien, hieß es in informierten Kreisen. Welche Häuser genau von der Schließung bedroht sind, dazu gab es zunächst keine Angaben.
18.24 Uhr: New York macht Strände auf
New York und seine US-Nachbarstaaten wollen über das anstehende Memorial-Wochenende am 25. Mai die Öffnung ihrer Strände wagen. Neben dem Bundesstaat New York werden auch Connecticut, New Jersey und Delaware den geregelten Zugang zum Meer in der Corona-Krise erlauben, sagte New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo. Über kontrollierte Eingänge sollen nur so viele Menschen zugelassen werden, dass die Hälfte der Kapazität ausgeschöpft ist, um ausreichenden Abstand zu gewährleisten. Picknick- oder Sportplätze am Meer dürfen nicht benutzt werden.
18.15 Uhr: Dutzende Demos am Wochenende
Bayernweit wollen am Wochenende Kritiker der Anti-Corona-Politik bei rund 70 Demonstrationen in mehreren Städten ihren Unmut kundtun. Eine der größten Veranstaltungen wird am Samstag auf der Münchner Theresienwiese zum Thema "Grundrechte" erwartet, wo die Stadt maximal 1.000 Menschen unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und zeitlicher Begrenzung auf zwei Stunden zulässt. Die Veranstalter hatten 10.000 Teilnehmer angemeldet gehabt.
Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kündigte an, das Polizeiaufgebot an diesem Wochenende deutlich zu erhöhen. 30 Einsatzzüge, also rund 900 Polizisten der Bereitschaftspolizei, sollen die Kräfte der Präsidien unterstützen. "Wir müssen das Recht auf Versammlungsfreiheit und den Schutz vor Corona-Infektionen bestmöglich in Einklang bringen", sagte Herrmann.
Aus Sicht des bayerischen Verfassungsschutzes ist es gut und richtig, dass die Menschen im Freistaat auch in Corona-Zeiten bei Demonstrationen ihre Meinung ausdrücken können - unter Wahrung des Mindestabstands.
17.54 Uhr: Stadt München soll Gastronomie-Gutscheine verteilen
Alle Münchner Haushalte sollen von der Stadt Gutscheine für die Münchner Gastronomie bekommen. Das fordert die CSU-Stadtratsfraktion in einem Antrag, um den Wirten in der Corona-Krise zu helfen. Bei Mehrpersonenhaushalten sollen die Gutscheine auf 50 Euro, bei Singlehaushalten auf 25 Euro ausgestellt sein und bis spätestens Mitte Juni verteilt werden.
Nach den Vorstellungen der CSU können die Gutscheine bis Ende September in allen Münchner Gastronomiebetrieben eingelöst und im Nachhinein bei der Stadt abgerechnet werden. Die Gutscheine sollen nur für Speisen und nichtalkoholische Getränke gelten. "Die Gutscheine reduzieren bürokratische Umwege und sorgen dafür, dass der Gast entscheidet, wo die Hilfe letztlich ankommt", wird Stadtrat Hans Hammer in einer Pressemitteilung zitiert.
Seit der Kommunalwahl ist die CSU in München in der Opposition, was es schwerer macht, Anträge im Stadtrat durchzubringen. Würden alle rund 800.000 Münchner Haushalte, die Hälfte davon Single-Haushalte, die Lokalgutscheine einlösen, würde das die Stadt rund 30 Millionen Euro kosten.
17.45 Uhr: Staatsregierung lehnt weitere Übernahme für Kitagebühren ab
Die Staatsregierung hat Forderungen nach weiteren Kostenübernahmen von Kitagebühren eine Absage erteilt. Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) sagte dem BR, die bisher von der Staatsregierung angebotene Ersatzleistung von 300 Euro pro Krippen und 150 Euro pro Kindergartenkind sei "finanziell ein gutes Angebot". Weitere Mittel könne man nicht garantieren, da Kinderbetreuung eine kommunale Aufgabe sei. Die SPD hatte vom Freistaat die kostendeckende Übernahme gefordert.
17.30 Uhr: Maskenpflicht am Münchner Flughafen
Der Münchner Flughafen rüstet sich für mehr Betrieb. Ab Montag gilt Maskenpflicht für alle Passagiere und Mitarbeiter. In allen Bereichen, in denen sich Passagiere aufhalten, werden Oberflächen regelmäßig desinfiziert, und es wird noch öfter als sonst geputzt, wie ein Flughafensprecher dem BR mitteilte. Außerdem gibt es Spender mit Handdesinfektionsmitteln und Bodenmarkierungen für den Mindestabstand. Die Lufthansa will zusätzlich zu den Flügen nach Berlin, Hamburg und Düsseldorf auch wieder Sylt, Bremen, Hannover und Rostock anfliegen.
17.05 Uhr: CDU sagt Sonderparteitag endgültig ab
Die CDU hat ihren ursprünglich für Ende April geplanten Sonderparteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden endgültig abgesagt. Das bestätigte die Partei der ARD. Der Parteitag war wegen der Corona-Pandemie zunächst verschoben worden. Nun wird auf dem regulären Parteitag im Dezember gewählt. Ins Renen gehen der frühere Fraktionschef Friedrich Merz, der Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet.
17.00 Uhr: Auch Bayern will Quarantäne für Einreisende aus Nachbarstaaten abschaffen
Auch Bayern will die Quarantäne-Pflicht für Einreisende aus Nachbarstaaten bald aufheben. "Bayern wird seine Verordnung zeitnah entsprechend ändern. Das heißt, wer aus EU- und Schengen-Staaten sowie aus Großbritannien einreist, muss sich dann nicht mehr in häusliche Quarantäne begeben", bestätigte ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums dem BR. Ein genaues Datum wollte der Sprecher nicht nennen. Bund und Länder hatten sich gestern darauf verständigt, die Quarantäne-Regel aufzuheben. Das Bundesinnenministerium arbeitet eine Musterverordnung für die Länder aus.
16.45 Uhr: Bregenzer Festspiele abgesagt
Die Bregenzer Festspiele fallen in diesem Jahr wegen der Coronakrise aus. Der Plan der österreichischen Bundesregierung, ab 1. August Veranstaltungen im Kulturbereich für bis zu 1.000 Besucher zuzulassen, biete keine Perspektive, erklärten die Festspiele. Auf der 7.000 Menschen fassenden Seebühne seien Festspiele mit nur 1.000 Besuchern "wirtschaftlich nicht machbar", hieß es. Eigentlich sollten die Bregenzer Festspiele vom 22. Juli bis zum 23. August stattfinden. Es ist die erste Absage seit der Gründung der Festspiele 1946.
16.30 Uhr: Grundschullehrerin in Hessen muss zum Unterricht
Trotz der andauernden Corona-Pandemie muss eine Grundschullehrerin aus Frankfurt am Main ab Montag wieder unterrichten. Es bestehe kein Arbeitsverweigerungsrecht, entschied der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel (Az: 1 B 1308/20).
Dieses Recht hätten Beamte nur, wenn ihr Dienst "unzumutbar" sei, etwa wenn "erhebliche Gefahr für Leib oder Leben" bestehe. Dies sei wegen der getroffenen Vorkehrungen zum schrittweisen Start des Unterrichts nicht der Fall, stellte das Gericht fest. Die Begrenzung auf 15 Schüler und die weiteren Hygienemaßnahmen seien als Schutz ausreichend.
16.00 Uhr: Tschechien lockert Corona-Maßnahmen
Auch Tschechien lockert die Corona-Beschränkungen. Ab dem 25. Mai sollen Restaurants, Hotels und Schwimmbäder wieder öffnen, kündigen die Gesundheitsbehörden an. Damit sollen auch größere Veranstaltungen wieder möglich werden. Die Maskenpflicht im Freien soll fallen, aber weiter im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften gelten. Der tschechische Profifußball will den Spielbetrieb am 23. Mai wieder aufnehmen.
15.45 Uhr: Österreich öffnet Theater und Kinos schrittweise
Österreich will Theater und Kinos schrittweise wieder öffnen. In zwei Wochen sollen kulturelle Veranstaltungen mit Bestuhlung bis 100 Personen erlaubt werden. Ab 1. August sollen dann auch wieder Veranstaltungen bis zu 1.000 Personen möglich sein. Das gaben Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) bekannt.
15.30 Uhr: Corona erreicht Rohingya-Flüchtlingslager in Bangladesch
In einem Rohingya-Flüchtlingslager in Bangladesch haben die Behörden die erste Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert. In den Lagern sowie in einigen Dörfern im Distrikt Cox's Bazar wurden 186 Menschen mit Covid-19-Symptomen getestet, wie die Nachrichtenagentur der Regierung BSS berichtete. Bei elf Einheimischen und einem Rohingya sei der Test positiv ausgefallen. Mit 1202 nachgewiesenen Neuinfektionen verzeichnete Bangladesch den höchsten Anstieg innerhalb von 24 Stunden. Damit lag am 15. Mai die Gesamtzahl der Fälle bei mehr als 20.000.
15.25 Uhr: In Bayern nun 45.532 Coronavirus-Fälle und 2.277 Tote
In Bayern sind inzwischen 45.532 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind 2.277 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (Stand 10.00 Uhr) mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag bei 39. 510 Menschen.
15.20 Uhr: BMW produziert jetzt Masken
BMW stellt seit heute in seinem Werk in Wackersdorf täglich 200.000 Schutzmasken für seine Mitarbeiter selbst her. An zwei Produktionslinien arbeiten bis zu 15 Mitarbeiter in drei Schichten, teilte der Autobauer mit. Die Spezialmaschinen und das Vlies kämen von bayerischen Unternehmen in Amberg und Schwarzenbach an der Saale. Die Anlagen in Wackersdorf verschweißen drei Lagen Vlies und bringen den Nasenbügel sowie die Ohrenbänder an. BMW entlaste damit den externen Beschaffungsmarkt, hieß es.
15.15 Uhr: Ausgangssperre in New York bis Mitte Juni verlängert
New York, mit mehr als 20.000 Toten durch Covid-19 das am stärksten vom Coronavirus betroffenen Gebiet in den USA, bleibt bis Mitte Juni im Lockdown. Gouverneur Andrew Cuomo verlängerte die Ausgangssperre bis 13. Juni für die Metropole und umgebende Landkreise. Ausgenommen sind lediglich fünf weniger dicht besiedelte Regionen des Bundesstaates. Dort dürfen bestimmte Wirtschaftszweige schrittweise wieder hochfahren.
14.50 Uhr: Erstmals seit März kein neuer Corona-Todesfall in Dänemark
Erstmals seit knapp zwei Monaten ist in Dänemark an einem Tag kein neuer Corona-Toter gemeldet worden. Deutschlands nördlichstes Nachbarland steht damit weiterhin bei 537 Covid-19-Todesfällen, wie das Gesundheitsinstitut bekanntgab. Dänemark war in der ersten März-Hälfte besonders früh mit strikten Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus vorgegangen.
14.45 Uhr: Norwegen will Grenzen erst am 20. August öffnen
Norwegen wird aller Voraussicht nach die Beschränkungen für Reisen ins Ausland und Einreisen bis zum 20. August verlängern. Das kündigt Regierungschefin Erna Solberg an. Die Regierung rät derzeit von allen nicht unbedingt notwendigen Reisen ins Ausland ab. Einreisende müssen sich in eine zehntägige Quarantäne begeben. Ausländer ohne Aufenthalts- oder Arbeitsberechtigung dürfen nicht ins Land kommen.
14.40 Uhr: Beschwerde wegen Lehrer-Einsatz bei Briefwahl
Nach dem Einsatz von Lehrern bei der Auszählung der bayerischen Kommunalwahl hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) eingelegt. Die Landeshauptstadt habe in Zeiten der Corona-Pandemie "ihre verbeamteten Lehrkräfte einem unverhältnismäßigen Infektionsrisiko ausgesetzt" und sogar "Leib und Leben riskiert", kritisiert die Gewerkschaft. Lehrkräfte waren am 15. März kurzfristig als Wahlhelfer verpflichtet worden, auch weil es wegen Infektionsangst weniger Freiwillige gab als sonst. Danach gab es Kritik wegen unzureichender Schutzmaßnahmen.
14.10 Uhr: Corona-Infektionsrate in Greiz und Sonneberg unter kritischer Marke
In den Landkreisen Greiz und Sonneberg ist die Infektionsrate nach neuen Zahlen der Landesregierung unter die kritische Marke von 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gerutscht. Sie lag Stand 10.00 Uhr bei 48,9 in Greiz und bei 46,3 in Sonneberg, wie die Staatskanzlei mitteilte. Beide Landkreise sind Corona-Brennpunkte in Thüringen, aber auch bundesweit.
14.05 Uhr: Sterbezahlen auch Mitte April über Durchschnitt
Die Sterbefallzahlen in Deutschland lagen auch in der dritten Aprilwoche höher als in den Vorjahren. In der 16. Kalenderwoche starben laut Statistischem Bundesamt mindestens 18.693 Menschen. Das waren etwa acht Prozent mehr als der Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019. In der Kalenderwoche davor starben zwölf Prozent mehr als im Durchschnitt.
Da die Grippewelle seit Mitte März als beendet gilt, führen die Statistiker die Übersterblichkeit auf die Corona-Pandemie zurück. Todesursachen werden in den Meldungen der Standesämter nicht erfasst. "m europäischen Vergleich sei das Ausmaß der Übersterblichkeit in Deutschland vergleichsweise gering, bilanzierten die Statistiker. Italien würde für März eine um knapp 50 Prozent erhöhte Sterbefallzahl melden, der Ballungsraum Stockholm für Anfang April sogar eine doppelt so hohe.
14.00 Uhr: Geschlossene Betriebe bekommen Rundfunkbeitrag zurück
Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen des Gemeinwohls, für die es wegen der Corona-Pandemie eine behördliche Anordnung zur vollständigen Schließung für mindestens drei Monate gab, können rückwirkend ihre Rundfunkbeiträge zurückbekommen. Laut Beitragsservice für ARD, ZDF und Deutschlandradio haben das die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten beschlossen. Bei Außerhausverkauf von Speisen und Getränken oder bei einer reduziert geöffneten Verkaufsfläche gilt die Freistellung demnach nicht. Ein Antrag kann erst gestellt werden, wenn die Betriebsstätte wieder geöffnet hat.
13.45 Uhr: Verregneter Gastro-Start in Österreich
In Österreich können die Menschen nach 59 Tagen Corona-Pause seit heute wieder in Restaurants, Bars und Lokale gehen. Der Ansturm blieb bislang aus. Regenwetter und Temperaturen um 10 Grad hielten etwa in der Hauptstadt Wien viele Menschen fern, an Kaffee oder Bier in einem Gastgarten war nicht zu denken. Selbst in sonst überfüllten Lokalen blieben am Vormittag noch Plätze frei.
Pro Tisch sind nur vier Erwachsene aus verschiedenen Haushalten erlaubt, die Kellner mit Kundenkontakt müssen einen Mundschutz tragen. Zwischen den Tischen muss ein Mindestabstand von einem Meter eingehalten werden. Laut der Wirtschaftskammer Österreich sind viele Lokale für die kommenden Tage ausgebucht. Das Wetter wird auch besser am Wochenende.
13.30 Uhr: Lizenz für Eishockey-Liga nur bei Gehaltsverzicht
Um die Lizenz für die kommende Saison zu erhalten, müssen die Clubs der Deutschen Eishockey Liga (DEL) ihre Spieler-Gehälter um 25 Prozent reduzieren. Auf eine entsprechende Regelung einigten sich Vereine angesichts der wirtschaftlichen Bedrohung durch die Coronakrise. "Bestandsverträge sollen so geändert werden, dass 25 Prozent des Gehalts von einer garantierten Zahlung in eine Variable umgewandelt werden. "Für Neuverträge soll das direkt so festgehalten werden", sagte DEL-Geschäftsführer Gernot Tripcke der Deutschen Presse-Agentur.
13.10 Uhr: Schon 77 Corona-Infizierte bei Schlachthof in Bogen
Beim Corona-Reihentest in einem Schlachthof in Bogen ist das Virus bei 59 Menschen festgestellt worden. Das bestätigte das Landratsamt Straubing-Bogen mittlerweile dem BR. 923 Beschäftigte des Unternehmens sind demnach getestet, 150 Untersuchungen stehen noch aus. Mit den zuvor schon positiv getesteten Personen sind nun 77 Infektionen nachgewiesen.
Um einen Lockdown zu verhindern, werden nach einem mit dem Gesundheitsministerium abgestimmten Konzept jetzt Gemeinschaftsunterkünfte unter Quarantäne gestellt.
Infizierte Personen, die dort nicht isoliert werden können, müssen in zentrale Einrichtungen von Stadt und Landkreis umziehen. Dort überwache ein Sicherheitsdienst die Einhaltung der Quarantäne, hieß es.
13.00 Uhr: Bundesrat bewilligt Gutschein-Lösung
Der Bundesrat hat zugestimmt, dass Tickets für Veranstaltungen aus dem Kultur- und Sportbereich, die wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden mussten, durch Gutscheine ersetzt werden können. Das Gremium folgt damit dem Votum des Bundestages. Die Regelungen betrifft Karten, die vor dem 8. März gekauft wurden. Auch für Dauerkarten für Fitnessstudios oder Theater können Gutscheine ausgestellt werden. Auf Auszahlung der Ticketpreise können Käufer bestehen, die einen Gutschein wegen persönlicher Lebensverhältnisse nicht einlösen können. Gutscheine, die nicht eingelöst werden, sollen spätestens bis Ende 2021 ausbezahlt werden.
12.30 Uhr: SPD kritisiert Chaos bei Kita-Beiträgen und fordert Ausgleich
Die Landtags-SPD sieht die Existenz vieler privater und freier Kindertagesstätten gefährdet, wenn der Freistaat die wegen der Coronakrise fehlenden Elternbeiträge nicht ausgleicht. Die sozialpolitische Sprecherin Doris Rauscher fordert einen "kostentragenden Ausgleich". Rauscher sieht anderenfalls ein Viertel der privaten und freien Kitas in ihrer Existenz bedroht.
Die Ankündigung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU), die Elterngebühren für drei Monate zu übernehmen, sei bislang eine "reine Luftnummer". Bisher sei nichts passiert, außer bayernweites Chaos, so Rauscher. Eltern hätten ihre Zahlungen eingestellt, der staatliche Ausgleich fließe aber nicht.
12.05 Uhr: Fußball - 3. Liga startet nicht am 26. Mai
Die 3. Fußball-Liga wird die Saison nicht am 26. Mai fortsetzen. Bislang liege keine politische und übergeordnete behördliche Freigabe für die Wiederaufnahme des Spielbetriebs vor", teilte Deutsche Fußball-Bund (DFB) mit. Damit sei der angedachte Termin nicht haltbar. Am grundsätzlichen Ziel, die Saison zu Ende zu spielen, ändere sich nichts. Darüber war in den letzten Tagen ein heftiger Streit innerhalb der Liga und mit der Politik entbrannt.
12.00 Uhr: Deutschland verzichtet auf Quarantäne-Pflicht
Deutschland verzichtet dem Innenministerium zufolge vorerst auf die Quarantäne-Pflicht für Einreisende aus der EU, dem Schengen-Raum und Großbritannien. Bund und Länder hätten sich darauf verständigt, dass es für Reisende aus Gebieten mit hohen Infektionszahlen nur noch eine Empfehlung für eine Quarantäne geben werde, sagt ein Sprecher des Ministerium. Dafür werde eine Verordnung mit Details erarbeitet. Bis dahin werde vorerst keine Quarantäne verhängt. Eine Pflicht zu der zweiwöchigen Quarantäne gebe es nur noch für Nicht-EU-Staatler. Nach Nordrhein-Westfalen hatte zuvor auch Rheinland-Pfalz die Quarantäneregelungen für Menschen aus anderen EU-Ländern aufgehoben.
11.47 Uhr: Erste Jugendherbergen öffnen wieder
140 von bundesweit 450 Jugendherbergen sollen in der kommenden Woche wieder den Betrieb aufnehmen. Das sagte ein Sprecher des Deutschen Jugendherbergswerk der Deutschen Presse-Agentur. Die Häuser mussten nach Anweisungen der Bundesländer wegen der Corona-Pandemie im März schließen. In der Regel laufen die Erlasse am Montag aus. Welche Jugendherbergen genau wieder an den Start gehen, steht noch nicht fest.
11.26 Uhr: Maas stellt weitere humanitäre Hilfe in Aussicht
Bundesaußenminister Heiko Maas hat weitere Hilfe für die wegen der Corona-Pandemie notleidenden Menschen in armen Ländern in Aussicht gestellt. Deutschland habe zwar schon 300 Millionen Euro dafür zur Verfügung gestellt, sagte der SPD-Politiker im Bundestag. Der Bedarf für humanitäre Hilfe habe sich aber inzwischen verdreifacht.
"Deshalb werden wir nicht umhin kommen, auch noch einmal nachzulegen." Als einer der größten humanitären Geber weltweit habe Deutschland eine Vorbildfunktion. "Wenn wir uns engagieren", so Maas, "werden auch andere Geber mitziehen".
11.13 Uhr: Gesetz gegen Werkverträge in Fleischindustrie geplant
Als Reaktion auf eine Häufung von Corona-Infektionen in Schlachthöfen will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sogenannte Werkverträge in der Fleischindustrie verbieten. "Künftig soll das Schlachten und die Verarbeitung von Fleisch in Betrieben der Fleischwirtschaft ... nur noch von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des eigenen Betriebes zulässig sein", heißt es in einem Gesetzentwurf des Arbeitsministeriums, der Reuters vorlag.
10.57 Bundesrat bewilligt Tests auch ohne Symptome
Der Weg für mehr Corona-Tests in Deutschland ist frei: Der Bundesrat billigte am Freitag das neue Pandemieschutzgesetz, das der Bundestag erst am Donnerstag beschlossen hatte. Die Neuregelung legt fest, dass die gesetzlichen Krankenkassen die Tests auch dann bezahlen müssen, wenn jemand keine Symptome zeigt. Im Umfeld besonders gefährdeter Menschen - etwa in Pflegeheimen - soll verstärkt auf das Virus getestet werden.
10.37 Uhr: Lufthansa: Söder warnt vor "Halbverstaatlichung"
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bezieht eindeutig Stellung gegen Pläne einer 25,1-prozentigen Beteiligung des Bundes an der durch die Corona-Krise angeschlagenen Lufthansa. "Wir sind außerordentlich skeptisch, was eine Halbverstaatlichung angeht. Da ist das letzte Wort nicht gesprochen", sagte der CSU-Chef in Berlin mit blick auf die derzeitigen Verhandlungen zwischen Bundesregierung und Lufthansa über Finanzhilfen von rund neun Milliarden Euro.
"Es ist nicht der richtige Weg, die Lufthansa zu einer zweiten Deutschen Bahn zu machen", warnte er. Eine "Quasi-Halbverstaatlichung" würde bedeuten, dass der Staat am Ende mitentscheidet, welche Strecken geflogen würden oder wie Tarifverhandlungen gemacht würden. Das verschärfe die Krise bei der Fluggesellschaft eher.
10.17 Uhr: Bundesrat beschließt Kurzarbeitergeld-Erhöhung
Der Bundesrat hat die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes beschlossen, nachdem am Vortag der Bundestag den Weg dafür freigemacht hatte. Nun können können die Ausnahmeregelungen für die Corona-Krise kommen: Normalerweise zahlt die Bundesagentur für Arbeit, wenn Beschäftigte auf Kurzarbeit sind, 60 Prozent des letzten Nettolohns oder 67 Prozent für Menschen mit Kindern. Nun soll es ab dem vierten Monat des Bezugs 70 Prozent beziehungsweise 77 Prozent geben, ab dem siebten Bezugsmonat 80 Prozent oder 87 Prozent. Dies soll bis längstens 31. Dezember 2020 gelten.
Ferner soll das Arbeitslosengeld für diejenigen um drei Monate verlängert werden, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai 2020 und dem 31. Dezember 2020 enden würde. Das Paket sieht auch Möglichkeiten vor, Ersatz für das ausfallende kostenlose Mittagessen in Kitas und Schulen anzubieten. Dieser soll an die Strukturen vor Ort angelehnt sein, etwa durch Essen in Kleingruppen im Klassenzimmer oder Mitnahme des Essens aus der Schule nach Hause.
10.03 Uhr: Deutsche Wirtschaft schrumpft zu Jahresbeginn um 2,2 Prozent
Die deutsche Wirtschaft ist im ersten Quartal wegen der Corona-Krise so stark eingebrochen wie seit der Finanzkrise nicht mehr. Das Bruttoinlandsprodukt fiel von Januar bis März um 2,2 Prozent zum Vorquartal, teilte das Statistische Bundesamt in einer ersten Schätzung mit. Exporte, Konsum und Investitionen gingen jeweils spürbar zurück.
"Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie haben eine Rezession ausgelöst", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium. Im Vergleich zu anderen großen Euro-Ländern fällt der Rückgang allerdings gering aus: Frankreich als die nach Deutschland zweitgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone stürzte um 5,8 Prozent ab, die Nummer drei Italien um 4,7 Prozent.
09.11 Uhr: Slowenien öffnet Grenzen für EU-Bürger
Das EU-Land Slowenien hat nach einem erheblichen Rückgang der Ansteckungszahlen die Corona-Pandemie für beendet erklärt und seine Grenzen für EU-Bürger geöffnet. Das entschied die Regierung in Ljubljana am späten Donnerstagabend. EU-Bürger können nun einreisen, ohne sich in die bislang vorgeschriebene siebentägige Heimquarantäne begeben zu müssen, wie die Nachrichtenagentur STA berichtet. An den Grenzen zu Österreich, Italien und Ungarn wird allerdings weiterhin kontrolliert.
08.17 Uhr: Zig Millionen OP-Verschiebungen weltweit prognostiziert
Hochrechnungen von Wissenschaftlern zufolge könnten weltweit rund 30 Millionen geplante Operationen verschoben oder abgesagt werden. Das geht aus einer am Donnerstagabend veröffentlichten Analyse der Universität Birmingham hervor. Die Werte gelten dabei nur unter bestimmten Voraussetzungen, etwa der, dass die Kliniken im Mittel drei Monate unter höchster Belastung stehen.
Betroffen vom pandemiebedingten Aufschub sind demnach vor allem orthopädische Eingriffe wie das Einsetzen künstlicher Knie- und Hüftgelenke. Doch die Wissenschaftler rechnen auch damit, dass es zu gut zwei Millionen verschobenen oder abgesagten Krebs-Operationen kommen könnte.
05.04 Uhr: Reproduktionszahl R verharrt unter 1,0
Die Virus-Reproduktionszahl "R" verharrt in Deutschland nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) weiter unter dem kritischen Wert von 1,0. Der neue berechnete "7-Tage-R" liege aktuell bei 0,88, teilte das RKI mit. Das Institut hatte angekündigt, künftig diesen neuen "7-Tage-R" zu veröffentlichen, weil er einen stärkeren Ausgleich für Schwankungen gegenüber dem klassischen "R" ermöglicht. Auch diesen Wert gibt das RKI weiter an, er liegt aktuell bei 0,75. Am Mittwoch hatte er bei 0,81 gelegen, am Dienstag bei 0,94 und am Montag bei 1,07.
Die Zahl der festgestellten Infektionen erhöhte sich derweil um 913 auf 173.152, die Zahl der registrierten Covid-19-Todesfälle steigt um 101 auf 7.824.
05.01 Uhr: Mehr Polizei für anstehende Demos in Bayern
Bayerns Polizei verstärkt bei den anstehenden Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen seine Präsenz massiv. So würden am Samstag "alle zur Verfügung stehenden Einsatzzüge der Bayerischen Bereitschaftspolizei" eingesetzt, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in München. Das seien rund 900 Polizisten, die zusätzlich zu den eigenen Kräften der Präsidien bereit stünden. Auch am Freitag und am Sonntag gebe es ein starkes Polizeiaufgebot.
Laut Herrmann sind der Polizei für das kommende Wochenende bayernweit bislang rund 50 Versammlungsanmeldungen bekannt. Alleine in München werden bei einer Veranstaltung 10.000 Teilnehmer erwartet.
04.55 Uhr: SPD-Chef plädiert für Steuererhöhungen
Die Corona-Krise lässt sich aus Sicht der SPD-Spitze nur mit höheren Steuern und Abgaben bewältigen. Wenn der Staat seine Neuverschuldung in Grenzen halten wolle, müsse es zumindest in einigen Bereichen höhere Einnahmen geben, sagte Parteichef Norbert Walter-Borjans der "Passauer Neuen Presse".
"An dieser Logik führt kein Weg vorbei. Alles andere geht nach Adam Riese nicht." Nach der Krise gelte es daher, Steuerschlupflöcher zu schließen und einen höheren Beitrag von Top-Einkommen und Top-Vermögen zu verlangen, sagte Borjans - ohne Details oder konkrete Summen zu nennen.
04.08 Uhr: Söder zur Bundesliga: Notfalls "Notbremse" ziehen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist bei der Frage nach einem Ende der Bundesliga-Saison unter dem bestehenden Corona-Konzept "verhalten optimistisch", wie er dem TV-Sender Sky sagte. "Aber noch einmal: wir müssen, wenn es nicht anders geht, auch die Notbremse ziehen", sagte der CSU-Politiker. Es gehe um den Schutz der Bevölkerung ebenso wie um den Schutz der Spieler und Journalisten im Stadion. Deutschland habe die Pandemie besser überstanden als andere und er möchte nicht, "dass wir den Vorsprung verstolpern".
Donnerstag, 14.05.2020
23.55 Uhr: Mehrheit sieht weitere Corona-Lockerungen kritisch
Mehr als die Hälfte der Deutschen (56 Prozent) spricht sich für die Beibehaltung der aktuell bestehenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie aus. Damit steht jeder zweite Wahlberechtigte weiteren Lockerungen kritisch gegenüber, wie eine am Donnerstag in Köln veröffentlichte ARD-Erhebung ergab. Zudem hält eine Mehrheit der Deutschen die Fortsetzung der Fußball-Bundesliga ab Samstag für falsch. Jeder zweite Befragte (56 Prozent) kritisiert die Wiederaufnahme der Spiele.
23.20 Uhr: Mehr als 300.000 Corona-Todesfälle weltweit
Weltweit sind inzwischen mehr als 300.000 Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Mehr als 80 Prozent der insgesamt 300.140 Todesopfer wurden in den USA und Europa verzeichnet, wie aus einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP auf Grundlage von Behördenangaben hervorgeht. Die Zahl der weltweit nachgewiesenen Infektionen stieg am Donnerstag auf mehr als 4,4 Millionen. Die USA sind mit großem Abstand das Land mit den meisten Corona-Sterbefällen weltweit. 85.194 Infizierte starben dort. Dahinter folgen Großbritannien mit 33.614 Toten, Italien mit 31.368 Opfern sowie Frankreich und Spanien mit jeweils mehr als 27.000 Sterbefällen.
22.30 Uhr: FCA-Trainer Herrlich verzichtet nach Quarantäne-Verstoß auf Geisterspiel
Eigentlich wäre die Partie gegen den VfL Wolfsburg am Heiko Herrlichs Trainerdebüt beim FC Augsburg gewesen. Nach einem Verstoß gegen die Corona-Vorschriften verzichtet Herrlich nun aber auf das Abschlusstraining sowie auch auf das Geisterspiel am Samstag in Niedersachsen. Er werde daher konsequent sein und zu seinem Fehler stehen. In den kommenden Tagen werden weitere Corona-Tests durchgeführt, teilte der FCA dazu weiter mit: "Nach zwei negativen Testergebnissen wird Heiko Herrlich die Trainingsarbeit beim FC Augsburg wieder aufnehmen.
21.50 Uhr: Keine Quarantäne mehr für Einreisende aus EU- und Schengen-Staaten
Die Quarantäne-Regelungen für die Einreise nach Deutschland werden abgeschwächt. Wer aus EU- und Schengen-Staaten sowie Großbritannien nach Deutschland einreist oder zurückkehrt, muss sich künftig nicht mehr in eine 14-tägige häusliche Quarantäne begeben, wie die nordrhein-westfälische Landesregierung am Donnerstag mitteilte. Darauf hätten sich Bund und Länder verständigt. Die neue Regelung werde in den kommenden Tagen umgesetzt.
19.38 Uhr: Reproduktionszahl in München über 1
In der bayerischen Landeshauptstadt liegt die Reproduktionszahl wieder über 1, genauer bei 1,08. Die Fallzahlen steigen damit wieder. Heute wurden 20 neue Fälle bestätigt, insgesamt wurden in München 6.583 Infektionen gezählt. 203 Menschen starben.
19.06 Uhr: Vatikan plant wieder öffentliche Gottesdienste im Petersdom
Der Vatikan bereitet die Wiedereröffnung der großen Papstbasiliken für Gottesdienste vor. Am Donnerstag berieten die Verantwortlichen über Schutzmaßnahmen, wie das vatikanische Presseamt mitteilte. Demnach sollen zumindest bei Festmessen Thermoscanner zum Einsatz kommen. Die vier direkt dem Papst unterstellten Basiliken in Rom sind San Giovanni in Laterano, der Petersdom, Sankt Paul vor den Mauern und Santa Maria Maggiore. Der Petersdom gilt mit einem Fassungsvermögen von mehreren Tausend Personen als eines der größten Kirchengebäude der Welt.
19.00 Uhr: Gastronomie in Österreich darf wieder bewirten
Wirte in Österreich dürfen ihre Restaurants, Lokale und Kneipen am Freitag nach einer 59 Tage langen, coronabedingten Zwangspause wieder öffnen. Beim Neustart müssen die Gaststätten aber einige Sicherheitsvorkehrungen beachten. So muss zwischen den Tischen ein Mindestabstand von einem Meter eingehalten werden, Kellner müssen zudem einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Geöffnet werden darf nur zwischen 6.00 Uhr und 23.00 Uhr.
18.56 Uhr: Trump droht wegen Corona-Krise mit Abbruch der Beziehungen zu Peking
US-Präsident Donald Trump hat im Streit mit China um den Umgang mit der Coronavirus-Pandemie den Ton verschärft und mit einem Abbruch der Beziehungen gedroht. Er wolle "im Augenblick" nicht mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping sprechen, sagte Trump dem Sender Fox Business am Donnerstag. Er sei "sehr enttäuscht" über die Haltung Pekings in der Coronavirus-Pandemie. Er habe ein "sehr gutes Verhältnis" zu Xi, wolle aber derzeit nicht mit ihm reden.
18.34 Uhr: Konzerthäuser und Theater können für Corona-Ausfälle Gutscheine ausgeben
Konzerthäuser, Theater und Museen können für Schließungen und Veranstaltungsabsagen in der Corona-Krise Gutscheine an betroffene Kunden ausgeben. Der Bundestag beschloss am Donnerstag, dass dies alternativ zur Rückzahlung des Eintrittspreises möglich ist. Die Regelung gilt für "Musik-, Kultur-, Sport- oder sonstige Freizeitveranstaltungen", für die vor dem 8. März ein Ticket erworben wurde.
In den Erläuterungen zu dem nun verabschiedeten Gesetzentwurf werden zahlreiche Beispiele genannt, etwa "Konzerte, Festivals, Theatervorstellungen, Lesungen, Filmvorführungen oder Sportwettkämpfe". Aufgeführt sind auch "Museen, Freizeitparks, Schwimmbäder oder Sportstudios", für die beispielsweise Monats- oder Saisonkarten nicht genutzt werden konnten.
18.28 Uhr: Städtetag hofft nach Beratungen mit Merkel auf Hilfen für Kommunen
Der Deutsche Städtetag hat sich nach Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zuversichtlich gezeigt, dass der Bund weitere Hilfen in der Corona-Krise bereitstellt. Städtetagspräsident Burkhard Jung sagte, Merkel habe angedeutet, dass es "frisches Geld" des Bundes gebe, wenn die Länder mitmachten. Der Städtetag habe Hoffnung, "dass man uns nicht alleine lässt", sagte Jung in einem Videostatement, das der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Zuvor hatte sich Merkel in einer Videokonferenz mit den kommunalen Spitzenverbänden beraten.
17.45 Uhr: Anzeige gegen Veranstalterin der Corona-Demo in Rosenheim
Die Demonstration "Ein Zeichen für das Grundgesetz", die vergangenes Wochenende in Rosenheim stattgefunden hat, hat ein Nachspiel. Wie ein Sprecher der Stadt auf BR-Anfrage bestätigte, wurde die Versammlungsleiterin der Demo vom Ordnungsamt der Stadt nach Hinweisen der Polizei angezeigt. Gegen sie läuft nun ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen infektionsschutzrechtliche Auflagen.
Konkret: Bei der Demonstration in der Rosenheimer Innenstadt waren weit mehr als die zugelassenen 50 Teilnehmer anwesend. Außerdem, so der Vorwurf, haben viele nicht genug Abstand zueinander gehalten. Die 24-jährige Mitinitiatorin hat nun die Gelegenheit, sich bei einer Anhörung zu den Vorwürfen zu äußern. Dann wird entschieden, ob sie ein Bußgeld bezahlen muss oder nicht.
17.33 Uhr: Lufthansa fährt Angebot in München wieder etwas hoch
Die Lufthansa hat einen neuen Flugplan veröffentlicht, mit dem sie langsam aus der coronabedingten Zwangspause fliegen will. Auch das Angebot ab München wird ausgeweitet. Derzeit fliegt die Lufthansa ab München gerade einmal drei Ziele an: Berlin, Hamburg und Düsseldorf. Ab der kommenden Woche sollen dann mit Sylt, Bremen, Hannover und Rostock weitere innerdeutsche Verbindungen dazukommen.
17.30 Uhr: -Chef Fuest und Aiwanger legen Konzept für Konjunkturprogramm vor
Das Ifo-Institut hat ein wirtschaftspolitisches Konjunkturprogramm für Bayern nach der Corona-Krise erarbeitet. Ifo-Präsident Clemens Fuest und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW) stellen das Konzept am Freitag (12.00 Uhr) in München vor. Aiwanger sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Auf unserer Agenda stehen vor allem Steuersenkungen, Technologie- und Regionalförderungen sowie öffentliche Investitionen."
Die Studienergebnisse bestätigten den bisherigen Weg des Freistaats in der Krise. "Jetzt geht es darum, mit einem strukturierten Fahrplan die Wirtschaft insgesamt wieder auf Kurs zu bringen", sagte der Minister. Dabei helfe die Expertise der Wirtschaftsforscher. Sein Haus hatte dem ifo-Institut den Auftrag erteilt.
17.14 Uhr: Schweden verlängert Einreiseverbot aus Nicht-EU-Ländern bis 15. Juni
Schweden hat sein in der Corona-Krise erlassenes vorübergehendes Einreiseverbot um einen weiteren Monat bis zum 15. Juni verlängert. Das Verbot, das die schwedische Regierung bereits am 19. März eingeführt hatte, gilt für alle Menschen, die von außerhalb der EU, Großbritanniens und der Länder der Europäischen Freihandelszone nach Schweden reisen wollen. Der Entschluss zur Verlängerung wurde auf Empfehlung der EU-Kommission getroffen und soll wie bereits zuvor die Ausbreitung des Coronavirus verringern, wie das schwedische Justizministerium am Donnerstag mitteilte.
17.09 Uhr: UN-Hochkommissarin lobt Deutschland
Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat die Maßnahmen in Deutschland gegen die Corona-Ausbreitung gelobt. Die Bundesrepublik habe mutige, schnelle und wirksame Maßnahmen am Anfang der Krise ergriffen, sagte die UN-Hochkommissarin am Donnerstag in Genf. Sie wies auch auf Südkorea und Neuseeland als gute Beispiele im Kampf gegen den Erreger hin.
16.49 Uhr: Bayern übernimmt noch bis Ende Mai Verpflegungskosten für Krankenhauspersonal
Die Staatsregierung übernimmt noch bis Ende Mai die Verpflegungskosten für die Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen in Bayern. Das bestätigte das bayerische Gesundheitsministerium auf BR-Anfrage. Demnach endet die Kostenübernahme zum 31. Mai, die entsprechenden Anträge können noch bis 15. Juni rückwirkend gestellt werden.
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte die Maßnahme im März als Zeichen der Wertschätzung in der Corona-Krise bekanntgegeben. Seit Anfang April zahlt der Freistaat 6,50 Euro pro Mitarbeiter und Tag.
16.38 Uhr: Altmaier will neben Konjunkturpaket strukturelle Entlastungen für Firmen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will als Konsequenz aus den wegbrechenden Steuereinnahmen im Zuge der Coronavirus-Krise Unternehmen strukturell entlasten. "Dazu gehören gezielte Impulse für Investitionen durch erleichterte Abschreibungsregeln und Steuererleichterungen sowie Impulse für den privaten Konsum", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Berlin. Auch weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren seien wichtig. Solche Maßnahmen müssten das Konjunkturpaket ergänzen, das die Bundesregierung im Juni verabschieden will, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.
16.38 Uhr: Karlsruher Verfassungsrichter billigen Lockerung der Corona-Beschränkungen
Die am 6. Mai von Bund und Ländern vereinbarten Lockerungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben nach zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Bestand. Wie die Karlsruher Verfassungsrichter in zwei am Donnerstag veröffentlichten Beschlüssen erstmals klarstellten, hat der Gesetzgeber dabei einen weiten Einschätzungs- und Gestaltungsspielraum.
16.26 Uhr: Wegen Corona mehr Drogenschmuggel per Post
Nach Einschätzung des Zolls hat sich der Drogenschmuggel wegen der coronabedingten Ausgangsbeschränkungen zunehmend auf den Postweg verlagert. Deshalb arbeiten Zoll und Postdienstleister nach Angaben des Hauptzollamts Schweinfurt vom Donnerstag verstärkt zusammen.
16.16 Uhr: Münchner Philharmoniker sagen sämtliche Abo-Konzerte ab
Die Münchner Philharmoniker unter Chefdirigent Valery Gergiev haben ihre Abonnement-Konzerte bis zum Ende der Spielzeit abgesagt. "Dieser Schritt schmerzt, ist aber letztlich nur konsequent", sagte Intendant Paul Müller am Donnerstag in München. Derzeit sind Veranstaltungen dieser Art wegen der Corona-Pandemie nicht möglich. Die notwendige behördliche Grundlage sei für die noch ausstehenden Konzerte nicht in Sicht.
16.15 Uhr: Dreyer will Quarantänepflicht aufheben
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will die Quarantänepflicht für Rückkehrer aus dem Ausland gemäß der Absprachen mit dem Bund "rückabwickeln". "Sie wird dann nur noch für Einreisende aus Drittstaaten gelten", sagte Dreyer am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Einzelheiten nannte sie nicht. Die SPD-Politikerin kündigte zudem mit Blick auf die anhaltenden Grenzkontrollen etwa zu Frankreich an, sich dafür einzusetzen, dass es bald weitere Öffnungsschritte bis zur vollständigen Rückkehr zur Normalität geben könne - unter Beobachtung des Infektionsgeschehens.
15.59 Uhr: Bayerisches Gesundheitsministerium sieht keine Engpässe bei Corona-Kontaktverfolgung
Das bayerische Gesundheitsministerium sieht derzeit keine Probleme bei der Verfolgung von Kontakten der von Corona infizierten Personen. Das Ministerium verweist nach Anfrage des BR auf die aus der Staatsverwaltung bereitgestellten Unterstützungskräfte, die an den Gesundheitsämtern schrittweise eingesetzt wurden. Zum 8. Mai waren es insgesamt 2.380 Personen, was 476 fünfköpfigen Teams entspricht. Dies ist nach Ansicht des Gesundheitsministeriums derzeit ausreichend: "Bisher hat kein Gesundheitsamt in Bayern erhöhten Unterstützungsbedarf an Contact Tracing Teams gemeldet."
15.55 Uhr: Reiter will Demo auf 1.000 Teilnehmer begrenzen - Polizei soll zählen
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) will bei der für das Wochenende geplanten Demonstration gegen Corona-Einschränkungen die Teilnehmerzahl auf !höchstens tausend" begrenzen. Man sei im Gespräch mit den Anmeldern, die 10.000 Menschen angemeldet hätten, sagte Reiter am Donnerstag in der München Klinik Schwabing bei einem Termin mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Auf der Theresienwiese könnten auf 400.000 Quadratmetern tausend Menschen mit den gebotenen Abständen demonstrieren. "Wenn man hier keine Einigkeit erzielt, dann werden wir uns vor Gericht treffen."
15.49 Uhr: Corona-Fälle im Schlachtbetrieb Bogen gestiegen: Ergebnisse der Reihentests morgen
Die Zahl der Corona-Fälle in einem niederbayerischen Geflügel-Schlachthof hat sich inzwischen auf 17 erhöht. Das teilt das Landratsamt Straubing-Bogen dem BR auf Anfrage mit.
Diese positiven Tests seien jedoch nicht auf die Reihenuntersuchung zurückzuführen. Die Betroffenen wurden von ihren Ärzten getestet, weil sie Krankeitssymptome hatten, so ein Landkreissprecher. Mit den ersten Ergebnissen der aufgrund der bisher bekannten Fälle veranlassten Reihenuntersuchung in dem Schlachtbetrieb, ist laut Landratsamt morgen (15.5.) zu rechnen.
15.46 Uhr: Karlsruhe entscheidet zu Corona-Beschränkungen für Junge und Alte
Bund und Länder dürfen in der Corona-Krise die Freiheiten junger und gesunder Menschen beschränken, um anderen mit größeren Risiken mehr Teilhabe zu ermöglichen. Umgekehrt sind sie aber nicht verpflichtet, zum Schutz der Risikogruppen auf jegliche Lockerungen zu verzichten. Das hat das Bundesverfassungsgericht nach Klagen eines jüngeren und eines älteren Mannes entschieden, wie am Donnerstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde.
15.29 Uhr: DFL will Abbruch-Szenario in kommenden beiden Wochen klären
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) wird sich erst in den kommenden zwei Wochen mit den Folgen eines möglichen Saisonabbruchs befassen. Das teilte die DFL nach der Mitgliederversammlung am Donnerstag mit, bei der eine Regelung hinsichtlich der sportlichen Wertung "nicht vertiefend erörtert" worden war. Beschlossen wurde hingegen, dass die Saison auch nach dem 30. Juni fortgesetzt werden kann, sofern bis zu diesem Datum die verbliebenen Spiele nicht stattfinden können.
15.26 Uhr: IWF-Chefin lobt deutsches Corona-Krisenmanagement
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat das Krisenmanagement der Bundesregierung in der Corona-Pandemie gelobt. Deutschland habe "sehr schnell agiert und seinen finanziellen Spielraum gut genutzt", sagte IWF-Chefin Kristalina Georgiewa dem "Handelsblatt". Dank weitreichender Tests und eines "ausgezeichneten öffentlichen Gesundheitswesens" habe es Deutschland geschafft, die Sterberate weit unter die in anderen großen europäischen Staaten zu drücken. Es sei "bewundernswert", dass Deutschland in der Lage war, Corona-Patienten aus anderen Ländern aufzunehmen, so Georgiewa.
15.14 Uhr: Söder: Vorsichtigen Weg fortsetzen und öffentliche Kliniken stärken
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht als Konsequenz aus der Corona-Krise die Notwenigkeit, mehr Geld für das Gesundheitssystem auszugeben. Es müsse untersucht werden, wo auch bei der Verteilung der Mittel etwas verbessert werden könne, sagte Söder am Donnerstag in der München Klinik Schwabing bei der Vorstellung einer neuen Intensivstation für Covid-19-Patienten.
15.07 Uhr: 45.352 Fälle in Bayern - 2.250 Tote
In Bayern sind inzwischen 45.352 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind 2.250 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Donnerstag (Stand 10.00 Uhr) auf seiner Homepage mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag bei 39.140 Menschen.
15.01 Uhr: Altersvorsorge leidet unter Lohneinbußen in Corona-Krise
Viele Verbraucher haben in der Corona-Krise Einkommenseinbußen. Betroffene kürzen dabei häufig ihre Beiträge zur Altersvorsorge, um Geld zu sparen, wie das Deutsche Institut für Altersvorsorge (DIA) am Donnerstag nach einer repräsentativen Befragung mitteilte. Die Absicherung für das Alter sei "einer der Posten, die bei einem finanziellen Engpass zuerst in Frage gestellt werden".
Gut 2000 Erwachsene wurden im Auftrag des DIA Anfang Mai befragt. Insgesamt jeder Fünfte gab an, im März und April insgesamt weniger Einkommen zur Verfügung gehabt zu haben.
15.00 Uhr: Steuereinnahmen 81 Milliarden Euro niedriger als 2019
Die Corona-Krise reißt riesige Löcher in die staatlichen Haushalte. Die Steuereinnahmen werden dieses Jahr wegen der voraussichtlich schwersten Rezession der Nachkriegszeit als Folge der Pandemie um insgesamt 98,6 Milliarden Euro geringer ausfallen als noch im Herbst 2019 erwartet, wie aus der am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Steuerschätzung hervorgeht. Auf den Bund entfallen dabei 44 Milliarden Euro Mindereinnahmen, auf die Länder 35 Milliarden und die Kommunen 15,6 Milliarden.
14.50 Uhr: Corona-Impfstoff muss laut EU-Kommission öffentliches Gut sein
Die EU-Kommission hat betont, dass es beim Zugang zu einem Coronavirus-Impfstoff keine Unterschiede zwischen einzelnen Ländern geben dürfe. Der Impfstoff gegen Covid-19 sollte ein weltweit öffentliches Gut sein, sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag. Der Zugang müsse "gerecht und allgemein" sein. Solidarität und eine enge Koordination seien die effektivste und sicherste Antwort auf die Krankheit, betonte der Sprecher.
14.29 Uhr: Corona Task Force warnt weiterhin vor zu spät diagnostizierten Krebserkrankungen
Die von Gesundheitsminister Jens Spahn geforderte Rückkehr in den Krankenhaus-Normalbetrieb macht sich nur zögerlich in der Versorgung von Krebspatienten bemerkbar. Zwar wird von einzelnen positiven Entwicklungen berichtet, jedoch ist noch keine deutliche Verbesserung spürbar. Nach wie vor werden Therapien verkürzt oder verschoben sowie die Nachsorge ausgesetzt. Es besteht zudem die Befürchtung, dass dem Gesundheitssystem eine erhöhte Anzahl zu spät erkannter Krebserkrankungen infolge der COVID-19-Pandemie bevorsteht.
14.05 Uhr: Jugendliche sehen ihre Anliegen laut einer Studie im Corona-Alltag zu wenig berücksichtigt
In der Corona-Krise haben einer Umfrage zufolge viele Jugendliche den Eindruck, dass über die Gestaltung ihres Alltags allein die Erwachsenen entscheiden. Zudem würden ihr veränderter Lebensalltag und ihre Sorgen kaum wahrgenommen, gab ein Großteil der Teilnehmer an der Befragung der Universität Hildesheim und der Goethe-Universität Frankfurt an, deren erste Ergebnisse am Donnerstag veröffentlicht wurden.
An der bundesweiten Studie beteiligten sich demnach etwa 6000 Jugendliche ab 15 Jahren.
14.03 Uhr: Regierungen und Experten fordern kostenlose Corona-Impfung
Mehr als 140 führende Regierungspolitiker und Experten aus aller Welt haben eine kostenlose Behandlung und Impfung gegen das Corona-Virus für alle Menschen verlangt. Die Medikamente müssten in jedem Land gerecht verteilt werden, heißt es in einem Aufruf, den das Hilfsprogramm Unaids am Donnerstag in Genf veröffentlichte. Zudem müssten die Medikamente in großen Mengen und ohne Patentschutz hergestellt werden.
Zu den Unterzeichnern gehören der Präsident von Südafrika und Vorsitzende der Afrikanischen Union, Cyril Ramaphosa, der Premierminister von Pakistan, Imran Khan, und der US-amerikanische Ökonom und Nobelpreisträger Joseph Stiglitz. Der Appell wurde kurz vor der Jahresversammlung der 194 Mitgliedsländer der Weltgesundheitsorganisation veröffentlicht, die Anfang nächster Woche online stattfinden soll.
14.01 Uhr: Trump will Schulen öffnen - entgegen Warnungen von Experten
Ungeachtet eindringlicher Warnungen ranghoher Gesundheitsbeamter will US-Präsident Trump die Wiedereröffnung von Schulen und Universitäten vorantreiben. Das neue Schuljahr solle wie geplant im Herbst beginnen, zumal das Coronavirus "sehr wenig Auswirkungen" auf jüngere Menschen habe, sagte Trump am Mittwochabend (Ortszeit) im Weißen Haus. "Wir müssen unsere Schulen öffnen", sagte Trump auch in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview mit dem Sender Fox Business. "Wir müssen unser Land öffnen." Ausdrücklich widersprach er dabei Experteneinschätzungen, die vor übereilten Schritten warnen.
13.54 Uhr: Bundestag beschließt zweites Gesetz zum Epidemieschutz
Der Bundestag hat in einer langwierigen Abstimmung ein umfangreiches Gesetzespaket zur Bewältigung der Corona-Krise und möglicher künftiger Epidemien beschlossen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erklärte am Donnerstag, das Erreichte in der Corona-Pandemie solle mit diesem Gesetz gesichert werden. "Soviel Normalität wie möglich, so viel Schutz wie nötig." Zugleich mahnte Spahn, es sei wichtig, Debatten über die Schutzmaßnahmen zu führen; diese dürften aber nicht spalten.
13.42 Uhr: Debatte über Corona-Maßnahmen soll laut Steinmeier mit Vernunft geführt werden
Angesichts zunehmender Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Vernunft in der politischen Debatte aufgerufen. Den kritischen Austausch müsse es geben, sagte er am Donnerstag bei einer Besichtigung des neuen Corona-Reservekrankenhauses auf dem Berliner Messegelände. Er hoffe aber, "dass wir diesen weiterhin so führen, dass Tatsachen und Fakten nicht ignoriert werden, und dass wir uns mit Vernunft aus der gegenwärtigen Situation befreien".
13.41 Uhr: Japan hebt Ausnahmezustand teilweise auf
Japan hat den Corona-Ausnahmezustand in 39 der 47 Präfekturen des Landes aufgehoben. Lediglich in Gebieten wie Tokio, Kyoto und Hokkaido hielt Ministerpräsident Shinzo Abe den Notstand am Donnerstag noch aufrecht. In der kommenden Woche sollten Experten entscheiden, ob auch dort die Hochrisiko-Sicherheitsvorkehrungen ausgehebelt werden könnten. Bis zum Monatsende solle der Ausbruch des Coronavirus unter Kontrolle gebracht sein, versprach Abe.
13.37 Uhr: Trump will Militär zu Impstoffverteilung mobilisieren
US-Präsident Donald Trump rechnet nach eigenen Worten bis Jahresende mit einem Impfstoff und will das Militär für eine Verteilung an die Bevölkerung einsetzen. Es sei eine gewaltige Aufgabe, diesen Impfstoff zu verteilen, sagte Trump in einem Interview des Senders Fox Business Network. "Unser Militär wird jetzt mobilisiert, so dass wir am Ende des Jahres in der Lage sein werden, ihn vielen Menschen sehr, sehr schnell zu geben." Dabei werde man sich zunächst auf ältere Amerikaner konzentrieren.
13.27 Uhr: Studie zeigt, dass Corona ein Multi-Organ-Virus ist
Das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 ist kein reines Atemwegsvirus. Neben der Lunge ist es auch in zahlreichen anderen Organen und Organsystemen zu finden, wie eine Studie am Hamburger Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) ergab, deren Ergebnisse am Donnerstag veröffentlicht wurden. Die Erkenntnisse aus der Studie liefern den Forschern zufolge Hinweise zur Früherkennung und auch zu möglichen Folgeschäden einer Covid-19-Infektion.
13.25 Uhr: Bundestag beschließt Corona-Prämie und Ausweitung von Tests
Beschäftigte in der Altenpflege sollen wie versprochen in diesem Jahr eine Corona-Prämie bekommen. Das hat der Bundestag am Donnerstag beschlossen. Die Prämie ist Teil des sogenannten zweiten Bevölkerungsschutzgesetzes der großen Koalition, das zahlreiche weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus vorsieht. So sollen die örtlichen Gesundheitsämter stärker unterstützt werden.
13.23 Uhr: Telefonische Krankschreibung nur noch bis Monatsende
Arbeitnehmer können sich noch bis Ende Mai nach telefonischer Rücksprache mit dem Arzt krankschreiben lassen. Ab 1. Juni soll dann aber wieder ein Praxisbesuch dafür nötig sein, wie der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen einstimmig beschloss. Das Ende der Sonderregelung wegen der Corona-Krise stehe im Einklang mit der aktuellen Einschätzung der Gefährdungslage, die zu Lockerungen in vielen Bereichen geführt habe, machte der Vorsitzende des Gremiums, Josef Hecken, deutlich. Noch bis 31. Mai gilt nun, dass Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen wegen leichter Atemwegserkrankungen für bis zu sieben Kalendertage auch telefonisch zu bekommen sind.
12.44 Uhr: Aiwanger wehrt sich gegen Kritik an zu langsamer Soforthilfe
Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wehrt sich gegen Kritik an einer zu langsamen Abarbeitung der Soforthilfeanträge in der Corona-Krise. Man müsse schon etwas genauer hinschauen, sonst zahle man am Ende Geld an Betrüger wie dies in Berlin geschehen sei, sagte er im Haushaltsausschuss des Landtags: "Dann bin ich auch schnell, wenn ich das schnell überweise. Ich könnte es aber auch gleich beim Fenster raus werfen." Inzwischen wurden laut Aiwanger in Bayern von etwa 400.000 Anträgen auf Soforthilfe 320.000 bearbeitet. 230.000 davon wurden demnach bewilligt und rund 1,7 Milliarden Euro ausgezahlt. Die restlichen 90.000 Anträge wurden dem Minister zufolge teilweise abgelehnt, oder auch zurückgezogen. Einige zehntausend Antragsteller erhielten aber auch nichts.
12.30 Uhr: Ifo-Institut für mehr Unabhängigkeit von Medizin-Importen
Bei der Versorgung mit Medikamenten und medizinischer Ausrüstung sollte sich Deutschland aus Sicht des Münchner Ifo-Instituts unabhängiger vom internationalen Handel machen. Gerade bei "sensiblen Importen wie Medizingütern" zeige die Corona-Krise, dass Lieferausfälle "drastische Folgen" haben könnten und eine stärkere Diversifizierung der Lieferketten "empfehlenswert" sei, heißt es in einem Aufsatz von drei Wissenschaftlern für das Institut. Knapp ein Fünftel der inländischen Produktion sei von internationalen Wertschöpfungsketten abhängig, im Falle einer globalen Pandemie sei nicht gegeben, "dass Wertschöpfungsketten halten und die Märkte offen bleiben", schreiben die Forscher. Die Bundesregierung solle "einen nationalen Medikamentenvorrat ähnlich den strategischen Ölreserven anlegen" und die Importe weiter streuen.
11.55 Uhr: EU-Arzneimittelagentur: Impfstoff in einem Jahr nur im "bestmöglichen Fall"
Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hält die Entwicklung eines Impfstoffs gegen das neuartige Coronavirus innerhalb eines Jahres für ein "optimistisches" Szenario. "Sollte alles wie geplant laufen, sehen wir die Möglichkeit, dass sie (die Impfstoffe) in einem Jahr zur Zulassung bereit sein könnten", sagte der für Impfstoffstrategien zuständige EMA-Vertreter Marco Cavaleri: "Ich muss aber betonen, dass dies der bestmögliche Fall wäre." Die EMA sei "etwas skeptisch" bezüglich Berichten, wonach ein Impfstoff schon im September einsatzbereit sein könnte. Cavaleri relativierte Warnungen der WHO, wonach das Virus nie mehr verschwinden könnte: "Ich denke, es ist etwas früh, um das zu sagen. Wir haben gute Gründe, optimistisch zu sein, dass einige Impfstoffe es schaffen werden."
11.38 Uhr: Corona-Krise vergrößert laut Studie Lohnnachteile von Frauen
Die Corona-Krise vergrößert laut einer Studie die Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern. Demnach stecken vor allem erwerbstätige Frauen bei ihrer Arbeit zurück, um Kinder zu betreuen. "Familien mit wenig Geld können es sich häufig nicht leisten, auf das – meist höhere – Gehalt des Mannes zu verzichten", so Bettina Kohlrausch, Expertin beim WSI-Institut der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zu einer Umfrage unter fast 7.700 Erwerbstätigen. Damit würden die Mütter die Hauptlast der "zusätzlichen Sorgearbeit in Corona-Zeiten" wegen geschlossener Kitas und Schulen tragen. Auf längere Sicht drohten drastische Folgen für das Erwerbseinkommen von Frauen.
11.12 Uhr: 50er-Obergrenze in Rosenheim erneut gerissen
Die Stadt Rosenheim liegt nach den aktuellsten Zahlen des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit LGL bei der 7-Tage Inzidenz erneut über der Obergrenze 50 pro 100.000 Einwohner, der jüngste Wert liegt bei 52,11. Das liege an den in den Asylunterkünften regelmäßig durchgeführten Reihentestungen, so die Stadt. Die Behörden vor Ort sehen die 50-er Marke gelassen, solange nicht in der Allgemeinbevölkerung vermehrt Neuinfektionen auftreten. Gestern wurden aus einer Asylbewerberunterkunft in der Oberaustraße, die aus zwei Gebäuden besteht, 58 Bewohner verlegt, darunter 21 Infizierte. Die Behörden gehen davon aus, dass sich diese Verlegung in der Statistik erst ab dem 16. Mai widerspiegeln wird.
11.00 Uhr: Bundestag verabschiedet Erhöhung des Kurzarbeitergeldes
Der Bundestag hat sozialpolitische Maßnahmen verabschiedet, um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Das "Sozialschutzpaket II" sieht unter anderem eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes vor. Es soll ab dem vierten Bezugsmonat auf 70 Prozent (77 Prozent für Haushalte mit Kindern) und ab dem siebten Bezugsmonat auf 80 Prozent (87 Prozent für Haushalte mit Kindern) des pauschalierten Netto-Entgelts erhöht werden. Ferner soll das Arbeitslosengeld für alle um drei Monate verlängert werden, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai 2020 und dem 31. Dezember 2020 enden würde. Das Paket sieht auch Möglichkeiten vor, Ersatz für das ausfallende kostenlose Mittagessen in Kitas und Schulen anzubieten. Der Gesetzentwurf wird nun an den Bundesrat weitergeleitet.
10.45 Uhr: Über 200 Milliarden Verluste für Versicherungsbranche
Auf die weltweite Versicherungsbranche kommen im Zuge der Corona-Pandemie nach Schätzungen von Lloyd's Verluste von bis zu 203 Milliarden Dollar zu. Die Assekuranz ist von dem Virus-Ausbruch doppelt betroffen: Zum einen häufen sich die Schäden, zum anderen gehen die Finanzmärkte in den Keller. "Ich glaube nicht, dass irgendjemand in unserer Branche schon erlebt hat, dass beides auf einmal passiert", sagte der Chef des Londoner Versicherungsmarkts, John Neal. Die Schäden dürften sich branchenweit auf 107 Milliarden Dollar summieren. Dazu kämen Verluste bei den Kapitalanlagen von 96 Milliarden Dollar, schätzt Lloyd's.
10.20 Uhr: Bayern stockt Hilfen für Kunst und Kultur auf
Bayern stockt sein Hilfsprogramm für die von der Corona-Krise hart betroffene Kulturbranche deutlich auf: 200 Millionen Euro statt wie bisher geplant 90 Millionen Euro sollen nun für Künstler und Kulturschaffende im Freistaat bereitgestellt werden. Das kündigten Ministerpräsident Markus Söder, Kunstminister Bernd Sibler und Digitalministerin Judith Gerlach (alle CSU) in München an. Profitieren sollen nun auch Künstler, die nicht in der Künstlersozialkasse organisiert sind. Und es gibt weitere Millionenhilfen für Spielstätten wie Theater und Kinos, für Musikschulen, Laienmusikgruppen und den Ausfall von Filmproduktionen.
10.14 Uhr: Laut Studie 2,8 Millionen Franzosen mit Corona infiziert
In Frankreich sind einer Studie zufolge um ein Vielfaches mehr Menschen mit dem Coronavirus infiziert als bislang bekannt. Eine Untersuchung des Instituts Pasteur, die in der Zeitschrift "Science" veröffentlicht wurde, veranschlagt die Zahl der infizierten Franzosen auf 2,8 Millionen und damit 4,4 Prozent der Bevölkerung . In den am schlimmsten betroffenen Teilen des Landes im Osten und in der Region Paris liege die Rate sogar bei neun bis zehn Prozent. Da man aber damit immer noch weit von einer Herdenimmunität in der Bevölkerung entfernt sei, seien auch nach den am 11. Mai eingeleiteten Lockerungen weiterhin effiziente Kontrollmaßnahmen nötig, um eine zweite Infektionswelle zu vermeiden, mahnen die Forscher. Zuletzt lag die offizielle Zahl der Corona-Infektionen in Frankreich bei 177.700.
09.30 Uhr: Politiker und Experten fordern kostenlose Corona-Impfung
Mehr als 140 führende Regierungspolitiker und Experten aus aller Welt haben eine kostenlose Behandlung und Impfung gegen das Corona-Virus für alle Menschen verlangt. Die Medikamente müssten ohne Patentschutz produziert und in jedem Land gerecht verteilt werden, heißt es in einem Aufruf, den das UN-Hilfsprogramm Unaids in Genf veröffentlichte. Zu den Unterzeichnern gehören der Präsident von Südafrika und Vorsitzende der Afrikanischen Union, Cyril Ramaphosa, der Premierminister von Pakistan, Imran Khan, und der US-amerikanische Ökonom und Nobelpreisträger Joseph Stiglitz. Derzeit arbeiten etliche Wissenschaftler-Teams an der Entwicklung von Impfstoffen und Heilmitteln gegen das Corona-Virus. Zudem werden bereits verfügbare Medikamente auf ihre Wirksamkeit gegen den Erreger getestet.
09.18 Uhr: Weniger Verkehrsunfälle durch Corona
Durch die Corona-Pandemie ist es im März zu deutlich weniger Unfällen in Bayern gekommen. Im Vergleich zu Vorjahresmonat sei die Zahl der Verkehrsunfälle um 29,8 Prozent auf 23.270 gesunken, teilte das Bayerische Landesamt für Statistik mit. 2019 gab es im März noch 33.136 Verkehrsunfälle. Entsprechend sank auch die Zahl der im Straßenverkehr verunglückten Personen. Die Zahl der Verkehrstoten sei von 41 im März 2021 auf 21 im März diesen Jahres gesunken. Die Zahl der Schwerverletzten ging um etwa 30 Prozent und die der Leichtverletzten um mehr als 38 Prozent zurück.
08.39 Uhr: Coronavirus könnte vor allem beim Sprechen übertragen werden
Das Coronavirus könnte einer neuen Studie zufolge möglicherweise vor allem beim Sprechen übertragen werden. Einer im Fachblatt "Proceedings of the National Academy of Sciences of the United States of America" veröffentlichte Studie zufolge können beim Sprechen ausgestoßene Mikrotröpfchen in einem geschlossenen Raum mehr als zehn Minuten lang in der Luft bleiben. Die Forscher ließen für die Studie eine Testperson 25 Sekunden lang laut den Satz "Stay healthy" (bleib gesund) wiederholen. Im Durchschnitt blieben die Tröpfchen zwölf Minuten lang in der Luft. Wegen der Konzentration des Virus im Speichel könne jede Minute lauten Sprechens mehr als tausend virusbelastete Tröpfchen produzieren, so die Studie.
08.18 Uhr: Kommunen fordern Milliardenhilfen
Der Städte- und Gemeindebund erwartet wegen der Corona-Krise Steuerausfälle von bis zu 30 Milliarden Euro allein in diesem Jahr. "Städte und Gemeinden sind mit mindestens 30 Prozent bei den Steuerausfällen dabei, die das Finanzministerium allein für 2020 auf mehr als 100 Milliarden Euro schätzt", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und forderte einen Rettungsschirm von Bund und Ländern in mittlerer zweistelliger Milliardenhöhe. Vor allem bei der Gewerbesteuer erwarteten die Kommunen "ein dramatisches Minus von bis zu 25 Milliarden Euro in diesem Jahr", sagte Landsberg vor der an diesem Donnerstag erwarteten Steuerschätzung. Auch der Deutsche Städtetag will einen Rettungsschirm. "Massive milliardenschwere Hilfe werden wir auf jeden Fall brauchen", sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy.
08.02 Uhr: Regionalbischöfin Greiner gegen Sonntags-Öffnungen
Die Bayreuther Regionalbischöfin Dorothea Greiner hat sich gegen eine Öffnung von Geschäften am Sonntag ausgesprochen. Der bayerische Handelsverband hatte zuvor verkaufsoffene Sonntage gefordert, um die durch die Corona-Pandemie verursachten Umsatzeinbußen zu reduzieren. Greiner schrieb dazu in einer Mitteilung, gerade in der Krise sei ein stabiler und klarer Lebensrhythmus wichtig. Dieser sei vielen Menschen bereits durch Ausgangsbeschränkungen, Kurzarbeit und Homeoffice genommen worden. "Wir sollten ihn jetzt nicht weiter verwischen, sondern wieder stärken, auch für die Mitarbeiter im Handel und ihre Familien", so Greiner.
07.35 Uhr: Pandemie legt den Frankfurter Flughafen fast lahm
Reisebeschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus haben den Flugverkehr an Deutschlands wichtigstem Airport beinahe zum Erliegen gebracht. Fraport verzeichnete im April einen Rückgang der Passagierzahlen am Frankfurter Flughafen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 96,9 Prozent auf 188.078 Passagiere, teilte der Flughafenbetreiber mit. Kumuliert ergab sich in den ersten vier Monaten ein Minus von 45,7 Prozent. Gleichwohl sei Frankfurt ein Drehkreuz in Europa. Durchschnittlich hätten 218 Starts und Landungen pro Tag stattgefunden. Das seien mit Abstand die meisten Flugbewegungen von allen europäischen Flughäfen gewesen.
07.03 Uhr: UN warnt vor psychischen Folgen der Corona-Krise
Als Folge der Corona-Pandemie droht der Welt nach UN-Angaben auch eine massive Verbreitung psychischer Störungen. Selbst wenn das Virus unter Kontrolle sei, würden danach noch von der Krise ausgelöste "Trauer, Angst und Depression" Menschen und Gemeinschaften rund um den Globus beeinträchtigen, sagte UN-Generalsekretär António Guterres in einer Videobotschaft. In einer Publikation verweist die UNO auf mentalen Stress durch die Furcht vor Ansteckung, Sorgen um Arbeitsplatz und Lebensunterhalt sowie die erzwungene Trennung von Nahestehenden und die Ausgangssperren. Kinder und Jugendliche, die nicht mehr in die Schule könnten, litten oft unter Ungewissheit und Beklemmung.
06.40 Uhr: Spahn hält Immunitätsausweis weiter für nötig
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält die Einführung eines Immunitätsausweises trotz Widerstands der SPD weiterhin für erforderlich. Man werde sich damit befassen müssen, "welche Einschränkungen wann für wen zulässig sind", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: "Andere Staaten planen bereits, die Einreise künftig von einem derartigen Immunitätsnachweis abhängig zu machen", erklärte er, "wir werden uns also weiter mit dem Thema beschäftigen müssen." Offenbar seien in Sachen Immunitätsausweis aber noch weitere Diskussionen nötig. Die Einführung eines solchen Ausweises war ursprünglich im 2. Pandemiegesetz geplant, das am heutigen Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll. Aufgrund des Widerstandes der SPD wurde das Vorhaben aber gestrichen.
06.27 Uhr: WHO: Coronavirus verschwindet vielleicht nie wieder
Der Nothilfekoordinator der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Michael Ryan ist skeptisch, dass das neue Coronavirus nach der rasanten Ausbreitung rund um den Globus noch eliminiert werden kann. "Dieses Virus kann in der Bevölkerung heimisch werden, es kann sein, dass es nie mehr verschwindet", sagte Ryan in Genf.Es gebe zwar eine kleine Chance, das neue Virus Sars-CoV-2, das die gefährliche Lungenkrankheit Covid-19 auslösen kann, auszurotten. Dafür müsse aber ein hocheffektiver Impfstoff gefunden, in ausreichendem Maß hergestellt und in aller Welt verteilt werden und die Menschen müssten einverstanden sein, sich impfen zu lassen: "Jeder einzelne dieser Schritte ist voller Herausforderungen", sagte Ryan.
05.27 Uhr: Neuinfektionen in Deutschland steigen leicht an
Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Fälle in Deutschland steigt um 933 auf 172.239, wie Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) für Infektionskrankheiten zeigen. Die Zahl der Todesopfer steigt um 89 auf 7.723. Tags zuvor meldete des RKI 798 Neuinfektionen und 101 Tote.
05.00 Uhr: Spahn sieht Länder bei Pflegebonus in der Pflicht
Bundesgesundheitsminister Spahn hat erneut an alle Bundesländer appelliert, die vom Bund geplante Bonuszahlung für Pflegekräfte aufzustocken. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte Spahn, Bayern, Schleswig-Holstein und Hamburg hätten sich schon dazu bereit erklärt. Er baue darauf, dass sich andere Länder anschließen, so Spahn. Der Pflegebonus in Höhe von 1.000 Euro soll heute vom Bundestag beschlossen werden. Die Länder können die steuerfreie Prämie um bis zu 500 Euro aufstocken.
04.11 Uhr: Steuerzahlerbund fordert Überprüfung staatlicher Ausgaben
Der Bund der Steuerzahler fordert angesichts der Corona-Krise eine rigorose Überprüfung aller staatlichen Ausgaben. Vereinspräsident Holznagel sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" wörtlich: "Wir müssen uns klarmachen, was wir uns nicht mehr leisten können." Dabei seien alle Ressorts gefragt. Laut Holznagel muss auch die Grundrente nochmal auf den Prüfstand. Heute stellt Bundesfinanzminister Scholz die Steuerschätzung für dieses Jahr vor. Es wird erwartet, dass die Staatseinnahmen wegen der Pandemie deutlich einbrechen.
03.15 Uhr: Brasilien meldet neue Rekordzahl an Ansteckungen
In Brasilien registrieren die Behörden einen neuen Negativ-Rekord bei den Corona-Zahlen. Binnen 24 Stunden wurden knapp 11.400 Neuinfektionen gemeldet. Damit erhöhte sich die Gesamtzahl der Fälle auf knapp 189.000. Präsident Bolsonaro will die Wirtschaft des Landes trotzdem so schnell wie möglich wieder öffnen. Aus seiner Sicht richten verlorene Arbeitsplätze mehr Schaden an als die Krankheit selbst. "Wir werden den Punkt erreichen, an dem hungrige Menschen auf die Straße gehen", so Bolsonaro.
02.45 Uhr: Gesundheitsämter können Corona-Vorgaben nicht erfüllen
Viele Gesundheitsämter in Deutschland haben offenbar nicht genügend Mitarbeiter, um die Kontaktpersonen von Corona-Infizierten nachzuverfolgen. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Umfrage des Nord- und des Westdeutschen Rundfunks. Demnach steht in 119 Stadt- und Landkreisen derzeit weniger Personal zur Verfügung, als es ein Beschluss von Bund und Ländern vorsieht. Ende März war vereinbart worden, dass es pro 20.000 Einwohner mindestens fünf Mitarbeiter braucht, um Kontaktpersonen von Infizierten ausfindig zu machen.
01.50 Uhr: Trump dringt auf schnelle Öffnung der Schulen
US-Präsident Donald Trump hat sich dafür ausgesprochen, die Schulen in den USA bald wieder zu öffnen. Die Gouverneure sollten darauf hinarbeiten, den Unterricht in ihren Staaten wieder zuzulassen, forderte Trump vor Reportern. Das Land müsse so schnell wie möglich wieder zur Normalität zurückkehren. Das halte er nicht für möglich, solange die Schulen noch geschlossen seien, so Trump. Damit wandte sich der US-Präsident erneut gegen die Haltung des führenden Immunologen Anthony Fauci. Dieser hatte erst vor kurzem vor einer übereilten Öffnung der Schulen gewarnt.
00.05 Uhr: Antisemitismus-Beauftragter warnt vor Corona-Demos
Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat davor gewarnt, dass in der Corona-Krise zunehmend judenfeindliche Theorien verbreitet werden. Staat und Bürger müssten diesen Tendenzen "mit aller Macht" entgegentreten, sagte Klein der "Süddeutschen Zeitung". Er bezog sich dabei vor allem auf die Protest-Kundgebungen gegen Corona-Einschränkungen. Es sei absolut nicht hinnehmbar, dass auf solchen Demos etwa die Maskenpflicht mit dem Tragen eines Judensterns im Nationalsozialismus verglichen werde, so Klein. Damit werde die Schoah relativiert.
Mittwoch, 13.05.2020
22.52 Uhr: Bei zu vielen Neuinfektionen müssen Grenzen laut Seehofer wieder geschlossen werden
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat davor gewarnt, dass bei einem deutlichen Anstieg der Corona-Neuinfektionen die gerade beschlossenen Grenzöffnungen wieder zurückgenommen werden müssten. "Wenn das Infektionsgeschehen so günstig bleibt oder noch günstiger wird, dann beenden wir am 15. Juni die Grenzkontrollen", sagte Seehofer am Mittwochabend in der ARD-Sendung "maischberger. die woche". Wenn die Infektionen aber deutlich steigen würden, müssten die Lockerungen wieder zurückgenommen werden.
"Wenn das Infektionsgeschehen uns entgleitet, wenn es mehr als 50 Infektionen auf 100.000 in sieben Tagen gibt, wenn so etwas auftreten sollte, im grenznahen Raum, dann müssen wir mit unseren Nachbarn reden", sagte Seehofer.
22.19 Uhr: Volkswagen will US-Produktion wieder anlaufen lassen
Volkswagen will die wegen der Corona-Krise angehaltene Produktion in seinem US-Werk im Bundesstaat Tennessee in wenigen Tagen wieder aufnehmen. Ab dem 17. Mai solle die Fahrzeugherstellung schrittweise wieder aufgenommen werden, teilte der deutsche Autoriese am Mittwoch mit.
Ende April hatte VW den Plan für ein Wiederanfahren des Werks am 3. Mai noch fallengelassen. Der Autobauer hatte die Bänder wegen der Pandemie am 21. März angehalten. In dem Werk in Chattanooga sind insgesamt rund 3800 Mitarbeiter beschäftigt.
22.18 Uhr: Festnahmen in Ungarn wegen angeblicher "Fehlinformationen" über Coronavirus
In Ungarn hat die Polizei mehrere Menschen unter dem Vorwurf festgenommen, im Internet "Fehlinformationen" über das Coronavirus und den Umgang der Regierung mit der Pandemie verbreitet zu haben. Drei Betroffene berichteten am Mittwoch, dass sie zu Hause von Polizisten abgeführt und stundenlang befragt worden seien. Die Festnahmen erfolgten auf Grundlage eines Ende März verabschiedeten Gesetzes, das Strafen für "Fehlinformationen" vorsieht, die die von der Regierung getroffenen Maßnahmen "unterlaufen" könnten.
21.23 Uhr: Saarlands Regierungschef fordert Grenzöffnungen für alle schon vor Mitte Juni
Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) drängt auf eine frühere Rückkehr zum freien Reiseverkehr in der EU als von der Bundesregierung geplant. Zwar sei er nach der heutigen Ankündigung von schrittweisen Grenzöffnungen durch das Bundesinnenministerium grundsätzlich froh, dass unter anderem an den kleinen Übergängen in seinem Bundesland "endlich die Grenzbarrikaden fallen", sagte Hans am Mittwochabend in den ARD-"Tagesthemen". Die Grenzen müssten aber für alle fallen und es "sollte früher als der 15. Juni sein".
21.15 Uhr: Testreihe zeigt, dass etwa fünf Prozent der Spanier Covid-19-Antikörper haben
In Spanien haben sich einer Studie zufolge bisher wahrscheinlich fünf Prozent der Bevölkerung oder 2,3 Millionen Menschen mit dem neuen Coronavirus infiziert. Dies ergab die erste Runde einer Ende April gestarteten Testreihe auf Antikörper in 36.000 Haushalten mit rund 90.000 Bewohnern, wie das Gesundheitsministerium in Madrid am Mittwochabend mitteilte. Die Tests sollen helfen, das wahre Ausmaß des Corona-Ausbruchs im Land einzuschätzen. Offiziell lag die Zahl der mit dem Virus infizierten Spanier am Mittwoch bei knapp 229.000.
21.07 Uhr: Maas setzt sich für Aufhebung von EU-Quarantänebestimmungen ein
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will sich für eine teilweise Aufhebung von Quarantänebestimmungen in der Europäischen Union einsetzen. Selbst wenn Grenzen geöffnet werden, müsse man sich nach dem Überschreiten der Grenze in vielen Ländern in Quarantäne begeben, sagte Maas am Mittwoch im ARD-"Extra". Er sei zusammen mit Frankreich der Auffassung, dass solche Quarantänebestimmungen innerhalb der EU gegenüber Ländern mit einer positiven Pandemientwicklung aufgehoben werden sollten.
20.58 Uhr: Reproduktionsfaktor "R" liegt nur noch bei 0,81
Der Reproduktionsfaktor "R" in Deutschland sinkt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts weiter unter den kritischen Wert von "1". Aktuell betrage er 0,81, teilt das Institut in seinem aktuellen Lagebericht mit. Am Dienstag hatte er bei 0,94 gelegen, am Montag bei 1,07. Ein Wert unter 1,0 bedeutet grob gesagt, dass ein Infizierter im Schnitt weniger als eine andere Person ansteckt. Dies ist nach Angaben des RKI ein wichtiges Ziel auch mit Blick auf die Lockerung von Beschränkungen. Das Institut hatte zuletzt aber auch erklärt, die Zahl allein sei nicht entscheidend, um die aktuelle Lage zu bewerten. Wichtig seien auch die Zahl der Neuinfektionen im Tagesvergleich, die Zahl der positiv ausgefallenen Tests sowie die Be- und Auslastung des Gesundheitswesens.
20.35 Uhr: Mehr als 27.000 Todesfälle in Frankreich
In Frankreich sind mehr als 27.000 Menschen in Folge einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Seit Beginn der Pandemie seien 27.074 Todesfälle registriert worden, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwochabend mit. Die Zahl der Toten stieg damit im Vergleich zum Vortag um 83. Nach Angaben des Ministeriums wurden 9.973 der Todesfälle in Alten- und sozialen Pflegeeinrichtungen registriert.
20.02 Uhr: Söder mahnt bei Grenzöffnungen zu Besonnenheit
Angesichts der Lockerungen der Grenzkontrollen mahnt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu Besonnenheit. "Besonnenheit und Vorsicht ist sozusagen die oberste Stellschraube", sagte Söder im ZDF-"Spezial". Trotzdem sei es gut, dass es nun schrittweise Erleichterungen gebe, vor allem im unmittelbaren Grenzverkehr. Er warnte jedoch auch: Sollten sich die Infektionszahlen bis Mitte Juni deutlich erhöhen, könnten die Maßnahmen zur Beschränkung noch einmal verlängert werden.
19.43 Uhr: Weltwirtschaft könnte laut UN in diesem Jahr um 3,2 Prozent schrumpfen
Die Vereinten Nationen dämpfen ihre Wirtschaftsprognose wegen der Corona-Pandemie deutlich. Die Weltwirtschaft könnte in diesem Jahr um 3,2 Prozent schrumpfen, hieß es in einer Mitteilung zum UN-Halbjahresbericht zur wirtschaftlichen Situation weltweit. Schlimmstenfalls sei sogar ein Rückgang von 4,9 Prozent denkbar. Mit einer schrittweisen Erholung werde erst von 2021 an gerechnet, hieß es in dem Ausblick.
19.15 Uhr: Airbus erwägt nach Angaben von Insidern Restrukturierung mit Stellenstreichungen
Der europäische Flugzeugbauer Airbus erwägt Insidern zufolge eine Restrukturierung mit massiven Stellenstreichungen. Eine endgültige Entscheidung sei aber noch nicht gefallen, hieß es am Mittwoch aus Branchenkreisen. Sollten sich die Pläne bestätigen, dürfte der Boeing-Konkurrent die Gewerkschaften Ende Mai über sein Vorhaben informieren. Derzeit arbeite Airbus an Notfallplänen für eine länger anhaltende Krise in der Luftfahrtbranche wegen der Coronavirus-Pandemie. Airbus wollte sich nicht dazu äußern. Die Zeitung "The Telegraph" hatte zuvor berichtet, dass der Flugzeugbauer 10.000 Stellen streichen wolle.
19.11 Uhr: Virus-Krise wird laut UN bitterste Armut weltweit verstärken
Die Virus-Krise wird nach Einschätzung der Vereinten Nationen (UN) zum Anstieg der bittersten Armut in der Welt beitragen. Etwa 34,3 Millionen Menschen würden wegen der Virus-Folgen in diesem Jahr wohl zusätzlich unter die Grenze für "extreme Armut" fallen, heißt es im Bericht der UN-Abteilung für Wirtschaft und Soziales. Besonders stark (56 Prozent) werde dies Menschen in Afrika treffen.
"Extreme Armut" hängt laut UN-Definition nicht nur am Einkommen, sondern auch am Zugang zu Nahrung, sauberem Trinkwasser, Sanitäranlagen, einem Dach über dem Kopf und Dienstleistungen zu Gesundheit und Bildung. Der UN-Bericht sagt zudem für 2020 einen Rückgang der weltweiten Wirtschaftsleistung von 3,2 Prozent und eine nur leichte Erholung im Jahr 2021 voraus.
19.04 Uhr: WHO warnt: trotz Lockerung von Corona-Maßnahmen noch weiter Weg
Die Lockerung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus signalisieren in keiner Weise das Ende der Krise. Das betonte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Mittwoch. Die Rückkehr in eine Art Normalität sei ein langer Weg, sagte Nothilfekoordinator Michael Ryan in Genf. Nur mit einem umfangreichen Programm zur Überwachung der Neuansteckungen seien die Lockerungen sinnvoll.
18.58 Uhr: Virologe Kekulé kritisiert Grenzöffnungen als "unkoordiniert"
Der Virologe Alexander Kekulé hält die von der Regierung geplanten Grenzöffnungen für "ein bisschen zu schnell und zu unkoordiniert". Im Sender MDR Aktuell äußerte er am Mittwoch die Befürchtung, dass das Corona-Virus langfristig immer wieder über die Grenzen eingeschleppt werde. Das betreffe nicht nur die unmittelbaren Nachbarländer, sondern auch entferntere Länder.
Aus virologischer Sicht seien Grenzöffnungen verantwortbar, wenn es auf beiden Seiten der Grenze ähnlich viele Corona-Nachweise gebe und auch die Kontrollmechanismen ähnlich seien, argumentierte der Virologe der Universität Halle.
18.17 Uhr: US-Regierung warnt Coronaforscher vor chinesischen Hackern
Die US-Regierung hat Virusforscher vor Hackerangriffen aus China gewarnt. Pharmakologen und Mediziner, die an Mitteln gegen die Coronavirus-Krankheit Covid-19 arbeiten, sollten sich die Gefahr bewusst machen, dass Hacker im Auftrag der chinesischen Regierung ihre Daten stehlen könnten, mahnten das FBI und das Heimatschutzministerium am Mittwoch. Konkrete mögliche Angriffsziele nannten sie nicht.
17.57 Uhr: Anti-Terror-Koordinator der EU warnt vor weltweiter Sicherheitskrise
Der Koordinator der EU für Terrorismusbekämpfung, Gilles de Kerchove, warnt vor einer weltweiten Sicherheitskrise infolge der Corona-Pandemie. Die Pandemie werde «wahrscheinlich die Moral der Terroristen stärken, die Verbreitung extremistischer Erzählungen und Verschwörungstheorien fördern, die Bemühungen von Polizei und Militär im Kampf gegen den Terrorismus behindern und die Antiterrorpolitik untergraben», schreibt der Belgier nach Angaben von "Zeit Online" (Mittwoch) in einer Analyse.
17.30 Uhr: Bayerische AfD fordert Corona-Untersuchungsausschuss
Die AfD-Landtagsfraktion verschärft ihren Kampf gegen die Corona-Schutzmaßnahmen der Staatsregierung. Der parlamentarische Geschäftsführer Christoph Maier forderte am Mittwoch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um "Fehler, Pannen und Verfassungsverstöße parlamentarisch und auf Basis der bayerischen Verfassung aufzuarbeiten".
Große Chancen hat der Antrag nicht: Zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses sind die Stimmen eines Fünftels aller Landtagsabgeordneten nötig - und davon ist die AfD weit entfernt. Die anderen Fraktionen lehnen es seit Beginn der Wahlperiode ab, mit der AfD gemeinsame Sache zu machen.
17.25 Uhr: Tschechiens Regierungschef gegen schnelle Grenzöffnung zu Deutschland
Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis hat sich zurückhaltend zu einer baldigen Öffnung der Grenze für deutsche Reisende geäußert. Die Situation in der Coronavirus-Pandemie sehe in Deutschland - insbesondere in Bayern - "nicht ideal" aus, sagte der Multimilliardär am Mittwoch der Onlineausgabe der Zeitung "Blesk". Deswegen habe man in Tschechien "Probleme" in der Grenzregion um Cheb (Eger) und Domazlice (Taus).
Babis setzt nach eigenen Worten auf eine beiderseitige Grenzöffnung im Rahmen des sogenannten Austerlitz-Formats, dem neben Tschechien auch die Slowakei und Österreich angehören - nicht aber Deutschland. Dies könne bereits zum 8. oder 15. Juni geschehen, kündigte der Gründer der populistischen Partei ANO an.
17.18 Uhr: AfD hält sich im Umweltausschuss nicht an Corona-Beschränkungen
Die AfD will in der Corona-Krise Einschränkungen im Umweltausschuss des Bundestags nicht akzeptieren - insbesondere die reduzierte Zahl der Teilnehmer. Die Abgeordneten der Partei im Ausschuss zögen "aus der Einschätzung der AfD-Fraktion, dass eine epidemische Notsituation nicht existent ist, ihre Konsequenzen", teilte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Karsten Hilse, am Mittwoch mit. Man werde sich an die Geschäftsordnung halten und nicht an Vereinbarungen, die dagegen verstießen - etwa über eine verminderte Teilnehmerzahl bei Abstimmungen und dass die Obleute für Mitglieder ihrer Fraktion abstimmen sollen.
17.10 Uhr: Klinikum Nürnberg kritisiert hohe Zahl vorzuhaltender Corona-Betten
Das Klinikum Nürnberg kritisiert, dass die Krankenhäuser trotz der Rückkehr zum Normalbetrieb weiterhin viele Betten für Covid-19-Patienten vorhalten müssen. Dabei wisse das Klinikum wegen des engen Austausches mit Gesundheitsamt und Katastrophenschutz über das Infektionsgeschehen in der Region immer Bescheid und könne deshalb die Kapazitäten rechtzeitig zur Verfügung stellen, teilte der Vorstandsvorsitzende Achim Jockwig am Mittwoch mit. Nach einer Allgemeinverfügung der Landesregierung müssen die Krankenhäuser noch 30 Prozent ihrer Intensivbetten und 25 Prozent ihrer Normalbetten für am neuen Coronavirus Erkrankte ständig frei halten.
17.09 Uhr: Scheuer will Busbranche mit 170 Millionen Euro helfen
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die in der Corona-Krise schwer gebeutelte Busbranche mit Hilfen von rund 170 Millionen Euro unterstützen. Scheuer sagte am Mittwoch, er habe ein entsprechendes Konzept an Finanzminister Olaf Scholz (SPD) übermittelt. Die Busbranche sei vom Lockdown besonders betroffen. Es gehe auch darum, nun die Schülerbeförderung hochzufahren.
17.05 Uhr: Frankreich will Krankenhauspersonal am Nationalfeiertag ehren
Frankreichs Nationalfeiertag wird in diesem Jahr unter dem Zeichen der Coronavirus-Pandemie stehen. Beim Gedenken an den Sturm auf die Bastille am 14. Juli werde das Land Krankenhausmitarbeitern und anderem Personal im Gesundheitswesen Dankbarkeit erweisen, teilte Regierungssprecherin Sibeth Ndiaye am Mittwoch mit. Es sollten jene mit einer Ehrenmedaille ausgezeichnet werden, die sich im Kampf gegen das Virus eingesetzt hätten.
17.00 Uhr: Vatikan erwartet Finanzlöcher weger Covid-19-Krise
Der Vatikan rechnet wegen der Corona-Krise mit sinkenden Einnahmen etwa durch die geschlossenen Museen und womöglich weniger Spenden. Trotzdem stünden die Finanzen des Kirchenstaates nicht auf der Kippe, sagte Juan Antonio Guerrero Alves, der Präfekt des Wirtschaftssekretariats von Papst Franziskus, der katholischen Medienplattform "Vatican News". "Der Vatikan geht nicht pleite. Das bedeutet jedoch nicht, dass wir die Krise nicht als das betrachten müssen, was sie ist. Wir haben definitiv einige harte Jahre vor uns", sagte Alves in dem am Mittwoch in Rom veröffentlichten Interview.
17.01 Uhr: Von der Leyen will Corona-Wiederaufbau rasch starten
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will ihr Programm zur wirtschaftlichen Erholung von der Corona-Krise noch dieses Jahr starten. Die Investitionen sollten mit Hilfe von "erprobten Finanzierungsmodellen auf Grundlage nationaler Garantien" erfolgen, sagte von der Leyen am Mittwoch im EU-Parlament. Schwerpunkt des Programms sollen dann die ersten Jahre des nächsten EU-Haushaltsrahmens 2021 bis 2027 sein. Die Kommissionspräsidentin erarbeitet im Auftrag der EU-Staaten gerade ein Modell für den Wiederaufbau nach dem beispiellosen Wirtschaftseinbruch wegen der Pandemie.
16.53 Uhr: 58 Menschen wegen Corona aus Rosenheimer Asylheimen verlegt
Wegen einer Reihe von Infektionen mit dem Corona-Virus sind 58 Menschen aus zwei Asylbewerberheimen in Rosenheim in andere Landkreise verlegt worden. Nach Angaben der Regierung von Oberbayern vom Mittwoch wurden in den Unterkünften 21 Bewohner positiv getestet. Zusammen mit ihren Familien - insgesamt 37 weiteren Menschen - wurden sie mit einem Polizeiaufgebot von 180 Einsatzkräften in andere Unterkünfte gebracht, wo sie in Quarantäne kamen.
16.52 Uhr: Spahn wendet sich gegen steuerliche Anreize für Corona-App
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich gegen Belohnungen für die Nutzer der geplanten Corona-Ortungs-App ausgesprochen. Er rate davon ab, die Nutzung der App mit Anreizen zu fördern, sagte Spahn den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). "Das würde die App nur unnötig angreifbar machen." Er wolle mit positiven Argumenten für die App werben "und nicht mit der Angst, man könnte was verpassen".
16.46 Uhr: Landesamt: 45.154 Coronavirus-Fälle in Bayern - 2.231 Tote
In Bayern sind inzwischen 45.154 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind 2.231 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Mittwoch (Stand 10.00 Uhr) auf seiner Homepage mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag bei 38.770 Menschen.
16.41 Uhr: EU-Ratschef Michel fordert schnelle Öffnung europäischer Grenzen
EU-Ratschef Charles Michel hat sich für ein Ende der Grenzkontrollen in Europa ausgesprochen. Er rufe dazu auf, die Grenzen so bald wie möglich wieder zu öffnen, sagte Michel am Mittwoch bei einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Brüssel. Es gehe um den freien Personenverkehr, der auch sozial gesehen wichtig sei, betonte Michel. Er hoffe, dass die EU-Staaten dazu stimmige Entscheidungen treffen werden, sagte der EU-Ratschef.
16.40 Uhr: SPD und Grüne wollen für Bundestagswahl vorsorgen
SPD und Grüne wollen die für das kommende Jahr geplante Bundestagswahl gegen die Corona-Krise absichern. Dafür regen sie eine Änderung des Wahlgesetzes an, die unter anderem die Aufstellung der Kandidaten durch die Parteien betrifft, wie am Mittwoch zuerst der "Spiegel" berichtete. Diese soll auch stattfinden können, wenn Versammlungen - etwa Parteitage - nicht erlaubt oder nur sehr schwer zu organisieren sind.
16.34 Uhr: Länder wollen Rettungsschirm für öffentlichen Nahverkehr einfordern
Wegen coronabedingter Einnahmeverluste in Milliardenhöhe wollen die Länder für den öffentlichen Nahverkehr einen Rettungsschirm beim Bund einfordern. Dieser soll die durch die Corona-Pandemie verursachten finanziellen Ausfälle ausgleichen, wie aus einer Beschlussvorlage der Verkehrsministerkonferenz hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Die Verkehrsminister rechneten für die Branche bundesweit 2020 mit Einnahmeausfällen von mindestens fünf Milliarden Euro. Verkehrsunternehmen verzeichneten in den vergangenen Wochen einen "massiven Rückgang der Fahrgastzahlen von 70 bis 90 Prozent".
16.30 Uhr: Arbeitsminister Heil will in der Fleischindustrie "aufräumen"
Bundesarbeitsminister Heil hat gesetzliche Konsequenzen wegen der gehäuft auftretenden Corona-Infektionen in Schlachthöfen angekündigt. Man werde mit "diesen Verhältnissen aufräumen", so Heil bei einer Aktuellen Stunde im Bundestag.
Das Corona-Kabinett werde am kommenden Montag Maßnahmen beschließen, die über die bisherigen Vorschriften hinausgingen. Die Gesellschaft dürfe nicht weiter zugucken, wie Menschen aus Mittel- und Osteuropa in dieser Gesellschaft ausgebeutet würden, sagte Heil. Dabei verwies er besonders auf die oft prekären Arbeits- und Wohnbedingungen von ausländischen Leiharbeitern in der Fleischwirtschaft.
16.10 Uhr: Bayern will Quarantäneregeln für Grenzgänger beibehalten
Bayern will die Quarantäneregeln für Einreisende nach Deutschland weiter aufrecht erhalten. Erst in rund vier Wochen soll möglicherweise eine Lockerung im Rahmen der Grenzöffnungen kommen, so der bayerische Innenminister Joachim Herrmann am Rande einer Landtagssitzung. Die derzeit noch bis zum 17. Mai geltende Quarantäneverordnung solle dann entsprechend der Dauer der Grenzkontrollen verlängert werden.
Offen ist aber noch, wie Bayern die Regelung konkret umsetzt oder anpasst. Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte den Bundesländern empfohlen, die bislang geltende Quarantäneregeln zu lockern und nur noch auf Menschen anzuwenden, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben. Also beispielsweise nicht mehr für Deutsche, die aus Frankreich einreisen oder aus den Niederlanden. Die Entscheidung über die Quarantäneregeln liegt alleine bei den Ländern.
15.35 Uhr: Ischgl besiegt das Virus – zumindest erstmal
Der in den vergangenen Wochen als Corona-Hotspot kritisierte Wintersportort Ischgl in Österreich ist wieder coronafrei. Dem Land Tirol zufolge gibt es in der kleinen Gemeinde derzeit keinen aktiven Fall der Lungenkrankheit Covid-19 mehr. Auch in den weiteren Gemeinden im Paznauntal gibt es kaum noch Erkrankte.
Seit heute untersucht eine Kommission des Tiroler Landtags das Corona-Krisenmanagement der Landesregierung. Auch Ischgl wird dabei im Mittelpunkt stehen. Von hier aus hatte sich das Virus durch die vielen internationalen Gäste europaweit verbreitet. Dem Land Tirol und der Tourismusbranche wird vorgeworfen, nicht schnell genug auf die Ausbreitung reagiert und zu spät den Skibetrieb gestoppt zu haben.
15.27 Uhr: Merkel steht zu den Rentenerhöhungen in diesem Jahr
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentnern versichert, trotz der Belastungen durch die Corona-Pandemie zur Rentengarantie zu stehen. Glücklicherweise würden die Renten nicht sinken, sondern legten in diesem Jahr deutlich zu, sagte Merkel im Bundestag. Die Rentnerinnen und Rentner hätten das verdient.
Die Renten in Westdeutschland steigen zum 1. Juli um 3,45 Prozent und in Ostdeutschland um 4,20 Prozent.
13.50 Uhr: Schulen in Italien sollen erst im September öffnen
In Italien öffnen die Schulen landesweit im September wieder. Das kündigte Bildungsministerin Lucia Azzolina während einer Anhörung im Parlament an. Ein früherer Start sei angesichts der gegenwärtigen Bedingungen demnach zu unsicher. In Italien sind Schulen und Universitäten seit dem 5. März geschlossen.
13:35 Uhr: München erlaubt Buden und Fahrgeschäfte in der Stadt - aber keine "Ersatz-Wiesn"
Mit großer Mehrheit hat der Münchner Stadtrat dafür gestimmt, dass Schausteller Fahrgeschäfte und Buden an verschiedenen Plätzen in der Stadt aufstellen dürfen. Allerdings handle es sich hierbei nicht um ein Ersatz-Oktoberfest, wie Wirtschaftsreferent Clemens Baumgärtner betonte.
Das vom Münchner Wirtschaftsreferat erarbeitete Konzept nennt sich "Sommer in der Stadt" und soll Schaustellern und Budenbetreibern wenigstens eine kleine Einnahmemöglichkeit ermöglichen. Dazu sollen an einer hohen zweistelligen Zahl von öffentlichen und privaten Plätzen Fahrgeschäfte und Buden aufgestellt werden dürfen. Offen ist noch, wo genau. Eine Konkurrenz zu stationären Läden soll dabei vermieden werden. Los gehen soll es Mitte Juli.
13.32 Uhr: Fast 60 Menschen aus Asylbewerberheim verlegt
Weil sie sich etliche von ihnen mit dem Corona-Virus angesteckt haben, wurden 58 Asylbewerber aus Rosenheim in andere Asylbewerberheime verlegt. Nach Angaben der Regierung von Oberbayern waren in zwei Unterkünften der Stadt 21 Bewohner positiv getestet. Zusammen mit ihren Familien - insgesamt 37 weiteren Menschen - wurden sie mit einem Polizeiaufgebot von 180 Einsatzkräften in Unterkünfte in anderen Landkreisen gebracht. Dort wurden sie unter Quarantäne gestellt.
13.25 Uhr: Bayernweit sollen Schlachthof-Mitarbeiter getestet werden
Das bayerische Gesundheitsministerium will jetzt auch Mitarbeiter von anderen Schlachthöfen in Bayern auf eine Corona-Infektion testen. Auslöser ist die hohe Zahl von infizierten Mitarbeitern eines Schlachthofs im Landkreis Straubing-Bogen. Die Zahl der positiven Befunde in der niederbayerischen Firma sei laut Landratsamt auf 14 gestiegen, so ein Ministeriumssprecher. Die Tests hierzu seien aber vor der am Dienstag begonnenen Reihenuntersuchung aller 1000 Mitarbeiter erfolgt. Im Fokus liegt dabei die Unterbringung von Mitarbeitern in Gemeinschaftsunterkünften.
13.20 Uhr: Merkel fordert zu Mut und Wachsamkeit auf
Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht weiterhin eine Gefahr durch die Corona-Pandemie - aber auch erhebliche Erfolge im Kampf gegen das Virus. Man werde noch länger mit der Pandemie leben müssen, da es noch kein Medikament und auch keinen Impfstoff gebe. Es sei aber schon einiges geschehen, was Mut mache, so Merkel in der ersten Regierungsbefragung in der Corona-Krise.
Sie forderte die Bevölkerung auf, "mutig und wachsam sein". Merkel mahnte im Bundestag, es dürfe nicht mit zu schnellen und weitreichenden Öffnungen das bislang Erreichte aufs Spiel gesetzt werden. Die Rückkehr zur Arbeit, in Schulen, Kitas und in Gaststätten sei möglich, wichtig sei aber weiter die strikte Einhaltung der Regeln.
13.15 Uhr: Grenze zwischen Österreich und Italien bleibt weiter zu
Österreich wird seine Grenze zu Italien zunächst geschlossen halten. Derzeit gebe es keine Basis dafür, über eine Grenzöffnung zu Italien nachzudenken, sagte Regierungschef Sebastian Kurz (ÖVP). Er verwies dabei auf die immer noch hohen Ansteckungszahlen mit dem Corona-Virus im südlichen Nachbarland.
Zuvor hatten Österreich und Deutschland die Öffnung der Grenzen zum 15. Juni vereinbart, sofern beide Länder die Corona-Krise weiter im Griff haben. Eine ähnliche Vereinbarung erwartet Kurz mit den östlichen Nachbarländern der Alpenrepublik in den nächsten Tagen.
12.50 Uhr: EU legt Konzept für sicheren Sommerurlaub vor
Die EU-Kommission hat sich dafür ausgesprochen, die derzeit stark eingeschränkte Reisefreiheit schrittweise wieder herzustellen – zumindest innerhalb der EU. Das sieht ein heute vorgelegtes Konzept für sichere Sommerurlaube vor. Dafür sollen Hotels und Ferienanlagen aber zu strengen Hygiene- und Sicherheitsanforderungen verpflichtet werden.
Vorgeschlagen wird zum Beispiel eine Begrenzung der Gästezahl, damit Abstandsregeln eingehalten werden können. Urlaube sollten außerdem nur in Regionen ermöglicht werden, die gegebenenfalls auch für die medizinische Versorgung von Gästen ausreichend Kapazitäten haben.
Ob das Konzept eine Chance auf Umsetzung hat, hängt aber von den Mitgliedstaaten und der weiteren Entwicklung der Infizierten-Zahlen ab. Die endgültige Entscheidung liegt bei den jeweiligen Landesregierungen. Um Urlaubern eine zuverlässige Orientierung zu ermöglichen, soll vom Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten eine Gebietskarte mit Informationen erstellt werden.
12.40 Uhr: In München dürfen Freischankflächen für die Gastronomie ausgeweitet werden
In München dürfen demnächst Parkplätze in Freischankflächen umgewandelt werden. Das hat der Stadtrat beschlossen. Die Maßnahmen sind aber zunächst auf das Jahr 2020 befristet. Damit sollen die wegen der Corona-Pandemie beeinträchtigten Gastronomiebetriebe unterstützt werden, die für ihre Gäste künftig größere Abstände vorsehen müssen.
Zudem sollen Gastronomiebetriebe die normalerweise keine Freischankfläche haben, die Möglichkeit bekommen, eine temporäre zu erhalten und zwar dort wo es räumlich und rechtlich möglich ist. Dies ist in der Münchner Innenstadt meist nur auf Parkplätzen möglich. Die anfallenden städtischen Gebühren für die Freischankflächen sollen dabei geringer ausfallen. Ein kompletten Entfall der städtischen Gebühren, so wie eigentlich vom Stadtrat gewünscht, sei rechtlich nicht möglich, so KVR-Chef Thomas Böhle.
12.25 Uhr: Münchner Polizei droht rigorose Maßnahmen für Corona-Demo an
Der Münchner KVR-Chef Böhle hat angekündigt, dass die Polizei am Samstag sehr genau beobachten werde, ob die Vorgaben bei der geplanten Demonstration auf der Theresienwiese eingehalten werden. Dafür haben sich 10.000 Teilnehmer angemeldet. Die Polizei werde rigoros einschreiten, sobald festgestellt werde, dass die vom KVR erteilten Demo-Auflagen nicht eingehalten würden und die Veranstaltung auflösen. Zudem werde die Polizei die Zugänge zum Ort der Demonstration sehr genau kontrollieren, so der KVR-Chef weiter.
Mehr dazu hier.
12.20 Uhr: Reisewarnungen sollen schrittweise aufgehoben werden
Die weltweite Reisewarnung des deutschen Außenministeriums soll Schritt für Schritt aufgehoben werden. Außenminister Maas will dabei mit den Staaten Europas beginnen. Andere Länder sollen später folgen, vorausgesetzt, der jetzige positive Trend in vielen Ländern verstetige sich, so Maas. Einen konkreten Zeitpunkt nannte er aber nicht.
Mitte März hatte das Außenministerium eine bislang beispiellose Reisewarnung für alle touristischen Reisen ins Ausland ausgesprochen. Bisher hatte es solche Warnungen nur bei einer Gefahr für Leib und Leben gegeben - vor allem für Kriegsgebiete. Eine solche Reisewarnung ermöglicht eine kostenlose Stornierung von bereits gebuchten Reisen.
11.35 Uhr: Bundesregierung lockert ab Samstag Grenzkontrollen
An den deutschen Grenzen werden ab Samstag die Kontrollen gelockert werden. Das hat die Regierung in Berlin beschlossen. Vollständig sollen die Grenzkontrollen, so der Wunsch des Bundesinnenministeriums, aber erst ab dem 15. Juni wegfallen.
Auch Österreich hat ähnliche Entscheidungen getroffen. So sollen ebenfalls ab Mitte Juni die Grenzkontrollen eingestellt werden und ab diesem Freitag soll es zu Erleichterungen bei den Kontrollen kommen.
Norwegen öffnet sogar ab sofort wieder seine Grenzen. Bürger aus dem Europäischen Wirtschaftsraum können demnach wieder einreisen. Auch wer einen Wohnsitz oder Familienangehörige in Norwegen habe, dürfe einreisen. Die Lockerung bedeutet auch, dass Saisonarbeiter wieder nach Norwegen kommen können.
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11.01 Uhr: Kein freier Mittelsitzplatz im Flugzeug
Die EU-Kommission will Fluggesellschaften nicht vorschreiben, dass sie bei Dreierreihen im Flugzeug den mittleren Sitzplatz freilassen müssen. Das geht aus den geplanten Empfehlungen für die Tourismusbranche zur schrittweisen Wiederaufnahme des Reiseverkehrs hervor. Allerdings sollen Passagiere dazu verpflichtet werden, in Flugzeugen und Flughäfen einen Mundschutz zu tragen.
10.55 Uhr: Wuhan will alle Einwohner auf Corona testen
Die chinesische Stadt Wuhan will Medienberichten zufolge alle elf Millionen Einwohner einem Coronavirus-Test unterziehen. Die Behörden haben demnach den Schritt beschlossen, weil in einem Wohngebiet sechs Neuinfektionen festgestellt wurden – und das nach einer längeren Phase ohne neue Erkrankungen. Einem der Berichte zufolge soll die Test-Maßnahme innerhalb von 10 Tagen abgewickelt werden.
10.50 Uhr: Onkologen warnen vor zu später Diagnose von Krebs
Die Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie warnt vor einem "immensen Schaden" für Krebspatienten, die aus Angst vor einer möglichen Covid-19-Erkrankung nicht rechtzeitig zum Arzt gehen. Deutsche Kliniken beobachteten, dass Patienten erst in sehr fortgeschrittenen Tumorstadien kämen und die Zahl der in Tumorkonferenzen vorgestellten PatientInnen mit frühen Verläufen sinke. Diagnose und Therapie könnten sich deshalb verzögern.
10.32 Uhr: Brasilien gedenkt totem Klinik-Personal
In Sao Paulo haben zahlreiche Krankenpfleger an ihre toten Kollegen erinnert. Innerhalb eines Monats starben rund 100 Mitarbeiter an Covid-19. Zahlreiche weitere haben sich bei der Arbeit mit dem Corona-Virus infiziert. Die Mitarbeiter der Kliniken kritisieren, dass es oft an Schutzausrüstung mangelt. Die Lage in Brasilien ist dramatisch. Nach Angaben des brasilianischen Gesundheitsministeriums gibt es in dem lateinamerikanischen Land bereits mehr als 12.400 Corona-Tote.
10:16 Uhr: Viele Engländer kehren zu Arbeitsstellen zurück
Nach fast zwei Monaten strikter Ausgangsbeschränkungen sind in England zahlreiche Menschen zu ihren Arbeitsstätten zurückgekehrt. Wer nicht von zu Hause aus seiner Beschäftigung nachgehen kann, soll der Regierung zufolge wieder in den Unternehmen arbeiten. Dies gilt vor allem für Angestellte in Industriebetrieben. Die Lockerung der Maßnahmen war auf starke Kritik in Großbritannien gestoßen. Das Vorgehen sei verfrüht und vieles unklar, hieß es. Nach offiziellen Angaben hat Großbritannien die meisten Corona-Toten in Europa. Die Angaben in den unterschiedlich erhobenen Statistiken schwanken zwischen etwa 33.000 und mehr als 50.000 Toten.
08:47 Uhr: Konzept für Corona-Warn-App auf Open-Source-Plattform veröffentlicht
Die geplante deutsche App zur Nachverfolgung von Infektionsketten in der Coronavirus-Pandemie nimmt sichtbare Formen an. Am Morgen veröffentlichten Europas größter Softwarekonzern SAP und die Deutsche Telekom auf der Plattform Github ein erstes Konzept. Github ist die weltweit größte Plattform für die Entwicklung von Open-Source-Software. Die App soll Mitte Juni zur Verfügung stehen und die europäischen und deutschen Datenschutzregeln einhalten.
07:50 Uhr: Weltweite Politikerinitiative fordert Schuldenerlass für ärmste Staaten
Mehr als 300 Politiker aus zwei Dutzend Ländern fordern den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Weltbank auf, den ärmsten Ländern der Welt zur Unterstützung im Kampf gegen die Corona-Krise die Schulden zu erlassen. Die armen Staaten bräuchten jeden Cent, um sich um ihre Einwohner zu kümmern, statt die "untragbaren Schulden" abzuzahlen, erklärt US-Senator Bernie Sanders, einer der Wortführer der Initiative. Die Schulden zu streichen, sei "das Geringste, was die Weltbank, der IWF und andere internationale Finanzinstitutionen tun sollten, um ein unvorstellbares Anwachsen von Armut, Hunger und Krankheiten zu verhindern, das Hunderte Millionen Menschen bedroht".
07:43 Uhr: Erstmals über 2.000 Corona-Fälle in Pakistan an einem Tag
Pakistan hat erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie mehr als 2000 Infektionen mit Sars-CoV-2 an einem Tag verzeichnet. Nach den heute vorgelegten amtlichen Zahlen stiegen die Coronavirus-Fälle in 24 Stunden um 2.255 auf 34.312. Die Entwicklung kam wenige Tage, nachdem Premierminister Imran Khan Sperrmaßnahmen gelockert und die Heimkehr im Ausland gestrandeter Pakistaner forciert hat.
07:04 Uhr: TUI streicht in der Corona-Krise 8.000 Stellen
Der Reisekonzern TUI will wegen des Geschäftseinbruchs durch die Corona-Pandemie rund 8.000 Arbeitsplätze abbauen. TUI solle gestärkt aus der Krise hervorgehen. "Aber sie wird eine andere TUI sein und ein anderes Marktumfeld vorfinden als vor der Pandemie. Das macht Einschnitte erforderlich", erklärte TUI-Chef Fritz Joussen. Damit soll etwa jede zehnte der mehr als 70.000 Stellen weltweit wegfallen. Die Verwaltungskosten sollen um 30 Prozent sinken, Investitionen zurückgefahren werden. Der Tourismus gehört zu den am schwersten von der Krise betroffenen Branchen.
06.22 Uhr: ORF: Grenzöffnung ab 15. Juni - ab Freitag nur noch Stichproben-Kontrollen
Die Grenzen zwischen Österreich und Deutschland sollen am 15. Juni wieder komplett geöffnet werden. Das hat das Bundeskanzleramt in Wien laut ORF bestätigt. Demnach soll es bereits ab diesem Freitag nur noch stichprobenartige Kontrollen geben.
Dieses Vorgehen sei mit Bundeskanzlerin Merkel abgestimmt. Bereits heute früh haben mehrere kleinere Übergänge an den Grenzen zwischen Bayern und Österreich für Berufspendler, Anrainer und Landwirte geöffnet. Das deutsche Bundeskabinett berät heute darüber, wie es generell mit den Kontrollen an den Grenzen zu den Nachbarländern weitergehen soll, die offiziell am Freitag auslaufen.
05.01 Uhr: Neuinfektionen in Deutschland leicht rückläufig
Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Fälle in Deutschland steigt binnen 24 Stunden um 798 auf 171.306, wie Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) für Infektionskrankheiten zeigen. Damit sind die Neuinfektionen im Vergleich zu 933 am Vortag wieder leicht rückläufig. Die Zahl der Todesopfer steigt nach offiziellen Angaben um 101 auf 7.634.
02.56 Uhr: Sieben neue Coronavirus-Fälle in China
Die chinesische Gesundheitsbehörden melden sieben neue Coronavirus-Fälle auf dem Festland, tags zuvor wurde nur eine Neuinfektion gemeldet. Sechs der neuen Fälle waren lokale Infektionen in der nordöstlichen Provinz Jilin. Der einzige importierte Fall sei in Shanghai aufgetreten, erklärt die Nationale Gesundheitskommission.
00:56 Uhr: Hochrechnung - Bis August mehr Tote in den USA als angenommen
Die jüngste Hochrechnung des medizinischen Instituts IHME an der Universität in Washington geht davon aus, dass deutlich mehr Amerikaner an den Folgen des SARS-CoV-2 Virus gestorben sein werden als bislang angenommen. Eine überarbeitete Simulation sagt voraus, dass bis Anfang August mehr als 147.000 Amerikaner an COVID-19 sterben werden, rund 10.000 mehr als bei der letzten Prognose. Die Projektion müsse nach oben korrigiert werden, da die Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie zunehmend gelockert würden, sagten Forscher des IHME.
Dienstag, 12.05.2020
22.30 Uhr: Kein Profi-Mannschaftssport bis um 5. Juni in Thüringen
Kein professioneller Mannschaftssport in Thüringen bis zum 5. Juni - diese Entscheidung der Thüringer Landesregierung teilte Gesundheitsministerin Heike Werner am Abend mit. Problematisch ist diese Entscheidung für den Fußball-Drittligisten Carl Zeiss Jena und damit die gesamte 3. Liga. Denn damit werden die Bestrebungen des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) weiter dramatisch erschwert, die Saison in der 3. Liga am 26. Mai fortzusetzen. Jena ist einer von acht Vereinen, die bei der Abstimmung der 20 Drittliga-Klubs gegen eine Fortsetzung der Spielzeit votiert hatten. Zehn Klubs sprachen sich für eine Wiederaufnahme des Spielbetriebs aus.
22.10 Uhr: Pence will "einige Tage" auf Abstand zu Trump gehen
Wegen eines Corona-Infektionsfalls im engen Mitarbeiterumfeld von US-Vize-Präsident Mike Pence will dieser "für einige Tage" auf Abstand zu Präsident Donald Trump gehen. Es sei die "persönliche Entscheidung" von Pence, "einige Tage lang Abstand zu halten", sagte die neue Sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany. Zuvor hatte Trump angekündigt, als Schutzmaßnahme seine Kontakte zu Pence möglicherweise zu reduzieren. Im Weißen Haus waren in der vergangenen Woche binnen zwei Tagen zwei Corona-Fälle bestätigt worden. Unter anderem wurde die Sprecherin von Pence, Katie Miller, positiv auf das Coronavirus getestet. Nach Angaben Trumps fiel ein Test bei Pence selbst jedoch negativ aus.
21.45 Uhr: Ansteckungsrate wieder unter kritischem Wert von eins
In Deutschland ist die Virus-Ansteckungsrate nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) wieder unter den kritischen Wert von eins gesunken. Das RKI schätzt in seinem aktuellen Lagebericht die Rate auf 0,94 (Vortag: 1,07). Jeder Infizierte steckt damit statistisch nun wieder weniger als eine weitere Person an. "Von einem erneut ansteigenden Trend gehen wir bisher nicht aus", heißt es in dem RKI-Bericht.
21.35 Uhr: Spahn über Maskenbedarf: Lage hat sich entspannt
Die Lage auf dem Markt medizinischer Masken hat sich nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) entspannt. Die Beschaffung habe mühsam angefangen, sagte der CDU-Politiker im Interview mit der "Zeit". "Mittlerweile gelingt es uns aber, so viel zu beschaffen, dass mir die ersten kassenärztlichen Vereinigungen und Länder sagen "'der Hof ist voll, stell die Lieferungen ein'". Vor vier Wochen sei das noch schwieriger gewesen, sagte Spahn. Kliniken, Praxen und Pflegeeinrichtungen hatten zu Beginn der Corona-Krise kritisiert, dass nicht ausreichend Schutzausrüstung für die Beschäftigten zur Verfügung stehe.
21.10 Uhr: US-Demokraten wollen weiteres Billionen-Konjunkturpaket
Die Demokraten im Repräsentantenhaus wollen wegen der Corona-Krise ein weiteres massives Konjunkturpaket verabschieden. Mit dem Paket sollen mindestens drei Billionen US-Dollar (2,8 Billionen Euro) bereitgestellt werden, unter anderem für den Ausbau von Sozialprogrammen, die Gesundheitsversorgung sowie für Bundesstaaten und Kommunen, wie Nancy Pelosi, die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, erklärte. Die Demokraten könnten das rund 1.800 Seiten umfassende Gesetzespaket mit ihrer Mehrheit in der Parlamentskammer am Freitag beschließen, der von Republikanern kontrollierte Senat hat aber bereits abgewunken. Eine Verabschiedung erschien daher sehr unwahrscheinlich.
20.45 Uhr: Laschet: Grenzschließung "in dieser Woche" beenden
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will ein rasches Ende der Grenzschließung. "Es tut mir in der Seele weh, wenn ich sehe, dass die Schlagbäume in Europa wieder unten sind", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". "Deshalb sollten wir in dieser Woche die Grenzschließung beenden und Europa wieder herstellen", sagte Laschet. "Wir stehen in Nordrhein-Westfalen in engem Austausch mit unseren Nachbarn in Belgien und den Niederlanden, um gemeinsam gegen die Pandemie zu kämpfen und hier perspektivisch den grenzüberschreitenden Tourismus wieder zu ermöglichen", sagte Laschet, der auch CDU-Bundesvize ist. Ob touristische Reisen wieder stattfinden könnten, müsse im Lichte der Infektionszahlen europäisch abgestimmt entschieden werden.
20.40 Uhr: Europäische Konservative fordern Ende der Corona-Grenzkontrollen
Die europäischen Konservativen erhöhen einem Medienbericht zufolge den Druck auf die EU-Kommission, sich für die Abschaffung der Grenzkontrollen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten vom 15. Mai an einzusetzen. In einem Brief an ihre Parteifreundin, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), forderten Abgeordnete der Europäischen Volkspartei (EVP) aus der ganzen EU ein Ende der zu Beginn der Corona-Krise eingeführten Kontrollen, berichtet das "RedaktionsNetzwerk Deutschland" vorab. Auch die Quarantäne-Vorschriften für EU-Bürger, die in ein anderes EU-Land reisen, sollten aufgehoben werden. An diesem Mittwoch will die EU-Kommission erklären, wie sie sich ein Ende des Corona-Grenzregimes vorstellt.
20.00 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen in Italien steigt deutlich
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in der Lombardei ist sprunghaft gestiegen. In der am schwersten von der Pandemie getroffenen Region Italiens seien binnen 24 Stunden 1.033 neue Fälle registriert worden, teilte das Gesundheitsministerium mit. In den vergangenen Tagen hatte die Lombardei jeweils nur wenige Hundert Neuansteckungen gemeldet.
19.40 Uhr: Alpenverein: Kletteranlagen öffnen wieder
Kletterer können nach wochenlanger Coronapause ihre Seile ausmotten: In fast allen Bundesländern können Außenbereiche von Kletterhallen bereits wieder öffnen, wie der Deutsche Alpenverein (DAV) mitteilte. Einzelne Bundesländer erlaubten auch Indoor-Klettern. Es gelten zugleich strikte Zugangs-, Abstands- und Hygieneregeln. Der DAV habe deshalb eine Expertengruppe eingesetzt, um Regeln zur Wiedereröffnung zu erarbeiten, sagt DAV-Geschäftsbereichsleiter Bergsport Wolfgang Wabel. "Oberstes Ziel ist es, einen behutsamen und verantwortungsvollen Wiedereinstieg des Sportbetriebs zu gewährleisten."
19.35 Uhr: Über 20.000 Tote in Pflegeheimen in England und Wales
Mindestens 20.000 Menschen in Pflegeheimen in England und Wales sind wohl am neuartigen Coronavirus gestorben. Das geht aus Reuters-Berechnungen auf Basis offizieller Daten hervor. In Großbritannien sind insgesamt mittlerweile mehr als 40.000 Menschen mutmaßlich an der vom Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 gestorben - so viele wie sonst nirgends in Europa.
19.25 Uhr: Twitter-Mitarbeiter dürfen "für immer" von zu Hause aus arbeiten
Twitter wird seinen Mitarbeitern erlauben, auch nach dem Ende der Corona-Krise uneingeschränkt im Homeoffice zu arbeiten. "Wenn unsere Beschäftigten in einer Rolle und Lage sind, die es ihnen erlauben, von Zuhause aus zu arbeiten, und sie für immer damit weitermachen wollen, werden wir das möglich machen", erklärte der Kurznachrichtendienst. Die vergangenen Monate hätten gezeigt, dass es funktioniert, wenn Menschen an verschiedenen Orten zusammenarbeiteten.
19.00 Uhr: Martin Schulz über Bundesliga-Start: "Kann gewaltig schiefgehen"
Ab Samstag soll die Fußball-Bundesliga mit Geisterspielen wieder starten. Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht die umstrittene Fortsetzung des Ligabetriebs mit gemischten Gefühlen. "Das Ganze kann auch gewaltig schiefgehen", sagte Schulz dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Zwar freue er sich auf die Spiele, "doch auf der anderen Seite muss ich auch die verschiedenen Risiken betrachten". Der Ex-Chef der Sozialdemokraten nannte neben dem gesundheitlichen Aspekt auch die Gefahr, dass der Fußball bei vielen als privilegiert in der Corona-Krise wahrgenommen wird.
18.10 Uhr: Drosten gegen Corona-Falschinformationen: Entbehrt jeder Grundlage
Der Berliner Virologe Christian Drosten übt scharfe Kritik an Falschinformationen zur Corona-Pandemie im Internet. In sozialen Medien kursierten zum Beispiel millionenfach abgerufene Videos, die "voller Unsinn" und "falscher Behauptungen" seien, sagte der Charité-Wissenschaftler im NDR-Podcast. Zum Teil seien Ärzte und Professoren dabei, "die irgendeinen Quatsch in die Welt setzen", ohne je zu den Themen gearbeitet zu haben. Namen nannte Drosten nicht. Hinzu kämen "richtige Verschwörungstheoretiker". Der Virologe schilderte, er bekomme ein Echo zurück in Form von Anschuldigungen, Fragen und Ideen, die Menschen auf Grundlage von Verschwörungstheorien entwickelten.
17.55 Uhr: Zahl der Corona-Toten in USA möglicherweise höher
Der prominente Immunologe und US-Regierungsberater Anthony Fauci hält es für möglich, dass die Corona-Pandemie in den USA mehr Menschenleben gefordert hat als bislang bekannt. Laut einer Aufstellung der Johns Hopkins Universität gibt es USA-weit inzwischen mehr als 1,3 Millionen bestätigte Corona-Infektionen und mehr als 80.000 Todesfälle. Fauci sagte am Dienstag bei einer Anhörung per Video im US-Senat, die tatsächliche Todeszahl sei vermutlich noch höher. So könne es Menschen gegeben haben, die zu Hause an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben seien, ohne dass dies in einer offiziellen Statistik gelandet sei.
17.12 Uhr: Frankreich will Ende der Einreisebeschränkungen "zu gegebener Zeit"
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und sein französischer Kollege Christophe Castaner haben über die Situation an der deutsch-französischen Grenze beraten. Sie seien bei einem Telefongespräch am Dienstagmorgen übereingekommen, die Einreisebeschränkungen "zu gegebener Zeit" aufzuheben, teilte ein Sprecher des französischen Innenministeriums mit. Dies solle koordiniert, schrittweise und nach einem gemeinsamen Zeitplan erfolgen. Der von Frankreich zu diesem Zeitpunkt festgelegte Horizont sei der 15. Juni.
16.37 Uhr: Zusätzliche Grenzübergänge nach Österreich wieder geöffnet
Die Bundespolizei hat mit den österreichischen Behörden vereinbart einige zusätzliche Übergänge an der Grenze ab Mittwoch zu öffnen. Betroffen ist unter anderem der Grenzübergang Oberjoch-Schattwald (von 7 bis 17 Uhr).
Ziel der Maßnahme: Lange Wartezeiten sollen an der Grenze zu Österreich reduziert werden. Einige Übergänge hatten deutsche und österreichische Behörden in den vergangenen Wochen wegen der anhaltenden Coronakrise geschlossen. Insbesondere zwischen dem Landkreis Passau und Oberösterreich herrscht ein reger Grenzverkehr. Viele Deutsche arbeiten in Österreich und umgekehrt viele Österreicher in Bayern.
Geöffnet werden nun nach Angaben des Bundespolizei Passau die Übergänge Breitenberg - Hinteranger/Vorderanger (von 7 Uhr bis 20 Uhr), Bad Füssing - Obernberg (von 6 Uhr bis 20 Uhr) und Voglau (von 7 bis 20 Uhr).
16.30 Uhr: Privatbanken und Gewerkschaften einigen sich auf Regeln zu Kurzarbeit
Die privaten Banken haben sich in der Corona-Krise mit den Gewerkschaften Verdi, DBV und DHV vorsorglich auf einen Tarifvertrag zur Kurzarbeit verständigt. Darin wird unter anderem die Aufstockung des staatlichen Kurzarbeitergelds geregelt, wie der Arbeitgeberverband des privaten Bankgewerbes (AGV Banken) mitteilte. "Derzeit ist bei den privaten Banken im Kerngeschäft kein Bedarf an Kurzarbeit erkennbar", betonte der Verband. Im Moment seien die Bankmitarbeiter etwa mit der Bearbeitung von Hilfskrediten sehr gut ausgelastet. Die Auswirkungen der Corona-Krise in den nächsten Wochen und Monaten ließen sich aber nicht abschätzen.
16.02 Uhr: Norwegen zapft gigantischen Staatsfonds an
Norwegen will zur Stützung seiner Wirtschaft in der Corona-Krise einen Rekordbetrag aus seinem staatlichen Pensionsfonds abziehen. Im Jahr 2020 sollen 420 Milliarden Kronen (umgerechnet knapp 38 Milliarden Euro) aus dem Fonds verwendet werden, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie und des Ölpreisverfalls abzufedern, wie aus am Dienstag veröffentlichten Haushaltsentwürfen hervorgeht.
Der Pensionsfonds ist der größte der Welt, gegenwärtig wird er mit mehr als zehn Billionen Kronen bewertet - umgerechnet rund 900 Milliarden Euro. Seit den 90er Jahren legt der Staatsfonds einen Teil von Norwegens Öl-Einnahmen für künftige Generationen an. 2017 hatte der Fonds erstmals die symbolträchtige Marke von einer Billion Dollar erreicht.
16.01 Uhr: Corona schon länger an Bord von französischem Flugzeugträger
In der französischen Armee haben sich seit Beginn der Corona-Pandemie mehr als 1.770 Soldatinnen und Soldaten mit dem Virus infiziert. Darunter seien auch mehr als 1.000 Militärs auf dem Flugzeugträger "Charles de Gaulle", sagte Verteidigungsministerin Florence Parly vor einem Ausschuss des Senats, dem Oberhaus des Parlaments.
15.58 Uhr: Restaurantbesuche in Hamburg ab Mittwoch wieder möglich
Nach Wochen der Einschränkungen können auch die Menschen in Hamburg in der Corona-Krise ab Mittwoch neue Freiheiten genießen. So wird ein Restaurantbesuch wieder möglich. Der Senat beschloss einen ganzen Strauß an weiteren Lockerungen bei Schulen, Kitas, Sport, Geschäften und Altenheimen. Dies sei durch eine kluge Strategie und die Menschen möglich geworden, die mit Abstandhalten und Beschränkungen dafür gesorgt hätten, dass die Zahl der Neuinfektionen in Hamburg inzwischen niedrig sei, sagte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD).
15.55 Uhr: Nach Spuckattacke in London: Bahnhofsangestellte stirbt an Covid-19
In Großbritannien ist eine Bahnhofsangestellte an der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben, die von einem mutmaßlich mit dem Coronavirus infizierten Mann bespuckt und angehustet wurde. Die 47-jährige Belly Mujinga sei wenige Tage nach dem Angriff am 22. März auf dem Londoner Bahnhof Victoria erkrankt und Anfang April im Krankenhaus gestorben, erklärte die Verkehrsgewerkschaft TSSA. Das neuartige Coronavirus überträgt sich unter anderem über Speichel.
15.37 Uhr: Grenzöffnung: Europäische Lösung gefordert
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat sich vor dem Hintergrund zunehmenden Drucks aus den eigenen Reihen für eine europäische Lösung bei der Grenzöffnung zu den Nachbarländern ausgesprochen. "Es bringt ja nichts, wenn wir auf der einen Seite sagen, wir sind da jetzt mal ganz locker. Und auf der anderen Seite, in die andere Richtung wird zugemacht", sagte Brinkhaus vor einer Sitzung der Abgeordneten von CDU und CSU per Videoschalte. Nötig sei eine gemeinsame europäische Lösung.
15.26 Uhr: FDP fordert weiter Lohnfortzahlung im Fall von Kinderbetreuung
Die FDP fordert von Bund und Ländern dringend ein Konzept, um Eltern, die ihre Kinder wegen der Corona-Krise zu Hause betreuen müssen, eine Lohnfortzahlung sicherzustellen. Derzeit gebe es ein inakzeptables Gerangel zwischen Bund und Ländern, sagte FDP-Fraktionsvize Julika Sandt. "Ich fordere die bayerische Staatsregierung auf, eine Lösung zur Lohnfortzahlung der betroffenen Eltern zu finden." Schließlich sei bei der Hälfte der Kinder noch völlig unklar, wann sie wieder ihre Kita besuchen dürften.
15.25 Uhr: Frauenrat fürchtet Rückschritte in der Gleichstellungspolitik
Der Deutsche Frauenrat hat vor Rückschritten in der Gleichstellungspolitik durch die Corona-Krise gewarnt. Die Krise lege bestehende Defizite offen und sei "besorgniserregend für die gleichstellungspolitische Entwicklung in Deutschland", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von 17 Frauenverbänden. Die Krise werde dabei auch als Vorwand genutzt, um Vorhaben zugunsten von mehr Teilhabe von Frauen zu verzögern und womöglich nicht mehr in dieser Legislaturperiode abzuschließen.
15.21 Uhr: Autohändler kämpfen mit Corona-Krise
Die Corona-Krise hat den Verbrauchern in Deutschland die Lust am Autokauf verdorben. Mehr als die Hälfte der Autohändler klagte bei einer am Dienstag veröffentlichten Blitzumfrage des Zentralverbandes Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK), seit der Wiedereröffnung des Autoläden vor drei Wochen liege die Zahl der Neuwagenverkäufe um 50 Prozent oder mehr unter dem Vorjahresniveau. Fast ein Drittel berichtete von Rückgängen zwischen 30 und 50 Prozent. Nicht einmal jeder Zwanzigste Händler meldete Rückgänge von weniger als 10 Prozent.
15.15 Uhr: CSU und Freie Wähler uneinig bei Ladenöffnungen am Sonntag
Die Corona-Krise hat die alte Meinungsverschiedenheit zwischen CSU und Freien Wählern über Ladenöffnungen an Sonntagen erneut zutage gefördert. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zeigte sich nach der Sitzung des Kabinetts wieder offen für die Möglichkeit, zumindest zeitweise Geschäftsöffnungen an Sonntagen im Freistaat zu erlauben. Das letzte Wort sei in der Angelegenheit sicher noch nicht gesprochen, betonte der Freie-Wähler-Chef. Staatskanzleichef Florian Herrmann stellte für die CSU aber sofort klar: "Am Schutz des Sonntags wird sicher nicht gerüttelt."
15.07 Uhr: Hilfsorganisation: Ausländische Kinder aus Syrien-Camp holen
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie fordert die Hilfsorganisation Save the Children die Rückführung von rund 7.000 ausländischen Kindern aus dem Flüchtlingscamp Al Hol in Nordostsyrien. In dem Lager sind Familien aus 66 Nationen mit nachweislichen oder vermeintlichen Verbindungen zur Terrormiliz IS untergebracht.
Die Kinder und ihre Familien seien durch eine mögliche Ausbreitung von Covid-19 einer zusätzlichen Gesundheitsgefahr ausgesetzt und müssten daher in ihre Heimatländer gebracht werden, forderte die Kinderrechtsorganisation in einem Bericht zur aktuellen Lage in Al Hol. Viele Kinder in dem Lager hätten ein geschwächtes Immunsystem, Vorerkrankungen oder seien mangelernährt. Bis Ende 2019 hätten 22 Staaten 750 Menschen aus Al Hol in ihre Heimatländer, darunter Deutschland, zurückgebracht, schreibt das Kinderhilfswerk.
14.54 Uhr: Putin-Sprecher: "Ja, ich bin erkrankt"
Der Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, ist mit einer Coronavirus-Infektion in ein Krankenhaus gebracht worden. "Ja, ich bin erkrankt. Ich werde behandelt", sagte Peskow der Agentur Interfax. Noch am Montag hatte Putin gesagt, dass Russland bei der Verlangsamung der Ausbreitung von Covid-19 erfolgreich sei, und Lockerungen der Ausgangsbeschränkungen angekündigt.
14.50 Uhr: Berufspendler aus Tschechien erhalten Kurzarbeitergeld
Pendler aus Tschechien, die zum Arbeiten nach Bayern kommen, können laut der Agentur für Arbeit im oberpfälzischen Schwandorf Kurzarbeitergeld erhalten. Eine neue Weisung habe hier jetzt Rechtssicherheit geschaffen, teilte die Agentur mit. Der Weisung zufolge besteht eindeutig ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Dadurch ist jetzt sichergestellt, dass tschechische Arbeitnehmer nicht gegenüber den einheimischen benachteiligt werden. Außerdem wird verhindert, das tschechische Arbeitskräfte in der Krise zwangsweise kündigen müssen und sich aus finanzieller Not womöglich einen neuen Arbeitsplatz im eigenen Land suchen.
14.45 Uhr: Sachsen: Weitere Lockerungen schon am Freitag
Sachsen will die meisten der bereits angekündigten Corona-Lockerungen schon auf diesen Freitag vorziehen. Das kündigte die Regierung nach einer Kabinettssitzung an. Nach der neuen Schutzverordnung sollen dann etwa Theater, Kinos und Freibäder wieder öffnen. Ursprünglich war das für kommenden Montag vorgesehen. In Ausnahmefällen dürfen auch Angehörige in Alten- und Pflegeheime besucht werden. Voraussetzung sind Hygiene-Konzepte.
14.43 Uhr: Tiroler Landesregierung will Tourismus nach Krise weiterentwickeln
Die Tiroler Landesregierung strebt nach der Corona-Krise einige Veränderungen im Tourismus an. "Wir müssen auch auf Entwicklungen eingehen, wo es durchaus Korrekturen benötigt", sagte der Tiroler Landeschef Günther Platter (ÖVP). In manchen Bereichen brauche es neue Akzente. Konkret forderte er einen neuen Schulterschluss zwischen dem Tourismus und der Bevölkerung, die vor allem hinsichtlich des Verkehrs belastet werde.
13.55 Uhr: Versammlungen in Thüringen ohne Teilnehmerbegrenzung möglich
In Thüringen sollen ab Mittwoch Demonstrationen wieder ohne Beschränkungen der Teilnehmerzahl möglich sein. Das sieht eine Verordnung vor, auf die sich das Kabinett geeinigt hat, wie das Gesundheitsministerium in Erfurt bekannt gab.
13.30 Uhr: Staatsregierung erarbeitet Konzept zum Umgang mit Protesten
Nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise hat Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) die Eindrücke von Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen als "verstörend" bezeichnet. Dort seien zum Teil absichtlich amtliche Vorgaben missachtet worden und Freiheit habe ihre Grenzen, wenn andere gefährdet würden. Der Rechtsstaat lasse sich "hier nicht auf der Nase herum tanzen", Innenminister Joachim Herrmann (CSU) werde daher gemeinsam mit den Kommunen ein Konzept zum Umgang mit solchen Protesten erarbeiten.
13.07 Uhr: Künftiger Augsburger Bischof nennt Corona-Aufruf "zynisch"
Der ernannte Augsburger Bischof Bertram Meier hat sich mit deutlicher Kritik von dem Corona-Aufruf von Kardinal Gerhard Ludwig Müller, Erzbischof Carlo Maria Vigano und anderen Bischöfen distanziert. "Jeder muss in einer freiheitlichen Gesellschaft seine Meinung frei äußern dürfen, aber in unserem Bistum haben wir einen Priester an Corona verloren" sagte Meier der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwoch). "Hier von einer 'Weltverschwörung' zu reden, empfinde ich geradezu als zynisch", erklärte Meier.
Die Gruppe um Müller und Vigano hatte eine Warnung veröffentlicht, nach der die Corona-Pandemie genutzt werden solle, um eine Weltregierung zu schaffen, "die sich jeder Kontrolle entzieht". Sie werde als Vorwand genutzt, um "Grundfreiheiten unverhältnismäßig und ungerechtfertigt" einzuschränken.
12.48 Uhr: Politiker fordern Ende von Grenzkontrollen
In der Debatte um eine Wiedereröffnung der deutschen Grenzen drängt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ebenso wie der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) und seine rheinland-pfälzische Kollegin Malu Dreyer (SPD) auf rasche Maßnahmen. Zur Begründung verwies Laschet in der "Rheinischen Post" auf das Ende des Lockdowns in Frankreich. Ohne den Binnenmarkt mit offenen Grenzen könne Deutschland die Krise nicht überwinden.
Der FDP-Innenexperte Benjamin Strasser sagte, es sei allein mit dem "Starrsinn" von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zu erklären, dass die Grenzen trotz des Absinkens der Corona-Neuinfektionen nach wie vor geschlossen seien: "Horst Seehofer muss die Grenzen umgehend öffnen, ansonsten muss die Kanzlerin ein Machtwort sprechen." Die Infektionszahlen hätten sich in Europa deutlich angeglichen, die Grenzschließungen seien daher "nicht mehr tragbar".
Seehofer hatte vergangene Woche klar gemacht, dass er vor dem 15. Mai keine Lockerungen der Bestimmungen akzeptieren will. Dann laufen die bisherigen Maßnahmen aus.
11.50 Uhr: München will Oktoberfest-Buden in der Stadt verteilen
Nach der Absage des Oktoberfests und anderer Volksfeste will die Stadt München neue Wege gehen: Buden und bestimmte Fahrgeschäfte könnten den Überlegungen zufolge dezentral an verschiedenen Orten in der Stadt aufgestellt werden. Das sollen kein Wiesn-Ersatz sein, betonte der Münchner Wirtschaftsreferent und Wiesnchef Clemens Baumgärtner (CSU). Es gehe vielmehr darum, den Sommer in der Stadt zu gestalten und den unter der Corona-Krise leidenden Schaustellern zu helfen.
Am Mittwoch will der Stadtrat über die Vorschläge beraten. In einem gemeinsamen Antrag haben SPD, Grüne und CSU die Stadtverwaltung aufgefordert, "schnellstens zu ermöglichen", dass Münchner Schausteller an bestimmten Plätzen volksfesttypische Speisen zum Mitnehmen anbieten können.
Am 21. April hatten Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) das Oktoberfest für dieses Jahr wegen der Corona-Situation abgesagt.
11.34 Uhr: Jetzt rund 400 Corona-Fälle in Schlachthof bei Pforzheim
In einem Schlachthof in Birkenfeld bei Pforzheim sind weitere mehr als 80 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Damit steige die Zahl der Mitarbeiter, die mit Covid-19 infiziert sind oder waren, auf rund 400, sagte eine Sprecherin des Landratsamtes im baden-württembergischen Enzkreis. Das ist knapp ein Viertel der Belegschaft von etwa 1.100 Mitarbeitern.
Fast 150 Mitarbeiter seien inzwischen genesen. Das bedeutet, dass sie zwar wieder zur Arbeit dürfen. Sie unterliegen aber weiter der Betriebsquarantäne und dürfen sich nur zwischen Wohnung und Arbeitsstätte bewegen, wie die Sprecherin weiter erklärte. Die infizierten Mitarbeiter, die in beengten Wohnverhältnisse lebten, sind vom Landratsamt seit einiger Zeit in Ausweichunterkünften untergebracht.
Laut der Sprecherin war eine Schließung des Unternehmens geprüft, aber verworfen worden. Dafür gebe es keine rechtliche Handhabe, solange die Firma sich an die Auflagen halte.
11.28 Uhr: Schul- und Kita-Schließungen hatten laut Studie größte Wirkung gegen Corona
Einer Studie zufolge hatte die Schließung von Schulen und Kindertagesstätten den größten Effekt unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Dadurch sei die Wachstumsrate der bestätigten Infektionen um 7,9 Prozentpunkte verringert worden, heißt es in der Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg. Auf die verhängten Ausgangsbeschränkungen entfallen demnach 5,0 Prozentpunkte, auf die Einstellung des Profi- und Breitensports 3,4 Prozentpunkte. Für die Schließungen unter anderen in den Bereichen Einzelhandel, Gastgewerbe oder Friseure und Kosmetik hätten sich dagegen kaum Wirkungen gezeigt, erklären die Forscher.
Eine kontrollierte Öffnung der Dienstleistungsbranchen des öffentlichen Lebens ohne beträchtliche Verstärkung des Infektionsgeschehens sei daher möglich, so die Studie. Großveranstaltungen etwa im Sport seien aber weiter kritisch zu beurteilen. Die zügige Öffnung von Schulen und Kitas sei aus sozialer und pädagogischer wie auch aus Arbeitsmarktsicht von immenser Bedeutung.
10.43 Uhr: Infektionsgeschehen erreicht laut RKI ein "Plateau"
Die Zahl täglicher Corona-Neuinfektionen in Deutschland verringert sich dem Robert Koch-Institut kaum mehr und nähert sich einem "Plateau". RKI-Vizepräsident Lars Schaade erklärte in Berlin, die aktuelle Reproduktionszahl, kurz R-Wert, der angibt, wie viele Personen ein Infizierter ansteckt , könne daher auch künftig um den Wert von eins liegen. Zuletzt lag der R-Wert knapp über eins.
Bei geringen Fallzahlen veränderten einzelne Ausbrüche wie an Schlachthöfen die Ansteckungsrate aber schnell, so Schaade. Das Institut werde daher künftig auch eine Ansteckungsrate veröffentlichen, die einen längeren Zeitraum berücksichtigt. Dieser sogenannte stabile R-Wert liege derzeit unter eins und bilde jeweils das Infektionsgeschehen ab etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.
Der Reproduktionsfaktor sei zudem nicht alleine entscheidend, um die aktuelle Lage zu bewerten. Wichtig seien auch die Zahl der Neuinfektionen im Tagesvergleich, die Zahl der positiv ausgefallenen Tests sowie die Be- und Auslastung des Gesundheitswesens, sagte Schaade.
09.57 Uhr: Medientage München 2020 finden als digitale Konferenz statt
Das Branchentreffen Medientage München findet in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie als digitale Konferenz statt. Dafür wird die Veranstaltung im Herbst auf eine ganze Woche ausgedehnt mit einer begleitenden virtuellen Expo, interaktiven Networking-Möglichkeiten und Entertainment-Formaten. Digital angeboten werden unter dem Motto "This is Media NOW" vom 24. bis 30. Oktober mehr als 100 Vorträge, Interviews, Masterclasses und Networking Sessions, wie die Medientage mitteilten. Auch die drei traditionellen Highlights Medientage-, Audio- und TV-Gipfel sowie der Journalism Summit sollen per Video stattfinden. Ganz geben die Veranstalter die Hoffnung auf begrenzte persönliche Treffen aber nicht auf: Je nach aktueller Lage im Oktober seien kleinere physische Events in München geplant.
09.07 Uhr: Bayerns Metall- und Elektroindustrie nur zu zwei Dritteln ausgelastet
Bayerns wichtigste Industriebranche, die Metall- und Elektroindustrie, trifft die Corona-Krise weiterhin hart. Für dieses Jahr erwarten über 83 Prozent der Unternehmen einen Umsatzrückgang, ergab eine Umfrage der bayerischen Metall- und Elektro-Arbeitgeberverbände bayme vbm. Im Schnitt befürchten die Firmen ein Minus von 21 Prozent gegenüber dem Jahr 2019. Von Einschränkungen in der Produktion berichten über 90 Prozent der Unternehmen. 62 Prozent der bayerischen M+E Unternehmen arbeiten aktuell kurz. Die Kapazitätsauslastung ist auf knapp 67 Prozent gesunken und damit auf dem Tiefpunkt der Wirtschaftskrise 2009. Am niedrigsten ist der Auslastungsgrad in der Auto- und Zulieferindustrie mit sogar nur 39 Prozent.
08.37 Uhr: Polizeigewerkschaft warnt vor Fan-Ansammlungen beim Bundesliga-Re-Start
Die gelockerten Corona-Bestimmungen der Bundesregierung könnten "unter 'ausgehungerten' Fußballfans zu einer unbedarften Leichtsinnigkeit führen". Das sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, dem "Kicker" zum Re-Start der Fußball-Bundesliga am Samstag ohne Zuschauer.
Radek appellierte an die Fans: "Lasst die Mannschaften spielen und haltet euch an die Regeln. Das ist genauso wichtig wie auf'm Platz." Die Wiederbelebung des Spielbetriebs sei "prinzipiell ein gute Sache", so Radek, er habe aber "vor gut zwei Wochen davor gewarnt, zu früh Geisterspiele zu veranstalten. Dabei bleibe ich auch. Unsere Erfahrung lehrt, dass sich schon bei anderen Gelegenheiten Menschen in Größenordnungen zusammengefunden haben, die die Corona-Maßnahmen letztlich konterkariert haben."
08.12 Uhr: WHO sieht sieben bis acht Top-Impfstoffkandidaten
Die Weltgesundheitsorganisation WHO sieht auf der Suche nach einem Impfstoff gegen das neue Coronavirus sieben bis acht vielversprechende Kandidaten. Vor zwei Monaten sei man noch von 12 bis 18 Monaten ausgegangen, bis es einen Impfstoff gibt, doch die Aktivitäten seien beschleunigt worden, sagte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus bei einer Videoschalte des Wirtschafts- und Sozialrats der UN: "Wir haben jetzt gute Kandidaten, die Top-Kandidaten sind etwa sieben oder acht."
Die von 40 Ländern, Organisationen und Banken für Forschung, Behandlung und Tests zugesagten 7,4 Milliarden Doller würden allerdings nicht ausreichen, so Tedros. Zusätzliches Geld werde benötigt, um die Entwicklung eines Impfstoffs zu beschleunigen und um genug davon zu produzieren.
07.35 Uhr: Krankenkassen fordern Finanzhilfen vom Bund
Wegen Zusatzausgaben und Mindereinnahmen durch die Corona-Krise fordern die gesetzlichen Krankenkassen staatliche Unterstützung. Nach Angaben des Spitzenverbandes der Krankenkassen wurde darüber am Montag mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beraten. Die Vorstandsvorsitzende Doris Pfeiffer sagte, man sei sich einig gewesen, dass "spätestens im Herbst mit dem Bundesfinanzminister über einen höheren Bundesanteil an der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung zu sprechen" sei.
In einem Positionspapier der Kassen für das Gespräch mit Spahn ist die Rede von Steuermitteln. Ohne gesetzliche Maßnahmen steuerten die Krankenversicherungen auf einen existenziell bedrohlichen Liquiditätsengpass zu, heißt es darin.
07.24 Uhr: Laschet will Quarantäne für Auslands-Rückkehrer lockern
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) drängt auf eine weitere Lockerung der staatlichen Auflagen zur Eindämmung des Coronavirus. In der "Rheinischen Post" plädierte er dafür, die Quarantäne-Pflicht für Rückkehrer aus den europäischen Ländern zu lockern. Zur Begründung verwies er auf das Ende des Lockdowns in Frankreich, wo die Menschen seit Montag wieder deutlich mehr Freiheiten haben. Zugleich bekräftigte er seine Forderung nach einer raschen Öffnung der deutschen Grenzen.
Jeder, der aus dem Ausland nach Deutschland einreist, muss sich derzeit für zwei Wochen in Quarantäne begeben. Für Menschen, die mit einer Ausnahmegenehmigung einreisen - also etwa für Berufspendler - gilt diese Pflicht allerdings nicht.
Am Montag hatte sich auch das CDU-Präsidium für eine zügige Öffnung der Grenzen zu den Nachbarländern ausgesprochen - unter Beibehalten der Sicherheitsstandards. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte zuletzt erklärt, es bestehe Einvernehmen in der Bundesregierung, die Kontrollen zunächst bis zum 15. Mai fortzusetzen. Im Laufe der Woche soll über das weitere Vorgehen entschieden werden.
05.31 Uhr: Fast 1.000 Neuinfektionen in Deutschland
Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Fälle in Deutschland steigt um 933 auf 170.508, wie Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) für Infektionskrankheiten zeigen. Die Zahl der Todesopfer stieg binnen 24 Stunden um 116 auf 7.533.
4.04 Uhr: Handel fordert verkaufsoffene Sonntage wegen Corona
Der Bayerische Einzelhandel fordert mehr verkaufsoffene Sonntage, um den Konsum wieder anzukurbeln. Der Chef des Handelsverbands Bayern, Puff, forderte in der "Augsburger Allgemeinen" die rechtlichen Auflagen vorübergehend auszusetzen. Nach seinen Worten muss es das Ziel sein, die Geschäfte und die Innenstädte wieder zu beleben. Bayerische Gemeinden können dem Handel erlauben, an maximal vier Sonn- oder Feiertagen zu öffnen. Das ist beschränkt auf konkrete Anlässe wie Märkte, Messen oder Stadtfeste. Im Freistaat gibt es immer wieder Diskussionen um die verkaufsoffenen Sonntage.
02:41 Uhr: China meldet nur einen neuen Fall - keine weiteren Toten
China bestätigt binnen 24 Stunden nur einen neuen Coronavirus-Fall, tags zuvor waren es 17. Gemäß der Nationalen Gesundheitskommission handelt es sich um einen sogenannten "importierten Fall": ein Infizierter war aus einem anderen Land eingereist. Die Gesamtzahl der Erkrankten auf dem chinesischen Festland liegt nach offiziellen Angaben bei 82.919, die Zahl der Todesopfer bleibt unverändert bei 4633.
Montag, 11.05.2020
23:50 Uhr: Über 23.000 neue Coronavirus-Fälle in den USA
Die US-Seuchenbehörde CDC meldet 23.792 neue Coronavirus-Fälle. Damit haben sich 1.324.488 Menschen in Amerika mit dem Virus angesteckt. Die Zahl der an Covid-19 gestorbenen Patienten steigt um 985 auf 79.756.
22:35 Uhr: Gericht setzt Quarantänepflicht für Einreisende außer Vollzug
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die generelle Quarantänepflicht für Menschen außer Vollzug gesetzt, die aus dem Ausland ins Land einreisen.Die Richter gaben damit dem Eilantrag des Eigentümers einer Ferienhausimmobilie in Schweden statt. Zur Begründung erklärte das Gericht, ein aus dem Ausland Einreisender könne nicht pauschal als Ansteckungsverdächtiger angesehen werden. Die Freiheit von Menschen, die unter Quarantäne gestellt werden, werde in erheblichem Maße beschränkt. Das Gericht schlug vor, dass Einreisende von den Behörden befragt oder getestet werden könnten.
22.31 Uhr: Arbeitsverbot für Innenministeriums-Mitarbeiter
Das Bundesinnenministerium hat ein Arbeitsverbot gegen einen Mitarbeiter verhängt, der in seiner offiziellen Funktion die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung gegenüber Ländervertretern massiv kritisiert hat. Es gebe nun ein "Verbot zur Führung der Dienstgeschäfte" nach dem Bundesbeamtengesetz, hieß es aus dem Ministerium.
Einem Sprecher zufolge geht es "nicht darum, dass ein Mitarbeiter eine kritische Meinung äußert, sondern darum, dass er das unter dem Briefkopf des Bundesinnenministeriums tut und dadurch den Anschein erweckt, es handle sich um die Position des Hauses." Das Bundesinnenministerium hatte sich schon am Sonntag öffentlich von dem Vorgang distanziert, nachdem Teile des Papiers öffentlich geworden waren.
22.01 Uhr: WHO mahnt zu "extremer Vorsicht" bei Lockerungen
Angesichts von Lockerungen der Corona-Maßnahmen in vielen Ländern hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) "extreme Vorsicht" angemahnt. Der Abteilungsleiter der WHO für Gesundheitsnotfälle, Michael Ryan, rief die Regierungen weltweit auf, dafür Sorge zu tragen, dass Neuinfektionen schnell festgestellt und alle Kontaktpersonen von Infizierten identifiziert und isoliert werden könnten. Dies könne helfen, "eine riesige zweite Welle zu verhindern".
21.51 Uhr: EU-Arzneimittel-Agentur empfiehlt Remdesivir
Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA empfiehlt den Einsatz des noch nicht als Medikament zugelassenen Mittels Remdesivir des US-Unternehmens Gilead außerhalb klinischer Studien (compassionate use). Es könne bei Patienten angewandt werden, die nicht auf Beatmungsgeräte angewiesen seien, teilt die EMA mit. Das Medikament war ursprünglich zur Behandlung von Ebola entwickelt worden.
21.11 Uhr: Twitter will irreführende Tweets kennzeichnen
Wenn ein Tweet umstrittene oder irreführende Informationen über das Coronavirus enthält, sollen Twitter-User das künftig angezeigt bekommen. Auf den entsprechenden Tweets solle eine Warnung erscheinen und über die Beiträge werde von Fall zu Fall entschieden, teilte der Internetkonzern am Montag mit. Entfernt werden sollten lediglich schädliche Inhalte. Das hat das Netzwerk bereits getan, wenn es um erfundene Corona-Heilmittel ging oder behauptet wurde, Abstand zueinander trage nicht zur Eindämmung bei.
20.48 Uhr: Israel gewährt Palästinensern Millionenkredit
Israel räumt der palästinensischen Autonomiebehörde einen Kredit in Höhe von umgerechnet knapp 210 Millionen Euro ein, um wegen Corona ausbleibende Zolleinnahmen auszugleichen. Israel erhebt Zolleinnahmen auf für die Palästinensergebiete bestimmte Waren, die israelische Häfen durchlaufen, und erstattet diese der palästinensischen Autonomiebehörde. Viele dieser Einnahmen fehlen der Autonomiebehörde nun, weil Importe wegen der Corona-Pandemie dramatisch zurückgegangen sind. Die Kreditzahlungen würden ab Juni für vier Monate ausgezahlt, teilte ein israelischer Regierungsvertreter nun mit.
20.16 Uhr: Reproduktionszahl weiter über kritischem Wert
Die Virus-Ansteckungsrate in Deutschland liegt nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) weiter über dem kritischen Wert von 1. Das RKI teilt in seinem aktuellen Lagebericht mit, die Reproduktionszahl R werde aktuell auf 1,07 geschätzt nach 1,13 am Sonntag. Jeder Infizierte steckt damit statistisch mehr als eine weitere Person an, die Fallzahlen würden damit wieder steigen. RKI-Chef Lothar Wieler hat wiederholt erklärt, eine Rate unter 1,0 sei sehr wichtig.
19.52 Uhr: New York plant Lockerungen ab Freitag
Der besonders heftig von der Corona-Pandemie betroffene US-Bundesstaat New York will ab Freitag seine Beschränkungen langsam wieder lockern - allerdings nur in den Regionen, die bestimmte Bedingungen erfüllen. Zu den insgesamt sieben Bedingungen gehörten unter anderem sinkende Infektionszahlen, ausreichend freie Krankenhauskapazitäten und genügend Test- und Nachverfolgungskapazitäten, wie Gouverneur Andrew Cuomo mitteilte.
19.05 Uhr: Britische Regierung legt Lockerungsplan vor
Die britische Regierung hat ihren Fahrplan für eine Lockerung der geltenden Corona-Schutzmaßnahmen verkündet. Laut dem 50-seitigen Papier ist Sport im Freien ab Mittwoch wieder erlaubt. Die Menschen dürfen zudem wieder je eine Person von außerhalb ihres Haushalts treffen und Ausflüge unternehmen.
Arbeitnehmer in der Baubranche und in Fabriken werden aufgefordert, wieder an die Arbeitsplätze zurückzukehren, wenn Home Office keine Alternative ist. Neu ist zudem die Empfehlung, in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln Schutzmasken zu tragen. In einer zweiten Phase könnten Kitas und Grundschulen und nicht essenzielle Geschäfte ab dem 1. Juni, Pubs ab Juli wieder öffnen.
18.48 Uhr: WHO-Chef lobt deutsche Corona-Maßnahmen
Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, lobt die Vorsichtsmaßnahmen in Deutschland, Südkorea und China bei den Lockerungen. Die schrittweise Aufhebung der Schutzmaßnahmen sei komplex und schwierig, sagte er in Genf. Die drei Länder hätten aber Vorkehrungen gegen ein Wiedererstarken der Pandemie getroffen.
18.32 Uhr: Galeria Karstadt Kaufhof bereitet Mitarbeiter auf Stellenabbau vor
Die angeschlagene Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof bereitet ihre Mitarbeiter auf Standortschließungen und einen weiteren Stellenabbau im Zuge des Anfang April eingeleiteten Schutzschirmverfahrens vor. In einem Brief an die Mitarbeiter berichtete die Unternehmensführung, der gerichtlich bestellte Sachwalter Frank Kebekus und der Generalbevollmächtigte Arndt Geiwitz hätten klar gemacht, dass es angesichts der Corona-Krise "leider auch zu Standortschließungen und dementsprechend auch zu einem Arbeitsplatzabbau kommen muss". Angaben zur Zahl der bedrohten Filialen oder der gefährdeten Arbeitsplätze machte das Unternehmen nicht.
18.09 Uhr: Putin kündigt Ende von bezahltem Corona-Urlaub an
Trotz rasant steigender Corona-Infektionszahlen in Russland hat Präsident Wladimir Putin das Ende des seit mehr als einem Monat geltenden bezahlten Urlaubs verkündet. Die Maßnahme zur Eindämmung der Pandemie ende am Dienstag, sagte Putin in einer Fernsehansprache zur Lockerung der Corona-Beschränkungen. Der Kampf gegen die Corona-Pandemie sei allerdings noch nicht zu Ende, warnte der Kreml-Chef.
18.04 Uhr: Knabenchöre sehen durch Corona ihre Existenz bedroht
Fünf bekannte deutsche Knabenchöre sehen sich durch Covid-19 in ihrer Existenz bedroht. Chorleiter und Manager appellierten am Montag in einer gemeinsam in Regensburg, Dresden, Windsbach, Augsburg und München veröffentlichten Erklärung an die politisch Verantwortlichen. Gebraucht würden klare Rahmenbedingungen und ein Zeitplan für die Wiederaufnahme des Probe- und Konzertbetriebs.
17.55 Uhr: CDU-Politiker fordern mehr Freizügigkeit an deutsch-polnischer Grenze
Mehrere CDU-Politiker haben die Regierung in Polen aufgefordert, an der polnisch-deutschen Grenze wieder mehr Freizügigkeit wie vor der Corona-Pandemie zuzulassen. "Wir brauchen nicht weniger europäische Zusammenarbeit, sondern mehr europäische Zusammenarbeit", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. Zuvor hatte sich der gebürtige Stettiner mit Experten und Kommunalpolitikern beraten. Besonders Schulkinder und Beschäftigte der Gesundheitsbranche litten stark unter weiten Umwegen von täglich bis zu zwei Stunden. Die geringen Corona-Fallzahlen ließen mehr Freizügigkeit zu.
17.53 Uhr: Corona-Forschung: USA werfen China versuchten Diebstahl vor
Die US-Regierung bezichtigt laut Medienberichten China des versuchten Diebstahls von geistigem Eigentum bei der Suche nach einem Corona-Impfstoff. Die "New York Times" und das "Wall Street Journal" berichteten, das FBI und das US-Heimatschutzministerium gäben "innerhalb der nächsten Tage" eine offizielle Warnung wegen Versuchen heraus, "auf illegale Weise an wertvolles geistiges Eigentum und Daten über Impfstoffe, Behandlungen und Tests zu gelangen".
Im Visier des FBI stehen den Berichten zufolge Hacker, die im Auftrag der chinesischen Regierung arbeiteten. Außerdem gehe die US-Bundespolizei davon aus, dass Wissenschaftler und Studenten beauftragt worden seien, Informationen aus wissenschaftlichen Instituten und öffentlichen Laboren zu stehlen, in denen sie arbeiten.
17.50 Uhr: UN befürchten 500.000 Aids-Tote wegen Corona-Krise
Die Vereinten Nationen befürchten, dass in Afrika durch die Corona-Krise bis 2021 rund 500.000 Menschen zusätzlich an Aids oder damit zusammenhängenden Krankheiten sterben könnten. Nach einer Schätzung der WHO und der Organisation UNAIDS würde sich damit die Zahl der Opfer im Vergleich zu 2018 verdoppeln.
17.43 Uhr: Tschechien lockert Mundschutz-Pflicht
Die tschechische Regierung will die Pflicht zur Nutzung von Mundschutzen gegen das neue Coronavirus zum Teil aufheben. Gesundheitsminister Adam Vojtech sagte, die Schutzmasken, die Menschen seit dem 19. März in Tschechien in der Öffentlichkeit tragen mussten, seien ab 25. Mai nur noch innerhalb von Gebäuden, in öffentlichen Verkehrsmitteln und in anderen geschlossenen Räumen vorgeschrieben.
17.29 Uhr Trump-Berater fordert Schadenersatz von China
Ein wichtiger Wirtschaftsberater von US-Präsident Donald Trump hat sich für Entschädigungszahlungen Chinas an die USA wegen der Ausbreitung des Coronavirus ausgesprochen. "Ich bin der festen Überzeugung - und ich denke, das amerikanische Volk ist der festen Überzeugung -, dass China diesem Land Billionen Dollar an Schaden zugefügt hat und dass es irgendeine Form von Entschädigungszahlungen geben sollte", sagte Trumps Handelsberater Peter Navarro dem Sender Fox News. Er kritisierte: "Die Kommunistische Partei Chinas hat ein Virus auf die Welt losgelassen, das uns innerhalb von 60 Tagen vorübergehend lahmgelegt hat."
16.54 Uhr: Bundesliga-Schiedsrichter unterziehen sich ersten Tests
Die Bundesliga-Schiedsrichter für das kommende Wochenende haben sich am Montag ersten Tests auf das Coronavirus unterzogen. Eine zweite Reihe ist wie geplant am Tag vor den jeweiligen Spielen des Unparteiischen vorgesehen. «Ist der Befund negativ, dann wird die Ansetzung bestätigt. Ist der Befund nicht negativ, dann muss der Schiedsrichter oder der Schiedsrichter-Assistent vom Spiel zurückgezogen werden und ein anderer Schiedsrichter die entsprechende Position im Schiedsrichter-Team übernehmen», sagte Lutz Michael Fröhlich, Chef der Elite-Referees beim Deutschen Fußball-Bund, in einem Interview auf dfb.de.
16.44 Uhr: Sozialgericht verschiebt Beitragszahlung für Betrieb in Not
Wenn die Corona-Krise und die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen ein Unternehmen bedrohen, muss sich der Staat gedulden. Entsprechende Forderungen aktuell durchzusetzen, erscheine unbillig, erklärte das Bayerische Landessozialgericht und gewährte dem betroffenen Fitnessstudio einstweiligen Rechtsschutz.
16.20 Uhr: Familienhebammen bieten auch in Corona-Krise Hilfen an
Werdende und junge Familien in belastenden Lebenslagen können sich auch in der Corona-Krise Hilfe bei Familienhebammen und Familienkinderkrankenpflegern suchen. Trotz der bestehenden Kontaktbeschränkungen unterstützten die Fachkräfte die Familien so gut wie möglich, erklärte das Nationale Zentrum Frühe Hilfen in der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.
16.18 Uhr: Bund gibt 750 Millionen Euro für Impfstoffentwicklung
Die Bundesregierung hat nach Angaben von Forschungsministerin Anja Karliczek ein 750-Millionen-Euro-Programm für die Herstellung und Entwicklung von Impfstoffen gegen das Coronavirus beschlossen. Mit rund 500 Millionen Euro sollen Studienkapazitäten für die Impfstofferprobung in Deutschland ausgebaut werden, und 250 Millionen Euro sollen in den Ausbau von Produktionskapazitäten im Land gehen, teilte die CDU-Politikerin mit.
16.16 Uhr: Auschwitz-Komitee kritisiert Aufruf katholischer Bischöfe
Das Internationale Auschwitz Komitee hat einen am Wochenende verbreiteten Aufruf von katholischen Geistlichen zur Coronavirus-Pandemie scharf verurteilt. Wenn sich jetzt auch noch Bischöfe der katholischen Kirche angesichts der Corona-Krise der rechtsextremen und antidemokratischen Verschwörungshysterie annähern, sei dies ein fatales Signal für den demokratischen Zusammenhalt der Gesellschaften in Europa, erklärte Komitee-Vizepräsident Christoph Heubner.
In dem in mehreren Sprachen veröffentlichten Aufruf warnen einige katholischen Bischöfe, unter ihnen Kardinal Gerhard Ludwig Müller, der frühere Präfekt der Kongregation für die Glaubenslehre, vor der Schaffung einer Weltregierung, die sich jeder Kontrolle entziehe.
16.03 Uhr: Habeck: Politik muss Corona-Maßnahmen besser erklären
Angesichts der Proteste gegen Einschränkungen in der Corona-Krise hat Grünen-Chef Robert Habeck gefordert, den Bürgern die Gründe für Entscheidungen und die Lage besser zu erklären. Erst mit dem vergangenen Wochenende sei auf der politischen Tagesordnung angekommen, was sich "da möglicherweise wieder zusammenbraut", sagte Habeck. Schon zuvor hätten Politiker geduldiger erklären müssen, was notwendig ist und warum, und unter welchen Voraussetzungen gelockert werden könne.
16.01 Uhr: Fußball in England: Premier-League-Fortsetzung ab Juni?
Die Fortsetzung der Fußballsaison in der englischen Premier League wird immer konkreter. Die britische Regierung wies nationale Sportverbände an, sich auf die Wiederaufnahme von Sportereignissen vorzubereiten. Premierminister Boris Johnson hatte am Sonntag kleine Lockerungen der Ausgangsbeschränkungen angekündigt.
Aus einem Papier, das seine Regierung am Montag vorlegte, geht nun hervor, dass im zweiten Schritt - frühestens ab dem 1. Juni - für eine TV-Ausstrahlung kulturelle und sportliche Veranstaltungen hinter verschlossenen Türen stattfinden dürfen.
15.17 Uhr: Bayerischer Elternverband fordert Hilfen für benachteiligte Familien
In einem offenen Brief an die bayerische Familienministerin Carolina Trautner sowie den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann fordert der Bayerische Elternverband (BEV), Hilfen für benachteiligte Familien und Kinder unverzüglich wieder einzusetzen.
Eine Forderung der Elternvertreter ist demnach eine Ausweitung der Kinderbetreuung in den Pfingst- und Sommerferien. Hier müsse der Kreis der Anspruchsberechtigen noch einmal erweitert werden. Ziel sei, dass alle Familien, in denen beide Elternteile arbeiten oder das Jugendamt bereits unterstützend tätig ist, einen Anspruch auf Notbetreuung in den Ferien haben. Sollten Kontaktbeschränkungen für Schulen und Kitas bis zu den Ferien bereits aufgehoben seien, fordert der BEV eine Betreuungsmöglichkeit für alle Kinder in den Ferien.
14.58 Uhr: Schlachtbetrieb in NRW: Zahl der Infizierten gestiegen
Die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Mitarbeiter eines Schlachtbetriebs im nordrhein-westfälischen Kreis Coesfeld ist erneut gestiegen. Wie Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) mitteilte, wurden 249 von bislang rund tausend untersuchten Beschäftigten positiv auf das Coronavirus getestet. Bei 476 Beschäftigten verlief der Test demnach negativ, 278 Testergebnisse standen zunächst noch aus. Laumann forderte von den Schlachthofbetreibern ein schlüssiges Hygienekonzept. Dabei gehe es nicht allein um den Betrieb, sondern auch um die Wohnsituation der Arbeiter und den Transport von der Wohnung zum Schlachthof, so Laumann.
14.40 Uhr: Schweiz mit neuer Kontroll-Taktik an der Grenze
Die Schweiz will an der Grenze ab sofort nicht mehr zwingend jeden Einreisenden kontrollieren. Künftig würden die Einreisenden "risikobasiert" überprüft, sagte der Direktor der Eidgenössischen Zollverwaltung, Christian Bock. Die Zollverwaltung entscheide nun aufgrund ihrer Risikoeinschätzung "wo, wann und in welcher Intensität Kontrollen durchgeführt werden". Die Kontrolle jeder einzelnen Person sei somit nicht mehr notwendig, aber noch möglich. Insgesamt 68 000 Personen sei bisher die Einreise seit Einführung der Kontrollen verweigert worden.
13.22 Uhr: Merkel mahnt zur Vorsicht
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auch angesichts der Demonstrationen gegen Auflagen in der Corona-Krise erneut zur Vorsicht beim Umgang mit der Pandemie gemahnt. Ihr sei zudem berichtet worden, dass viele Menschen am Wochenende ohne Schutzmasken Einkaufen gewesen seien, sagte Merkel nach Informationen der dpa aus Teilnehmerkreisen in einer Videoschalte des CDU-Präsidiums. Zum Teil sei dieses Verhalten sogar als Mutprobe angesehen worden, kritisierte die Kanzlerin. Das Gebot sei aber immer noch, sich an die geltenden Abstandsregeln zu halten. Erst in zwei bis drei Wochen werde man wissen, wie sich die vergangene Woche beschlossenen Lockerungen der Corona-Beschränkungen auf die Infektionszahlen auswirkten
12.31 Uhr: China will Vorschriften für Labore verschärfen
China will die Vorschriften für Labore beim Umgang und beim Transport von Viren verschärfen. Laut einem Entwurf der neuen Regeln der Nationalen Gesundheitskommission sollen die Provinzregierungen den Transport von Proben des neuartigen Coronavirus ohne eine Genehmigung verhindern. Zudem sollen die zentralen Gesundheitsbehörden detailliert informiert werden, wenn solche Proben von einem Labor zum anderen geschickt werden.
US-Präsident Donald Trump hatte gemutmaßt, dass das neuartige Coronavirus möglicherweise in einem Labor in Wuhan entstanden sein könnte. Gestern wies Chinas Außenministerium die Vorwürfe zurück. Alle Belege zeigten, dass das Virus nicht vom Menschen gemacht worden sei und dass das besagte Labor auch gar nicht in der Lage sei, einen neuen Coronavirus herzustellen, hieß es.
11.56 Uhr: BKA: Rechte kapern Demos gegen Corona-Maßnahmen
BKA-Präsident Holger Münch sieht in den derzeitigen Protesten gegen die Corona-Maßnahmen bedrohliches Potenzial. Die Wahrscheinlichkeit, "dass das zu einem wirklich ernsthaften Problem werden kann", steige mit der der Abnahme der Akzeptanz der Maßnahmen einerseits und der Gefahr wirtschaftlicher Probleme für viele Bundesbürger andererseits, sagte der Präsident des Bundeskriminalamtes in Berlin. Mit Sorge sieht Münch dabei Versuche von Extremisten, die Demonstrationen zu instrumentalisieren. Insbesondere aus dem rechten Lager gebe es Versuche, bürgerliche Proteste zu kapern, sagte Münch. Das Thema Corona sei sowohl von Verschwörungstheoretikern sowie von linken und rechten Extremisten dankend aufgenommen worden. Aufklärung sei deshalb besonders wichtig.
11.49 Uhr: Lehrerverband gegen Probeunterricht für Viertklässler
Die Präsidentin des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbandes (BLLV), Simone Fleischmann, beklagt unfaire Bedingungen beim Probeunterricht für die Kinder in den vierten Klassen in Bayern. Sie forderte den bayerischen Kultusminister Michael Piazolo auf, den Probeunterricht in diesem Jahr zurückzunehmen. Zumindest in diesem Ausnahmeschuljahr müsse der Übertritt auf weiterführende Schularten nach einer verpflichtenden Beratung durch die Lehrer "in die gemeinsame Verantwortung der Erziehungsberechtigten und Lehrkräfte gelegt werden", sagt sie. Wer mit den bisherigen Noten bis Mitte März noch nicht den Durchschnitt für den Besuch der Realschule oder des Gymnasiums erreicht hatte, dies aber noch durch die ausstehenden Arbeiten hätte erreichen können, müsse sich nun direkt nach der Schulöffnung "dem belastenden Probeunterricht unter unfairen Bedingungen stellen", kritisierte sie.
Dass die Schüler reklamieren dürften, wenn in den zentral gestellten Aufgaben Inhalte gefragt werden, die sie noch nicht gelernt haben, geht nach Fleischmanns Auffassung "völlig an der schulischen Realität vorbei".
11.06 Uhr: Mehr als 11.000 Neuinfektionen in Russland
Russland meldet mit 11.656 Neuinfektionen erneut einen neuen Höchstwert. Damit stieg die Zahl der nachweislichen Ansteckungen auf 221.344. Seit Tagen legen die Infektionen in Russland um mehr als 10.000 zu. Die Behörden führen dies auch auf ein verstärktes Testprogramm zurück. Die Zahl der Todesfälle stieg binnen 24 Stunden um 94 auf 2.009.
10.05 Uhr: Österreich will Gastronomen helfen
Die österreichische Regierung will der heimischen Gastronomie mit Steuererleichterungen durch die Corona-Krise helfen. So soll die Umsatzsteuer auf nicht-alkoholische Getränke gesenkt werden, sagt Kanzler Sebastian Kurz. Insgesamt werde für die Gaststätten ein 500 Millionen Euro schweres Hilfspaket geschnürt. In Österreich darf die Gastronomie ab dem 15. Mai unter Auflagen wieder öffnen. Die Hotellerie soll Ende des Monats folgen.
9.47 Uhr: Infektionszahlen in Coesfeld weiter gestiegen
Im Kreis Coesfeld (NRW) sind die Infektionszahlen nach einem Corona-Ausbruch in einem Fleischbetrieb weiter gestiegen. Am Sonntag seien im Kreisgebiet 780 nachgewiesene Ansteckungen verzeichnet worden, 35 mehr als am Samstag, sagte ein Kreissprecher. Laut Robert-Koch-Institut lag die Zahl der Neuinfektionen im Kreis bei knapp 96 und damit deutlich über der festgelegten Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Viele der von Montag an landesweit geplanten Lockerungen der Corona-Auflagen etwa für Gaststätten und Geschäfte werden damit im Kreis um eine Woche verschoben, wie der Kreis ankündigte.
Unter den Betroffenen im Kreis Coesfeld sind 230 Infizierte aus dem Westfleisch-Werk. 952 der rund 1.200 Mitarbeiter seien dort bereits getestet worden, sagte ein Sprecher des Unternehmens. Der Standort bleibe weiter geschlossen. Derweil forderte Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) strengere Arbeitsschutzgesetze für die Branche. Die Betreiber müssten insbesondere mehr Verantwortung für ihre Werkvertragsarbeiter übernehmen, sagte Laumann im Deutschlandfunk.
8.49 Uhr: Lockerungen in Frankreich, Spanien und Belgien
Frankreich, Spanien und Belgien haben ihre Corona-Beschränkungen gelockert. In Frankreich durften die Bürger erstmals seit acht Wochen ihre Häuser ohne Auflagen verlassen. Auch Geschäfte und viele Schulen öffneten wieder. In Paris gab es am Morgen großen Andrang in der Metro und in Vorortzügen, wie AFP-Reporter berichteten. In Spanien darf die Hälfte der 47 Millionen Einwohner in einer ersten Phase der Lockerung unter Abstandsvorkehrungen wieder auf die Straße. In der besonders betroffenen Hauptstadt Madrid sowie in Barcelona bleibt die Ausgangssperre dagegen bestehen. In Belgien öffnen am Montag die Geschäfte wieder. Restaurants, Bars und Cafés bleiben aber weiter geschlossen.
Spanien und Frankreich gehören zu den am stärksten betroffenen Ländern in Europa. Dort starben nach offiziellen Angaben jeweils mehr als 26.000 Menschen an den Folgen des neuartigen Coronavirus.
8.10 Uhr: Viele Firmen planen Entlassungen oder Stellenstreichungen
Nach einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts planen Unternehmen in zahlreichen Branchen, Beschäftigte wegen der Corona-Krise zu entlassen oder befristete Verträge nicht zu verlängern. Im April beschlossen dies demnach 58 Prozent der Betriebe in der Gastronomie, 50 Prozent der Hotels und 43 Prozent der Reisebüros. In der Automobilbranche seien es 39 Prozent der Firmen. Im Schnitt haben laut Umfrage bereits 18 Prozent der Betriebe in Deutschland Arbeitsplätze gestrichen.
6.18 Uhr: Politiker warnen vor Vereinnahmung von Demos durch Extremisten
Nach den Demonstrationen gegen die staatlichen Auflagen zur Eindämmung des Coronavirus in mehreren Städten haben Politiker vor einer Radikalisierung des Protests gewarnt. Wer die Pandemie leugne und zum Verstoß gegen Schutzvorschriften aufrufe, nutze die Verunsicherung der Menschen schamlos dafür aus, die Gesellschaft zu destabilisieren und zu spalten, sagte SPD-Chefin Saskia Esken den Zeitungen der Funke Mediengruppe. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte der "Augsburger Allgemeinen": "Wir lassen nicht zu, dass Extremisten die Corona-Krise als Plattform für ihre demokratiefeindliche Propaganda missbrauchen." Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz nannte es legitim, Maßnahmen infrage zu stellen und Unmut zu äußern. "Aber es laufen all jene mit, die das System grundsätzlich infrage stellen und Politiker insgesamt für Marionetten von George Soros und Bill Gates halten", kritisierte er in der "Welt".
Am Wochenende hatten tausende Menschen in Berlin, Stuttgart, München und anderen deutschen Städten gegen die Corona-Beschränkungen demonstriert. Dabei wurden wiederholt die Auflagen zum Infektionsschutz missachtet.
4.56 Uhr: Interpol warnt vor Handel mit gefälschten Medikamenten
Interpol-Generalsekretär Jürgen Stock hat gewarnt, dass sich Kriminelle die Entwicklung eines wirksamen Coronavirus-Medikaments zunutze machen könnten. Der illegale Handel mit gefälschten Produkten werde zunehmen, wenn ein Medikament in Sicht sei, das Heilung oder Linderung verspreche, sagte Stock der dpa. Ähnliches sei bereits bei gefälschten medizinischen Produkten wie Schutzmasken oder Desinfektionsmitteln zu sehen. Die Kriminalität habe sich schnell an die Coronavirus-Pandemie angepasst, so Stock.
4.47 Uhr: 357 Neuinfektionen in Deutschland
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet in Deutschland 357 Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Damit steigt die Zahl der Fälle auf insgesamt 169.575. Die Zahl der Toten wächst um 22 auf 7417. Nach Angaben des RKI sind rund 145.600 Menschen inzwischen genesen, das sind etwa 1.300 mehr als am Vortag.
2.07 Uhr: Studie zur Anfälligkeit von Männern
Eine europäische Studie will eine Erklärung gefunden haben, warum Männer anfälliger für COVID-19 sind. Die Ergebnisse, die im European Heart Journal veröffentlicht sind, zeigten, dass das Blut von Männern im Vergleich zu Frauen einen höheren Wert eines Schlüsselenzyms namens ACE2 aufweist. Laut dem Bericht benötige das Coronavirus ACE2, um in Zellen einzudringen, sich zu vervielfältigen und in die Lunge überzugehen. Medikamente, die als ACE-Hemmer oder Blocker bei Herzinsuffizienz, Diabetes oder Nierenerkrankungen verschrieben werden, würden laut der Testreihe nicht zu höheren ACE2-Konzentrationen führen. Daher würden Patienten, die auf entsprechende Medikamente angewiesen sind, kein höheres Risiko für eine COVID-19-Erkrankung in sich tragen.
1.15 Uhr: Hochschulverband bei schlechten Noten für Bonus
Der Deutsche Hochschulverband hat einen Noten-Bonus für den Fall gefordert, dass das diesjährige Abitur infolge der Corona-Krise schlechter ausfallen sollte als im Durchschnitt der letzten Jahre. "Für den Abiturjahrgang 2020 darf kein Nachteil entstehen", sagte Verbandspräsident Bernhard Kempen den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Man müsse die besonderen Bedingungen berücksichtigen, unter denen das Abitur in diesem Jahr stattfinde. Das Coronavirus dürfe nicht den Lebenslauf eines ganzen Jahrgangs abwerten.
Sollten zum Beispiel die Abiturnoten 2020 im Schnitt 0,4 oder 0,5 Punkte schlechter sein, müssten die Schüler einen Bonus bekommen. Dazu sei es nicht nötig, die Abitur-Zeugnisse zu ändern. "Denkbar wäre zum Beispiel, dass die Hochschulen bei den zulassungsbeschränkten Fächern einen angemessenen Bonus gewähren", so Kempen. Dazu müssten sich die Länder und die Hochschulrektoren auf eine bundesweit einheitliche Regelung einigen.
0.35 Uhr: US-Vizepräsident Pence nur kurz in Isolation
US-Vizepräsident Mike Pence hat sich wegen einer Coronavirus-Infektion in seinem Umfeld nur für kurze Zeit vorsorglich in Selbstisolation begeben. Eine Person aus dem Mitarbeiterstab sei positiv getestet worden, hieß es . US-Präsident Donald Trump identifizierte dann Pences Sprecherin Katie Miller als die infizierte Person. Sie ist mit Stephen Miller verheiratet, einem Berater Trumps. Ob Stephen Miller getestet wurde und ob er weiterhin im Weißen Haus oder von zuhause aus arbeitet, teilte die Regierung zunächst nicht mit. Inzwischen teilte das Büro von Pence mit, dass Pence am Montag im Weißen Haus an seinem Arbeitsplatz sein werde. Coronavirus-Tests seien bei ihm bisher negativ ausgefallen.