Corona: Die Ereignisse vom 21. bis 27. Februar 2022

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Montag, 28. Februar 2022

23.44: Raketenangriffe in der Nähe von Kiew

Mehrere Gebäude sollen bei einem Raketenangriff in der Nähe der ukrainischen Hauptstadt Kiew zerstört worden sein. Das schreibt die ukrainische Onlinezeitung "Ukrainska Pravda" und beruft sich auf das Innenministerium. Ein Wohnheim sowie zwei fünfstöckige Wohnhäuser seien am Abend in den Städten Wasylkiw und Bila Zerkwa im Südwesten Kiews sowie in der Siedlung Kalyniwka im Nordwesten der Stadt zerstört worden. Diese Informationen ließen sich nicht unabhängig prüfen.

23.26: Bürgermeister der ostukrainischen Stadt Charkiw berichtet von Toten und Verletzten

Beim Beschuss der ostukrainischen Stadt Charkiw sollen mehrere Menschen getötet und Dutzende verletzt worden sein. In einer Videobotschaft auf Facebook sprach der Bürgermeister von Charkiw, Ihor Terechow, von neun Toten und 37 Verletzten. "Der heutige Tag hat gezeigt, dass das nicht einfach Krieg ist. Das ist die Ermordung von uns, dem ukrainischen Volk." Außerdem seien 87 Wohngebäude durch den russischen Beschuss beschädigt worden. Die Informationen ließen sich nicht unabhängig prüfen.

22.59: Facebook-Mutterkonzern begrenzt Zugang zu russischen Medien RT und Sputnik

Der Facebook-Mutterkonzern Meta hat angekündigt, auf seinen Plattformen in der Europäischen Union den Zugang zu den russischen Medien RT und Sputnik einzuschränken. Eine Reihe von Regierungen und die EU hätten das soziale Netzwerk zu Schritten aufgefordert, erklärte der für das globale Geschäft zuständige Manager Nick Clegg via Twitter.

22.42: UN-Flüchtlingshilfswerk plant für Versorgung von bis zu vier Millionen Flüchtlingen

Die Vereinten Nationen planen für eine mögliche Versorgung von bis zu vier Millionen Flüchtlingen. Wenn es keinen sofortigen Stopp der Kampfhandlungen gebe, flüchteten die Menschen weiter, sagte UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi per Video dem UN-Sicherheitsrat in New York.

Bislang seien rund 520.000 Menschen aus der Ukraine in umliegende Länder geflüchtet - darunter Polen, Ungarn, Rumänien, die Slowakei und auch Russland. Grandi bedankte sich bei den Regierungen und den Menschen der aufnehmenden Länder. Er habe so einen raschen Anstieg der Zahl von Flüchtlingen selten gesehen, sagte Grandi weiter. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR werde in der Ukraine bleiben, um die Menschen dort mit dem Nötigsten zu versorgen. Die Aktivitäten sollen noch ausgebaut werden, auch wenn einige Mitarbeiter wegen der Kämpfe hätten verlegt werden müssen.

22.30: USA wollen keine Flugverbotszone über Ukraine einrichten

Die US-Regierung lehnt die Einrichtung einer Flugverbotszone über der Ukraine ab. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, erklärte, Präsident Joe Biden habe sehr deutlich gemacht, dass er nicht die Absicht habe, US-Truppen in einen Krieg mit Russland zu schicken. Eine Flugverbotszone wäre ein Schritt in diese Richtung, denn diese müsste entsprechend umgesetzt werden. "Sie würde die Entsendung von US-Militär erfordern, um sie durchzusetzen, was einen direkten Konflikt, einen potenziell direkten Konflikt und einen potenziellen Krieg mit Russland bedeuten würde, an dem wir uns nicht beteiligen wollen", sagte Psaki.

22.00 Uhr: Pentagon vermutet, Russland liege "hinter Zeitplan" bei Ukraine-Angriff

Die US-Regierung geht davon aus, dass Russland bei seinem Angriff auf die Ukraine "hinter dem Zeitplan zurückliegt". Die russischen Soldaten seien auf Widerstand gestoßen, mit dem sie nicht gerechnet hätten, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby. "Wir glauben, dass sie ein paar Tage hinter dem zurückliegen, was sie erwartet haben." Allerdings sei es gefährlich, da etwas hineinzuinterpretieren oder etwas zu prognostizieren, warnte Kirby.

Er sagte außerdem, dass die US-Regierung aktuell keine Bedrohung für Nato-Alliierte durch die russische Armee sehe. Kirby betonte auch: "Wir werden den ukrainischen Streitkräften zur Seite stehen, so wie wir es getan haben, so wie es andere Nato-Verbündete getan haben. Und wir werden weiterhin Wege finden, um ihnen zu helfen, sich selbst zu verteidigen." Er werde aber keine "Inventarliste" bekanntgeben, da dies für die Sicherheit der Ukrainer nicht nützlich wäre.

21.40 Uhr: Laut Russland erklären USA zwölf Diplomaten bei UN zu unerwünschten Personen

Die USA haben nach Darstellung der russischen UN-Vertretung zwölf Diplomaten in New York zu unerwünschten Personen erklärt. Diese Mitarbeiter in der russischen UN-Vertretung müssten das Land bis zum 7. März verlassen, sagte UN-Botschafter Wassili Nebensja in New York. Die Vereinigten Staaten würden damit ihre "Verpflichtungen im Gastlandabkommen grob verletzen".

Diplomaten, die bei den Vereinten Nationen in New York arbeiten, besitzen zumindest zum Teil besonderen Schutz, weil die UN eine internationale Organisation sind, zu der alle Mitgliedsländer Zugang haben müssen. In dem Gastlandabkommen zwischen den USA und den Vereinten Nationen heißt es dazu, dass "im Falle des Missbrauchs solcher Aufenthaltsprivilegien" Gesetze und Vorschriften der USA angewandt werden können. Auf diese Passage berief sich der stellvertretende amerikanische UN-Botschafter Richard Mills.

21.26 Uhr: Staatsanwalt am Internationalen Staatsgerichtshof für Ermittlungen

Der Staatsanwalt am Internationalen Staatsgerichtshof kündigt an, das Gericht zur Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Vorwurfs von Kriegsverbrechen in der Ukraine aufzufordern. Staatsanwalt Karim Khan erklärt seine Besorgnis wegen der russischen Invasion und verweist auf Hinweise auf Verbrechen.

21.19 Uhr: TGV für Ukraine-Flüchtlinge kostenlos

Flüchtlinge aus der Ukraine können nun in Frankreich wie auch in Deutschland und anderen Ländern kostenlos mit der Bahn fahren. "Das Drama, das die Ukraine trifft, berührt uns alle", schrieb der Chef der französischen Bahngesellschaft SNCF, Jean-Pierre Farandou, auf Twitter. "Die SNCF und die Eisenbahner sind solidarisch mit den ukrainischen Flüchtlingen." Diese könnten in den TGV- und Intercity-Zügen kostenlos mitfahren.

21.09 Uhr: Europa und Verbündete bereit zu weiteren Sanktionen gegen Moskau

Die Europäer und ihre Verbündeten sind bereit zu weiteren Sanktionen gegen Russland wegen des Einmarschs in der Ukraine. Das teilte der Elysée-Palast in Paris nach einer Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Italien, Polen, Rumänien, den USA, Kanada und Japan sowie Vertretern der EU und der Nato mit. "Weitere Sanktionen" könnten "in den kommenden Tagen" verhängt werden, erklärte die französische Präsidentschaft.

20.50 Uhr: Monaco übernimmt EU-Sanktionen gegen Russland

Monaco übernimmt die EU-Sanktionen gegen Russland. Wie das Fürstentum am Montagabend mitteilte, gehört dazu auch das Einfrieren von Vermögenswerten. Fürst Albert II verurteile den russischen Einmarsch in die Ukraine, unterstütze den Ruf nach einem Waffenstillstand und spreche der Bevölkerung seine Solidarität aus, hieß es. Außerdem unterstütze der Prinz alle Initiativen zu einem Stopp der Kämpfe und einem Rückzug der russischen Truppen. Der Finanzplatz Monaco gilt als Tummelplatz der Betuchten und Superreichen und war lange Zeit ein Steuerparadies. Inwiefern die Sanktionen in Monaco auch russische Oligarchen mit Vermögen und einem Wohnsitz in dem Fürstentum treffen, wurde nicht mitgeteilt.

20.39 Uhr: Ukraine meldet Raketeneinschlag in Atomanlage

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) meldet unter Berufung auf die ukrainische Atomaufsicht SNRIU Raketeneinschläge in einer Atomanlage. SNRIU habe mitgeteilt, dass "Raketen auf dem Gelände einer Anlage zur Entsorgung radioaktiver Abfälle in der Hauptstadt Kiew eingeschlagen sind", heißt es in einer Erklärung. Das Gebäude sei nicht beschädigt worden und es gebe keine Berichte über eine Freisetzung radioaktiver Stoffe.

20.35 Uhr: Ankara blockiert Bosporus und Dardanellen

Die Türkei verweigert Kriegsschiffen die Durchfahrt durch den Bosporus und die Dardanellen. Die Regierung beruft sich dabei auf den Vertrag von Montreux. Demnach ist die Durchfahrt der Meerengen in Kriegszeiten eingeschränkt. Im Krieg mit der Ukraine warten derzeit mindestens vier russische Kriegsschiffe auf die Erlaubnis zur Durchfahrt. Ankara habe die "Nachbarländer davor gewarnt, Kriegsschiffe durch das Schwarze Meer zu schicken", sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Die Türkei - wie Russland und die Ukraine ein Anrainer des Schwarzen Meers - hatte den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine in der vergangenen Woche scharf verurteilt.

20.20 Uhr: EU und USA prüfen laut Habeck Einsatz der nationalen Ölreserven

Die EU und die USA prüfen als Reaktion auf den Ukraine-Krieg und steigende Preise nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den Einsatz nationaler Ölreserven. Der Grünen-Politiker sagte vor seinem Abflug in die USA nach einem Treffen der EU-Energieminister in Brüssel, die EU-Kommission werde aufgefordert beziehungsweise darin unterstützt, eine europäische Gassicherheitsvorsorge einzurichten. "Wir überlegen, die nationalen Ölreserven in einer konzertierten Aktion zusammen mit den Amerikanern so einzusetzen, dass die Preise gedämpft werden, wenn sie weiter hoch gehen." Am Dienstag tage die Internationale Energieagentur. Dort werde weiter verhandelt.

20.08 Uhr: Russland prangert Ausschluss durch FIFA und UEFA als "diskriminierend" an

Russland hat mit Empörung auf den Ausschluss russischer Mannschaften aus allen Wettbewerben und der WM in Katar durch den Fußball-Weltverband FIFA und die Europäische Fußball-Union reagiert. "Die Entscheidung hat einen eindeutig diskriminierenden Charakter und schadet einer großen Zahl von Sportlern, Trainern, Angestellten von Vereinen und Nationalmannschaften und vor allem Millionen von russischen und ausländischen Fans, deren Interessen die internationalen Sportorganisationen in erster Linie schützen müssen", teilte der Russische Fußballverband in einer Erklärung mit.

• Zum Artikel: WM-Aus für Russland: FIFA und UEFA schließen russische Teams aus

19.56 Uhr: Ungarn will Waffenlieferungen für die Ukraine nicht durchlassen

Ungarn will die Lieferung von Waffen für die Ukraine über sein Staatsgebiet nicht zulassen. "Wir werden den Transport tödlicher Waffen über ungarisches Gebiet nicht gestatten", schrieb Außenminister Peter Szijjarto auf Facebook. Szijjarto erläuterte, die Entscheidung sei getroffen worden, um die Sicherheit von ungarischen Bürgern auf beiden Seiten der Grenze zu gewährleisten. Die Militärtransporte könnten "leicht zum Angriffsziel" werden, fügte der Minister hinzu. Die EU hatte am Wochenende 450 Millionen Euro für Waffenlieferungen an die von Russland angegriffene Ukraine freigegeben.

19.55 Uhr: EU setzt Sanktionen gegen russische Oligarchen in Kraft

Die EU hat Sanktionen gegen Oligarchen aus dem Umfeld von Russlands Präsident Wladimir Putin in Kraft gesetzt. Damit werden unter anderem ihre Vermögenswerte in der EU eingefroren, wie aus einer Veröffentlichung im EU-Amtsblatt hervorgeht.

19.51 Uhr: Russische Staatsagentur feiert irrtümlich Sieg

Russische Staatsmedien haben augenscheinlich versehentlich den vermeintlichen Sieg Russlands über die Ukraine verkündet - und die Artikel zum größten Teil wieder gelöscht. Bei der Staatsagentur Ria Nowosti war der Text nicht mehr zu finden. Bei der Ausgabe der Nachrichtenseite Sputnik für die Ex-Sowjetrepublik Usbekistan war der wohl vorbereitete Kommentar noch nachzulesen. Darin war zu lesen: "Russland stellt seine Einheit wieder her – die Tragödie von 1991, diese schreckliche Katastrophe in unserer Geschichte, (...) wurde überwunden."

Verfasst wurde der Kommentar unter der Überschrift "Russlands Angriff und die neue Welt" von Ria-Kolumnist Pjotr Akopow. Dieser schrieb: "Wladimir Putin hat ohne Übertreibung eine historische Verantwortung übernommen, indem er entschieden hat, die Lösung der Ukraine-Frage nicht künftigen Generationen zu überlassen."

19.49 Uhr: Großbritannien sperrt Häfen für russische Schiffe

Großbritannien hat als Reaktion auf Russlands Invasion in der Ukraine alle Seehäfen für Schiffe unter russischer Flagge gesperrt. Das Verbot gelte auch für Schiffe, die in Russland registriert, in russischem Besitz oder von Russen gechartert seien, erklärte Verkehrsminister Grant Shapps im Online-Dienst Twitter. Ein entsprechendes Gesetz werde erarbeitet.

19.45 Uhr: Italiens Regierung beschließt Notstand wegen Ukraine-Flüchtlingen

Die italienische Regierung hat zur Bewältigung der erwarteten Flüchtlingsströme aus der Ukraine einen Notstand bis Jahresende ausgerufen. Das beschloss der Ministerrat am Montag in Rom. Ein Notstand erlaubt der Regierung, in bestimmen Fällen Sofortmaßnahmen ohne vorherige Beratungen im Parlament zu treffen. Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine bereitet sich Italien darauf vor, viele Geflüchtete aufzunehmen - in dem Land lebt eine große ukrainische Gemeinde von geschätzt rund 250.000 Menschen.

19.38 Uhr: Kiew bietet russischen Soldaten Geld und Amnestie an

Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksii Resnikow hat russischen Soldaten Amnestie und Geld angeboten, sollten sie freiwillig die Waffen niederlegen. "Diejenigen von euch, die nicht zum Mörder werden und sterben wollen, können sich retten", erklärt er in den sozialen Medien.

19.25 Uhr: Moskau nennt deutsche Waffenlieferungen "empörend"

Die russische Regierung hat die deutsche Entscheidung zur Lieferung von Waffen an die Ukraine als "empörende Geste" bezeichnet. Dies erklärt die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa.

19.17 Uhr: Biden hält erste Rede zur Lage der Nation

US-Präsident Joe Biden hält am Dienstag um 21.00 Uhr Ortszeit, nach Mitteleuropäischer Zeit am Mittwoch um 03.00 Uhr, inmitten des Ukraine-Kriegs seine erste Rede zur Lage der Nation. Bei der als State of the Union Address bekannten Ansprache vor beiden Kongresskammern dürfte der russische Angriff auf die Ukraine das zentrale Thema werden. Nach Angaben seiner Sprecherin Jen Psaki will Biden dabei sein Vorgehen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin darlegen.

19.05 Uhr: Finnland vollzieht Kurswechsel und liefert Waffen an die Ukraine

Nach Deutschland hat auch die finnische Regierung in einer "historischen Entscheidung" Waffenlieferungen für die Ukraine beschlossen. Als Reaktion auf die russische Invasion in der pro-westlichen Ukraine schicke Helsinki 1.500 Raketenwerfer, 2.500 Sturmgewehre, 150.000 Stück Munition und 70.000 Feldrationen, teilte Verteidigungsminister Antti Kaikkonen mit. "Das ist eine historische Entscheidung für Finnland", sagte Ministerpräsidentin Sanna Marin.

19.01 Uhr: US-Soldaten bei Militärmanöver im Ukraine-Nachbarland Slowakei

Vor dem Hintergrund des Konflikts im Nachbarland Ukraine beginnt am Dienstag in der Slowakei ein zweiwöchiges Großmanöver der slowakischen und US-Streitkräfte unter der Bezeichnung "Saber Strike" (Säbelhieb). Der slowakische Verteidigungsminister Jaroslav Nad sagte allerdings dem TV-Nachrichtensender TA3 schon am Sonntag, das Manöver werde etwas kleiner dimensioniert als ursprünglich geplant. Statt 3.000 würden nur 2.000 Soldaten daran teilnehmen.

18.55 Uhr: Putin verbietet den Transfer von Devisen ins Ausland

Russlands Präsident Wladimir Putin hat seinen Bürgern den Transfer von Devisen ins Ausland verboten. Schulden im Ausland dürften nicht mehr beglichen werden, heißt es in einem Dekret des russischen Präsidenten, das auf der Seite des Kremls veröffentlicht wurde. Auch auf im Ausland eröffnete Konten darf kein Geld mehr überwiesen werden. Devisen sind Fremdwährungen. Aus Sicht von Russland also beispielsweise der US-Dollar oder der Euro.

18.41 Uhr: WM-Aus für Russland

Der Fußball-Weltverband FIFA und die Europäische Fußball-Union UEFA haben Russland wegen des Angriffs auf die Ukraine von allen Wettbewerben suspendiert. Das bedeutet das Aus für Russland bei der WM. Zudem steht Bundesligist RB Leipzig kampflos im Viertelfinale der Europa League, die für den März angesetzten Achtelfinalspiele zwischen Leipzig und Spartak Moskau finden nicht statt.

Die russischen Basketball-Teams werden vorerst von der Euroleague und dem Eurocup ausgeschlossen. Betroffen sind in der Euroleague ZSKA Moskau, Zenit St. Petersburg und Unics Kazan. Lokomotiv Kuban Krasnodar spielt im Eurocup.

18.34 Uhr: Twitter versieht Links zu russischen Staatsmedien mit Hinweis

Bei Twitter sollen Tweets mit Inhalten von Medien mit Verbindungen zur russischen Regierung wie RT und Sputnik mit einem Hinweis versehen werden. Zudem sollen entsprechende Kurzbotschaften den Usern nicht empfohlen werden und auch nicht mehr in gewissen Suchen auftauchen, teilt der US-Konzern mit. Gegenwärtig würden entsprechende Inhalte in mehr als 45.000 Tweets pro Tag geteilt.

18.19 Uhr: Engpässe bei Nahrung und Arzneien in Kiew befürchtet

Die Versorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten ist laut Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko in der ukrainischen Hauptstadt gefährdet. "Die Logistik ist zusammengebrochen. Die nächsten Tage wird es eng mit Lebensmitteln und Medikamenten", sagte Klitschko am Montag bei Bild Live. Das ukrainische Ministerium für Infrastruktur hatte zuletzt zentrale Verteilungspunkte für Lebensmittel in Kiew und anderen ukrainischen Städten nach dem Angriff durch Russland angekündigt.

18.11 Uhr: Ukrainische Medien melden heftige Explosionen in Kiew und Charkiw

Kurz nach Ende der ersten Runde von Friedensverhandlungen zwischen Russen und Ukrainern hat es in der ukrainischen Hauptstadt Kiew Medienberichten zufolge mindestens zwei große Explosionen gegeben. Aus Charkiw meldeten die Nachrichtenagentur Unian und andere Medien mindestens drei Einschläge. Auch in anderen Gebietshauptstädten wurde Luftalarm ausgelöst. Unian veröffentlichte zudem ein Video, das einen großen Feuerball am Abendhimmel von Kiew zeigt.

18.00 Uhr: Selenskyj unterzeichnet Antrag auf EU-Aufnahme

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach eigenen Angaben die Aufnahme seines Landes in die Europäische Union beantragt. Sein Büro teilte mit, die Unterlagen seien bereits auf dem Weg nach Brüssel.

17.53 Uhr: Mindestens elf Tote bei Angriffen in ukrainischer Stadt Charkiw

Bei heftigen Angriffen in der ostukrainischen Stadt Charkiw sind am Montag nach Angaben der lokalen Behörden mindestens elf Menschen getötet worden. Es habe Dutzende Verletzte gegeben, schrieb der Gebietsleiter Oleh Synjehubow bei Facebook. "Das, was gerade in Charkiw passiert, ist ein Kriegsverbrechen! Das ist der Genozid am ukrainischen Volk." Videos zeigten mehrere Raketeneinschläge in einem Wohngebiet. Charkiw ist die zweitgrößte Stadt des Landes.

17.50 Uhr: US-Regierung hat Hinweise auf möglichen Einsatz russischer Söldner

Die US-Regierung hat Hinweise darauf, dass Russland möglicherweise die Söldnerfirma Wagner "an einigen Stellen" beim Angriff auf die Ukraine einsetzt. "Es ist nicht genau klar, wo oder wie oder in welchem Maße, aber wir haben einige Anzeichen dafür gesehen, dass die, dass sie eingesetzt werden", sagte ein hoher Beamter des US-Verteidigungsministeriums. Sie könnten demnach an einigen Stellen einbezogen sein. Die Europäische Union wirft der russischen Firma Wagner vor, Gewalt zu schüren und Zivilisten einzuschüchtern, und hat die Organisation am 13. Dezember 2021 mit Sanktionen belegt.

17.44 Uhr: Kein Durchbruch bei russisch-ukrainischen Verhandlungen - zweite Runde geplant

Die Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine sind ohne einen Durchbruch zu Ende gegangen. "Wir reisen zu Beratungen in die Hauptstädte zurück", sagte der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak nach dem Treffen an der belarussisch-ukrainischen Grenze vor Journalisten. Details nannte er nicht. Beide Seiten hätten eine Reihe von Hauptthemen festgelegt, bei denen "bestimmte Entscheidungen" getroffen werden müssten. Eine zweite Gesprächsrunde wurde vereinbart. Das Treffen dauerte etwa sechs Stunden. Die Delegation aus der Ukraine fuhr am Abend Berichten zufolge nach Kiew zurück.

17.41 Uhr: Steinmeier beendet Schirmherrschaft für Moskauer Ausstellung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Schirmherrschaft für die aktuell in der Moskauer Tretjakow-Galerie gezeigte Ausstellung "Diversity United" zurückgezogen. Die Ausstellung mit Arbeiten von rund 90 jungen wie auch etablierten Künstlerinnen und Künstlern aus 34 Ländern war im Juni vergangenen Jahres von Steinmeier in Berlin eröffnet worden.

Das ursprünglich als Teil des Deutschlandjahres in Russland geplante Projekt sollte nach Moskau noch in Paris gezeigt werden. Diese Station entfällt nach Angaben von Veranstalter Walter Smerling vom privaten Verein "Stiftung für Kunst und Kultur".

17.39 Uhr: Zentrale Stelle soll EU-Waffenlieferungen an Ukraine koordinieren

Die Waffenlieferungen der EU-Staaten an die Ukraine sollen künftig über eine zentrale Stelle mit der EU-Finanzierung sowie mit der Nato koordiniert werden. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kündigte dazu nach einer Videoschalte der EU-Verteidigungsminister die Einrichtung einer sogenannten Clearingstelle an. Diese solle auf der einen Seite die ukrainischen Anfragen und auf der anderen Seite die Angebote der EU-Staaten verfolgen, um für maximale Effektivität und Koordinierung der Unterstützung sorgen.

17.37 Uhr: 70 UN-Menschenrechtsexperten appellieren an Russland

Mehr als 70 Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen haben Russland zum sofortigen Ende des Krieges gegen die Ukraine aufgerufen. Die Gewaltanwendung sei ein Schlag gegen das zentrale Anliegen der Charta der Vereinten Nationen, heißt es in der in Genf veröffentlichten Erklärung. Der Militärangriff werde tiefe und langanhaltende Folgen für die Menschenrechte haben.

17.35 Uhr: Russland stellt laut eigenem Bekunden keine Bedrohung für Zivilbevölkerung dar

Russlands Truppen stellen bei ihrem Angriffskrieg in der Ukraine nach Darstellung Moskaus keine Bedrohung für die Zivilbevölkerung dar. "Wir hören ständig Lügen über den wahllosen Beschuss ukrainischer Städte, Krankenhäuser, Schulen, Kindergärten", sagte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja in der Dringlichkeitssitzung der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. "Wir beschießen keine zivilen Gebiete und Stadtteile."

17.32 Uhr: Laut UNHCR mehr als halbe Million Menschen aus der Ukraine geflohen

Im Zuge der russischen Invasion in der Ukraine sind bereits mehr als 500.000 Menschen in benachbarte Länder geflohen. Das gab der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, auf Twitter bekannt. Damit ist die Zahl der Flüchtlinge seit Sonntagabend um rund 80.000 angestiegen.

Außerdem sei im Zuge der russischen Invasion eine sechsstellige Zahl an Menschen innerhalb der Ukraine vertrieben worden, sagte UNHCR-Sprecher Chris Melzer. Eine genaue Schätzung der Binnenflüchtlinge sei derzeit nicht möglich.

17.30 Uhr: UN-Chef nennt Russische Angriffe auf Zivilisten "völlig inakzeptabel"

"Obwohl russische Angriffe Berichten zufolge größtenteils auf ukrainische Militäreinrichtungen abzielen, haben wir glaubwürdige Berichte über Wohngebäude, kritische zivile Infrastruktur und andere nicht militärische Ziele, die schwere Schäden erlitten haben", sagte Guterres bei einer Dringlichkeitssitzung der UN-Vollversammlung in New York. "Diese eskalierende Gewalt, die zum Tod von Zivilisten, einschließlich Kindern, führt, ist völlig inakzeptabel. Genug ist genug."

17.26 Uhr: Verhandlungen zwischen Russland und Ukraine beendet

Die Verhandlungen über eine Feuerpause zwischen Russland und der Ukraine sind beendet, meldet die russische Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf eine mit dem Vorgang vertraute Person. Über Inhalte der Gespräche wird zunächst nichts bekannt.

17.20 Uhr: Erstmals Mehrheit der Finnen für NATO-Beitritt

Erstmals hat sich eine Mehrheit der Menschen in Finnland einer Umfrage zufolge für einen Nato-Beitritt des Landes ausgesprochen. Das meldete der finnische Rundfunk. Demnach befürworten 53 Prozent der Befragten, einen Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft zu stellen. 28 Prozent sind dagegen und 19 Prozent unentschieden.

17.22 Uhr: Spritpreise erklimmen neues Allzeithoch

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs haben die Spritpreise in Deutschland ein neues Allzeithoch erreicht. Für einen Liter E10 wurden am Sonntag 1,811 Euro fällig, wie der ADAC bestätigte. Im Vergleich zum vergangenen Donnerstag stieg der Preis somit um 5,4 Cent. Auch der Dieselpreis stieg auf einen Rekordwert von 1,729 Euro pro Liter. Dies entsprach einem Plus von 5,9 Cent im Vergleich zu Donnerstag.

Grund für die hohen Preise an den Tankstellen sind die Rohölpreise. Ein Barrel der Sorte Brent notiere aktuell bei über 100 Dollar (89,17 Euro). Der ADAC rät, in den Abendstunden zu tanken. Zwischen 18.00 und 19.00 Uhr sowie zwischen 20.00 und 22.00 Uhr sei Kraftstoff am günstigsten. In den Morgenstunden gegen 7.00 Uhr koste er am meisten.

• Zum Artikel "Sanktionen in Kraft: Was passiert mit Ölpreis, Rubel, Euro?"

17.19 Uhr: Baerbock kündigt weitere humanitäre Hilfen an

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat weitere humanitäre Hilfen für die Menschen in der Ukraine angekündigt. 16 Millionen Euro seien bereits auf den Weg gebracht, weitere würden folgen, sagte sie nach einem Gespräch mit dem slowenischen Außenminister Anze Logar am Montag in Berlin.Mit Blick auf die aus der Ukraine fliehenden Menschen fügte Baerbock hinzu, gemeinsam mit den osteuropäischen Nachbarn stehe man an der Grenze zur Ukraine zusammen, um den Menschen vor Ort direkt zu helfen und um sie weiter in alle europäischen Länder bringen zu können.

17.15 Uhr: USA beobachten nukleare Aktivitäten Russlands sehr genau

Die USA verfolgen die nuklearen Aktivitäten Russlands nach Angaben eines Regierungsvertreters sehr genau. Bislang gebe es keine besonderen Auffälligkeiten. Russland sei aber offenbar zunehmend frustriert wegen der schleppenden Fortschritte in Kiew. Seit Montag seien die Truppen schätzungsweise fünf Kilomenter vorangekommen. Dies könne zu einer aggressiveren Taktik führen, sagt der Regierungsvertreter. Russland kontrolliere auch noch nicht den ukrainischen Luftraum. Mittlerweile seien 75 Prozent der vorbereiteten russischen Kampfkraft in der Ukraine. 180 Raketen seien auf ukrainische Ziele abgefeuert worden.

17.13 Uhr: Putin fordert Entmilitarisierung der Ukraine und Anerkennung der Krim

Russlands Präsident Wladimir Putin hat als Bedingungen für ein Ende der russischen Invasion in der Ukraine deren Entmilitarisierung sowie eine Anerkennung der von Russland annektierten Krim als russisches Territorium verlangt. Putin forderte zudem erneut eine "Entnazifizierung" der ukrainischen Regierung und die "Neutralität" der Ukraine, teilte der Kreml nach einem Telefonat Putins mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit. Die Forderungen erfolgten vor dem Hintergrund der derzeit laufenden ukrainisch-russischen Verhandlungen.

• Zum Artikel "Solowezki und Krim: Wo Putin die Geschichte fälscht"

17.08 Uhr: New Yorker Oper kündigt Putin-Unterstützern Zusammenarbeit

Als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine hat die New Yorker Metropolitan Opera angekündigt, vorerst nicht mehr mit Künstlern oder Institutionen zusammenarbeiten zu wollen, die Russlands Präsidenten Wladimir Putin unterstützen.

"Wir glauben zutiefst an die warme Freundschaft und den künstlerischen Austausch, den es schon lange zwischen Künstlern und künstlerischen Einrichtungen in Russland und den USA gibt", teilte Peter Gelb, Direktor des renommierten Opernhauses, per Video-Botschaft mit. "Wir können aber nicht mehr länger mit Künstlern oder Institutionen zusammenarbeiten, die Putin unterstützen oder von ihm unterstützt werden."

17.05 Uhr: Europäisches Parlament hält Sondersitzung zum Ukraine-Krieg

Das Europäische Parlament hält am Dienstag eine außerordentliche Plenardebatte über den russischen Angriff auf die Ukraine. An der Sitzung nehmen auch EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie der Außenbeauftragte Josep Borrell teil. Am Nachmittag wollen die Abgeordneten eine Resolution verabschieden.

16.55 Uhr: Schweigeminute zu Beginn von UN-Dringlichkeitssitzung zum Ukraine-Krieg

Mit einer Schweigeminute hat die UN-Vollversammlung in New York eine Dringlichkeitssitzung zum russischen Angriff auf die Ukraine begonnen. Der Präsident der Vollversammlung, Abdulla Shahid, rief die Vertreter der 193 UN-Mitgliedstaaten auf, sich zu erheben und schweigend zu beten oder zu meditieren. UN-Generalsekretär António Guterres forderte im Anschluss ein sofortiges Ende der Kämpfe in der Ukraine: "Diese Eskalation der Gewalt, die zu zivilen Todesopfern einschließlich Kindern führt, ist vollkommen inakzeptabel. Genug ist genug."

Die UN-Vollversammlung kam erstmals seit 40 Jahren zu einer solchen Dringlichkeitssitzung zusammen. Über zwei Tage stehen mehr als hundert Reden an. Außerdem soll über eine Resolution abgestimmt werden, die den russischen Angriff auf die Ukraine verurteilt und zu einem Ende der Kämpfe aufruft.

• Zum Artikel "Krieg in der Ukraine: Russische Invasion und geplante Gespräche"

16.53 Uhr: Macron fordert Putin auf, Angriffe auf Zivilisten zu beenden

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seinen russischen Kollegen Wladimir Putin anlässlich der Friedensgespräche mit der Ukraine dazu aufgefordert, insbesondere Offensiven gegen Zivilisten zu beenden. Jegliche Angriffe auf Privatpersonen und Wohnorte sollten eingestellt, die zivile Infrastruktur gewahrt werden, verlangte Macron laut Élyséepalast. Straßen sollten zudem abgesichert werden, besonders im Süden Kiews. Putin habe sich gewillt gezeigt, an den Punkten zu arbeiten, hieß es aus Paris.

Der Kreml teilte mit Blick auf eine mögliche Vereinbarung mit der Ukraine mit: "Putin betonte, dass eine solche Einigung nur möglich sei, wenn die legitimen Sicherheitsinteressen Russlands bedingungslos berücksichtigt würden." Dazu gehöre etwa die Anerkennung der Souveränität der 2014 von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim und eine Entmilitarisierung der Ukraine.

16.45 Uhr: Ex-Boxstar Klitschko ruft Europa zu Spenden für die Ukraine auf

Ex-Boxstar Wladimir Klitschko hat Europa zu Spenden für die Ukraine aufgerufen. "Unsere Frauen, Kinder, ältere Menschen gehen durch die Hölle. Wir brauchen jetzt Ihre Hilfe dringend", sagte Klitschko, der Bruder von Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko, in einem Video im Nachrichtenkanal Telegram. "Bitte spendet auf das Konto der ukrainischen Nationalbank, was ihr könnt."

16.43 Uhr: Eine Viertelmillion gegen den Krieg am Rosenmontag in Köln

Mehr als eine Viertelmillion Menschen haben am Rosenmontag in Köln für Frieden und Demokratie demonstriert. Sowohl die Polizei als auch das Festkomitee Kölner Karneval gaben die Teilnehmerzahl mit über 250.000 an. Trotz der Menschenmassen sei der Demonstrationszug ohne Zwischenfälle verlaufen. In Reden solidarisierten sich Karnevalspräsident Christoph Kuckelkorn und Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) sowohl mit der Ukraine als auch mit den Antikriegs-Demonstranten in Russland. "Herr Putin, stoppen Sie den Wahnsinn! Stoppen Sie den Krieg!", rief Kuckelkorn. Reker betonte: "Ich empfinde grenzenlose Bewunderung für all die mutigen Russinnen und Russen, die bereits seit Freitag auf die Straßen ihres Landes gehen." Zuhörerinnen und Zuhörer reagierten mit minutenlangem donnerndem Applaus.

16.39 Uhr: Johnson verspricht der Ukraine mehr britische Militärhilfen

Großbritannien wird der Ukraine demnächst weitere militärische Unterstützung zukommen lassen. Darüber hat Ministerpräsident Boris Johnson nach Angaben seines Büros den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj informiert. Johnson habe zugesagt, "in den kommenden Stunden und Tagen mehr zu schicken".

16.35 Uhr: FIFA will Russland für Fußball-WM suspendieren

Der Fußball-Weltverband FIFA will Russland nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wegen der Invasion in die Ukraine von seinen Wettbewerben suspendieren. Damit dürfte die Nationalmannschaft aus Russland nicht an den WM-Playoffs im März und auch nicht an der Weltmeisterschaft in Katar am Jahresende teilnehmen.

• Zum Artikel "FIFA will Russland für Fußball-WM suspendieren"

16.20 Uhr: Friedensverhandlungen fortgesetzt

Die Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine sind nach einer Pause fortgesetzt worden. Das berichteten mehrere russische und belarussische Medien übereinstimmend. Die Delegationen hätten den Verhandlungsort im ukrainisch-belarussischen Grenzgebiet noch nicht verlassen, meldete etwa die belarussische Staatsagentur Belta. Verwirrung gab es zunächst um eine Mitteilung des ukrainischen Parlaments im Nachrichtenkanal Telegram. Darin hieß es, die Gespräche seien bereits beendet worden.

16.14 Uhr: Borrell: EU hilft Ukraine mit Satellitenaufklärung

Die Europäische Union unterstützt die Ukraine nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell durch Satellitenaufklärung. Das Satellitenzentrum in Madrid sei beauftragt worden, der Ukraine Informationen über russische Truppenbewegungen zu liefern, sagt Borrell. Die Sanktionen gegen Russland seien auch für Europa mit Kosten verbunden. "Aber wir sind bereit, diesen Preis zu zahlen, oder wir müssen in der Zukunft einen viel höheren Preis zahlen."

16.08 Uhr: Bericht: Fifa will Russland offenbar vom internationalen Fußball ausschließen

Der Weltverband Fifa will Russlands Nationalmannschaften laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters offenbar bis auf weiteres vom internationalen Fußball ausschließen. Wie Reuters unter Berufung auf einen Insider berichtete, befinde sich die Fifa in fortgeschrittenen Gesprächen mit dem europäischen Fußballverband Uefa über diese Angelegenheit. Eine Entscheidung könnte noch im Laufe des Tages fallen.

16.05 Uhr: Paris will Besitztümer regierungsnaher Russen konfiszieren

Frankreich will Immobilien, Jachten und Luxusautos regierungsnaher Russen konfiszieren. "Wir werden alle russischen Persönlichkeiten ausmachen, die in Frankreich Besitztümer haben und die wegen ihrer Regierungsnähe zu den EU-Sanktionen hinzugefügt werden können", sagte der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire. "Wir werden juristische Mittel nutzen, um all diese Güter zu konfiszieren."

Auf Bitte von Präsident Emmanuel Macron würden derzeit alle Besitztümer von Russen geprüft, die bereits von Sanktionen betroffen seien, sagte Le Maire. Dazu zählten insbesondere Immobilien, Jachten und Luxusautos. Viele reiche Russen haben Sommerresidenzen an der französischen Côte d'Azur. Dort liegen auch viele Luxusjachten russischer Eigentümer in den Häfen.

15.51 Uhr: IOC will russische und belarussische Sportler ausschließen

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat einen Ausschluss russischer und belarussischer Sportler von internationalen Sportveranstaltungen vorgeschlagen. Es gehe darum, die Integrität weltweiter Wettkämpfe zu bewahren und die Sicherheit aller Teilnehmer zu garantieren. "Russische und belarussische Sportler, ob einzeln oder im Team, sollen nur noch als neutrale Athleten akzeptiert werden. Keine nationalen Symbole, Farben, Flaggen oder Hymnen sollen gezeigt werden", hieß es.

• Zum Artikel "Ukraine-Konflikt: Auswirkungen auf Sportler in Bayern"

15.46 Uhr: Polen und baltische Staaten: Techkonzerne müssen gegen Falschinformationen vorgehen

Die Regierungschefs von Polen und den baltischen Staaten haben die Techkonzerne aufgerufen, gegen Falschnachrichten im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg vorzugehen. In einem Brief an die Chefs der Internetkonzerne Alphabet sowie der Tochter Youtube, Facebook und Twitter heißt es, bislang hätten die Unternehmen nicht genug getan. "Russische Desinformation wird auf den Online-Plattformen seit Jahren geduldet; sie sind nun ein Beiwerk zu dem kriminellen Angriffskrieg, welchen Russland gegen die Ukraine und die freie Welt führt."

Polen, Litauen, Lettland und Estland riefen die Tech-Giganten auf, von selbst Konten zu sperren, die Angriffskrieg, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen verherrlichten oder rechtfertigten.

15.23 Uhr: USA schließen Botschaft in Minsk

Die USA schließen wegen der Sicherheitslage ihre Botschaft in der belarussischen Hauptstadt Minsk. Alle US-Mitarbeiter hätten Belarus verlassen, twittert die US-Botschafterin in Minsk Julie Fisher. Auf einem Foto ist zu sehen, wie die US-Flagge abgenommen wird.

14.48 Uhr: Schweiz übernimmt EU-Sanktionen gegen Russland

Die Schweiz schließt sich den Sanktionen der Europäischen Union (EU) gegen Russland an. Die Vermögen von gelisteten Personen und Unternehmen seien ab sofort gesperrt, erklärte die Regierung des neutralen Landes . Auch die Finanzsanktionen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin, Ministerpräsident Michail Mischustin und Außenminister Sergej Lawrow würden mit sofortiger Wirkung vollzogen. Damit reagiere die Schweiz auf die schwerwiegenden Verstöße gegen das Völkerrecht, für die diese Personen verantwortlich seien. Außerdem werde im Einklang mit den Maßnahmen in anderen europäischen Ländern der Schweizer Luftraum für alle Flüge aus Russland und für alle Flugbewegungen von Luftfahrzeugen mit russischen Kennzeichen gesperrt.

Mit Verweis auf die traditionelle Neutralität des Landes hatte die Schweizer Regierung bisher gezögert, scharfe Sanktionen gegen Russland zu ergreifen. Dieses Zögern war im In- und Ausland kritisiert worden.

14.22 Uhr: Russland sperrt Luftraum für Deutschland und 35 weitere Staaten

Flugzeuge aus Deutschland und 35 weiteren Staaten dürfen nicht mehr über Russland fliegen. Das teilte die russische Luftfahrtbehörde Rosawiazija mit. In einer veröffentlichten Liste werden weitere europäische Staaten wie Österreich, Polen, Frankreich, Finnland, Tschechien und Belgien erwähnt. Auch Kanada ist demnach betroffen. Wann diese Beschränkung wieder aufgehoben wird, wurde zunächst nicht mitgeteilt. Zuvor hatten mehrere Staaten – darunter auch Deutschland – ihre Lufträume für russische Maschinen gesperrt.

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13.49 Uhr: Auch USA belegen russische Zentralbank mit Sanktionen

Nach der Europäischen Union haben auch die USA ihre massiven Sanktionen gegen die russische Zentralbank in Kraft gesetzt. US-Bürgern und Institutionen sind Transaktionen mit der Zentralbank damit verboten. Außerdem kann Russlands Notenbank damit weltweit keine Geschäfte mehr in US-Dollar durchführen, wie ein ranghoher Vertreter des Weißen Hauses sagte. Zusammen mit den Sanktionen der Verbündeten sei der Großteil der russischen Devisenreserven im Wert von rund 630 Milliarden US-Dollar nun de facto blockiert und könne von Russland nicht dafür genutzt werden, die wirtschaftlichen Folgen des Kriegs aufzufangen, sagte er.

Auch der russische Staatsfonds und das Finanzministerium würden mit Sanktionen belegt, erklärte der Beamte. Die Sanktionen gegen die Zentralbank seien die bedeutendste Strafmaßnahme der US-Regierung. Ausnahmen gebe es nur für bestimmte Transaktionen, die mit dem Öl- und Gasmarkt zusammenhingen, betonte der Beamte.

13.40 Uhr: Sorge vor möglicher Stationierung von Atomwaffen in Belarus

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich besorgt über eine mögliche Stationierung von Atomwaffen in Belarus geäußert. Mit der beschlossenen Verfassungsänderung gebe sich das Land den Status einer Nuklearmacht. "Das bedeutet, dass Russland Kernwaffen in Belarus stationieren wird, und das ist ein sehr gefährlicher Weg", sagte Borrell vor einem Treffen mit den EU-Verteidigungsministern in Brüssel.

Die Volksabstimmung in Belarus, mit der Präsident Alexander Lukaschenko am Sonntag die Verfassungsänderung legitimieren ließ, nannte Borrell ein "Fake-Referendum". Nach einer Mitteilung der Wahlkommission in Minsk stimmten rund 65 Prozent der Wähler für eine Verfassungsänderung, bei zehn Prozent Gegenstimmen, wie die Agentur Tass berichtete. Die Verfassungsänderung soll Lukaschenko weitere Amtszeiten ermöglichen und ihm nach einem eventuellen Rückzug aus der Politik lebenslange Straffreiheit garantieren. Daneben soll auch eine künftige dauerhafte Stationierung russischer Truppen und Atomwaffen im Land möglich werden. 

13.11 Uhr: Litauen will Russland wegen Kriegsverbrechen belangen

Litauen will sich wegen des Krieges in der Ukraine an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wenden. Die Regierung in Vilnius beschloss, eine Untersuchung zu möglichen Kriegsverbrechen Russlands in der Ukraine zu beantragen. Das erklärte Justizministerin Evelina Dobrovolska. Es gehe um mögliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit von Russland und dessen Verbündetem Belarus beim Angriff auf die Ukraine. Auch die Frage nach der Verantwortung bestimmter Personen bei der Entscheidungsfindung in den beiden Ländern solle aufgeworfen werden, hieß es. Konkret wurden dabei von Dobrovolska die Namen von Russlands Präsidenten Wladimir Putin und dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko genannt. Litauen grenzt an die russische Exklave Kaliningrad sowie an Russlands Verbündeten Belarus.

12.34 Uhr: Laut UNO mehr als 500.000 Menschen auf der Flucht, mehr als 100 getötete Zivilisten

Mehr als 100 Zivilisten sind nach Zählung der Vereinten Nationen bei den Gefechten der vergangenen Tage in der Ukraine getötet worden – vermutlich aber noch viel mehr. Unter den 102 bestätigten Toten seien sieben Kinder, sagte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet bei einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf. "Die tatsächlichen Zahlen sind deutlich höher, fürchte ich." Die ukrainische Regierung hatte schon am Sonntag mehr als 350 zivile Todesopfer gemeldet. Das UN-Hochkommissariat prüft alle Berichte genau und nach einer festgelegten Methodik und bestätigt sie erst, wenn es sicher ist. Dadurch ergibt sich die Diskrepanz zwischen den Zahlen.

Mehr als eine halbe Million Menschen sollen seit Beginn der russischen Invasion aus der Ukraine geflüchtet sein. Das gab das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) bekannt.

12.08 Uhr: Friedensverhandlungen haben begonnen

Die beiden Delegationen aus Russland und der Ukraine haben an der ukrainisch-belarussischen Grenze Friedensverhandlungen aufgenommen. Das bestätigten nun auch belarussische Staatsmedien und veröffentlichten Videos. Der belarussische Außenminister Wladimir Makej habe die Gespräche eröffnet, hieß es. Der genaue Ort der Verhandlungen wurde nicht bekanntgegeben.

Die russische Delegation wird angeführt vom Sonderbeauftragten des Kreml, Wladimir Medinski. Die ukrainische Seite führt der Fraktionsvorsitzende der Präsidentenpartei, David Arachamija. Zur Delegation aus Moskau gehören zudem: Vize-Außenminister Andrej Rudenko, Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin, der russische Gesandte bei den Verhandlungen der sogenannten Kontaktgruppe, Boris Gryslow, und der bekannte Außenpolitiker Leonid Sluzki. Medinski war früher Kulturminister.

Der ukrainischen Delegation gehören neben Arachamija Verteidigungsminister Olexij Resnikow, Präsidentenberater Mychajlo Podoljak, der stellvertretende Leiter der Delegation der Ukraine in der trilateralen Kontaktgruppe, Andrij Kostin, der Parlamentsabgeordnete Rustem Umjerow und der stellvertretende Außenminister Mykola Totschyzkyj an.

Zur Forderung Kiews hieß es in einer Mitteilung: "Die Schlüsselfrage der Verhandlungen ist die unverzügliche Feuereinstellung und der Abzug der Truppen vom Territorium der Ukraine." Die russische Offensive in der Ukraine hielt zum Auftakt der Verhandlungen unvermindert an.

11.55 Uhr: Schalke trennt sich von Hauptsponsor Gazprom

Der Fußball-Zweitligist Schalke 04 beendet die Partnerschaft mit seinem Hauptsponsor, dem russischen Energieriesen Gazprom. Der Vorstand habe dies mit Zustimmung des Aufsichtsrates beschlossen, teilt der Verein mit. Für die Schalker bedeutet dies einen harten Einschnitt. Der russische Staatskonzern, einer der großen Gasversorger Deutschlands, war bislang wichtigster Geldgeber des mit rund 200 Millionen Euro Verbindlichkeiten belasteten Traditionsclubs. Der Vertrag läuft eigentlich noch bis 2025. Schalke erklärte, die "vollständige finanzielle Handlungsfähigkeit des Vereins" bleibe von dieser Entscheidung unberührt. Die Vereinsführung sei zuversichtlich, zeitnah einen neuen Partner präsentieren zu können. Zuletzt hatte der Verein schon den Gazprom-Schriftzug vom Trikot genommen.

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11.40 Uhr: Selenskyj-Berater - Gespräche mit Russland haben begonnen

Die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine haben begonnen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters und beruft sich auf eine Textnachricht des Beraters des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Mychailo Podoljak. Zuvor hatte Selenskyjs Büro erklärt, Ziel der Gespräche sei ein unmittelbarer Waffenstillstand und der Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine.

10.18 Uhr: Selenskyj fordert EU-Beitritt der Ukraine per Eilverfahren

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert einen EU-Beitritt seines Landes in einem Eilverfahren. Die Ukraine müsse von der Europäischen Union im Rahmen eines Sonderverfahrens schnell aufgenommen werden, sagt Selenskyj. "Unser Ziel ist es, mit allen Europäern zusammen zu sein und, was am wichtigsten ist, gleichberechtigt zu sein. Ich bin sicher, dass das fair ist. Ich bin sicher, dass wir es verdienen", sagte er in einer Videoansprache, die in den sozialen Medien verbreitet wurde.

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10.02 Uhr: Dax startet mit Verlusten, Rüstungshersteller im Plus

Die Sanktionen gegen Russland beeinflussen auch die Kurse am deutschen Aktienmarkt. Der Dax sackte in den ersten Handelsminuten um 1,96 Prozent auf 14.280,99 Punkte ab. Stark im Plus lagen an der Börse in Frankfurt am Main die Aktien von Rüstungsherstellern wie Rheinmetall oder ThyssenKrupp. Von der Entscheidung der Bundesregierung, sich nun doch an Waffenlieferungen an die Ukraine zu beteiligen und die Bundeswehr besser auszustatten, profitierte der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall am Morgen mit einem Aufschlag von mehr als 40 Prozent. In Paris startete der Handel mit 1,95 Prozent im Minus, in London fiel der wichtigste Index um 1,14 Prozent.

09.34 Uhr: Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine sollen in Kürze beginnen

Der Beginn der Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine ist nach russischen Angaben für 10.00 Uhr (Ortszeit 12.00 Uhr) geplant. Das sagte der russische Delegationsleiter Wladimir Medinski der Staatsagentur Tass. "Wir sind sofort nach ihrer Ankunft bereit für Verhandlungen." Die russische Delegation sei bereit, mit der ukrainischen Seite so lange zu verhandeln, bis eine Einigung erzielt werde. Von ukrainischer Seite hieß es laut der belarussischen Staatsagentur Belta, dass die Gespräche am frühen Vormittag beginnen sollten. Der ukrainische Politiker David Arachamija schrieb bei Facebook: "Wir werden uns die Vorschläge anhören. Und dann werden wir diskutieren, ob es sich lohnt oder nicht." Als Ort des Treffens wurde die ukrainisch-belarussische Grenze vereinbart. Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko habe die Verantwortung dafür übernommen, dass alle in Belarus stationierten Flugzeuge, Hubschrauber und Raketen während der Anreise der ukrainischen Delegation am Boden blieben.

08.45 Uhr: Lindner will Schuldenbremse einhalten – trotz zusätzlicher Ausgaben für Bundeswehr

Trotz der zusätzlichen 100 Milliarden Euro in diesem Jahr für die Bundeswehr soll die Schuldenbremse ab 2023 eingehalten werden. Entsprechend äußerte sich Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im ARD-"Morgenmagazin". Steuererhöhungen schloss er aus. "Dabei bleibt es", so Lindner. Im Gegenzug bedeute dies aber, dass im Haushalt an anderen Stellen priorisiert werden müsse.

Das diesjährige Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für Investitionen in die Bundeswehr will Lindner im Grundgesetz absichern, damit es allein der "Stärkung der Bundeswehr" diene und dieser Zweck von etwaigen wechselnden parlamentarischen Mehrheiten auch in Zukunft nicht abgeändert werden könne. Lindner stellte sich erneut hinter eine massive Stärkung der Bundeswehr. Das Ziel sei es, "im Laufe dieses Jahrzehnts eine der handlungsfähigsten, schlagkräftigsten Armeen in Europa bekommen". Das entspreche der Bedeutung und Verantwortung Deutschlands.

08.16 Uhr: Russische Zentralbank erhöht Leitzins auf 20 Prozent

Die russische Zentralbank reagiert mit einer drastischen Zinserhöhung auf die Währungskrise infolge westlicher Sanktionen. Der Leitzins steigt von 9,5 auf 20 Prozent, wie die Währungshüter in Moskau ankündigten. Sie signalisierten dabei ihre Bereitschaft zu weiteren Anhebungen. Höhere Zinsen können den Kurs stabilisieren helfen und die Inflation bremsen, machen aber auch Kredite teurer - etwa für Investitionen. Heimische Unternehmen sollen zudem 80 Prozent ihrer Deviseneinnahmen verkaufen, verkündeten Zentralbank und Finanzministerium.

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07.58 Uhr: Zugesagte Waffen aus Deutschland treffen laut Bundesverteidigungsministerin bald ein

Die Waffen, die Deutschland der Ukraine zugesagt hat, treffen wohl schon bald in der Ukraine ein. Das sagte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). "Die Waffen sind auf dem Weg und da geht es nicht um Tage, sondern da geht es um Stunden", sagte Lambrecht im Deutschlandfunk. Die russische Invasion sei nicht so schnell vorangekommen, wie sich Russlands Präsident Wladimir Putin das wahrscheinlich vorgestellt habe. Das liege an dem mutigen Widerstand der Ukraine und daran, dass sich Putin verkalkuliert und logistische Probleme habe. Deswegen sei es so wichtig, die Ukraine jetzt in diesem Widerstand zu unterstützen.

07.26 Uhr: Rubel auf Rekordtief, russische Zentralbank verbietet Ausländern den Wertpapier-Verkauf

Die Sanktionen gegen Russland wirken sich massiv auf den Rubel und den russischen Wertpapierhandel aus. Der Rubel fiel auf ein Rekordtief. Auf der Handelsplattform EBS stürzte er in der Nacht um fast 42 Prozent ab. Für einen Dollar mussten zeitweise 119 Rubel bezahlt werden. An der Moskauer Börse wurde der Start des Devisenhandels um drei Stunden verschoben. Die russische Zentralbank verhängte ein Verbot: Ausländer dürfen ihre russischen Wertpapiere nicht mehr verkaufen. Händler sollen Verkaufsorder von Ausländern nicht ausführen, so die Anordnung.

07.00 Uhr: Schwere Gefechte in der Nacht auf Montag

Russlands Invasionstruppen in der Ukraine haben sich auch in der Nacht zum Montag schwere Gefechte mit den Verteidigern geliefert. Im Norden der ukrainischen Hauptstadt Kiew hat die russische Armee nach Angaben des ukrainischen Militärs versucht, eine Pontonbrücke zu bauen, um den Fluss Irpin zu überqueren. Ein weiterer Versuch, die Stadt Irpin kurz vor Kiew zu erobern, sei erfolglos gewesen. In Kiew selbst sowie der Metropole Charkiw kam es nach einem Bericht des staatlichen Informationsdienstes der Ukraine zu mehreren Explosionen. Nach Angaben der Agentur Interfax-Ukraine rückten russische Truppen von der südukrainischen Stadt Cherson Richtung Mykolajiw vor.

Von der Krim aus sollen viele Bomber und Jagdflugzeuge Richtung Ukraine gestartet sein. Neben Kiew sollen auch die Städte Mykolajiw und Cherson im Süden sowie Charkiw im Osten zu den Zielen gehören, wie die ukrainische Agentur Unian meldete. Eine Rakete soll ein Wohnhaus der ukrainischen Großstadt Tschernihiw unweit der Grenze zu Belarus getroffen haben. Dadurch sei ein Feuer ausgebrochen, wie der staatliche Informationsdienst der Ukraine am Morgen auf Telegram schrieb. Die Informationen lassen sich nicht unabhängig prüfen.

• Zum Artikel "Krieg in der Ukraine: Russische Invasion und geplante Gespräche"

06.24 Uhr: US-Geheimdienste: Belarus könnte sich Krieg gegen Ukraine anschließen

Belarus könnte sich nach US-Geheimdienstinformationen noch am Montag der Militärinvasion Russlands in die Ukraine anschließen. Die Entscheidung des belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko, Soldaten ins Nachbarland zu schicken, hänge vom Ausgang der Gespräche zwischen Russland und der Ukraine ab, sagte ein hoher US-Geheimdienstbeamter. Die Verhandlungen sollten in einem Ort an der belarussischen Grenze stattfinden.

Russische Truppen sind auch von Belarus aus in die Ukraine eingefallen. Belarus beteiligt sich bislang aber nicht direkt an der Invasion. Von seiner Grenze sind es nicht einmal 100 Kilometer bis nach Kiew.

05.58 Uhr: Facebook laut Beobachtern in Russland praktisch nicht mehr nutzbar

Russland hat Facebook bei den führenden Telekommunikationsunternehmen des Landes weitgehend unbenutzbar gemacht. Das Servernetzwerk des Unternehmens in Russland sei am Sonntag so stark beschränkt worden, dass Seiteninhalte entweder gar nicht mehr geladen würden oder aber so langsam, dass die Plattform praktisch nicht mehr genutzt werden könne, teilte die Londoner Beobachterorganisation Netblocks mit. Das Problem könne aber mit virtuellen privaten Netzwerken (VPN) umgangen werden.

Facebook hat nach eigenen Angaben eine Aufforderung des Kremls zurückgewiesen, keine Faktenchecks im Zusammenhang mit dem russischen Militärangriff auf die Ukraine einzusetzen, die in Russland sichtbar sind. Auch hatte das Unternehmen am Freitag angekündigt, russischen Staatsmedien keine Werbung mehr auf der Plattform zu gestatten oder sie auf andere Weise von deren Leistungen profitieren zu lassen. Noch am selben Tag kündigte die russische Aufsichtsbehörde Roskomnadsor an, den Zugang zu Facebook teilweise zu beschränken.

Nach Angaben von Netblocks ist der Zugang zum Kurznachrichtendienst Twitter in Russland seit Samstag auf ähnliche Weise behindert wie jetzt Facebook. Twitter hatte Werbung in der Ukraine und Russland gesperrt.

05.31 Uhr: Neuseeland unterstützt Ukraine mit Geld für humanitäre Hilfe

Neuseeland will die Menschen in der Ukraine mit humanitärer Hilfe in Höhe von zunächst zwei Millionen neuseeländischen Dollar (1,2 Millionen Euro) unterstützen. "Neuseeland steht den Menschen in der Ukraine zur Seite, die von Russlands nicht provozierter Invasion betroffen sind", sagte Außenministerin Nanaia Mahuta am Montag. Es handele sich um eine anfängliche Unterstützung, mit der vor allem Gesundheitseinrichtungen sowie die Versorgung mit Nahrungsmitteln und Hygieneartikeln finanziert werden sollen.

"Wir stehen erst am Anfang, und wir werden die Ereignisse weiterhin genau beobachten, wenn das Ausmaß des Konflikts und die daraus resultierende humanitäre Krise klarer werden", betonte Mahuta. Aber es sei bereits klar, dass der Angriff Russlands viele unschuldige Zivilisten treffen werde. Russland müsse sich sofort zurückziehen und zu Verhandlungen zurückkehren, um einen "katastrophalen und sinnlosen Verlust unschuldiger Menschenleben zu vermeiden", sagte die Ministerin.

05.00 Uhr: Menschenrechtsbeauftragte fordert eine Milliarde Euro für Ukraine

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, fordert ein Soforthilfeprogramm von einer Milliarde Euro für Betroffene des Krieges in der Ukraine. "In Anbetracht der anhaltenden russischen Aggression, die vermehrt auch zivile Einrichtungen trifft, muss Deutschland sein humanitäreres Engagement in der Ukraine verstärken", sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Um dem Bedarf gerecht zu werden, müsse die Bundesregierung ein Soforthilfeprogramm von einer Milliarde Euro auflegen. Damit solle Leid gemildert und eine Grundversorgung sichergestellt werden.

Amtsberg forderte zudem, dass die europäischen Regelungen für einen "massenhaften Zustrom" Vertriebener zügig in Kraft gesetzt werden. Damit könnten Kriegsflüchtlinge innerhalb der EU ohne langes Asylverfahren kurzfristig Schutz erhalten. Die EU-Kommission ist dafür, die EU-Staaten müssten entscheiden.

04.58 Uhr: EU plant vereinfachte Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen

Die EU will ein unbürokratisches Verfahren zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine schaffen. Nach einem Sondertreffen der EU-Innenminister sprach sich die zuständige EU-Kommissarin Ylva Johansson am Sonntagabend dafür aus, eine entsprechende EU-Richtlinie aus dem Jahr 2001 zu aktivieren. Gemeint ist die sogenannte Massenzustrom-Richtlinie, die Kriegsflüchtlingen ohne ein aufwendiges Asylverfahren Schutz in der EU garantiert. Unterstützung findet die Aktivierung dieser Richtlinie auch beim Vorsitzenden des EU-Innenminister-Rates, dem französischen Ressortchef Gérald Darmanin. Darmanin kündigte an, das Thema auf die Tagesordnung des nächsten regulären Treffens der EU-Innenminister am Donnerstag zu setzen.

• Zum Artikel "Ukraine-Krieg: Familie bietet Wohnraum für Flüchtlinge"

04.52 Uhr: Ukraine: Offensive gegen Kiew wird fortgesetzt

Die russische Offensive gegen die ukrainische Hauptstadt Kiew wird nach Angaben des ukrainischen Militärs fortgesetzt. Im Norden Kiews habe die russische Armee versucht, eine Pontonbrücke zu bauen, um den Fluss Irpin zu überqueren, schrieb der ukrainische Generalstab in der Nacht zu Montag auf Facebook. Ein weiterer Versuch, die Stadt Irpin kurz vor Kiew zu erobern, sei erfolglos gewesen, hieß es weiter. Die Informationen konnten nicht unabhängig geprüft werden.

04.51 Uhr: USA kritisieren Alarmbereitschaft für russische Atomstreitkräfte

Die USA haben die Versetzung der russischen Atomstreitkräfte in Alarmbereitschaft scharf kritisiert. Der russische Präsident Wladimir Putin beschwöre angebliche Bedrohungen herauf, "um weitere Aggression zu rechtfertigen", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am Sonntag dem Sender ABC. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach von einer "gefährlichen Rhetorik" Putins. Das Verhalten des russischen Präsidenten sei "verantwortungslos", sagte Stoltenberg dem Sender CNN.

Ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums sagte, die USA hätten keinen Grund an Putins Anordnung zu zweifeln. Es sei jedoch unklar, wie sie umgesetzt werde. Putins Schritt sei "unnötig, da Russland nie vom Westen oder von der Nato und ganz sicher nicht von der Ukraine bedroht wurde", betonte der Pentagon-Vertreter. Putins Anordnung drohe zudem die Lage zu eskalieren, weil damit "Mächte in Gang gesetzt werden", die die Lage im Falle einer Fehleinschätzung "sehr, sehr viel gefährlicher" machen könnten. Russland verfügt über die größte Atom-Streitmacht der Welt.

• Zum Artikel "Militärexperte: 'Wir stehen nicht vor einem Atomkrieg'"

04.36 Uhr: Ukrainischer Informationsdienst: Rakete trifft Wohnhaus

Eine Rakete soll ein Wohnhaus der ukrainischen Großstadt Tschernihiw unweit der Grenze zu Belarus getroffen haben. Dadurch sei ein Feuer ausgebrochen, wie der staatliche Informationsdienst der Ukraine am Montagmorgen auf Telegram schrieb. Die Informationen lassen sich nicht unabhängig prüfen. Angaben zu Verletzten gab es zunächst nicht.

Das Innenministerium der Ukraine hatte am Sonntagabend 352 getötete Zivilisten seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine gemeldet, darunter seien 14 Kinder. Weiterhin wurden 1.684 verwundete Menschen gezählt, darunter 116 Kinder.

04.24 Uhr: Dringlichkeitssitzung der UN-Vollversammlung

Die UN-Vollversammlung kommt am Montag um 16.00 Uhr MEZ zu einer Dringlichkeitssitzung zum russischen Angriff auf die Ukraine zusammen. Das beschloss der UN-Sicherheitsrat am Sonntag. Bei der Sitzung sollen alle 193 Mitglieder der Vollversammlung Gelegenheit haben, ihre Ansichten zu der Invasion zu äußern. Russland stimmte gegen die Entscheidung, hatte laut UN-Regelwerk jedoch keine Vetomöglichkeit.

Ein Resolutionsentwurf, der von den Europäern in Abstimmung mit der Ukraine erarbeitet wurde, "verurteilt Russlands Aggression gegen die Ukraine in den stärksten Worten". Eine ähnlich lautende Resolution der USA hatte Russland bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Freitag noch mit seinem Veto verhindert. In der Vollversammlung kann Russland die Verabschiedung der Resolution nicht mehr verhindern - allerdings ist diese auch nicht bindend. Die Verfasser des Entwurfs, der AFP vorlag, hoffen auf die Unterstützung von mehr als 100 Staaten.

04.15 Uhr: Biden plant Schaltkonferenz mit Verbündeten für Montag

Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine will sich US-Präsident Joe Biden an diesem Montag mit Verbündeten und Partnern beraten. Eine Schaltkonferenz ist für 17.15 Uhr (MEZ) angesetzt, wie aus der Terminvorschau des Weißen Hauses hervorging. Dabei gehe es darum, "die neuesten Entwicklungen bezüglich des russischen Angriffs auf die Ukraine zu erörtern und unsere gemeinsame Reaktion zu koordinieren", wie es weiter zu dem Termin hieß. Nähere Angaben zu den Teilnehmern wurden in der Mitteilung nicht gemacht.

04.03 Uhr: Laut ukrainischer Armee 4.500 tote russische Soldaten

Die Verluste der russischen Armee steigen nach ukrainischen Angaben weiter. Seit Beginn des Krieges mit der Ukraine soll die russische Seite einen "Verlust" von etwa 4.500 Soldaten zu verzeichnen haben, wie der ukrainische Generalstab am Sonntagabend erklärte. Außerdem seien Hubschrauber, Panzer und weitere militärische Fahrzeuge zerstört worden. Die Angaben ließen sich nicht von unabhängiger Seite überprüfen. Russland räumte eigene Opfer beim Krieg gegen die Ukraine ein, ohne jedoch Zahlen zu nennen.

04.00 Uhr: Friedensdemo statt Rosenmontagszug – Zehntausende in Köln erwartet

Bunt und laut gegen den Krieg Russlands gegen die Ukraine: In der Narrenhochburg Köln werden am Rosenmontag ab 10.00 Uhr Zehntausende Menschen zu einer Friedensdemonstration erwartet. Aufgerufen dazu hat das Festkomitee Kölner Karneval - Kostüme sind ausdrücklich erwünscht. Angeführt werden soll der Zug von einem Persiflage-Wagen zum Thema Ukraine.

Zahlreiche Organisationen unterstützen die Demonstration, unter anderem Parteien, Gewerkschaften, der Bundesligist 1. FC Köln und die Band Brings. Auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will teilnehmen. Die Polizei hat sich auf einen Großeinsatz eingestellt.

03.36 Uhr: Japan erwägt Sanktionen auch gegen Belarus

Japan erwägt außer gegen Russland auch Sanktionen gegen Belarus. Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida sagte am Montag im Haushaltsausschuss des Parlaments, seine Regierung prüfe Sanktionen gegen das russische Partnerland und werde zügig zu einer Entscheidung kommen, wie japanische Medien berichteten. Japan hat bereits gegen Russland im Einklang mit dem Vorgehen seiner Schutzmacht USA und anderer Verbündeter Sanktionen verhängt.

So schließt sich Japan auch dem Ausschluss russischer Banken aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift an. Die Europäische Union (EU) will unterdessen weitere Sanktionen gegen Belarus sowie gegen russische Oligarchen, Geschäftsleute und Politiker in Kraft setzen.

Belarus könnte sich nach Spekulationen am Montagmorgen offiziell mit Soldaten in den Krieg Russlands gegen die Ukraine einschalten. Belarussische Fallschirmjäger sollen den Befehl bekommen haben, um 5.00 Uhr in die Ukraine zu fliegen, meldete die ukrainische Agentur Unian. Diese Angaben ließen sich jedoch nicht unabhängig prüfen.

03.34 Uhr: EU setzt Sanktionen gegen russische Zentralbank in Kraft

Die Europäische Union hat in der Nacht zum Montag ihre schwerwiegenden Sanktionen gegen die russische Zentralbank in Kraft gesetzt. Das geht aus dem EU-Amtsblatt hervor.

Die Sanktionen umfassen nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Verbot von Transaktionen mit dem Finanzinstitut. Zudem werden alle Vermögenswerte der Bank in der EU eingefroren, um zu verhindern, dass damit der Krieg von Kremlchef Wladimir Putin gegen die Ukraine finanziert wird.

Die Strafmaßnahme gilt als ebenso schwerwiegend wie der in Kürze geplante Ausschluss russischer Finanzinstitute aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift. Nach Angaben von EU-Chefdiplomaten Josep Borrell wird zusammen mit anderen G7-Staaten rund die Hälfte der Finanzreserven der russischen Zentralbank eingefroren. "Dies wird das Finanzsystem Russlands erheblich treffen", erklärte Borrell am Sonntagabend.

Konkret wird Russland laut Experten zum Beispiel nicht mehr seine hohen Devisenbestände nutzen können, um den Rubel zu stabilisieren. Nicht blockiert werden können Reserven außerhalb westlicher Staaten, Borrell nannte Moskau und China.

03.21 Uhr: Ukraine - Explosionen in Kiew und Charkiw

In der ukrainischen Hauptstadt Kiew und in der Stadt Charkiw sind nach Angaben des staatlichen Dienstes für Sonderkommunikation und Informationsschutz erneut Explosionen zu hören. Zuvor war es in Kiew einige Stunden lang ruhig gewesen, schreibt der ukrainische Dienst auf dem Nachrichtendienst Telegram.

03.12 Uhr: Ölpreis steigt um mehr als fünf Prozent

Vor dem Hintergrund des Angriffskriegs Russlands in der Ukraine ist der Ölpreis auf den Weltmärkten stark gestiegen. In der Nacht zum Montag stieg der Preis für ein Barrel (159 Liter) der Sorte West Texas Intermediate (WTI) um mehr als fünf Prozent auf 96,23 Euro (86,13 Euro). Der Preis für die Nordseesorte Brent stieg um mehr als vier Prozent auf 102,14 Dollar.

Zuvor hatten Russland und der Westen ihre Maßnahmen im Streit um den am Donnerstag begonnenen russischen Angriffskrieg auf das Nachbarland deutlich verschärft. Moskau hatte zuletzt seine Atomstreitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt und zur Begründung auf angebliche "aggressive Äußerungen" hochrangiger Vertreter von Nato-Staaten und "unfreundliche" Schritte des Westens gegen sein Land verwiesen.

03.03 Uhr: EZB: EU-Tochtergesellschaften der russischen Sberbank insolvent

Nach Angaben der Europäischen Zentralbank sind die Sberbank Europe AG, eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Sberbank Russland, sowie ihre kroatischen und slowenischen Ableger, zahlungsunfähig oder werden es demnächst sein. "Die Sberbank Europe AG und ihre Tochtergesellschaften mussten aufgrund der Auswirkungen der geopolitischen Spannungen auf ihren Ruf erhebliche Einlagenabflüsse hinnehmen", erklärt die EZB. "Dies führte zu einer Verschlechterung ihrer Liquiditätslage." Es gebe keinen Weg, der eine realistische Chance bieten würde, die Liquidität wiederherzustellen. Russland ist der Mehrheitseigentümer der Bank. Vergangene Woche hatte die russische Zentralbank erklärt, die Finanzinstitute in Russland seien gut gegen die jüngsten Sanktionen des Westens gewappnet.

• Zum Artikel "Swift-Ausschluss Russlands: Darum geht es"

02.52 Uhr: Zentrale Lebensmittelverteilung in ukrainischen Städten

In Kiew und anderen ukrainischen Städten sollen nach dem Angriff durch Russland zentrale Verteilungspunkte für Lebensmittel eingerichtet werden. Daran arbeite man zusammen mit dem Wirtschaftsministerium, teilte das ukrainische Ministerium für Infrastruktur mit. Es gebe allerdings noch Probleme mit der Logistik, wie die Agentur Ukrinform am frühen Montagmorgen berichtet.

Das Ministerium schrieb, alle Ausgangs- und Zufahrtsstraßen würden von der Ukraine kontrolliert. Das ließ sich nicht unabhängig prüfen. Es werde außerdem an der Einrichtung sogenannter grüner Korridore gearbeitet, die nach Angaben des Ministeriums den Warenverkehr sicherstellen sollen.

02.51 Uhr: Selenskyi-Berater: Russische Truppen nehmen südukrainische Stadt ein

Russische Truppen haben laut einem Regierungsvertreter der Ukraine die Stadt Berdjansk im Süden des Landes erobert. Die am Asowschen Meer gelegene Stadt mit mehr als 100 000 Einwohnern sei am Sonntagabend eingenommen worden, sagte Olexij Arestowitsch, Berater des Büros von Präsident Wolodymyr Selenskyj. Auch auf das ebenfalls im Süden gelegene Cherson rückten russische Truppen weiter vor. Die Hafenstadt Mariupol am Asowschen Meer, die als ein Hauptziel der russischen Kräfte gilt, "hält durch", erklärte Arestowitsch.

Den russischen Streitkräften schlug nach US-Angaben anhaltend heftiger Widerstand der ukrainischen Truppen entgegen. Russland mache bei seinem Vormarsch zwar landesweit Fortschritte, doch gestalte sich die Invasion zäher und langsamer als es der Kreml erwartet habe, hieß es aus amerikanischen Pentagonkreisen. Dies könne sich aber ändern, da die Russen sich anpassen dürften, sagte eine Gewährsperson im US-Verteidigungsministerium.

02.37 Uhr: Google deaktiviert Live-Verkehrsdaten in der Ukraine

Google deaktiviert nach Angaben des Mutterkonzerns Alphabet zum Schutz der ukrainischen Bevölkerung vorübergehend einige Funktionen, die Live-Informationen über die Verkehrsbedingungen und die Verkehrsdichte verschiedener Orte liefern. Nach Beratungen mit mehreren Organisationen, darunter auch regionalen Behörden, habe man sich für die Maßnahme zum Schutz der ukrainischen Bevölkerung entschieden. Über Google Maps werden Staus abgebildet, die während des Krieges zur Überwachung russischer und ukrainischer Truppenbewegungen, sowie Fluchtrouten dienen könnten.

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02.30 Uhr: Schweiz will Einfrieren russischer Gelder erörtern

Der Schweizer Bundespräsident Ignazio Cassis hat überraschend ein mögliches Einfrieren russischen Kapitals ins Gespräch gebracht. Es sei "sehr wahrscheinlich", dass der Bundesrat bei seiner außerordentlichen Sitzung an diesem Montag beschließen werde, russische Vermögenswerte in der Schweiz einzufrieren, sagte Cassis nach einem Bericht der Schweizer Nachrichtenagentur SDA am Sonntagabend im Westschweizer Fernsehen. Auch die Möglichkeit, den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sanktionieren, müsse auf den Tisch. Eine endgültige Entscheidung über ein Einfrieren des Kapitals werde aber auf jeden Fall die Schweizer Neutralität berücksichtigen.

Kurz zuvor hatte Cassis noch unter Verweis auf die Neutralität seines Landes gesagt, die Schweiz werde ungeachtet der russischen Invasion in der Ukraine keine Sanktionen verhängen. Die Schweiz ist ein besonders wichtiger Finanzplatz für Russen. Nach Zahlen der Nationalbank lagen im vergangenen Jahr auf Schweizer Konten russische Vermögenswerte im Wert von rund 15 Milliarden Franken (14,5 Mrd. Euro). Jedes Jahr sollen weitere Milliardenbeträge in die Schweiz fließen. Oligarchen wie Putin-Freund Gennadi Timtschenko leben dort.

02.12 Uhr: Mehr als 500 Menschen bei Antikriegsdemos in Belarus festgenommen

Wegen ihrer Teilnahme an Protesten gegen die russische Invasion in die Ukraine sind in Belarus dem Menschenrechtszentrum Wiasna zufolge 530 Menschen festgenommen worden. Die Gruppe machte am Sonntag die Namen der Betroffenen publik. Demonstriert wurde demnach in mindestens zwölf Städten in Belarus. In der Hauptstadt Minsk marschierten die Teilnehmer in verschiedenen Teilen der Stadt und hielten dabei ukrainische Flaggen. Am Gebäude der ukrainischen Botschaft wurde ein Haufen aus abgelegten Blumen immer größer.

Die autokratische belarussische Regierung unter Präsident Alexander Lukaschenko unterstützt Russlands Invasion in die Ukraine.

02.01 Uhr: Eon lehnt den Stopp von Nord Stream 1 ab

Der Eon-Konzern lehnt die Forderung Polens nach einem Stopp für die Gas-Pipeline Nord Stream 1 ab. "Bei Nord Stream 1 handelt es sich um eine genehmigte und voll operative Gas-Importleitung. Insgesamt sehen wir Nord Stream 1 regulatorisch vollkommen unterschiedlich zu den laufenden Diskussionen um die Nord-Stream-2-Leitung, an der wir als Eon nicht beteiligt sind", sagt ein Eon-Sprecher der Zeitung "Rheinische Post". Eon ist mit 15,5 Prozent an Nord Stream 1 beteiligt. Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki hatte am Samstag gefordert, nach dem Stopp von Nord Stream 2 auch Nord Stream 1 stillzulegen.

01.35 Uhr: Von der Leyen spricht sich langfristig für EU-Mitgliedschaft der Ukraine aus

Inmitten des Ukraine-Krieges hat sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union (EU) ausgesprochen. "Auf lange Sicht gehören sie tatsächlich zu uns. Sie sind einer von uns und wir wollen sie dabei haben", sagte von der Leyen am Sonntag in einem Interview mit dem Sender Euronews. Von der Leyen äußerte sich nachdem die EU mit ihren 27 Mitgliedstaaten beschlossen hatte, Waffen an die Ukraine zu liefern - ein Novum in der Geschichte der Staatengemeinschaft. Auch Deutschland vollzog einen Kurswechsel und liefert nun doch Waffen an die Ukraine.

01.35 Uhr: EZB: Europäische Tochter der russischen Sberbank geht "wahrscheinlich" bankrott

Die europäischen Tochtergesellschaften der wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine mit Sanktionen belegten russischen Sberbank werden der Europäischen Zentralbank (EZB) zufolge "ausfallen oder wahrscheinlich ausfallen". Aufgrund der "Auswirkungen der geopolitischen Spannungen auf ihren Ruf" habe die mehrheitlich vom russischen Staat kontrollierte Bank "erhebliche Einlagenabflüsse hinnehmen" müssen, teilte die EZB in der Nacht zum Montag mit. Betroffen sind demnach die in Österreich ansässige Sberbank Europe AG sowie ihre Tochtergesellschaften in Kroatien und Slowenien.

01.33 Uhr: Pentagon: Ukrainer bremsen russischen Vormarsch

Der Vormarsch russischer Invasionstruppen in der Ukraine wird nach Angaben aus dem US-Verteidigungsministerium weiterhin von heftiger Gegenwehr der Ukrainer gebremst. "Die Ukrainer leisten erbitterten Widerstand", sagte ein hochrangiger Mitarbeiter des Ministeriums am Sonntag (Ortszeit) in einem Briefing für Journalisten. Das sei "heldenhaft" und "inspirierend". Man beobachte zudem "Treibstoff- und Logistikengpässe" der russischen Truppen.

"Nach unserer Einschätzung haben sie nicht mit dem Ausmaß des Widerstands gerechnet, auf den sie stoßen würden", sagte der Regierungsvertreter weiter. Es sei aber davon auszugehen, dass die russischen Streitkräfte sich anpassen und die Herausforderungen bewältigen würden. Nach US-Einschätzung habe der russische Präsident Wladimir Putin erst zwei Drittel seiner für die Invasion an der Grenze zusammengezogene "Kampfkraft" im Einsatz in der Ukraine.

Der Ministeriumsvertreter wollte sich nicht dazu äußern, ob die US-Streitkräfte in erhöhte Verteidigungsbereitschaft versetzt wurden. Dazu würden prinzipiell keine Angaben gemacht.

Der Regierungsvertreter sagte, die USA gingen mit Stand vom Sonntagmorgen US-Ostküstenzeit davon aus, dass die russischen Truppen mehr als 320 Raketen abgefeuert hätten - am Vortag hatte das Pentagon diese Zahl mit 250 angegeben.

01.16 Uhr: Bolsonaro: Brasilien verhält sich im Ukraine-Konflikt neutral

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro lehnt es nach einem Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin ab, den Einmarsch Russlands in der Ukraine zu verurteilen. "Wir werden nicht Partei ergreifen, wir werden weiterhin neutral bleiben und mit allem, was möglich ist, helfen", sagt Bolsonaro auf einer Pressekonferenz. Er habe am Sonntag zwei Stunden lang mit Putin gesprochen. "Ein großer Teil der ukrainischen Bevölkerung spricht Russisch". Russland und die Ukraine seien "praktisch verbrüderte Nationen". Damit stellt sich der Rechtspopulist gegen den Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrats zur Verurteilung der russischen Invasion in der Ukraine, obwohl Brasilien am Freitag dafür gestimmt hatte.

01.13 Uhr: Saudi-Arabien hält an Öl-Partnerschaft mit Russland fest

Saudi-Arabien hat trotz des russischen Angriffskriegs in der Ukraine bekräftigt, an der Öl-Allianz mit Russland im Rahmen der Opec+ festzuhalten. Bei einem Gespräch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman "die Bereitschaft des Königreichs, die Ölmärkte zu stabilisieren und auszugleichen, sowie das Engagement des Königreichs für das Opec+ Abkommen" betont, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur SPA am Sonntag.

Die Opec+ besteht aus den 13 Mitgliedsländern der von Saudi-Arabien angeführten Opec sowie ihren zehn Partnern, zu denen etwa Russland gehört. Durch Absprachen bei den Fördermengen versuchen diese Länder, die Ölpreise zu beeinflussen.

Die Preise für Rohöl waren wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine zuletzt auf über 100 Dollar (89 Euro) gestiegen - so hoch wie seit mehr als sieben Jahren nicht mehr. Am Mittwoch wollen die 23 Mitglieder der Opec+ bei einer Telefonkonferenz über eine mögliche Produktionssteigerung beraten.

00.52 Uhr: Ukraine: Bisher 352 Zivilisten im Krieg getötet

Seit Beginn der russischen Invasion sind ukrainischen Angaben zufolge 352 ukrainische Zivilisten getötet worden. Unter den Toten seien 14 Kinder, teilte das Innenministerium am Sonntag mit. Demnach wurden bislang 1684 Menschen verletzt, darunter 116 Kinder. Zu Toten und Verwundeten unter den ukrainischen Truppen gab es keine Angaben.

Russland hat erklärt, dass seine Truppen lediglich ukrainische Militäranlagen ins Visier nähmen. Die ukrainische Zivilbevölkerung sei nicht in Gefahr. Zahlen zu Verlusten unter seinen Streitkräften hat Russland bisher nicht genannt. Am Sonntag räumte das russische Verteidigungsministerium aber erstmals ein, dass Soldaten getötet und verwundet worden seien.

00.48 Uhr: Bericht: Militärjets fliegen von der Krim Richtung Kiew und Charkiw

Von der Krim aus sollen viele Bomber und Jagdflugzeuge Richtung Ukraine gestartet sein. Die Hauptstadt Kiew, die Städte Mykolajiw und Cherson im Süden sowie Charkiw im Osten sollen zu den Zielen gehören, wie die ukrainische Agentur Unian am Montagmorgen schrieb. Diese Informationen ließen sich nicht unabhängig prüfen. Die Schwarzmeer-Halbinsel Krim im Süden der Ukraine wurde 2014 von Russland annektiert.

00.28 Uhr: Frankreich und USA fordern Ausreise von Bürgern wegen russischer Luftraumsperrungen

Wegen der Luftraumsperrungen für russische Flugzeuge haben Frankreich und die USA ihre Bürger zum schnellen Verlassen Russlands aufgefordert. Das Außenministerium in Paris warnte am Sonntag, dass die "meisten europäischen Fluggesellschaften" den Luftverkehr nach Russland eingestellt hätten. Franzosen in Russland sollten daher noch bestehende Flüge nutzen, um auszureisen. Franzosen in Belarus sollten das Land auf dem Landweg Richtung EU zu verlassen.

Ähnlich wie Frankreich forderten auch die USA ihre Bürger am Sonntag auf, wegen der Luftraumsperrungen und Flugabsagen "die sofortige Ausreise aus Russland über die noch verfügbaren kommerziellen Optionen zu erwägen".

Zuvor hatte die EU wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine weitere Sanktionen gegen Moskau beschlossen. Weil Belarus Russland ermöglicht hatte, die Ukraine auch von seinem Staatsgebiet aus anzugreifen, wurde Minsk ebenfalls mit weiteren Sanktionen belegt. Als Reaktion sperrte Moskau den russischen Luftraum für zahlreiche europäische Airlines. Die russische Fluggesellschaft Aeroflot teilte am Sonntag mit, dass sie alle Flüge nach Europa aussetzen werde.

Sonntag, 27. Februar 2022

21.17 Uhr: Österreich: Impfkritiker bei Kommunalwahlen in Tirol erfolgreich

Die junge österreichische Partei MFG hat mit ihren Positionen gegen Corona-Impfungen und -maßnahmen bei Kommunalwahlen in Tirol beachtliche Erfolge erzielt. Die Bewegung, die mit vollem Namen Menschen-Freiheit–Grundrechte heißt, zieht nach dem Urnengang am Sonntag in 47 Tiroler Gemeinden in den Gemeinderat ein. Die Menschen hätten von der Politik der Spaltung und Ausgrenzung genug, sagte MFG-Bundesparteichef Michael Brunner. "Sie trauen den momentanen Lockerungen zurecht nicht".

Am Sonntag wurden in dem westlichen alpinen Bundesland in 273 der 277 Gemeinden Kommunalvertretungen und Bürgermeister gewählt. Die Landeshauptstadt Innsbruck zählte nicht dazu.

Die MFG kandidierte in 50 Gemeinden. Die Partei war erstmals im vergangenen September bei der Wahl zum Landesparlament von Oberösterreich angetreten. Sie errang dabei mehr als 6 Prozent der Stimmen und zog auf Anhieb in den Landtag ein. Dieser Erfolg ging vor allem auf Kosten der rechten Freiheitlichen Partei (FPÖ), die ebenfalls einen maßnahmenkritischen Kurs fährt.

Sonntag, 27.02.2022

13.01 Uhr: Bundesregierung streicht 40 Länder von Hochrisiko-Liste

Von der Liste der Corona-Hochrisikogebiete hat die Bundesregierung fast 40 Länder gestrichen. Dazu zählen EU-Staaten wie Italien, Polen und Belgien. Für Reisende, die aus Ländern kommen, die nicht mehr als Hochrisikogebiet eingestuft werden, erleichtert sich die Rückkehr nach Deutschland. Neu als Hochrisikogebiete eingestuft wurde kein Land.

Mit der Einstufung als Hochrisikogebiet verbunden ist eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts für nicht notwendige touristische Reisen. Sie erleichtert Touristen die kostenlose Stornierung bereits gebuchter Reisen, bedeutet aber kein Reiseverbot. Als Hochrisikogebiete werden Länder und Regionen mit einem besonders hohen Infektionsrisiko eingestuft. Dafür sind aber nicht nur die Infektionszahlen ausschlaggebend. Andere Kriterien sind das Tempo der Ausbreitung des Virus, die Belastung des Gesundheitssystems oder auch fehlende Daten über die Corona-Lage.

05.15 Uhr: RKI registriert 107.913 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 1.240,34

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 1.240,3 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1.253,3 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1.346,3 (Vormonat: 1017,4). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 107 913 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 118.032 Ansteckungen.

Experten gehen von einer hohen Zahl an Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Ein Grund sind die begrenzten Kapazitäten etwa von Gesundheitsämtern, oft werden Kontakte nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Zudem gibt es nach Einschätzung des Laborverbands ALM inzwischen eine größere Zahl von Menschen, deren Infektion nicht mehr über einen PCR-Test bestätigt wird – diese Infektionen fließen damit nicht in die offiziellen Statistiken ein.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 57 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 73 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 14.682.758 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 6,28 an (Donnerstag: 6,27). Darunter sind auch viele Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben. Am Wochenende wird der Wert nicht gemeldet.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Sonntag mit 10.842.300 an. Die Zahl der Menschen, die an oder mit einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 122.678.

Samstag, 26. Februar 2022

20.40 Uhr: Queen sagt diplomatischen Empfang ab

Die britische Königin Elizabeth II. (95) hat einen geplanten Empfang für hunderte Mitglieder des Diplomatischen Korps auf Schloss Windsor am kommenden Mittwoch abgesagt. Wie der Buckingham-Palast am Samstagabend mitteilte, fiel die Entscheidung auf Empfehlung des britischen Außenministeriums. Gesundheitliche Gründe steckten nicht dahinter, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Palastkreisen erfuhr. Als wahrscheinlicher gilt daher ein Zusammenhang mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine. Queen-Enkel Prinz William (39) und seine Frau Herzogin Kate (40) hatten sich am Samstag auf Twitter sehr deutlich positioniert und der Ukraine ihre Solidarität ausgesprochen.

Jede Absage vom Palast ruft derzeit Sorge um die Monarchin hervor. Die Queen war am vergangenen Sonntag positiv auf das Coronavirus getestet worden und litt nach Angaben des Palasts an "milden erkältungsartigen Symptomen".

13.50 Uhr: SPD-Chef wegen Corona nicht bei Bundestagssitzung

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil wird wegen einer Corona-Infektion nicht an der Sondersitzung des Bundestags zum Ukraine-Krieg an diesem Sonntag teilnehmen. "Mich hat Corona nun auch erwischt", schrieb er am Samstag auf Twitter. "Mir geht es den Umständen entsprechend ok, ich habe Symptome und bin in Quarantäne."

11.45 Uhr: Corona-Inzidenz in Bayern sinkt leicht

Die Corona-Inzidenz in Bayern ist leicht gesunken. Am Samstagmorgen meldete das Robert Koch-Institut einen Wert von 1708,2 für den Freistaat. Das ist 9,1 weniger als am Freitag und der niedrigste Wert seit dem 4. Februar. Bundesweit weist Bayern damit derzeit nach Sachsen-Anhalt die zweithöchste Corona-Inzidenz auf. Insgesamt meldete das RKI 34 553 neuen Fälle in Bayern. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit Corona seit Beginn der Pandemie stieg um 41 auf 21 307. Die gemeldeten Fallzahlen in Bayern stagnierten in den vergangenen Wochen auf hohem Niveau. Höhepunkt war nach Zahlen des RKI ein Wert von 1840,4 am 9. Februar.

11.20 Uhr: Mehrere Corona-Fälle bei Langlauf-Weltcup

Beim ersten Langlauf-Weltcup nach den Olympischen  Winterspielen von Peking gibt es mehrere Corona-Fälle. Im finnischen Lahti seien vier Mitglieder der russischen Mannschaft sowie ein Dienstleister des Weltverbandes Fis positiv auf das Virus getestet worden, wie die Fis am Samstagmorgen mitteilte. Alle Personen haben sich im Anschluss isoliert.

08.20 Uhr: Rio de Janeiro startet in inoffiziellen Karneval

Gewöhnlich wird an dem Abend «Rei Momo», der die närrischen Truppen bis Aschermittwoch regiert, der Schlüssel der Stadt symbolisch übergeben - stattdessen ist die brasilianische Metropole Rio de Janeiro am Freitagabend in einen ungewöhnlichen Karneval gestartet. So hatte die Stadtverwaltung wegen der Corona-Pandemie zwar den Straßenkarneval abgesagt und die berühmten Umzüge im Sambodrom auf April verschoben. Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind aber erlaubt mit dem Argument, dass dort Einlasskontrollen und Checks von Impfnachweisen leichter möglich seien als auf der Straße. So stehen an den Karnevalstagen in Rio verschiedene Feste auf dem Programm, bei denen der Verband der Sambaschulen von Rio de Janeiro (Liesa) den Karneval mit einer Veranstaltung in der "Cidade de Samba" und Mini-Umzügen der zwölf besten Sambaschulen inoffiziell eröffnet. Rund 80 sogenannte blocos - Sambagruppen, die sonst durch die Straßen ziehen oder auf Plätzen musizieren - sollten in Hotels, Clubs und an anderen Orten auftreten.

06.02 Uhr: RKI registriert 175.833 Neuinfektionen - Inzidenz bei 1.253,3

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Samstagmorgen mit 1.253,3 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1.259,5 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1.350,4. Die Gesundheitsämter meldeten binnen eines Tages 175.833 Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 189.105 .

Experten gehen von einer hohen Zahl an Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Ein Grund sind die begrenzten Kapazitäten etwa von Gesundheitsämtern, oft werden Kontakte nur noch eingeschränkt nachverfolgt.

Deutschlandweit wurden binnen 24 Stunden 250 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 210 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 14.574.845 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 10. 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 6,28 an (Donnerstag: 6,27). Darunter sind auch viele Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben. Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Samstag mit 10.758.500 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 122.621.

04.25 Uhr: US-Gesundheitsbehörde lockert Corona-Richtlinien

Mehr als 70 Prozent der US-Bevölkerung können nach neuen Corona-Richtlinien der Gesundheitsbehörde CDC auf das Tragen von Masken in Innenräumen verzichten. Mit ihrem am Freitag vorgelegten Maßnahmenkatalog richtet die Behörde ihren Fokus weg von den reinen Infektionszahlen mehr auf die Belastung der Krankenhäuser aus. Demnach leben mehr als zwei Drittel der Menschen in den USA in Regionen, in denen das Coronavirus eine geringe oder mittlere Bedrohung von Krankenhäusern ist. Das seien die Menschen, die nicht mehr Masken tragen müssten, erklärte das CDC.

In Regionen, in denen die Gefährdung durch Covid-19 noch hoch sei, sollten die Menschen, insbesondere Schulkinder, weiter Masken tragen. Das treffe für 37 Prozent der Landkreise mit 28 Prozent der Gesamtbevölkerung zu.

Die neuen Richtlinien empfehlen weiter das Tragen von Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Flughäfen, Bahnhöfen und Busstationen. Die Richtlinien zum Tragen von Masken in Innenräumen sind nicht bindend, deshalb können Städte, Kommunen und Institutionen auch in Kreisen mit geringer Gefährdung durch das Coronavirus ihre eigenen Vorschriften erlassen. Die Behörde empfiehlt Menschen mit Symptomen oder positiven Testergebnissen, weiter Masken zu tragen.

• Zur Übersicht: "Diese Corona-Regeln gelten jetzt in Bayern"

Freitag, 25. Februar 2022

17.30 Uhr: Novavax-Impfungen beginnen am Samstag in ersten Bundesländern

In mindestens drei Bundesländern können sich Menschen ab Samstag mit dem neuen Corona-Impfstoff von Novavax immunisieren lassen: in Hamburg, Schleswig-Holstein und im Saarland. Angeboten werden soll das Mittel in Impfzentren vorrangig Beschäftigten im Gesundheitswesen. In der Branche greift ab dem 15. März eine einrichtungsbezogene Impflicht.

In den drei Ländern sollen Novavax-Impfungen auch ohne Termin möglich sein, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den zuständigen Stellen aller Bundesländer ergab. In Nordrhein-Westfalen sollten ab Samstag Kreise und kreisfreie Städte mit dem neuen Impfstoff beliefert werden. Einige Impfzentren wollten bereits am Wochenende mit den Impfungen beginnen. Die anderen Bundesländer beginnen mit Novavax-Impfungen in der kommenden Woche.

• Zur Übersicht: "Aktuelle Hintergründe und News zur Corona-Impfung"

17.27 Uhr: Weiterer Bischof in Mexiko an Covid-19 gestorben

In Mexiko ist erneut ein Bischof an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben. Lokalen Medienberichten zufolge erlag Bischof Jose Isidro Guerrero Macias (70) aus der nordmexikanischen Grenzdiözese Mexicali seiner Erkrankung. Damit sind in Mexiko bereits elf Bischöfe an bzw. mit einer Covid-19-Erkrankung gestorben. Laut der Johns Hopkins University in den USA liegt die Sterberate in Mexiko bei 249 Menschen pro 100.000 Einwohner. Insgesamt seien bei rund 129 Millionen Einwohnern mehr als 317.300 Covid-Todesfälle zu beklagen.

17.25 Uhr: Berlin will feste Personenobergrenze abschaffen

Der Berliner Senat will bei seiner Sitzung am Dienstag die Abschaffung der festen Personenobergrenze für Großveranstaltungen im Innenbereich beschließen. Künftig dürften damit grundsätzlich 60 Prozent der Kapazitäten ausgeschöpft werden, ohne die von Bund und Ländern beschlossene Grenze von maximal 6.000 Menschen, wie die Gesundheitsverwaltung heute mitteilte. Zuvor hatte der rbb darüber berichtet.

Eigentlich hatten Bund und Länder am 16. Februar vereinbart, dass bei einer maximalen Auslastung von 60 Prozent die Grenze von 6.000 Menschen nicht überschritten werden darf. Wenn der Senat diese neue Regel am Dienstag beschließt, tritt sie voraussichtlich ab dem 4\. März in Kraft.

• Zum Artikel: "Diese Corona-Regeln gelten jetzt in Bayern"

16.23 Uhr: Corona-Kommission übt Kritik an Schwedens Sonderweg

Schweden hat mit zu wenigen Maßnahmen und zu spät auf die Corona-Krise reagiert - zu diesem Schluss kommt die zur Analyse des schwedischen Sonderwegs eingesetzte Corona-Kommission. Das skandinavische Land hätte schon zu Pandemiebeginn im Februar und März 2020 kräftigere und einschränkendere Maßnahmen ergreifen sollen, schrieb die Kommission in ihrem heute veröffentlichten Abschlussbericht. Zugleich betrachtete sie den Weg der Freiwilligkeit als generell richtig. Mangels eines Plans zum Schutz von Älteren und anderen Risikogruppen hätten strengere Maßnahmen damals Zeit für Analysen geschaffen, hieß es in dem Bericht. Unter anderem hätte man ein vorübergehendes Einreiseverbot früher einführen und mehr Betriebe in der Frühphase der Pandemie schließen sollen. Auch für Rückreisende aus dem Winterurlaub hätten damals strengere Verhaltensregeln gelten sollen. Die Kommunikation der Empfehlungen von Regierungs- und Behördenseite hätte an vielen Stellen besser sein können.

Schweden hatte in der Corona-Krise einen international vielbeachteten Sonderweg mit vergleichsweise freizügigen Maßnahmen gewählt. Auch in dem EU-Land hatten bestimmte Beschränkungen gegolten, allerdings bei weitem nicht so einschneidende wie in Deutschland und den meisten anderen Ländern Europas. Einen Lockdown gab es nie.

14.48 Uhr: Bayern und Österreich wollen gemeinsam gegen Long-Covid vorgehen

Bayern und Österreich wollen im Kampf gegen Langzeitfolgen einer Corona-Erkrankung enger zusammenarbeiten. Dies vereinbarten Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) und sein österreichischer Amtskollege Wolfgang Mückstein (Grüne) heute in Wien. "Ich bin überzeugt, dass wir gegenseitig voneinander viel lernen können. Wir setzen nicht nur auf interdisziplinäre, sondern auf internationale Zusammenarbeit. Ziel ist es, dass die Menschen eine gute Therapie finden - egal ob in Bayern oder Österreich", sagte Holetschek.

Die Langzeitfolgen einer Corona-Infektion können für die Betroffenen erheblich sein und alle Lebensbereiche betreffen. Etwa zehn Prozent aller an Covid-19 erkrankten Erwachsenen kämpfen laut Holetschek mit den Spätfolgen. Zu den Symptomen gehörten Konzentrationsstörungen, Kopfschmerzen und Erschöpfung.

14.16 Uhr: Novavax-Impfstoff ab Mitte kommender Woche in Bayerns Impfzentren

Der Corona-Impfstoff von Novavax soll in Bayerns Impfzentren laut Gesundheitsminister Klaus Holetschek Mitte kommender Woche verfügbar sein - zunächst aber nur für Beschäftigte im Gesundheitswesen. Diese könnten "ab sofort" mit ihrem lokalen Impfzentrum einen Termin vereinbaren, sagte der CSU-Politiker heute in München. Mehrere Kommunen wie die Städte München und Regensburg teilten aber mit, dass Terminbuchungen für eine Impfung mit dem Vakzin namens Nuvaxovid erst später freigeschaltet würden.

Wer nicht von der von 15. März an geltenden Teil-Impfpflicht für Beschäftigte betroffen ist, könne sich erst in einem zweiten Schritt mit Nuvaxovid impfen lassen, teilte das Gesundheitsministerium mit. Ein konkreter Zeitpunkt dafür wurde zunächst nicht genannt.

14.10 Uhr: Regierung streicht erneut zahlreiche Länder von Corona-Risikoliste

Die Bundesregierung streicht an diesem Sonntag erneut fast 40 Länder von der Liste der Corona-Hochrisikogebiete, darunter EU-Staaten wie unter anderen Italien, Polen und Belgien. Das teilte das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitag mit. Für Reisende, die aus Ländern kommen, die nicht mehr als Hochrisikogebiet eingestuft werden, erleichtert sich die Rückkehr nach Deutschland. Neu als Hochrisikogebiete eingestuft wird kein Land.

Die von der Hochrisikoliste gestrichenen EU-Länder im Einzelnen: Belgien, Bulgarien, Italien, Kroatien, Luxemburg, Polen, Schweden, Ungarn. Außerdem folgende Überseegebiete Frankreichs: Guadeloupe, St. Barthélemy, St. Martin sowie folgende Überseegebiete der Niederlande: Aruba, Bonaire, Curaçao, St. Eustatius, Saba, St. Martin.

13.23 Uhr: Barmer - Frauen häufiger wegen Corona krankgeschrieben als Männer

Frauen werden nach einer Untersuchung der Krankenkasse Barmer häufiger wegen einer Corona-Infektion krankgeschrieben als Männer. So waren im vergangenen Jahr in Bayern bis zu 110 Frauen, aber nur 99 Männer je 10.000 Versicherten mit Anspruch auf Krankengeld wegen Corona arbeitsunfähig. Dies teilte die Krankenkasse Barmer heute in München mit. Ein Grund: Frauen übernähmen häufiger die Pflege erkrankter Familienangehöriger. Ein anderer Grund: die Berufswahl. "Frauen arbeiten häufiger in sozialen Berufen als Männer, etwa in der Pflege. Das ist ein Grund dafür, dass sie häufiger mit dem Coronavirus in Kontakt kommen und daran erkranken", sagte Barmer-Landesgeschäftsführerin Claudia Wöhler. So seien 2021 im bundesweiten Schnitt 0,33 Prozent der bei der Barmer versicherten Berufstätigen in der Altenpflege wegen Corona krankgeschrieben gewesen. In der Informatik hingegen, wo ein Großteil der Beschäftigten männlich sei und viele im Homeoffice arbeiteten, habe der corona-bedingte Krankenstand bundesweit bei 0,06 Prozent gelegen.

Die Barmer ist eine der größten Krankenkassen in Bayern und Deutschland. Die Auswertung der Daten ihrer Versicherten lässt sich daher auf die Gesamtbevölkerung übertragen.

• Zum Artikel: "Krankschreibung bei Corona-Infektion - So ist die Rechtslage"

12.39 Uhr: Corona lässt Zahl der Verkehrstoten auf Tiefstand sinken

Als eine positive Folge der Corona-Pandemie sind im vergangenen Jahr in Deutschland so wenige Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben gekommen wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen. Nach vorläufigen Zahlen gab es 2.569 Todesopfer, sechs Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt heute in Wiesbaden mitteilte. Hauptgrund war der wegen Lockdowns sowie Homeoffice und Homeschooling zurückgegangene Verkehr.

Schon 2020 war deshalb mit 2.719 Toten ein Tiefstand erreicht worden. Der Rückgang von 2021 zu 2019, dem Jahr vor Corona, beträgt den Angaben zufolge 16 Prozent. Damals gab es noch 3.046 Tote.

12.19 Uhr: Knapp 39.100 neue Corona-Infektionen in Bayern gemeldet

Der Anstieg der Corona-Infektionen in Bayern ist nach den Daten von heute schwächer ausgefallen als am Vortag. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete 39.090 neue Fälle. Das sind knapp 15.600 weniger als am Donnerstag, als es in einigen Kommunen eine sehr hohe Zahl von Nachmeldungen gegeben hatte. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank von rund 1804 auf 1717, liegt damit aber noch immer weit über dem Bundesdurchschnitt von knapp 1260. Die Gesamtzahl der Toten im Freistaat stieg um 39 auf 21.266. Die Zahl der schwer kranken Corona-Patienten auf den Intensivstationen stieg im Vergleich zum Vortag von 389 auf 392.

Die täglich gemeldeten Infektionszahlen können stark schwanken, da es in den örtlichen Gesundheitsämtern wegen technischer Probleme oder Überlastung zu Verspätungen bei der Weiterleitung der Daten kommt. Mediziner gehen außerdem von einer hohen Dunkelziffer nicht erkannter Infektionen aus.

12.02 Uhr: Lauterbach fordert Sonderregelung für Corona-Hotspots

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will im künftigen Infektionsschutzgesetz eine Sonderregelung für Corona-Hotspots festschreiben, die weiterreichende Schutzmaßnahmen zulässt. Nach dem Auslaufen der bisherigen Schutzregelungen am 20. März sollen die Länder in der Regel nur noch Basisschutzmaßnahmen wie Maskentragen, Abstandhalten und Hygienevorschriften anordnen können, sagte Lauterbach heute in Berlin. Er wünsche sich allerdings "darüber hinausgehende Regelungen" für Corona-Hotspots mit besonders starkem Infektionsgeschehen.

Das neue Gesetz müsse "uns Möglichkeiten geben" für einen effektiven Kampf gegen die Pandemie, sagte Lauterbach. Dazu zähle für ihn auch eine Hotspot-Regelung. Die Koalition arbeite derzeit "intensiv" an der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, sagte der Minister. Sie werde den Fraktionen "in Kürze" einen Entwurf präsentieren können.

• 7-Tage-Inzidenz und mehr: Corona-Zahlen in Bayerns Landkreisen

11.36 Uhr: 149.000 Corona-Impfungen am Donnerstag - Viele "Booster"-Spritzen

Zwei Drittel der täglich verabreichten Corona-Impfungen in Deutschland sind derzeit "Booster"-Injektionen. Am Donnerstag wurden 149.000 Impfdosen gespritzt, 102.000 davon waren Auffrischungsimpfungen. Das geht aus Daten des Bundesgesundheitsministeriums von heute hervor. Am Mittwoch waren die Zahlen fast gleich.

Den Grundschutz mit der dafür meist nötigen zweiten Spritze haben den Daten zufolge nun 62,7 Millionen Menschen oder 75,3 Prozent aller Einwohner. Eine zusätzliche Auffrischungsimpfung haben demnach mindestens 47,2 Millionen Geimpfte oder 56,7 Prozent der Bevölkerung erhalten. Insgesamt wurden 169,7 Millionen Corona-Impfdosen verabreicht.

• Zum Artikel: EMA macht Weg für Booster-Impfung bei Kindern ab zwölf frei

11.31 Uhr: Optimismus auf Mallorca: 84 Prozent aller Hotels im April im Betrieb

Im Zuge der rapide sinkenden Corona-Zahlen wächst auf Mallorca die Hoffnung auf eine deutliche Erholung des Tourismus-Sektors schon im Frühjahr. Im April werden 84 Prozent aller Hotels und Pensionen der spanischen Urlaubsinsel geöffnet sein, wie der mallorquinische Hotelierverband FEHM mitteilte. Zum Vergleich: Im April vorigen Jahres waren gerade einmal 17 aller Hotels im Betrieb. Der Anteil der geöffneten Touristen-Unterkünfte auf Mallorca soll nach einer FEHM-Umfrage von derzeit 24 Prozent auf 44 Prozent im März und dann im April um weitere 40 Punkte steigen.

Für Optimismus sorgt unter anderem die Tatsache, dass Deutschland Spanien wegen der guten Entwicklung der Pandemie vor einigen Tagen von der Liste der Hochrisikogebiete gestrichen hat. Außerdem verkündete Großbritannien jüngst das Ende der Reisebeschränkungen.

11.14 Uhr: Wieler - Corona-Situation weiter "wirklich ernst nehmen"

Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, sieht Deutschland aktuell im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf einem guten Weg, mahnt aber weiter zur Vorsicht. "Wir müssen die Situation weiterhin wirklich ernst nehmen", sagte Wieler. Zwar gingen zuletzt die Fallzahlen stetig zurück, was eine gute Nachricht sei. Dennoch blieben sie auf sehr hohem Niveau, so der RKI-Chef. Zudem stiegen entgegen dem Trend in der Gruppe der älteren Menschen die Fallzahlen und auch die Hospitalisierungs-Inzidenzen teils deutlich. "Auch bei den Todesfällen sehen wir zurzeit keinen Rückgang. Im Gegenteil: In den letzten beiden Wochen sind die Zahlen sogar wieder etwas angestiegen, auch wenn wir unter dem Niveau der Delta-Welle bleiben", so der RKI-Chef.

Wieler unterstrich erneut den großen Nutzen von Impfungen und Auffrischungsimpfungen. Eine Impfung und Auffrischungsimpfung helfe auch stark gegen Long-Covid. Der RKI-Chef wies darauf hin, dass die Ständige Impfkommission (Stiko) inzwischen für gefährdete Menschen eine zweite Auffrischungsimpfung empfehle – frühestens drei Monate nach der ersten "Booster"-Impfung und mit einem mRNA-Impfstoff. Auch für Mitarbeitende in medizinischen Einrichtungen und Pflegeheimen sei die zweite Auffrischungsimpfung frühestens sechs Monate nach der ersten empfohlen.

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10.15 Uhr: Lauterbach - Corona-Fallzahlen werden unterschätzt

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach warnt vor vorschnellen Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Es gebe immer noch sehr hohe Zahlen an Neuinfektionen, "die wir vermutlich unterschätzen", sagt der SPD-Politiker. Zudem gebe es täglich 200 bis 300 Todsfälle im Zusammenhang mit dem Virus. Er appelliert an die Ministerpräsidenten, "auf keinen Fall" über die verabredeten Lockerungen hinauszugehen, sonst würden Fallzahlen wieder steigen. "Für eine beschleunigte Öffnung haben wir überhaupt keine Spielräume", sagt Lauterbach. Er rechne im Herbst mit neuen Pandemie-Wellen.

• Corona-Fallzahlen in Bayern und Deutschland

10.11 Uhr: Neuseeland: Schwindende Zahl von Corona-Demonstranten erwartet Zulauf am Wochenende

Die Demonstranten gegen die neuseeländische Corona-Politik verlieren an Zulauf. Die Zahl der Autos und Lastwagen, die Zufahrten zum Parlament in Wellington blockieren, sei im Laufe der Woche von etwa 800 auf rund 300 zurückgegangen, teilte die Polizei am Freitag mit. Es wurde allerdings damit gerechnet, dass am Samstag und Sonntag wieder mehr Demonstranten aufkreuzen - wie schon an den Wochenenden zuvor, als es jeweils mehrere Tausend wurden. Die seit mehr als zwei Wochen anhaltenden Proteste sind von ähnlichen Blockaden in Kanada inspiriert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwiesen sich als gut organisiert. Sie haben vor dem Parlament Zelte aufgeschlagen, Toilettenhäuschen aufgestellt, eine Tagesbetreuung für Kinder auf die Beine gestellt und improvisierte Duschen errichtet.

09.28 Uhr: Corona-Restriktionen auch in den Niederlanden weitgehend abgeschafft

In Europa haben weitere Länder ihre Corona-Restriktionen weitgehend oder vollständig gestrichen: In den Niederlanden ist seit Freitag der Corona-Gesundheitspass abgeschafft, mit dem die Bürger bisher nachweisen mussten, dass sie geimpft, genesen oder negativ getestet sind. Die Abstands- und Maskenpflicht fällt ebenfalls an den meisten Orten weg, sie gilt nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln wie Zügen oder Flugzeugen sowie in Bahnhöfen und Flughäfen. Außerdem entfallen sämtliche Beschränkungen der Öffnungszeiten von Bars und Nachtclubs. Die Einreiseverbote für mehrere Nicht-EU-Länder hoben die Niederlande auf. Reisende aus EU-Ländern müssen jedoch weiterhin einen Impfnachweis oder einen negativen Test vorlegen.

• Zum Artikel: Freedom Day: In diesen Ländern wurde schon gelockert

09.19 Uhr: British Airways vermeidet russischen Luftraum

Der British-Airways-Mutterkonzern IAG hat einen Moskau-Flug gestrichen und vermeidet Überflüge des russischen Luftraums. Die Entscheidung sei gefallen, nachdem die britische Regierung angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine Flüge der russischen Airline Aeroflot nach Großbritannien untersagt habe, erklärte IAG-Chef Luis Gallego am Freitag. "Wir vermeiden derzeit den russischen Luftraum." Die praktischen Folgen seien aber gering, weil es aufgrund von Reisebeschränkungen wegen der Corona-Pandemie noch immer nur wenige Flüge nach Asien gebe. Der Flughafen von Anchorage in Alaska erklärte unterdessen, Fluggesellschaften hätten sich nach Kapazitäten für Zwischenlandungen dort erkundigt. Sollte es zu einer Sperrung des riesigen russischen Luftraums kommen, könnten Airlines gezwungen sein, von Europa in Richtung Westen statt Osten nach Asien zu fliegen. Im Kalten Krieg wurde Anchorage als Zwischenstation zum Auftanken genutzt.

09.16 Uhr: Alexianer: Ungeimpftes Personal unbezahlt freistellen statt entlassen

Die Alexianer, eines der bundesweit größten katholischen Gesundheitsunternehmen, wollen bei der Umsetzung der Teil-Impfpflicht einen dauerhaften Verlust von Fachpersonal unbedingt vermeiden. Die Impfpflicht werde wie vom Gesetz vorgesehen ab Mitte März umgesetzt, sagte Karsten Honsel (58), einer von drei Hauptgeschäftsführern der Alexianer GmbH, dem Evangelischen Pressedienst (epd). Kündigungen für Ungeimpfte werde es jedoch nicht geben.„Wir tun alles dafür, dass uns keine einzige Mitarbeiterin, kein einziger Mitarbeiter verloren geht, weil er oder sie sich nicht hat impfen lassen“, betonte Honsel. „Entlassen möchten wir niemanden.“ Stattdessen würden die Betroffenen unbezahlt freigestellt.

• Zum Artikel: Impfpflicht: Bayerns Kliniken halten sich an Bundesvorgaben

08.55 Uhr: Corona-Krisenstableiter Breuer verschiebt Impfziel auf April

Der Leiter des Corona-Krisenstabs im Kanzleramt, General Carsten Breuer, hat das ursprünglich für Ende Januar anvisierte Impfziel von 30 Millionen weiteren Impfungen auf Anfang April verschoben. "Wenn der Impffortschritt so weiter geht wie derzeit, dann käme man hochgerechnet auf Anfang April, bis die nächsten 30 Millionen Impfungen geschafft sind", sagte Breuer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Freitag. Auch dem zuletzt für Ende Januar angestrebten Ziel, mindestens 80 Prozent der Bevölkerung mit mindestens einer Impfung zu versehen, ist die Bundesregierung in den vergangenen vier Wochen kaum näher gekommen. Nach den letzten verfügbaren Daten vom Mittwoch steht der Anteil derzeit bei 76,3 Prozent der Bevölkerung. Ende Januar waren es 75,8 Prozent gewesen.

• Zum Artikel: Sputnik-Aus in Bayern: Pharmahersteller bedauert Entscheidung

08.44 Uhr: Staatsdefizit 2021 um 21 Milliarden Euro niedriger als zunächst ermittelt

Das Defizit im deutschen Staathaushalt infolge der hohen Corona-Kosten ist 2021 deutlich kleiner ausgefallen als zunächst angenommen. Die Ausgaben von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung überstiegen die Einahmen um rund 132,5 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Dies sind 12,8 Milliarden Euro weniger als im ersten Corona-Jahr 2020. Eine erste im Januar veröffentlichte Schätzung hatte hingegen auf einen Anstieg auf fast 154 Milliarden Euro ergeben, doch entwickelten sich die Steuereinnahmen besser als zunächst angenommen.

08.44 Uhr: Zahl der Verkehrstoten in Deutschland auf historischem Tiefstand

Die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Statistik vor mehr als 60 Jahren gesunken. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, starben 2.569 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr. Das waren 150 Tote oder sechs Prozent weniger als im Jahr 2020 und 16 Prozent weniger Tote als 2019, dem Jahr vor der Corona-Pandemie. Die Statistiker erklären den erneuten Rückgang mit der Corona-Pandemie. Die Lockdowns, Homeschooling und Homeoffice führten demnach zu deutlich weniger Kilometern, die auf den Straßen zurückgelegt wurden. Auch die Zahl der Verletzten sei gesunken, um zwei Prozent auf rund 321.000.

08.04 Uhr: Corona-Pandemie reißt weniger tiefe Löcher in Staatshaushalt

Die deutsche Wirtschaft hat sich in der Corona-Welle zum Jahresende 2021 besser behauptet als zunächst angenommen. Das Bruttoinlandsprodukt verringerte sich im vierten Quartal gegenüber dem Vorquartal um 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. In einer ersten Schätzung war die Wiesbadener Behörde von einem Rückgang um 0,7 Prozent ausgegangen.

• Zum Artikel: Corona-Demos bringen Polizisten an ihre Grenzen

05.51 Uhr: Kanada lässt Corona-Impfstoff auf Pflanzenbasis zu

Kanada hat als erstes Land der Welt den Einsatz eines Corona-Impfstoffs auf Pflanzenbasis zugelassen. Das Mittel des Herstellers Medicago werde in zwei Dosen verabreicht und sei für Menschen zwischen 18 und 64 freigegeben, teilten die Aufsichtsbehörden am Donnerstag mit. Der Impfstoff habe in 71 Prozent der Fälle eine Infektion verhindert. Die Studie stamme aus der Zeit vor der Dominanz der besonders ansteckenden Omikron-Variante.

Medicago nutzt für die Herstellung des Impfstoffs Pflanzen als lebende Fabriken. Auf ihnen wachsen Partikel, die dem Stachelprotein auf der Oberfläche des Virus ähneln. Die Partikel werden von den Pflanzenblättern entfernt und gereinigt. Für die Impfung wird ihnen ein Wirkverstärker beigeben, den Medicagos britische Partnerfirma GlaxoSmithKline herstellt. Das Mittel kann den Angaben zufolge leichte Nebenwirkungen wie Fieber und Abgeschlagenheit verursachen.

05.30 Uhr: Impfziel der Bundesregierung wird erst Anfang April erreicht

Das ursprünglich von der Bundesregierung für Ende Januar angepeilte Ziel von 30 Millionen weiteren Corona-Impfungen wird wohl erst Anfang April erreicht. Das sagte der Leiter des Corona-Krisenstabs, Generalmajor Carsten Breuer, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Justizminister Marco Buschmann (FDP) hält derweil die Forderungen nach einer allgemeinen Impflicht für nicht überzeugend. Die Debattenlage habe sich verändert, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

• Alle Informationen rund um die Corona-Impfung finden Sie hier.

05.21 Uhr: Lauterbach fordert höheren Pflegebonus für Intensivpflegekräfte

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will, dass der Corona-Bonus für Intensivpflegekräfte bei mehr als 2.000 Euro liegt. "Stuttgarter Zeitung", "Stuttgarter Nachrichten" und der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Freitag) sagte er, der Betrag von 550 Euro gelte für Langzeitpflegende. Die in der Intensivpflege Tätigen hätten aber den größten Teil der zusätzlichen Lasten getragen. Vor der Impfung hätten sie "buchstäblich ihr Leben riskiert". Der Minister forderte zugleich eine neue Systematik der Personalbemessung, "damit die unhaltbaren Arbeitsbedingungen überwunden werden können".

05.16 Uhr: Fallzahlen in Deutschland gehen erneut zurück

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Freitagmorgen mit 1.259,5 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1.265,0 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1.371,7 (Vormonat: 894,3). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 210.743 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 220.048 Ansteckungen.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Donnerstag mit 6,27 an (Mittwoch mit 6,34). Darunter sind auch viele Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland.

Donnerstag, 24. Februar 2022

21.48 Uhr: Zukunft der Volksfeste in Bayern bleibt offen

Wann Volksfeste in Bayern wieder stattfinden können, bleibt vorerst ungewiss. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) trafen sich am Donnerstag in München bei einem Runden Tisch zur Zukunft der Volksfeste mit Vertretern von Schaustellern und Kommunen. Die eigentlich geplante Pressekonferenz sagte das Wirtschaftsministerium jedoch ab. Die Staatsregierung wollte sich am Tag des russischen Einmarschs in die Ukraine keine Vorwürfe der Pietätlosigkeit einhandeln. Zu dem Runden Tisch im Wirtschaftsministerium kamen rund 40 Teilnehmer. Viele Schausteller und Marktkaufleute sind nach zweijähriger Corona-Zwangspause in ihrer Existenz bedroht. Derzeit sind die Corona-Infektionszahlen in Bayern sehr hoch, das Robert Koch-Institut meldete am Donnerstag 54.681 neue Fälle im Freistaat, 12.000 mehr als am Vortag. Allgemein wird aber eine Entspannung im Frühjahr erwartet. Für die Gastronomie hatte die Staatsregierung bereits Lockerungen der Corona-Einschränkungen angekündigt. Die Volksfestsaison beginnt traditionell in der Osterzeit. Die Stadt Würzburg teilte am Donnerstagabend mit Blick auf das Frühjahrsvolksfest mit, es werde weiterhin für den 26. März bis zum 10. April geplant. Es wäre in Bayern das erste Volksfest nach zweijähriger Corona-Pause.

21.00 Uhr: Corona reißt Löcher in Staatshaushalt

Die Corona-Pandemie hat im vergangenen Jahr erneut tiefe Löcher in den Staatshaushalt gerissen und den Wirtschaftsaufschwung zum Jahresende abgewürgt. Nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes gab der Fiskus 153,86 Milliarden Euro mehr aus, als er einnahm. Das war in absoluten Zahlen das zweithöchste Defizit seit der Wiedervereinigung. Details zum Staatshaushalt 2021 und der Konjunkturentwicklung im vierten Quartal des vergangenen Jahres gibt das Statistische Bundesamt am Freitagmorgen um 8.00 Uhr bekannt.

19.40 Uhr: Ab morgen fast keine Corona-Beschränkungen mehr in den Niederlanden

In den Niederlanden gelten ab Freitag fast keine Corona-Beschränkungen mehr. Der Corona-Gesundheitspass wird abgeschafft, mit dem die Niederländer bisher nachweisen mussten, dass sie geimpft, genesen oder negativ getestet sind. Die Abstands- und Maskenpflicht fällt ebenfalls an den meisten Orten weg, sie gilt nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln, Bahnhöfen und Flughäfen. Außerdem entfallen sämtliche Beschränkungen der Öffnungszeiten von Bars und Nachtclubs. Die Einreiseverbote für mehrere Nicht-EU-Länder werden aufgehoben. Reisende aus EU-Ländern müssen jedoch weiterhin einen Impfnachweis oder einen negativen Test vorlegen. In den Niederlanden hatte es wiederholt gewaltsame Proteste gegen die Corona-Restriktionen gegeben. Andere europäische Länder haben ebenfalls weitgehende Lockerungen angekündigt oder umgesetzt. In Deutschland sollen im Zuge eines Drei-Stufen-Plans am 20. März die allermeisten Corona-Restriktionen entfallen.

17.47 Uhr: Krankenkasse sieht Untererfassung bei Impfnebenwirkungen

Die Krankenkasse BKK Provita will nach einer Analyse von Versichertendaten auf erheblich höhere Zahlen bei Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe gekommen sein als offiziell gelistet: "Unsere Analyse zeigt, dass wir es hier mit einer deutlichen Untererfassung zu tun haben" sagte BKK-Provita-Vorstand Andreas Schöfbeck der "Welt". Die offiziellen Zahlen zu den unerwünschten Impfnebenwirkungen müssten "dringend plausibilisiert werden". In einem Schreiben an PEI-Präsident Paul Cichutek nennt Schöfbeck der Zeitung zufolge die Auswertung ein "erhebliches Alarmsignal, das unbedingt beim weiteren Einsatz der Impfstoffe berücksichtigt werden muss". Dem PEI zufolge sei "dem Schreiben nicht zu entnehmen, ob tatsächlich ein ursächlicher Zusammenhang mit der Impfung festgestellt worden ist."

Die BKK Provita behauptet in einer Analyse, die der "Welt" vorlag, dass alleine in den ersten sieben Monaten des Jahres 2021 seien 216.695 BKK-Versicherte wegen Nebenwirkungen durch Impfstoffe behandelt wurden. Die Daten bezögen sich auf 10,9 Millionen Versicherte. Zum Vergleich: Bis Ende 2021 verzeichnete das PEI auf Basis von 61,4 Millionen Geimpften lediglich 244.576 Nebenwirkungsmeldungen.

Der Virchowbund, der niedergelassene Ärztinnen und Ärzte vertritt, kritisierte die "Schwurbel-BKK": Es handle sich entweder um "peinliches Unwissen oder hinterlistige Täuschungsabsicht". Die Schlussfolgerungen aus der Datenlage seien «kompletter Unfug, sagte Bundesvorsitzender Dirk Heinrich. Die BKK Provita vermische zwei völlig unterschiedliche Bereiche: die ärztliche Diagnose-Codierung und die Meldung an das PEI. "Offenbar will man vor allem Werbung in der impfkritischen Klientel machen."

17.00 Uhr: EU-Arzneimittelbehörde genehmigt Moderna-Impfstoff für Kinder

In der Europäischen Union kann ein zweiter Covid-19-Impfstoff für Kinder auf den Markt kommen. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) machte heute den Weg frei für Impfungen von Kindern im Alter von sechs bis elf Jahren mit dem Vakzin Spikevax von Moderna. Der zuständige EMA-Ausschuss empfahl eine Erweiterung der Zulassung auf diese Altersgruppe. Die finale Entscheidung muss noch von der Europäischen Kommission gefällt werden, dies gilt aber als Formsache. Bislang ist der Moderna-Impfstoff in der Europäischen Union erst ab zwölf Jahren zugelassen.

16.57 Uhr: EMA empfiehlt Corona-Booster-Impfung für Kinder ab zwölf

Nach der Ständigen Impfkommission (Stiko) in Deutschland empfiehlt nun auch die EU-Arzneimittelbehörde EMA eine Corona-Auffrischungsimpfung für Kinder ab zwölf Jahren. Eine Booster-Impfung mit dem Vakzin von Biontech/Pfizer sei auch für Kinder ab zwölf Jahren "angemessen", erklärte die EMA am Donnerstag in Amsterdam.

Die Stiko hatte bereits Mitte Januar eine dritte Corona-Impfdosis für Minderjährige zwischen zwölf und 17 Jahren empfohlen, ebenfalls mit dem Vakzin von Biontech/Pfizer. Zur vorangegangenen Impfung soll ein Abstand von mindestens drei Monaten eingehalten werden. Die Stiko begründete ihre Empfehlung mit dem damaligen starken Anstieg der Corona-Neuinfektionen.

16.34 Uhr: Krankenkasse sieht Untererfassung bei den Impf-Nebenwirkungen

Um mögliche Nebenwirkungen von Impfstoffen noch besser zu analysieren, sollen die offiziellen Impfquoten in einer Studie mit Daten der Krankenkassen verknüpft werden. Sie solle zeitnah starten, teilte das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) heute in Langen mit.

Die Krankenkasse BBK Provita will nach einer Analyse von Versichertendaten auf erheblich höhere Zahlen bei Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe gekommen sein. "Unsere Analyse zeigt, dass wir es hier mit einer deutlichen Untererfassung zu tun haben" sagte BKK-Vorstand Andreas Schöfbeck der "Welt". Die offiziellen Zahlen zu den unerwünschten Impfnebenwirkungen müssten "dringend plausibilisiert werden".

Das PEI sagte der Deutschen Presse-Agentur, aktuell sei keine Beurteilung der Daten der BKK möglich, "da das Institut bislang keinen Zugang zu den Originaldaten hat und ihm außerdem keine Informationen zur Auswertungsmethode vorliegen". Abrechnungsdaten seien nicht mit Nebenwirkungen gleichzusetzen. "Darüber hinaus ist aus dem Schreiben nicht zu entnehmen, ob tatsächlich ein ursächlicher Zusammenhang mit der Impfung festgestellt worden ist."

• Zum Artikel: Wo melde ich eine Impfkomplikation und was passiert dann?

15.58 Uhr: Bayerns Schüler bekommen in Abschlussprüfungen mehr Zeit

Bayerns Schulabgänger bekommen bei ihren Abschlussprüfungen mehr Zeit zum Schreiben der Klausuren. Sie sollen aber nicht verschoben werden, wie das Kultusministerium heute in München mitteilte. Schließlich habe das laufende Schuljahr im Gegensatz zu den beiden vergangenen im Regelfall im Präsenzbetrieb stattgefunden.

Der Zeitzuschlag bei den zentral gestellten schriftlichen Abschlussprüfungen beträgt nun jeweils zehn Minuten pro Zeitstunde, insgesamt also maximal 30 Minuten. "Wir tragen auch im Schuljahr 2021/2022 der Covid-19-bedingten Sondersituation Rechnung", kommentierte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler).

Zudem seien schon vor Schuljahresbeginn in den Lehrplänen aller Jahrgangsstufen Schwerpunkte gesetzt worden. In den Abschlussklassen wurden beispielsweise nicht-prüfungsrelevante Inhalte klar gekennzeichnet, was die Prüfungsvorbereitung für die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte entlasten soll.

• Nachrichten und Hintergründe zu Schule in der Corona-Krise

15.14 Uhr: Impfpass-Skandal: Ex-Werder-Trainer Anfang muss 36.000 Euro zahlen

Der frühere Werder-Trainer Markus Anfang muss wegen der Nutzung eines gefälschten Impfausweises eine Geldstrafe von insgesamt 36.000 Euro zahlen. Das Amtsgericht Bremen erließ auf Antrag der Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl über 90 Tagessätze zu je 400 Euro gegen den 47-Jährigen, wie die Behörde am Donnerstagnachmittag mitteilte. Auch gegen Anfangs Co-Trainer Florian Junge wurde ein Strafbefehl erlassen. Details dazu nannte die Staatsanwaltschaft jedoch nicht.

Das Bremer Gesundheitsamt hatte am 20. November Ermittlungen gegen Anfang und Junge wegen der Nutzung gefälschter Impfpässe eingeleitet. Zwei Tage später traten beide beim Zweitligisten Werder Bremen von ihren Posten zurück. Bereits im Januar wurde Anfang vom Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes rückwirkend ab dem 20. November für ein Jahr gesperrt und zu einer Geldstrafe von 20 000 Euro verurteilt. Diese Sperre wird ab dem 10. Juni bis Mitte 2023 zur Bewährung ausgesetzt.

14.48 Uhr: Impfstoff von Novavax soll Freitag an die Länder gehen

Bei den Corona-Impfungen in Deutschland rückt der Start mit dem Präparat des Herstellers Novavax näher. Die ersten Lieferungen des Impfstoffes sollten am Donnerstag beim Bund ankommen, wie das Gesundheitsministerium auf Anfrage in Berlin mitteilte. An diesem Freitag soll der Impfstoff dann an die Länder ausgeliefert oder von ihnen abgeholt werden können. Vorgesehen ist, dass er vorerst nur an die Länder geht und noch nicht an Arztpraxen. Die erste Lieferung sollte 1,4 Millionen Dosen umfassen.

Angeboten werden soll das Mittel von Novavax vorrangig Beschäftigten im Gesundheitswesen. Es gibt Hoffnungen, dass es eine Alternative für manche sein könnte, die sich nicht mit den bisherigen mRNA-Impfstoffen von Biontech und Moderna impfen ließen. Der Novavax-Impfstoff basiert auf einem klassischeren Verfahren. Der Bund geht davon aus, dass in der kommenden Woche mit Impfungen begonnen werden kann. Termine und den genauen Einsatz legen die Länder fest.

• Zum Artikel: Corona-Impfstoff von Novavax: Was er kann, wie er funktioniert

13.31 Uhr: Moderna hebt Umsatzziel für Covid-19-Impfstoff an

Der US-Pharmakonzern hat die Umsatzprognose für seinen Covid-19-Impfstoff für dieses Jahr leicht angehoben. Moderna geht nun von Einnahmen von 19 Milliarden Dollar aus, da nach den Produktionsproblemen im vergangenen Jahr die Herstellung hochgefahren werden soll, wie der US-Konzern mitteilte. Bislang hatte Moderna einen Umsatz von 18,5 Milliarden Dollar prognostiziert sowie von 3,5 Milliarden aus zusätzlichen Verkäufen, darunter Auffrischimpfungen. Nun rechnet das Management mit drei Milliarden aus möglichen zusätzlichen Verkäufen. Moderna kündigte ferner ein Aktienrückkaufprogramm im Wert von drei Milliarden Dollar an.

12.58 Uhr: Bundesfamilienministerin Spiegel positiv auf Corona getestet

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie eine Sprecherin am Mittag der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, war ein PCR-Testergebnis der Ministerin positiv ausgefallen. Sie habe sich "umgehend in häusliche Isolation begeben", erklärte die Sprecherin. In den nächsten Tagen anstehende Präsenztermine seien abgesagt worden.

12.54 Uhr: Schausteller-Chef: Frühlingsvolksfeste in Bayern werden stattfinden

Die Frühjahrsvolksfeste in Bayern werden stattfinden. Das sagte der Vorsitzende des Süddeutschen Schaustellerverbandes, Lorenz Kalb, dem BR im Anschluss an eine Online-Besprechung mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Die genauen Durchführungsbestimmungen wurden jedoch noch nicht diskutiert. Im Angesicht des eskalierenden Ukraine-Konflikts habe man beschlossen, sich zu einem späteren Zeitpunkt über Themen wie Hygienekonzepte oder Zugangsregelungen zu verständigen, erklärte Kalb.

• Zum Artikel: Volksfeste 2022: Kommunen planen, Schausteller hoffen

12.22 Uhr: Queen sagt erneut Online-Audienzen ab

Queen Elizabeth II. hat wegen ihrer Corona-Infektion erneut zwei Online-Termine abgesagt. Die beiden für Donnerstag geplanten Audienzen würden auf ein späteres Datum verschoben, teilte der Buckingham-Palast am Donnerstagmorgen mit. Die Königin führe aber weiterhin "leichte Aufgaben" aus. Weitere offizielle Termine habe sie diese Woche nicht mehr, hieß es. Am Mittwoch hatte die Queen noch mit Premierminister Boris Johnson telefoniert.

Nach früheren Angaben des Palasts litt die Queen, die am vergangenen Sonntag positiv auf das Coronavirus getestet worden war, zunächst an «milden erkältungsartigen Symptomen». Wie es ihr zurzeit geht, war zunächst unklar.

• Zum Artikel: Prinz Harry klagt gegen britische Presse

11.24 Uhr: Hongkong meldet Höchststand bei Neuinfektionen

Hongkong hat heute die höchste Tageszahl von Corona-Neuinfektionen seit Beginn der Pandemie gemeldet. Die Gesundheitsbehörden bestätigten 8.798 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Gleichzeitig hat die Stadt eine Impfpflicht für den Zutritt zu Einkaufszentren, Restaurants und vielen anderen Orten eingeführt. Aufgrund des starken Anstiegs von Neuinfektionen durch die Omikron-Variante verfügt die Stadt nicht mehr über die dafür erforderlichen Krankenhausbetten und Isolierzimmer.

• Zum Artikel: Verdacht auf Corona-Übertragung: Hongkong lässt Hamster töten

10.54 Uhr: Razzia gegen Betreiber von mehreren Corona-Testzentren in NRW

Betreiber von 14 Corona-Testzentren in Nordrhein-Westfalen stehen unter Betrugsverdacht. Sie sollen in großem Stil nicht durchgeführte Schnelltests abgerechnet haben. Mit einer Razzia in mehreren Städten ging die Staatsanwaltschaft Wuppertal heute dem Verdacht nach. Ermittelt werde gegen neun Beschuldigte im Alter von 22 bis 57 Jahren, teilte die Behörde mit.

Die Verdächtigen sollen als Verantwortliche von drei Unternehmen mit Sitzen in Wuppertal und Remscheid insgesamt 14 Testzentren in Remscheid, Essen, Oberhausen, Velbert und Herne betrieben und gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung nicht durchgeführte Tests abgerechnet haben. Die Ermittlungen begannen, als mehrere Bürger meldeten, Testergebnisse erhalten zu haben, obwohl sie sich gar keinen Corona-Schnelltests unterzogen hatten.

09.50 Uhr: Corona-Infektionen in Bayern nehmen zu

Das Robert Koch-Institut meldete am Donnerstag 54.681 neue Corona-Infektionen im Freistaat, 12.000 mehr als am Vortag. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg von 1763 auf gut 1804 - weit über dem Bundesdurchschnitt (1265,0). 39 Menschen starben an der Lungenkrankheit. Die Gesamtzahl der Toten im Freistaat stieg damit auf 21.227.

Die bundesweit höchste Infektionsrate meldete das RKI für den Landkreis Regensburg mit einer Inzidenz von 4340,2, gefolgt von der Stadt Regensburg mit 3403,2. Ursache war in beiden Kommunen eine sehr hohe Zahl von Nachmeldungen. Die täglich gemeldeten Infektionszahlen können stark schwanken, da es in den örtlichen Gesundheitsämtern wegen technischer Probleme oder Überlastung zu Verspätungen bei der Weiterleitung der Daten kommt. Mediziner gehen außerdem von einer hohen Dunkelziffer nicht erkannter Infektionen aus.

Die Zahl der schwer kranken Corona-Patienten auf den Intensivstationen ging im Vergleich zum Vortag von 409 auf 389 zurück. Seit Ende Januar gab es auch auf den Intensivstationen wieder einen Trend nach oben, allerdings nicht kontinuierlich.

• Aktuelle Corona-Zahlen und Inzidenzen für Bayern und Deutschland

09.38 Uhr: Corona-Maßnahmen in Schule - Mutter scheitert mit Verfassungsbeschwerde

Die Mutter eines Schulkinds ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen von Familiengerichten zu Corona-Schutzmaßnahmen in der Schule gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nahm ihre Beschwerde nicht zur Entscheidung an, wie es heute in Karlsruhe mitteilte. Es sei keine Verletzung von Grundrechten ersichtlich. (Az. 1 BvR 2318/21)

In der Schule des Sohnes galt unter anderem Masken- und Testpflicht. Die Frau regte darum gegenüber Familiengerichten ein Verfahren wegen Kindeswohlgefährdung an, hatte damit aber keinen Erfolg. Nun scheiterte sie auch beim Bundesverfassungsgericht, das ihre Verfassungsbeschwerde für unzulässig erklärte.

• Alles Wissenswerte zum Thema "Schule in der Corona-Krise finden Sie hier

08.32 Uhr: Isolationspflicht für Corona-Infizierte endet in England

Corona-Infizierte in England müssen sich von heute an nicht mehr isolieren. Damit sind alle Coronamaßnahmen in dem größten britischen Landesteil beendet. Mit dem Schritt passt Premierminister Boris Johnson den Umgang mit Covid-19 dem anderer Erkältungskrankheiten an. Die Regierung setze darauf, dass sich Infizierte selbstverantwortlich verhielten und im Fall einer symptomatischen Erkrankung krank meldeten, sagte Johnson bei einer Pressekonferenz Anfang der Woche. "Lassen Sie uns lernen, mit diesem Virus zu leben und uns und andere weiterhin schützen, ohne dass wir unsere Freiheiten einschränken", so der Premier. Vom 1. April soll es zudem keine kostenlosen Tests mehr geben.

• Zum Artikel: Freedom Day: In diesen Ländern wurde schon gelockert

07.50 Uhr: Stiko-Chef Mertens warnt vor Omikron-Subtyp BA.2

Der Omikron-Subtyp BA.2 des Coronavirus könnte nach Ansicht des Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission (Stiko)"beunruhigend werden". "Ob und wie sehr, wissen wir noch nicht", sagte Thomas Mertens der "Schwäbischen Zeitung" in Ravensburg. Daten aus Laboren und der Infektionsüberwachung zufolge werde BA.2 aber leichter übertragen. Zudem wiesen Experimente mit infizierten Tieren darauf hin, dass Antikörper gegen die hierzulande hauptsächlich verbreitete Untervariante BA.1 den Subtyp BA.2 "weniger gut neutralisieren". Zur Frage, ob Subtyp BA.2 Menschen stärker erkranken lässt als BA.1, gebe es noch keine eindeutigen klinischen Daten, sagte Mertens. "Im ungünstigsten Fall" könne es sein, "dass BA.2 zu einem erneuten Anstieg, einer Verlängerung der aktuellen Infektionswelle und wieder mehr Erkrankungen führt".

• Aktuelle News zur Entwicklung der Omikron-Variante finden Sie hier

07.43 Uhr: Personalmangel in der Pflege spitzt sich weiter zu

Der Personalmangel bei Pflegekräften hat sich seit Beginn der Corona-Pandemie weiter zugespitzt. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Analyse des Job-Portals "Indeed" hervor. Untersucht wurde die Entwicklung bei Jobs im Pflegebereich in 40 der größten Städte Deutschlands. Besonders schwer zu besetzen sind demnach Stellen von Intensiv-Pflegerinnen und -Pflegern. Zum einen bestehe der schon vor der Pandemie vorhandene Personalmangel fort, hieß es in der Analyse. Zum anderen entschieden sich aber offensichtlich immer mehr Pflegerinnen und Pfleger, aus der Branche auszusteigen. Deutschlandweit werden demnach rund 40.000 neue Stellen pro Monat ausgeschrieben. Jede Vierte davon sei im vergangenen Jahr länger als zwei Monate unbesetzt geblieben.

• Zum Artikel: Pflegebonus kommt: Lauterbach legt Details vor und erntet Kritik

07.32 Uhr: Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt auf 1265,0

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Donnerstagmorgen bei 1265,0. Am Mittwoch hatte er 1278,9 betragen, am Donnerstag vor einer Woche 1385,1. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, lag die Zahl der erfassten Neuinfektionen binnen 24 Stunden am Donnerstagmorgen bei 216.322, nach 209.052 am Vortag und 235.626 vor einer Woche. Die Gesamtzahl der registrierten Ansteckungsfälle in Deutschland seit Beginn der Corona-Pandemie wuchs damit auf 14.188.269. Außerdem wurden laut RKI 243 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus innerhalb von 24 Stunden verzeichnet.

• 7-Tage-Inzidenz und mehr: Corona-Zahlen in Bayerns Landkreisen

07.00 Uhr: Straßenkarneval in Rheinland und Rheinhessen beginnt unter strengen Auflagen

Unter strengen Corona-Auflagen eröffnen die Karnevalshochburgen im Rheinland und in Rheinhessen am Donnerstag (11.11 Uhr) den Straßenkarneval. In Köln gilt zum Höhepunkt der Session von Weiberfastnacht bis Rosenmontag im ganzen Stadtgebiet eine 2G-Plus-Regelung. Zudem müssen auch Geboosterte einen negativen Schnelltest vorlegen, wenn sie in einer Kneipe feiern wollen. Die Einhaltung der Regeln soll stichprobenartig überprüft werden.

• Zum Artikel: Prominente Gäste auf dem roten Teppich bei Fastnacht in Franken

06.30 Uhr: Tourismus-Buchungen ziehen an

Die von der Corona-Krise hart getroffene Tourismusbranche sieht Licht am Ende des Tunnels. Immer mehr Länder lockern ihre Reisebeschränkungen, in Deutschland sollen bis Mitte März alle weitreichenden Einschränkungen fallen. Veranstalter, Reisebüros, Hoteliers und Co. hoffen auf einen starken Sommer. Die Nachfrage nach Pauschalreisen zieht an. "Die Zahlen steigen kontinuierlich und kommen bereits an die Zahlen von Vor-Corona heran", berichtet der Präsident des Reiseverbandes DRV, Norbert Fiebig vor dem am 8. März beginnenden Online-Kongress der Internationalen Reisemesse ITB. "Die Zeichen stehen gut, dass wir in diesem Jahr ein Sommergeschäft sehen werden, das an das Vor-Pandemie-Niveau herankommt", berichtet Stefan Baumert, Geschäftsführer Tui Deutschland.

• Zum Artikel: Wohl ab 4. März: Deutschland lockert Corona-Reiseregeln

05.22 Uhr: Mehr als 14 Millionen Corona-Infektionen in Deutschland registriert

Seit Beginn der Pandemie sind in Deutschland mehr als 14 Millionen Corona-Infektionen registriert worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen bekannt gab, haben die Gesundheitsämter ihm insgesamt 14.188.269 Infektionen gemeldet. Die tatsächliche Zahl der Infektionen dürfte deutlich höher liegen, da viele nicht erkannt werden. Weil sich einige Menschen mehrfach ansteckten, lässt sich aus dieser Zahl nicht ermitteln, wie viele Menschen das Virus nachweislich schon in sich trugen.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

03.13 Uhr: Kollabierende Krankenhäuser in Hongkong - Chinesische Ärzte kommen zu Hilfe

Die Regierung von Hongkong hat am Donnerstag eine Notstandsverordnung erlassen, um Ärzten und Krankenschwestern vom chinesischen Festland den Zugang in die Sonderverwaltungszone zu ermöglichen. "Die Verordnung schafft einen rechtlichen Rahmen, der es der Zentralregierung ermöglicht, Hongkong in Notfällen effektiver und schneller zu unterstützen", erklärte die Stadtregierung. Die dicht besiedelte Metropole wird derzeit von der bislang schlimmsten Corona-Infektionswelle heimgesucht.

Die Stadt hat mit die strengsten Covid-Beschränkungen der Welt. Patienten müssen sich in Krankenhäuser, Kontaktpersonen in staatliche Quarantäneeinrichtungen begeben. Doch die tausenden Infektionen täglich haben das Gesundheitssystem an den Rand des Kollaps gebracht. Anstatt jedoch wie andere Staaten angesichts der weniger schweren Krankheitsverläufe bei der Omikron-Virusvariante die Regeln zu lockern, hat die Stadtregierung Peking zu Hilfe gerufen.

• Zum Artikel: Omikron-Höhepunkt in Krankenhäusern noch nicht erreicht

02.00 Uhr: Wüst fordert Handlungsspielraum für Länder in der Corona-Krise

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst fordert, den Bundesländern auch in Zukunft ein wirksames Instrumentarium an Corona-Maßnahmen an die Hand zu geben. "Für den Moment entspannt sich die Corona-Lage. Doch die Experten warnen: Der Herbst könnte erneut kritisch werden", sagte der CDU-Politiker, der aktuell auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Deutschland dürfe nicht planlos in eine neue Corona-Welle hineinstolpern.

• Zum Artikel: "Pakt der Großen": Bayern und NRW fordern Energiepreisbremse

02.00 Uhr: Debatte um die künftige Teststrategie geht weiter

Der Deutsche Städtetag hat angesichts der auslaufenden Corona-Testverordnung und dem möglichen Ende der Bürgertests Planungssicherheit für die Kommunen gefordert. "Die neue Corona-Testverordnung entlastet die Labore und sorgt für Nachfrage in den offiziellen Testzentren. Deshalb drängt jetzt auch die Zeit für eine Teststrategie über den März hinaus", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. "Die müssen Bund und Länder bald liefern." Die Menschen wollten wissen, ob sie auch nach dem 31. März ein Angebot auf kostenlose Bürgertests erhielten.

• Zum Artikel: "Kein Freifahrtschein": Schnelltests erkennen Omikron oft nicht

00.37 Uhr: Protest gegen Corona-Maßnahmen: Konvoi auf dem Weg nach Washington

Nach den Trucker-Protesten in Kanada wollen auch in den USA zahlreiche Menschen mit Fahrzeugkonvois gegen Corona-Maßnahmen protestieren. Am Mittwoch verließ eine Gruppe mit zwei Dutzend Lastwagen sowie anderen Fahrzeugen die Stadt Adelanto in Kalifornien, um quer durchs ganze Land bis vor die Tore der Hauptstadt Washington zu fahren. Der sogenannte "Volkskonvoi" (Peoples's Convoy) ist nur einer von mehreren, die in verschiedenen Teilen des Landes über Online-Plattformen zusammengefunden haben und verschiedene Routen befahren wollen.

00.21 Uhr: Trucker-Proteste: Kanada nimmt Notstandsregelung zurück

Kanadas Premier Justin Trudeau hat die geltende Notstandsregelung in seinem Land wegen der über Wochen stattfindenden Trucker-Proteste zurückgenommen. Die "Situation ist kein Notfall mehr", sagte Trudeau auf einer Pressekonferenz. Der "Emergencies Act" wurde am vergangenen Montag, am 14. Februar, erstmals in Kanadas Geschichte angewandt, um gegen die anhaltenden und teils gewaltsamen Aktionen von Maßnahmen-Gegnern der Corona-Pandemie vorzugehen. Auslöser der Proteste waren Impfvorschriften für Lastwagenfahrer. Zuletzt waren Blockaden und Proteste in der Hauptstadt Ottawa aufgelöst worden. Das Leben hatte sich normalisiert.

Mittwoch, 23. Februar 2022

21.15 Uhr: Lauterbach sieht deutsche Sonderstellung bei Corona-Kurs

Aus Sicht von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kann ein Ende aller größeren Corona-Beschränkungen wie in einigen anderen Ländern vorerst kein Vorbild für Deutschland sein. "Wir müssen mit unseren eigenen Regeln arbeiten, und die müssen immer die deutsche Sonderstellung berücksichtigen", sagte der SPD-Politiker in einer Gesprächsrunde der Wochenzeitung "Die Zeit". Diese bestehe in der weiterhin großen Gruppe ungeimpfter Älterer ab 60 Jahren mit hohem Risiko für schwere Corona-Verläufe.

Es sei "nachrichtlich sehr relevant, dass wir mitbekommen, was in diesen Ländern alles so möglich ist", sagte Lauterbach angesprochen etwa auf Dänemark oder Großbritannien. Deutschland könne sich mit diesen Ländern mit ihrem viel geringeren Anteil Ungeimpfter in der Risikogruppe aber nicht vergleichen.

• Zum Artikel "Pflegebonus kommt: Lauterbach legt Details vor und erntet Kritik"

18.38 Uhr: Italien beendet Corona-Notstand am 31. März

Gut zwei Jahre nach Ausbruch der Corona-Pandemie wird Italien den nationalen Notstand am 31. März beenden. Diesen Plan der Regierung verkündete Ministerpräsident Mario Draghi bei einer Rede in Florenz. Von April an werden demnach viele Lockerungen angestrebt: Die weitreichende 2G-Pflicht in vielen Bereichen etwa soll sukzessive abgeschafft werden, beginnend von Events im Freien wie Messen, Sportveranstaltungen und Feiern. Die Maskenpflicht außerhalb von geschlossenen Räumen werde abgeschafft. "Wir werden die Situation weiterhin genau beobachten und sind bereit, im Falle eines Ausbruchs einzugreifen", erklärte Draghi. "Aber unser Ziel ist es, so bald wie möglich wieder vollständig zu öffnen." Der Ausnahmezustand wurde am 31. Januar 2020 eingeführt, um bürokratische Hürden bei der Bekämpfung des Coronavirus zu umgehen. Seitdem ist er wiederholt verlängert worden. .

• Zum Artikel "Virologe hält Freedom Day im Moment für unverantwortlich"

17.44 Uhr: Slowakei hebt fast alle Corona-Beschränkungen auf

Die slowakische Regierung hat am Mittwoch weitere Lockerungen der Corona-Regeln beschlossen. Mit Wirkung ab Samstag (26. 2.) sollen Sport- und Kulturveranstaltungen wieder ohne Nachweis einer Impfung oder eines negativen Coronatests zugänglich sein. Auch in der Gastronomie fällt der bisher verpflichtende 3G-Nachweis weg. Aufrecht bleiben allerdings in manchen Bereichen Personenbeschränkungen sowie eine Maskenpflicht in Innenräumen und öffentlichen Verkehrsmitteln. Wenn kein Abstand von mindestens zwei Metern eingehalten werden kann, ist auch bei Massenveranstaltungen im Freien eine FFP2-Maske zu tragen.

• Zum Artikel "Freedom Day: In diesen Ländern wurde schon gelockert"

17.33 Uhr: Schweiz will 15 Millionen Impfdosen spenden

Die Schweiz will bis Mitte des Jahres maximal 15 Millionen Dosen Covid-19-Impfstoff an andere Länder weitergeben. Mit rund 34 Millionen verfügbaren Dosen sei die Versorgung der Schweizer Bevölkerung jederzeit gesichert, sollte eine weitere Auffrischungsimpfung nötig werden, erklärte die Regierung. Die Spende von nicht benötigten Vakzinen soll vor allem über den multilateralen Mechanismus der Covax-Initiative erfolgen. Zudem beschloss die Regierung, sich Corona-Medikamente zu sichern, um sie Menschen, die trotz Impfung keinen ausreichenden Schutz vor der Erkrankung aufbauen können, zur Verfügung zu stellen.

• Zum Artikel "Söder beendet Sputnik-Option für Bayern: "Nicht vorstellbar""

16.47 Uhr: Augsburger Panther durch Corona-Ausfälle nicht mehr spielfähig

Das Coronavirus hat die Augsburger Panther in der Deutschen Eishockey Liga ausgebremst. Der Verein musste das für den Mittwochabend angesetzte Heimspiel gegen die Adler Mannheim aufgrund sehr vieler erkrankter Profis absagen. Auch das Spiel der Augsburger am Freitag in Berlin kann nicht stattfinden. Die Heimpartie am Sonntag gegen Bremerhaven ist überaus fraglich. Insgesamt seien 15 Feldspieler nicht einsatzfähig, teilten die Panther am Mittwoch mit. Neben dem 56-jährigen Trainer Serge Pelletier wurden auch zahlreiche Augsburger Spieler positiv getestet.

16.45 Uhr: Arbeit des Bundesverfassungsgerichts durch Corona geprägt

Die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts ist auch im vergangenen Jahr stark durch die Pandemie geprägt gewesen. Wie aus dem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Jahresbericht hervorgeht, ging es in vielen der 2021 erledigten 5.221 Kammerverfahren um die Maßnahmen zur Eindämmung von Corona.

• Zum Artikel "Corona-Pandemie: Warten auf dringend notwendige Therapien"

16.18 Uhr: IWF warnt vor Rekord-Verschuldung von Firmen

Der Internationale Währungsfonds (IWF) warnt vor der hohen Verschuldung von Unternehmen. Sobald Regierungen ihre Corona-Hilfen zurückziehen, werden sich die Schwächen im System zeigen, wie Experten des IWF am Mittwoch in einem Blog schrieben. Unternehmen seien bereits mit Rekordschulden in die Coronavirus-Pandemie gegangen. Diese hätten sich wegen der jahrelang niedrigen Zinsen aufgetürmt.

16.16 Uhr: Corona-Alarm bei Bayern-Gegner Salzburg

Corona-Alarm bei RB Salzburg: Beim Champions-League-Gegner des deutschen Fußball-Rekordmeisters Bayern München wurden bei einer routinemäßig durchgeführten Kontrolle 15 Spieler und Betreuer positiv getestet. Das teilte der österreichische Serienmeister am Mittwoch mit. "Derzeit sind wir noch trainings- und spielbereit. Wir müssen jetzt aber die weitere Entwicklung bei den nicht infizierten Spielern in Abstimmung mit unserer medizinischen Abteilung sehr genau beobachten und gegebenenfalls darauf reagieren", sagte Sportdirektor Christoph Freund. Im Achtelfinal-Hinspiel war der FC Bayern in Salzburg nicht über ein 1:1 hinausgekommen. Das Rückspiel findet am 8. März in München statt.

• Zum Artikel "FC Bayern: Müller erneut Corona-positiv, Neuer trainiert wieder"

15.47 Uhr: UN-Berichterstatter fordert 60 Millionen Impfdosen für Nordkorea

Die Lieferung von Millionen von Corona-Impfstoffen an Nordkorea könnte nach Ansicht eines UN-Menschenrechtsexperten als Hebel dienen, um das Land zu öffnen. Das Land sei angesichts der Schließung seiner Grenzen wegen der Pandemie isolierter denn je, sagte der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für die Menschenrechtssituation in Nordkorea, Tomas Ojea Quintana. Der Argentinier rief die internationale Staatengemeinschaft auf, "sich auf eine Strategie zu einigen, um die Volksrepublik mit 60 Millionen Impfdosen zu versorgen".

• Nachrichten und Hintergründe zur Corona-Impfung

15.45 Uhr: Skispringerin muss nach Corona-Test Pause einlegen

Wegen eines positiven Corona-Tests muss das Allgäuer Skisprung-Ass Katharina Althaus eine Wettkampfpause einlegen. Die Olympia-Zweite von Peking ist zwar symptomfrei, befindet sich aber in häuslicher Quarantäne und fehlt daher beim Weltcup an diesem Wochenende in Hinzenbach.

15.43 Uhr: Island hebt alle Corona-Beschränkungen auf

Nach einer Reihe von anderen nordeuropäischen Ländern hebt auch Island alle Corona-Beschränkungen auf. Sowohl die im Inland geltenden Maßnahmen als auch die Beschränkungen bei der Einreise fallen am Freitag weg, wie die isländische Regierung am Mittwoch in der Hauptstadt Reykjavik bekanntgab. "Wir bekommen unser normales Leben zurück", sagte Ministerpräsidentin Katrín Jakobsdóttir. Wer Symptome zeigt, wird allerdings weiterhin gebeten, zu Hause zu bleiben. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes bei Kontakt mit Risikogruppen wird ebenfalls weiter empfohlen.

15.09 Uhr: Viele Menschen in Afrika warten auf erste Dosis

Der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Ghebreyesus, hat eine bittere Bilanz der Corona-Impfkampagne in Afrika gezogen. Ein Jahr nach der ersten Lieferung im Rahmen der Covax-Initiative warteten 83 Prozent der Bevölkerung noch immer auf die erste Dosis, sagte er in seinem Videobeitrag bei einer Konferenz im nigerianischen Abuja.

Für die Impfstoffknappheit in der ersten Jahreshälfte 2021 machte er "Impfstoffnationalismus" und die bevorzugte Belieferung reicher Länder verantwortlich. "Das ist nicht nur ein moralisches Versagen, sondern auch ein epidemiologisches Versagen, das ideale Bedingungen für das Entstehen neuer Varianten schafft", sagte Ghebreyesus.

11.28 Uhr: Knapp 150.000 Corona-Impfungen am Dienstag

Beim Impfen gegen das Coronavirus geht es langsamer voran. Am Dienstag wurden in Deutschland 148.000 Dosen verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch hervorgeht. Am Dienstag vor einer Woche hatten sich mehr als 191.000 Menschen impfen lassen. Die aktuelle Tageszahl verabreichter Impfungen ist immer vorläufig, da nicht alle verabreichten Impfdosen sofort gemeldet werden.

Mittlerweile haben 75,2 Prozent der Bevölkerung (mindestens 62,6 Millionen Menschen) einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen nötig sind. 56,5 Prozent (47 Millionen) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung bekommen. Mindestens einmal geimpft sind 76,2 Prozent (63,4 Millionen). Eine große Gruppe von 23,8 Prozent der Bevölkerung (19,8 Millionen Menschen) ist laut dem Impfdashboard des Gesundheitsministeriums weiterhin ungeimpft. Für 4,8 Prozent (vier Millionen) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind.

Das RKI weist seit längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt als auf dem Dashboard angegeben.

• Aktuelle Zahlen zur Corona-Impfung in Bayern und Deutschland

11.03 Uhr: Pfizer liefert Covid-19-Medikament Paxlovid in Deutschland aus

Der Pharmakonzern Pfizer hat heute mit der Auslieferung des Covid-19-Medikaments Paxlovid in Deutschland begonnen. Vom Verteilzentrum in Karlsruhe aus gingen die Tabletten an den Pharmagroßhandel, wie eine Sprecherin mitteilte. Die Pille gilt als sehr effektiv vor allem für Menschen mit Vorerkrankungen - bei ihnen soll sie das Risiko von sehr schweren Krankheitsverläufen um 89 Prozent senken. Dass der Wirkstoff Nirmatrelvir in dem Medikament ein Sars-CoV-2-Protein hemmt, soll die Vermehrung der Coronaviren im Körper stoppen.

Die weltweite Produktion und Verpackung der Arznei findet laut Pfizer in Freiburg statt. Für Deutschland sind nach Angaben der Sprecherin eine Million Packungen für dieses Jahr vorgesehen, von denen etwa 35 Prozent im ersten Halbjahr ausgeliefert werden sollen. Der Inhalt einer Packung reiche für einen Patienten oder eine Patientin.

• Zum Artikel: Corona-Medikamente: Was Paxlovid, Molnupiravir und Co. können

11.00 Uhr: WHO entwickelt mit T-Systems Lösung zur Prüfung von Impfnachweisen

Die Weltgesundheitsorganisation WHO will zusammen mit der Deutsche-Telekom-Tochter T-Systems eine Lösung zur Überprüfung elektronischer Impfnachweise über Ländergrenzen hinweg entwickeln. Nach der Coronapandemie solle dies als Standardverfahren für andere Impfungen wie Polio oder Gelbfieber dienen, teilten WHO und T-Systems heute mit. Die Weltgesundheitsorganisation wolle ihre 194 Mitgliedsstaaten beim Aufbau nationaler wie regionaler Vertrauens-Netzwerke und Prüftechnologie unterstützen, die dann Teil künftiger Impfkampagnen und Patientenakten würden.

10.39 Uhr: Holetschek fordert Nachbesserung bei Bezahlung in der Pflege

Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat den Bund zu deutlichen Nachbesserungen in der Pflege aufgefordert. "Wir müssen die Arbeit in der Pflege endlich attraktiver gestalten und die Arbeitsbedingungen deutlich verbessern", sagte der CSU-Politiker. Es gehe um mehr als nur um den Pflegebonus. "Der Bonus kommt viel zu spät und soll dazu noch Berufsgruppen und Beschäftigte ausschließen, die in der Pandemie ebenfalls hoch belastet waren und sind. Medizinische Fachangestellte sollen etwa weiterhin nicht berücksichtigt werden, doch auch sie haben Großartiges geleistet", unterstrich Holetschek. Die zweite Jahreshälfte als Auszahlungstermin komme überdies zu spät. "Der Bonus muss früher kommen. Die Beschäftigten haben dieses deutliche Zeichen der Wertschätzung mehr als verdient."

Bayerns Vorschläge zur Verbesserung der Situation in der Pflege liegen nach Angaben des Ministers seit Dezember vor. Darunter ist eine Verdoppelung des Gehalts für Intensivpflegekräfte und vergleichbar belastete Berufsgruppen zumindest für das Jahr 2022 durch den steuerfreien Corona-Bonus sowie eine Steuerbefreiung für bestimmte Gehaltsbestandteile und -zuschläge.

• Zum Artikel: Pflegebonus kommt: Lauterbach legt Details vor und erntet Kritik

10.29 Uhr: Zweites Corona-Jahr beschert Karlsruhe erneut viele Eilanträge

Im zweiten Jahr der Corona-Pandemie sind beim Bundesverfassungsgericht erneut überdurchschnittlich viele Eilanträge eingegangen. 2021 verzeichnete das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe insgesamt 237 eigenständige Eilanträge, wie aus dem heute veröffentlichten Jahresbericht hervorgeht. Dazu kamen noch einmal 1330 Eilanträge, die gekoppelt an eine Verfassungsbeschwerde eingereicht wurden. Der mutmaßliche bisherige Höchststand war im ersten Corona-Jahr 2020 mit 271 reinen Eilanträgen erreicht worden. Vor 2020 hatte der Rekordwert bei 213 (im Jahr 2018) gelegen.

Worum es jeweils inhaltlich ging, lässt sich aus der Statistik nicht ablesen. Im Bericht heißt es aber, dass "ein nicht unwesentlicher Teil" der durch die Kammern erledigten Verfahren "Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zum Gegenstand hatte".

09.44 Uhr: Thailand lockert Einreiseregeln

Thailand will die Einreiseregeln für zweifach geimpfte Touristen weiter lockern. Ab dem 1. März müssten Besucher im Rahmen des "Test&Go"-Modells nur noch einen PCR-Test nach der Ankunft machen und dann in einem spezialisierten Hotel auf das Ergebnis warten. Bisher war ein zweiter PCR-Test am fünften Tag mit einer weiteren vorgeschriebenen Nacht im Hotel Pflicht - diese Regel falle nun weg, berichtete das Nachrichtenportal "The Thaiger" heute nach einem Treffen des Covid-Krisenzentrums CCSA.

Stattdessen können Feriengäste am 5. Tag selbst einen Antigen-Test machen und den Behörden das Ergebnis via App übermitteln. Urlauber müssen aber auch weiter einen so genannten "Thailand Pass" im Internet beantragen. Es wird dringend empfohlen, sich bei den Behörden genau zu informieren.

09.15 Uhr: Führung in Hongkong stellt Milliardenhilfen bereit

Die Führung in Hongkong hat angesichts der schweren Corona-Krise ein umfangreiches Paket für Wirtschaft und Verbraucher in der chinesischen Sonderverwaltungszone auf den Weg gebracht. Finanzchef Paul Chan präsentierte heute Hilfen in Höhe von 170 Milliarden Hongkong-Dollar (gut 19 Milliarden Euro), darunter Steuererleichterungen für Firmen und Konsumgutscheine für die Bürgerinnen und Bürger.

Hongkong mit seinen 7,4 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern durchlebt derzeit die schwerste Corona-Welle seit Beginn der Pandemie. Täglich werden in der Finanzmetropole tausende Neuinfektionen gemeldet, die Krankenhäuser stehen vor dem Kollaps. Während der langen Zeit ohne Infektionen war Experten zufolge in Hongkong die Impfkampagne vernachlässigt worden.

09.10 Uhr: Südkorea weitet Impfprogramm aus

Südkorea weitet in der Corona-Pandemie sein Impfprogramm aus. Die Behörden ließen heute den Corona-Impfstoff von Pfizer und Biontech für Kinder zwischen fünf und elf Jahren zu. Der Schritt erfolgte vor dem Hintergrund eines großen Omikron-Ausbruchs, der die Zahl der Krankenhauseinweisungen und Corona-Todesfälle ansteigen lässt.

Die Agentur für Krankheitskontrolle und Prävention registrierte heute einen Höchstwert von 171.452 Corona-Neuinfektionen - ein fast vierzigfacher Anstieg im Vergleich zu den Werten Mitte Januar, als Omikron in Südkorea zur dominanten Virusvariante wurde. Insgesamt 99 Corona-Todesfälle binnen 24 Stunden markierten den höchsten Wert seit dem 31. Dezember, als die Delta-Variante des Virus das Krankenhaussystem unter Druck setzte. Mehr als 500 Corona-Patienten befanden sich in ernstem oder kritischem Zustand, Mitte Februar waren es noch etwa 200 gewesen.

08.36 Uhr: Rotes Kreuz: Afghanistan benötigt Hilfe im Kampf gegen Corona-Welle

Im Kampf gegen die jüngste Corona-Welle fordert das Rote Kreuz dringend Unterstützung für Afghanistan. Gesundheitsdienstleistungen, Tests sowie Impfungen würden dringend benötigt, teilte die Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC) am Mittwoch in einer Erklärung mit. Das Virus breite sich in allen Teilen des Landes aus und setze dem bereits angeschlagenen Gesundheitssystem des Landes zu. Dutzende Einrichtungen, die Covid-Patienten behandelten, seien bereits mangels Medikamenten oder Geldern für Personal und Betriebskosten geschlossen worden, heißt es weiter. 

Zuletzt fielen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge rund 50 Prozent der Corona-Tests positiv aus. Die Zahl der Patienten und Todesfälle steige kontinuierlich. Laut WHO sind in Afghanistan seit Beginn der Pandemie 172.000 Corona-Fälle und mehr als 7.500 Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus registriert worden. Allerdings wird in dem Land kaum getestet, so dass Beobachter von einer weit höheren Dunkelziffer ausgehen. Gegen Ende Februar waren der WHO zufolge in dem Land mit geschätzt 37 Millionen Einwohnern lediglich 5,4 Millionen Impfdosen verabreicht. 

07.37 Uhr: Münchener Rück übertrifft Gewinnziel trotz Corona-Todesfällen

Die Münchener Rück hat den Gewinn im abgelaufenen Jahr trotz zusätzlicher Belastungen aus der Corona-Krise mehr als verdoppelt und ihr selbst gestecktes Ziel übertroffen. Der größte Rückversicherer der Welt erwirtschaftete ein Nettoergebnis von 2,93 (2020: 1,21) Milliarden Euro, wie er heute mitteilte. Angepeilt hatte die Münchener Rück 2,8 Milliarden. Dabei schlug eine steigende Zahl von Covid-19-Toten in der Lebens-Rückversicherung mit 785 Millionen Euro zu Buche, auch die Großschäden blieben infolge der gehäuften Naturkatastrophen auf einem überdurchschnittlichen Niveau.

Für das neue Jahr peilt Vorstandschef Joachim Wenning einen Gewinn von 3,3 Milliarden Euro an; die Corona-Pandemie dürfte dann nur noch mit 300 Millionen Euro zu Buche schlagen.

06.55 Uhr: Rund 115.000 Neuinfektionen und über 3000 Tote in USA

In den USA verzeichnen die Gesundheitsbehörden mindestens 114.881 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Seit Beginn der Pandemie haben sich damit in den USA mehr als 78,68 Millionen Menschen nachweislich angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller Daten. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus steigt um mindestens 3038 auf 941.463.

06.02 Uhr: Radikalisierung durch Corona: Viele Täter polizeilich unbekannt

Mehr als die Hälfte der Verdächtigen in Verfahren wegen politisch motivierter Straftaten mit Corona-Bezug waren der Polizei zuvor unbekannt. Das sagte der Leiter der Staatsschutzabteilung des Bundeskriminalamtes (BKA), Oliver Krambrich, dem NDR. Das Spektrum der Tatverdächtigen sei sehr heterogen: "Das reicht von der sogenannten bürgerlichen Mitte über Impfgegner, Esoteriker, Verschwörungstheoretiker bis hin zu Personen und Gruppierungen aus extremistischen Lagern." Man beobachte eine Radikalisierung von Menschen, von denen man es nicht wirklich hätte erwarten können, warnt Krambrich. Für die Sicherheitsbehörden sei es hier eine Herausforderung, "gezielte Prognosen zu treffen, diese Personen im Blick zu behalten und frühzeitig Erkenntnisse zu gewinnen."

Zu politisch motivierten Straftaten mit Corona-Bezug zählen die Behörden neben Sachbeschädigungen und körperlichen Übergriffen auch Brandanschläge. Im Corona-Kontext geht es etwa um Personen, die Impfärzte tätlich angreifen oder Brandanschläge auf Teststationen verüben.

04.30 Uhr: Geplante Erleichterungen bei Corona-Reiseregeln im Kabinett

Bei den Corona-Regeln für Urlaubsrückkehrer sollen Erleichterungen kommen - besonders für Familien mit Kindern. Das sehen Änderungen der Einreiseverordnung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, mit denen sich heute das Bundeskabinett befassen soll. So sollen Länder nur noch als Hochrisikogebiete mit weitergehenden Auflagen bei der Rückkehr nach Deutschland eingestuft werden, wenn dort Virusvarianten mit "stärker krankmachenden Eigenschaften" grassieren als die hierzulande dominierende Omikron-Variante. Die Neuregelungen sollen ab 4. März greifen. Für Kinder unter 12 Jahren soll es möglich werden, sich nach Rückkehr aus Hochrisikogebieten direkt aus einer sonst anstehenden Quarantäne frei zu testen.

• Zum Artikel: Wohl ab 4. März: Deutschland lockert Corona-Reiseregeln

03.42 Uhr: RKI meldet 209.052 Neuinfektionen - Inzidenz fällt weiter

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 209.052 Positiv-Tests binnen 24 Stunden. Das sind 10.920 Fälle weniger als am Dienstag vor einer Woche, als 219.972 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz fällt auf 1278,9 von 1306,8 am Vortag. 299 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 121.902. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 13,97 Millionen Corona-Tests positiv aus.

• Aktuelle Corona-Zahlen für Bayern und Deutschland

03.30 Uhr: Chemikalien-Belastung in Altötting: Neuerlichen Blutanalysen geplant

Die mit Umweltgiften belasteten Menschen im bayerischen Chemiedreieck können im Sommer mit neuerlichen Bluttests rechnen. Wie das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) auf seiner Internetseite schreibt, ist eine Wiederholung des Human-Biomonitorings, so die offizielle Bezeichnung, für die Zeit nach Pfingsten geplant.

Dabei soll dann nicht nur untersucht werden, wie stark das Blut noch mit der möglicherweise Krebs erregenden Chemikalie PFOA belastet ist. Geplant ist zudem, die Zahl der Antikörper gegen das Coronavirus zu ermitteln. Davon erhofft man sich Hinweise auf die Frage, ob die Corona-Impfung bei den Menschen im Raum Altötting schlechter anschlägt. Wie der BR vor einigen Monaten berichtet hatte, legen Studien nahe, dass die Chemikalienbelastung die Reaktion des Immunsystems verringern könnte.

Dienstag, 22. Februar

20.16 Uhr: WHO: Omikron-Variante BA.2 nicht gefährlicher als BA.1

Die Untervariante des Coronavirus Omikron BA.2 führt nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO nicht häufiger zu schweren Krankreitsverläufen als der bislang weltweit vorherrschende Typ BA.1. "Wir sehen keinen Unterschied (...) in Bezug auf das Risiko einer Krankenhauseinweisung", sagte die für Corona zuständige WHO-Expertin Maria Van Kerkhove am Dienstag. Die Ergebnisse einer zunächst nicht gegengeprüften Studie mit Hamstern hatten eine höhere Gefährlichkeit des Erregers nahegelegt. Die derzeit in den meisten Teilen der Welt dominante Untervariante BA.1 von Omikron führt nachweislich deutlich seltener zu schweren Krankheitsverläufen als vorher dominante Corona-Erreger wie Delta oder Alpha.

18.24 Uhr: Steinmeier: Afrika braucht eigene Impfstoffproduktion

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die nach wie vor ungerechte Verteilung von Impfstoff gegen das Corona-Virus kritisiert und den Aufbau einer eigenen Produktion in Afrika begrüßt. "Es ist wenig Impfstoff in Afrika angekommen im ersten Jahr der Pandemie", sagte Steinmeier am Dienstag bei seinem Besuch im Senegal. "In Zeiten der größten Not haben die Länder, in denen Impfstoffe produziert werden, natürlich zunächst einmal für die eigene Bevölkerung, für die Nachbarstaaten gesorgt." Deutschland habe sich zwar von Anfang an stark an der Impfstoff-Initiative Covax beteiligt, sagte Steinmeier. "Gleichwohl, die Verteilung ist nach wie vor nicht gerecht." Es gebe nur eine wirkliche Abhilfe, die Impfstoffproduktion auf dem afrikanischen Kontinent selbst.

17.53 Uhr: Geplante Erleichterungen bei Corona-Reiseregeln im Kabinett

Bei den Corona-Regeln für Urlaubsrückkehrer sollen Erleichterungen kommen - besonders für Familien mit Kindern. Das sehen Änderungen der Einreiseverordnung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, mit denen sich am Mittwoch das Bundeskabinett befassen soll. So sollen Länder nur noch als Hochrisikogebiete mit weitergehenden Auflagen bei der Rückkehr nach Deutschland eingestuft werden, wenn dort Virusvarianten mit «stärker krankmachenden Eigenschaften» grassieren als die hierzulande dominierende Omikron-Variante. Die Neuregelungen sollen ab 4. März greifen. Für Kinder unter 12 Jahren soll es möglich werden, sich nach Rückkehr aus Hochrisikogebieten direkt aus einer sonst anstehenden Quarantäne frei zu testen.

17.46 Uhr: Schottland beendet fast alle Corona-Regeln am 21. März

Gut einen Monat nach dem Nachbarn England will auch Schottland fast alle Corona-Regeln aufheben. Vom 21. März an soll es keine staatlich verordneten Maßnahmen mehr geben, wie Regierungschefin Nicola Sturgeon am Dienstag im Parlament in Edinburgh sagte. Sie betonte aber, die Regionalregierung rate auch danach dazu, in Geschäften sowie im öffentlichen Nahverkehr eine Maske zu tragen. Bereits am 28. Februar endet die Vorschrift zum Vorzeigen eines Impfnachweises bei Großveranstaltungen und für Discos. Wirtschaftsvertreter begrüßten die Pläne. Schottland werde sich statt auf Vorschriften künftig auf Impfungen und Behandlungen verlassen, sagte Sturgeon. Bereits an diesem Donnerstag fällt in England die Vorschrift zur Selbstisolation für Corona-Infizierte - und damit die letzte staatliche Vorgabe. Sturgeon betonte aber, in Schottland bleibe die Isolationspflicht nach einem positiven Corona-Test vorerst bestehen.

17.30 Uhr: Falsche Masken-Atteste ausgestellt? - Arzt in Passau angeklagt

Ein Arzt aus Niederbayern soll im vergangenen Jahr Patienten falsche Atteste ausgestellt haben, die diese aus angeblich medizinischen Gründen von der Maskenpflicht befreiten. Zudem soll er ihnen bescheinigt haben, dass sie sich nicht die Hände desinfizieren müssen. Dafür muss sich der Mann von Mittwoch (13.30 Uhr) an vor dem Amtsgericht Passau verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mediziner das Ausstellen von unrichtigen Gesundheitszeugnissen in 95 Fällen vor. Die Atteste seien ohne vorherige Untersuchung und Befunderhebung erstellt worden. Das Urteil könnte am 10. Mai gesprochen werden.

17.10 Uhr: Italien lockert Corona-Einreiseregeln für Bürger aus Nicht-EU-Ländern

Italien lockert die Corona-Einreiseregeln für Bürger aus Nicht-EU-Ländern. Ab dem 1. März brauchen Menschen, die aus Ländern außerhalb der EU in das Mittelmeerland einreisen wollen, entweder einen Corona-Impfnachweis oder einen Genesungsnachweis oder einen negativen Coronatest, wie das Gesundheitsministerium am Dienstag in Rom mitteilte. Damit entfallen für Nicht-EU-Bürger die zusätzliche Testpflicht sowie eine mögliche fünftägige Quarantäne, sollten sie nicht alle nötigen Dokumente bei der Einreise vorlegen können. Italien dürfte damit auch wieder mehr ausländische Touristen anlocken wollen. Aktuell gilt noch der Notstand, der am 31. März ausläuft. Danach könnten weitere Corona-Lockerungen folgen.

• Risikogebiete und Fallzahlen: Corona-Daten für Europa

16.30 Uhr: Befragung: Corona-Pandemie belastet junge Menschen immer stärker

Die psychischen Belastungen und Zukunftsängste junger Menschen verschärfen sich laut einer Online-Befragung. Gleichzeitig fühlen sich Jugendliche politisch inzwischen zwar mehr gehört, haben aber noch immer den Eindruck, politische Entscheidungen nicht beeinflussen zu können, wie am Dienstag vorgestellte erste Ergebnisse der dritten Befragung "JuCo III" zeigen. 6159 junge Menschen beteiligten sich im Dezember 2021 an der Online-Befragung der Universität Hildesheim und der Frankfurter Goethe-Universität. Der Studie zufolge stimmten 54 Prozent der Teilnehmer der Frage, ob sie besonders psychisch belastet seien, voll zu - in der Vorgängerstudie vom November 2020 lag der Anteil bei 41,2 Prozent.

16.28 Uhr: Sorgen um erkrankte Queen Elizabeth II.

Wegen ihrer Corona-Erkrankung steigen die Sorgen um die Gesundheit von Queen Elizabeth II. Die britische Königin sagte am Dienstag ihre geplanten Termine ab. Ein Palastsprecher erklärte, die 95-Jährige werde trotz "leichter erkältungsähnlicher Symptome" aber weiterhin "leichte Aufgaben" ausführen. Über die Termine in den kommenden Tagen werde kurzfristig entschieden, meldete die Nachrichtenagentur PA. Angesichts ihres hohen Alters und Gesundheitsproblemen in jüngerer Zeit zeigten sich Beobachter nun besorgt um das Wohlergehen der Monarchin ausgerechnet im 70. Jahr ihrer Thronbesteigung. Der Palast hatte die Corona-Erkrankung der Queen am Wochenende öffentlich gemacht.

15.51 Uhr: Bei Einreise nach Österreich gilt nun die 3G-Regel

Österreich hat seine wegen der Corona-Pandemie erlassenen Einreiseregeln gelockert. Seit Dienstag gilt für die Alpenrepublik die 3G-Regel - Einreisende müssen also geimpft oder genesen oder getestet sein. Dabei werden sowohl PCR- als auch Antigen-Tests akzeptiert. PCR-Tests dürfen nicht älter sein als 72 Stunden, Antigen-Tests müssen von offiziellen Testzentren vorgenommen worden sein und dürfen nicht älter als 24 Stunden sein. Die 3G-Regel gilt nicht, wenn jemand aus einem Virusvariantengebiet kommt - allerdings ist derzeit kein Land der Erde von den österreichischen Behörden als solches eingestuft.

15.34 Uhr: Dänemark: Zwei Omikron-Infektionen kurz nacheinander sind möglich

Dänischen Erkenntnissen zufolge ist es in seltenen Fällen möglich, sich nacheinander mit zwei unterschiedlichen Untervarianten der Omikron-Variante des Coronavirus anzustecken. Eine Infektion mit dem BA.2-Subtyp könne kurz nach einer ursprünglichen BA.1-Infektion vorkommen, schrieb das dänische Gesundheitsinstitut SSI in einer am Dienstag veröffentlichten Studie. Im Allgemeinen werde aber davon ausgegangen, dass dies nur relativ selten auftrete und dann vor allem bei jüngeren, ungeimpften Menschen.

• Zum Artikel: "Kein Freifahrtschein": Schnelltests erkennen Omikron oft nicht

15.24 Uhr: EU lockert Einreisebestimmungen ab dem 1. März

Die Länder der Europäischen Union erleichtern die Einreise für geimpfte oder genesene Touristen. Die EU-Kommission empfahl den Mitgliedsstaaten am Dienstag, ab dem 1. März alle Test- und Quarantänevorschriften für die Reisenden aufzuheben, die von der EU oder der Weltgesundheitsorganisation zugelassene Impfstoffe erhalten haben. Kinder unter sechs Jahren, die mit einer erwachsenen Begleitperson reisen, sollen ebenfalls nicht mehr getestet werden.

15.18 Uhr: Eilantrag: Verkürzung von Genesenen-Status ist wohl rechtswidrig

Das Verwaltungsgericht München hat in drei Eilverfahren die Verkürzung des Genesenen-Status von sechs auf drei Monate als voraussichtlich rechtswidrig eingestuft. Drei Corona-Genesene hatten sich mit Eilanträgen gegen die Verkürzung ihres Status gewehrt und nun Recht bekommen, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Mit den Beschlüssen wird nun vorläufig der Genesenen-Status ausschließlich für die drei Antragsteller wieder auf sechs Monate verlängert. Die zuständigen Kammern des Münchner Verwaltungsgerichts waren im Eilverfahren der Ansicht, dass die von der Bundesregierung und dem Robert Koch-Institut verkürzte Genesenen-Dauer nach einem positiven PCR-Test "voraussichtlich rechtswidrig" ist.

14.48 Uhr: Corona bremst Faschingsfreude - Hoffnung auf Trendwende

Wegen der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie drohen Einzelhändlern, Gastronomen, Kostümverkäufern und anderen am Karneval beteiligten Branchen auch in diesem Jahr wieder hohe Einbußen. Das in Köln ansässige Institut der deutschen Wirtschaft (IW) bezifferte am Dienstag die wirtschaftlichen Verluste bundesweit auf bis zu 1,62 Milliarden Euro. Für die hohen Ausfälle gebe es vor allem zwei Gründe. Erstens sei die Session 2021/22 mit 111 Tagen recht lang. Sie beginne zwar jedes Jahr pünktlich am 11.11. um 11.11 Uhr, das Ende richte sich aber nach dem Beginn der christlichen Fastenzeit beziehungsweise dem Ostersonntag. "Deshalb enden Sessionen in einigen Jahren auch schon nach 87 Tagen", rechneten die IW-Experten vor. Zweitens wirke sich die Inflation aus. "Unter normalen Bedingungen hätte die Wirtschaft mit Getränken, Hotelübernachtungen und Kostümen rund 1,79 Milliarden Euro eingenommen."

14.20 Uhr: Eintracht Frankfurt darf gegen Bayern 25.000 Zuschauer zulassen

Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt darf beim Heimspiel gegen Rekordmeister FC Bayern München 25 000 Fans in seinem WM-Stadion zulassen. Über diese Ausnahmegenehmigung für eine höhere Auslastung informierte der hessische Club am Dienstag. Es gilt am Samstag (18.30 Uhr/Sky) weiterhin die 2G-plus-Regel (geimpft oder genesen und zusätzlich getestet) sowie Maskenpflicht und die bisher gültigen Abstands- und Hygieneregeln. Eigentlich gelten die Lockerungen in Hessen, zu denen auch 25 000 Menschen bei Events im Freien zählen, erst ab dem 4. März.

14.18 Uhr: Israel registriert mehr als 10.000 Tote nach Corona-Infektion

Israel hat seit Pandemiebeginn mehr als 10.000 Tote mit einer Corona-Infektion registriert. Das Gesundheitsministerium meldete am Dienstag exakt 10.003 Tote. Dabei sinken in Israel bereits seit Ende Januar die Infektionszahlen in der Omikron-Welle. Am Dienstag meldete das Ministerium noch 12.930 neue Fälle für den Vortag. Die Zahl der Schwerkranken fällt seit Anfang Februar - auf demnach noch 753. Derzeit gelten 64 Prozent der 9,4 Millionen Landesbewohner als vollständig geimpft. Mit dem Rückgang der Omikron-Welle will Israel auch die Einreisebeschränkungen deutlich lockern: Ungeimpfte Touristen dürfen ab 1. März ohne Sondergenehmigung einreisen, wie Israel am Sonntag mitteilte.

• Zur Übersicht: So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

14.10 Uhr: Karnevalshochburgen kündigen strenge Corona-Kontrollen an

Wenige Tage vor dem Höhepunkt der Session haben die Karnevalshochburgen Düsseldorf und Köln strenge Kontrollen der Corona-Maßnahmen angekündigt und zur Einhaltung der Regeln aufgerufen. "Der Appell an alle: Düsseldorf ist keine Feierzone über die Karnevalstage", sagte Ordnungsdezernent Christian Zaum am Dienstag in der Landeshauptstadt. "Ein ausschweifendes Feiern im öffentlichen Raum, in der Altstadt, wollen wir an den Karnevalstagen nicht." Bierwagen und "Musikbeschallung" auf der Straße seien daher verboten. Von Weiberfastnacht bis einschließlich Rosenmontag wollen Ordnungsamt und Polizei vor allem in der Altstadt "deutlich mehr Präsenz" zeigen. Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung sollen konsequent geahndet werden.

14.04 Uhr: Lauterbach: "Pflegebonus kommt"

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat ein Eckpunktepapier für einen geplanten Corona-Pflegebonus vorgelegt. "Der Pflegebonus kommt", sagte er am Dienstagmorgen im ZDF-"Morgenmagazin". Er solle hälftig zwischen Beschäftigten von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen aufgeteilt werden. Doch der Bonus solle nicht alles sein. Insgesamt müsse es darum gehen, die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern, etwa durch einen besseren Personalschlüssel. An Lauterbachs Plänen gibt es Kritik. Laut Eckpunktepapier des Gesundheitsministeriums, das den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt, sollen Vollzeitkräfte in der Altenpflege einen einmaligen Corona-Bonus in Höhe von bis zu 550 Euro bekommen. Im Bereich der Krankenhäuser sollen die Träger gemeinsam mit der Beschäftigtenvertretung über die Prämienberechtigten und die jeweilige Prämienhöhe entscheiden. Insgesamt sind rund eine Milliarde Euro für den Bonus vorgesehen.

• Zum Artikel: Pflegebonus kommt: Lauterbach legt Details vor und erntet Kritik

13.59 Uhr: Bayerische Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) in Corona-Isolation

Nach einem positiven Corona-Schnelltest hat sich die bayerische Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) am Dienstagmorgen in Isolation begeben. Wie sie auf Twitter mitteilte, habe sie grippeähnliche Symptome. Sie sei geimpft und geboostert und warte nun auf das PCR-Testergebnis. Vor Trautner wurden bereits zwei weitere Mitglieder aus Markus Söders Kabinett positiv auf das Corona-Virus getestet: Gesundheitsminister Klaus Holetschek sowie Digitalministerin Judith Gerlach (beide CSU). Bei Staatskanzleiminister Florian Herrmann (CSU) hingegen hatte sich vergangene Woche bei einer PCR-Nachtestung herausgestellt, dass er nicht mit dem Corona-Virus infiziert war.

13.48 Uhr: Genesenenzertifikat bald auch nach Schnelltests möglich

Künftig können Genesenennachweise über eine Corona-Infektion in der EU auf Basis eines positiven Schnelltest-Ergebnisses ausgestellt werden. Die EU-Kommission verabschiedete heute einen Rechtsakt, der den EU-Mitgliedstaaten diese Möglichkeit gewährt. Dafür müsse der verwendete Antigen-Schnelltest von medizinischem oder "qualifiziertem Personal" ausgeführt worden und in der EU-Liste zugelassener Corona-Schnelltests aufgeführt sein.

Bislang konnten Genesenennachweise lediglich ausgestellt werden, wenn die Corona-Infektion mit einem postitiven PCR-Testergebnis nachgewiesen wurde. Die neue Regel kann laut Kommission rückwirkend für Schelltests angewandt werden, die nach dem 1. Oktober 2021 gemacht wurden. Brüssel erhoffe sich dadurch, "einen Teil des erheblichen Druck auf die nationalen Testkapazitäten abzubauen", der mit dem Aufkommen der Omikron-Variante entstanden sei, erklärte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides.

13.45 Uhr: Einreise in die EU auch nach Impfung mit Wirkstoff von WHO-Liste

Die Einreise in die EU soll angesichts der weltweit steigenden Corona-Impfrate wieder etwas einfacher werden. Vom 1. März an soll die Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Einreisen auch für Menschen aufgehoben werden, die mit einem von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zugelassenen Impfstoff geschützt worden sind. Das geht aus einer unverbindlichen Empfehlung hervor, auf die sich die EU-Staaten am Dienstag verständigten. Bislang entfielen die Beschränkungen nur für Personen, die mit einem Präparat mit EU-Zulassung geimpft worden sind.

Auf der WHO-Liste sind darüber hinaus etwa die beiden chinesischen Impfstoffe Sinopharm und Sinovac. Jedoch können die einzelnen EU-Staaten von Personen, die einen Impfstoff von der WHO-Liste bekommen haben, weitere Vorgaben wie einen negativen PCR-Test oder Quarantäne verlangen. Auch sollten Beschränkungen für Personen aufgehoben werden, die innerhalb von 180 Tagen vor der Reise mit dem Coronavirus infiziert waren. Kinder zwischen 6 und 18 Jahren sollte die Einreise erlaubt werden, wenn sie einen negativen PCR-Test vorlegen können. Kinder unter 6 Jahren sollten keine zusätzlichen Bedingungen erfüllen müssen.

13.13 Uhr: Corona-Studie: Mehr Jugendliche mit Zukunftsängsten

Die psychischen Belastungen und Zukunftsängste junger Menschen verschärfen sich einer Online-Befragung zufolge. Gleichzeitig fühlen sich Jugendliche politisch inzwischen zwar mehr gehört, haben aber noch immer den Eindruck, politische Entscheidungen nicht beeinflussen zu können, wie erste Ergebnisse der dritten Befragung "JuCo III" von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in der Corona-Zeit zeigen. 6159 junge Menschen beteiligten sich im Dezember 2021 an der Online-Befragung der Universität Hildesheim und der Frankfurter Goethe-Universität.

Der Studie zufolge stimmten 54 Prozent der Teilnehmer der Frage, ob sie besonders psychisch belastet seien, voll zu - in der Vorgängerstudie vom November 2020 mit rund 7000 Befragten lag der Anteil bei 41,2 Prozent. Außerdem wächst der Anteil junger Menschen, deren finanzielle Sorgen seit der Pandemie größer geworden sind. Über größere Geldsorgen berichteten demnach in der neuen Studie 43,4 Prozent der Befragten - im November 2020 lag der Anteil bei 33,8 Prozent. Mehr als die Hälfte der Befragten habe die Erfahrung wegbrechender sozialer Kontakte in der Pandemie gemacht (56,3 Prozent). 24,5 Prozent der Befragten sprachen von der Erfahrung intensiverer Beziehungen.

12.23 Uhr: Labore fürchten deutliche Untererfassung von Corona-Fällen

Viele Corona-Infizierte werden nach Befürchtungen eines Laborverbands nicht mehr mit einem PCR-Test erkannt. "Wir sind besorgt, dass aufgrund der zurückliegenden unglücklichen politischen Kommunikation und Diskussion zur Priorisierung in den Laboren zu viele erkrankte Menschen nicht mehr mittels PCR getestet werden", teilte der Vorsitzende des Verbands Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM), Michael Müller, in Berlin mit. Nur mit einem PCR-Test bestätigte Corona-Fälle gehen in die offiziellen Pandemie-Statistiken ein - wenn weniger Infektionen via PCR abgeklärt werden, fallen Werte wie die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz niedriger aus.

Hintergrund der Befürchtung sind ALM-Daten, wonach vergangene Woche eine "spürbare Entspannung" in vielen Testlaboren in Deutschland einsetzte. Die Auslastung gab die Organisation im bundesweiten Schnitt mit 73 Prozent an, nach 86 und 93 Prozent in den Vorwochen. Gut zwei Millionen PCR-Tests wurden demnach durchgeführt, wovon ein weiter sehr hoher Anteil von knapp der Hälfte positiv auf Sars-CoV-2 ausfiel (Vorwoche: rund 2,3 Millionen Tests). Die rückläufige Zahl an PCR-Tests bedeute keine Entspannung im Pandemiegeschehen, hieß es vom Verband.

12.13 Uhr: Sorge um infizierte Queen Elizabeth II.

Wegen ihrer Corona-Erkrankung hat Queen Elizabeth II. ihre für heute geplanten Termine abgesagt. "Da Ihre Majestät weiter leichte erkältungsähnliche Symptome verspürt, hat sie entschieden, ihre geplanten virtuellen Verabredungen heute nicht wahrzunehmen", sagte ein Palastsprecher. Die 95-Jährige werde aber weiter "leichte Aufgaben" ausführen. Über die weiteren Termine in den kommenden Tagen werde kurzfristig entschieden, meldete die Nachrichtenagentur PA.

Der Palast hatte die Corona-Erkrankung der Queen am Samstag öffentlich gemacht. Es gilt als sicher, dass die Queen drei Mal gegen Corona geimpft wurde. Zuvor waren auch ihr Sohn Thronfolger Prinz Charles und seine Ehefrau Herzogin Camilla positiv auf das Virus getestet worden.

12.11 Uhr: Corona verursacht im Karneval Milliardenschäden

Abgesagte Rosenmontagszüge, stornierte Prunksitzungen und ausgefallene Feiern: Corona führt auch in diesem Jahr bei Gastronomen, Hoteliers und Kostümverleihern in den Karnevalshochburgen zu wirtschaftlichen Verlusten in Milliardenhöhe. Nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) dürften die Einbußen mit bis zu 1,62 Milliarden Euro sogar noch höher ausfallen als im Vorjahr. Auch der Import von Karnevalsartikeln lag zuletzt deutlich unter dem Vorkrisenniveau.

11.52 Uhr: Hongkong - Alle Einwohner müssen sich Corona-Tests unterziehen

Die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong hat für den März flächendeckende Corona-Tests angeordnet. Hintergrund der für alle Einwohner geltenden Testpflicht ist der bislang stärkste, von der Omikron-Variante des Virus getriebene Ausbruch. Hongkong hat seit dem 15. Februar täglich etwa 5.000 Corona-Neuinfektionen verzeichnet. Es droht eine Überlastung des Gesundheitssystems. Seit der Anstieg zum Beginn des Jahres begann, registrierte die Stadt insgesamt fast 54.000 Corona-Neuinfektionen und 145 Todesfälle.

11.13 Uhr: Pandemie wirkt sich auf Berufsausbildung aus

Die Corona-Krise wirkt sich einer Studie zufolge auch direkt auf die berufliche Ausbildung junger Leute aus. Von der Pandemie betroffene Betriebe hätten deutlich seltener als andere ihre Auszubildenden in feste Arbeitsverhältnisse übernommen, teilte das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) mit. Als stark von der Krise betroffen galt 2020 mehr als jeder fünfte Ausbildungsbetrieb in Deutschland. Die Übernahmequote in Betrieben, die von der Pandemie wirtschaftlich negativ betroffen waren, sank nach dem ersten Lockdown 2020 um 9,6 Prozentpunkte im Vergleich zu nicht betroffenen Betrieben.

Ohnehin habe die Pandemie dazu geführt, dass insgesamt weniger Jugendliche ausgebildet worden seien. In besonders betroffenen Betrieben, etwa in der Gastronomie, sei die Wahrscheinlichkeit aber noch einmal deutlich erhöht. Es deute vieles daraufhin, dass es auch Auflösungen bestehender Ausbildungsverträge gegeben habe.

10.54 Uhr: Lauterbach setzt auf Mehrheit für Impfpflicht

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zeigt sich weiter zuversichtlich, dass es am Ende eine Bundestagsmehrheit für eine allgemeine Corona-Impfpflicht gibt. Vor dem Hintergrund der bislang vorliegenden konkurrierenden Vorschläge deutete der SPD-Politiker im ZDF-"Morgenmagazin" an, dass es am Ende auf einen Kompromiss hinauslaufen könnte.

"Ich gehe davon aus, dass wir nachher für einen der Anträge eine Mehrheit haben werden", sagte Lauterbach. "Ich glaube, dass wir zum Schluss von den Anträgen, die wir derzeit haben, uns auf vielversprechende Anträge oder auf einen neuen Antrag dann einigen können, vielleicht einen Kompromissantrag - dass der eine Chance hat."

10.15 Uhr: Stadt Köln will Corona-Verstöße zu Karneval konsequent ahnden

Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat bei Verstößen gegen die an den Karnevalstagen geltenden Corona-Regeln harte Strafen angekündigt. "Wer sich den Regeln widersetzt, muss massiv bezahlen", sagte Reker dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Wer Karneval feiere, ohne die 2G-Plus-Regel zu erfüllen, also zusätzlich zur Impfung oder Immunisierung durch überstandene Infektion keinen Test vorlegen könne, riskiere ein Bußgeld von mindestens 250 Euro.

Wer als Wirt die Regel nicht kontrolliere, dem drohten 5.000 Euro Strafe. "Ich hoffe sehr, dass sich alle bewusst sind, dass das Feiern bestimmten Regeln unterliegt", sagte Reker. Dass ganz Köln zur Brauchtumszone erklärt worden sei, solle nicht dazu auffordern, "jetzt völlig außer Rand und Band zu feiern". Es gebe der Stadt vielmehr die Möglichkeit, überall dort, wo gefeiert wird, zu kontrollieren.

08.56 Uhr: Lehrerverbands-Chef hält an Masken fest

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, hat sich fürs weitere Maskentragen in der Schule ausgesprochen. Die Zahl der Corona-Infektionen unter Schülern sei nach wie vor sehr hoch, die meisten jüngeren Kinder ungeimpft und Klassenzimmer geschlossene Räume. "Abstandhalten ist da kaum möglich und so ist die Maske bislang das wirksamste Mittel, sich und andere zu schützen", sagte Meidinger der "Passauer Neuen Presse". Zugleich brauche es aber auch für die Schulen "eine klare Öffnungsperspektive". Es sei noch nicht die Zeit, ganz auf anlasslose Testung zu verzichten und die Maskenpflicht zu überprüfen. "Es wäre fatal, wenn eine zu frühe Lockerung den mühsam gesicherten vollständigen Präsenzunterricht wieder gefährden würde", sagte der Lehrerverbandschef. Stattdessen plädierte er für eine schrittweise Rücknahme von Test- und Maskenpflicht wie in Niedersachsen. Dort sollen ab März die täglichen anlasslosen Tests schrittweise bis Mai reduziert und die Maskenpflicht in Stufen gelockert werden.

• Zur Übersicht: Aktuelle Hintergründe und News zur Schule in Corona-Zeiten

08.40 Uhr: Lauterbach - Pflegebonus kommt

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat den seit längerem versprochenen Pflegebonus für die nahe Zukunft in Aussicht gestellt. "Der Pflegebonus kommt. Wir haben einen entsprechenden Entwurf entwickelt", sagt der SPD-Politiker im ZDF. Der werde nun zeitnah den Gremien vorgelegt und solle dann rasch kommen. Der Bonus solle an die Pflegenden gehen und nicht an andere Berufsgruppen. Es dürfe aber nicht beim Pflegebonus bleiben. "Wir müssen darüber hinaus auch die Situation für Pflegende insgesamt verbessern durch neue Personalbemessungssysteme und durch bessere Arbeitsbedingungen."

• Zum Artikel "Corona-Lage: Lauterbach vorsichtig optimistisch"

08.34 Uhr: Israel registriert mehr als 10.000 Tote nach Corona-Infektion

Israel hat seit Pandemiebeginn mehr als 10.000 Tote mit einer Corona-Infektion registriert. Das Gesundheitsministerium meldete am Montagabend exakt 10.001 Tote. Dabei sinken in Israel bereits seit Ende Januar die Infektionszahlen in der Omikron-Welle. Am Montag meldete das Ministerium noch 17.679 neue Fälle für den Vortag. Die Zahl der Schwerkranken fällt seit Anfang Februar - auf demnach noch 772. Derzeit gelten 64 Prozent der 9,4 Millionen Landesbewohner als vollständig geimpft.

• Zum Artikel "Vierte Corona-Welle: Was die Impfung gebracht hat"

08.15 Uhr: Kanadisches Parlament verlängert Notstand

Die Notstandsbefugnisse für die kanadische Polizei bleiben auch nach dem Ende der Lastwagenblockaden in der Hauptstadt Ottawa bestehen. Das Unterhaus stimmte am Montagabend (Ortszeit) für eine Verlängerung der Maßnahmen. Premierminister Justin Trudeau warb zuvor dafür, an den Notstandsgesetzen wegen der anhaltend unsicheren Lage festzuhalten. Denn einige Lastwagenfahrer hätten sich außerhalb Ottawas versammelt und könnten weitere Blockaden planen, erklärte er. Sicherheitsminister Marco Mendicino ergänzte, dass es am Wochenende eine versuchte Blockade eines Grenzübergangs in der Provinz British Colombia gegeben habe.

Lastwagenfahrer und andere Demonstranten hatten seit Ende Januar das Zentrum Ottawas mit ihren Fahrzeugen blockiert, um gegen die Impfpflicht, andere Corona-Auflagen und Trudeaus liberale Regierung zu protestieren.

07.55 Uhr: Corona-Inzidenz in Bayern sinkt wieder

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern ist wieder gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Morgen mit 1761,9 an. Am Vortag hatte der Wert bei 1789,2 gelegen, eine Woche zuvor bei 1783,3. Aktuell weist Bayern die höchste Inzidenz in Deutschland auf. Bundesweit lag der Wert bei 1306,8.

Die bayerischen Gesundheitsämter meldeten dem RKI binnen eines Tages 24.042 Neuinfektionen und 67 Todesfälle im Freistaat. Experten gehen aber von einer hohen Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind.

Die drei Landkreise mit der bundesweit höchsten Inzidenz liegen in Bayern. Der niederbayerische Landkreis Regen weist einen Wert von 3033,1 aus, gefolgt vom unterfränkischen Landkreis Miltenberg mit 2912,8 und dem schwäbischen Landkreis Donau-Ries mit 2840,9.

Auf den Intensivstationen stieg die Zahl der Corona-Patienten weiter an: Das Divi-Intensivregister meldete am Dienstag (Stand 7.05 Uhr) 404 Corona-Patienten auf Intensivstationen im Freistaat - eine Woche zuvor waren es noch 381. Aktuell mussten von ihnen 178 invasiv beatmet werden - vor einer Woche waren es 176.

• Zum Artikel "RKI: Inzidenz sinkt auf 1.306,8 - Krankenhauslage stabil"

05.01 Uhr: Schnelltests erkennen Omikron oft nicht

Viele gängige Corona-Schnelltests erkennen eine Omikron-Infektion oft nicht. Forscher um den Münchner Virologen Oliver Keppler von der Ludwig-Maximilians-Universität haben die Leistungsfähigkeit von neun handelsüblichen Antigen-Schnelltests für die Erkennung einer Infektion mit der Omikron- oder der Delta-Variante untersucht - und ziehen eine ernüchternde Bilanz: Acht der vom Paul-Ehrlich-Institut bereits für frühere Varianten des Virus geprüfte Tests wiesen eine Omikron-Infektion schlechter nach als eine Delta-Infektion, ergab die Studie, die im Fachmagazin "Medical Microbiology and Immunology" veröffentlicht wurde.

"Man darf niemals ein negatives Ergebnis als Freifahrtschein nehmen", warnte Keppler. Gerade in der Omikron-Welle seien weiter Vorsichtsmaßnahmen wie das Abstandhalten und das Tragen von Masken wichtig, um andere und sich zu schützen.

• Zum Artikel "Corona, Grippe oder Erkältung: Was sind die Symptome?"

04.00 Uhr: RKI meldet 125.902 Neuinfektionen - Inzidenz fällt

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 125.902 Positiv-Tests binnen 24 Stunden. Das sind 33.315 Fälle weniger als am Dienstag vor einer Woche, als 159.217 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz fällt auf 1306,8 von 1346,8 am Vortag. 306 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 121.603. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 13,76 Millionen Corona-Tests positiv aus.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Montag mit 6,06 an (Sonntag: 6,27). Darunter sind auch viele Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

02.54 Uhr: Amtsärzte warnen vor Ende der Isolierung von Infizierten

Das Aufheben der letzten Corona-Regeln in Großbritannien stößt auch in Deutschland auf Kritik. "Ich halte es für falsch, die Isolation für Infizierte aufzugeben, wie es Großbritannien plant", sagte Elke Bruns-Philipps, Vize-Chefin des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst, der "Rheinischen Post". "Wer sich infiziert hat, muss sich isolieren, bis er nicht mehr infektiös ist, das sind bei Covid-19 mindestens fünf Tage." Das gelte auch für Geimpfte, die sich infizieren.

Der britische Premierminister Boris Johnson hatte am Montag angekündigt, dass sich vom 24. Februar an Menschen nach einem positiven Corona-Test nicht mehr isolieren müssen.

• Zum Artikel "Freedom Day: In diesen Ländern wurde schon gelockert"

02.48 Uhr: Hongkong führt Impfnachweis für Gewerbe und Restaurants ein

Im Kampf gegen das Coronavirus hat Hongkong eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit von Ungeimpften beschlossen. Wie die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungsregion mitteilte, sollen zahlreiche Einrichtungen wie etwa Supermärkte und Restaurants ab Donnerstag nach und nach nur noch mit einem Impfnachweis betreten werden dürfen. Auch Sportstätten, Einkaufszentren und Friseursalons sollen demnach künftig nur noch für Geimpfte zugänglich sein. Ausgenommen sind Genesene, die innerhalb der letzten sechs Monate eine Infektion hatten. Zwar haben in Hongkong rund 76 Prozent der Bevölkerung bereits zwei Impfdosen erhalten. Besorgniserregend sei laut Hongkonger Behörden jedoch die geringe Impfbereitschaft älterer Bürger. So haben sich bisher weniger als 30 Prozent der über 80-Jährigen zweimal impfen lassen - oft aus Angst vor Nebenwirkungen. 

Nach zwei Jahren weitgehend erfolgreicher Vorbeugung gegen das Virus erreichte die Zahl neuer Infektionen in Hongkong, das eine "dynamische Null-Corona-Strategie" verfolgt, in den vergangenen Tagen immer neue Höchstwerte. Allein am Montag waren 7.533 neue Fälle gemeldet worden. 

• Zum Artikel "Verdacht auf Corona-Übertragung: Hongkong lässt Hamster töten"

02.00 Uhr: Omikron-Scheitelpunkt in Kliniken steht noch aus

Den Kliniken in Deutschland steht der Höhepunkt der Omikron-Welle weiter bevor. Dies sagte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Andreas Wagener, der "Rheinischen Post". "Der Scheitelpunkt der Omikron-Belastung in den Krankenhäusern ist noch nicht ganz erreicht. Aktuell sind weiterhin steigende Belegungszahlen in den Krankenhäusern zu verzeichnen, wobei sich die Dynamik weiter abschwächt." Wagener sagte, vor allem auf den Normalstationen verzeichne man weiterhin steigende Fallzahlen. Die Belegung der Intensivstationen sei deutschlandweit derzeit beständig. "Wir gehen gegenwärtig davon aus, dass wir bei der Intensivbelegung weiter im stabilen Bereich bleiben werden. Dennoch bleibt die Situation für die Krankenhäuser belastend." Experten hatten darauf hingewiesen, dass sinkende Inzidenzen sich mit zeitlichem Verzug in den Belegungszahlen der Krankenhäuser niederschlagen.

01.00 Uhr: Bis zu 550 Euro Corona-Bonus für Pflegekräfte in Altenheimen

Vollzeitkräfte in der Altenpflege sollen einem Entwurf des Gesundheitsministeriums zufolge einen Corona-Bonus von bis zu 550 Euro erhalten. "Die Prämie soll an Pflegekräfte gezahlt werden, die während der Pandemie eine herausragende Leistung erbracht haben", berichtet die Funke Mediengruppe aus dem Eckpunktepapier des Gesundheitsministeriums für die Umsetzung des Pflegebonus in Krankenhäusern und in der Langzeitpflege. Dies seien beispielsweise Pflegekräfte, die durch die Behandlung von Covid-Patienten besonders belastet gewesen seien, etwa durch erhöhte Hygienemaßnahmen, ein erhöhtes Infektionsrisiko oder einen erhöhten Betreuungsaufwand von Infizierten.

• Zum Artikel "Pflegebonus: Details von Lauterbach, Unmut in der Branche"

00:09 Uhr Einreise nach Österreich auch für Ungeimpfte wieder möglich

Österreich lockert seine Einreisebestimmungen. Ab Dienstag gilt beim Grenzübertritt wieder die 3G-Regel. Damit können auch Ungeimpfte wieder ins Land kommen, sofern sie einen negativen Test vorweisen. Für die Tourismusbranche ist das ein wichtiger Schritt, um im Rest der Wintersaison noch möglichst viele Gäste nicht zuletzt aus Deutschland empfangen zu können.

Die Erleichterung ist Teil einer umfassenden Lockerungsstrategie. Vom 5. März an sollen in Österreich praktisch alle Corona-Beschränkungen fallen. Dann gilt nur noch eine FFP2-Maskenpflicht in bestimmten Teilen des öffentlichen Lebens. Ausnahme ist Wien, das teilweise die 2G-Regel zum Beispiel in der Gastronomie zunächst beibehalten will.

• Zum Artikel "Bund will Corona-Reiseregeln vor Osterferien lockern"

00.01 Uhr: Tausende Menschen bei bundesweiten Demos gegen Corona-Maßnahmen

In Deutschland haben am Montagabend erneut Tausende Menschen gegen staatliche Corona-Maßnahmen protestiert. Allein in Thüringen beteiligten sich nach Angaben der Landeinsatzzentrale rund 13 000 Demonstranten an 69 Versammlungen. Der Protest blieb demnach zumeist friedlich, nur in Einzelfällen musste die Polizei eingreifen. Die Demonstranten trugen den Angaben nach nahezu ausnahmslos weder Mund-Nasen-Bedeckungen noch wurden die gebotenen Abstände eingehalten. Auch in Sachsen gingen Tausende auf die Straßen. Dort blieb die Lage nach einer ersten Einschätzung von Polizeisprechern ebenfalls weitgehend ruhig. Veranstaltungen gab es unter anderem auch in Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg.

Montag, 21. Februar 2022

22.52 Uhr: Kölner Oberbürgermeisterin kündigt harte Strafen bei Verstoß gegen Corona-Regeln während Karneval an

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat für Verstöße gegen die an den Karnevalstagen geltenden Corona-Regeln harte Strafen angekündigt. "Wer sich den Regeln widersetzt, muss massiv bezahlen", sagte Reker dem Kölner Stadt-Anzeiger. Wer bei Karneval gegen die 2G-plus-Regel verstoße, riskiere ein Bußgeld von mindestens 250 Euro. Wenn ein Wirt oder eine Wirtin die Regeln nicht kontrolliere, drohten 5.000 Euro Strafe.

Für Feiernde gilt in Köln überall im öffentlichen Raum die 2G-plus-Regel. Das heißt, Genesene oder zweifach Geimpfte brauchen einen aktuellen negativen Test oder eine dritte Impfung (Booster-Impfung). Köln hat für Karneval das gesamte Stadtgebiet zur "Brauchtumszone" erklärt, in der die verschärften Corona-Regeln gelten sollen. Geplant sind stichprobenartige Kontrollen. Das Ordnungsamt will dafür in der Spitze bis zu 160 Mitarbeiter in den Einsatz schicken. Hinzu kommen bis zu 440 Mitarbeiter von Sicherheitsfirmen.

19.52 Uhr: Trudeau hält an Ausnahmezustand wegen massiver Corona-Proteste fest

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau will auch nach dem Ende der Lastwagenblockaden in der Hauptstadt Ottawa am verhängten Notstand festhalten. Die Lage sei immer noch unsicher, sagte er. Einige Brummifahrer hätten sich außerhalb der Hauptstadt versammelt und könnten weitere Blockaden planen. Der Notstand sei noch nicht vorbei.

Lastwagenfahrer und andere Demonstranten hatten seit Ende Januar das Zentrum Ottawas mit ihren Fahrzeugen blockiert, um gegen die Impfpflicht, andere Corona-Auflagen und Trudeaus liberale Regierung zu protestieren. Auch mehrere amerikanisch-kanadische Grenzübergänge waren blockiert worden. Nach Auflösung der Grenzblockaden räumte die Polizei über das Wochenende auch das Zentrum von Ottawa.

18.45 Uhr: Corona nicht schuld an Rekorddefizit der Krankenkassen

Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben Zeitungsberichten zufolge 2021 das höchste Defizit ihrer Geschichte eingefahren. Wie das "Handelsblatt und die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichteten, überstiegen im vergangenen Jahr die Ausgaben die Einnahmen um rund 5,7 Milliarden Euro. 2020 hatte der Fehlbetrag noch knapp 2,7 Milliarden Euro betragen. Die Krankenkassen erklären das Defizit laut "Handelsblatt" vor allem mit dem von der Bundesregierung beschlossenen Abschmelzen der Finanzreserven.

Die Corona-Pandemie habe dagegen bei der Verschlechterung nur eine untergeordnete Rolle gespielt, da sie auch kostendämpfende Wirkungen gehabt habe, berichtete die "FAZ". Dies sei etwa dadurch entstanden, dass weniger Patienten zum Arzt, zum Zahnarzt, zur Rehabilitation oder zur Vorsorge gegangen seien.

17.51 Uhr: Thomas Müller erneut mit Coronavirus infiziert

Nationalspieler Thomas Müller hat sich erneut mit dem Coronavirus infiziert. Wie der deutsche Fußball-Rekordmeister FC Bayern München mitteilte, wurde der 32-Jährige positiv getestet. Es gehe ihm gut, er befinde sich in häuslicher Isolation. Müller hatte vor einem Jahr wegen einer Corona-Infektion bei der Club-WM 2021 das Finale verpasst und war mit einem Spezialflieger aus Katar nach München zurückgebracht worden. Der Mittelfeldspieler fällt nun mindestens für das Bundesligaspiel der Bayern bei Eintracht Frankfurt am Samstag aus.

16.23 Uhr: Bundeskabinett soll sich am 9. März mit Basisschutz befassen

Das Bundeskabinett will sich am 9. März mit den geplanten Basisschutzmaßnahmen für die Zeit nach der Aufhebung der meisten Corona-Regeln befassen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Fraktionskreisen. Am 16. März soll die Neuregelung, die insbesondere eine Maskenpflicht etwa in Bussen und Bahnen ermöglichen soll, dann erstmals im Bundestag beraten werden. Bundestag und Bundesrat sollen das Gesetz dann am 18. März - also einen Tag vor dem Auslaufen der bisherigen Regelung am 19. März - beschließen. Die Überarbeitung des Infektionsschutzgesetz ist notwendig geworden, weil die darin enthaltenen bisherigen Regelungen nur bis zum 19. März gelten.

Bund und Länder hatten sich am vergangenen Mittwoch zwar darauf verständigt, die meisten Corona-Maßnahmen zu diesem Datum auslaufen zu lassen. Bestimmte niedrigschwellige Instrumente wie Maskenpflicht und Abstandsgebot sollen aber darüber hinaus weiter Bestand haben.

14.41 Uhr: Inzidenz bei jüngeren Schulkindern über 4.000

Die Corona-Inzidenz bei Kindern im Schulalter in Bayern bleibt hoch. Für die Altersgruppe der Sechs- bis Elfjährigen liegt sie aktuell bei 4.048, wie das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) mitteilte. Das sind zwar knapp 400 weniger als noch vor einer Woche, der Wert bleibt aber mehr als doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung. Alleine in den vergangenen drei Wochen wurde demnach bei mehr als einem Achtel der Kinder in dieser Altersgruppe eine Corona-Infektion festgestellt.

Auch andere Kinder im Schulalter sind weiter überdurchschnittlich von Corona betroffen. Bei den 12- bis 15-Jährigen liegt die Inzidenz bei 3335, in der Gruppe der 16- bis 19-Jährigen bei 2905. Auch dies sind beides leichte Rückgänge.

• Alles Wissenswerte zu "Schule in der Corona-Krise" finden Sie hier

13.58 Uhr: Scholz setzt weiter auf Zustimmung für Corona-Impfpflicht

Kanzler Olaf Scholz (SPD) setzt trotz skeptischer Äußerungen aus Reihen der mitregierenden FDP auf Zustimmung zu einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. Das Ziel erstrecke sich nicht allein über die Ampel-Parteien, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit heute in Berlin. Die Länder hätten dies am Mittwoch bei der Ministerpräsidentenkonferenz abermals betont, wobei die Regierungen von Linke, CDU, CSU, Grünen und SPD geführt würden. Der Kanzler habe seinen Willen erläutert, dass man - wenn es eine so breite Zustimmung gebe - "die Klugheit besitzen sollte, im parlamentarischen Verfahren auch diese Mehrheit in eine parlamentarische Mehrheit umzumünzen".

Hebestreit machte deutlich, dass bewusst ein Verfahren "aus der Mitte des Parlaments heraus und abseits einzelner Koalitions- oder Fraktionszwänge" gewählt worden sei. Das Thema sorgt zusehends für Spannungen innerhalb der Ampel-Koalition, zuletzt äußerte sich auch Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) skeptisch dazu.

• Zum Artikel "Impfpflicht: Bayerns Kliniken halten sich an Bundesvorgaben"

12.55 Uhr: Bundesbank erwartet weiteren Rückgang der Wirtschaftsleistung

Nach dem coronabedingten Einbruch der deutschen Wirtschaftsleistung Ende des vergangenen Jahres dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach Einschätzung der Bundesbank auch im ersten Quartal 2022 zurückgehen. Grund dafür sei, "dass sich das Pandemiegeschehen aufgrund der Omikron-Variante noch einmal verstärkt", heißt es im heute veröffentlichten Monatsbericht der Bundesbank. Technisch betrachtet wäre Deutschland damit in einer Rezession - eine solche gilt üblicherweise als gegeben, wenn die Wirtschaft eines Landes in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen schrumpft.

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12.37 Uhr: Johnson beendet Isolationspflicht für Infizierte

Der britische Premierminister Boris Johnson will das Coronavirus künftig anderen Infektionskrankheiten gleichstellen und auch die letzten staatlichen Maßnahmen aufheben. Wie Downing Street ankündigte, wollte Johnson noch heute Nachmittag im Parlament seinen Plan für ein "Leben mit Covid" vorstellen. Zentraler Bestandteil ist, dass sich Corona-Infizierte im größten Landesteil England nicht mehr selbst isolieren müssen, wie britische Medien berichteten. Die Pläne stießen schon vor ihrer Veröffentlichung auf Kritik. Johnsons Ankündigung wurde zudem von der Corona-Infektion von Queen Elizabeth II. (95) überschattet.

"Der heutige Tag markiert einen Moment des Stolzes nach einer der schwierigsten Zeiten in der Geschichte unseres Landes, indem wir beginnen zu lernen, mit Covid zu leben", sagte der konservative Regierungschef einer Mitteilung zufolge. Zuvor hatte er bereits so gut wie alle anderen Corona-Regeln aufgehoben. Schottland, Wales und Nordirland entscheiden eigenständig über ihre Maßnahmen und gehen oft einen etwas vorsichtigeren Weg als England, das keine eigene Regionalregierung hat.

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12.25 Uhr: Impftempo sinkt weiter

Beim Impfen gegen das Coronavirus geht es immer langsamer voran. Am Sonntag wurden in Deutschland mindestens 24.000 Impfdosen verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) von heute (Stand 11.52 Uhr) hervorgeht. Am Sonntag vor einer Woche hatten sich inklusive Nachmeldungen 31.888 Menschen impfen lassen. Die aktuelle Tageszahl verabreichter Impfungen ist immer vorläufig, da nicht alle verabreichten Impfdosen sofort gemeldet werden.

Mittlerweile haben 75,2 Prozent der Bevölkerung (mindestens 62,5 Millionen Menschen) einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen nötig sind. 56,3 Prozent (46,8 Millionen) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung bekommen. Mindestens einmal geimpft sind 76,2 Prozent (63,4 Millionen). 23,8 Prozent der Bevölkerung (19,8 Millionen Menschen) ist laut dem Impf-Dashboard des Gesundheitsministeriums weiterhin ungeimpft. Für 4,8 Prozent (vier Millionen) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind.

Das RKI weist zudem seit längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Eine hundertprozentige Erfassung durch das Meldesystem könne nicht erreicht werden. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt als auf dem Dashboard angegeben.

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12.11 Uhr: Novavax-Impfstoff soll ab nächster Woche zum Einsatz kommen

Der neue Novavax-Impfstoff soll ab kommender Woche von den Bundesländern eingesetzt werden. Das sagt ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums in Berlin. Sie sollen vor allem in medizinischen Einrichtungen eingesetzt werden. Novavax als Protein-Impfstoff gilt als Möglichkeit, auch Impfskeptiker von einer Immunisierung zu überzeugen, etwa in der Pflege. Der Bund rechnet diese Woche mit 1,4 Millionen Dosen Novavax, die dann zeitnah an die Länder verteilt werden sollen.

• Zum Artikel "Infektiologe Salzberger: Für wen sich Novavax-Impfstoff eignet"

12.05 Uhr: Umsätze im Gastgewerbe auch im zweiten Corona-Jahr im Keller

Die Corona-Krise hat dem deutschen Gastgewerbe auch 2021 das Geschäft verhagelt. Nominal hatten Gastwirte und Hoteliers gerade einmal 0,1 Prozent mehr Geld in der Kasse als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt errechnet hat. Real, also zu gleichbleibenden Preisen, sank der Umsatz in der Branche im Vergleich zum Jahr 2020 um 2,2 Prozent.

Nach Angaben der Wiesbadener Statistiker waren die von Einschränkungen wegen der Pandemie geprägten Jahre 2020 und 2021 damit die umsatzschwächsten im Gastgewerbe in Deutschland seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 1994. Im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019 setzten Gastronomie- und Beherbergungsunternehmen hierzulande im vergangenen Jahr real 40,3 Prozent und nominal 36,4 Prozent weniger um.

10.36 Uhr: Slowenien hebt meiste Corona-Maßnahmen auf

Slowenien hat am Montag die meisten Corona-Maßnahmen aufgehoben. Für den Besuch von Gaststätten, Hotels und Veranstaltungen gilt keine 3G-Regel (also: geimpft, genesen oder getestet) mehr, berichtete die Nachrichtenagentur STA am Montag unter Berufung auf einen Beschluss der Regierung vom Wochenende. Auch von Reisenden, die in das EU-Land zwischen Alpen und Adria kommen, wird kein 3G-Nachweis mehr verlangt. Außerdem werden die verhängten Sperrstunden aufgehoben. Die Nachtgastronomie kann wieder öffnen. Gültig bleiben die Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen sowie die 3G-Regel für Gesundheitseinrichtungen, Altenheime und Justizvollzugsanstalten.

10.35 Uhr: Antisemitismus-Experte: "Ungeimpft"-Sterne bagatellisieren Holocaust

Auch ein vermeintlich positiver Bezug auf das Judentum kann nach Aussage des kirchlichen Experten Axel Töllner antisemitisch sein. Im Zusammenhang mit der Verwendung von "Ungeimpft"-Sternen durch Corona-Impfgegner, die sich damit an die sogenannten „Judensterne“ der Nazis anlehnen, sagte der Beauftragte für christlich-jüdischen Dialog der bayerischen Landeskirche im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd): "Dies ist insofern antisemitisch, als damit die Verfolgung und die Shoah bagatellisiert wird." Es geht aus seiner Sicht nicht um Solidarisierung mit den verfolgten Jüdinnen und Juden, sondern um reine Instrumentalisierung: "Diese Menschen solidarisieren sich nicht mit einer verfolgten, ausgegrenzten Gruppe. Im Gegenteil, sie relativieren deren Leiden, indem sie sich zu den neuen Juden erklären." Bei dieser Gleichsetzung gehe es nur um Skandalisierung.

• Zum Artikel "Bundesländer gehen gegen Nazi-Symbole bei Corona-Protesten vor"

09.35 Uhr: Elizabeth II. positiv getestet: Genesungswünsche für "Her Majesty"

Nach dem positiven Coronatest bei der britischen Königin Elizabeth II. (95) haben Politiker und Würdenträger auf der ganzen Welt ihre Genesungswünsche zum Ausdruck gebracht. «Ich bin mir sicher, dass ich im Namen aller spreche, wenn ich Ihrer Majestät eine rasche Genesung von Covid-19 wünsche, und dass sie schnell wieder ganz gesund wird», schrieb der britische Premierminister Boris Johnson am Sonntag auf Twitter. Indiens Regierungschef Narendra Modi und der Erzbischof von Canterbury, Justin Welby, kündigten an, für die britische Königin zu beten. "Unsere Gedanken und Gebete sind bei Ihnen", ließ auch der israelische Premier Naftali Bennett auf Twitter wissen. Kanadas Regierungschef Justin Trudeau wünschte im Namen von "Millionen von Kanadiern" eine schnelle und vollständige Genesung.

• Zum Artikel "Queen Elisabeth mit Coronavirus infiziert"

09.58 Uhr: Johnson kündigt Abschaffung der letzten Corona-Maßnahmen in England an

Der britische Premierminister Boris Johnson hat die Abschaffung der letzten Corona-Maßnahmen in England angekündigt. "Die Pandemie ist noch nicht vorbei, aber dank der unglaublichen Impfkampagne sind wir der Rückkehr zur Normalität einen Schritt näher gekommen und geben den Menschen endlich ihre Freiheit zurück", erklärte Johnson am Montag. Gesundheitsexperten und die Opposition kritisierten die Abschaffung der Schutzmaßnahmen als verfrüht. Johnson will im Laufe des Tages im Parlament seine konkrete Strategie für das "Leben mit Corona" darlegen. Seine Regierung, die für die Corona-Maßnahmen in England zuständig ist, hatte die meisten Beschränkungen wie die Maskenpflicht schon Ende Januar abgeschafft. Als eine der letzten Schutzmaßnahmen soll nun voraussichtlich noch in dieser Woche die Pflicht zur häuslichen Isolation nach einem positiven Corona-Test abgeschafft werden. Auch die kostenlosen Test-Angebote will die Regierung zurückfahren.

• Risikogebiete und Fallzahlen: Corona-Daten für Europa

08.26 Uhr: Gastgewerbe auch im zweiten Corona-Jahr mit schwachen Umsätzen

Deutschlands Gastwirte und Hoteliers haben sich 2021 nicht von den Umsatzeinbrüchen des ersten Corona-Jahres erholt. Nominal hatten die Unternehmen gerade einmal 0,1 Prozent mehr Geld in der Kasse als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Real, also zu gleichbleibenden Preisen, sank der Umsatz im Gastgewerbe in Deutschland im Vergleich zum Jahr 2020 um 2,2 Prozent. Nach Angaben der Wiesbadener Statistiker waren die von Einschränkungen wegen der Pandemie geprägten Jahre 2020 und 2021 damit die umsatzschwächsten im Gastgewerbe seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 1994. Im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019 hat das Gastgewerbe 2021 real 40,3 Prozent und nominal 36,4 Prozent weniger umgesetzt.

08.00 Uhr: Israel öffnet Grenzen auch für Ungeimpfte

Erstmals seit Beginn der Covid-19-Pandemie vor zwei Jahren öffnet Israel seine Grenzen ohne Einschränkungen auch für ungeimpfte ausländische Touristen. "Wir beobachten einen stetigen Rückgang der Morbiditätsdaten, daher ist es an der Zeit, das Land schrittweise zu öffnen", sagte der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett laut Mitteilung seines Büros von Sonntagabend. Zuvor hatten Bennett und Gesundheitsminister Nitzan Horowitz eine weitere Lockerung der Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus beschlossen. Bennett bezeichnete die gegenwärtige Lage im Land als gut, kündigte aber gleichzeitig schnelles Handeln an, sollte eine neue Covid-19-Variante auftreten. Die Lockerungen treten laut Mitteilung am 1. März in Kraft.

Demnach dürfen ausländische Touristen aller Altersgruppen wieder nach Israel einreisen. Unabhängig vom Impfstatus müssen sie je einen PCR-Test vor Abflug und nach Landung in Israel machen. Für israelische Staatsangehörige wurde die Testpflicht vor dem Abflug aufgehoben. Die Testpflicht bei Ankunft bleibt bestehen. Ebenfalls aufgehoben wurde die Quarantänepflicht für ungeimpfte israelische Rückreisende, deren PCR-Test negativ ausfällt.

07.58 Uhr: Zahl der Coronavirus-Fälle in den USA nimmt stetig ab

In den USA stabilisiert sich der Trend zu rückläufigen täglichen Coronavirus-Infektionen und Krankenhauseinweisungen wegen Covid-19. Am Samstag lag die amtlich bestätigte Zahl der Coronavirus-Fälle noch knapp über 100.000, nachdem sie am 16. Januar noch nach Daten der Johns-Hopkins-Universität bei 800.850 gelegen hatte. In New York gingen die Infektionen in den vergangenen zwei Wochen um mehr als 50 Prozent zurück. "Ich denke, was den Rückgang beeinflusst ist natürlich, dass (dem) Omikron (-Virus) die Menschen ausgehen, die es anstecken kann", sag Professor Thomas Russo, Leiter der Abteilung für Infektionskrankheiten an der Universität von Buffalo. Die Zahl der Krankenhauseinweisungen wegen der vom Coronavirus ausgelösten Krankheit Covid-19 ging US-weit von 146.534 am 20. Januar auf 80.185 in der Woche bis 13. Februar zurück.

07.29 Uhr: Corona-Inzidenz in Bayern steigt leicht - fast 21.000 Neuinfektionen

Mit knapp 21 000 Neuinfektionen ist Corona-Inzidenz in Bayern wieder leicht gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montag mit 1.789,2 (Stand 3.20 Uhr) an - nach 1.773,5 am Sonntag und 1.772,0 am Montag vor einer Woche. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus erhöhte sich um sieben auf 21.057. Die beiden Landkreise mit der bundesweit höchsten Inzidenz liegen in Bayern. Der niederbayerische Landkreis Regen weist einen Wert von 3061,6 aus - gefolgt vom unterfränkischen Landkreis Miltenberg mit 2.919,8.

• Zum Artikel "Inzidenz steigt minimal - weniger Todesfälle"

05.30 Uhr: Keine Corona-Fälle zum Abschluss der Winterspiele

Zum Abschluss der Olympischen Winterspiele in Peking hat es erneut keine neuen Coronavirus-Infektionen gegeben. Wie die Organisatoren am Montag mitteilten, wurden bei den gut 65.000 Corona-Tests, die am Sonntag in der abgeschlossenen Blase genommen wurden, keine neuen Infektionen entdeckt. Während der Spiele, die am Sonntag mit der Abschlussfeier im Pekinger Vogelnest-Stadion endeten, waren demnach unter allen Beteiligten mehr als 1,8 Millionen Tests durchgeführt worden. Die Gesamtzahl der Infektionen im geschlossenen System seit dem 23. Januar lag bei 437, am Flughafen wurden bei den Ankommenden 265 Corona-Infektionen festgestellt.

• Zum Artikel "Olympia in Zahlen: Das waren die Winterspiele in Peking"

05.00 Uhr: Ampel-Streit um Impfpflicht und Ringen um künftigen Corona-Kurs

Der Streit über eine allgemeine Corona-Impfpflicht sorgt auch für Spannungen innerhalb der Ampel-Koalition. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese kritisierte Bundesjustizminister Marco Buschmann der FDP, nachdem dieser sich skeptisch zu dem Vorhaben geäußert hatte. "Rechtlich sauber zu Ende gedacht" seien Buschmanns Einlassungen nicht, sagte Wiese den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zudem müsse "dem Kollegen Buschmann" klar sein: "Nur wer jetzt die Impfquote für den kommenden Herbst/Winter erhöht, wird auch dann weiterhin eine Öffnungsperspektive haben."

Der Justizminister hatte dem "Spiegel" mit Blick auf eine allgemeine Impfpflicht gesagt: "In meinen Augen können nur gewichtige Rechtsgüter der Allgemeinheit wie die Abwehr einer Überlastung des öffentlichen Gesundheitssystems einen solchen Eingriff rechtfertigen. Ob das derzeit tatsächlich noch eine drohende Gefahr ist, daran kann man zweifeln." Aber selbst wenn man diese unterstelle, ergebe sich die Frage: "Brauchen wir dafür eine Pflicht ab 18? Wäre eine Impfpflicht ab 50 Jahren nicht genauso effektiv?"

• Corona: Aktuelle Zahlen zur Impfung in Bayern und Deutschland

03.49 Uhr: RKI meldet 73.867 Neuinfektionen - Inzidenz steigt kaum

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 73.867 Positiv-Tests binnen 24 Stunden. Das sind 2598 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche, als 76.465 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht auf 1346,8 von 1346,3 am Vortag. 22 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 121.297. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 13,63 Millionen Corona-Tests positiv aus.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

03.31 Uhr: Erste Touristen nach Grenzöffnung in Australien

Australien hat am Montag seine Grenzen für geimpfte Touristen wieder geöffnet. An den beiden internationalen Flughäfen in Sydney und Melbourne kam es zu Jubelszenen, als sich Familie und Freunde nach Jahren der Trennung endlich in die Arme fielen. Australien hatte wegen der Corona-Pandemie fast zwei Jahre seine Grenzen weitestgehend geschlossen gehalten. Staatsbürger durften zwar aus dem Ausland zurückkehren - es gab aber strenge Obergrenzen. In der ersten 24 Stunden nach dem Ende der Reisebeschränkungen sollten aber nur 56 internationale Flüge in Australien landen - weit weniger als vor der Pandemie. Premierminister Scott Morrison sagte indessen, er habe "keinen Zweifel", dass die Zahl der Reisenden mit der Zeit wieder ansteigen werde.

• Zum Artikel "Australien lässt wieder Touristen einreisen"

03.30 Uhr: Weniger tödliche Verkehrsunfälle in Bayern in 2021

Die Zahl der Verkehrsunfälle mit tödlichem Ausgang in Bayern ist 2021 im Vergleich zum Vorjahr weiter gesunken. Ein Grund sei die Corona-Pandemie, da weniger Menschen auf den Straßen unterwegs gewesen seien, teilte das Innenministerium auf Anfrage mit. Genaue Zahlen will Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag (13.00 Uhr) in München nennen, wenn er die Verkehrsunfallstatistik 2021 vorstellt.

Abgezeichnet hatte sich diese Entwicklung bereits im Sommer. In einer Zwischenbilanz im August war die Zahl der Unfälle mit Verletzten oder Getöteten im ersten Halbjahr um 7,7 Prozent zurückgegangen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Insgesamt waren von Januar bis Juni 2021 knapp 23 300 Menschen verletzt worden (minus 7,9 Prozent). Die Zahl der Getöteten lag demnach bei 174 (minus 20,2 Prozent).

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01.08 Uhr: Ruhige Straßen in Ottawa nach großem Polizeieinsatz gegen Protest-Blockaden

Nach dem großen Polizeieinsatz vom Wochenende gegen protestierende Gegner der Corona-Maßnahmen sind die Straßen der Hauptstadt Ottawa zum ersten Mal seit Wochen wieder ruhig. Der kommissarische Polizeichef von Ottawa, Steve Bell, sagte am Sonntag (Ortszeit) auf einer Pressekonferenz, dass "viele der illegalen Demonstranten verschwunden sind". Er fügte jedoch hinzu: "Wir sind mit dieser Operation noch nicht fertig." Bell erklärte, dass die Behörden aufpassen würden, "dass niemand zurückkehrt, um unsere Straßen wieder zu besetzen". Die Blockaden hatten als Proteste von Lkw-Fahrern gegen die Impfpflicht bei Grenzübertritten begonnen. Später richteten sich die Proteste allgemeiner gegen die Corona-Regeln und die Trudeau-Regierung.

00.41 Uhr: Sänger Justin Bieber sagt wegen Corona Konzert ab

Der kanadische Sänger Justin Bieber ist positiv auf das Coronavirus getestet worden und hat deswegen einen Konzertauftritt abgesagt. Das bestätigten Sprecher des Sängers am Sonntag unter anderem den US-Medien "Variety" und "People". Bereits am Samstag waren auf der Instagram-Seite der "Justice World Tour" positive Testergebnisse innerhalb des Teams der Tour und die Absage des Auftritts am Sonntag in Las Vegas im US-Bundesstaat Nevada verkündet worden, ohne dass Bieber namentlich genannt worden war.

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