Corona: Die Ereignisse vom 26. April bis 02. Mai

Den aktuellen Corona-Ticker finden Sie hier.

Sonntag, 2. Mai 2021

22.55 Uhr: Virologe warnt vor mehr Rechten für Geimpfte - "Gibt Restrisiko"

Der Virologe Michael Stürmer warnt vor den Plänen der Bundesregierung, Geimpften das Recht zu geben, sich nicht mehr an Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen halten zu müssen. Es gebe ein Restrisiko, dass sich Geimpfte infizieren und andere anstecken können, sagt Stürmer in der ARD. "Wir müssen Kontakte weiterhin reduzieren", fügt er mit Blick auf Vorschläge des Bundesjustizministeriums hinzu.

22.40 Uhr: Söder - Ab Juni werden wir für Impfen werben müssen

CSU-Chef Markus Söder begründet die diskutierten Ausnahmen für Geimpfte bei Grundrechtseinschränkungen auch damit, dass man künftig Menschen davon überzeugen müsse, sich impfen zu lassen. "Wir werden Ende Mai, Anfang Juni in eine Situation bekommen, für das Impfen werben zu müssen", sagt er in der ARD. Dabei seien die Sonderregeln für Geimpfte und Genesene dann ein Anreiz zum Impfen.

22.15 Uhr: Justizministerin Lambrecht hält Einschränkungen bei Restaurants weiter richtig

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hält es weiter für geboten, dass das Recht auf die Öffnung von Restaurants in der Corona-Krise eingeschränkt wird. "Das wird für eine kurze Übergangszeit noch gerichtsfest sein", sagt die SPD-Politikerin am Sonntagabend in der ARD. Lambrecht bekräftigt erneut, dass Geimpfte und Genesene sich aber künftig nicht mehr an Ausgangssperren und Kontaktauflagen halten sollen. Dazu diene die geplante Verordnung der Bundesregierung.

19.55 Uhr: Tschechiens Regierungschef: Ab 1. Juni Corona-Impftermine für alle

Tschechien will die Registrierung für Corona-Impfungen spätestens am 1. Juni für alle Einwohner ab 16 Jahren öffnen. Ab Mittwoch sei die Registrierung für die 50- bis 54-Jährigen möglich, teilte Ministerpräsident Andrej Babis am Sonntag mit. Derzeit werden nur über 55-Jährige und Menschen mit bestimmten chronischen Krankheiten in Tschechien gegen Corona geimpft. In der Altersgruppe der 50- bis 54-Jährigen leben in der Tschechischen Republik rund 690.000 Menschen. Das Land mit 10,7 Millionen Einwohnern hat vor Kurzem die Marke von einer Million vollständig gegen Corona geimpften Menschen überschritten. Weitere 2,17 Millionen Menschen haben bereits ihre erste Impfung erhalten. Sollten die Impfstofflieferungen wie geplant eintreffen, werde die Altersgrenze für die Impfregistrierung im Mai jede Woche zunächst um fünf Jahre sinken, berichtete die Agentur CTK unter Berufung auf Babis.

19.45 Uhr: Corona-Lockerungen in Frankreich ab Montag

Frankreich lockert ab Montag seine Corona-Auflagen: Wie von Präsident Emmanuel Macron angekündigt dürfen sich die Bürger erstmals seit Inkrafttreten des Lockdowns vor einem Monat tagsüber wieder frei bewegen; bisher galt eine Zehn-Kilometer-Grenze um die Wohnung für nicht notwendige Fahrten. Zudem kehren Mittelschulen und Gymnasien überwiegend zum Präsenzunterricht zurück. Kitas und Grundschulen sind bereits seit einer Woche geöffnet. Ab dem 19. Mai ist unter anderem die Öffnung von Außengastronomie und Kulturstätten geplant. Die nächtliche Ausgangssperre soll dann später beginnen - statt bisher 19.00 Uhr um 21.00 Uhr. Die Lockerungen sind umstritten, die Inzidenz in Frankreich ist mit rund 300 weiter sehr hoch. Die Regierung setzt deshalb auf mehr Impfungen.

19.25 Uhr: Regeln für vollständig Geimpfte schnell festlegen

Im Ringen um einheitliche Erleichterungen für vollständig Geimpfte in der Corona-Pandemie hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine schnelle Klärung in Aussicht gestellt. Er halte es für realistisch, dass die geplante Verordnung am Mittwoch ins Kabinett komme und noch bis Freitag die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat erhalte, sagte Scholz am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Wir haben den Ehrgeiz, dass wir diese Zustimmung bekommen und für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger wäre das auch richtig."

19.05 Uhr: Großbritannien schickt weitere 1.000 Beatmungsgeräte nach Indien

Großbritannien will dem derzeit sehr schwer von der Corona-Pandemie getroffenen Indien weitere 1.000 Beatmungsgeräte schicken. «Wir müssen alle zusammenarbeiten, um Covid-19 zu bekämpfen. Niemand ist sicher, bis wir alle sicher sind», sagte Außenminister Dominic Raab am Sonntag einer Mitteilung zufolge. Zuvor hatte Großbritannien bereits 200 Beatmungsgeräte, knapp 500 Sauerstoffkonzentratoren und drei Sauerstoffgeneratoren nach Indien geschickt. Raab wird bei einem Treffen der G7-Außenminister in London in der kommenden Woche seinen indischen Amtskollegen Subrahmanyam Jaishankar persönlich treffen. Indien ist neben einigen anderen Staaten als Gast zu dem Treffen eingeladen. In mehreren Interviews zeigte sich Raab am Sonntag zurückhaltend zur Forderung, auch Impfstoff nach Indien zu schicken. Man habe bisher keine solchen Anfragen erhalten, sagte der konservative Politiker. Er wolle daher nicht über «hypothetische Szenarien spekulieren.

18.20 Uhr: Kultusminister Piwarz fordert Vorrang für Familien beim Impfen

Sachsens Kultusminister Christian Piwarz spricht sich dafür aus, Familien einen Vorrang bei der Corona-Schutzimpfung zu gewähren. "Die Aufgabe der Politik muss sein, dass Familien beim Impfen nicht ganz hinten anstehen – sondern sie müssen ganz vorn stehen", sagte der CDU-Politiker in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montagausgabe). Deshalb müsse nicht nur die Impfgrenze auf zwölf Jahre gesenkt werden, sondern auch eine Freigabe der Impfpriorisierung für ganze Familien erfolgen. Sie dürften nicht darunter leiden, dass es immer noch nicht ausreichend Impfangebote gibt.

18.00 Uhr: Pilotprojekt: 5.000 Zuschauer ohne Abstand und Masken bei Konzert in Liverpool

In Liverpool haben sich einige tausend Musikfans auf das erste Live-Konzert seit langer Zeit freuen können. Am Sonntagabend sollten die englische Indie-Band "Blossoms" und mehrere weitere Künstler in einem ausverkauften Festivalzelt in Liverpool vor 5000 Zuschauern auftreten. Das Konzert ist - wie auch zwei Clubnächte in Liverpool mit mehreren tausend Gästen - Teil eines Pilotprojekts, mit dem erforscht werden soll, wie Großveranstaltungen in Zeiten der abflauenden Pandemie wieder stattfinden können. Alle Anwesenden müssen vor dem Einlass einen Gesundheitsfragebogen ausfüllen und einen maximal 24 Stunden alten negativen Corona-Test vorweisen. Drinnen dürfen die Masken dann abgenommen werden, auch eine Abstandspflicht gibt es im Zelt nicht. Für zuhause bekommen die Konzertgäste zwei PCR-Tests mit, die sie nach dem Konzert im Abstand von einigen Tagen durchführen sollen. Wissenschaftler werden außerdem untersuchen, inwieweit sich Luftqualität, Interaktion und Bewegung von Menschenmassen sowie der Konsum von Alkohol auf das Übertragungsrisiko des Virus auswirkt.

17.05 Uhr: Scholz will erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld verlängern

Finanzminister Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld bis mindestens Ende 2021 zu verlängern. "Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld sollte auf alle Fälle noch einmal bis Jahresende verlängert werden, gegebenenfalls sogar noch länger", sagte der SPD-Kanzlerkandidat den Zeitungen der Funke Mediengruppe. In der Corona-Krise werde die Regierung so lange helfen, wie es Einschränkungen gebe. Wenn Unternehmen in Schwierigkeiten geraten und die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter reduzieren, springt die Bundesagentur für Arbeit ein und ersetzt einen Teil des weggefallenen Nettoeinkommens durch das Kurzarbeitergeld. Außerdem werden Arbeitgebern die Sozialversicherungsbeiträge für ihre Arbeitnehmer erstattet. So sollen Krisenzeiten überbrückt werden, ohne dass Betriebe gezwungen sind, Mitarbeiter zu entlassen. Im Zuge der Pandemie waren die Zugangsregeln gelockert worden. Derzeit gelten die Regeln bis Ende Juni.

16.45 Uhr: Kein Corona-Fall mehr in Israels Armee

Bei den Corona-Impfungen in Deutschland kommt die nächste Etappe in Sicht: Spätestens ab der Woche vom 7. Juni sollen sich Beschäftigte auch direkt über die Firma von Betriebsärzten impfen lassen können. Dafür sind laut Bundesgesundheitsministerium mindestens 500 .00 Impfdosen pro Woche vorgesehen, wie zuerst die «Welt am Sonntag» berichtete. Das soll Impfungen erleichtern, auch ohne dass man sich extra selbst um Praxis-Termine kümmern muss. In der neuen Woche wollen Bund und Länder nach einer raschen Einigung suchen, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte wegfallen können. Eine breite Einbindung der Betriebsärzte hatte die Bundesregierung schon grundsätzlich für Juni angekündigt. Mit wachsenden Liefermengen soll das Impf-Netz in der Fläche damit noch größer werden. Nach dem Start mit mobilen Impfteams und mehr als 400 regionalen Impfzentren der Länder sind inzwischen auch mehr als 60.000 Arztpraxen dabei. Die Impfungen haben dadurch deutlich Fahrt aufgenommen. Inzwischen haben 26,9 Prozent der Bundesbürger mindestens eine Impfung bekommen. Den vollen Impfschutz mit einer zweiten Spritze haben 7,7 Prozent.

16.25 Uhr: Kein Corona-Fall mehr in Israels Armee

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie in Israel gibt es in der Armee des Landes keinen einzigen Infektionsfall mehr. Das Militär teilte am Sonntag bei Twitter mit, es seien null neue Fälle gemeldet worden. Die ganz überwiegende Mehrheit der israelischen Soldaten ist bereits gegen das Coronavirus geimpft. Die genaue Zahl seiner Soldaten hält Israel geheim. Sie wird auf rund 170.000 aktive Soldaten und 465.000 Reservisten geschätzt. Auch in der allgemeinen Bevölkerung sind die Infektionszahlen auf ein Minimum gesunken. Am Sonntag teilte das Gesundheitsministerium mit, binnen 24 Stunden seien 13 neue Fälle gemeldet worden. Nur 0,1 Prozent von mehr als 9.200 Tests fielen demnach positiv aus. Auch die Zahl der Schwerkranken fiel weiter - auf 102. Ende Januar gab es noch rund 1.200 schwerkranke Corona-Patienten in Israel.

16.05 Uhr: Mehr als 400.000 Neuinfektionen innerhalb eines Tages in Indien

Indien hat die höchste Zahl an täglichen Corona-Todesfällen seit Beginn der Pandemie verzeichnet. 3.689 Menschen starben nach Daten des Gesundheitsministeriums vom Sonntag. Erst am Samstag hatte Indien als weltweit erstes Land mehr als 400.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus an einem einzigen Tag gemeldet. Das Gesundheitssystem in dem südasiatischen Land mit seinen über 1,3 Milliarden Einwohnern ist überfordert, Krankenhäuser und Krematorien sind überfüllt, es mangelt an medizinischem Sauerstoff, Medikamenten und Impfstoff.

15.50 Uhr: Corona-Inzidenz in Bayreuth wiederholt unter 150

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert in Bayreuth hat den fünften Tag in Folge den Grenzwert von 150 unterschritten. Laut Robert-Koch-Institut liege er heute (02.05.) bei 111 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, teilt die Stadt mit. Damit werde ab Dienstag, den 4. Mai, das Einkaufen im Einzelhandel mit vorheriger Terminbuchung und Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests wieder möglich. Das Testergebnis dürfe allerdings nicht älter als 24 Stunden sein, hieß es weiter. Selbsttest hingegen seien nur dann zulässig, wenn sie unter Aufsicht des jeweiligen Geschäfts vor Ort gemacht würden. Auch die Stadtbibliothek öffnet am Dienstag, den 4. Mai wieder. Besucherinnen und Besucher haben unter Einhaltung der üblichen Hygieneregeln freien Zugang zu Ausleihe und Service.

15.30 Uhr: Zahl der Neuinfektionen weiter rückläufig

Die sinkende Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland befeuert die Debatte über mehr Rechte für Geimpfte. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Sonntag 16.290 weitere Corona-Fälle binnen eines Tages, das waren 2483 weniger als vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz fiel den sechsten Tag in Folge auf 146,5, am Samstag betrug der Wert noch 148,6. Die Entwicklung gibt der Diskussion über Lockerungen für Geimpfte und Genesene sowie Öffnungsschritte neue Nahrung. Die Bundesregierung will in diesen Tagen ihren Entwurf für den Umgang mit Geimpften vorlegen. Nach Beratungen mit Bundestag und Bundesrat könnte die Regelung bereits bis zum Ende der Woche in Kraft treten.

15.15 Uhr: Corona-Zahlen Unterfranken: 35 Neuinfektionen im Landkreis Bad Kissingen

Am Sonntag meldet das Landratsamt Bad Kissingen 35 neue Corona-Fälle. Aktuell sind demnach 324 Menschen mit dem Virus infiziert. 403 Kontaktpersonen befinden sich in Quarantäne, stationär behandelt werden 22 Personen. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt nach der Berechnung des Gesundheitsamts 161,8. Bisher wurden im Landkreis Bad Kissingen insgesamt 3.338 Corona-Fälle bestätigt. Als gesundet gelten inzwischen 2.920 Personen. 94 Personen, die positiv getestet waren, sind verstorben.

15.00 Uhr: Hunderte Teilnehmer feiern in Frankreich trotz Corona-Lockdowns

Die französische Polizei hat am Wochenende zwei illegale Massenpartys mit hunderten Teilnehmern aufgelöst. In der Bretagne versammelten sich trotz Corona-Lockdowns laut Polizei in der Nacht zum Samstag rund 500 Menschen zu einer illegalen Rave-Party in einem kleinen Dorf. Nachdem die Beamten die Musikanlage beschlagnahmten, zogen die Partygäste in ein anderes Dorf, um weiter zu feiern. Schließlich wurde auch diese Party beendet. Die Beamten nahmen mehr als 300 Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Auflagen sowie Drogendelikten auf. In der Nacht zum Sonntag wurde zudem eine weitere illegale Party in einer leerstehenden Halle nahe Dijon im Burgund aufgelöst. Der mutmaßliche Veranstalter wurde festgenommen, mehr als 205 Strafanzeigen wurden gestellt.

14.45 Uhr: Nowitzki: "Ich werde mich impfen lassen"

Im Gegensatz zu NBA-Profi Dennis Schröder will sich Deutschlands Basketballidol Dirk Nowitzki unbedingt den Pieks gegen Corona abholen. "Ich werde mich impfen lassen", sagte der 42-Jährige der Bild am Sonntag. Noch hat Nowitzki die Spritze nicht bekommen. "Ganz einfach, weil ich von der Reihenfolge noch nicht dran bin", sagte der Würzburger, "ich drängele mich da nicht vor." Er wolle aber schließlich "wieder reisen und den Kindern Orte zeigen". Im ersten Jahr nach dem Rücktritt im April 2019 hatte Nowitzki mit seiner Ehefrau Jessica und den drei Kindern viel unternommen.

14.35 Uhr: Fußball-EM: Berichterstattung unter Pandemie-Bedingungen

Etwas mehr als fünf Wochen vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft haben ARD und ZDF ihre Pläne für das wegen der Corona-Krise um ein Jahr verschobene paneuropäische Turnier bekanntgegeben. Die Pandemie stellt die Planer der beiden öffentlich-rechtlichen Sender auch bei dem Großereignis vor Herausforderungen. Die EM beginnt am 11. Juni und endet am 11. Juli. "Unsere redaktionellen Planungen und Konzepte haben wir entsprechend flexibel angelegt, so dass wir sie ständig an die aktuellen Entwicklungen anpassen können", wurde ZDF-Chefredakteur Peter Frey in einer Mitteilung vom Sonntag zitiert. ARD-Teamchef Steffen Simon meinte: "Normalerweise kennt man die Rahmenbedingungen einer Sportgroßveranstaltung spätestens ein halbes Jahr vorher genau." Beide Sender präsentieren ihre Berichterstattung zentral: die ARD aus dem "Sportschau"-Studio des WDR in Köln, das ZDF aus der "sportstudio-Arena" in Mainz. Die ARD wird 21 der 51 EM-Partien live übertragen, das ZDF zeigt 20 Spiele, darunter das Finale in London.

14.15 Uhr: Reiseerleichterungen nach Tschechien in Kraft

Wegen stark sinkender Corona-Infektionszahlen gilt Tschechien seit Sonntag nicht mehr als Corona-Hochinzidenzgebiet. Das Nachbarland ist nun wieder als «normales» Risikogebiet eingestuft, was eine Erleichterung der Einreise bedeutet. Einreisende aus Tschechien müssen nicht mehr an der Grenze einen negativen Coronatest präsentieren, sind aber sowohl zu vorheriger Anmeldung als auch zu zehntägiger Quarantäne verpflichtet. Im Grenzverkehr gab es am Sonntag keine Auffälligkeiten, wie es beim Polizeipräsidium Niederbayern in Straubing hieß.

• Mehr zum Thema: Tschechien kein Corona-Hochinzidenzgebiet mehr

14.00 Uhr: München: Wirtshaus-Wiesn soll in diesem Jahr wieder stattfinden

Die sogenannte Münchner Wirtshaus-Wiesn soll auch in diesem Jahr wieder stattfinden. Das teilt der Verein der Münchner Innenstadtwirte mit. Die Gemeinschaftsaktion des Vereins der Münchner Innenstadtwirte und der Vereinigung der Münchner Wiesnwirte soll von 18. September bis 3. Oktober stattfinden - also wieder im gesamten Zeitraum, der für das Oktoberfest auf der Theresienwiese vorgesehen ist.

Grund sei die positive Resonanz vom Vorjahr, heisst es. Die Veranstaltung, bei der Münchner Wirte Wiesn-Stimmung in die Stadt bringen wollen, soll laut Pressemitteilung unabhängig davon stattfinden, ob das Oktoberfest abgesagt wird oder nicht. Wie im Vorjahr wollen über 50 Gastronomie-Betriebe bei der Wirtshaus-Wiesn mitmachen. Die Wirtshäuser sollen dabei wieder wiesnmäßig dekoriert werden, auch Wirtshaus-Musik ist laut Veranstalter geplant.

13.30 Uhr: Deutscher Klinikverband sieht leichte Entlastung der Intensivstationen

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) befürchtet bei der Zahl der Intensivpatienten keinen exponentiellen Anstieg mehr. "Die Kliniken in Deutschland spüren ganz überwiegend eine erste, leichte Entlastung", sagt der DKG-Vorsitzende Gerald Gaß der "Bild"-Zeitung. "Wir haben nun über etwa zwei Wochen relativ konstante Zahlen bei den Neuinfektionen, das gibt uns die Zuversicht, dass wir auch beim Zuwachs der Intensivpatienten bis auf weiteres keinen exponentiellen Anstieg befürchten müssen."

13.00 Uhr: Hausärzteverband fordert unverzüglich Impfkonzepte für Jüngere

Der Deutsche Hausärzteverband fordert rasche Impfkonzepte für Jüngere. "Wir beobachten, dass viele jüngere Menschen, und hierunter auch viele jüngere Menschen mit Migrationshintergrund, nach mehr als einem Jahr im gefühlten Dauer-Lockdown und unter dem Eindruck der Perspektiv- und Aussichtslosigkeit rebellieren", sagte der Bundesvorsitzende Ulrich Weigeldt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) (Montag). Sie seien immer weniger bereit, sich an Quarantäne- oder Hygieneregeln zu halten. Auch weil viele von ihnen in großen Familien unter prekären Wohnverhältnissen lebten, hätten diese ein sehr hohes Risiko, das Virus weiterzugeben, erklärte Weigeldt.

Umso wichtiger sei es, jüngere Menschen jetzt zu motivieren und ihnen zu signalisieren, dass sich aus einer Impfung für sie sehr klare Vorteile ergeben, dass sie ihre Grundrechte zurückbekommen und vor allem ihr Leben in Freiheit. Viele sozial Benachteiligte und Migranten würden Impfangebote dankend annehmen, fügte Weigeldt hinzu: „Wer schon vor der Pandemie regelmäßig Kontakt zu einem Hausarzt hatte, wer also bereits gut in die medizinische Versorgung integriert war, der meldet sich auch jetzt eher und ist leichter zu erreichen.“

12.39 Uhr: Belgische Polizei löst Corona-Protest von mehr als tausend Jugendlichen auf

Die belgische Polizei hat ein illegales Massentreffen von mehr als tausend Jugendlichen in einem Brüsseler Park gewaltsam aufgelöst. 132 MensDer Deutsche Hausärzteverband fordert rasche Impfkonzepte für Jüngere. „Wir beobachten, dass viele jüngere Menschen, und hierunter auch viele jüngere Menschen mit Migrationshintergrund, nach mehr als einem Jahr im gefühlten Dauer-Lockdown und unter dem Eindruck der Perspektiv- und Aussichtslosigkeit rebellieren“, sagte der Bundesvorsitzende Ulrich Weigeldt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) (Montag): „Sie seien immer weniger bereit, sich an Quarantäne- oder Hygieneregeln zu halten.“ Auch weil viele von ihnen in großen Familien unter prekären Wohnverhältnissen lebten, hätten diese ein sehr hohes Risiko, das Virus weiterzugeben, erklärte Weigeldt. Umso wichtiger sei es, jüngere Menschen jetzt zu motivieren und ihnen zu signalisieren, dass sich aus einer Impfung für sie sehr klare Vorteile ergeben, dass sie ihre Grundrechte zurückbekommen und vor allem ihr Leben in Freiheit.Viele sozial Benachteiligte und Migranten würden Impfangebote dankend annehmen, fügte Weigeldt hinzu: „Wer schon vor der Pandemie regelmäßig Kontakt zu einem Hausarzt hatte, wer also bereits gut in die medizinische Versorgung integriert war, der meldet sich auch jetzt eher und ist leichter zu erreichen.“ Doch noch mangele es an Impfstoff. „Das ist wahrlich kein Problem der Hausärzte oder der Migranten, sondern einzig der Politik.“chen wurden vorläufig festgenommen, fünf davon kamen in Polizeigewahrsam, wie aus einer am Sonntag veröffentlichten Bilanz des Einsatzes hervorgeht. Die Beamten setzten Wasserwerfer und Tränengas gegen die Demonstranten ein, die sich trotz eines Verbots in der belgischen Hauptstadt versammelt hatten.

Rund 600 Polizisten waren bei der illegalen Veranstaltung am Samstag im Einsatz, darunter auch berittene Beamte. Ministerpräsident Alexander de Croo hatte im Vorfeld des 1. Mai davor gewarnt, an dem sogenannten "La Boum 2"-Protest teilzunehmen, der über das Internet organisiert wurde. Schon zu Beginn säumten hunderte Polizisten den Park, über Lautsprecher wurden die Teilnehmer aufgefordert, Abstand zu halten und Masken zu tragen.

Wenig später wurde unter anderem Feuerwerk in Richtung der Beamten abgefeuert. Eine Person verlor bei dem Beschuss der Wasserwerfer das Bewusstsein, 14 weitere wurden leicht verletzt, unter anderem durch ein Polizeipferd. Außerdem mussten drei Polizisten im Krankenhaus behandelt werden, mehrere weitere wurden nach offiziellen Angaben verletzt.

Nach Angaben des Brüsseler Rathauses lag die Zahl der Demonstranten bei rund 1.500. Rund 700 hätten sich zunächst der Auflösungsanordnung widersetzt. Vor einem Monat hatte es einen ähnlichen Party-Protest in dem Park mit rund 2.000 Teilnehmern gegeben.

Wegen der Corona-Pandemie sind in dem Elf-Millionen-Einwohnerland seit Oktober Bars und Restaurants geschlossen. Ab dem 8. Mai darf aber die Außengastronomie wieder öffnen. Seit Beginn der Pandemie haben sich mehr als 990.000 Belgier mit dem Coronavirus infiziert, mehr als 24.000 starben.

11.33 Uhr: Margot Käßmann: Geimpfte haben Recht auf Freiheit

Die evangelische Theologin Margot Käßmann hat sich für mehr Freiheitsrechte für vollständig Geimpfte ausgesprochen. Da wissenschaftlich geklärt scheine, dass diese niemand mehr anstecken, dürften "ihnen Rechte wie Bewegungsfreiheit und Reisefreiheit nicht länger entzogen werden", schrieb die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in der "Bild am Sonntag": "Gleichzeitig sollten Geimpfte, die ja noch eine Minderheit sind, verantwortungsvoll bleiben. Sonst zerreißt es unser ohnehin schon angespanntes Land noch mehr." In der ganzen Pandemie sei es darum gegangen, Schwächere zu schützen, erklärte die 62-jährige Theologin: "Deshalb finde ich es nicht zu viel verlangt, wenn alle, die geimpft sind, noch so lange Maske tragen und Abstand halten, bis jeder ein Impfangebot wahrnehmen konnte." Freiheit und Rücksichtnahme seien kein Gegensatz. "Also: wer geimpft ist, darf in den Biergarten gehen und Urlaub machen - ohne Testpflicht und Quarantäne. Das sei allen gegönnt. Und auch denen, die davon leben, dass Besucher kommen".

11.25 Uhr: Vatikanische Museen ab Montag wieder geöffnet

Am Montag öffnen die Vatikanischen Museen ihre Tore wieder für Besucher. Damit folgen sie auch anderen Einrichtungen in Italien. Voraussetzung ist eine Buchung für ein bestimmtes Zeitfenster. Der Einlass erfolgt im Halbstundentakt und für eine begrenzte Personenzahl. Beim gesamten Aufenthalt ist eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Verstöße gegen Abstands- und Schutzgebote würden angezeigt und die Betreffenden des Hauses verwiesen, hieß es. Entsprechende Regelungen gelten für Besuche der Vatikanischen Gärten. Die Gruppengröße bei geführten Touren in den Gärten wie in den Museen ist auf 20 Personen beschränkt. In Italien gilt allerdings bis 15. Mai für Einreisende noch eine fünftägige Selbstisolierung mit anschließendem negativen Corona-Test; auch vor der Einreise nach Italien wird ein solcher verlangt.

10.31 Uhr: Ökumenische Gemeinschaft von Taizé empfängt wieder Jugendliche

Nach langer Corona-Zwangspause darf die ökumenische Gemeinschaft von Taize in Burgund ab Montag (3. Mai) wieder Jugendliche empfangen. Allerdings seien nach wie vor strikte Hygiene- und Schutzmaßnahmen nötig, teilte sie am Wochenende via Twitter mit. Taize ist ein Symbol der ökumenischen Bewegung. Der Ort im südlichen Burgund ist Sitz einer christlichen Gemeinschaft und ist seit Jahrzehnten ein Treffpunkt für Tausende Jugendliche aus aller Welt.

09.29 Uhr: Ethikratsvorsitzende: Lockerungen für Geimpfte haben Spaltpotenzial

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, begrüßt die Regierungspläne zu Lockerungen für Corona-Geimpfte und Genesene, warnt aber zugleich vor einer Spaltung der Gesellschaft. Der Entwurf des Justizministeriums für eine Lockerungs-Verordnung stehe "in verschiedener Hinsicht im Einklang mit den Überlegungen des Deutschen Ethikrates", sagte die Münchner Medizinethik-Professorin Buyx der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Angesichts der neuen Erkenntnisse, dass Geimpfte das Virus wohl fast gar nicht übertragen würden, seien starke individuelle Freiheitsbeschränkungen wie Quarantäne nicht mehr zu rechtfertigen, sagte die Medizinethikerin: "Auch die Gleichstellung von Geimpften, Getesteten und Genesenen ist ethisch unproblematisch." Allerdings brächten die Ausnahmen von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum das Potenzial einer gesellschaftlichen Spaltung mit, solange sich noch nicht alle Menschen impfen lassen könnten, sagte Buyx. "Am wichtigsten aber ist ein möglichst hohes Impftempo, damit dies alles eine möglichst kurze Übergangsphase wird."

09.22 Uhr: Verfassungsrechtler Augsberg fordert mehr Freiheiten für Geimpfte als für Getestete

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg hat eine umfassende Aufhebung der Freiheitsbeschränkungen für Geimpfte und Genesene gefordert. "Verfassungsrechtlich ist klar: Wir dürfen Freiheiten nicht grundlos einschränken", sagte Augsberg, der auch Mitglied im Deutschen Ethikrat ist, in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). Gegen Corona Geimpfte und Covid-19-Genesene seien kaum noch infektiös. "Bei Personen mit nahezu null Risiko gibt es auch nahezu null Einschränkungsmöglichkeit", sagte Augsberg. Grundrechte müssten ihnen "unmittelbar und in ihrer vollen Wirksamkeit" gewährleistet werden.

Der Gießener Jura-Professor findet es unzureichend, Geimpfte nur negativ Getesteten gleichzustellen, etwa beim Einkauf oder Friseurbesuch. "Wenn man bedenkt, dass eine Impfung oder durchgemachte Infektion Wissenschaftlern zufolge sicherer ist als ein negativer Schnelltest, muss man Geimpften und Genesenen auch mehr Freiheiten geben", sagte er. Es sei daher unplausibel, wenn die Politik Geimpften und Genesenen "nur das gibt, was sie bereit ist, Getesteten zu geben". Auch Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen müssten für sie entfallen.

09.10 Uhr: Staatsanwaltschaft prüft Anzeigen nach Weilheimer Masken-Urteil

Nach dem umstrittenen Weilheimer Urteil zur Maskenpflicht in der Schule prüft die Staatsanwaltschaft mehrere Anzeigen wegen Rechtsbeugung gegen die zuständige Richterin. "Wir haben Vorermittlungen eingeleitet, weil es mehrere Anzeigen gab", sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft München II der Deutschen Presse-Agentur. Ob diese Vorermittlungen in ein offizielles Ermittlungsverfahren übergehen oder eingestellt werden, sei noch nicht entschieden.

In Thüringen prüft die Staatsanwaltschaft Erfurt ebenfalls, ob sie nach einem ähnlichen, sehr umstrittenen Urteil in Weimar nach mehreren Anzeigen mit dem Vorwurf der Rechtsbeugung Ermittlungen gegen den zuständigen Richter aufnimmt.

Das Familiengericht im oberbayerischen Weilheim hatte ein Kind nach einer Klage der Eltern Mitte April von der wegen der Corona-Pandemie herrschenden Maskenpflicht in seiner Schule befreit. In dem Beschluss ordnete das Gericht an, dass die Schulleitung dem Kind nicht mehr das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf dem Schulgelände vorschreiben darf.

08.15 Uhr: Bier in britischen Pubs wird knapp

Nach dem unerwartet großen Durst der ersten Gäste wird in britischen Pubs langsam das Bier knapp. Die Nachfrage in den ersten Wochen habe "alle Prognosen übertroffen", erzählte der Chef der größten Pub-Kette Mitchell & Butlers, Phil Urban, der "Financial Times". "Die Zulieferer sind nicht in der Lage, schnell genug hinterherzukommen." Man habe nun angefangen, die eigenen Bestände in die am stärksten besuchten Pubs zu bringen.

In Großbritannien hat sich die Corona-Lage dank eines langen, konsequenten Lockdowns und der weit fortgeschrittenen Impfkampagne mittlerweile deutlich entspannt. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist bereits einmal geimpft, ein Viertel sogar vollständig. Pubs und Restaurants dürfen in England und Wales draußen wieder Gäste empfangen, in Schottland sogar bis abends auch drinnen.

Das sonnige Wetter der vergangenen Wochen und die gelockerten Kontaktbeschränkungen sorgten seither für volle Biergärten auch an vielen Abenden unter der Woche. Nach einer Analyse von Oxford Market Watch lagen die Umsätze in der ersten Woche der Lockerungen in England fast zwölf Prozent über dem gleichen Zeitraum in 2019 - obwohl bislang nur die Außengastronomie öffnen darf.

Die Budweiser Brewing Group UK & Ireland, die unter anderem die in vielen Pubs ausgeschenkten Biere Stella Artois und Camden Hells herstellt, braut dem Bericht zufolge derzeit rund um die Uhr. Kleinere, unabhängige Brauereien hingegen haben oft nicht genug Personal, um ihre Produktion massiv hochzufahren.

07.26 Uhr: Scholz will erleichterten Zugang zu Kurzarbeitergeld bis Ende 2021 verlängern

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise bis mindestens Ende 2021 zu verlängern. "Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld sollte auf alle Fälle noch einmal bis Jahresende verlängert werden, gegebenenfalls sogar noch länger", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. In der Corona-Krise werde die Regierung "so lange helfen, wie es Einschränkungen gibt".

Im Zuge der Corona-Pandemie hatte die Bundesregierung die Zugangsregeln für das Kurzarbeitergeld gelockert. Derzeit gelten die Regeln bis Ende Juni. Wirtschaftlich stehe Deutschland weiterhin sehr gut da, erklärte der Vizekanzler. "Nach dieser Krise wird Deutschland - bezogen auf seine Wirtschaftsleistung - weniger Schulden haben, als sie alle anderen G7-Staaten schon vor der Krise hatten. Und wir werden die europäischen Stabilitätskriterien zum Ende dieses Jahrzehnts auch wieder erfüllen, ohne rigoros sparen zu müssen."

Steuersenkungen für Spitzenverdiener lehnte Scholz ab. Doch nehme er Steuersenkungen bei "kleinen, mittleren und auch normalen Einkommen" in den Blick. Dazu müssten diejenigen, die sehr hohe Einkommen hätten, einen Beitrag leisten.

07.05 Uhr: 392.000 Neuinfektionen in Indien an einem Tag

In Indien verzeichnet das Gesundheitsministerium 392.488 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind weniger als am Vortag, als das Land erstmals über 400.000 Fälle und damit einen weltweiten Höchstwert registriert hatte. Insgesamt haben sich mehr als 19,56 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das ist der zweithöchste Wert nach den USA. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus steigt um 3.689 auf 215.542. Indien, wo mehr als 1,3 Milliarden Menschen leben, wird seit Ende Februar von einer zweiten Corona-Welle mit mehreren Virus-Varianten heimgesucht.

07.00 Bayerns Innenminister Herrmann ruft alle Asylbewerber zu Corona-Impfung auf

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat auch Menschen mit Migrationshintergrund und konkret auch alle Asylbewerberinnen und Asylbewerber aufgerufen, sich gegen Corona impfen zu lassen. "Derzeit häufen sich die Meldungen, dass insbesondere Menschen mit Migrationshintergrund einer Corona-Impfung immer noch skeptisch gegenüber stehen", sagte Herrmann der Deutschen Presse-Agentur in München. Darüber habe man sich auch auf der jüngsten Integrationsministerkonferenz ausgetauscht.

Zum einen beruhe der Vorbehalt wohl einerseits auf Sprachbarrieren, andererseits seien auch absurde Gerüchte und Verschwörungstheorien im Umlauf. "Diese sind grober Unfug und schüren lediglich unberechtigt Ängste", sagte Herrmann. "So gibt es weder Belege für die Behauptung, dass die Impfungen zur Unfruchtbarkeit führen, noch hat eine Impfung Auswirkungen auf den Aufenthaltsstatus." Hermann sagte: "Lassen Sie sich nicht von Fake-News verunsichern". Und weiter: "Die zugelassenen Impfstoffe sind sicher und wirksam." Ausländer-, Migrations- und Integrationsbeiräte sowie Migrantenorganisationen rief er auf, die Menschen weiter ausführlich zu beraten und zu informieren. "Wir können das Coronavirus nur gemeinsam besiegen."

07.00 Uhr: Disneyland in Kalifornien nach langer Corona-Pause wieder geöffnet

13 Monate lang war Disneyland wegen der Corona-Pandemie stillgelegt, nun hat der beliebte Freizeitpark in Kalifornien wieder auf. Mit dem Slogan "Der Zauber ist zurück" hieß der Disney-Konzern am Freitag die ersten Besucher willkommen. Auch der benachbarte Vergnügungspark, Disney California Adventure Park, ist wieder in Betrieb.

Nach großen Impf-Fortschritten in dem Westküstenstaat sind in den letzten Wochen viele Corona-Beschränkungen gelockert worden. Disneyland-Besucher sind aber angewiesen, Schutzmasken zu tragen und Abstandsregeln zu befolgen. Derzeit ist eine Auslastung von 25 Prozent erlaubt, zunächst haben aber nur Besucher mit Wohnsitz in Kalifornien Zugang. Eine Reservierung ist erforderlich.

Der Freizeitpark hatte im März vorigen Jahres den Betrieb eingestellt. Die geplante Wiedereröffnung im Juli musste nach den strikten Pandemie-Auflagen in Kalifornien abgesagt werden. 

05.08 Uhr: Burger King baut wegen Corona Drive-in aus

Die Fast Food-Branche ist dank Drive-in, Straßenverkauf und Lieferservice besser durch die Corona-Krise gekommen als viele Edelrestaurants ohne Straßenverkauf. Die Nummer zwei auf dem deutschen Markt zieht daraus Konsequenzen.

Die Schnellrestaurantkette Burger King will nach den Erfahrungen in der Corona-Krise das Drive-in-Geschäft mit dem Verkauf von Essen am Autoschalter ausbauen. Und neue Filialen will Burger King bevorzugt in Stadtrandlagen planen, die mit dem Auto gut erreichbar sind, wie Deutschlandchef Cornelius Everke ankündigt.

"Der Anteil der Gäste, die unsere Drive-in-Fenster nutzen, war vor der Krise bei etwa einem Drittel", sagte der Manager, der die seit einigen Jahren in Hannover ansässige deutsche Landesgesellschaft des US-Unternehmens seit einem Jahr leitet. "Nach dem ersten Lockdown ist das hochgegangen auf an die 50 Prozent. Viele unserer neuen Gäste, die vorher einen Drive-in-Schalter vielleicht nie genutzt hätten, sind jetzt sehr erfreut, dass es diese Möglichkeit gibt." Ebenfalls stark zugelegt haben die Bestellungen nach Hause: "Der Lieferservice hat sich fast verdoppelt und ist im zweistelligen Bereich."

Samstag, 1. Mai 2021

22.33 Uhr: Kenia lockert Corona-Ausgangssperre

Nach einem Rückgang der Neuinfektionen lockert Kenia seine Corona-Schutzmaßnahmen. Die nächtliche Ausgangssperre beginne künftig um 22.00 Uhr, sagte Präsident Uhuru Kenyatta in einer Rede zum Tag der Arbeit. Reiseverbote in fünf Sperrgebieten würden aufgehoben. Gottesdienste könnten wieder stattfinden, allerdings dürfe dabei nur ein Drittel der Plätze in den Kirchen genutzt werden. Restaurants sollten wieder Gäste bedienen dürfen und ihnen das Essen nicht nur mitgeben dürfen. Sportveranstaltungen solle es auch wieder geben.

Kenyatta hatte Ende März strenge Vorschriften gegen die Ausbreitung des Virus verhängt. Besonders die Ausgangssperre ab 20.00 Uhr empörte viele, denn die meisten Menschen in Kenia arbeiten bis 17.00 Uhr und brauchen wegen zahlreicher Staus und des schlechten öffentlichen Nahverkehrs oft drei Stunden für die Heimfahrt. Zuletzt ging die Zahl der täglichen Neuinfektionen aber um 72 Prozent zurück.

21.49 Uhr: Italiens ehemaliger Regierungschef Berlusconi verlässt Krankenhaus nach dreieinhalb Wochen

Italiens früherer Regierungschef Silvio Berlusconi ist nach dreieinhalb Wochen aus dem Krankenhaus entlassen worden. Wie italienische Medien am Samstag unter Berufung auf das Umfeld Berlusconis berichteten, verließ der 84-Jährige am Freitagabend die Mailänder Klinik, in die er den Angaben zufolge wegen Covid-19-Spätfolgen eingeliefert worden war. Berlusconi hatte sich im vergangenen Jahr mit dem Coronavirus infiziert.

21.22 Uhr: Erneut Demonstrationen für Bolsonaro in mehreren Städten Brasiliens

In mehreren brasilianischen Städten haben am Samstag tausende Menschen für Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Trotz der Corona-Pandemie versammelten sie sich in großen Städten wie Brasília, São Paulo und Rio de Janeiro. Die meisten Teilnehmer waren in den Farben der brasilianischen Flagge gekleidet und hielten sich nicht an Abstandsregeln. In Brasilien sind bislang 400.000 Menschen an Covid-19 gestorben.

In Rio forderten mehrere hundert Demonstranten am bekannten Strand Copacabana eine "Militärintervention" zur Unterstützung des rechtsradikalen Staatschefs. Bolsonaro hatte sich kürzlich beklagt, dass einige Bürgermeister und Gouverneure strenge Corona-Maßnahmen ergriffen hätten. Später rief er nach Soldaten auf den Straßen, um die Bewegungsfreiheit der Menschen zu gewährleisten. Bolsonaro, der selbst an Covid-19 erkrankt war, hat die Pandemie wiederholt verharmlost. Er zog außerdem die Wirksamkeit von Impfstoffen in Zweifel.

20.48 Uhr: Verstöße gegen Corona-Auflagen bei Autokorso in Hof

Bei einem Autokorso in Hof am 1. Mai ist es nach Polizeiangaben zu zahlreichen Verstößen gegen die Corona-Auflagen gekommen. Es wurden ein Strafverfahren gegen den Versammlungsleiter sowie zahlreiche Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Teilnehmer eingeleitet, wie die Beamten am Samstagabend mitteilten.

Demnach hatten sich 35 Fahrzeuge mit rund 60 Teilnehmern zunächst an der Uferstraße in Hof versammelt. Bereits hier sei es zu ersten Auflagenverstößen gekommen, weil Teilnehmer immer wieder ausstiegen und Grüppchen bildeten, ohne einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, teilte die Polizei mit.

19.16 Uhr: Deutsche Corona-Hilfe in Indien angekommen

Ein Flieger der Luftwaffe hat Hilfsmaterial aus Deutschland in das derzeit schwer von der Pandemie getroffene Indien gebracht. An Bord der Maschine, die sonst auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Mitglieder der Regierung fliegt, waren 120 Beatmungsgeräte sowie 13 Sanitätssoldatinnen und Sanitätssoldaten. Sie kam am Samstagabend (Ortszeit) in der Hauptstadt Neu Delhi an, wie ein Sprecher der Luftwaffe mitteilte.

Den Krankenhäusern in Indien geht wegen der steigenden Zahl an Corona-Patienten der medizinische Sauerstoff aus. Die Soldatinnen und Soldaten sollen eine mobile Sauerstoffgewinnungsanlage der Bundeswehr in Indien aufbauen, Personal des örtlichen Roten Kreuzes einweisen und dazu 14 Tage im Land bleiben, sagte ein Luftwaffensprecher. Die sehr große Sauerstoffgewinnungsanlage soll am Mittwoch und Donnerstag mit zwei Transportflugzeugen geliefert werden.

19.11 Uhr: Papst eröffnet Gebetsmarathon für Ende der Corona-Pandemie

Papst Franziskus hat einen weltweiten Gebetsmarathon für das Ende der Corona-Pandemie eingeläutet. Damit soll auch der Menschen gedacht werden, die schwer von der Krise getroffen wurden. Am Abend hielt das Oberhaupt der katholischen Kirche in einer Kapelle des Petersdoms vor mehr als 150 Gläubigen die erste Rosenkranz-Andacht der für den gesamten Mai geplanten Initiative.

Jeden Tag soll an einem anderen Marienwallfahrtsort auf der Welt die Gebetsfeier abgehalten werden. Mit dabei ist nach Angaben des Heiligen Stuhls am 28. Mai nach derzeitigen Plänen auch die Gnadenkapelle im bayerischen Wallfahrtsort Altötting, allerdings ohne persönliche Teilnahme des Papstes. Am 31. Mai will der Pontifex in den Gärten des Vatikans den Gebetsmarathon abschließen.

18.50 Uhr: Wieder illegales Massentreffen in Brüsseler Stadtpark eskaliert

In der belgischen Hauptstadt Brüssel ist erneut ein illegales Massentreffen eskaliert. Zahlreiche Menschen bewarfen die Polizei unter anderem mit Böllern und Flaschen, als die Einsatzkräfte den Stadtpark Bois de la Cambre räumen wollten. Hunderte Polizisten waren vor Ort, auch mehrere Wasserwerfer kamen zum Einsatz. Zudem setzten die Einsatzkräfte Tränengas ein. Ein Hubschrauber kreiste über dem Park.

Unter den Teilnehmern waren viele junge Menschen, aber auch etliche Kritiker der Corona-Maßnahmen. Die Veranstaltung namens "La Boum 2" war zuvor bei Facebook angekündigt, aber von den Behörden verboten worden. Bereits Anfang April war in dem beliebten Stadtpark ein ähnliches illegales Massentreffen eskaliert. Damals trafen sich nach einem Aufruf im Internet nach Polizeischätzungen bis zu 2.000 Menschen und feierten dort unter Missachtung der Corona-Regeln. Die Polizei löste die Veranstaltung auf. Es kam zu heftigen Auseinandersetzungen.

18.00 Uhr: Reederei Costa nimmt Kreuzfahrten wieder auf - Erste Tour nach mehr als vier Monaten Pause

Nach mehr als viermonatiger Pause wegen der Corona-Pandemie nimmt die italienische Reederei Costa ihre Kreuzfahrten wieder auf. Am Samstag gingen erste Passagiere an Bord des Flaggschiffs "Costa Smeralda" im Hafen von Savona. Sämtliche Besatzungsmitglieder und Gäste mussten einen Corona-Test machen, bevor sie auf das Schiff durften, zudem ist an Bord das Maskentragen Pflicht.

Die erste Kreuzfahrt führt entlang der italienischen Küste mit Stopps in La Spezia, Civitavecchia, Neapel, Messina und Cagliari.

Die italienische Regierung hatte wegen der Corona-Infektionszahlen am 20. Dezember sämtliche Kreuzfahrten untersagt, seither lief kein Schiff mehr aus. Die Kreuzfahrtindustrie ist von der Pandemie hart getroffen. Zwischen Mitte März und September vergangenen Jahres machte sie laut dem internationalen Branchenverband Clia Verluste von rund 77 Milliarden Dollar (knapp 64 Milliarden Euro), 518.000 Stellen wurden abgebaut.

17.10 Uhr: Modellregion: Erste Touristen erreichen Sylt und St. Peter-Ording

Nach rund sechs Monaten Pause wegen der Corona-Pandemie sind am Samstag auf Sylt wieder Urlauber angekommen. Die größte deutsche Nordseeinsel gehört zur touristische Modellregion Nordfriesland. Unter strengen Auflagen wird der Tourismus dort wieder hochgefahren - aber alles unter dem Vorbehalt, dass die Infektionen nicht stark zunehmen. Auch nach Amrun und St. Peter-Ording kamen am Samstag zahlreiche Urlauber.

Nachdem die Autozüge am frühen Morgen zunächst nur wenige Fahrzeuge auf die Insel gebracht hatten, wurde es am Mittag deutlich voller. "Beim Syltshuttle sind die Züge seit dem Vormittag bis zum späten Nachmittag voll ausgelastet", sagte eine Sprecherin der Deutschen Bahn.

Nordfriesland ist eine von vier touristischen Modellregionen in Schleswig-Holstein. Die Projekte sollen zunächst einen Monat dauern mit der Option auf Verlängerung. In der Schleiregion und Eckernförde läuft das Modell bereits, Büsum und die Lübecker Bucht sollen folgen. Touristen in Nordfriesland müssen sich jetzt etwa alle 48 Stunden testen lassen.

15.15 Uhr: Nach Gerichtsurteil: Schwesig will Einreiseverbot für Geimpfte lockern

Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Greifswald will die Landesregierung das Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern lockern. "Die Landesregierung wird den Hinweis des Gerichtes, für vollständig geimpfte Menschen Erleichterungen vorzunehmen, umsetzen", sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Das Gesundheitsministerium werde einen Vorschlag für Einreisen insbesondere zum Aufsuchen von Zweitwohnungen vorbereiten.

Laut Corona-Landesverordnung ist die Einreise in das Bundesland nur in Ausnahmefällen erlaubt. Das OVG hatte die Regelung am Freitag für unrechtmäßig erklärt und als willkürlich bezeichnet, weil sie vollständig geimpfte und nicht geimpfte Menschen gleichbehandele. Das Gericht hat die Regelung jedoch nicht aufgehoben mit Verweis auf die weitreichenden Folgen, die ein solcher Schritt für die Pandemiebekämpfung hätte. Auch nicht geimpfte Menschen dürften dann einreisen. Der Antragssteller war nach Aussage des Gerichts bereits geimpft und hat seinen Nebenwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern.

15.15 Uhr: Nach Gerichtsurteil: Schwesig will Einreiseverbot für Geimpfte lockern

Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Greifswald will die Landesregierung das Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern lockern. "Die Landesregierung wird den Hinweis des Gerichtes, für vollständig geimpfte Menschen Erleichterungen vorzunehmen, umsetzen", sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Das Gesundheitsministerium werde einen Vorschlag für Einreisen insbesondere zum Aufsuchen von Zweitwohnungen vorbereiten.

Laut Corona-Landesverordnung ist die Einreise in das Bundesland nur in Ausnahmefällen erlaubt. Das OVG hatte die Regelung am Freitag für unrechtmäßig erklärt und als willkürlich bezeichnet, weil sie vollständig geimpfte und nicht geimpfte Menschen gleichbehandele. Das Gericht hat die Regelung jedoch nicht aufgehoben mit Verweis auf die weitreichenden Folgen, die ein solcher Schritt für die Pandemiebekämpfung hätte. Auch nicht geimpfte Menschen dürften dann einreisen. Der Antragssteller war nach Aussage des Gerichts bereits geimpft und hat seinen Nebenwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern.

14.50 Uhr: Tourismusbeauftragter Bareiß (CDU) macht Hoffnung auf Sommerurlaub im In- und Ausland

Deutschlands Tourismusbeauftragter Thomas Bareiß (CDU) macht den Bundesbürgern Hoffnung auf einen Urlaub im In- und Ausland in diesem Sommer: "Ich bin recht optimistisch, dass der Sommerurlaub in Deutschland und Europa mit entsprechenden Vorkehrungen gut möglich sein wird", sagte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Er sehe "im Testen eine große Chance, sicher in den Urlaub und auch wieder zurückreisen zu können", sagte Bareiß. Zudem hofft der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium auf den digitalen Impfnachweis: "Ich setze große Hoffnung in den europaweiten digitalen Corona-Impfpass", sagte Bareiß. Bis zum 1. Juni solle dieser jedem zur Verfügung stehen.

14.04 Uhr: Umfrage: Mehr als zwei Drittel für Absage des Oktoberfests

Eine große Mehrheit von über zwei Drittel der Bürger würde eine neuerliche Absage des Münchner Oktoberfests befürworten. Das hat eine Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey mit 5002 Teilnehmern ergeben, Auftraggeber war die "Augsburger Allgemeine". Der Rest war unentschieden.

Die Einschätzung der bayerischen Bürger unterschied sich dabei kaum von der Mehrheitsmeinung außerhalb der bayerischen Grenzen: 69 Prozent waren für eine Absage, lediglich 21 Prozent sprachen sich dafür aus, die Wiesn in diesem Herbst wieder stattfinden zu lassen. Der Rest war unentschlossen.

Noch ist offiziell nicht über eine neuerliche Absage der Wiesn entschieden, doch gilt eine Absage als wahrscheinlich. Mehrere andere große bayerische Volksfeste sind bereits abgesagt worden, darunter das Gäubodenfest in Straubing.

13.40 Uhr: Russland hilft Indien mit Sputnik V

Im Kampf gegen die rasante Ausbreitung des Coronavirus in Indien hat Russland seinen Impfstoff Sputnik V geliefert. Die erste Charge sei in der Stadt Hyderabad eingetroffen, teilte der staatliche Direktinvestmentfonds RDIF bei Twitter mit. Angaben zur Menge wurden zunächst nicht gemacht. "Wir müssen diese Epidemie gemeinsam besiegen", hieß es. Russland hatte bereits Beatmungsgeräte, Anlagen zur Erzeugung von Sauerstoff und Medikamente nach Indien geflogen.

• Zum Artikel "Brasilien: Arznei-Behörde sagt 'Nein' zu Sputnik V"

13.31 Uhr: Portugal: Letzte Phase der Lockerungen beginnt

Angesichts sinkender Infektionszahlen hat Portugal mit der vierten und letzten Phase zur Lockerung der Corona-Maßnahmen begonnen. Cafés, Restaurants und Kultureinrichtungen dürfen ab sofort täglich länger geöffnet haben, Hochzeitsfeiern und andere Versammlungen sind wieder erlaubt, ebenso Sportveranstaltungen. Auch die Grenzen zu Spanien wurden wieder geöffnet. In Portugal waren die Infektionszahlen nach Weihnachten und Silvester dramatisch angestiegen und hatten zu einer Überlastung der Krankenhäuser geführt. Mitte Januar verhängte die Regierung einen strengen Lockdown, der seit Mitte März schrittweise gelockert wird. Am Freitag gab es erstmals seit August keinen einzigen Corona-Todesfall im Land.

13.24 Uhr: Post stellt nicht mehr bei Verweigerern zu

Aus Sorge vor Corona-Infektionen stellt die Deutsche Post seit Wochen in einer Sackgasse in einem Duisburger Viertel keine Sendungen mehr in die Hausbriefkästen zu. Die Situation für Zusteller sei durch distanzloses Verhalten vieler Anwohner, die zumeist auch keine Masken trügen, nicht mehr tolerabel gewesen, sagte die Sprecherin der Deutschen Post Britta Töllner. Die Sackgasse im Duisburger Stadtteil Rheinhausen wird von Wohnblocks gesäumt. Seit Beginn der Corona-Pandemie seien die Transporter der Zusteller immer wieder von den Anwohnern umringt worden. Postmitarbeiter hätten nicht mehr aussteigen wollen und sich durch zu wenig Corona-Abstand bedrängt und durch fehlende Masken in ihrer Sicherheit gefährdet gefühlt, sagte Töllner weiter. Vereinzelt sei es zu verbal aggressiv aufgeladenen Situationen gekommen.

12.56 Uhr: Grünes Licht für ESC mit Zuschauern

Beim Eurovision Songs-Contest (ESC) in Rotterdam im Mai dürfen trotz anhaltend hoher Infektionszahlen doch Zuschauer dabei sein. Die niederländische Regierung gab endgültig grünes Licht, wie die Organisatoren des Wettbewerbes in Rotterdam mitteilten. Bei öffentlichen Proben, Halbfinals und dem Finale werden jeweils 3500 Zuschauer zugelassen. Die Regierung machte aus dem Mega-Event ein Experiment in der Forschungsreihe "Fieldlab". Dabei wird unter wissenschaftlicher Begleitung untersucht, ob auch in Corona-Zeiten Veranstaltungen mit Publikum möglich sind. Die Regierung hatte zwar schon zuvor unter Vorbehalt Zustimmung gegeben, doch die letzte Entscheidung von der aktuellen Entwicklung der Verbreitung des Virus abhängig gemacht. Sollten mehr als 900 Patienten auf den Intensivstationen liegen, wäre keine Zustimmung erteilt worden.

12.30 Uhr: Italien: Berlusconi aus Krankenhaus entlassen

Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist nach mehr als 20 Tagen wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der 84-Jährige war am 6. April für eine Reihe von Untersuchungen aufgenommen worden. Eine zurückliegende Corona-Infektion Berlusconis vom vergangenen September belaste seine Gesundheit. Gegen den Politiker läuft derzeit unter anderem ein Gerichtsprozess in der toskanischen Stadt Siena, in dem er sich wegen Zeugenbestechung verantworten muss. Den nächsten Termin setzte das Gericht nun für Mitte Mai an.

12.17 Uhr: UN: Erste Impfung in syrischem Rebellengebiet

Im letzten verbliebenen Rebellengebiet in Syrien hat eine Impfkampagne gegen das Coronavirus begonnen. Als erste erhielt eine 45-jährige Krankenschwester eine der knapp 54.000 Dosen des Impfstoffs, die von den Vereinten Nationen am 21. April über einen türkischen Grenzübergang in den Nordwesten von Syrien gebracht wurden. Die Dosen sind über das Covax-Programm importiert worden, das arme Länder mit den Impfstoffen versorgt.

12.10 Uhr: Italien reicht Plan für Corona-Hilfen bei EU ein

Italien hat seinen Plan zur Verwendung von Corona-Hilfen nach eigenen Angaben fristgerecht bei der EU-Kommission eingereicht. Das Dokument sei am Abend in Brüssel abgegeben worden, sagte ein Regierungssprecher. Das Papier ist eine Voraussetzung dafür, dass Italien wie geplant rund 205 Milliarden Euro aus dem 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds erhält, mit dem die EU ihren Mitgliedern die Erholung von der Corona-Krise erleichtern will. Das von der Krise besonders betroffene Italien soll den Löwenanteil der Mittel erhalten, die teils als Zuschuss und teils als Kredit gewährt werden.

11.57 Uhr: Schleswig-Holstein: Schnelle Regelung für Hotelöffnungen

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert eine schnelle Regelung für Hotelöffnungen in Deutschland. Beherbergungsbetriebe seien keine Treiber der Corona-Pandemie, sagte Günther dem "Tagesspiegel". Mit Blick auf die vom Bund geplante Verordnung zu mehr Freiheiten für Geimpfte sagte Günther, dass Familien künftig mit einer Mischung aus Impfnachweis der Eltern und Testnachweis älterer Kinder zum Beispiel Urlaub in Hotels an der Nordsee machen könnten.

11.41 Uhr: Frankreich: Polizei löst Rave mit 500 Menschen auf

In der Bretagne hat die französische Polizei eine illegale Rave-Party mit etwa 500 Teilnehmern aufgelöst. Die Menschen hätten sich in der Nacht trotz des gegenwärtigen Corona-Lockdowns im Dorf Haut-Corlay versammelt, teilte die Präfektur des Departements Côtes-d'Armor mit. Die Polizei habe daher gegen 1 Uhr die Ausrüstung der Feierenden beschlagnahmt. Danach hätten die Feiernden sich in einem anderen Dorf versammelt, hieß es in der Mitteilung weiter. Schließlich sei die Feier aber ohne Zwischenfälle beendet worden. Die Beamten stellten mehr als 300 Verstöße gegen Corona-Restriktionen fest sowie vier Drogendelikte und zwei Fälle von Fahren unter Drogeneinfluss. In Frankreich gilt seit April ein landesweiter Lockdown.

11.30 Uhr: Berichte: England will striktes Reiseverbot aufheben

Die Menschen aus England sollen Berichten zufolge ab Mitte Mai wohl wieder unter strengen Auflagen ins Ausland reisen dürfen. Die Regierung wolle in der kommenden Woche verkünden, dass das bisherige Reiseverbot am 17. Mai aufgehoben werde, berichteten die "Times" und der "Telegraph" unter Berufung auf Regierungskreise. Seit Monaten sind Reisen ins Ausland nur in wenigen Ausnahmen erlaubt - etwa bei medizinischen Notfällen, Beerdigungen oder für die Arbeit. Die Regierung muss die Lockerung noch formal bestätigen.

10.42 Uhr: NRW beschließt Lockerungen für Geimpfte ab Montag

Auch Nordrhein-Westfalen führt Lockerungen bei den Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und von einer Erkrankung Genesene ein. Diese werden Menschen mit negativen Corona-Tests gleichgestellt, wie die Staatskanzlei in Düsseldorf mitteilte. Eine vollständige Impfung ersetzt demnach etwa den Nachweis eines negativen Testergebnisses bei sogenannten Click and Meet-Einkäufen im Einzelhandel. Die Regelungen gelten ab Montag. "Es ist ein erster Schritt, Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichzustellen", erklärte Ministerpräsident Armin Laschet. Er forderte zugleich bundesweit einheitliche Regelungen. Die Bundesregierung will in der kommenden Woche eine Verordnung auf den Weg bringen, die Lockerungen für Geimpfte vorsieht. Vor Nordrhein-Westfalen hatten schon mehrere andere Bundesländer beschlossen, die Restriktionen für Menschen mit vollständiger Corona-Impfung zu lockern.

• Zum Artikel "Debatte über Lockerungen für Geimpfte und Genesene hält an"

10.25 Uhr: Merkel dankt Arbeitnehmern für Einsatz in der Pandemie

Zum Tag der Arbeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Einsatz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gewürdigt. "Gerade Berufe, die sonst nicht solche Aufmerksamkeit bekommen, haben das Land am Laufen gehalten," sagte Merkel in ihrem Video-Podcast. Sie dankte den Menschen "für Ihren Einsatz in der schwersten Zeit, die unser Land seit Generationen erlebt hat", für Solidarität und Geduld. Merkel erinnerte auch an die erste Phase der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020, als die Beschäftigten in Supermärkten oder am Steuer von LKWs die Versorgung mit Lebensmitteln gesichert hätten. Auch sei eine riesige Hilfe gegen die Verbreitung des Virus, dass sich die Arbeit wo möglich ins Homeoffice verlagert habe. Aber ihr sei bewusst, "wie anstrengend es sein kann, wenn über Monate der Esstisch gleichzeitig Schreibtisch und Hausaufgabenplatz für die Kinder ist," so die Kanzlerin. Die Impfkampagne nehme nun weiter an Fahrt auf. Spätestens ab Juni könne sich jeder Bürger um einen Termin bemühen.

10.00 Uhr: Kanada stoppt vorläufig Impfungen mit Johnson&Johnson

Kanada hat einen Plan zur Verteilung von 300.000 Dosen des Corona-Impfstoffs von Johnson & Johnson (J&J) vorläufig ausgesetzt. Das Gesundheitsministerium in Ottawa erklärte, zunächst müsse geprüft werden, ob die Lieferung den geltenden Sicherheitsstandards entspreche. Ein Bestandteil der Charge sei in einer Fabrik im US-Staat Maryland produziert worden, wo in der Vergangenheit Qualitätsmängel aufgefallen seien.

• Zum FAQ "Corona-Impfung: Wirksamkeit und mögliche Nebenwirkungen"

09.41 Uhr: Krankenkassen: Krebs blieb 2020 oft unentdeckt

Tausende Fälle von Krebserkrankungen sind während der Corona-Pandemie offenbar unentdeckt geblieben. Dies geht aus einer Datenanalyse der Krankenversicherung Barmer hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland vorliegt. Demnach blieben in der ersten Corona-Welle 2.600 Krebserkrankungen unentdeckt, davon allein rund 1.600 Brustkrebsfälle. Die Barmer hat die Zahl größerer Operationen bei neun häufigen Krebsarten von April bis Juni 2020 mit den entsprechenden Zeiträumen der Vorjahre verglichen. Die Zahl der Eingriffe war im Corona-Jahr um knapp 17 Prozent gegenüber dem Durchschnitt von 2017, 2018 und 2019 zurückgegangen. Bei Brustkrebs sowie Mast- und Dickdarmkrebs betrug das Minus sogar mehr als 20 Prozent. "Dass viele Patientinnen und Patienten Vorsorgeuntersuchungen meiden und damit Krankheiten später erkannt werden, ist eine weitere gravierende Folge der Corona-Pandemie", sagte der Vorstandschef der Barmer Christoph Straub.

09.30 Uhr: Tote in Brasilien im April auf neuem Höchststand

In Brasilien hat die Zahl der monatlichen Corona-Toten im April einen neuen Höchststand erreicht. Mit den am Freitag gemeldeten 2.595 neuen Fällen stieg die Zahl der Corona-Toten für den gesamten Monat auf 82.266, wie das Gesundheitsministerium in Brasília mitteilte. Im März waren es 66.573 Todesfälle. Die Gesamtzahl der Corona-Toten in Brasilien hatte am Donnerstag die Marke von 400.000 überschritten. Nach offiziellen Angaben haben nur die USA eine höhere Opferzahl. Außerdem hat Brasilien mit 189 Toten pro 100.000 Einwohner eine der höchsten Corona-Sterberaten weltweit.

08.40 Uhr: Bundeswehr: Erste Corona-Hilfslieferung nach Indien

Ein erster Flug mit deutschen Hilfslieferungen für das massiv unter der Corona-Pandemie leidende Indien ist am Morgen startklar gemacht worden. "Es laufen die letzten Vorbereitungen - die Maschine wird beladen", teilte das Bundesverteidigungsministerium im Onlinedienst Twitter mit. Die Maschine vom Typ A350 der Luftwaffe solle im Laufe des Tages mit 120 Beatmungsgeräten sowie Medikamenten nach Indien aufbrechen. Der Flug nach Neu Delhi dauert den Angaben zufolge knapp neun Stunden. "Im Kampf gegen die Pandemie müssen wir alle zusammenstehen", hob das Bundesverteidigungsministerium in seiner Twitter-Botschaft hervor. Mehr als 40 Länder, darunter Deutschland und andere EU-Länder, haben Indien Hilfe zugesagt. Am Freitag traf eine erste Hilfslieferung aus den USA ein.

08.20 Uhr: Zweiter Impfstoff für Japan

In Japan planen die Behörden einem Medienbericht zufolge, den Impfstoff von Moderna am 21. Mai zuzulassen. Das berichtet die Zeitung "Yomiuri Shimbun" ohne Angabe von Quellen. Damit dürfte nach dem Mittel von Biontech/Pfizer das zweite Vakzin eingesetzt werden. Die Impfkampagne wurde Mitte Februar begonnen, kommt aber nur langsam voran. Bislang wurden in Japan weniger als zwei Prozent der Bevölkerung geimpft. Das ist der niedrigste Wert unter den reichen Ländern.

08.18 Uhr: Mindestens 18 Tote bei Brand in Covid-19-Klinik in Indien

Im westindischen Bundesstaat Gujarat sind bei einem Brand in einem Krankenhaus für Covid-19-Patienten mindestens 18 Menschen ums Leben gekommen. Das Feuer sei am Freitag gegen Mitternacht auf der Intensivstation des Patel Welfare Hospitals in der Stadt Bharuch ausgebrochen, teilt die Polizei mit. 16 Patienten und zwei Pflegekräfte seien gestorben. Nach ersten Erkenntnissen habe ein Kurzschluss das Feuer ausgelöst.

06.29 Uhr: Indien meldet mehr als 400.000 Neuinfektionen

Indien hat als weltweit erstes Land mehr als 400.000 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages verzeichnet. Binnen 24 Stunden seien 401.993 Fälle gemeldet worden, teilte das indische Gesundheitsministerium mit. Die Gesamtzahl der Infektionen seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 19,1 Millionen, die Zahl der Corona-Toten erhöhte sich nach Angaben des Ministeriums um 3.523 auf insgesamt fast 212.000.Indien hatte sich in den vergangenen Tagen zum Epizentrum der Corona-Pandemie entwickelt. Allein seit Anfang April wurden rund sieben Millionen Ansteckungen verzeichnet. Indiens ohnehin schlecht ausgestattetes Gesundheitssystem ist bereits völlig überlastet. In zahlreichen Krankenhäusern sind Betten, medizinischer Sauerstoff und Medikamente knapp.

05.25 Uhr: RKI meldet 18.935 Neuinfektionen - Inzidenz fällt auf 148,6

Das Robert Koch-Institut hat 18.935 neue Positiv-Tests gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz fiel auf148,6 von 153,4 am Vortag. 232 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 83.082. Insgesamt wurden seit dem Ausbruch des Virus bislang in Deutschland mehr als 3,4 Millionen Menschen positiv getestet.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

05.00 Uhr: Grüne Göring-Eckardt: Impfstrategie für Kinder und Jugendliche

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt fordert Pläne für Corona-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen. "Bund und Länder müssen es dieses Mal endlich hinbekommen, vorausschauend zu handeln", sagte sie der dpa. Ansonsten drohe erneut Chaos. Es sei aber ein gutes Signal, dass junge Menschen voraussichtlich viel früher als gedacht geimpft werden können. Der deutsche Impfstoffhersteller Biontech und sein US-Partner Pfizer hatten am Freitag mitgeteilt, sie hätten bei der europäischen Zulassungsbehörde EMA die Zulassung ihres Corona-Vakzins für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 15 Jahren beantragt. Dabei gehe es um die Anpassung und Erweiterung der bestehenden Zulassung auf diese Altersgruppe, teilten die Unternehmen am Freitag mit. Sobald die EMA die Änderung genehmige, werde die angepasste bedingte Zulassung in allen 27 Mitgliedsstaaten der EU gültig sein.

03.30 Uhr: Allgäu: Weitere Hütten öffnen

Die ersten Hütten im Allgäu haben bereits geöffnet, an diesem Wochenende kommen weitere dazu. Bis auf Weiteres gibt es nur To-Go-Angebote. Für die Hütten gilt das gleiche wie für alle anderen Gaststätten: Wegen der aktuell Corona-Regeln in den Allgäuer Landkreisen sind alle Restaurants und Hotels geschlossen. Auf der Seite alpgenuss.de sind hauptsächlich Hütten im Oberallgäu zu finden, die jetzt schon To-Go-Angebote haben, ansonsten müssen Ausflügler und Wanderer vorher auf den Seiten der jeweiligen Gemeinden schauen, ob schon Hütten geöffnet haben. Beliebte Hotspots sollte man deshalb im Moment weiter meiden, heißt es vom Alpenverein.

• Zum Artikel "So läuft der Saisonstart auf den Allgäuer Berghütten"

03.05 Uhr: Betriebsärzte sind bereit und warten auf Impfstoff

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger fordert, die Betriebsärzte rasch in die Corona-Impfungen einzubeziehen. "Die Politik ist jetzt gefordert, so rasch wie möglich die letzten Voraussetzungen zu schaffen und dafür zu sorgen, dass Impfdosen in ausreichender Menge auch für die Betriebsärzte zur Verfügung gestellt werden", sagte er der "Rheinischen Post". Die Mediziner stünden in den Startlöchern. Vorteil der Unternehmen sei, dass sie einen vertrauensvollen Zugang zu ihren Beschäftigten hätten. "Wir erreichen rund 31 Millionen Menschen", unterstrich Dulger. Große Firmen hätten bereits Impfstraßen errichtet, sie brauchten nun nur noch Impfstoff.

02.50 Uhr: Disneyland in Kalifornien öffnet mit Beschränkungen

13 Monate lang war Disneyland wegen der Corona-Pandemie stillgelegt, nun hat der beliebte Freizeitpark in Kalifornien wieder auf. Mit dem Slogan "Der Zauber ist zurück" hieß der Disney-Konzern die ersten Besucher willkommen. Auch der benachbarte Vergnügungspark, Disney California Adventure Park, ist wieder in Betrieb. Besucher sind aber angewiesen, Schutzmasken zu tragen und Abstandsregeln zu befolgen. Derzeit ist eine Auslastung von 25 Prozent erlaubt, zunächst haben aber nur Besucher mit Wohnsitz in Kalifornien Zugang. Eine Reservierung ist erforderlich. Der Freizeitpark hatte im März vorigen Jahres den Betrieb eingestellt. Die geplante Wiedereröffnung im Juli musste nach den strikten Pandemie-Auflagen in Kalifornien abgesagt werden.

02.45 Uhr: USA verhängen Einreisestopp aus Indien

Wegen der verheerenden Corona-Krise in Indien verhängt die US-Regierung eine Einreisesperre für Ausländer aus dem südasiatischen Land. Die Maßnahme tritt am kommenden Dienstag in Kraft und gilt auf unbestimmte Zeit, wie aus einer Verfügung von US-Präsident Joe Biden hervorgeht. Nicht mehr einreisen dürfen dann Ausländer, die in den vorangegangen 14 Tagen in Indien waren. Ausgenommen sind US-Staatsbürger, Ausländer mit dauerhaftem Aufenthaltsrecht in den USA, Diplomaten sowie bestimmte andere Personengruppen. Weiterhin gilt in den USA wegen der Pandemie prinzipiell ein Einreisestopp für Ausländer aus dem europäischen Schengen-Raum, aus Großbritannien, Irland, China, Brasilien, Südafrika und dem Iran. Eine Einreise aus diesen Staaten ist in der Regel nur mit einer Ausnahmegenehmigung möglich.

Freitag, 30. April 2021

23.53 Uhr: WHO erteilt Moderna-Impfstoff Notfallzulassung

Die Weltgesundheitsorganisation hat dem vom Biotechnologie-Unternehmen Moderna entwickelten Corona-Impfstoff die Notfallzulassung erteilt. Damit können Impfstoffdosen an Länder ausgeliefert werden, die dem von den UN unterstützten Covax-Programm beigetreten sind. Dieses soll die Versorgung insbesondere armer Länder mit Vakzinen sicherstellen.

21.50 Uhr: USA verlängern Maskenpflicht in Transportmitteln

Die US-Regierung verlängert nach eigenen Angaben die Maskenpflicht in sämtlichen Transportmitteln bis zum 13. September. Damit soll die Ausbreitung des Coronavirus verhindert werden. Die am 1. Februar eingeführte Maskenpflicht sollte ursprünglich am 11. Mai enden.

21.47 Uhr: USA beschränken Einreise aus Indien

Die US-Regierung will wegen der verheerenden Corona-Krise in Indien Reisen aus dem südasiatischen Land von kommender Woche an einschränken. Auf Anraten der US-Gesundheitsbehörde CDC werde die Regierung ab kommendem Donnerstag entsprechende Maßnahmen umsetzen, teilte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki mit. Sie machte keine Angaben dazu, welche Einschränkungen dann genau in Kraft treten sollen. Die bisher in der Pandemie erlassenen US-Einreisebeschränkungen gelten für Ausländer, die aus bestimmten Staaten kommen.

21.24 Uhr: Kanada bekommt erstmals Biontech-Impfstoff aus den USA

Kanada bekommt nächste Woche erstmals Coronavirus-Impfstoff des deutschen Unternehmens Biontech und seines amerikanischen Partners Pfizer direkt aus den USA. Bisher musste das Land die Vakzine aus dem Werk von Biontech in Belgien importieren, weil die USA die eigene Impfstoffproduktion von Pfizer für sich selbst nutzten. Von Unternehmensseite wurde am Freitag der anstehende Beginn der Lieferungen nach Kanada bestätigt. Premierminister Justin Trudeau sagte, allein in der kommenden Woche würden zwei Millionen Dosen Biontech in Kanada erwartet.

Nach einem holprigen Start wegen Lieferengpässen hat die Impfkampagne in Kanada angezogen. Die Regierung hatte auf sieben verschiedene Hersteller gesetzt und genug bestellt, damit jeder der 38 Millionen Kanadier zehn Spritzen bekommen könnte. Im Lauf des Mai sollen in Québec und Ontario alle Erwachsenen einen Impftermin vereinbaren können. Zugelassen sind in Kanada die Impfstoffe von Biontech, Moderna, Astrazeneca und Johnson & Johnson.

20.21 Uhr: ifo-Chef Fuest plädiert für Verlängerung der Insolvenz-Sonderregelung

Der Präsident des Münchner ifo-Instituts hat sich dafür ausgesprochen, dass die Aussetzung der Insolvenzpflicht noch einmal verlängert wird. Das sagte Clemens Fuest am Abend in der Rundschau im BR-Fernsehen. Solange es staatliche Schließungen gibt und so lange staatliche Corona-Hilfen fließen, sollte man auch diese Regel verlängern, so Fuest. Der Wirtschaftswissenschaftler plädierte dafür, eine "gleitenden Übergang" zu finden, die derzeit geltende Schonfrist also nicht für alle gleichzeitig aufzuheben. "Ich glaube, wir sollten versuchen, das etwas zu staffeln. Da muss man nicht unbedingt Radikallösungen wählen."

Eine große Pleitewelle erwarte er ohnehin nicht, da es staatliche Hilfen gebe und viele kleine Unternehmen betroffen seien, deren Eigentümer häufig mit ihrem Privatvermögen haften würden. "Das ist sehr bitter für die Eigentümer, aber unbesicherte Kredite sind bei kleineren Unternehmen dann eher selten. Und andere Branchen, wie die Industrie laufen ja ganz gut."

19.25 Uhr: Auch das Saarland beschließt Erleichterungen für vollständig Geimpfte

Das Saarland hat heute in einer außerordentlichen Ministerratssitzung Erleichterungen für vollständig geimpfte und von einer Corona-Infektion genesene Menschen beschlossen. Diese würden künftig getesten Menschen gleichgestellt, teilte die Staatskanzlei am Abend mit. Für sie entfalle ab Montag die Testpflicht zum Beispiel für einen Friseurbesuch oder einen Einkauf in bestimmten Geschäften. Zudem entfalle eine Quarantänepflicht nach einem Aufenthalt in einem Risikogebiet, wenn es sich nicht um ein Gebiet mit einer Virusvariante handelt.

"Wir nehmen in einem ersten Schritt bestimmte Einschränkungen für Geimpfte und Genesene zurück", sagte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU). Menschen, von denen nachweislich kein hohes Ansteckungsrisiko mehr ausgehe, werde so durch den Wegfall der Testpflicht der Alltag erleichert. Die Erleichterungen für Geimpfte beginnen 14 Tage nach der zweiten Impfung. Als genesen gilt, wer eine Infektion durchgemacht hat, wenn die zugrundeliegende PCR-Testung mindestens 28 Tage und nicht länger als sechs Monate zurückliegt.

19.19 Uhr: 100 Millionen Menschen in den USA vollständig gegen Corona geimpft

Die US-Impfkampagne in der Corona-Pandemie hat eine weitere wichtige Marke erreicht. "Heute sind 100 Millionen Amerikaner voll geimpft", sagte der Corona-Koordinator des Weißen Hauses, Jeff Zients. Zients betonte, dass dies nicht bedeute, dass schon alle 100 Millionen, die die erforderlichen Impfungen erhalten haben, auch schon über den vollen Impfschutz verfügen. Dieser ist nach offiziellen Angaben erst zwei Wochen nach der letzten erforderlichen Impfung erreicht. In den USA leben rund 330 Millionen Menschen - somit hat annähernd jeder Dritte in der Bevölkerung die erforderlichen Corona-Impfdosen bekommen.

19.10 Uhr: Türkei verzeichnet Höchstzahl an Todesfällen

In der Türkei sind binnen 24 Stunden 394 Menschen an oder mit dem Corona-Virus gestorben, so viele wie noch nie seit Ausbruch der Pandemie. Das geht aus Daten des Gesundheitsministeriums hervor. Im gleichen Zeitraum wurden landesweit 31.891 Neuinfektionen festgestellt. Die Türkei will die Zahlen mit einem Lockdown senken, der am Donnerstag begann und bis zum 17. Mai verhängt wurde.

19.02 Uhr: Bayreuther Wagner-Festspiele sollen 2021 stattfinden

Die Bayreuther Festspiele 2021 sollen trotz der Corona-Pandemie stattfinden. Das haben die Mitglieder des Verwaltungsrates der Festspiele am Freitag bekanntgegeben. Die Festspiele auf dem Grünen Hügel sollten unter Beachtung der notwendigen Hygienekonzepte sowie gesetzlicher und behördlicher Regelungen ausgetragen werden, hieß es. Wie viele Zuschauer bei den Vorstellungen zugelassen werden, sei noch nicht entschieden. Die Entwicklung der Pandemie unterliege nach wie vor großer Dynamik.

Die Richard-Wagner-Festspiele in Bayreuth gelten als eine der renommiertesten Veranstaltungen der Hochkultur in Deutschland, sie haben einen weltweiten Bekanntheitsgrad. Jährlich gibt es bis zu über 30 Aufführungen, die von mehr als 50.000 Opernfans aus aller Welt besucht werden. Im vergangenen Jahr waren die Festspiele der Pandemie zum Opfer gefallen.

18.54 Uhr: EU arbeitet an Kapitalspritzen für Mittelständler nach Pandemie

Die EU-Kommission will laut "WirtschaftsWoche" Europas kleinen und mittelgroßen Unternehmen (KMU) nach der Pandemie mit Geldspritzen wieder auf die Beine helfen. "Die Kommission arbeitet an Kapitalunterstützung speziell für KMU", zitiert das Magazin aus dem Entwurf der EU-Industriestrategie. Die Mitgliedstaaten sollten sich dieser Unterstützung anschließen. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und Binnenmarktkommissar Thierry Breton werden das Papier am Mittwoch vorlegen, wie es in dem Bericht heißt.

18.37 Uhr: Schließung von Restaurants in Belgien laut Gerichtsurteil rechtswidrig

Die belgische Regierung hätte Restaurants und Cafés im Land während der Corona-Pandemie nach einer Gerichtsentscheidung nicht auf diese Weise schließen dürfen. Die von Innenministerin Annelies Verlinden verhängten Maßnahmen seien illegal, befand ein Brüsseler Gericht in erster Instanz, wie der Sender RTBF berichtete. Die konservative Politikerin sei nicht befugt, dies zu entscheiden.

Zudem kritisierte das Gericht demnach, dass der Staatsrat nicht beteiligt worden sei. Das Gericht gibt der belgischen Regierung 30 Tage, um den Rechtsbruch zu beenden. Andernfalls droht eine Strafe bis zu 250.000 Euro. Geklagt hatten ein Gastronomieverband aus dem französischsprachigen Wallonien sowie rund 50 Restaurants. Die Regierung arbeitet derzeit an einem Pandemiegesetz, über das im Parlament diskutiert wird. Dies könnte auch die rechtliche Grundlage für das Schließen von Restaurants schaffen.

18.15 Uhr: Corona-Impfung für alle Erwachsenen in Frankreich ab Mitte Juni

Frankreich will Impfungen gegen Covid-19 ab dem 15. Juni für alle Erwachsenen zulassen. Das kündigte Präsident Emmanuel Macron am Freitag auf Twitter an. Alle Menschen über 50 Jahre sollen sich ab dem 15. Mai impfen lassen können, schrieb er außerdem. Alle Erwachsenen mit bestimmten Vorerkrankungen könnten ab diesem Wochenende einen Impftermin wahrnehmen. Das Gesundheitsministerium präzisierte, dass es dafür keine ärztliche Bescheinigung brauche. Es müsse lediglich die Vorerkrankung angegeben werden.

Mehr als 15,2 Millionen Menschen haben in Frankreich mit Stand Donnerstagabend mindestens eine erste Impfung erhalten. Das entspricht knapp 23 Prozent der Gesamtbevölkerung.

18.11 Uhr: Gericht erklärt Einreiseverbot in Mecklenburg-Vorpommern für unrechtmäßig

Das Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern und das entsprechende Ausreisegebot sind vom Oberverwaltungsgericht in Greifswald für unrechtmäßig erklärt worden. Die in der Corona-Landesverordnung vorgesehene Regelung sei willkürlich, da sie vollständig geimpfte und nicht geimpfte Menschen gleichbehandele, teilte das Gericht am Freitag mit. Dennoch hob das Gericht die Regelung nicht auf und verwies auf die weitreichenden Folgen, die ein solcher Schritt für den Pandemieschutz hätte. Das Land ist laut Gericht jetzt verpflichtet, die entsprechenden Regelungen zu überarbeiten. Laut Corona-Landesverordnung dürfen sich abgesehen von Ausnahmen auch Menschen mit Nebenwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern nicht im Land aufhalten.

Das Gericht folgte der Argumentation des Antragsstellers mit Nebenwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern dahingehend, dass vollständig Geimpfte bei der Epidemiologie auch nach Aussage des Robert Koch-Instituts keine wesentliche Rolle mehr spielten. Dass sie dennoch wie ungeimpfte Menschen behandelt würden, verstoße gegen das im Grundrecht verankerte Gleichheitsprinzip. Ob dies auch für andere Gruppen wie Genesene gelte, müsse das Land bei der Anpassung der Verordnung prüfen.

18.03 Uhr: Auch Niedersachsens Ministerpräsident Weil gegen Covid-19 geimpft

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat seine erste Impfung gegen Covid-19 erhalten. Der 62-Jährige ließ sich am Nachmittag im Impfzentrum der Stadt und der Region Hannover auf dem Messegelände den Impfstoff von Astrazeneca spritzen. Nach der Impfung zeigte sich der Ministerpräsident guter Dinge. Impfzentren seien eine "Oase der guten Laune", sagte Weil nach seiner Impfung vor Journalisten. Alle seien angesichts der schützenden Impfungen froh gestimmt.

18.01 Uhr: Dänemark erlaubt Einreise mit vollem Covid-Impfschutz

Vollständig gegen Covid-19 geimpfte Deutsche und viele andere Menschen aus EU- und Schengen-Ländern dürfen ab Samstag wieder nach Dänemark einreisen. Fertiggeimpfte müssen sich danach weder auf das Coronavirus testen lassen noch in Quarantäne, wie das dänische Außenministerium am Freitag mitteilte. Bei der Einreise müssen sie anders als andere Reisende auch keine negativen Corona-Tests oder anerkennungswürdige Einreisegründe, wie etwa den Besuch von Partnern, vorweisen können.

17.55 Uhr: Sputnik V erhält Notfallzulassung in der Türkei

Der russische Corona-Impfstoff Sputnik V kann künftig in der Türkei eingesetzt werden. Die türkische Medikamentenaufsicht habe dem Vakzin eine Notfallzulassung erteilt, schrieb Gesundheitsminister Fahrettin Koca am Freitag auf Twitter.

Bisher werden in der Türkei die Impfstoffe von Biontech und Sinovac aus China verwendet. Wann genau die Impfungen mit Sputnik V beginnen können, war zunächst nicht klar. Koca hatte diese Woche angekündigt, dass sein Land innerhalb der nächsten sechs Monate 50 Millionen Dosen des Impfstoffs erhalten werde. In einigen Monaten soll die Herstellung von Sputnik V in der Türkei beginnen.

17.50 Uhr: Liverpool experimentiert mit Öffnung von Diskotheken

Für einige Tausend Menschen in Liverpool soll das erste Mai-Wochenende ein besonderes Stück Normalität zurückbringen. Als Teil eines Test-Programms der britischen Regierung sollten in einem Lagerhaus am Freitag und Samstag die ersten Clubnächte in Großbritannien seit Beginn der Pandemie stattfinden, wie die BBC berichtete. Für beide Tage konnten sich jeweils 3.000 Interessierte aus der Region für Tickets bewerben.

Vor Ort gibt es keine Masken- und Abstandspflicht, allerdings müssen alle Anwesenden einen negativen PCR-Test vorweisen, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Fünf Tage nach dem Event soll ein weiterer Corona-Test gemacht werden. An beiden Tagen trefen namhafte Künstler in Liverpool auf, darunter Sven Väth und Fatboy Slim.

17.43 Uhr: Brasilien ruft Länder zur Abgabe von Corona-Impfstoff auf

Brasiliens Gesundheitsminister hat inmitten der verheerenden Corona-Lage im Land die Bemühungen bei der landesweiten Impfkampagne hervorgehoben. "Brasilien hat 41 Millionen Dosen Covid-19-Impfstoff verabreicht. Aber es liegt noch ein weiter Weg vor uns, um jeden Tag 2,4 Millionen Menschen zu impfen", sagte Marcelo Queiroga bei einer Pressekonferenz der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Er forderte andere Länder dazu auf, vorrätige Impfdosen abzugeben, damit Brasilien seine Impfkampagne ausweiten und die Ausbreitung neuer Varianten verhindern könne.

Brasilien ist eins der am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder weltweit. Gestern überschritt das größte und bevölkerungsreichste Land in Lateinamerika die Marke von 400.000 nachgewiesenen Todesfällen im Zusammenhang mit Covid-19. Zuletzt waren die Zahlen der Infizierten und Verstorbenen leicht zurückgegangen. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat das Coronavirus von Anfang an verharmlost, Schutzmaßnahmen und Einschränkungen lehnt er - aus wirtschaftlichen Gründen - weiterhin ab.

17.12 Uhr: Impfzentrum München kann Kapazität wegen Impfstoff-Mangel nicht ausschöpfen

Das Impfzentrum München schöpft derzeit seine Kapazität nicht aus. Wie das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) dem BR mitteilte, könnten in Riem täglich bis zu 7.000 Impfdosen verabreicht werden, gestern waren es aber nur 4.820. Grund sei fehlender Impfstoff.

Niedergelassene Ärzte haben am Donnerstag in der Landeshauptstadt 12.459 Menschen geimpft. Die Zahl der Dosen, die im Impfzentrum täglich weggeworfen werde, bewege sich im einstelligen Bereich, so das RGU. Als mögliche Ursachen für eine Entsorgung nannte die Behörde Qualitätsmängel, Bruch oder Handhabungsfehler.

• Interaktive Karte: Hier stehen die Impfzentren in Bayern

17.08 Uhr: Berliner Imam wegen Erschleichens von Corona-Beihilfen angeklagt

In Berlin ist der langjährige Imam einer Moschee wegen Erschleichens von Corona-Beihilfen angeklagt worden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft im Kurzbotschaftendienst Twitter schrieb, wurde gegen den aus der Islamistenszene bekannten Akteur Anklage wegen Subventionsbetrugs erhoben. Mutmaßlich erschlichene 9.000 Euro seien beschlagnahmt worden.

Die Generalstaatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, sich mit der Behauptung Hilfe erschlichen zu haben, er sei durch den Weiterbetrieb eines Gewerbes innerhalb der bereits 2019 geschlossenen Moschee in eine Notlage geraten. Im April 2020 soll er von der Investitionsbank Berlin so 9.000 Euro erhalten haben.

16.57 Uhr: Polizei schafft Schutzzonen für Journalisten bei "Querdenken"-Demo

Nach Angriffen auf Journalisten bei "Querdenken"-Demonstrationen in etlichen deutschen Städten schafft die Polizei Hannover Schutzzonen für Journalisten. "Die Polizeidirektion Hannover wird zusätzlich ein besonderes Augenmerk auf die freie Aufgabenerfüllung von Medienschaffenden legen", hieß es in einer Ankündigungen zu Demonstrationen am 1. Mai.

Am Ort einer "Querdenken"-Demo werde hierzu ein Schutzbereich, ein sogenannter Safe Space, eingerichtet. Auch an anderen Demonstrationsorten könnten solche Schutzflächen je nach Lage geschaffen werden. Auf Demonstrationen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen ist es zuletzt immer wieder zu Übergriffen auf Journalisten gekommen.

16.39 Uhr: Mehr als 386.000 neue Corona-Fälle in Indien - Impfstoff knapp

In Indien ist ein weltweiter Höchstwert an neuen Corona-Infektionen binnen eines einzigen Tages erfasst worden. Innerhalb von 24 Stunden wurden mehr als 386.000 Infektionen registriert, wie aus Zahlen des Gesundheitsministeriums hervorgeht. Im selben Zeitraum starben weitere 3.498 Menschen mit oder an dem Virus. In dem südasiatischen Land mit insgesamt mehr als 1,3 Milliarden Einwohnern sind Krankenhäuser und Krematorien überfüllt. Medizinischer Sauerstoff ist knapp.

Zugleich berichteten mehrere indische Bundesstaaten, dass ihnen die Impfdosen ausgehen. Nach dem Plan der Regierung sollen sich von diesem Samstag an eigentlich alle Erwachsenen impfen lassen können. Nach der Freigabe zur Anmeldung am Donnerstag registrierten sich bereits 25 Millionen Menschen. Dem Land, das auch als "Apotheke der Welt" bekannt ist und selbst massenhaft Corona-Impfstoff herstellt, fehlt es jedoch an Impfstoffen.

Bislang erhielten weniger als zehn Prozent der Inder mindestens eine Impfdosis. Etwa zwei Prozent sind vollständig geimpft. Die Gesamtzahl der Corona-Infektionen liegt inzwischen bei mehr als 18,7 Millionen. Zudem starben seit Beginn der Pandemie mehr als 200.000 Menschen in Verbindung mit dem Virus.

16.26 Uhr: Fast 240 Verfahren wegen Bundes-Notbremse in Karlsruhe

Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind bis Freitagnachmittag 239 Verfahren in Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz eingegangen. Die Verfassungsbeschwerden und Eilanträge richteten sich vor allem gegen die Ausgangsbeschränkungen auch im Zusammenhang mit Kontaktbeschränkungen, teilweise aber auch gegen das ganze Gesetz, teilte ein Gerichtssprecher auf Anfrage mit. Am Vortag waren es noch 202 Verfahren gewesen.

Geklagt haben unter anderem die Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion, mehrere AfD-Abgeordnete sowie Verbände und Einzelpersonen. Das Infektionsschutzgesetz sieht bundeseinheitliche Regeln für Regionen vor, in denen der Inzidenzwert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen über 100 liegt.

Er sehe gute Erfolgschancen für die Beschwerden, sagte der Professor für öffentliches Recht an der Universität Augsburg, Josef Franz Lindner, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Maßnahmen wie die Ausgangssperre, die auf einer fragwürdigen Inzidenzzahl basiert und keine Ausnahmeregelung für geimpfte oder genesene Personen beinhaltet, sind klar unverhältnismäßig und eine eklatante Verletzung der Grundrechte." Lindner rechnet damit, dass das Bundesverfassungsgericht schon in den kommenden zwei bis drei Wochen darüber entscheidet, ob Teile der Notbremse vorläufig ausgesetzt werden müssen.

16.05 Uhr: Arbeitgeberpräsident - Pandemie "größte Wirtschaftskrise aller Zeiten"

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat zum Tag der Arbeit am 1. Mai Forderungen von Gewerkschaften, SPD, Grünen und Linken nach Verbesserungen beim Arbeitslosengeld, bei der Kurzarbeit und anderen Hilfen für Arbeitnehmer zurückgewiesen. "Wir bewältigen gerade die größte Wirtschaftskrise aller Zeiten. Deshalb kommt es jetzt darauf an, dass die Wirtschaft schnell wieder in Gang kommt, denn das ist die Grundvoraussetzung für Wachstum und Beschäftigung", sagte Dulger der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

"Unsere sozialen Sicherungssysteme haben in der Pandemie gut funktioniert und viele Krisenfolgen abgefedert. Aber nun sind die Kassen leer - da können wir uns keine zusätzliche Belastung der Sozialsysteme leisten", betonte der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA).

15.59 Uhr: Spahn hofft auf "mehr Normalität" in Schulen durch Impfstoff-Zulassung

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hofft auf Erleichterungen im Schulbetrieb durch eine schnelle Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer für Kinder ab zwölf Jahren. Sofern eine Zulassung erfolge, könnten Schüler und Studenten in den Sommerferien geimpft werden, sagte Spahn in Hamburg beim Besuch eines Impfzentrums. Dann könne es in Schulen "nach den Sommerferien auch anders, mit mehr Normalität wieder losgehen".

Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer hatten zuvor bei der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) die Zulassung ihres Corona-Impfstoffs für Jugendliche im Alter zwischen zwölf und 15 Jahren beantragt. Spahn nannte die Nachricht von dem Antrag der beiden Unternehmen für Jugendliche "sehr ermutigend".

15.48 Uhr: Ministerpräsidentin Schwesig gegen Covid-19 geimpft

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat ihre erste Corona-Impfung erhalten. "Kleiner Piks mit großer Wirkung! Heute habe ich Impfung mit Biontech bei Hausärztin erhalten", teilte sie auf Twitter mit. Dazu zeigte ein Bild wie der SPD-Politikerin am Oberarm eine Spritze gesetzt wird.

Erst am Donnerstag hatte Schwesig am Ende einer im Internet übertragenen Pressekonferenz angekündigt, sich von ihrer Hausärztin gegen das Coronavirus impfen zu lassen, sobald ein Termin vereinbart sei. Sie gehöre wegen ihrer überstandenen Krebserkrankung zur zweiten Prioritätsgruppe, die schon seit mehreren Wochen im Land geimpft werde.

15.33 Uhr: Koalition einigt sich auf Corona-Aufholprogramm für Kinder

Die große Koalition hat nach Angaben aus der Union in den Verhandlungen über ein zwei Milliarden Euro schweres Corona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche eine Einigung erzielt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Bundestag, Nadine Schön, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur eine entsprechende Vereinbarung mit der SPD.

Mit dem Nachhilfe- und Sozialprogramm für Kinder und Jugendliche wollen Union und SPD die Corona-Langzeitfolgen abmildern. Das Programm sollte ursprünglich am Dienstag im Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden. Weil es noch Abstimmungsbedarf zwischen beiden Seiten gab, wurde der Beschluss verschoben. Das Kabinett wird sich nun voraussichtlich am kommenden Mittwoch damit befassen.

Die zwei Milliarden Euro sind zur Hälfte für Nachhilfe- und Förderprogramme für Schüler in den Ländern gedacht, zum Beispiel unter Mithilfe pensionierter Lehrer, aber auch durch kommerzielle Anbieter. Die zweite Milliarde ist für die Aufstockung verschiedener sozialer Programme vorgesehen, um die sozialen und psychischen Krisenfolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern.

15.27 Uhr: Präsenzunterricht in Festzelten - BLLV begrüßt Deggendorfer Pilotprojekt

Das in Deggendorf geplante Pilotprojekt, das den Präsenzunterricht für Schüler in Festzelten ermöglichen soll, stößt beim Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) grundsätzlich auf Zustimmung. Alles was regional machbar sei, um Präsenzunterricht zu ermöglichen, sei gut, sagte Simone Fleischmann, Präsidentin des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbands dem BR.

Voraussetzung müsse sein, dass die Gesundheit der Schüler und Lehrer gewährleistet werden könne. "Wenn sich herausstellen sollte, dass Unterricht in Bierzelten vor Ort die Lösung der Wahl ist, und damit auch alle mitgehen, dann kann man sich solche kreativen Lösungen gut überlegen," so Fleischmann. Für den BLLV sei wichtig, dass "wir alles tun, dass die Kinder unter den aktuellen Bedingungen best möglich beschult, gebildet und letztendlich auch erzogen werden." Dies gelinge nur noch ganz schwer, deshalb seien kreative Ideen, wie Präsenzunterricht in Bierzelten, zunächst einmal hilfreich.

15.06 Uhr: Biontech startet Produktion in Schleswig-Holstein

Das Pharmaunternehmen Biontech lässt ab sofort einen wichtigen Schritt in der Produktion seines Corona-Impfstoffs auch in Schleswig-Holstein vornehmen. Bei Allergopharma in Reinbek (Kreis Stormarn) begann mit einem Besuch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Produktion.

Ohne den neuen Standort würde es nicht gelingen, die Impfkampagne wie geplant weiter zu beschleunigen, sagte Spahn. Von den 80 Millionen Impfdosen im zweiten Quartal kämen 50 Millionen von Biontech: "Da hat Reinbek seinen Anteil."

In Reinbek wird nicht der komplette Impfstoff hergestellt. Beim Unternehmen Allergopharma, das zur Dermapharm Holding mit Sitz im bayerischen Grünwald gehört, wird der dritte von vier Schritten der Produktion vorgenommen, wie der Dermapharm-Chef Hans-Georg Feldmeier sagte. Zur Zahl der Impfdosen machte er keine Angaben.

14.59 Uhr: Spahn - Lockerungsbeschluss für Geimpfte Ende nächster Woche möglich

Erleichterungen bei den Corona-Einschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene können nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schnell beschlossen werden. "Das kann innerhalb von Tagen gehen, die ersten Gespräche werden geführt, und wenn wir dabei sehr schnell zu einem Konsens kommen, dann kann man sicherlich auch bis Ende nächster Woche zu einer entsprechenden Entscheidung kommen", sagte Spahn in Reinbek bei Hamburg.

Entscheidend sei dafür die Bereitschaft aller Beteiligten, sich auf einen Vorschlag zu einigen. "Wir als Bundesregierung sind bereit dazu", so der Minister. Es mache Sinn, Bundestag und Bundesrat einzubinden. Wichtig sei, dass es kein Ping-Pong-Spiel zwischen Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat gebe.

14.51 Uhr: Aiwanger - Geimpfte sollen Grundrechte zurückbekommen

Der Bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW) begrüßt den Vorschlag des Bundesjustizministeriums, die Kontaktregeln für zweifach Geimpfte zu lockern. Dem BR sagte Aiwanger in Regensburg: "In meinen Augen ist es längst überfällig, dass man Personen, die geimpft, genesen oder auch negativ getestet sind ihre Grundrechte wieder zurückgibt." Damit müssten für diese Gruppen die Kontaktbeschränkungen wegfallen. Geimpfte Menschen müssten außerdem ohne negativen Test wieder in den Einzelhandel oder etwa in den Biergarten dürfen, so Aiwanger weiter. Es wäre ansonsten willkürlich, diesen Personen trotz des Schutzes entsprechende Freiheiten zu verwehren.

Eine Ungleichbehandlung von Geimpften und nicht geimpften Personen befürchtet Aiwanger nicht. Wer sich nicht impfen lassen will, könne sich testen lassen. Er selbst hätte kein Problem damit, wenn eine geimpfte Person Zutritt bekommt, wenn es diesen Zutritt auch mit Negativ-Test gibt. Mit Blick auf künftige Urlaubsreisen begrüßt Aiwanger außerdem den für Juni von der EU geplanten internationalen Impfpass.

14.40 Uhr: Niederländische Regierung gibt grünes Licht für ESC mit Zuschauern

Beim Eurovision Songs-Contest (ESC) in Rotterdam im Mai dürfen trotz anhaltend hoher Infektionszahlen doch Zuschauer dabei sein. Die niederländische Regierung gab endgültig grünes Licht, wie die Organisatoren des Wettbewerbes in Rotterdam mitteilten. Bei öffentlichen Proben, Halbfinals und dem Finale werden jeweils 3.500 Zuschauer zugelassen. Die Regierung machte aus dem Mega-Event ein Experiment in der Forschungsreihe "Fieldlab". Dabei wird unter wissenschaftlicher Begleitung untersucht, ob auch in Corona-Zeiten Veranstaltungen mit Publikum möglich sind.

Die Regierung hatte zwar schon zuvor unter Vorbehalt Zustimmung gegeben, doch die letzte Entscheidung von der aktuellen Entwicklung der Verbreitung des Virus abhängig gemacht. Sollten mehr als 900 Patienten auf den Intensivstationen liegen, wäre keine Zustimmung erteilt worden. Am Donnerstag waren es 813. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag am Donnerstag nach Angaben der niederländischen Regierung landesweit bei etwa 317.

Die Halbfinals des ESC finden am 18. und 20. Mai statt. Das Finale ist am 22. Mai. Ein Ticket bekommen nur diejenigen, die bereits für die Shows im vergangenen Jahr eine Karte hatten. 2020 war der Wettbewerb wegen der Corona-Pandemie zum ersten Mal in seiner Geschichte abgesagt worden.

14.18 Uhr: Tschechien ab Sonntag kein Hochinzidenzgebiet mehr

Wegen stark sinkender Corona-Infektionszahlen in Tschechien stuft die Bundesregierung das Nachbarland am Sonntag vom Hochinzidenz- zum normalen Risikogebiet herunter. Damit entfällt die generelle Pflicht, bei der Einreise ein negatives Testergebnis vorzuweisen. Einreisende aus Tschechien müssen sich erst 48 Stunden nach Ankunft in Deutschland testen lassen.

Wie das Robert Koch-Institut mitteilte, wird auch das letzte Virusvariantengebiet in Europa heruntergestuft: Die französische Grenzregion Moselle ist dann wie auch der Rest Frankreichs nur noch Hochinzidenzgebiet. Das bedeutet vor allem eine Entschärfung der Quarantäneregeln.

Tschechien zählte Ende Januar zu den ersten 20 Ländern, die als Hochinzidenzgebiete mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche eingestuft wurden. Bis vor kurzem zählte das an Bayern und Sachsen grenzende Land zu den europäischen Corona-Hotspots. Zwischenzeitlich war Tschechien sogar als Virusvariantengebiet eingestuft und es wurden wieder stationäre Grenzkontrollen eingeführt, sie endeten aber bereits vor zwei Wochen.

Die Lage hat sich inzwischen dramatisch gebessert. Innerhalb von sieben Tagen steckten sich in Tschechien nach aktuellen Zahlen weniger als 150 Menschen je 100.000 Einwohner an und die Regierung in Prag wagt vorsichtig erste Lockerungsschritte.

14.12 Uhr: Frankreichs "Notbremse" greift ab Inzidenz von 400

Auch in Frankreich gibt es nun erstmals eine Corona-"Notbremse" wie in Deutschland. Präsident Emmanuel Macron hat sie mit seinem Fahrplan für Lockerungen ab Mai vorgestellt. Allerdings hängt die französische "Notbremse" so hoch, dass Experten massive Zweifel an ihrer Wirksamkeit haben.

Nach den Worten Macrons wird die Bremse gezogen, wenn in einer Großstadt oder einem Département "der Inzidenzwert erneut auf 400 Infektionen pro 100.000 Einwohner steigt" - wie derzeit in Paris. In Deutschland greift die Bundes-Notbremse ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100.

Voraussetzung in Frankreich ist aber zudem "ein sehr brutaler Anstieg" der Neuinfektionen und "eine drohende Überfüllung der Intensivstationen", wie Macron gegenüber Regionalzeitungen sagte. Dann werde "die Regierung in Abstimmung mit Präfekten und Lokalverantwortlichen die Öffnungen stoppen".

13.49 Uhr: Pubs und Geschäfte in Nordirland öffnen wieder

Nach vier Monaten Corona-Lockdown können sich die Menschen in Nordirland wieder über etwas mehr Freiheiten freuen. Pubs, Restaurants und Cafés dürfen im Außenbereich wieder Gäste bedienen. Damit folgt Nordirland den anderen britischen Landesteilen, in denen bereits seit einigen Tagen wieder Gäste vor den Pubs und Cafés sitzen.

Auch Geschäfte und Fitnessstudios dürfen unter strengen Auflagen seit Freitag wieder ihre Türen öffnen. Außerdem können sich bis zu 15 Menschen aus drei Haushalten wieder draußen miteinander treffen - Treffen in Innenräumen sind noch nicht erlaubt. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz lag in Nordirland zuletzt bei 37 Fällen pro 100.000 Einwohner. In den vergangenen Tagen gab es kaum noch neue Todesfälle in Verbindung mit Covid-19.

13.18 Uhr: Zahl der Corona-Intensivpatienten sinkt auf 5.002

Die Zahl der in deutschen Krankenhäusern registrierten Corona-Intensivpatienten ist erneut leicht gesunken. Das Intensiv-Register der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) meldet 5.002 Intensivpatienten. Zu Wochenbeginn waren es noch 5.106 Patienten.

13.06 Uhr: Biontech beantragt Impfstoffzulassung für Kinder ab zwölf

Der deutsche Impfstoffhersteller Biontech und sein US-Partner Pfizer haben nach eigenen Angaben bei der europäischen Zulassungsbehörde EMA die Zulassung ihres Corona-Vakzins für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 15 Jahren beantragt. Dabei gehe es um die Anpassung und Erweiterung der bestehenden Zulassung auf diese Altersgruppe, teilten die Unternehmen mit.

Sobald die EMA die Änderung genehmige, werde die angepasste bedingte Zulassung in allen 27 Mitgliedsstaaten der EU gültig sein. Das Mittel von Biontech/Pfizer ist in der EU und in den USA bislang erst für Menschen ab 16 Jahren bedingt zugelassen. In den USA haben die beiden Partner bereits bei der Lebens- und Arzneimittelbehörde (FDA) einen Antrag auf die Erweiterung der bestehenden Notfallzulassung auf die Gruppe der 12- bis 15-Jährigen eingereicht.

Biontech und Pfizer hatten kürzlich mitgeteilt, dass eine klinische Studie in der Altersgruppe von 12 bis 15 Jahren in den USA eine Wirksamkeit von 100 Prozent gezeigt habe. Die Impfung sei gut vertragen worden. Die Nebenwirkungen hätten jenen in der Altersgruppe von 16 bis 25 Jahren entsprochen, erklärten die Unternehmen.

Für die Prüfung von Zulassungsanträgen für Corona-Impfstoffe braucht die EMA in der Regel wenige Wochen. Das heißt, dass die EU-Zulassung im günstigen Fall bei einer Bearbeitungsdauer von vier bis sechs Wochen Anfang bis Mitte Juni erfolgen könnte.

13.01 Uhr: Deggendorf will Unterricht in Festzelten

Die Stadt Deggendorf will Unterricht in Festzelten auf Fußballplätzen ermöglichen - doch dafür braucht es noch die Genehmigung aus dem Kultusministerium. Deggendorfs Oberbürgermeister Christian Moser (CSU) hat heute sein Pilotprojekt "Schule im Freien – wohl bedacht" vorgestellt. Damit will die Stadt Unterricht im Klassenverbund ermöglichen, inzidenzunabhängig – die Schüler in Stadt und Landkreis sind seit Monaten im Home-Schooling wegen Corona.

Für das Pilotprojekt will Moser Festzelte auf Sport- oder Fußballplätzen in der Nähe von Schulen aufstellen: "Die Zelte sind 300 Quadratmeter groß, ein normales Klassenzimmer nur 70 Quadratmeter." Somit wäre genug Platz für die ganze Klasse, die Schüler könnten genug Abstand einhalten, so Moser. Die Zelte sollten mit Lautsprecheranlagen ausgestattet werden, die Lehrer würden mit Mikrofonen Unterricht halten. "Wir müssen andere und neue Wege gehen, dass wir Unterricht ermöglichen", so Moser.

12.54 Uhr: Zeitpunkt für Lockerungen für Geimpfte noch unklar

Wann die meisten Corona-Einschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene fallen, ist noch unklar. Die Regierung wolle eine entsprechende Verordnung aber "mit großem Druck und großem zeitlichem Ehrgeiz" angehen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte am Donnerstag einen Vorschlag für eine Verordnung dazu gemacht. Insbesondere von Beschränkungen für private Treffen und nächtlichen Ausgang sollen diese Gruppen demnach ausgenommen werden.

Wie rasch die neue Verordnung im Kabinett und danach in Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden kann, ist aber noch offen. Dies hänge von den anderen Beteiligten im Parlament und den Ländern ab, sagte Seibert: "Die Bundesregierung möchte mit dieser Verordnung schnell in Bundestag und Bundesrat gehen."

Zunächst solle Lambrechts Vorschlag nun zwischen den Ministerien abgestimmt werden, erklärte Seibert. "Anfang der Woche wollen wir als Bundesregierung damit fertig sein." Über mögliche Änderungen will die Bundesregierung sich mit Bundestag und Ländern schon vor dem Kabinettsbeschluss einig werden, weil spätere Änderungen das Verfahren noch einmal deutlich verlängern würden.

12.35 Uhr: Italien erreicht 500.000 Impfungen pro Tag

Italien hat das angestrebte Ziel von einer halben Million Corona-Impfungen am Tag erreicht. Mehr als 500 000 Vakzin-Dosen seien am Donnerstag gespritzt worden, teilte Gesundheitsminister Roberto Speranza am Freitag auf Facebook mit. Die Regierung des früheren Chefs der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, hatte sich im März das Ziel gesetzt, bis Ende April die Halbe-Million-Marke täglicher Schutzimpfungen zu erreichen.

In dem Mittelmeerland wurden inzwischen mehr als 19,4 Millionen Impfdosen verabreicht, wie aus Zahlen des Gesundheitsministeriums vom Freitag hervorgeht. In dieser Woche trafen insgesamt ungefähr 4,7 Millionen weitere Dosen der vier Hersteller Biontech/Pfizer, Astrazeneca, Moderna und Johnson & Johnson in Italien ein, wie der für die Verteilung zuständige Corona-Kommissar mitteilte.

12.28 Uhr: Mann bekommt fünffache Impfdosis gespritzt

Ein Mann hat im Schweriner Impfzentrum versehentlich eine fünffache Dosis des Corona-Impfstoffes von Biontech/Pfizer gespritzt bekommen. Der Betroffene hat nach Angaben der Stadtverwaltung keine Beschwerden. Er sei vorsorglich zur Beobachtung in die Helios-Kliniken gebracht worden. Schwerins Impfmanager bezeichnete den Vorfall gegenüber der "Schweriner Volkszeitung" als "bedauerlichen Zwischenfall". Es seien in dem Fall am Donnerstag die Behälter mit verdünntem und unverdünntem Impfstoff verwechselt worden.

• Zum Artikel: "Regierung will Geimpfte von Kontaktbeschränkungen befreien"

12.22 Uhr: Russland produziert ersten Corona-Impfstoff für Tiere

Russland hat nach eigenen Angaben den weltweit ersten Impfstoff für Tiere hergestellt. Die zunächst insgesamt 17.000 Dosen würden innerhalb des Landes eingesetzt, teilte die Landwirtschaftsaufsicht mit. Allerdings hätten Unternehmen aus zahlreichen Staaten - darunter Deutschland - Interesse angemeldet. Das Mittel mit dem Namen Carnivac-Cov erhielt im März die Zulassung in Russland. Demnach löst es die Bildung von Antikörpern gegen das Virus bei Katzen, Hunden, Füchsen und Nerzen aus. Es solle unter anderem in Pelzfarmen eingesetzt werden.

• Zum Artikel: "Brasilien: Arznei-Behörde sagt "Nein" zu Sputnik V"

12.09 Uhr: Experten erwarten zügige Fortschritte bei Corona-Impfungen

Die Corona-Impfungen in Deutschland können aus Expertensicht nach dem "starken Impfmonat" April weiter zügig vorankommen. Wie das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung in Berlin erklärte, könnten Ende Mai weit mehr als die Hälfte der Impfberechtigten mindestens eine Erstimpfung erhalten haben - wenn die Lieferzusagen eingehalten werden. Mitte Juni könnten drei Viertel erstgeimpft sein. Damit wären bei einer anzunehmenden Impfbereitschaft von etwa 80 Prozent fast alle Impfwilligen erreicht. Ab dann sollten die Impfzentren der Länder auch nur noch Termine für Zweitimpfungen vergeben.

Inzwischen haben 26,9 Prozent der Bürger eine Erstimpfung, wie das Bundesgesundheitsministerium am Freitag mitteilte. Schon den vollen Schutz mit einer zweiten Spritze haben 7,7 Prozent. Die Praxen hätten seit dem Start auf breiterer Front am 5. April mehr als fünf Millionen Impfungen verabreicht, erklärte das Institut, das unter anderem von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung getragen wird. Inzwischen beteiligen sich fast 64.000 Arztpraxen. Den bisherigen Tagesrekord gab es in den Praxen am Mittwoch mit 730.000 Impfungen. Laut Berechnungen der Kassenärzte liegt ihr Potenzial derzeit bei bis zu 1,2 Millionen Impfungen pro Woche.

Allerdings sind selbst aus der höchsten Prioritätsgruppe 1 noch längst nicht alle geimpft. Über 80-Jährige sind nach Angaben des Robert Koch-Instituts erst zu rund zwei Dritteln geimpft, über 70-Jährige zu knapp einem Drittel.

11.50 Uhr: Frankreich impft alle mit Begleiterkrankungen

Frankreich öffnet die Impfung gegen das Coronavirus für alle Menschen mit Begleiterkrankungen ab 18 Jahren. Von Samstag an sind nach Angaben von Gesundheitsminister Olivier Véran rund vier Millionen Bürgerinnen und Bürger mit Übergewicht, Diabetes, Bluthochdruck oder Nieren- und Herzproblemen zur Impfung aufgerufen. Bisher konnten sich Menschen unter 50 Jahren in Frankreich nur mit "einem sehr hohen Risiko für eine schwere Form" der Lungenkrankheit Covid-19 impfen lassen. Dies galt etwa für Krebskranke.

11.37 Uhr: Edeka: 2020 fast zehn Prozent mehr Umsatz

Deutschlands größter Lebensmittelhändler Edeka hat im Corona-Jahr 2020 erheblich davon profitiert, dass die Menschen wegen geschlossener Restaurants und des Homeoffice-Booms häufiger zuhause kochten. Insgesamt steigerte der Edeka-Verbund seine Umsätze im vergangenen Jahr um 9,5 Prozent auf 61 Milliarden Euro, wie der Handelsriese in seinem online veröffentlichten Geschäftsbericht mitteilte.

11.36 Uhr: Astrazeneca liefert im ersten Quartal 68 Millionen Impfdosen

Astrazeneca hat im ersten Quartal 68 Millionen Dosen seines Corona-Impfstoffs ausgeliefert. 30 Millionen Dosen seien an die EU gegangen, 26 Millionen an Großbritannien, sieben Millionen an Gavi, eine Organisation für die Versorgung armer Länder, und fünf Millionen an andere Staaten, teilte der britisch-schwedische Pharmakonzern mit. Das Unternehmen vermeldete einen Umsatz in Höhe von 275 Millionen US-Dollar mit dem Impfstoff, was 4,04 Dollar (3,33 Euro) pro Dosis entspricht. Astrazeneca hat zugesagt, den Impfstoff während der Pandemie zum Selbstkostenpreis zu verkaufen.

11.26 Uhr: Ungarn lockert Corona-Maßnahmen

Ungarn lockert seine Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. "Wir sind an einem neuen Etappenabschnitt angelangt", sagte Ministerpräsident Viktor Orban im staatlichen Radio. Von diesem Samstag an können Geimpfte und Genesene wieder Gaststätten, Fitnessstudios, Museen, Zoos, Kinos, Theater und Sportveranstaltungen aufsuchen. Auch Übernachtungen in Hotels sind für sie wieder möglich. Orban begründete die Lockerungen mit Impf-Erfolgen. Für heute wurde erwartet, dass in dem EU-Land mit etwa zehn Millionen Einwohnern die Vier-Millionen-Marke an Erstimpfungen überschritten wird. Ungarn setzt neben westlichen Impfstoffen auch massiv Impfstoffe aus Russland und China ein, die in der EU nicht zugelassen sind.

10.38 Uhr: Hubertus Heil stellt neue Wirtschaftshilfe für Firmen in Aussicht

Arbeitsminister Hubertus Heil hat neue Corona-Hilfen für Unternehmen in Aussicht gestellt. Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Finanzminister Olaf Scholz würden mögliche weitere Hilfen im Mai besprechen, sagt der SPD-Politiker den Sendern RTL und ntv. "Dazu gehören dann eben auch weitere Wirtschaftshilfen, wenn es notwendig ist, Ende Juni." Ziel müsse es sein, Massenarbeitslosigkeit zu verhindern. Auch eine Verlängerung der Corona-Sonderregelungen zur Kurzarbeit schloss Heil nicht aus. Man könne die am 30. Juni auslaufende Möglichkeit der Unternehmen bis Jahresende verlängern, sich die Sozialversicherungsbeiträge zu 100 Prozent erstatten zu lassen.

10.02 Uhr: Deutsche Wirtschaft im ersten Quartal wegen Corona geschrumpft

Der Lockdown wegen der dritten Corona-Welle hat die deutsche Wirtschaft im ersten Quartal unerwartet deutlich schrumpfen lassen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank von Januar bis März um 1,7 Prozent zum Vorquartal, wie das Statistische Bundesamt am Freitag zu seiner Schnellschätzung mitteilte. Von Reuters befragte Ökonomen hatten ein Minus von 1,5 Prozent erwartet. Zuvor war die Wirtschaft zwei Quartale in Folge gewachsen: Im Schlussvierteljahr 2020 um revidiert 0,5 Prozent, im vorangegangenen Sommer sogar um 8,7 Prozent.

Europas größte Volkswirtschaft wurde zu Jahresbeginn gleich von mehreren Seiten in die Zange genommen. Geschlossene oder nur eingeschränkt geöffnete Geschäfte belasteten den privaten Konsum. Zugleich hatten viele Verbraucher größere Käufe auf das Jahresende 2020 vorgezogen, um Preisersparnisse aufgrund der zeitweise gesenkten Mehrwertsteuer mitzunehmen. Die eigentlich boomende Baubranche wurde von Minustemperaturen behindert. Die Auftragsbücher der exportabhängigen Industrie sind zwar wegen der höheren Nachfrage etwa aus China voller als vor Ausbruch der Pandemie, doch wurde die Produktion etwa in der Autobranche durch Knappheit bei Vorprodukten wie Halbleitern behindert. Die meisten Experten gehen davon aus, dass die deutsche Wirtschaft ab Frühjahr wieder auf Wachstum schaltet. Die Bundesregierung rechnet deshalb für 2021 mit einem Anstieg des Bruttoinlandsproduktes von 3,5 Prozent, dem 2022 ein Plus von 3,6 Prozent folgen soll. 2020 war es noch um 4,9 Prozent eingebrochen.

09.22 Uhr: Impfungen für Kinder ab 12 Jahren in Aussicht

Studien des Pharma-Unternehmen Biontech legen nahe, dass sein Vakzin bei Kindern zwischen 12 und 14 Jahren zu 100 Prozent wirkt. Doch noch steht das O.K. der Behörden aus, wann Kindern massenhaft geimpft werden können.

Zum Artikel: "Corona-Impfungen für über Zwölfjährige wohl schon ab Juni"

08.20 Uhr: Indien: Fast 390.000 Neuinfektionen, Impfzentren schließen

Indien meldet mit 386.452 Fällen einen neuen Höchstwert an Infektionen binnen 24 Stunden. Damit steigt die Gesamtzahl der Fälle auf 18,76 Millionen. 3498 weitere Menschen starben an oder mit dem Virus. Experten gehen aber davon aus, dass die Dunkelziffer weitaus höher ist als die offiziellen Daten des Gesundheitsministeriums. Da es an Impfstoffen mangelt, wurden in der Metropole Mumbai alle Impfzentren für drei Tage geschlossen.

• Zum Artikel: "Corona-Mutante in Indien: Die Lage vor Ort, die Folgen für uns"

07.36 Uhr: Russen planen Klage gegen brasilianische Behörde

Der Streit zwischen Russland und Brasilien um den Impfstoff Sputnik V eskaliert. Nachdem die brasilianischen Behörden das Vakzin abgelehnt hatten, bereitet man in Russland nun eine Verleumdungsklage vor.

• Zum Artikel "Brasilien: Arznei-Behörde sagt "Nein" zu Sputnik V"

07.35 Uhr: Mehr als 400.000 Corona-Tote in Brasilien

Brasilien hat die Marke von 400.000 Corona-Toten überschritten. Seit Beginn der Pandemie sind 401.186 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben, wie aus Daten des Gesundheitsministeriums in Brasília hervorgeht. Nur in den USA wurden bislang mehr Tote als in Brasilien registriert. Nach den Vereinigten Staaten und Indien verzeichnet das größte und bevölkerungsreichste Land Lateinamerikas zudem mit 14.590.678 Fällen die meisten Infektionen.

07.15 Uhr: Portugal lockert erneut

Portugal setzt seine Corona-Öffnungsstrategie fort. Mit der Beendigung der Kontrollen an der Grenze zu Spanien werde am Samstag die vierte und letzte Stufe der Lockerungen umgesetzt, kündigte Regierungschef Antonio Costa an. Auch Hochzeiten und andere Versammlungen seien dann grundsätzlich wieder erlaubt. Zudem dürfen die Portugiesen ab Samstag wieder Sport in der Halle und draußen machen. Die Öffnungszeiten für Cafés, Restaurants und kulturelle Veranstaltungsorte werden insbesondere an den Wochenenden ausgeweitet.

07.05 Uhr: Boris Palmer fordert Notzulassung für CureVac

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat eine deutsche Notfallzulassung für den in der baden-württembergischen Stadt produzierten Corona-Impfstoff des Unternehmens CureVac gefordert. "CureVac hat auf Vorrat Impfstoff produziert. Jetzt könnten diese Dosen Leben retten", sagte der Grünen-Politiker der "Augsburger Allgemeinen". Die EU lasse sich "ewig Zeit" für die Zulassung kritisierte Palmer. "Die Schein-Sicherheit von bürokratischer Prüfung wird über die reale Sicherheit eines Impfstoffes gestellt. "Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hatte das schnelle Prüfverfahren im Februar gestartet. Abhängig von den klinischen Daten erwartet das Unternehmen die Zulassung für die EU im zweiten Quartal 2021.

06.57 Uhr: Weniger Klinikeinweisungen wegen Impfungen

Das schnelle Impfen alter Menschen in Deutschland in der Pandemie hat augenscheinlich positive Effekte auf Klinikeinweisungen. Nach den Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) stieg der Anteil der Einweisungen wegen Covid-19 in Kliniken seit Ende Februar nicht mehr an. Er verharrte bei sieben bis acht Prozent der gemeldeten Infizierten. Nachmeldungen seien für die aktuell niedrigste Zahl von vier Prozent nicht auszuschließen, teilte das RKI auf Anfrage mit. Auf dem Höhepunkt der ersten Welle hatte der Anteil der Klinikeinweisungen bei bis zu zwanzig Prozent der zu diesem Zeitpunkt gemeldeten Infizierten gelegen, bei der zweiten Welle bei bis zu zwölf Prozent. Dieser bereits niedrigere Wert hatte nach Einschätzung von Gesundheitsmanagern mit Lehren aus der ersten Welle und mit Fortschritten beim Vermeiden schwerer Krankheitsverläufe zu tun.

06.32 Uhr: Frankreich: Erste Fälle der Mutante B.1.617

Frankreich hat erste Fälle der neuen Coronavirus-Variante B.1.617 registriert, die derzeit in Indien besonders präsent ist. Wie das französische Gesundheitsministerium in einer Erklärung mitteilte, handle es sich um drei mit der Variante infizierte Personen, die zuvor nach Indien gereist waren.

• Zum Artikel: "Indische Corona-Variante kaum in Deutschland nachgewiesen"

06.14 Uhr: 202 Verfahren zu Notbremse in Karlsruhe

Die Flut der Beschwerden gegen die bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie reißt einem Bericht zufolge nicht ab. Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe seien bis Donnerstagnachmittag 202 Verfahren eingereicht worden, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf einen Gerichtssprecher. Damit habe sich die Zahl seit Dienstag fast verdoppelt. Die Verfassungsbeschwerden und Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung richten sich dem Bericht zufolge überwiegend gegen die Ausgangsbeschränkungen und die Kontaktbeschränkungen, teilweise aber auch gegen sämtliche Regelungen des neuen Infektionsschutzgesetzes.

05.10 Uhr: RKI meldet 24.329 Neuinfektionen - Inzidenz fällt auf 153,4

Das Robert-Koch-Institut hat 24.329 neue Positiv-Tests gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz fiel auf 153,4 von 154,9 am Vortag. 306 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 82.850. Insgesamt wurden seit dem Ausbruch des Virus bislang in Deutschland mehr als 3,38 Millionen positiv getestet.

• Die aktuellen Corona-Zahlen und Inzidenzen für Bayern und Deutschland

04.59 Uhr: Intensivmediziner: Mehr in sozialen Brennpunkten impfen

Intensivmediziner haben an Länder und Kommunen appelliert, verstärkt in sozialen Brennpunkten Corona-Schutzimpfungen vorzunehmen, um die Krankenhäuser zu entlasten. "Auf den Intensivstationen liegen überdurchschnittlich viele Menschen aus ärmeren Bevölkerungsschichten, Menschen mit Migrationshintergrund und sozial Benachteiligte", sagte der wissenschaftliche Leiter des Intensivbettenregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, Christian Karagiannidis, der "Rheinischen Post". "Um diese Menschen besser zu schützen und die Intensivstationen zu entlasten, sollten alle Bürgermeister und Gesundheitsämter mobile Impfteams in die sozialen Brennpunkte ihrer Städte schicken. Das würde eine Menge bringen, denn das Impftempo ist derzeit vielversprechend", sagte Karagiannidis.

• Zum Artikel: Hohe Inzidenzen in "Problemvierteln": Keine Zahlen in München

Donnerstag, 29. April 2021

20:50 Uhr: Italien: Pokal-Finale in Italien vor Zuschauern

Das Finale im italienischen Fußball-Pokal zwischen Juventus Turin und Atalanta Bergamo mit dem deutschen Fußball-Nationalspieler Robin Gosens wird vor einer eingeschränkten Zahl an Zuschauer stattfinden. Die italienische Regierung erlaubte am Donnerstag eine Auslastung des Endspiel-Stadions in Reggio Emilia von 20 Prozent. Das bedeutet, dass ungefähr 4300 Besucherinnen und Besucher am 19. Mai die Partie live im Stadion verfolgen dürfen. An diesem Freitag soll das Protokoll für die Veranstaltung finalisiert werden.

21.22 Uhr: US-Regierung legt Amerikanern Ausreise aus Indien nahe

Angesichts der verheerenden Corona-Lage in Indien legt das US-Außenministerium amerikanischen Staatsbürgern in dem südasiatischen Land die Ausreise nahe. "Das Außenministerium rät US-Bürgern, nicht in das Land zu reisen oder es zu verlassen, sobald es sicher ist", teilte die US-Botschaft in Neu Delhi mit. Die medizinische Versorgung in Indien sei wegen des Anstiegs der Covid-19-Fälle stark eingeschränkt. "US-Staatsbürger berichten, dass ihnen in einigen Städten die Aufnahme in Krankenhäusern aufgrund von Platzmangel verweigert wird." Weiterhin gebe es täglich direkte Flüge in die USA. Das US-Außenministerium stuft Indien in den Reisehinweisen auf die höchste Stufe vier ein - "nicht reisen". Weiter hieß es in der Mitteilung vom Donnerstag, das Außenministerium habe die freiwillige Ausreise von Familienmitgliedern von amerikanischen Mitarbeitern der diplomatischen Vertretungen in Indien genehmigt. Die Botschaft in Neu Delhi und die Generalkonsulate in Chennai, Hyderabad, Kolkata und Mumbai blieben geöffnet und würden weiterhin konsularische Notdienste anbieten.

20:40 Uhr: Irischer Premier kündigt Lockerungen an

20:35 UhrIrischer Premier kündigt Lockerungen anDer irische Premierminister Micheál Martin hat angesichts einer stabilen Corona-Lage in Irland weitreichende Lockerungen angekündigt. "Wegen Ihrer harten Arbeit, sind wir nun in einer besseren Situation", sagte Martin nach Angaben des Senders RTÉ. Ab dem 10. Mai dürfen die Iren im eigenen Land wieder reisen und sich draußen in Gruppen von sechs Personen treffen. Am gleichen Tag sollen auch erstmalig Friseure, Museen und Büchereien wieder öffnen dürfen. Für den 17. Mai ist dann die Wiedereröffnung von Geschäften geplant, für Anfang Juni der Neustart für Hotels und Ferienwohnungen. Die Gastronomie muss sich - genauso wie Fitnessstudios und Schwimmbäder - noch bis zum 7. Juni gedulden. Rund jeder fünfte Ire hat bereits mindestens eine erste Corona-Impfung erhalten. In den vergangenen 14 Tagen zählte das Land pro 100.000 Einwohner rund 114 Corona-Neuinfektionen.

20.30 Uhr: Türkei verlängert Verbot von Kündigungen bis Ende Juni

In der Türkei wird das Verbot von Kündigungen bis Ende Juni verlängert. Das gibt Präsident Tayyip Erdogan bekannt. Damit bleibt eine Maßnahme in Kraft, die die Türkei im vergangenen Jahr eingeführt hatte, um negative Folgen der Coronavirus-Pandemie auf den Arbeitsmarkt abzufedern. Im Februar war die Arbeitslosenquote um 0,7 Prozentpunkte auf 13,4 Prozent gestiegen.

20.10 Uhr: Forscher gehen von Inzidenz unter 50 aus

Die Infektionszahlen in der Pandemie werden nach Einschätzung mehrerer Wissenschaftler in Deutschland kaum noch steigen. "Ich rechne nicht mehr mit einer Zunahme, aber auch nicht mit einer schnellen Abnahme", sagte Mobilitätsforscher Kai Nagel von der TU Berlin bei einer Anhörung im Parlamentarischen Begleitgremium Covid-19-Pandemie des Bundestags. Optimistischer zeigte sich Physikerin Viola Priesemann vom Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation. Inzidenzen von deutlich unter 50 wie im vergangenen Sommer seien wahrscheinlich in den nächsten Wochen zu erreichen, sagte sie. Grund dafür sei vor allem der Impffortschritt. Auf Fragen der Abgeordneten antworteten insgesamt vier Wissenschaftler. So riet Eva Grill, Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Epidemiologie, zu mobilen Impfteams für sozial schwache Stadt- oder Ortsteile. Man müsse diesen Service zu den Menschen tragen, um sie zu erreichen, sagte sie. Es sei hilfreich, dabei Menschen einzubeziehen, die in Quartieren Anerkennung genießen. Generell sei es auch gut, dort immer wieder Masken zu verteilen und das Tragen zur Gewohnheit werden zu lassen.

20.05 Uhr: Schwedens König Carl XVI. Gustaf: 75. Geburtstag in kleinem Rahmen

Schwedens König Carl XVI. Gustaf begeht seinen 75. Geburtstag am Freitag wegen der Corona-Pandemie ohne großes Aufheben. Auf seinem Programm stehen nach Angaben des Palastes zunächst ein kleiner Empfang mit Regierungschef Stefan Löfven und anderen Vertretern staatlicher Institutionen. Später werden an den königlichen Residenzen in Stockholm und anderen Orten Salutschüsse zu Ehren des Königs abgefeuert. Am Nachmittag soll es eine kleine Feier im Stockholmer Schloss mit Armeevertretern geben.

18.50 Uhr: Afrikanische Gesundheitsbehörde CDC: "Müssen jetzt handeln"

Angesichts der dramatischen Corona-Lage in Indien hat die Afrikanische Gesundheitsbehörde CDC zu entschlossenem Handeln aufgerufen. "Es ist ein Weckruf" für Afrika, sagte Behördenleiter John Nkengasong. "Die Lage in Indien ist für uns als Kontinent sehr, sehr besorgniserregend." Die Corona-Krise in Indien hat Befürchtungen ausgelöst, dass es auch in Afrika zu einer ähnlichen Entwicklung kommen könnte. "Wir müssen jetzt handeln, entschlossen und gemeinsam", sagte Nkengasong.Die Afrikanische Union wird am 8. Mai eine Dringlichkeitssitzung mit den Gesundheitsministern der Mitgliedsstaaten abhalten.

18.15 Uhr: In Tschechien öffnen die Geschäfte doch erst ab dem 10. Mai

In Tschechien soll der Einzelhandel "definitiv" ab dem 10. Mai komplett öffnen, wie Industrieminister Karel Havlicek auf Twitter ankündigt. Damit werden die Beschränkungen eine Woche später aufgehoben als von der Regierung zunächst angepeilt.

18.05 Uhr: Bundesregierung legt Verordnung zu Ausnahmen für Geimpfte vor

Das Bundesjustizministerium sieht einem Medienbericht zufolge in einer Vorlage für die Bundesregierung erstmals auch Ausnahmen für Geimpfte von nächtlichen Ausgangssperren vor. "Bild" beruft sich auf einen Verordnungsentwurf des Ministeriums. Dieser solle am Montag erstmals im Corona-Kabinett vorgelegt werden. Darin sei eine Aufhebung von Kontaktverboten aus Ausgangsbeschränkungen nach dem Bundesinfektionsschutzgesetz unter bestimmten Bedingungen vorgesehen. Dies solle für Personen gelten, deren abschließende Impfung mindestens 14 Tage zuvor erfolgt ist, sowie für Personen, deren Covid-Erkrankung mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate zurückliegt.

17.43 Uhr: Bündnis will "Superreiche" wegen Corona-Krise zur Kasse bitten

In München hat sich ein Bündnis formiert, das wegen der Corona-Krise höhere Steuern für besonders Vermögende durchsetzen will. Wie die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi berichtete, haben sich neben weiteren Gewerkschaften, Sozialverbänden und kirchlichen Organisationen auch die Ortsgruppen mehrerer Parteien aus der Landeshauptstadt zusammengeschlossen. Zu den Gründern zählen die Grünen, die SPD, die Linkspartei, der DGB und das Bayerische Rote Kreuz sowie ein Dutzend andere Organisationen.

17.38 Uhr: Mehr als jeder Vierte einmal gegen Corona geimpft

Mehr als jeder Vierte in Deutschland hat mindestens eine Impfdosis gegen das Coronavirus bekommen. Das geht aus dem Impfquotenmonitoring des Robert Koch-Instituts (RKI) hervor. 25,9 Prozent der etwa 83 Millionen Menschen im Land erhielt bereits die erste Impfdosis, 7,5 Prozent den vollen Impfschutz. Zudem seien erstmals mehr als eine Million Impfdosen gespritzt worden - so viele an einem Tag wie noch nie seit Beginn der Impfkampagne.

Alle Stellen verabreichten bislang insgesamt über 27,8 Millionen Impfungen.

• Corona: Aktuelle Zahlen zur Impfung in Bayern und Deutschland

17.37 Uhr: Bayerischer Abstrich-Roboter gegen Corona

Mit einem automatisierten Abstrich will der bayerische Roboterhersteller Franka Emika Corona-Tests effizienter gestalten. Das Gerät, das dem Vorsitzenden des Zukunftsrats der bayerischen Wirtschaft, Wolfram Hatz, vorgestellt wurde, soll zudem den direkten Kontakt zwischen zu testender Person und medizinischem Personal unnötig machen. Nach Angaben der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft ist es das erste System für automatisierte Corona-Abstriche mit weltweiter Zulassung als Medizinprodukt.

Der besonders drucksensible Roboterarm übernimmt dabei den Abstrich. Eine mit drei Armen ausgestattete Testinsel soll so bis zu 60 Tests mit gleichbleibender Qualität pro Stunde ermöglichen.

15.49 Uhr: Frankreich lockert ab 19. Mai

Ungeachtet der angespannten Corona-Lage in Frankreich können Außengastronomie, Kulturstätten und alle Geschäfte am 19. Mai wieder öffnen. Ab dem 9. Juni sollen Restaurants und Bars dann auch in Innenräumen wieder bedienen können, wie Präsident Emmanuel Macron in einem vorab veröffentlichten Interview mit Regionalzeitungen ankündigte. Die Lockerungen erfolgten "trotz hoher Inzidenzwerte, die höher sind als die unserer Nachbarn", hob Macron hervor.

15.47 Uhr: Italien verlängert Quarantäne-Pflicht

Italien hat seine Quarantäne-Regeln wegen der Corona-Pandemie für Einreisen aus anderen europäischen Ländern erneut verlängert. Wer aus Deutschland oder auch anderen EU-Staaten kommt, benötigt weiterhin einen negativen Corona-Test und muss dann fünf Tage in Quarantäne. Anschließend ist ein zweiter Corona-Test vorgeschrieben. Gesundheitsminister Roberto Speranza verlängerte diesen Beschluss bis Mitte Mai. Eigentlich sollte die Quarantäne-Regel in Italien nur bis 30. April gelten.

• Zum Artikel: "Corona-Krise: Italien lockert schrittweise"

15.39 Uhr: Über 30 Millionen bestätigte Corona-Fälle in der EU

In der Europäischen Union sind mittlerweile mehr als 30 Millionen Infektionen mit dem Coronavirus nachgewiesen worden. Wie aus den Zahlen der EU-Gesundheitsbehörde ECDC hervorgeht, gab es im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) bis zum Ende der vergangenen Woche knapp 30,29 Millionen bestätigte Corona-Infektionen. Zieht man davon die Zahlen der Nicht-EU-Länder Norwegen, Island und Liechtenstein ab, kommt man für die verbleibenden 27 EU-Staaten auf rund 30,17 Millionen Fälle. Das sind rund 845.000 mehr als vor einer Woche.

15.37 Uhr: CSU und Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft einig bei Corona-Politik

Das CSU-Präsidium und die Präsidien der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. und der bayerischen Metall- und Elektroarbeitgeberverbände bayme vbm haben das Konsenspapier "Wir überwinden Corona gemeinsam" verabschiedet. Laut dem Präsidenten der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft Wolfram Hatz sind die Belastungen der Corona-Krise für viele Unternehmen enorm: "Viele Firmen, insbesondere in der Gastronomie, in der Hotellerie, im Einzelhandel sowie im Veranstaltungs-, Kultur- und Messebereich kämpfen ums nackte Überleben," so Wolfram Hatz. Mit der CSU sei man sich in dieser aktuellen Situation einig, dass die Wirtschaft keine unnötigen, zusätzlichen Belastungen vertrage, so Hatz nach dem Treffen mit der CSU-Spitze.

14.22 Uhr: Schäuble ruft Bundestagsabgeordnete zur Impfung auf

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die gut 700 Abgeordneten des Deutschen Bundestags zur Corona-Impfung aufgerufen. Eine Terminbuchung sei ab sofort über ein Buchungssystem der Bundestagsverwaltung möglich, teilte Schäuble den Abgeordneten in einem Schreiben mit. Er hoffe sehr, dass mit dem Impfangebot ein wichtiger Schritt zur Normalisierung der parlamentarischen Arbeit getan werden könne, weil diese in besonderer Weise auch auf persönliche Kontakte angewiesen sei, schrieb der Bundestagspräsident.

• Zum Artikel: "Söder mit Corona-Impfstoff von Biontech geimpft"

14.16 Uhr: Nepals Hauptstadt im Lockdown - Auch Mount-Everest-Lager betroffen

Angesichts deutlich steigender Corona-Zahlen gilt in Nepals Hauptstadt Kathmandu ein strikter Lockdown. Alle Geschäfte müssten für mindestens eine Woche schließen, teilten die Behörden mit. Nur unbedingt notwendige Dienstleistungen dürften angeboten werden, sagte ein Polizeisprecher. Wer sich nicht an die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit oder an die Maskenpflicht hält, kann mit bis zu einem Monat Gefängnis bestraft werden.

Auch im Basislager des Mount Everest gab es schon Corona-Fälle. Dort bereiten sich zurzeit Hunderte ausländische Bergsteigerinnen und Bergsteiger mit einheimischen Teams darauf vor, den Spitze des höchsten Bergs der Welt zu erreichen. Trotz der Pandemie hat Nepal dieses Jahr eine Rekordzahl an Ausländern Genehmigungen erteilt.

14.10 Uhr: Hof lockert Corona-Einschränkungen

Die Stadt Hof lockert mit Wirkung ab Sonntag ihre besonders strikten Corona-Einschränkungen. Das hat Oberbürgermeisterin Eva Döhla (SPD) bekannt gegeben. "Wir sind nicht durch", sagte sie, "aber wir haben zumindest den Ausnahmezustand im Ausnahmezustand hinter uns.“

14.08 Uhr: WHO warnt vor Verschlimmerung der Covid-19-Pandemie in Afrika

Die Weltgesundheitsorganisation warnt vor einer Verschlimmerung der Corona-Pandemie in Afrika. In nahezu der Hälfte der Länder bestehe die große Gefahr einer rasanten Ausbreitung des Covid-19-Erregers, erklärte die WHO-Regionaldirektorin für Afrika, Matshidiso Moeti. Sie bezog sich auf eine WHO-Untersuchung dazu.

14.07 Uhr: Erstmals über eine Million Impfungen an einem Tag

Die Zahl der Impfungen in Deutschland nimmt weiter zu. Nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wurden erstmals mehr als eine Million Menschen an einem Tag geimpft. Mit 1,1 Millionen Impfungen betreffe dies weit mehr als ein Prozent der Gesamtbevölkerung, betont Spahn in Berlin. Dies zeige, "wie stark wir an Geschwindigkeit gewonnen haben". Allerdings reiche dies noch nicht, um eine Herdenimmunität herzustellen.

• Zum Artikel: "Corona: Aktuelle Zahlen zur Impfung in Bayern"

14.01 Uhr: Spahn: Brauchen für EU-Impfpass Klarheit über Wirkung der Impfstoffe

Gesundheitsminister Jens Spahn pocht darauf, dass für den EU-Impfpass nur Impfstoffe akzeptiert werden, deren Wirkung man auch einschätzen könne. Ob man dies an die EMA-Zulassung knüpfe, müsse man klären. Zudem dringe Deutschland darauf, dass auch ein Impfpass auf Papier akzeptiert werden müsse, weil viele Länder noch gar keine Möglichkeiten für einen digitalen Impfausweis hätten, sagte der CDU-Politiker.

13.58 Uhr: Söder: Genesene Corona-Patienten werden mit Geimpften gleichgestellt

Bayern will in der kommende Woche genesenen Corona-Patienten mit vollständig Geimpften und negativ Getesteten gleichstellen. "Wir werden nächste Woche die Gleichstellung von Genesen auf den Weg bringen", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). In dieser Woche hatte das Kabinett zweifach Geimpfte mit negativ Getesteten gleichgestellt. Das bedeutet etwa, dass sie bei einem Friseurtermin keinen negativen Test mehr vorlegen müssen.

• Zum Artikel "Darum entfällt für Geimpfte die Corona-Testpflicht"

13.55 Uhr: Lufthansa will noch nächstes Jahr 10.000 Stellen abbauen

Die Lufthansa schließt in der Corona-Krise betriebsbedingte Kündigungen nach Ende der Kurzarbeit im kommenden Jahr nicht aus. Dies werde rechtlich vorbereitet, erklärte Finanzchef Remco Steenbergen. Er bezifferte den aktuellen Personalüberhang auf 10.000 Vollzeitstellen in Deutschland. Darüber stünden neue Verhandlungen mit der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit sowie mit der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi für das Bodenpersonal an, da die Vereinbarungen mit diesen beiden bis Ende 2021 gelten. "Wir hoffen, dass wir im Lauf des Jahres zu guten Vereinbarungen über Kostensenkungen kommen und nicht zu betriebsbedingten Kündigungen greifen müssen", sagte Steenbergen.

13.24 Uhr: Kassenärzte halten nichts von Corona-Impfungen im Supermarkt

Für "abwegig und nicht zielführend" hält die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) Pläne der Staatsregierung für eine künftig Corona-Impfung in Supermärkten oder Apotheken. Die Praxen der niedergelassenen Ärzte sind laut KVB-Vorstand in der Lage, "rasch, effizient und in großem Maßstab" Impfungen gegen das Coronavirus umzusetzen, teilte der Verband mit. Voraussetzung dafür sei allerdings, dass von Politik und Großhandel endlich genügend Impfstoff bereitgestellt werde.

In anderen Ländern machten Impfungen wegen der weiten Fahrtwege zur nächsten Arztpraxis oder Klinik in Supermärkten "durchaus Sinn", teilten die KVB-Vorstände gemeinsam mit. In Deutschland allerdings gebe es ein "exzellent ausgebautes" ambulantes Versorgungsangebot mit einer hohen Dichte.

13.12 Uhr: Ungarn peilt vier Millionen Impfungen und weitere Lockerungen an

Ungarn erwartet, dass bis Freitag insgesamt vier Millionen Corona-Impfungen verabreicht worden sind und damit bereits angekündigte weitere Lockerungen in dem Land mit rund 9,8 Millionen Einwohnern möglich werden. Dazu gehöre, dass der Beginn der nächtlichen Ausgangssperre von 23 Uhr auf Mitternacht hinausgeschoben werde, wie die Regierung mitteilt. Auch in Restaurants soll wieder gegessen werden dürfen und Zoos, Museen, Kinos und Bibliotheken wieder geöffnet werden.

13.09 Uhr: Bislang erst zwei Drittel der über 80-Jährigen geimpft

Entgegen der öffentlichen Wahrnehmung sind in der Altersgruppe über 80 Jahre längst nicht alle geimpft. Nach Angaben des Präsidenten des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, ist dies zurzeit erst bei zwei Dritteln der Fall. In der Gruppe über 70-Jährigen seien derzeit sogar nur 30 Prozent geimpft, sagt Wieler in Berlin. "Wir impfen sehr schnell und sehr viel." Aber es gebe eben auch sehr viele Menschen, die noch geimpft werden müssten.

13.08 Uhr: WHO: Jetzt mehr Corona-Geimpfte als Infizierte in Europa

In Europa sind laut Weltgesundheitsorganisation WHO mittlerweile mehr Menschen vollständig gegen Corona geimpft worden als insgesamt mit dem Virus nachweislich infiziert gewesen sind. Es sei 462 Tage her, dass die ersten Infektionen in der europäischen Region gemeldet worden seien, sagte der Regionaldirektor der WHO Europa, Hans Kluge. Seitdem sei das Virus bei 5,5 Prozent der gesamten europäischen Bevölkerung nachgewiesen worden, während sieben Prozent vollständig geimpft worden seien. Erstmals seit zwei Monaten sei die Zahl der Neuinfektionen vergangene Woche wieder bedeutend zurückgegangen. Die Infektionsraten blieben jedoch extrem hoch.

12.36 Uhr: Kulturschaffende planen Bau von Freiluft-Theater

Um trotz der Corona-Pandemie Vorstellungen vor Publikum geben zu können, will ein Zusammenschluss aus Kulturschaffenden in Frankfurt eigens ein Freiluft-Theater errichten. Wie die Initiatoren mitteilten, sollen in dem rund 380 000 Euro teuren Gerüstbau bis zu 300 Zuschauer Platz finden - voneinander geschützt in abgetrennten Zweier-Logen.

Entstehen soll das temporäre Bauwerke innerhalb weniger Wochen an der Stadtgrenze zwischen Frankfurt und Offenbach. Von den Sommerferien bis in den Oktober hinein könnten dort den Angaben zufolge vor allem Produktionen gezeigt werden, die wegen der Pandemie bisher nicht realisiert wurden.

12.33 Uhr: Spahn rechnet mit "zügiger Zulassung" von Biontech ab zwölf Jahren

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechnet in Europa mit einer "zügigen Zulassung" des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer schon ab zwölf Jahren. Er würde es begrüßen, wenn die über Zwölfjährigen im Sommer dann zum Schulstart nach den Ferien geimpft werden könnten, sagt der CDU-Politiker in Berlin. "Es würde sehr helfen, wenn die Zulassung da ist." Bislang ist der Impfstoff in der EU erst ab 16 Jahren zugelassen, in den USA bereits ab zwölf.

• Zum Artikel "Corona-Impfungen für über Zwölfjährige wohl schon ab Juni"

12.27 Uhr: RKI-Chef warnt vor Long-Covid-Erkrankungen bei Kindern

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, warnt davor, Corona-Infektionen bei Kindern zu unterschätzen. Auch wenn es bei infizierten Kindern meist weniger schwere Krankheitsverläufe gebe, zeigten Studien, dass auch hier sogenannte Long-Covid-Symptome auftreten könnten. Dazu gehörten Atem-, Konzentrations- und Erschöpfungsprobleme, sagt Wieler.

• Zum Artikel "Long-Covid: Mehr Corona-Spätfolgen bei Kindern und Jugendlichen"

12.26 Uhr: Deutschland stellt Indien Hilfsgüter für 50 Millionen Euro bereit

Deutschland stellt dem von der Pandemie derzeit besonders getroffenen Indien Hilfsgüter im Wert von 50 Millionen Euro bereit. Diese Summe nennt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Berlin. Indien erlebe derzeit ein "Worst-Case-Szenario", sagt Spahn und betont, dass die Bevölkerung dort im Durchschnitt weitaus jünger sei als etwa die europäische.

• Zum Artikel "Corona-Notstand in Indien: Erste Hilfslieferungen angekommen"

12.23 Uhr: Grütters: Kultureinrichtungen müssen wieder öffnen

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat erneut die Bedeutung von Museen, Theatern und anderen Kultureinrichtungen für die Gesellschaft betont. Sie werde deshalb weiter darauf dringen, dass Kultureinrichtungen mit wirksamen Hygienekonzepten sobald wie möglich und dauerhaft wieder öffnen können, sagte Grütters bei der Schlüsselübergabe der sanierten Neuen Nationalgalerie. Kunst sei überlebensnotwendig für eine demokratische Gesellschaft. Dies werde in Zeiten der Pandemie deutlicher denn je.

12.19 Uhr: Spahn sieht mögliche Trendwende - "Das reicht aber nicht"

Der steile Anstieg der Zahlen ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zufolge derzeit gebremst. Es sei aber noch unklar, ob dies nur eine Momentaufnahme oder ein Trend sei, sagt Spahn in Berlin. "Das reicht aber insgesamt noch nicht." Die Zahlen seien nach wie vor zu hoch, und auch die Intensivstationen in Deutschland seien noch zu voll.

12.17 Uhr: Massive Verluste für Musiker durch Corona

Vor allem selbstständige Musiker haben durch die Corona-Pandemie teils massive finanzielle Verluste hinnehmen müssen. Zu diesem Ergebnis kommt eine veröffentlichte Studie des Zentrums für Kulturforschung im Auftrag des Deutschen Musikrates. Selbstständig tätige Musiker mussten demnach während des ersten Lockdowns Umsatzeinbrüche von durchschnittlich etwa 44 Prozent verkraften, während der zweiten Welle waren es 45 Prozent. Etwa ein Fünftel dieser Befragten verzeichnete einen kompletten Ausfall von Umsätzen. Angestellte Musiker mussten aufgrund des staatlichen Kurzarbeitergelds laut Studie keine nennenswerten Einkommenseinbußen hinnehmen.

11.57 Uhr: Rechte für Geimpfte: SPD-Fraktion will Gerichten zuvorkommen

Die SPD-Fraktion fordert Tempo bei Beschlüssen über die Wiedergewährung von Rechten für Genesene und Menschen mit Corona-Impfung. Andernfalls drohten gerichtliche Beschlüsse, sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Insbesondere muss vermieden werden, dass das Bundesverfassungsgericht die Bundesnotbremse aufhebt mit der denkbaren Begründung, dass diese nicht zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften differenziert." Wenn von Geimpften und Genesenen nur noch geringe Gefahren ausgingen, seien schwerwiegende Grundrechtseingriffe wie Ausgangsbeschränkungen oder Kontaktverbote nicht mehr verhältnismäßig, argumentierte Fechner.

11.53 Uhr: WHO ruft zu internationaler Hilfe für Indien auf

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat zu weiterer internationaler Corona-Hilfe für Indien aufgerufen. Indien dürfe in seinem Kampf gegen Covid-19 nicht alleine gelassen werden, erklärte der WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge. Er warnte, dass eine eskalierende Corona-Krise wie in Indien sich in anderen Ländern wiederholen könne. Leichtsinn bei sozialen Kontakten nach Corona-Lockerungen, niedrige Impfraten und Mutationen des Erregers bildeten zusammen einen "perfekten Sturm", der die Menschen überall bedrohe. Der WHO-Regionaldirektor dankte den europäischen Staaten, die bereits Hilfslieferungen für Indien gestartet hätten.

11.52 Uhr: Heil: Corona-Tests in Betrieben deutlich ausgeweitet

Die Unternehmen haben die Corona-Tests für ihre Mitarbeiter laut Arbeitsminister Hubertus Heil massiv ausgeweitet. Ende März hatten demnach nur 35 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitgeber, der Tests anbietet. "Wir gehen jetzt in den aktuellen Zahlen davon aus, dass es deutlich über 80 Prozent ist - für die Beschäftigten, die in Präsenz arbeiten", so der SPD-Politiker. Dies sei eine gute Zahl, die aber noch nicht ausreiche: "Klar ist: Es müssen 100 Prozent sein. Jeder Arbeitgeber muss Tests anbieten. Die Regelung ist verbindlich für alle", betont Heil.

• Zum Artikel "Corona - So laufen die Tests in Unternehmen"

11.49 Uhr: Polizisten wegen Corona für Absage planbarer Großereignisse

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) rief dazu auf, während der Corona-Pandemie auf planbare Großereignisse zu verzichten. Für Polizisten sei es belastend, wenn bei Demonstrationen beispielsweise "Deutsche Polizisten, Mörder und Faschisten" gerufen werde, sagte Dietmar Schilff, stellvertretender Bundesvorsitzender der GdP. In der Pandemie schlage den Beamten zudem häufig die Wut von Bürgern entgegen, die mit den Regelungen der häufig aktualisierten Corona-Schutzverordnungen unzufrieden seien, berichtete Stefanie Loth, Schutzpolizistin und Personalrätin aus Rheinland-Pfalz. Die Polizei erlebe oft, "dass sich fünf Handys auf uns richten, da sind wir noch gar nicht richtig eingetroffen".

11.41 Uhr: Europaparlament stimmt über Impf-Zertifikat für Reisen in der EU ab

Die EU will das Reisen über innereuropäische Grenzen hinweg während Corona-Pandemie erleichtern. Das Europaparlament gab in Brüssel seine Position zum geplanten Zertifikat für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete bekannt, das auch als sogenannter grüner EU-Pass bekannt wurde. Die große Mehrheit der Abgeordneten ist dafür, dass das Zertifikat die Inhaber von Maßnahmen wie einer Quarantäne im Reiseland befreit. Das Zertifikat ist aber noch nicht beschlossen. Das Parlament stimmte auch dafür, dass die EU-Staaten "für allgemeinen, leichten, zeitnahen und kostenlosen Zugang zu COVID-19-Tests" sorgen sollten. Damit will es eine Diskriminierung nicht geimpfter Bürger sowie Diskriminierung aus wirtschaftlichen Gründen verhindern.

11.37 Uhr: ADAC-Pannenhelfer rücken wegen Corona seltener aus

Das geringere Verkehrsaufkommen während der Corona-Pandemie hat auch in der Pannenstatistik des ADAC seine Spuren hinterlassen. Wie der Automobilklub in München mitteilte, sank die Zahl der Einsätze seiner eigenen Pannenhelfer 2020 im Vergleich zum Vorjahr um knapp zehn Prozent auf rund 3,4 Millionen.

• Zum Artikel "ADAC: Weniger Autopannen - mehr Batterieprobleme"

11.35: Berliner Polizei: Notfalls Wasserwerfer gegen "Querdenker" am 1. Mai

Die Berliner Polizei bereitet sich wegen der vielen Demonstrationen am 1. Mai auf einen Großeinsatz mit mehreren tausend Einsatzkräften vor. Das sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik der "Berliner Morgenpost". Bei einer angekündigten Demonstration von "Querdenkern" gegen die Corona-Gesetze in Lichtenberg könnten "im schlimmsten aller Fälle" sogar Wasserwerfer eingesetzt werden, "damit die Menschen sich schnellstmöglich verteilen".

11.30 Uhr: Herrmann mahnt: Ausgangsbeschränkung gilt auch in der Freinacht

Die nächtliche Ausgangsbeschränkung in Bayerns Corona-Hotspots mit Inzidenzen über 100 gilt auch in der Freinacht auf den 1. Mai. "Die Bayerische Polizei wird in der Freinacht verstärkt die Einhaltung der nächtlichen Ausgangssperre kontrollieren", sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Auch in diesem Jahr müsse daher nahezu überall im Freistaat der Freinachts-Spaß leider coronabedingt ausfallen. Bei Missachtung drohen 500 Euro Bußgeld.

11.25 Uhr: 196 Ermittlungsverfahren nach Corona-Demo und Hasskommentaren eingeleitet

Wegen Beleidigungen und Hasskommentaren im Internet hat eine Ermittlungsgruppe der Kripo Schwabach 196 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Hintergrund ist eine Demonstration, die am 22. Januar in Lauf an der Pegnitz stattgefunden hatte. Bei der Demo, die von Gegnern der Corona-Maßnahmen initiiert worden war, hatten Polizisten unter anderem das Attest einer Frau überprüft, die gegen die Maskenpflicht verstoßen hatte. Mehrere Menschen hatten sich mit der Frau solidarisiert und Polizisten tätlich angegriffen. Dabei wurden drei Beamte verletzt. Ein Video des Vorfalls landete in sozialen Netzwerken. Dieses Video wurde rund 13.000 mal kommentiert – größtenteils mit einer deutlichen Tendenz gegen die Polizisten.

In 196 Fällen sehen die Schwabacher Kripo-Beamten Straftatbestände erfüllt. In den meisten Fällen werden die Urheber der relevanten Kommentierungen wegen des Verdachts der Beleidigung zur Anzeige gebracht, teilt die Polizei mit. In Einzelfällen hätten sich durch den Vergleich mit den Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes oder Tatbestände wie Volksverhetzung oder der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ergeben, heißt es weiter. Die Ermittlungen erstrecken sich über das gesamte Bundesgebiet. Lediglich 36 der 196 Tatverdächtigen würden in Bayern leben.

11.08 Uhr: Biontech: In Kürze Zulassungsantrag für Impfstoff für Kinder ab zwölf

Der Impfstoffhersteller Biontech will in Kürze eine Zulassung seines Corona-Vakzins für Kinder ab zwölf Jahren in der EU beantragen. Dieser Antrag werde voraussichtlich "in den nächsten Tagen" bei der europäischen Zulassungsbehörde EMA gestellt, sagte eine Unternehmenssprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, dieser Antrag solle am kommenden Mittwoch eingereicht werden. "Wir haben die Studiendaten für die 12- bis 15-Jährigen in den USA für die bedingte Zulassung eingereicht, in Europa sind wir in den letzten Zügen vor der Einreichung", zitierte das Nachrichtenmagazin Biontech-Chef Ugur Şahin. Die Prüfung eines Zulassungsantrags für Corona-Impfstoffe bei der EMA dauert in der Regel wenige Wochen.

• Zum Artikel: Corona-Impfungen für über Zwölfjährige wohl schon ab Juni

10.17 Uhr: Michael Bublé und Ryan Reynolds werben in Kanada für Corona-Impfung

Der kanadische Jazzsänger Michael Bublé (45) und andere Prominente wollen ihren Landsleuten die Scheu vor einer Corona-Impfung nehmen. Sie unterstützen die Aufklärungskampagne "This Is Our Shot" (auf Deutsch etwa: Das ist unsere Spritze/unsere Chance), die Ärzte und andere mit dem Kampf gegen Covid-19 befasste Gruppen am Mittwoch starteten, wie die kanadische Nachrichtenagentur Canadian Press schrieb. Damit sollen in mehr als 20 Sprachen Mythen und Vorbehalte vor allem unter Bevölkerungsgruppen ausgeräumt werden, die die Hauptlast der Pandemie trügen, hieß es.

10.14 Uhr: 100 Millionen Euro Sonderfonds zur Belebung von Bayerns Innenstädten

Zur Belebung und Stärkung der Innenstädte nach der Corona-Pandemie stellt das bayerische Bauministerium einen Sonderfonds von 100 Millionen Euro bereit. "Wir geben den Städten und Gemeinden maßgeschneiderte Instrumente an die Hand, um die Innenstädte mit kurzfristigen und auch langfristigen Maßnahmen fit für die Zukunft zu machen", sagte Bauministerin Kerstin Schreyer (CSU) am Donnerstag in München. Durch die Corona-Pandemie und den Lockdown hat sich in vielen Innenstädten die ohnehin schon schwierige Situation verschärft. Städte, Märkte und Gemeinden könnten durch den Sonderfonds "Innenstädte beleben" den Folgen der Pandemie in den Innenstädten und Ortskernen aktiv entgegenwirken.

10.01 Uhr: Lambrecht zu Rechten für Geimpften: Verordnung "schnellstmöglich"

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will schnell zu einer Regelung zur Aufhebung von Einschränkungen für Geimpfte kommen. Sie werde "unverzüglich, schnellstmöglich" eine Verordnung vorlegen, über die dann gesprochen werden müsse, sagte Lambrecht am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Zuvor hatten bereits Bundesländer Druck gemacht. Man müsse jetzt "sehr, sehr schnell" dazu kommen, das Signal an Geimpfte zu geben, dass sie ihre Grundrechte wiederbekommen, sagte Lambrecht. Grundrechtseinschränkungen könne es nur mit einem guten Grund geben. Wenn dieser entfalle, müssten auch die Einschränkungen entfallen.

• Zum Artikel "Darum entfällt für Geimpfte die Corona-Testpflicht"

10.00 Uhr: Ethikratsvorsitzende Buyx erhält Deutschen Nationalpreis

Für ihr Engagement in der Corona-Krise erhält die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, den Deutschen Nationalpreis 2021. Die Medizinethikerin von der Technischen Universität München gehöre zu den Menschen, die in dieser Zeit "mit hoher Expertise und einem klaren Kommunikationsstil immer wieder Ängsten entgegenwirken", teilte die Deutsche Nationalstiftung am Donnerstag in Hamburg mit. Der mit 30.000 Euro dotierte Preis soll am 25. Juni in Berlin durch den ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler überreicht werden.

Die Corona-Krise stelle Staat und Gesellschaft vor existenzielle Fragen und verlange ihnen komplexe Entscheidungen ab, sagte Stiftungsvorstand und Juryvorsitzender Thomas Mirow. Für die Stabilität der Demokratie sei es ein großer Gewinn, dass Buyx seit 2020 als "eine so kommunikationsstarke Medizinethikerin" dem Ethikrat vorsitze.

10.00 Uhr: Theologe: Pandemie ist Trainingslager für kommende Krisen

Aus Sicht des Soziologen und evangelischen Theologen Reimer Gronemeyer ist die Corona-Pandemie ein Art gesellschaftliches "Trainingslager" für bevorstehende Krisen und Konflikte. "Zum Beispiel die Klimakatastrophe, die ja ganz deutlich schon Züge eines Generationenkonfliktes in sich trägt", sagte Gronemeyer am Donnerstag dem Deutschlandfunk.

Mit Blick auf die Pandemie sei die "schräge, absurde Situation entstanden, dass bereits geimpfte Ältere "jetzt zuerst eigentlich in die Disco dürfen und die Jungen sich da an der Scheibe dann die Nase platt drücken", so der 81-Jährige. Das trage nicht gerade zu einer friedlichen Stimmung bei. "Das ist so schwierig, finde ich, weil es ja gleichzeitig verbunden ist mit diesem Strom des Mitleids mit all den Leuten, die im Pflegeheim unter Kontaktarmut oder Verlust leiden." Es gebe zwei ganz unterschiedliche Blicke auf die Alten. Gronemeyer sagte, er wundere sich, dass es nicht "brodelt". Denn es seien im Moment die Jungen, denen besonders viel abverlangt werde.

09.57 Uhr: Querdenken kritisiert Teil-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Die Querdenken-Bewegung hat ihre teilweise Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz kritisiert. Die Behörde habe "offensichtlich Probleme" in ihrem "politischen Koordinatensystem", erklärte die Protestbewegung Querdenken 711 in der Nacht zu Donnerstag. Die Teilnehmer der Demonstrationen gehörten der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft an, seien "weder Rechts- oder Links-Extremisten noch Kriminelle oder Terroristen". Das Bundesinnenministerium hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass der Verfassungsschutz einzelne Akteure und Teile der Corona-Protestbewegung bundesweit mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet. Grund dafür sei die von ihnen betriebene "verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates".

09.55 Uhr: Heil: Impfmobile in Brennpunkten "ausgezeichnete Idee"

Bundessozialminister Hubertus Heil unterstützt die Idee, in sogenannten sozialen Brennpunkten Impfmobile einzusetzen. "Ich halte es für dringend geboten, dass das Thema Impfen nicht zu einer sozialen Frage in Deutschland wird", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin. Er nannte es "eine ausgezeichnete Idee", mobile Teams in solchen Regionen einzusetzen, beispielsweise Busse. Heil verwies auf die für Juni vorgesehene Aufhebung der Impfpriorisierung. Es gehe dann darum, schnell Termine zu bekommen. "Und wir müssen schon auf eine Balance achten, dass Impfen nicht zu einer sozialen Spaltung in Deutschland führt, sondern eine Chance für alle ist, durch diese Pandemie zu kommen.»"

09.48 Uhr: Gysi fordert Schritte aus dem Corona-Lockdown

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, hat Corona-Lockerungen im öffentlichen Leben gefordert. "In der Freizügigkeit der Leute gibt es nur Beschränkungen, also wir müssen hier einen anderen Weg gehen und zwar zügig", sagte er im ARD-"Morgenmagazin". "Wenn von jemandem keine Gefahr ausgeht - also negativ getestet oder zwei mal geimpft - wieso kann ich seine Grundrechte immer noch einschränken?" Etwa Außenbereiche der Gastronomie oder Geschäfte sollten bei Einhaltung der Hygienemaßnahmen demnach öffnen dürfen. "Ich meine auch, dass bei uns wirklich viel Chaos herrschte, auch Planlosigkeit und was das schlimmste ist, es wird immer die Logik verletzt", sagte Gysi. Hoffnung sei das, was die Menschen bräuchten: "Und Hoffnung geben wir nur, indem wir Schritt für Schritt auch lockern und nicht immer alles dicht machen".

09.20 Uhr: Luftwaffe bringt ab Samstag Corona-Hilfe nach Indien

Die Luftwaffe soll von Samstag an medizinische Hilfsgüter in das von der bislang schlimmsten Corona-Welle erfasste Indien fliegen. In der kommenden Woche werde zudem eine komplexe Anlage zur Herstellung von Sauerstoff mit zwei A400M-Transportflugzeugen in das Land gebracht, teilte das Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Für den Aufbau der Anlage und eine Einweisung seien dann vor Ort 16 Sanitätssoldaten vorgesehen. Geplant sei, im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums in einem ersten Flug am Samstag 120 Beatmungsgeräte nach Indien zu bringen, hatte das Ministerium zuvor erklärt.

• Zum Artikel "Corona-Mutante in Indien: Die Lage vor Ort, die Folgen für uns"

08.15 Uhr: Ifo-Institut: Krise trifft Geringverdiener und Selbstständige hart

Die wirtschaftliche Lage von Geringverdienern und Selbstständigen in Deutschland hat sich in der Corona-Krise verschlechtert. Das geht aus einer am Donnerstag in München veröffentlichten Auswertung des ifo Instituts hervor. Der Hauptgrund hierfür sei "der fehlende Anspruch auf Kurzarbeitergeld". Weder Selbstständige noch Geringverdiener zahlen in die Arbeitslosenversicherung ein, dieser Effekt macht sich jetzt bemerkbar", erklärte Andreas Peichl, Leiter des ifo Zentrums für Makroökonomik und Befragungen. Im Juni habe ein Fünftel aller Geringverdiener weniger Geld zur Verfügung gehabt. Bei Selbstständigen sei dies jeder Dritte gewesen.

07.46 Uhr: Moderna will 2021 bis zu einer Milliarde Corona-Impfdosen liefern

Moderna hat eine Ausweitung der Produktion seines Corona-Impfstoffs angekündigt. Das US-Pharmaunternehmen stellte am Donnerstag in Aussicht, 2022 weltweit bis zu drei Milliarden Dosen herzustellen. Für das laufende Jahr prognostiziert es die Auslieferung von 800 Millionen bis einer Milliarde Dosen. Derzeit laufen Studien für eine Anpassung des Moderna-Impfstoffs an besorgniserregende mutierte Versionen des Coronavirus. Zudem laufen Tests zur Verabreichung des Vakzins an Kinder und Jugendliche. Es ist bislang in der EU, den USA und manchen anderen Ländern für Erwachsene zugelassen.

• Zum Artikel "Welche Corona-Impfstoffe gibt es und wie funktionieren sie?"

07.40 Uhr: Verfassungsschutz: Kritik an Corona-Maßnahmen kein Beobachtungsgrund

Die bundesweite Beobachtung von Teilen der sogenannten Querdenker-Bewegung ist nach Darstellung des Verfassungsschutzes eine Folge der Radikalisierung von Aktivisten aus dieser Szene. "Die Pandemie hat neue, ernstzunehmende Entwicklungen hervorgebracht - wie wir am Protestgeschehen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen der Bundesregierung sehen", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, der Deutschen Presse-Agentur. Als Frühwarnsystem habe das Bundesamt diese Entwicklung aufmerksam betrachtet und eine "zunehmende Radikalisierung einiger Akteure festgestellt". Die Verfassungsschutzrelevanz habe sich in einer Weise verdichtet, die eine Beobachtung erforderlich gemacht habe. Haldenwang betonte jedoch, "dass unser Interesse hier nicht etwa einer kritischen Haltung von Protestteilnehmern gegenüber den staatlichen Maßnahmen gilt, sondern den Angriffen auf unsere Demokratie".

07.04 Uhr: Corona-Krise sorgt bei Lufthansa erneut für Milliardenverlust

Die anhaltende Corona-Krise im Luftverkehr hat die Bilanz der Lufthansa im ersten Quartal erneut tiefrot gefärbt. Von Januar bis März schrieb der Konzern unter dem Strich einen Verlust von einer Milliarde Euro bei einem Umsatzeinbruch um 60 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal auf 2,56 Milliarden Euro. Dank Kostensenkungen war der Verlust aber nur halb so hoch wie im Vorjahreszeitraum, als die Pandemie weltweit ab März den Passagierluftverkehr fast zum Erliegen gebracht hatte. "Je länger die Krise dauert, desto größer wird die Sehnsucht der Menschen wieder zu reisen", erklärte Lufthansa-Chef Carsten Spohr am Donnerstag. Die Lufthansa geht wegen des wachsenden Tempos bei den Covid-Impfungen und Testmöglichkeiten von stark steigender Nachfrage im Sommer aus, reduzierte aber ihre Angebotsprognose für das Gesamtjahr auf 40 Prozent des Vorkrisenniveaus nach zuvor erwarteten 40 bis 50 Prozent.

07.01 Uhr: Güler: Offen über höhere Corona-Zahlen bei Migranten sprechen

Die CDU-Politikerin Serap Güler sieht es nicht als rassistisch an, über höhere Corona-Zahlen bei Migranten zu sprechen. "Wir müssen offen über Probleme reden", sagte die NRW-Landespolitikerin der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ, Donnerstag). Man müsse das Phänomen aber "im sozialen Kontext" sehen. "In sozial schwachen Gegenden leben mehr Menschen auf beengtem Raum", erklärte Güler. Viele Migranten arbeiteten zudem in der Industrie, der Pflege oder als Reinigungskraft und "können sich nicht in Homeoffice zurückziehen". Die Einwanderungsgeschichte sei also nicht der entscheidende Faktor für mehr Corona-Infektionen. Vielmehr gehe es um die soziale Herkunft.

06.52 Uhr: China lockert Einschränkungen für internationale Flüge

China lockert die Beschränkungen für internationale Flüge. Bislang mussten Airlines ihre Flüge nach China für zwei Wochen aussetzen, wenn zwischen fünf und zehn Passagiere nach Ankunft positiv getestet wurden. Jetzt dürfen die Fluglinien in solchen Fällen weiterhin China anfliegen, teilt die Flugaufsicht mit. Allerdings darf dann die Maschine für eine Vier-Wochen-Frist zu höchstens 40 Prozent ausgelastet werden.

06.47 Uhr: Flugzeugbauer Airbus schreibt wieder schwarze Zahlen

Der weltgrößte Flugzeugbauer Airbus ist trotz der anhaltenden Corona-Pandemie in die Gewinnzone zurückgekehrt. Der Nettogewinn lag im ersten Quartal bei 362 Millionen Euro, wie Airbus am Donnerstag in Toulouse mitteilte. Ein Jahr zuvor hatte der Konzern noch 481 Millionen Euro Verlust geschrieben. Das bereinigte operative Ergebnis vor Steuern und Zinsen (Ebit) habe sich auf 694 (281) Millionen Euro mehr als verdoppelt. Der Umsatz blieb mit 10,5 (10,6) Milliarden Euro fast stabil.

06.10 Uhr: Indien: Fast 380.000 neue Infektionen binnen 24 Stunden

Indien meldet mit 379.257 Fällen einen neuen Höchstwert bei der täglichen Zählung neuer Infektionen. Damit übersteigt die Gesamtzahl der Fälle die Schwelle von 18 Millionen. Innerhalb von 24 Stunden wurden 3645 Todesfälle registriert.

06.00 Uhr: Sozialministerium: 35 Prozent der Kita-Kinder in Notbetreuung

Gut ein Drittel aller Kita-Kinder in Corona-Hotspots nutzt nach Angaben des Sozialministeriums aktuell die angebotene Notbetreuung. Insgesamt 35,4 Prozent der Kinder, deren Einrichtung wegen der Pandemie nicht im Regelbetrieb laufe, seien nach den jüngsten Daten in die Notbetreuung gegangen, teilte das Ministerium auf dpa-Anfrage mit. Die durchschnittliche Auslastung der Einrichtungen im Notbetrieb lag demnach am Stichtag 23. April bei 35,0 Prozent. Viele Kita-Leitungen und Eltern berichten jedoch, dass bei ihnen inzwischen trotz Notbetreuung nahezu alle Kinder kämen.

05.55 Uhr: Studie: Corona-Impfung senkt Krankenhaus-Risiko für Ältere deutlich

Die Corona-Impfungen mit den Wirkstoffen von Moderna und Biontech/Pfizer senken neuen Daten der US-Gesundheitsbehörde CDC das Risiko von Krankenhaus-Einweisungen für Ältere sehr deutlich. Zwei Wochen nach der zweiten Dosis läge das Risiko einer Krankenhaus-Einweisung wegen Covid-19 für Menschen ab 65 Jahren um 94 Prozent niedriger als für gleichaltrige, aber nicht geimpfte Menschen, teilte die CDC am Mittwoch mit. Ab zwei Wochen nach der ersten Dosis liege das Risiko schon um 64 Prozent niedriger.

Die Daten stammen aus 24 Krankenhäusern in 14 US-Bundesstaaten. Einbezogen wurden 417 Menschen, darunter 187 Covid-19-Patienten und 230 Menschen zur Kontrolle. Wie erwartet habe die erste Impfung innerhalb der ersten zwei Wochen noch keinen Schutz gebracht. In den USA haben bereits mehr als 80 Prozent der Menschen ab 65 Jahren mindestens eine Dosis bekommen. Die meisten Impfungen sind mit dem Wirkstoffen des US-Herstellers Pfizer und seines deutschen Partners Biontech sowie dem des US-Herstellers Moderna durchgeführt worden.

• Aktuelle Artikel und Hintergründe zum Thema Corona-Impfung

05.45 Uhr: RKI meldet 24.736 Neuinfektionen - Inzidenz bei 154,9

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 24.736 neue Positiv-Tests. Die Sieben-Tage-Inzidenz fällt auf 154,9 von 160,6 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 264 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 82.544. Insgesamt wurden seit dem Ausbruch des Virus bislang in Deutschland mehr als 3,35 Millionen positiv getestet.

• Aktuelle Corona-Zahlen für Bayern und Deutschland

05.20 Uhr: Studie: Ein Drittel der Mexikaner könnte Corona-Antikörper haben

In Mexiko könnte einer Studie zufolge bereits ein Drittel der Bevölkerung dem Coronavirus ausgesetzt gewesen sein. Bei der Auswertung zufällig ausgewählter Blutproben seien in 33,5 Prozent der Fälle Antikörper gegen das Virus gefunden worden, hieß es in der Studie. Die Proben seien zwischen Februar und Dezember 2020 in Blutbanken und bei Labortests genommen worden. Der Anteil der Antikörper sei in Baja California und Chihuahua mit 40,7 Prozent am höchsten gewesen und im Westen mit 26,6 Prozent am niedrigsten.

Victor Borja von mexikanischen Institut für Soziale Sicherheit sagte, nach der jüngsten Coronawelle im Januar könne die Rate um weitere zehn Prozentpunkte gestiegen sein, was bedeuten würde, dass 43,5 Prozent der Mexikanerinnen und Mexikaner bereits Antikörper gegen das Virus entwickelt haben. Dies sei aber noch immer weit von der Herdenimmunität entfernt, betonte Borja.

05.15 Uhr: Offene Fachfragen verhindern lockerere Corona-Regeln für Genesene

Die Gleichstellung von genesenen Corona-Patienten mit vollständig Geimpften ist nach Angaben von Gesundheitsminister Klaus Holetschek wegen ungeklärter Fachfragen noch nicht möglich. «Bevor wir weitere Bereiche des täglichen Lebens für Genesene öffnen, wollen wir im Interesse des Infektionsschutzes die noch offenen Fragen auch gemeinsam mit Bund und Ländern besprechen», sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in München. Hierzu gehöre etwa, wann eine Erkrankung als überstanden gelte und wie eine überstandene Erkrankung am besten nachgewiesen werden könne. Forderungen nach einer sofortigen Gleichstellung, wie sie etwa von den Freien Wähler formuliert würden, "kommen daher etwas verfrüht und überstürzt", sagte Holetschek.

05.01 Uhr: Junge Menschen befürchten schlechtere Job-Chancen durch Corona

Die Corona-Krise führt einer aktuellen Studie zufolge bei jungen Menschen zu großen Verunsicherungen über ihre Ausbildungschancen. Mehr als 70 Prozent der Jugendlichen in Deutschland seien der Ansicht, dass sich die Chancen auf einen Ausbildungsplatz durch Corona verschlechtert haben, wie eine in Gütersloh veröffentlichte Studie der Bertelsmann Stiftung ergab. Das seien rund zehn Prozentpunkte mehr als im Vorjahr (2020: 61 Prozent). Bei Jugendlichen mit niedriger Schulbildung sind es demnach sogar 78 Prozent. Die Chancen auf einen Studienplatz werden von Jugendlichen hingegen besser beurteilt: Nur jeder Vierte (24 Prozent) gab an, dass sich die Chancen auf einen Studienplatz verschlechtert hätten.

05.00 Uhr: Biden fordert Amerikaner zum Impfen auf

US-Präsident Joe Biden hat eine positive Zwischenbilanz seiner Corona-Politik gezogen und die Amerikaner dazu aufgefordert, sich die vorhandenen Impfdosen auch spritzen zu lassen. «Geh und lass dich impfen, Amerika!», sagte Biden in seiner ersten Rede vor beiden Kammern des US-Kongresses. Es seien genügend Impfstoff-Dosen verfügbar. Biden verkündete zudem, sein selbstgestecktes Ziel von ursprünglich 100 Millionen verabreichten Dosen binnen 100 Tagen mit über 220 Millionen Dosen deutlich übertroffen zu haben.

05.00 Uhr: Auch Apotheken sollen Corona-Impfungen digital vermerken können

Neben Ärzten sollen auch Apotheken Corona-Impfungen in die geplanten zusätzlichen digitalen Impf-Nachweise eintragen können. «Der digitale Impfpass muss für alle leicht zugänglich sein», sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Deshalb sollten ihn künftig außer Praxen und Impfzentren auch Apotheken für bereits Geimpfte ausstellen können. Ein digitaler Impfnachweis für Smartphones soll in der EU als ein freiwilliges und ergänzendes Angebot zum weiterhin gültigen gelben Heft eingeführt werden. Der digitale Impfnachweis soll voraussichtlich zum Ende des zweiten Quartals starten, das bis Ende Juni läuft.

• Check-in und Impfpass: Neue Features für die Corona-Warn-App

05.00 Uhr: Rufe nach bevorzugter Impfung für Eltern

Kinderärzte und der FDP-Familienpolitiker Grigorios Aggelidis fordern eine frühere Corona-Impfung für Eltern. "Wir müssen jetzt rasch einen Schutzwall um Kinder aufbauen, indem wir auch Eltern bevorzugt impfen", sagte der Bundestagsabgeordnete der dpa. Es werde voraussichtlich noch Monate dauern, bis ein Impfstoff für Kinder zugelassen sei. Gleichzeitig erkrankten aber immer mehr jüngere Menschen. Es sei "sehr sinnvoll, Eltern vor kinderlosen Erwachsenen im selben Alter zu impfen", heißt es vom Berufsverband der Kinder und Jugendärzte.

05.00 Uhr: Erste US-Hilfsflüge sollen in Indien ankommen

Erste Flüge mit Hilfsgütern aus den USA sollen heute Indien erreichen, wo die Corona-Pandemie völlig außer Kontrolle geraten ist. Die zu liefernden Güter im Wert von mehr als 100 Millionen US-Dollar sollen das Land vor allem bei der Versorgung von Patienten mit Sauerstoff, der Produktion von Impfstoffen und der Diagnose und Behandlung von Covid-19-Erkrankungen unterstützen. Das teilt das Weiße Haus mit. Die USA leiteten ihre eigene Bestellung von Produktionsmitteln für den Astrazeneca-Impfstoff nach Indien um. Das ermöglicht die Herstellung von mehr als 20 Millionen Dosen.

04.31 Uhr: Innenausschuss-Vorsitzende: Pandemie-Bekämpfung Fachleuten überlassen

Große Krisen wie die Corona-Pandemie sollten nach Einschätzung der CSU-Innenpolitikerin Andrea Lindholz nicht von Politikern gemanagt werden, sondern von einem mit Fachleuten besetzten Krisenstab. "Ein solcher Bund-Länder-Krisenstab ist bis heute nicht einberufen worden", kritisierte die Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. "Das Kanzleramt hat die Sache an sich gezogen", fügte sie hinzu.

04.01 Uhr: RKI: Indische Variante "nur vereinzelt" in Deutschland nachgewiesen

Die Zahl der Nachweise der indischen Corona-Variante B.1.617 in Deutschland bleibt laut Robert Koch-Institut (RKI) relativ gering. Bisher sei sie "nur vereinzelt", 22 mal, in untersuchten Proben entdeckt worden, heißt es in einem RKI-Bericht vom Mittwochabend. In der Vorwoche hatte das Institut von 21 Funden gesprochen. Laut Bericht bleibt es hierzulande bei der Dominanz der besonders ansteckenden Variante B.1.1.7, die sich in den vergangenen Monaten rasch ausgebreitet hatte: Es sei "keine Abschwächung" zu beobachten, schreibt das RKI über die in Großbritannien entdeckte Mutante.

Bei den beiden anderen als besorgniserregend eingestuften Varianten aus Südafrika (B.1.351) und Brasilien (P.1) bleiben die Anteile konstant gering, bei einem Prozent und weniger, wie aus den Daten hervorgeht. In Deutschland wird allerdings nur ein Bruchteil der Proben mit sogenannter Gesamtgenomsequenzierung auf Varianten untersucht.

03.30 Uhr: Türkei: Knapp dreiwöchiger Corona-Lockdown beginnt

Angesichts hoher Corona-Fallzahlen beginnt in der Türkei am Donnerstag ein 17-tägiger landesweiter Lockdown. Ab 19 Uhr Ortszeit (18 Uhr MESZ) schließen alle für den Grundbedarf nicht nötigen Geschäfte. Die Menschen dürfen dann nur noch aus triftigen Gründen wie etwa zum Einkaufen auf die Straße.

03.14 Uhr: Älteste US-Bürgerin mag keine Corona-Tests

Die älteste Bürgerin der USA hält nichts von Corona-Tests. Die 114-jährige Thelma Sutcliffe habe scih zwar bereitwillig impfen lassen, sagte ihre Freundin und Betreuerin Luella "Lou" Mason der Zeitung "Omaha World-Herald". Beim Anblick des Tupferstäbchens für den Test habe sie allerdings erklärt: "Sie werden das Ding nicht in meine Nase stecken. Sie können Lou sagen, dass sie es in ihre stecken soll." Die 1906 geborene Sutcliffe ist seit 17. April der älteste Mensch in den Vereinigten Staaten. Sie sei allerdings nicht glücklich, dass sie ihr Zimmer in einem Seniorenheim wegen der Coronaschutzmaßnahmen nicht verlassen dürfe, sagte Mason. Bei der 114-Jährigen ließen zwar Gehör und Sehvermögen nach, doch ihr Verstand sei immer noch sehr scharf.

02.00 Uhr: Kinder- und Jugendärzte fordern mehr Hilfen für junge Menschen

Kinder- und Jugendärzten gehen die Pläne der Bundesregierung für ein "Aufholpaket" für junge Menschen nicht weit genug. "Wir (...) beobachten sehr häufig Entwicklungsstörungen und psychische sowie körperliche Erkrankungen, die direkt auf die Auswirkungen der Pandemie zurückzuführen sind", sagt der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, der Zeitung "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht. "Immer mehr Kinder leiden an Übergewicht, fehlender Motivation, Depressionen, Angst- und Zwangsstörungen sowie einem Mangel an sozialen Kontakten." Die Bundesregierung drohe mit dem Aufholpaket die Chance zu verpassen, auch die psychische Entwicklung von Kindern außerhalb der Schulen zu fördern, da der Fokus zu sehr auf der Bekämpfung von Leistungsdefiziten liege. Auch Michael Schroiff, Vorsitzender des Verbandes der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten (BKJ), sagt laut dem Bericht der Zeitung, dass in manchen Regionen die Anfragen bei Kliniken für Psychiatrie um die Hälfte in der Corona-Krise angestiegen sei. "Es ist an der Zeit, Betreuungsangebote außerhalb der Schulen und Kindertagesstätten wieder zu öffnen mit vorsichtigen Schutzkonzepten." Zudem forderte er eine bessere Einbindung der jungen Menschen wie beispielsweise ein Kinder- und Jugendrat auf Bundesebene, bei dem Kinder und Jugendliche selbst ihren Bedarf äußern können.

• Zum Artikel "Studie - Jugendliche vom Lockdown stark psychisch belastet"

00.45 Uhr: SPD-Kanzlerkandidat Scholz: Keine Ausgangssperre für Geimpfte

In der Debatte um die Freiheiten von Geimpften plädiert SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz für eine möglichst weitreichende Lösung. "Es ist völlig klar, dass Grundrechtseinschränkungen nur so lange zu rechtfertigen sind, wie sie zur Bekämpfung der Pandemie unbedingt notwendig sind", sagt Scholz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag) laut Vorabbericht. Wer geimpft, genesen oder negativ getestet sei, von dem gehe laut Aussage der Virologen kaum mehr eine Gefahr für die Verbreitung des Virus aus. Die Einschränkung von Grundrechten begründe sich aber in der Gefahr für die Gemeinschaft. "Ist eine Ausgangssperre für Bürgerinnen und Bürger, von denen keine Gefahr ausgeht, aus virologischer Sicht sinnvoll? Ich glaube nicht. Und dann ist sie auch rechtlich nicht mehr begründbar.

00.12 Uhr: Ramelow hält Debatte über Rückgabe von Rechten an Geimpfte für verfrüht

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hält die Debatte über die Rückgabe von Rechten an Geimpfte für verfrüht. "Wenn alle ein Impfangebot bekommen haben, dann muss man über die Rechte von Geimpften reden", sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstag) laut Vorabbericht. "Dann sind Einschränkungen nicht mehr opportun. Da der Impfschutz 14 Tage nach der zweiten Impfung mindestens sechs Monate gilt, brauchen wir in dem Moment auch Klarheit darüber, ob ab dem 7. Monat wieder getestet oder neu geimpft wird. Vorher macht diese Debatte die Leute nur verrückt."

• Zum Artikel "Ringen um Lockerungen für Corona-Geimpfte"

Mittwoch, 28. April 2021

22.10 Uhr: Uneinigkeit über Ausgestaltung von EU-Impfzertifikat

Zwischen dem EU-Parlament und den Mitgliedstaaten bahnt sich ein Streit darüber an, wie ein Impfzertifikat zum Reisen in Europa aussehen könnte. Die Kommission hatte die Einführung eines solchen Zertifikats in die Wege geleitet. Es soll allen EU-Bürgern zugänglich sein, überall anerkannt werden und so das grenzüberschreitende Reisen erleichtern. Allerdings kritisieren die EU-Abgeordneten nun, dass die Mitgliedstaaten sich vorbehalten wollen, weiterhin auch nachweislich Corona-Geimpften oder negativ Getesteten beim Grenzübertritt Test- und Quarantänepflichten aufzuerlegen. Differenzen drohen auch mit Blick auf russische und chinesische Impfstoffe. Grundsätzlich sollen nur Impfungen mit den in der EU zugelassenen Vakzinen in das Dokument eingetragen werden können. Geplant ist aber, dass Mitgliedstaaten auch andere Mittel akzeptieren können. Ungarn etwa verimpft auch das russische Mittel Sputnik V.

21.45 Uhr: Dax-Unternehmen wollen dauerhaft auf Dienstreisen verzichten

Die Corona-Krise verändert einer Umfrage zufolge die Reiseaktivitäten der Fach- und Führungskräfte in Deutschland nachhaltig. Die Unternehmen haben Dienstreisen nicht nur während der Pandemie auf ein Minimum reduziert. Sie planen auch dauerhaft mit deutlich weniger Reisen. Zu diesem Ergebnis kommt die "Handelsblatt-Erhebung" unter den 30 Dax-Unternehmen. Besonders ehrgeizig sei Bayer: Der Pharma- und Chemiekonzern will demnach die konzernweiten Reiseaktivitäten künftig um die Hälfte reduzieren – verglichen mit dem Niveau vor der Krise. Die Deutsche Wohnen wolle die Zahl der Geschäftsreisen um mindestens 30 Prozent senken. Die Befragung zeige, dass Videokonferenzen zum Standard in der Geschäftswelt werden sollten und Unternehmen damit Geld sparen könnten.

21.05 Uhr: Zwei Fälle von indischer Coronavirus-Mutante in Köln

Die indische Coronavirus-Mutante ist erstmals auch in Köln nachgewiesen worden. Es gebe zwei Fälle, teilte die Stadtverwaltung am Mittwochabend mit. Es sind aber nicht die ersten in Deutschland, laut Robert Koch-Institut wurde die Variante bereits zuvor vereinzelt nachgewiesen. In der Domstadt werden seit einem Vierteljahr alle positiven Tests auf Virusvarianten untersucht. So wurden auch die aus Großbritannien, Südafrika und Brasilien erkannt. Dem Robert Koch-Institut zufolge gibt es Hinweise auf eine erhöhte Übertragbarkeit der indischen Variante "B.1.617". Zudem werde sie "mit einer reduzierten Wirksamkeit der Immunantwort in Verbindung gebracht". Es mangele aber an sicheren Erkenntnissen, um die Variante als "besorgniserregend" einzustufen.

20.40 Uhr: Zwei deutsche Curling-Athletinnen positiv auf Coronavirus getestet

Unmittelbar vor der am Freitag beginnenden Curling-Weltmeisterschaft der Frauen in Calgary sind zwei deutsche Nationalspielerinnen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das erste positive Ergebnis resultierte aus einem Test vom 23. April – die zweite Athletin wurde nach einem ersten Negativtest am 25. April positiv getestet, teilte der Deutsche Curling Verband am Mittwoch mit.

20.05 Uhr: Irritationen wegen Impfentscheidungen nachvollziehbar

Der Münchner Ethiker Georg Marckmann kann nach eigenem Bekunden Irritationen mancher Menschen über Impfentscheidungen in der Corona-Pandemie nachvollziehen. Das könne der Fall sein, wenn die Priorisierungen aufgeweicht würden, also beispielsweise eine jüngere und fitte Nachbarin bereits geimpft wäre und man selbst noch nicht, sagte Marckmann im Interview der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstag). "Wenn erheblich von der vorgegebenen Priorisierung abgewichen wird, ist die Ungleichbehandlung nicht mehr gerechtfertigt. Dies ist dann aus ethischer Sicht zu kritisieren.

19.50 Uhr: Türkei bestellt 50 Millionen Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V

Die Türkei hat 50 Millionen Dosen des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V bestellt. Die ersten Lieferungen werden für Mai erwartet, wie Gesundheitsminister Fahrettin Koca am Mittwoch ankündigte. Die Türkei hatte Mitte Januar ihre Corona-Impfkampagne mit dem Corona-Vakzin des chinesischen Herstellers Sinovac gestartet und greift inzwischen auch auf den Impfstoff von Biontech und Pfizer zurück. Bislang erhielten rund 13,5 Millionen Menschen eine erste Impfung und neun Millionen Bürger zwei Impfdosen. Um die Impfkampagne zu beschleunigen, ordnete Koca an, den Abstand zwischen der Erst- und Zweitimpfung mit dem Präparat von BionTech/Pfizer von vier auf sechs Wochen zu verlängern. Die Türkei hat sich bisher nur eine vergleichsweise kleine Menge von 4,5 Millionen Dosen des Biontech-Impfstoffs gesichert, zudem verzögert sich die Lieferung von 100 Millionen bestellten Impfstoffdosen aus China.

19.35 Uhr: Gesetzlichen Krankenkassen droht 2022 Milliarden-Defizit

Den gesetzlichen Krankenkassen droht einer Zeitung zufolge im kommenden Jahr ein Defizit von bis zu 19 Milliarden Euro. Dies entspreche etwa einem Beitragssatzpunkt, berichtet das "Handelsblatt" vorab. "Die Lage ist tatsächlich dramatisch", wird Jens Baas, Chef der Techniker Krankenkasse, zitiert. Wenn das Loch nicht mit Steuermitteln gefüllt werde, müssten sich die Versicherten auf höhere Beiträge einstellen.

19.30 Uhr: RKI registriert 22.231 Corona-Neuinfektionen und 312 neue Todesfälle

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 22 231 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 312 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen von Mittwochmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.10 Uhr wiedergeben. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Am Mittwoch vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 24 884 Neuinfektionen und 331 neue Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner lag laut RKI am Mittwochmorgen bundesweit bei 160,6. Am Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 167,6 angegeben, vor eine Woche hatte sie bei 160,1 gelegen.

• Corona-Fallzahlen in Bayern und Deutschland

18.45 Uhr: 20,9 Millionen Impfungen in Frankreich

In Frankreich wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums bislang rund 20,9 Millionen Impfungen verabreicht. 22,2 Prozent der Gesamtbevölkerung hätten nun ihre erste Impfung bekommen und 28,3 Prozent der Erwachsenen.

18.35 Uhr: Russischer Corona-Impfstoff Sputnik V wird auch in Mexiko produziert

Der russische Coronavirus-Impfstoff Sputnik V soll auch in Mexiko hergestellt werden. Das erklärten die Außenminister beider Länder, Marcelo Ebrard und Sergej Lawrow, in einer Pressekonferenz am Mittwoch in Moskau. Die Produktion könnte schon im Mai beginnen, wie Russlands staatlicher Direktinvestmentfonds RDIF im Twitter-Konto, das den Namen des Impfstoffes trägt, schrieb. In Mexiko werden bisher die Impfstoffe von Astrazeneca und Cansino - für den Gebrauch in Lateinamerika beziehungsweise in Mexiko - abgefüllt. Insgesamt sechs Präparate sind in dem nordamerikanischen Land für den Notfallgebrauch zugelassen. Als erstes Land Lateinamerikas begann Argentinien vor wenigen Tagen mit der Herstellung von Sputnik V. In Brasilien hingegen, dem bevölkerungsreichsten Land Lateinamerikas, untersagte am Montag die zuständige Behörde die Einfuhr des russischen Mittels, weil es an Daten zu Qualitätskontrolle, Sicherheit und Wirksamkeit fehle.

18.20 Uhr: Großbritannien bestellt weitere 60 Millionen Dosen Biontech/Pfizer

roßbritannien wird weitere 60 Millionen Dosen des Impfstoffs von Biontech und Pfizer kaufen. Das teilt Gesundheitsminister Matt Hancock mit. Mit der Vereinbarung steigt die Bestellmenge auf insgesamt 100 Millionen Dosen dieses Vakzins. Es ist einer von bislang drei Corona-Impfstoffen, die derzeit im Land gespritzt werden.

18.15 Uhr: Südafrika impft wieder mit Wirkstoff von Johnson & Johnson

Nach einer mehr als zweiwöchigen Unterbrechung hat Südafrika die Corona-Impfungen mit dem Wirkstoff von Johnson & Johnson wiederaufgenommen. Seit Mittwoch wird der einzige im Land zugelassene Impfstoff gegen den Erreger wieder verabreicht mit dem Ziel, 1,2 Millionen Mitarbeiter im Gesundheitswesen zu immunisieren. Südafrika hatte die Impfungen ausgesetzt, nachdem die amerikanische Arzneimittelbehörde einen Zusammenhang mit seltenen Blutgerinnseln nicht ausschließen konnte. Die südafrikanischen Gesundheitsbehörden kamen jedoch zu dem Schluss, dass der Impfstoff sicher sei; das Kabinett stimmte einer Wiederaufnahme der Impfkampagne zu. Vor der Pause hatte Südafrika mehr als 290.000 Dosen an Ärzte und Pflegepersonal verabreicht. Gesundheitsminister Zweli Mkhiza forderte alle Gesundheitshelfer auf, sich impfen zu lassen. Das Risiko eines Blutgerinnsels liege bei eins zu einer Million.

18.00 Uhr: Mehr als 200.000 Coronavirus-Todesfälle in Indien

In Indien sind seit Beginn der Corona-Pandemie mehr als 200.000 Menschen an oder mit dem Virus gestorben. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Neu Delhi wurde der traurige Meilenstein am Mittwoch erreicht, nachdem in 24 Stunden 3.293 weitere Sterbefälle verzeichnet wurden. Die Gesamtzahl stieg damit auf 201.187. Indien ist nach den USA, Brasilien und Mexiko das vierte Land mit mehr als 200.000 Todesfällen mit dem Coronavirus. Zudem wurde mit 362.757 Neuinfektionen ein neuer globaler Tagesrekord erreicht. Insgesamt registrierte Indien seit Beginn der Pandemie mehr als 17,9 Millionen Infektionen. Indien hat mit knapp 1,4 Milliarden Menschen die zweitgrößte Bevölkerung weltweit.

• Corona-Mutante in Indien: Die Lage vor Ort, die Folgen für uns

17.45 Uhr: Formel-1-Rennen in Kanada abgesagt - Istanbul als Ersatz

Das Formel-1-Rennen von Kanada fällt wegen der Corona-Pandemie zum zweiten Mal nacheinander aus. Der für den 13. Juni in Montreal angesetzte Grand Prix kann erneut nicht stattfinden. Das gab die Formel 1 am Mittwoch in einer Presseerklärung bekannt. Aufgrund der weiter gültigen Einreisebestimmungen in Kanada mit einer 14-tägigen Quarantäne sei es unmöglich, den Grand Prix durchzuführen, hieß es - am Wochenende zuvor macht der Tross in Aserbaidschan Station. Als Ersatz springt nun wieder die Türkei ein. Die Strecke am Bosporus war bereits im November 2020 Ersatzausrichter gewesen. Die Formel 1 ist weiter gewillt, die Rekordsaison mit 23 geplanten Rennen durchzuziehen. Am kommenden Wochenende gastieren die Piloten um Superstar und Siebenfach-Weltmeister Lewis Hamilton in Portimão.

17.20 Uhr: 75-Jährige stirbt nach Impfung am Impfzentrum Gablingen

Eine 75-Jährige ist nach der Corona-Erstimpfung am Impfzentrum Gablingen-Siedlung gestorben. Laut Landratsamt Augsburg bekam die Frau noch auf dem Parkplatz des Impfzentrums plötzlich heftige Atemnot. Sie hatte eine Vorerkrankung.

Im Auto ihrer Begleitperson, das auf dem Parkplatz des Impfzentrums stand, bekam die Seniorin plötzlich keine Luft mehr. Schon nach sieben Minuten sei der Rettungsdienst vor Ort gewesen, so Sailer. Man habe die Patientin bei Bewusstsein in den Rettungswagen gebracht. Hier verschlechterte sich ihr Allgemeinzustand. Auch eine sofortige Versorgung und Reanimation durch die Rettungskräfte konnten sie nicht mehr retten.

17.00 Uhr: Panne in Wertingen: Impfmittel zu stark verdünnt

Im Wertinger Impfzentrum sind Corona-Impfstoffe versehentlich zu stark verdünnt worden. Dem Dillinger Landratsamt zufolge war das bei Routine-Kontrollen aufgefallen. Nach der Panne Anfang April konnte der Kreis der möglicherweise Betroffenen auf 42 Menschen eingegrenzt werden. Diese seien nun zu einer erneuten Impfung am Mittwoch eingeladen worden.

16.36 Uhr: Liefers bereit für #allemalneschichtmachen

Nach heftiger Kritik an der Aktion #allesdichtmachen will Schauspieler Jan Josef Liefers bei der Gegenaktion #allemalneschichtmachen mitmachen. Das sagte der 56-Jährige in einem Streitgespräch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Wochenzeitung "Die Zeit". Liefers hatte sich mit einem Video an der Aktion beteiligt, bei der Dutzende Schauspielerinnen und Schauspieler mit ironisch-satirischen Clips die Corona-Politik der Bundesregierung kommentierten. Die Medizin-Bloggerin "Doc Caro" forderte daraufhin unter #allemalneschichtmachen die Beteiligten auf, für eine Schicht im Rettungsdienst oder auf einer Intensivstation mitzuarbeiten.

16.30 Uhr: Ministerpräsident Söder hat erste Corona-Impfung erhalten

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich gegen das Coronavirus impfen lassen. Der 54-jährige CSU-Chef sei bereits in der vergangenen Woche von seinem Hausarzt in Nürnberg geimpft worden, sagte am Donnerstag eine Sprecherin der Staatsregierung auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München. Söder hatte bereits in den vergangenen Monaten immer wieder darauf hingewiesen, er werde sich impfen lassen, sobald dies nach der Impfverordnung möglich sei.

Die Mitglieder der bayerischen Staatsregierung gehören laut der Impfpriorisierung des Bundes als Verfassungsorgan zur Prioritätengruppe 3. Da diese Gruppe in Nürnberg bereits zu Impfungen geladen wird, konnte sich auch Söder eine Spritze mit dem zum damaligen Zeitpunkt in der Praxis vorrätigen Präparat des Herstellers Biontech verabreichen lassen.

16.07 Uhr: Seehofer zu "Querdenken": Bei Extremisten gilt "null Toleranz"

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Beobachtung von Personen und Gruppen der sogenannten "Querdenker" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz mit der Radikalisierung der Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen begründet. Friedfertige Menschen könnten ihre Position vertreten, "auch wenn sie diametral zu unserer Politik steht", sagte er am Mittwoch in Berlin. "Aber immer dann, wenn die Extremisten die Bühne betreten und versuchen, sich solcher Bewegungen zu bemächtigen oder wenn Gewalt im Spiel ist, gilt unser Grundsatz: null Toleranz", sagte Seehofer.

Wenn Rechtsextremisten zu Demonstrationen aufrufen, hätten sie kaum Zulauf, sagte Seehofer. Deswegen versuchten sie, sich der "Querdenken"-Veranstaltungen zu bemächtigen. Was die Gewaltbereitschaft angeht, habe es bei den Demonstrationen eine Veränderung gegeben. Bei den Veranstaltungen gab es zuletzt insbesondere Angriffe auf Polizisten und Journalisten. Es sei eine "Selbstverständlichkeit, den Rechtsstaat und seine Bevölkerung zu schützen", sagte Seehofer. Das gelte "gerade jetzt in aufgeheizten Monaten", sagte er und verwies auf den anstehenden Wahlkampf vor der Bundestagswahl am 26. September.

16.00 Uhr: Fast 25 Prozent haben Erstimpfung erhalten

Gegen das Coronavirus sind 24,7 Prozent der Bevölkerung in Deutschland mindestens ein Mal geimpft. Das geht aus dem Impfquotenmonitoring des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch hervor (Stand: 28. April, 14.15 Uhr).

So verabreichten alle Stellen bislang insgesamt über 26,6 Millionen Impfungen. Davon waren etwa 20,5 Millionen Erstimpfungen. Weitere gut 6,1 Millionen Impfungen wurden für den vollständigen Impfschutz verabreicht - demnach stieg die Quote leicht auf 7,4 Prozent. Am Dienstag wurden insgesamt 718 124 Impf-Spritzen gesetzt. Nur am 8. und 14. April wurden noch mehr Impfungen verteilt.

15.39 Uhr: Bayerisches Handwerk erwartet Erholung nach Corona-Krise

Das Bayerische Handwerk rechnet in der zweiten Jahreshälfte mit einer nachhaltigen Erholung. Schon jetzt beurteilen gut drei Viertel der Betriebe ihre Lage als gut oder befriedigend. Besonders positiv ist die Stimmung im Bauhandwerk.

Positiv könnten sich etwa Nachholeffekte beim Konsum auswirken, meint Franz Xaver Peteranderl, Präsident der Handwerkskammer für München und Oberbayern: "Dass man vielleicht mehrfach zur Kosmetikerin, hoffe ich, geht. Oder sich ein neues Kleid oder Anzug oder dergleichen leisten wird. So dass vielleicht das Schneiderhandwerk wieder etwas mehr Aufträge verbuchen wird."

15.22 Uhr: Weiter keine Corona-Schnelltests für Bayerns Kita-Kinder

Praxistaugliche Corona-Schnelltests für Kita-Kinder sind nach Angaben von Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) auf absehbare Zeit nicht in Sicht. "Im Moment ist die Testung von Kindern im Krippen- und Kindergartenalter mit den aktuell verfügbaren Antigen-Schnelltests zur Selbstanwendung nicht ausreichend zuverlässig und sicher durchführbar", sagte die CSU-Politikerin am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. Grund seien die oft "erheblichen Probleme" bei der Probenentnahme bei kleinen Kindern. Dies habe auch das Robert Koch-Institut Anfang April jüngst nochmals mitgeteilt.

"Ein Test für Kinder muss sicher und aussagekräftig sein. Die sicherste Methode um herauszufinden, ob ein Kleinkind mit dem Coronavirus infiziert ist, ist derzeit noch die PCR-Testung", sagte Trautner. Sobald sichere alternative Testmöglichkeiten zur Verfügung stünden, würden diese auch eingesetzt.

Prinzipiell geeignete alternative Testmöglichkeiten wie Gurgel- beziehungsweise Speichel- oder Lolli-Tests stünden zudem derzeit wegen der dafür notwendigen Kapazitäten der Labore noch nicht zur Verfügung. "Sie befinden sich jedoch bereits in der Testphase", sagte Trautner.

15.20 Uhr: Griechischer Regierungschef appelliert an Senioren

Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis hat die Senioren des Landes zur Impfung gegen das Coronavirus aufgerufen. Mitsotakis erklärte am Mittwoch, die hohen Todeszahlen und viele stationäre Behandlungen seien auf die Impfmüdigkeit in dieser Altersgruppe zurückzuführen.

"Die Daten, die wir zu den Intensivstationen und intubierten Patienten haben, sind klar: 95 Prozent von ihnen, die unsere Mitbürger sind, sind nicht vollständig geimpft", erklärte der Regierungschef.

Die griechische Impfkampagne kommt in etwa so schnell voran wie die anderer EU-Länder, allerdings sind die Todeszahlen höher. Die Zahl der Covid-Patienten auf den Intensivstationen hat den höchsten Wert seit Beginn der Pandemie erreicht. Gesundheitsexperten erklärten, griechische Staatsbürger über 80 und unter 70 Jahren verzichteten häufiger auf Impftermine als die in der Altersgruppe zwischen 75 und 70 Jahren. Die Regierung hat bereits die orthodoxe Kirche des Landes und Seniorenverbände gebeten, die Impfkampagne zu unterstützen.

15.05 Uhr: Staaten sollen sich auf Pleitewelle vorbereiten

Die europäischen Stabilitätswächter für die Finanzmärkte warnen vor einer heranrollenden Pleitewelle infolge der Corona-Pandemie und rufen die Staaten auf, sich darauf vorzubereiten. Viele Unternehmen stünden angesichts der Krise unter finanziellem Druck, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (European Systemic Risk Board/ESRB). Bisher seien die Firmen durch umfangreiche Hilfen von Staaten und Banken gestützt worden. Je länger diese Unterstützung aber andauere, desto größer werde auch der Schuldenberg der Unternehmen.

Ein solcher Berg an Schulden könne eine Pleitewelle auslösen und die wirtschaftliche Erholung von der Corona-Pandemie gefährden, falls die Unterstützung zu schnell entzogen werde, warnt der Risikorat. Daher müsse die Politik jetzt die Weichen stellen, um die in der Krise gewährten Hilfen nach dem Ende der Pandemie sanft auslaufen zu lassen und das Fortbestehen überlebensfähiger Unternehmen zu sichern. Da dies Kosten für die öffentlichen Haushalte mit sich bringe, müssten die Maßnahmen gezielt ausfallen, indem sie sich beispielsweise auf die am stärksten getroffenen Branchen konzentrierten.

14.30 Uhr: Holetschek überzeugt von Impfungen in Betrieben

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hält es für die richtige Strategie, jetzt zu Impfungen direkt in den Betrieben überzugehen. Beim Besuch einer Impfaktion bei einem Vliesstoffhersteller in Schwarzenbach/Saale sagte Holetschek dem Bayerischen Rundfunk: "Wir merken ja, dass in dieser dritten Welle die Neuinfektionen durchaus auch in die Betriebe reingehen und auch Familien mehr betreffen. Und deswegen starten wir jetzt mit diesen Modellprojekten bayernweit mit zehn Betrieben. Und wir sehen ja hier, das ist ein sehr erfolgreiches Modell, das heute beginnt."

Die Impfaktion im Landkreis Hof läuft jedoch getrennt vom bayernweiten Modellprojekt, bei dem der Freistaat zehn Unternehmen ein gesondertes Kontingent an Impfdosen zur Verfügung stellt. In der von Corona besonders gebeutelten Region Hof gibt es bereits seit gestern Impfungen direkt in den Betrieben. Mobile Teams mit Ärzten der Bundeswehr gehen durch die 20 größten Betriebe der Region und impfen dort jeweils 100 Menschen. Der Impfstoff stammt aus einem Sonderkontingent, das der Freistaat der von Corona besonders betroffenen Grenzregion zugewiesen hat. Seit Monaten rangieren Stadt und Landkreis Hof unter den am schlimmsten mit Corona belasteten Gebieten ganz Deutschlands – und immer wieder gibt es auch Fälle in den Betrieben.

• Zum Artikel: "Holetschek verteidigt Corona-Impfaktion in Hofer Betrieben"

14.20 Uhr: Notbremse auf Helgoland – trotz null Covidfällen

Helgolands Bürgermeister Jörg Singer (parteilos) hat die Anwendung des Bundesnotbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf der Insel kritisiert. "Auf unserem kleinen, coronafreien und vom Festland über 60 Kilometer entfernten Land ist der Sinn einer Notbremse nicht vermittelbar", sagte Singer der dpa. "Wir halten das für Helgoland für unverhältnismäßig", hatte er zuvor dem NDR gesagt. Die Insel habe eine hohe Impfquote und jeder, der einreist, werde getestet.

Für Helgoland gelten seit Mittwoch die Regeln der Bundes-Notbremse, weil der Kreis Pinneberg, zu dem die Insel gehört, die Grenze von mehr als 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner überschritten hatte. Auf der Insel gibt es derzeit keinen einzig bekannten Covid-Fall.

14.15 Uhr: Macron will Freitag Lockerungen der Corona-Maßnahmen vorstellen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will am Freitag schrittweise Lockerungen der Corona-Maßnahmen vorstellen. Das kündigte Premierminister Jean Castex am Mittwoch nach der Regierungssitzung unter Vorsitz von Macron an.

"Unsere Epidemie-Situation verbessert sich weiterhin stetig", sagte Castex. Es werde eine Perspektive zur allmählichen Rückkehr zum normalen Leben geben - die Lockerungen sollten stufenweise erfolgen. Man müsse aber auch die notwendigen Instrumente zur Verfügung haben, um die Maßnahmen wieder zu verschärfen, falls die Lage sich wieder verschlechtern sollte.

In ganz Frankreich gelten seit Anfang April verschärfte Corona-Maßnahmen - die Läden sind weitgehend geschlossen, die Bewegungsfreiheit ist eingeschränkt.

14.00 Uhr: Spahn treibt digitalen Impfpass voran

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) strebt eine Gesetzesänderung an, um den geplanten digitalen Corona-Impfpass möglichst schnell einsetzbar zu machen. Neben Arztpraxen und Impfzentren sollten "auch Apotheker für bereits Geimpfte den digitalen Impfpass ausstellen können", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). Er wolle schon jetzt die Weichen dafür stellen, "damit im Sommer möglichst viele den digitalen Impfpass auch nutzen". Dafür solle dass Infektionsschutzgesetz entsprechend geändert werden, sagte Spahn. "Der digitale Impfpass muss für alle leicht zugänglich sein."

Dies sei vor allem für Millionen von bereits Geimpften wichtig, die nun die Eintragung aus dem gelben Impfausweis in den digitalen Impfpass übertragen lassen wollen. Das Bundesgesundheitsministerium geht nach RND-Informationen davon aus, dass der digitale Impfpass in der "zweiten Hälfte des zweiten Quartals" einsatzbereit ist. Das wäre Mitte Mai bis Ende Juni.

13.40 Uhr: AOK meldet weniger Krankmeldungen im Jahr 2020

Im Pandemiejahr 2020 haben sich die bayerischen AOK-Versicherten seltener krank gemeldet als im Vorjahr. Die Zahl der Krankmeldungen unter den 2,7 Millionen Erwerbstätigen sei um fast 13 Prozent gesunken, teilte die Krankenkasse am Mittwoch in München mit. Erhöht habe sich jedoch die durchschnittliche Erkrankungsdauer: von 12,3 auf 14 Tage. Damit sei der Krankenstand im Freistaat mit 4,8 Prozent unverändert geblieben - und die Bayern seien bundesweit weiterhin mit am gesündesten nach Hamburg (4,3 Prozent) und unter dem Bundesschnitt von 5,4 Prozent.

Jede fünfte Krankmeldung in Bayern entfiel im ersten Pandemiejahr auf Atemwegserkrankungen. Diese seien erneut die häufigste Krankheitsursache. Am zweithäufigsten erfolgten Krankmeldungen wegen Muskel-Skelett-Erkrankungen (16 Prozent) mit der häufigsten Diagnose "Rückenschmerz".

13.20 Uhr: Russland erklärt niedrige Impfquote mit geringer Nachfrage

In Russland ist der Regierung zufolge die Impfquote mangels Nachfrage verhältnismäßig gering. "Im Moment entspricht die Impfquote absolut der Nachfrage der Bevölkerung", sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow bei einer Pressekonferenz auf die Frage, warum Russland weltweit hier nicht führend sei. Das Angebot an Impfstoff sei gut, auch die Verteilung funktioniere. Die Regierung gehe davon aus, dass die Nachfrage nach Vakzinen mit der Zeit wachsen und damit auch die Impfquote steigen werde.

13.07 Uhr: "Querdenker"-Demo am 1. Mai in München verboten

Eine für den 1. Mai geplante "Demonstration gegen den Gesundheitsschutz" ist behördlich verboten worden. Das hat das Münchner Kreisverwaltungsreferat (KVR) jetzt bekannt gegeben. Nach dem Verbot haben auch die Veranstalter ihre Anmeldung zurückgezogen. KVR-Referent Thomas Böhle schrieb in der Pressemitteilung, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und der Gesundheitsschutz müssten sorgsam gegeneinander abgewogen werden. Wer bereit sei, sich an die Infektionsschutzauflagen zu halten, könne für seine Überzeugungen auf die Straße gehen: "Wer den Gesundheitsschutz verhöhnt, verschlimmert die Pandemie. Das ist nicht zu verantworten und das lassen wir nicht zu."

Bei der verbotenen Demonstration am 1. Mai handelt es sich laut KVR um eine Versammlung der "Querdenker"-Szene, die mit 6.000 Teilnehmern angemeldet worden war. Bei früheren ähnlichen Demonstrationen sei es immer wieder zu bewussten Verstößen gegen Infektionsschutzauflagen gekommen.

13.02 Uhr: Großbritannien will Impfnachweis in App integrieren

Großbritannien will den digitalen Nachweis einer Corona-Impfung in eine bestehende App des Gesundheitsdienstes einbauen. "Ich arbeite mit internationalen Partnern in aller Welt, um sicherzustellen, dass das System international anerkannt wird", sagte der britische Verkehrsminister Grant Shapps dem Sender "Sky News". Bei einem Treffen mit den G7-Verkehrsministern in der kommenden Woche solle es um dieses Thema gehen.

Bislang ist es mit der App des britischen Gesundheitsdienstes National Health Service (NHS) unter anderem möglich, Arzttermine zu buchen. Künftig soll darin auch der Impfstatus hinterlegt werden können, genauso wie ein Corona-Testergebnis. Auch in der EU wird an entsprechenden Zertifikaten gearbeitet. Die britische Regierung will mit den Nachweisen nicht nur internationale Reisen wieder ermöglichen, sondern auch im eigenen Land wieder Großveranstaltungen wie Konzerte oder Sportevents mit Zuschauern zulassen.

12.55 Uhr: Biontech - Eigener Corona-Impfstoff sollte auch gegen indische Mutante wirken

Der Impfstoff von Biontech und Pfizer dürfte nach erster Einschätzung der Unternehmen auch gegen die in Indien grassierende Corona-Mutation wirken. Biontech-Chef Ugur Sahin sagte vor Journalisten in Berlin, die entsprechenden Tests liefen noch. Er sei aber "zuversichtlich", dass der von seinem Unternehmen gemeinsam mit dem Pharmakonzern Pfizer entwickelte Wirkstoff auch gegen die in Indien aufgetretene Variante wirke.

Die indische Mutation zeichne sich durch Veränderungen aus, die bereits aus anderen Corona-Variationen bekannt seien, erläuterte Sahin. Gegen diese wirke der Impfstoff. Insgesamt hätten Biontech und Pfizer inzwischen schon mehr als 30 Corona-Varianten getestet, sagte der Firmengründer. Bei fast allen funktioniere er genau so gut wie bei der Ursprungsform. Auch in den Fällen, in denen die Immunantwort schwächer ausfalle, sei sie ausreichend.

• Corona-Mutante in Indien: Die Lage vor Ort, die Folgen für uns

12.20 Uhr: Mehr Ferienprogramme für Kinder wegen Corona

Zur Überwindung der coronabedingten Isolation soll das diesjährige Ferienprogramm für Kinder in Bayern weiter ausgebaut werden. So könnten 2021 in den kompletten Pfingst-, Sommer- und Herbstferien alle Kinder und Jugendlichen von der ersten bis zur zehnten Klasse die Angebote wahrnehmen. Teilnehmen können alle Kinder - unabhängig davon, ob ihre Eltern noch Urlaubsanspruch haben oder nicht, teilte der Bayerische Jugendring (BJR) mit.

Ob und in welcher Form die Angebote am Ende wirklich durchgeführt werden, hängt aber von der Pandemie ab. Nach aktuellem Stand bedeutet dies, dass Präsenzveranstaltungen nur unter einer Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen erlaubt sind - mit den üblichen Hygieneauflagen wie Mindestabstand und Maskenpflicht. Auch die Bereitstellung von Corona-Tests ist denkbar. Bei höheren Inzidenzen sind nur Online-Veranstaltungen durchführbar.

Das Programm umfasst den Angaben zufolge verschiedene Bereiche von Umweltbildung bis hin zu kreativen oder sportlichen Aktivitäten.

12.11 Uhr: Erste Runde im Impfstoff-Prozess zwischen EU und Astrazeneca ohne Ergebnis

Die erste Runde im Prozess zwischen der EU und Astrazeneca hat im Streit über Lieferverzögerungen beim Impfstoff des Pharmakonzerns keine Annäherung gebracht. Die Anwälte der EU-Kommission forderten das schwedisch-britische Unternehmen vor einem Gericht in Brüssel dazu auf, Impfdosen aus all seinen im Vertrag aufgeführten Produktionsstätten bereitzustellen, einschließlich jener in Großbritannien. Astrazenecas Anwalt hielt dagegen, eine solche Verpflichtung bestehe nicht. Nach einer Stunde gingen beide Seiten auseinander, am 26. Mai folgt die Fortsetzung. Das Gericht peilt eine Entscheidung im Juni an.

Neben Großbritannien hat Astrazeneca Werke in den EU-Staaten Belgien und Niederlande. Der Konzern hatte der EU zugesichert, nach Möglichkeit zwischen Dezember 2020 und Juni dieses Jahres 300 Millionen Impfstoff-Dosen zu liefern, davon 180 Millionen im laufenden zweiten Quartal. Im März hatte das Unternehmen dann aber erklärt, voraussichtlich nur ein Drittel dieser Menge zu liefern - und davon 70 Millionen Dosen im zweiten Quartal. Für die Impf-Kampagne der EU bedeutete das ein Rückschlag.

12.07 Uhr: Haseloff fordert mehr Tempo bei Rechten für Geimpfte

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff spricht sich dafür aus, die Rechte von Geimpften und Genesenen rasch festzulegen. "Ich fordere den Bund auf, so schnell wie möglich – am besten noch in dieser Woche – eine Verordnung vorzulegen, mit denen die Rechte von Corona-Geimpften und -Genesenen klar geregelt werden", sagte der CDU-Politiker dem "Handelsblatt". "Wir können im Parallelverfahren von Bundestag und Bundesrat die Verordnung noch in der kommenden Woche verabschieden", so der amtierende Präsident der Länderkammer.

11.53 Uhr: Polen lockert Corona-Einschränkungen

Polen lockert seine Corona-Einschränkungen. Die rückläufigen Zahlen der Corona-Neuinfektionen ließen darauf schließen, dass die dritte Welle der Pandemie gebrochen sei, sagte Regierungschef Mateusz Morawiecki in Warschau.

Ab dem 4. Mai sollen Einkaufszentren, Baumärkte und Möbelgeschäfte unter Hygieneauflagen wieder öffnen dürfen, ebenso Museen und Kunstgalerien. Die Schüler der Klassen 1 bis 3 kehren in den Präsenzunterricht zurück. Ab dem 8. Mai dürfen Hotels wieder Gäste beherbergen - bis zu einer Auslastung von 50 Prozent.

Ab dem 15. Mai wird Außengastronomie erlaubt. Die Schüler der Klassen 4 bis 8 sollen die Schule im Wechselunterricht besuchen. Ab dem 29. Mai soll der Restaurantbetrieb in Innenräumen bis zu einer Auslastung von 50 Prozent möglich sein. Alle Schüler sollen in den Präsenzunterricht zurückkehren.

Der Öffnungsfahrplan sei abhängig davon, ob der positive Trend anhält, sagte Gesundheitsminister Adam Niedzielski. In Polen ist die Zahl der Neuinfektionen zuletzt stark zurückgegangen. Am Mittwoch meldete das Gesundheitsministerium 8.895 registrierte Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Polen hat rund 38 Millionen Einwohner.

11.37 Uhr: Geimpfte sind laut Studie weniger ansteckend als nicht Geimpfte

Von Geimpften geht nach einer britischen Studie ein deutlich geringeres Corona-Übertragungsrisiko aus als von nicht Geimpften. Grundlage der Untersuchung sind Daten von Menschen, die sich drei Wochen nach der Impfung mit den Vakzinen von Biontech/Pfizer oder Astrazeneca mit dem Coronavirus angesteckt hatten. Bei ihnen war die Wahrscheinlichkeit, im selben Haushalt lebende Menschen zu infizieren, zwischen 38 und 49 Prozent geringer als bei nicht geimpften Menschen, die sich angesteckt hatten. Die Untersuchung gibt Hinweise auf eine zentrale Frage bei der Bekämpfung der Pandemie: Inwieweit bremsen Impfung die Weiterverbreitung des Virus?

"Wir wissen bereits, dass die Impfungen Leben retten. Diese Studie ist die umfassendste Analyse tatsächlicher Fälle, und sie zeigt, dass die Impfungen auch die Infektionskette unterbrechen können", sagte Gesundheitsminister Matt Hancock. Für die Studie wurden die Daten aus rund 24.000 Haushalten ausgewertet, in denen sich ein Geimpfter angesteckt hatte. Dabei kam es insgesamt zu über 57.000 Kontakten der Infizierten mit anderen Mitgliedern des Haushalts. Diese Daten wurden verglichen mit rund einer Million Kontakten von nicht geimpften, infizierten Personen.

• Welche Corona-Impfstoffe gibt es und wie funktionieren sie?

11.21 Uhr: Laschet gegen Vorpreschen einzelner Länder bei Rechten für Geimpfte

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich in der Debatte um Erleichterungen für Corona-Geimpfte und -Genesene für ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern ausgesprochen. Die Bundesregierung bereite eine entsprechende Verordnung vor. Es sei richtig, abgestimmt vorzugehen, sagt Laschet im Landtag in Düsseldorf. Insgesamt müsse aber alles getan werden, um Grundrichtseingriffe für alle Menschen so schnell wie möglich zurückzunehmen.

Laschet sprach sich zudem dafür aus, soziale Brennpunkte in der Impfkampagne stärker in den Blick zu nehmen. "Geimpft werden muss dort, wo Menschen enger zusammenleben als anderswo", sagte der CDU-Chef. Die Gefahr, sich mit dem Coronavirus zu infizieren, sei in beengteren Wohnverhältnissen größer als im Einfamilienhaus. Daraus entstehe auch eine "soziale Frage. Es dürfe nicht von der Postleitzahl abhängen, wo die Inzidenzen hoch seien.

11.08 Uhr: Indien registriert über 360.000 Neuinfektionen

Indien meldet einen neuen Höchststand bei den Corona-Neuinfektionen. Das südasiatische Land verzeichnete am Mittwoch 360.960 neue Ansteckungen binnen eines Tages, wie die Zeitung "Indian Express" berichtete. Zudem gab es 3.293 neue Corona-Todesfälle innerhalb von 24 Stunden. Indien hat damit seit Beginn der Pandemie mehr als 200.000 Corona-Tote zu beklagen. Die Gesamtzahl der Corona-Erkrankungen stieg auf fast 18 Millionen Fälle.

Der US-Virologe und oberste Berater der amerikanischen Regierung, Anthony Fauci, kritisierte die reichen Länder, nicht genug Unterstützung für Indien zu leisten. Die Situation in dem asiatischen Land sei furchtbar. Indien hat nach den USA die höchsten Covid-19-Zahlen.Gleichzeitig erschwert ein Mangel an medizinischem Sauerstoff weiterhin die Versorgung vieler Corona-Patienten in den indischen Kliniken. Krematorien haben vielfach nicht genug Platz für die Bestattung der Toten. Die örtlichen Behörden klagen auch über einen Mangel an Impfstoff, obwohl Indien der weltgrößte Impfstoffhersteller ist.

10.56 Uhr: Corona-Kinderbetreuung in Bayern meist Frauensache

In Bayern übernehmen vor allem Frauen die Kinderbetreuung in der Corona-Krise - zu diesem Ergebnis kommt eine Auswertung der Barmer unter ihren Versicherten. Wie die Krankenkasse in München mitteilte, haben Frauen seit Jahresbeginn 5.774 Mal das Anfang 2021 eingeführte pandemiebedingte Kinderkrankengeld erhalten. Bei Männern war dies demnach nicht einmal halb so oft der Fall: 2.562 Mal.

Berücksichtigt habe man alle Anträge, die bis zum 26. April vollständig eingegangen seien und damit hätten bewilligt werden können. Mütter hätten in Bayern an 15.647 Tagen und Väter an 6.160 Tagen das neue Kinderkrankengeld bei pandemiebedingter Betreuung der Kinder in Anspruch genommen, hieß es weiter. Die Kasse resümierte: Die Pandemie habe das Ungleichgewicht in vielen Familien noch einmal deutlich gemacht.

10.35 Uhr: Sozialverbände wollen Kontaktbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen lockern

Sozial- und Pflegeverbänden fordern, angesichts von Fortschritten bei der Corona-Impfung die bestehenden Kontaktbeschränkungen in Seniorenheimen zu beenden. "Die fortwährende Schlechterstellung der Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner muss aufhören", sagte der Vorsitzende des BIVA-Pflegeschutzbundes, Manfred Stegger, mit Blick auf die schon hohen Impfquoten: "Deshalb fordern wir, dass Bewohnerzimmer in Pflegeheimen im Hinblick auf Besuche mit Privathaushalten gleichgestellt werden." Ähnlich äußern sich auch die Stiftung Patientenschutz und der Verband katholischer Altenhilfe in Deutschland (VKAD).

Stegger kritisiert, dass Lockerungen für Geimpfte nicht mal Thema bei der jüngsten Corona-Runde von Bund und Ländern am Montag gewesen seien. VKAD-Geschäftsführer Andreas Wedeking sagte, die Seniorenheime würden auf dem Weg aus der Pandemie "zu wenig mitgedacht". Dabei seien die Bewohnerinnen und Bewohner inzwischen mehrheitlich vollständig geimpft. Es müsse rasch eine bundeseinheitliche Lösung für Lockerungskonzepte in den Einrichtungen geben. Eugen Brysch, Vorstand der Stiftung Patientenschutz, sagte: "Für Pflegeheimbewohner bringen höchste Impfquoten nichts." Der jüngste Bund-Länder-Gipfel sei für 900.000 Pflegebedürftigte ein Fiasko gewesen: "Nun bleiben nur noch Gerichte, um die Menschen aus der Trostlosigkeit zu holen."

10.21 Uhr: Bundesverfassungsschutz beobachtet Teile der Corona-Protestbewegung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Personen und Gruppen innerhalb der Querdenker-Bewegung. Das teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise Daten zu bestimmten Personen aus der Szene sammeln. Insgesamt befürchtet die Behörde, dass die im Zuge der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen verbreiteten Verschwörungstheorien auch nach dem Ende der Pandemie nicht verschwinden werden.

Da die Bewegung keinem der bisher bekannten Phänomenbereiche wie etwa Rechtsextremismus, Linksextremismus oder Islamismus zuzuordnen sei, sei eine neue Kategorie "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" geschaffen worden, teilte das Innenministerium mit. Die neue Kategorisierung ermögliche sowohl eine Bearbeitung als Verdachtsfall als auch als erwiesen extremistische Bestrebung, teilte das Ministerium mit.

Legitime Proteste und Demonstrationen gegen die Corona-Politik würden dabei immer wieder, in jüngerer Zeit zunehmend, instrumentalisiert und Eskalationen provoziert, begründete das Ministerium die Entscheidung. Anmelder und Organisatoren von Demonstrationen - vor allem Protagonisten der Querdenken-Bewegung - zeigten "zum Teil deutlich, dass ihre Agenda über die reine Mobilisierung zu Protesten gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen hinausgeht".

• Zum Artikel: Verfassungsschutz beobachtet "Querdenker" nun bundesweit

10.06 Uhr: Giffey will mobile Impfteams in Problem-Stadtteilen einsetzen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich für mobile Impfteams in sozial schwachen Stadtteilen ausgesprochen. "Wenn zusätzlich mit mobilen Teams gearbeitet werden kann, würde ich das absolut befürworten. Zunächst einmal ist Aufklärungsarbeit wichtig", sagte die SPD-Politikerin im ARD-"Morgenmagazin".

Bei vielen Menschen gebe es Vorbehalte, große Ängste und Unsicherheiten, "und dann wird doch vielleicht die Entscheidung getroffen: Ich lasse mich jetzt impfen, aber ich weiß gar nicht, wie das geht". Deshalb müsse man um Vertrauen werben und "hingehen, ansprechen in der Sprache, über die Sender, die gehört und gesehen werden", sagte Giffey. Mit den Teams könne man dort schließlich alle Menschen erreichen.

Die Ministerin mahnte besonders negative Folgen der Pandemie für Kinder an, die schon vorher sozial benachteiligt waren. "80 Prozent der Kinder geht es gut, 20 Prozent sind aber eben mit besonderem Unterstützungsbedarf, das sind sehr viele Kinder mit Migrationshintergrund. Und diese Schere wird natürlich durch die Pandemie verstärkt", sagte Giffey. Die Bundesregierung werde deshalb mit Aufholprogrammen besonders diese Kinder und Jugendliche in den Blick nehmen.

09.49 Uhr: FDP fordert Corona-"Freiluft-Offensive"

Außengastronomie öffnen, Kulturveranstaltungen und Sport unter freiem Himmel, gelockerte Kontaktbeschränkungen und Abschaffung der Ausgangssperre: Die FDP im Landtag fordert einen Paradigmenwechsel in Bayerns Corona-Politik. "Anstatt den Menschen Aktivitäten an der frischen Luft zu verbieten, sollte die Politik sie dazu ermuntern", sagte FDP-Fraktionschef Martin Hagen der Deutschen Presse-Agentur. In der aktuellen Pandemie lauere die eigentliche Gefahr für die Menschen in geschlossenen Räumen.

Hagen kritisierte, dass die Staatsregierung wissenschaftliche Erkenntnisse wie jene der Gesellschaft für Aerosolforschung zum geringen Infektionsrisiko im Freien ignoriere. "Die geltenden Corona-Regeln haben zu einer Verdrängung sozialer Kontakte in den privaten Raum geführt, der sich staatlicher Kontrolle entzieht. Wir wollen, dass sich die Menschen wieder verstärkt an der frischen Luft treffen statt in Privatwohnungen", betonte Hagen.

09.33 Uhr: Digitaler Impfausweis laut Kanzleramtschef in "Tagen bis Wochen fertig"

Der geplante digitale Impfausweis ist nach Worten von Kanzleramtschef Helge Braun "in wenigen Tagen bis Wochen fertig". Im Deutschlandfunk erklärt der CDU-Politiker, in Deutschland werde im Vergleich zu anderen EU-Ländern ein großer Wert auf Datensicherheit gelegt. "Da gucken wir sehr drauf. (...) Und wenn es dann mal eine Woche länger dauert, dann ist das eben so."

Braun bekräftigte, mit der "Bundesnotbremse" - dem neuen Infektionsschutzgesetz - könnten nun bundeseinheitliche Corona-Maßnahmen beschlossen werden. Allerdings hätten Bundestag und Bundesrat bei den notwendigen Verordnungsermächtigungen ein Mitspracherecht. "Wenn wir uns schnell einigen, sind wir damit auch schnell fertig", sagt Braun.

09.15 Uhr: Bericht - Todesdrohungen wegen Zustimmung zu Corona-Notbremse

Im Internet kursieren einem Bericht zufolge Todesdrohungen gegen Bundestagsabgeordnete, die vergangene Woche für das Gesetz zur bundesweiten Corona-Notbremse gestimmt haben. Das Bundeskriminalamt (BKA) habe entsprechende Informationen an den Bundestag weitergeleitet, berichtete der "Tagesspiegel" mit Bezug auf ein Schreiben der Sicherheitsbeauftragten der SPD-Fraktion, Gabriele Katzmarek. Das namentliche Abstimmungsergebnis kursiere "über den Messenger Dienst Telegram als Dokument mit der Bezeichnung 'Todesliste deutscher Politiker'", heißt es demnach in dem Schreiben.

Zudem seien weitere entsprechende Listen im Internet aufgetaucht. Das BKA prüfe die Situation, sehe darin aber zunächst keine Gefährdung für Bundestagsabgeordnete. Katzmarek rief demnach die Abgeordneten jedoch zu erhöhter Wachsamkeit auf.

Gegen die Verabschiedung der Corona-Notbremse hatte es vergangene Woche teils gewaltsame Proteste vor dem Reichstagsgebäude gegeben. Insgesamt stimmten 342 Abgeordnete der großen Koalition für das Gesetz. AfD, Linke und FDP stimmten dagegen, die Grünen enthielten sich.

09.10 Uhr: Scholz - Wiederaufbaufonds ist "game changer" für EU

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht in der nun anlaufenden Umsetzung des Corona-Wiederaufbaufonds eine zentrale Weichenstellung für die Europäische Union (EU). Das 750-Milliarden-Euro-Paket sei ein "game changer" für ein klimaneutrales und digitales Europa, erklärte der SPD-Politiker bei einem digitalen Auftritt mit seinen Ministerkollegen und -kolleginnen aus Frankreich, Italien und Spanien. Die vier größten Volkswirtschaften der EU mit rund 250 Millionen Einwohnern würden bis Ende der Woche ihre nationalen Aufbaupläne für Mittel aus dem Fonds bei der EU-Kommission einreichen. Das meiste Geld erhalten Italien und Spanien, die besonders stark von der Pandemie betroffen sind.

Nach Italien sollen rund 191 Milliarden Euro fließen, wovon knapp 69 Milliarden Euro Zuschüsse sind und der Rest Kredite. Das entspreche zwölf Prozent der italienischen Wirtschaftskraft, sagt Finanzminister Daniele Franco. Spanien erhält bis zu 140 Milliarden Euro, die Hälte davon als Zuschuss.

09.01 Uhr: Justizministerin Lambrecht will schnellstmöglich Lockerungen für Geimpfte

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will schnellstmöglich eine Verordnung zu Lockerungen für vollständig Geimpfte auf den Weg bringen. "Gründlichkeit bei dieser Arbeit bedeutet nicht, dass wir langsam arbeiten", sagte Lambrecht im ARD-"Morgenmagazin". Sie wolle rasch eine entsprechende Verordnung vorlegen, die anschließend von Bundestag und Bundesrat beraten werde. "Wir werden dann hoffentlich schnell zu einem Ergebnis kommen", sagte Lambrecht weiter.

Es sei nun wichtig, möglichst schnell ein Signal an alle Geimpfte zu senden. "Wir müssen aufzeigen, dass rechtsstaatliche Grundsätze in Normalzeiten gelten, aber auch in Pandemiezeiten", sagte Lambrecht. Wenn von Menschen keine Infektionsgefahr mehr ausgehe, falle auch die Begründung für die Einschränkung von Grundrechten weg, argumentierte die Justizministerin.

Die Initiativen einzelner Bundesländer, vollständig Geimpfte mit tagesaktuell negativ Getesteten gleichzustellen, begrüßte Lambrecht ausdrücklich. "Ich bin froh, dass diese Diskussion geführt wird", sagte sie: "Was in den Ländern geschieht, geht in die richtige Richtung".

Der Impfgipfel von Bund und Ländern hatte am Montag über den Umgang mit Geimpften und Genesenen beraten. Der Bund will für diese Gruppe Erleichterungen auf den Weg bringen. Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll die Frage im Mai abschließend geklärt werden.

08.46 Uhr: Impfpanne im Landkreis Dillingen

Im Wertinger Impfzentrum hat es eine Panne gegeben: Wie das Dillinger Landratsamt mitteilt, haben möglicherweise 42 Personen bei ihrer ersten Corona-Impfung möglicherweise zu wenig Wirkstoff erhalten. Aus diesem Grund sollen sie ein drittes Mal geimpft werden.

Bei einer routinemäßigen Nachkontrolle am Abend hatte der Betreiber des Impfzentrums festgestellt, dass durch einen Fehler bei der Verdünnung bei einigen Spitzen eine zu geringe Dosis des Impfstoffs verabreicht wurde. Das heißt, statt sechs wurden zwölf Spritzen aus einer Ampulle gezogen. Betroffenen sind damit mit Sicherheit zwölf Personen von den 42 potenziell Ermittelten.

Die Betroffenen konnten laut Amt verlässlich ermittelt werden. Man habe diese nun ärztlich beraten und sie zu einem neuen Impftermin am 28. April ins Impfzentrum eingeladen. Damit sollen sie an diesem Tag, drei Wochen nach der ersten Impfung, eine zweite Impfung erhalten, um sie dann sechs Wochen später ein drittes Mal zu impfen.

• Aktuelle Zahlen zur Impfung in Bayern

08.37 Uhr: Niederlande - Terrassen und Geschäfte auf, Ausgangssperre vorbei

Gut vier Monate nach dem strengen Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie machen die Niederlande einenheute großen Schritt zurück in die Normalität. Die Ausgangssperre ist vorbei, und Geschäfte und Terrassen von Gaststätten dürfen unter Auflagen wieder Kunden empfangen. Zunächst sollen die Terrassen von 12 bis 18 Uhr täglich geöffnet sein. Bürger dürfen auch wieder zwei Personen außerhalb des eigenen Haushaltes empfangen.

Die Regierung unter dem rechtsliberalen geschäftsführenden Premier Mark Rutte hatte sich trotz Warnungen des wissenschaftlichen Corona-Beirates zu dieser ersten Lockerung der Corona-Maßnahmen entschieden. Die Infektionszahlen sind weiter hoch, und der Druck auf Krankenhäuser und Intensivstationen steigt noch.

Zurzeit kommen auf 100.000 Personen etwa 220 Infektionen in sieben Tagen. Die Regierung rechnet jedoch damit, dass die Zahlen wegen der Impfungen schnell abnehmen. Etwa fünf Millionen Bürger haben den Angaben zufolge mindestens eine Dosis erhalten. Das sind knapp 30 Prozent der erwachsenen Einwohner.

08.24 Uhr: Lockdown trübt Verbraucherlaune

Der verschärfte Lockdown inmitten der dritten Corona-Welle lastet schwer auf der Verbraucherstimmung in Deutschland. Die Nürnberger GfK-Marktforscher sagen in ihrem Konsumklima-Barometer für Mai einen Rückgang um 2,7 auf minus 8,8 Punkte voraus. Befragt wurden rund 2.000 Bürger Anfang April - also kurz bevor die Bundesregierung eine bundesweit verbindliche Corona-Notbremse auf den Weg brachte, die seit Freitag greift.

"Die Hoffnungen auf weitere Lockerungen und ein Aufleben des Konsums haben einen spürbaren Dämpfer erhalten", so die Nürnberger Marktforscher. Die Verschärfungen der Kontaktbeschränkungen hinterließen vor allem bei der Konjunktur- und Einkommenserwartung im April ihre Spuren. Die dritte Welle werde dafür sorgen, dass die Erholung der Binnenkonjunktur weiter auf sich warten lasse. "Der Konsum wird in diesem Jahr – wie bereits 2020 - keine Stütze der Konjunktur sein", prognostiziert Gfk-Experte Rolf Bürkl.

Vor allem der starke Rückgang der Einkommensaussichten trug dazu bei, dass sich das Konsumklima eintrübt. Das Barometer verliert im April 13 Punkte und rutscht auf 9,3 Zähler ab. Mit der Verschärfung des Lockdowns dürfte sich laut GfK zudem die Angst vor Arbeitslosigkeit erneut verstärkt haben: "Es ist zu befürchten, dass dadurch einige Unternehmen in die Insolvenz getrieben werden", warnen die Nürnberger Forscher.

08.06 Uhr: Italiens Parlament billigt milliardenschweren Corona-Wiederaufbauplan

Mit überwältigender Mehrheit hat das italienische Parlament den von Regierungschef Mario Draghi vorgelegten Corona-Wiederaufbauplan im Umfang von über 220 Milliarden Euro gebilligt. Nach der Abgeordnetenkammer gab auch der Senat grünes Licht für das umfassende Konjunkturprogramm. Spätestens am Freitag muss die Regierung in Rom ihren Wiederaufbauplan der EU-Kommission in Brüssel vorlegen.

Zu den Prioritäten von Draghis Wiederaufbauplan gehören Investitionen in die Infrastruktur, in grüne Energie sowie in den Ausbau des Internets und die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Etwa 40 Prozent des Geldes soll dem historisch benachteiligten Süden des Landes zugute kommen.

Wie kein anderes EU-Mitglied profitiert Italien von dem 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds der Gemeinschaft: Von den insgesamt 222,1 Milliarden Euro kommen 191,5 Milliarden Euro in Form von Darlehen und Zuschüssen von der EU. Die restlichen 30,6 Milliarden Euro nimmt Italien zusätzlich auf.

• Zum Artikel: Italien - Parlament beschließt Milliarden-Aufbauplan

08.02 Uhr: Hausärzte fordern deutlich mehr Impfstoff für Praxen

Der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, fordert deutlich mehr Corona-Impfstoffe für die Arztpraxen, damit diese zügig ihre Patienten impfen können. Er hielt der Politik in der "Passauer Neuen Presse"v eine Bevorzugung der Impfzentren vor - die aber sei nicht nachvollziehbar. "Es geht doch nicht um die Auslastung von Impfzentren, sondern um ein rasches Impfen möglichst vieler Menschen. Und die wollen mehrheitlich zu ihren Hausärzten." Das bestehende gute Netz solcher Ärzte und auch der Fachärzte sorge dafür, dass der Impf-Turbo zünde. "Deshalb muss mehr Impfstoff in die Praxen", sagte er.

Weigeldt kritisierte zudem, die Priorisierung, also die Reihenfolge bei den Impfungen, werde im politischen Raum noch nicht richtig verstanden. "Da kann es nicht um Schema F gehen. Vielmehr brauchen die Ärzte Ermessensspielräume, um zunächst all diejenigen zu impfen, die ein Risiko tragen." Er sei zwar nicht dafür, die Priorisierung schon komplett aufzugeben, "aber die Hausärzte müssen die Möglichkeit haben, damit vernünftig und pragmatisch umzugehen und nicht stur nach Regel. Eine gewisse Flexibilität ist notwendig".

07.48 Uhr: Mützenich will Geimpften "zügig" Freiheit zurückgeben

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht sich für eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte aus. "Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den Gerichten aus der Hand nehmen lassen", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Da jetzt klar sei, "dass Geimpfte wahrscheinlich andere nicht mehr infizieren können", müssten "die Grundrechtseinschränkungen für diese Gruppe Schritt für Schritt zurückgenommen" werden.

Es brauche nun "klare Kriterien dafür, wann für wen die Freiheit zurückkehren kann", betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Für einen Stichtag sei es aber noch zu früh: "Mit forschen Versprechen, die nicht gehalten werden, ist niemandem geholfen."

07.20 Uhr: Die aktuellen Zahlen aus Bayern

In elf Landkreisen und kreisfreien Städten in Bayern haben sich in den vergangenen sieben Tagen weniger als 100 pro 100.000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Mit einem Wert von 70,8 hat der Landkreis Tirschenreuth - noch vor kurzem ein Hotspot der Seuche - derzeit die niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz. Den höchsten Wert verzeichnete nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) der Landkreis Haßberge mit 305,7.

Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem Institut binnen eines Tages 3.430 Neuinfektionen und 27 Todesfälle in Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion. Die Inzidenz lag bei 162,9 - wie fast stets leicht über der bundesweiten Kennzahl von 160,6. Die Inzidenz ist wichtig beispielsweise für Lockerungen im Handel oder die Öffnung von Schulen. Der Wert gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen an.

Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 3.09 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich.

• Die Corona-Zahlen in Bayerns Landkreisen

06.30 Uhr: Dramatische Corona-Lage in Indien

Indien hat in den letzten sieben Tagen mehr Neuinfektionen nachgewiesen als jedes andere Land auf der Welt. Mehr als 200.000 Menschen sind offiziell an den Folgen von Corona gestorben. Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher liegen. Allein am Dienstag meldeten die Gesundheitsbehörden in Indien 350.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus.

Beobachter führen den dramatischen Anstieg der Infektionszahlen in Indien auch auf die Variante B.1.617 zurück. Die zuerst in Indien entdeckte Corona-Variante B.1.617 ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bereits in mindestens 17 Ländern nachgewiesen worden. Das geht der Organisation zufolge aus mehr als 1200 Sequenzen hervor, die bis Dienstag in die Datenbank Gisaid eingespeist wurden. Die meisten der Nachweise stammten demnach aus Indien, Großbritannien, den USA und Singapur.

• Zum Artikel: Indien vor dem Corona-Kollaps

5.35 Uhr: RKI meldet 22.231 Neuinfektionen

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 22.231 neue Positiv-Tests. Die Sieben-Tage-Inzidenz fällt auf 160,6 von 167,6 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 312 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 82.280. Insgesamt wurden seit dem Ausbruch des Virus bislang in Deutschland mehr als 3,33 Millionen positiv getestet.

• Die aktuellen Corona-Zahlen und Inzidenzen für Bayern und Deutschland

05.30 Uhr Chinesen reisen mehr als vor Corona

China steht in den nächsten Tagen eine gewaltige Reisewelle bevor. Laut Behördenschätzung dürften über die anstehenden Feiertage vom 1. bis zum 5. Mai rund 250 Millionen Reisende in der Volksrepublik unterwegs sein. Wie das Verkehrsbüro des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit mitteilte, hätten Buchungen für Hotels und Flugreisen das Niveau von 2019, also bevor die Corona-Pandemie ausgebrochen war, "deutlich überschritten". Die Rede war von einem regelrechten Boom bei Inlandsreisen.

Chinas Regierung hatte nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie strikte Maßnahmen beschlossen. Ein rigoroser Lockdown und scharfe Einreisekontrollen führten dazu, dass - von kleineren lokalen Ausbrüchen abgesehen - bereits seit gut einem Jahr nur noch sehr wenige Corona-Fälle auftreten. Seitdem befindet sich die Wirtschaft auf Erholungskurs. Auch der Tourismus im Inland nimmt wieder Fahrt auf.

05.00 Uhr Kubicki: "Regierung tritt Verfassung mit Füßen"

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki kritisiert, dass beim Impfgipfel am Montag noch keine Übereinkunft darüber erzielt wurde, wann und wie Geimpfte ihre staatsbürgerlichen Rechte wieder erlangen. "Die Bundesregierung tut offensichtlich alles, um die Grundrechtseinschränkungen der Geimpften, Genesenen und Getesteten so lange wie möglich aufrechtzuerhalten", sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwoch). "Diese Bundesregierung tritt unsere Verfassung mit Füßen."

Kubicki zufolge könnte die Bundesdruckerei leicht und schnell fälschungssichere Impfnachweise herstellen - bei Coupons für FFP2-Masken habe dies ja ebenfalls funktioniert.

Dienstag, 27. April 2021

21.45 Uhr: USA kündigen Hilfe für Indien an

Die Vereinigten Staaten haben Unterstützung für Indien im Kampf gegen die Corona-Pandemie angekündigt. US-Präsident Joe Biden erklärte am Dienstag, zunächst sollten Bauteile nach Indien geschickt werden, die das Land benötige, um Impfstoffe gegen das Coronavirus herzustellen. Derzeit werde diskutiert, wann die USA Vakzine dorthin liefern könnten. "Ich glaube, wir werden in einer Position sein, um Impfstoffe und Know-how mit anderen Ländern zu teilen, die das dringend benötigen", sagte Biden. "Das ist die Hoffnung und die Erwartung" Am Montag hatte das Weiße Haus erklärt, es werde rund 60 Millionen Dosen des Impfstoffs von Astrazeneca an andere Länder spenden.

21.20 Uhr: Von der Leyen: Pandemie zeigt große Bedeutung der Wissenschaft

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Rolle der Wissenschaft im Kampf gegen die Corona-Krise und im Ringen um einen gesunderen Planeten gewürdigt. "Die Pandemie hat uns daran erinnert, wie sehr wir die Wissenschaft brauchen", sagte sie am Dienstagabend auf einem virtuellen Nobelpreis-Gipfel zur Zukunft der Erde, den die Nobelstiftung unter anderem in Zusammenarbeit mit dem Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) ins Leben gerufen hat. Regierungen müssten aufgrund von drei Gründen mit Wissenschaftlern zusammenarbeiten, sagte von der Leyen in ihrer Online-Botschaft weiter. "Wir brauchen die Wissenschaft, um die Welt um uns herum zu verstehen. Wir brauchen die Wissenschaft, um uns zu führen. Und wir brauchen die Wissenschaft, um neue Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit zu finden und Innovationen für einen gesunden Planeten voranzutreiben." Seit Jahren sagten Forscher, dass die Gesundheit der Menschen, Tiere und Erde ein und dasselbe seien - heute erkenne das jeder. Nun gehe es darum, die Wissenschaft in jedes Haus und jede Gemeinschaft zu bringen, etwa mit Klimabildung in jeder Schule.

21.05 Uhr: Portugal beendet Corona-Notstand am Freitag

In Portugal gilt angesichts sinkender Infektionen ab Freitag nicht mehr die höchste Corona-Warnstufe. Auch ohne den Notstand werde es jedoch notwendig sein, durch Schutzmaßnahmen einen Rückfall zu verhindern, sagt Präsident Marcelo Rebelo de Sousa. Er werde nicht zögern, wieder den Notstand auszurufen, sollte dies notwendig werden. Die neue Warnstufe erlaubt es der Regierung zwar immer noch, einige Beschränkungen zu verhängen. Sie sind jedoch jetzt begrenzt und müssen begründet werden.

20.15 Uhr: FW-Chef Aiwanger hält Ausgangsbeschränkungen im Sommer für "immer unsinniger"

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat im BR Fernsehen noch einmal seine Haltung zu den abendlichen Ausgangsbeschränkungen klargestellt. Im Winter, als es früh dunkel wurde, sei es sinnvoll gewesen, von dieser Maßnahme Gebrauch zu machen. Im Sommer werde es dagegen immer unsinniger, den Leuten abends das Rausgehen zu verbieten, sagte Aiwanger im Interview mit der Rundschau. Die Klage seiner Partei gegen die Bundesnotbremse und ganz konkret gegen die Ausgangsbeschränkungen verteidigte Aiwanger erneut, obwohl er heute im bayerischen Kabinett der sogar strikteren Notbremse in Bayern noch einmal zugestimmt habe. Aiwanger pocht weiterhin darauf, bei der Bildung mehr Öffnung zuzulassen. Er und seine Partei wünschten sich für die Schüler "bis 165 Wechselunterricht". Sonst sei der Großteil der bayerischen Schüler bis zu den Pfingstferien zu Hause, so der bayerische Wirtschaftsminister.

20.05 Uhr: Drosten geht von mehreren Effekten bei Corona-Lage in Indien aus

Der Virologe Christian Drosten zeigt sich angesichts der bisherigen Erkenntnisse über die indische Corona-Variante B.1.617 weiter relativ gelassen. Anhand der sehr kleinen verfügbaren Datenbasis lasse sich schließen, dass die Mutante nicht allein die heftige Infektionswelle in dem Land verursache, "sondern das ist mehr eine bunt gemischte Virus-Population", sagte der Wissenschaftler von der Charité in Berlin im Podcast "Coronavirus-Update" (NDR-Info) vom Dienstagabend. Auch die ansteckendere Variante B.1.1.7, die mittlerweile in Deutschland dominiert, sei stark vertreten. In Indien kommen derzeit aus Sicht Drostens mehrere Effekte zusammen: Herdenimmunität sei dort einer Studie zufolge bei weitem noch nicht erreicht gewesen. Es werde nun eine Bevölkerung durchseucht, die schon ein bisschen die Anfangsimmunität aus den bisherigen Wellen zu verlieren beginne, sagte der Virologe. Gleichzeitig sei die Variante B.1.617 etwas verbreitungsfähiger und robuster gegen die Immunität. In der Fachsprache ist von Immunescape (Immunflucht) die Rede. Diese Eigenschaft sei bei B.1.617 leicht ausgeprägt. Das sei auch im Vergleich mit anderen Varianten "nichts, was einen wirklich groß beunruhigt".

19.50 Uhr: Opec+ hält trotz Corona-Sorgen an Produktionssteigerung fest

Die Öl-Allianz Opec+ will trotz steigender Corona-Infektionen in Ländern wie Indien ab Mai wie geplant mehr Öl fördern. Das teilte die Gruppe aus 23 Staaten am Dienstagabend nach Online-Beratungen mit. Die Exportländer hatten Anfang April angekündigt, wegen der sich aufhellenden Weltkonjunktur ihre restriktive Förderpolitik zu lockern. Die beteiligten Ölminister betonten am Dienstag, dass «Covid-19-Fälle in etlichen Ländern trotz Impfkampagnen zunehmen, und dass dieser Wiederanstieg die Erholung der Wirtschaft und des Ölbedarfs beeinträchtigen könnte». Man werde dennoch an den Lockerungen festhalten, den Markt jedoch genau im Blick behalten. Am 1. Juni will die Opec+ in einer Sitzung ihre Förderpolitik erneut unter die Lupe nehmen.

19.35 Uhr: Deutschland und China halten Regierungskonsultationen per Videokonferenz ab

Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China kommen am Mittwoch (ab 09.00 Uhr) zu ihren ersten komplett digitalen Regierungskonsultationen zusammen. Bei den Beratungen unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang soll es unter anderem um Anstrengungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gehen. Li und Merkel werden zum Auftakt ein bilaterales Gespräch führen und dann mit Wirtschaftsvertreten diskutieren. Danach sollen die Kabinette beider Länder zusammen tagen.

19.25 Uhr: EU-Parlament stimmt über Impfzertifikat zum Reisen ab

Das EU-Parlament legt am Mittwoch (ab 13.00 Uhr) seine Position zur Einführung eines einheitlichen EU-weiten Impfzertifikats in der Corona-Pandemie fest. Das Dokument soll nach Angaben der EU-Kommission Reisen innerhalb Europas erleichtern. Für Geimpfte könnten dann beim Grenzübertritt Quarantäne- und Testpflichten entfallen. Kommission, Parlament und die Mitgliedstaaten müssen sich dafür allerdings noch einigen. Einige EU-Abgeordnete haben bereits Änderungswünsche an den bisherigen Plänen angemeldet. Etwa gibt es Kritik daran, dass auch Impfungen mit nicht von der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA zugelassenen Impfstoffen in das Zertifikat aufgenommen werden könnten. Mit einem endgültigen Abstimmungsergebnis wird am Donnerstagmorgen gerechnet.

19.15 Uhr: US-Gesundheitsbehörde lockert Vorgaben für Geimpfte weiter

Angesichts der rasant wachsenden Zahl von Geimpften in den USA werden die Corona-Vorgaben für das öffentliche Leben weiter gelockert. Die Gesundheitsbehörde CDC veröffentlichte am Dienstag neue Empfehlungen, wonach voll geimpfte Personen bei vielen Aktivitäten im Freien nicht mehr unbedingt eine Maske tragen müssen. Spazieren gehen, Radfahren, Treffen in kleineren Gruppen oder Restaurantbesuche im Freien etwa seien für komplett Geimpfte auch ohne Gesichtsmaske sicher. Bei größeren Menschenansammlungen im Freien werde das Tragen einer Maske aber auch für Geimpfte weiter empfohlen. Die CDC-Chefin Rochelle Walensky sagte zur Begründung für die neuen Vorgaben, das Virus werde überwiegend in geschlossenen Räumen übertragen. Die Behörde hatte mit dem Fortschreiten der Impfkampagne in den USA bereits zuvor schrittweise ihre Empfehlungen für die Beschränkung sozialer Kontakte und Reisen gelockert.

19.05 Uhr: Untersuchungsausschuss überprüft Bolsonaros Corona-Politik

In Brasilien hat ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Arbeit aufgenommen, der Handlungen und Unterlassungen von Präsident Jair Bolsonaro in der außer Kontrolle geratenen Corona-Pandemie beleuchten soll. Dem Regierungschef wird unter anderem vorgeworfen, den Erwerb von Corona-Impfstoffen ausgeschlagen und verschleppt sowie Bundesmittel in der Pandemiebekämpfung veruntreut zu haben. Der Ausschuss begann seine Arbeit am Dienstag mit Anträgen zur Tagesordnung. Brasilien ist ein Brennpunkt der Corona-Pandemie. Nach jüngsten Zahlen sind 391 936 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Nur in den USA, Indien und Mexiko sind die Zahlen noch höher oder ähnlich hoch. Allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres registrierte Brasilien so viele Corona-Tote wie im gesamten vergangenen Jahr. Bolsonaro verharmloste das Coronavirus jedoch seit Beginn der Pandemie. Schutzmaßnahmen und Einschränkungen lehnte der Rechtspopulist aus wirtschaftlichen Gründen ab. Auch den Sinn von Impfungen zog er in Zweifel. 

18.45 Uhr: Harry und Meghan: Jeder muss gleichen Zugang zu Impfstoff bekommen

Prinz Harry und seine Frau Meghan haben sich für eine gerechte Verteilung der Corona-Impfstoffe ausgesprochen. "Wir können niemanden zurücklassen. Wir werden alle profitieren, wir werden alle sicherer sein, wenn alle überall gleichen Zugang zum Impfstoff haben", schrieb das Paar in einem gemeinsamen Statement, über das die Nachrichtenagentur PA am Dienstag berichtete. Harry (36) und Meghan (39) werden im Mai in Los Angeles bei einem von der Schauspielerin Selena Gomez moderierten Charity-Konzert auftreten, um die globale Covax-Initiative zu unterstützen, die die Verteilung von Impfstoff in ärmeren Ländern koordiniert.

17.53 Uhr: "Licht am Ende des Tunnels" nach Konzert mit 4.600 Fans in Barcelona

Einen Monat nach einem großen Corona-Testkonzert der Indie-Popband Love of Lesbian mit knapp 4.600 Fans in Barcelona haben die spanischen Behörden eine positive Bilanz gezogen. Nach den vorliegenden Informationen habe sich kein einziger Besucher während der Show am 26. März mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, teilte das mit der Beobachtung des Projekts beauftragte Ärzteteam mit.

"Wir hoffen, dass diese Daten dazu beitragen, dass weltweit Konzerte veranstaltet werden können", sagte der zuständige Arzt Bonaventura Clotet. Der Organisator des Konzerts, Jordi Herreruela, zeigte sich sehr erleichtert und sagte, es gebe nun für die von der Pandemie schwer gebeutelten Showveranstalter "ein Licht am Ende des Tunnels".

Nach Behördenangaben wurden nur sechs der 4.592 Besucher in den Wochen nach dem Konzert positiv getestet. In vier Fällen sei nachgewiesen worden, dass die Ansteckung nicht während der Veranstaltung erfolgt sei, hieß es. Bei den restlichen zwei Betroffenen habe man Ort und Zeitpunkt der Infektion nicht zweifelsfrei ermitteln können.

Vor und während des Auftritts der Love of Lesbian in der für bis zu 24.000 Gäste ausgelegten Mehrzweckhalle "Palau de Sant Jordi" galten strenge Schutzmaßnahmen. Alle Besucher mussten am Tag des Konzerts in eigens eingerichteten Zentren einen Schnelltest machen. Eingelassen wurden nur negativ getestete Personen im Alter zwischen 18 und 65 Jahren. Beim Eintritt wurden die Körpertemperatur gemessen und FFP2-Masken verteilt, die während des Konzerts zu tragen waren.

17.44 Uhr: Bayern benennt zehn Firmen für Betriebsimpfungen

Bei zehn Unternehmen in Bayern soll noch in dieser Woche in Modellprojekten eine Corona-Betriebsimpfung für die Mitarbeiter erprobt werden. "Gemeinsam mit der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) haben wir eine ausgewogene Auswahl getroffen mit unterschiedlich großen Betrieben aus Hochinzidenzgebieten und aus allen Regierungsbezirken sowie unterschiedlichen Branchen", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in München. Der Bund plant, die Betriebsärzte erst ab Juni in das Impfgeschehen einzubeziehen.

Bei den zehn Unternehmen handele es sich um: Arvena Hotel in Nürnberg, BayWa Münchberg, Brückner Maschinenbau in Siegsdorf, die Fränkischen Rohrwerke in Königsberg, Jopp Automotive in Bad Neustadt, Magnet-Schultz in Memmingen, Mann + Hummel in Marklkofen, Novartis Pharma in Nürnberg, Siemens-Werk in Cham sowie Wacker Chemie in Burghausen. Für das Modellprojekt werden rund 50.000 Impfdosen unterschiedlicher Hersteller bereitgestellt.

Das zusammen mit der vbw entwickelte Stufenkonzept sehe vor, dass anschließend sukzessive weitere Unternehmen in den Impfbetrieb eingebunden werden sollen. Bei der Auswahl sei es vorerst wichtig gewesen, solchen Firmen ein Impfangebot zu machen, die auf eine Tätigkeit in Präsenz angewiesen seien.

• Zum Artikel: "In diesen zehn bayerischen Betrieben wird jetzt geimpft"

17.35 Uhr: Niederlande machen Schritt zurück zur Normalität

Gut vier Monate nach dem strengen Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie machen die Niederlande einen großen Schritt zurück in die Normalität. Die Ausgangssperre ist ab Mittwoch vorbei, und Geschäfte und Terrassen von Gaststätten dürfen unter Auflagen wieder Kunden empfangen. Zunächst sollen die Terrassen von 12 bis 18 Uhr täglich geöffnet sein. Bürger dürfen auch wieder zwei Personen außerhalb des eigenen Haushaltes empfangen.

Die Regierung unter dem rechtsliberalen geschäftsführenden Premier Mark Rutte hatte sich trotz Warnungen des wissenschaftlichen Corona-Beirates zu dieser ersten Lockerung der Corona-Maßnahmen entschieden. Die Infektionszahlen sind weiter hoch, und der Druck auf Krankenhäuser und Intensivstationen steigt noch. Zurzeit kommen auf 100.000 Personen etwa 220 Infektionen in sieben Tagen.

Die Regierung rechnet jedoch damit, dass die Zahlen wegen der Impfungen schnell abnehmen. Etwa fünf Millionen Bürger haben den Angaben zufolge mindestens eine Dosis erhalten. Das sind knapp 30 Prozent der erwachsenen Einwohner.

17.27 Uhr: Schuster warnt vor gesellschaftlichen Verwerfungen durch Pandemie

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat vor gesellschaftlichen Langzeitfolgen der Corona-Pandemie gewarnt. Neben den gesundheitlichen Langzeitfolgen und den wirtschaftlichen Schäden würden die Gesellschaft vor allem die "Verwerfungen, die die Pandemie erzeugt hat" noch intensiv beschäftigen, sagte Schuster in einer Videobotschaft anlässlich einer Buchpremiere: "Wir müssen einen genauen Blick auf das werfen, was am Fundament der Demokratie nagt."

Unter Hinweis auf Corona-Proteste wie jüngst in Leipzig, Kassel und Stuttgart sagte Schuster, es verstärke sich der Eindruck, "dass sich die Demos gegen Coronamaßnahmen immer weiter radikalisieren und immer mehr gewaltbereite Demonstranten darunter sind". Die Netzwerke, die zwischen Coronaleugnern, Impfgegnern und Rechtsradikalen entstanden seien, besorgten ihn zutiefst. Deshalb gelte es nach der Pandemie nicht nur, sich das alte Leben zurückzuerobern. "In gewisser Weise müssen wir auch die Demokratie zurückerobern", sagte Schuster.

16.47 Uhr: Bouffier kündigt Gleichstellung von komplett Geimpften mit negativ Getesteten an

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat noch vor der Vorlage einer Bundesverordnung angekündigt, vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Menschen mit negativ Getesteten gleichzustellen. "In allen Bereichen, in denen bisher Tests erforderlich waren, werden Geimpfte gleichgestellt", sagte Bouffier in einer Regierungserklärung im Wiesbadener Landtag. Die entsprechende Verordnung sei bereits in der vergangenen Woche geändert worden.

Reiserückkehrer müssten dementsprechend auch nicht mehr in Quarantäne. Voraussetzung dafür ist jedoch eine vollständige Impfung nach Verabreichung der zweiten Dosis. Geimpfte müssen damit etwa bei Friseurbesuchen keine negativen Coronatests mehr vorweisen. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine solche Regelung angekündigt.

16.31 Uhr: Sterbefallzahlen Mitte April über dem Schnitt der Vorjahre

Die Sterbefallzahlen in Deutschland haben in der 15. Kalenderwoche (12. bis 18. April) über dem Durchschnitt der vergangenen Jahre gelegen. Insgesamt starben in dem Zeitraum 19.341 Menschen, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. "Diese Zahl liegt 4 Prozent oder 731 Fälle über dem Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2020 für diese Kalenderwoche", hieß es.

Ein Vergleich der Todesfälle mit der Zahl der beim Berliner Robert Koch-Institut (RKI) gemeldeten Corona-Sterbefälle ist aktuell bis einschließlich der 13. Kalenderwoche möglich (29. März bis 4. April). In diesem Zeitraum gab es laut dem RKI 1.194 Todesfälle durch das Coronavirus. Damit sei diese Zahl gegenüber der Vorwoche zum zweiten Mal in Folge wieder leicht gestiegen (+134 Fälle). "Zuvor waren die COVID-19-Todesfälle seit Jahresbeginn Woche für Woche zurückgegangen", so die Statistiker. Die gesamten Sterbefallzahlen lagen den Angabe zufolge in der 13. Kalenderwoche aber um vier Prozent (783 Fälle) unter dem Schnitt der vier Vorjahre, was die Statistiker darauf zurückführen, dass die Grippewelle diesmal praktisch ausfiel. Dieser Effekt schwächt sich nun jedoch ab.

16.06 Uhr: Über 100 Verfahren wegen Bundes-Notbremse beim Verfassungsgericht

Die Zahl der Verfahren beim Bundesverfassungsgericht wegen der sogenannten Corona-Notbremse des Bundes ist inzwischen dreistellig. Am Dienstagnachmittag teilte ein Sprecher in Karlsruhe mit, dass bis dahin 111 Verfahren eingegangen seien. Am Vortag waren es etwa um die gleiche Zeit noch um die 65 gewesen. "Ein konkreter Entscheidungstermin in den Verfahren ist derzeit noch nicht absehbar", teilte der Sprecher weiter mit.

Umstritten an der vergangene Woche von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes sind vor allem die Ausgangsbeschränkungen von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr in Städten oder Kreisen, in denen binnen einer Woche 100 oder mehr Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner festgestellt werden. Die Verfechter wollen mit bundeseinheitlichen Regeln einen Flickenteppich verhindern. Doch gerade an der Pauschalität gibt es viel Kritik.

Unter den Klägern sind unter anderem Anwälte und die Gesellschaft für Freiheitsrechte, aber auch Politiker verschiedener Parteien. Die FDP beispielsweise erklärte, 80 Mitglieder der Bundestagsfraktion hätten sich mit einer gemeinsamen Verfassungsbeschwerde gegen die Gesetzesänderungen gewandt.

15.59 Uhr: Merkel sagt Kulturschaffenden weitere Pandemie-Hilfen zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Gespräch mit Kulturschaffenden um Verständnis für die Corona-Maßnahmen gebeten. Sie könne die große Frustration nachvollziehen, sagte die Kanzlerinwährend einer digitalen Diskussionsrunde mit 14 Vertreterinnen und Vertretern der Branche.

Merkel sagte den Kunst- und Kulturschaffenden weitere Hilfen in der Corona-Pandemie zu. "Wir können nicht die Pandemiehilfen abstellen in dem Moment, in dem die Pandemie zu Ende ist", sagte Merkel bei einem digitalen "Bürgerdialog" mit Vertretern des Kunst- und Kulturbetriebs. Die Überbrückungshilfen würden weitergeführt.

Für Kunst und Kultur sei es "schon eine traurige Zeit", sagte die Kanzlerin. "Dass da Frust aufkommt, das kann ich verstehen." Mit Blick auf den weiteren Umgang mit den Folgen der Pandemie könne sie aber "zusagen, dass die Kultur jedenfalls aus meiner Perspektive weiter eine wichtige Rolle spielen wird".

Zusagen für konkrete Öffnungsschritte in der Kulturbranche machte Merkel allerdings nicht. Sie hoffe, dass es für die Kunst- und Kulturschaffenden "im Herbst wieder besser wird", sagte sie. Die Öffnung einzelner Einrichtungen, während es in anderen Branchen noch Schließungen gebe, wäre schwierig, weil die Gerichte dies voraussichtlich nicht akzeptieren würden. Mit Blick auf eine künftige Rückkehr zum Normalbetrieb in der Kultur sagte die Kanzlerin: "Sie dürfen mir abnehmen, dass ich mir das genauso wünsche wie Sie."

15.38 Uhr: In Österreich sind ab Montag alle Geschäfte wieder auf

In Österreich haben vom kommenden Montag an in allen Bundesländern die Geschäfte und viele Dienstleister wieder geöffnet. Als letztes Bundesland entschloss sich Wien, den seit dem 1. April geltenden Lockdown zu beenden. Die Lage in den Kliniken und den Intensivstationen habe sich gebessert, sagte Bürgermeister Michael Ludwig. Allerdings behalte er sich vor, notfalls wieder andere Schritte einzuleiten. Ab Anfang Mai werden auch wieder die Museen der österreichischen Hauptstadt besuchbar sein.   

In Österreich hatten am 8. Februar alle Geschäfte und Friseure wieder geöffnet. Wegen steigender Corona-Neuinfektionen gingen die drei östlichen Bundesländer Wien, Burgenland und Niederösterreich am 1. April in einen mehrwöchigen Lockdown. Ab 19. Mai dürfen - begleitet von einem Schutzkonzept - alle Branchen wie Gastronomie, Hotellerie, Sport und Kultur österreichweit wieder ihre Dienste anbieten. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist zuletzt deutlich gesunken und liegt nun auf dem deutschen Niveau von etwa 170.

15.32 Uhr: Corona-Inzidenz in Bayern leicht rückläufig

Seit gestern sind in Bayern 1.420 neue Corona-Fälle registriert worden. Das meldet das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) mit Sitz in Erlangen. Damit stieg die Gesamtzahl der Infizierten seit Beginn der Pandemie auf 581.712. Die Inzidenz liegt bei 174,5 und damit etwas niedriger als gestern. Außerdem meldet das LGL acht neue Todesfälle. Durch Nachmeldungen hat sich die Gesamtzahl der mit oder an Covid-19 Verstorbenen in Bayern aber um 53 auf 14.027 erhöht.

Die höchsten 7-Tage-Inzidenzwerte weisen die Regierungsbezirke Niederbayern (224,89) und Schwaben (204,8) auf. In beiden Regierungsbezirken sind die Werte aber leicht gesunken. Am niedrigsten liegt der Wert in Oberbayern (151,67) und Unterfranken(156,8). Über der 300er-Marke liegen derzeit nur noch zwei Landkreise, nämlich Mühldorf am Inn (314) und Rottal-Inn (307).

• Die Corona-Zahlen in Bayerns Landkreisen

15.21 Uhr: Polizisten bei Demo gegen Corona-Beschränkungen in Thüringen angegriffen

Bei einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen sind im thüringischen Schmalkalden mehrere Polizisten angegriffen worden. Auslöser war eine nicht angemeldete Versammlung am Montagabend in der Innenstadt mit rund 60 Teilnehmern, die sich größtenteils nicht an die Hygiene- und Abstandsregeln hielten, wie die Landespolizeiinspektion Suhl mitteilte.

Ein 44-Jähriger Mann habe die Beamten zunächst beschimpft und einen Polizisten unvermittelt mit der Faust gegen den Hals geschlagen. Als Kollegen den sich wehrenden Angreifer am Boden zu fixieren versuchten, griffen andere Demonstranten ein. Ein Polizist wurde von dem 44-Jährigen weggezogen und zu Boden geschleudert. Drei Beamte wurden schließlich von einer Menschenmenge umringt, die den Angaben zufolge "immer näher drang und die eingesetzten Polizisten bedrohte".

Gegen eine Frau, die einen der Polizisten attackierte, wurde Pfefferspray eingesetzt. Die Beamten zogen sich schließlich aus Sicherheitsgründen zurück. Zwei Beamte wurden bei dem Einsatz demnach verletzt und mussten in einem Krankenhaus behandelt werden. Die Kriminalpolizei übernahm die Ermittlungen.

15.12 Uhr: Dutzende Abgeordnete gaben Regierung Hinweise auf Corona-Masken

Dutzende Bundestagsabgeordnete haben dem Bundesgesundheitsministerium im vergangenen Frühjahr Hinweise zur Beschaffung von Corona-Schutzmasken gegeben. Das Ministerium stellte nun eine Liste mit 40 Namen von Abgeordneten zusammen. Sie hätten Hinweise gegeben, in deren Zusammenhang es auch zu Vertragsabschlüssen gekommen sei, hieß es aus dem Ministerium. In die Schlagzeilen gekommen war die Maskenbeschaffung wegen Fällen von Zahlungen an Parlamentarier. So soll der langjährige CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Maskengeschäften erhalten haben.

Das Gesundheitsressort wies nun aber darauf hin, dass Hinweise angesichts der angespannten Situation vor einem Jahr "in hohem Maße erwünscht" gewesen seien. Gesundheitsstaatssekretär Thomas Steffen schrieb an den Gesundheitsausschuss des Bundestags bei der Übermittlung der Namensliste weiter, deshalb dürfe es "nicht negativ ausgelegt werden", dass Abgeordnete mit dem Ministerium in Kontakt getreten seien. Abgesehen von den öffentlich bekannten Fällen lägen dem Ministerium keine Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten vor.

15.01 Uhr: Portugal hält an weiteren Öffnungsschritten fest

Im einstigen Corona-Hochrisikogebiet Portugal läuft die schrittweise Aufhebung der Beschränkungen weiter nach Plan. Bei einem Treffen mit der Regierungsspitze verkündeten Gesundheitsexperten, dass der Trend in der Pandemie in den vergangenen Wochen trotz Öffnungsschritten weiter stabil geblieben sei. Damit sollen am kommenden Montag weitere Beschränkungen aufgehoben werden.

Unter anderem sollen dann vorzeitige Sperrstunden in Cafés und Restaurants wegfallen, Veranstaltungen im Freien, aber auch in Innenräumen werden mit Gästebeschränkungen und unter Auflagen wieder gestattet. Unter anderem wird die Zahl der Gäste erhöht, die bei Beerdigungen und Taufen dabei sein dürfen. Das Abstandhalten und eine Maskenpflicht in bestimmten Bereichen bleibt aber.

Portugal war noch im Januar gemessen an seiner Bevölkerungszahl das Land, das am schlimmsten von der Pandemie betroffen war. Die 14-Tages-Inzidenz lag damals bei 1628, im Moment liegt sie bei 67. Am Montag wurde erstmals seit Anfang August kein Todesfall einer an Covid-19 erkrankten Person gemeldet.

14.29 Uhr: Bayern will Impfpriorisierung bereits im Mai aufheben, Geimpfte werden negativ Getesteten gleichgestellt

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will früher als der Bund die Impfpriorisierung in seinem Bundesland aufheben. "Das Ziel ist Mitte, Ende Mai", sagte Söder im Anschluss an eine Sitzung des Kabinetts in München. Dabei gebe es die klare Zielvorgabe, "dass jeder, der geimpft werden will, geimpft werden kann". Söder versprach außerdem für bayerische Abiturienten und Abschlussklassen, im Juni eigene Impfangebote zu machen.

Vollständig Geimpfte werden in Bayern zudem ab Mittwoch negativ auf Corona Getesteten gleichgestellt. Der Freistaat setzt damit diesen Punkt früher um als der Bund. In der Praxis bedeutet dies, dass etwa Geimpfte mit einem vollständigen Impfschutz bei einem Friseurbesuch keinen negativen Coronatest vorweisen müssen. Privilegien wie der Zugang zu derzeit geschlossenen Einrichtungen, wie Schwimmbädern, sind aber nicht vorgesehen.

Wer zweimal geimpft sei und "nahezu ein Nullrisiko hat, muss wieder in seine zentralen Grundrechte zurückversetzt werden", sagte Söder. Die Grundrechte müssten so schnell es geht zurückgegeben werden.

• Zum Artikel: "Neue Corona-Beschlüsse: Was ab Mittwoch in Bayern gilt"

14.23 Uhr: Regierung hebt ihre Wachstumsprognose deutlich an

Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Prognose der Regierung für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr deutlich auf 3,5 Prozent angehoben. "Spätestens 2022 werden wir unsere alte Stärke wieder erreicht haben", sagte Minister Altmaier am Dienstag. Grund für den Optimismus ist vor allem die "robuste Weltwirtschaft", die kräftig Waren made in Germany nachfragt.

Der Frühjahrsprojektion lege die Annahme zugrunde, dass es "im Sommer erste vorsichtige Lockerungsschritte geben kann", sagte Altmaier in Berlin. Danach erwartet die Regierung eine deutliche Erholung der Binnenwirtschaft und der privaten Konsumausgaben. Die Weltwirtschaft werde im laufenden Jahr um 5,7 Prozent zulegen und im kommenden Jahr um 4,6 Prozent, heißt es in der Frühjahrsprojektion. Die deutschen Exporte dürften daher 2021 um deutliche 9,2 Prozent und 2022 um 4,5 Prozent zulegen.

Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird laut Projektion preisbereinigt um 3,5 Prozent wachsen, im kommenden Jahr um 3,6 Prozent. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute hatten zuletzt einen Anstieg des BIP um 3,7 Prozent im laufenden Jahr und um 3,9 Prozent 2022 prognostiziert.

Der Arbeitsmarkt werde sich "in der Grundtendenz" positiv entwickeln, zeigte sich der Wirtschaftsminister überzeugt.

14.12 Uhr: Bremen führt Testpflicht in Unternehmen ein

Das Bundesland Bremen führt im Alleingang auf Landesebene vom 10. Mai an eine Corona-Testpflicht in Unternehmen und Verwaltungen ein. Auf einen entsprechenden Grundsatzbeschluss verständigte sich der Senat des Bundeslands. "Eine echte Testpflicht dient dem Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die nicht im Homeoffice arbeiten können", begründete Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) die Entscheidung.

Bisher sind die Arbeitgeber durch die Arbeitsschutzverordnung verpflichtet, ihren Beschäftigten, die nicht im Homeoffice arbeiten, zweimal in der Woche einen Corona-Selbsttest anzubieten. In Bremen werden die Beschäftigten nun künftig verpflichtet, dieses Angebot auch anzunehmen.

14.04 Uhr: Kabinett will nächste Woche über mehr Freiheiten für Geimpfte beraten

Eine Verordnung zur Aufhebung der Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte soll in der nächsten Woche im Bundeskabinett beraten werden. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, dass das Innenministerium und das Justizministerium dazu einen Entwurf vorlegen würden.

Nach dem Kabinettsbeschluss müssen Bundestag und Bundesrat noch über die Verordnung entscheiden. So sieht es das Infektionsschutzgesetz vor. Der Bundestag kommt das nächste Mal Mitte Mai zu einer Sitzungswoche zusammen, der Bundesrat am 28. Mai. Eine Sondersitzung ist dafür bislang nicht geplant.

13.50 Uhr: Bayern bleibt bei strikterem Corona-Grenzwert für Distanzunterricht

In Bayern bleibt es weiterhin beim strikteren Corona-Grenzwert für Distanzunterricht an Schulen - der Freistaat verfährt also strenger als in der Bundes-Notbremse vorgesehen. Das teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einer Kabinettssitzung in München mit.

Damit ist auch weiterhin in Regionen mit 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche oder mehr, lediglich Distanzunterricht erlaubt - Abschlussklassen und Viertklässler ausgenommen. Man bleibe bei der Schutzfunktion für Kinder, Eltern und Familien. Die Freien Wähler als kleiner CSU-Koalitionspartner hatten demnach mit ihrer Forderung, den Grenzwert der Sieben-Tage-Inzidenz - wie in der bundesweiten Notbremsen-Regelung vorgesehen - auf 165 anzuheben, keinen Erfolg.

Genauso bleibt es bei der in Bayern strikteren Auslegung der nächtlichen Ausgangsbeschränkung in Corona-Hotspots. Die Bundes-Notbremse sieht eigentlich vor, dass Personen in Hotspots ab einer 100er-Inzidenz nach 22.00 Uhr bis Mitternacht noch alleine vor die Tür dürfen, etwa um zu joggen. Dies bleibt in Bayern verboten.

Blumenläden, Gartenmärkte, Gärtnereien und Buchhandlungen dürfen in Bayern hingegen wieder unabhängig von den aktuellen Corona-Zahlen öffnen. Damit setzt Bayern eine Ausnahmeregelung in der neuen bundesweiten Notbremsen-Regelung für Corona-Hotspots um. Baumärkte bleiben von der neuen Ausnahmeregelung ausgenommen.

• Zum Artikel "Neue Lockerungen in Bayern - Erleichterungen für Geimpfte"

13.41 Uhr: Wasserwacht erwartet wegen Corona mehr Einsätze

Die Wasserwacht Bayern rechnet in der beginnenden Badesaison mit viel Betrieb in Flüssen und Seen - und somit auch mit mehr Rettungseinsätzen. Durch die Pandemie und die Reisebeschränkungen werde der Tourismus im Inland voraussichtlich zunehmen, teilte die zum Bayerischen Roten Kreuz (BRK) gehörende Wasserwacht in München mit.

Schon in der Badesaison 2020 habe man mehr Einsätze zu verzeichnen gehabt als in der Zeit vor Corona, sagte ein BRK-Sprecher. Derzeit komme noch hinzu, dass wegen der geschlossenen Schwimmbäder mehr Menschen in natürlichen Gewässern badeten: "Außerdem haben Kinder seit über einem Jahr keinen Schwimmunterricht mehr gehabt. Die Schwimmfähigkeit nimmt also eher ab." Trotz der erschwerten Bedingungen sehe sich die Wasserwacht mit ihren ehrenamtlichen Rettungskräften gut auf die "herausfordernde Badesaison" vorbereitet.

13.31 Uhr: Urteil - Schüler in NRW dürfen auch ohne Corona-Test zur Abschlussprüfung

Schüler dürfen nach Auffassung des Verwaltungsgerichts in Münster auch ohne vorherigen Corona-Test an Abschlussprüfungen teilnehmen. Das Gericht wies die Landwirtschaftskammer des Landes Nordrhein-Westfalen an, einen angehenden Gärtner an dessen Berufsabschlussprüfung am Mittwoch teilnehmen zu lassen, ohne dass er einen negativen Corona-Schnelltest vorweisen oder sich vor Ort testen lassen muss.

Der Antragssteller von einem Berufskolleg in Bonn habe einen "grundrechtlich fundierten" Anspruch auf die Teilnahme, entschied das Gericht. Da er zur Prüfung zugelassen worden sei, habe der Schüler das Recht, daran teilzunehmen. In dieses Recht greife die Landwirtschaftskammer ein, indem sie ein negatives Testergebnis voraussetze.

Die Rechtslage für Berufsabschlussprüfungen sei in der Corona-Betreuungsverordnung des Landes "eindeutig geregelt": Demnach dürfen Schüler an ihren schulischen Abschlussprüfungen sowie Berufsabschlussprüfungen teilnehmen, ohne einen Corona-Test vorzulegen. Die Prüfungen würden dann getrennt von den Prüfungen getesteter Schüler abgehalten.

13.22 Uhr: Israel - Häufung von Myokarditis wegen Biontech-Impfung nicht erwiesen

Nach Berichten über dutzende Fälle von Herzmuskelentzündungen nach einer Corona-Impfung mit dem Biontech/Pfizer-Präparat hält Israels Gesundheitsministerium eine Häufung der Erkrankung für nicht erwiesen. Israelische Medien hatten über eine Analyse berichtet, derzufolge 62 Fälle von Myokarditis aufgetreten seien, vor allem bei jungen Männern im Alter von 18 bis 30 Jahren. Davon seien zwei Patienten gestorben. Insgesamt haben in Israel fünf Millionen Einwohner eine Zweitimpfung erhalten. In dem Land wurde nahezu ausschließlich mit dem Biontech/Pfizer-Präparat geimpft.

Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums teilte mit, ein Expertenteam überwache alle Nebenwirkungen der Corona-Impfungen. Die zitierte Analyse sei aber nicht vom Ministerium veröffentlicht worden: "Sie zeigt keinen eindeutigen Anstieg der Sterblichkeit wegen der Impfung und es ist auch nicht sicher, dass es im Vergleich zum Vorjahreszeitraum einen Anstieg der Zahl von Herzmuskelentzündungen gibt." Es handele sich gleichwohl um einen "wichtigen Bericht", über den das Expertenteam beraten werde.

Der Impfstoffhersteller Pfizer teilte mit, man sei über die Berichte in Israel informiert. "Wir haben keine Rate von Myokarditis beobachtet, die höher wäre, als man es in der allgemeinen Bevölkerung erwarten würde", hieß es in der Mitteilung.

13.06 Uhr: Hausärzte kritisieren Schüren "diffuser Hoffnungen" durch Impfgipfel

Nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern werfen die Hausärzte den Beteiligten vor, mit unkonkreten Aussagen zu große Erwartungen zu schüren. Der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands Ulrich Weigeldt betonte, es müsse den Menschen ehrlich gesagt werden, dass nicht alle auf einmal geimpft werden könnten: "Dafür fehlt es bislang schlicht an Impfstoff."

"Erneut haben Bund und Länder beim Impfgipfel den Menschen diffuse Hoffnungen gemacht und unkonkrete Ankündigungen verbreitet, aber wir Hausärztinnen und Hausärzte hätten dann doch lieber ein paar konkrete Taten und vor allem mehr Tempo gesehen", sagte Weigeldt, der "Rheinischen Post". "Wir hätten zum Beispiel gern die Verlässlichkeit, dass wir in den Hausarztpraxen tatsächlich so viele Impfstoffdosen erhalten, wie wir bestellen", führte der Ärztefunktionär aus. "Stattdessen erfolgen die Lieferungen an uns weiterhin in teils homöopathischen Dosen."

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte nach dem Impfgipfel erklärt, sie erwarte spätestens für Juni ein Ende der Priorisierungen bei den Corona-Impfungen. Dann könnten zwar nicht sofort alle geimpft werden, aber es könne sich jeder und jede um einen Impftermin bemühen. Die bereits Geimpften oder Genesenen können Merkel zufolge bald mit kleineren Erleichterungen im Alltag rechnen - Details sind aber noch offen.

12.58 Uhr: Kurzarbeit wird teurer - Bundesagentur braucht weitere Milliarden

Die Bundesagentur für Arbeit braucht erneut eine Finanzspritze des Bundes, um die steigenden Ausgaben für das Kurzarbeitergeld in der Corona-Pandemie zu stemmen. Der ursprüngliche Haushaltsansatz lag bei rund sechs Milliarden Euro für 2021 - damals hatte die Bundesagentur mit durchschnittlich 700.000 Kurzarbeitern im Jahr 2021 gerechnet. Im Februar war der Ansatz schon auf 12,5 Milliarden verdoppelt worden, doch auch dies wird nicht reichen.

Jetzt seien noch einmal weitere 7,4 Milliarden Euro nötig, wie die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz mitteilte. Ein Sprecher der Bundesagentur bestätigte die Angaben. Die Bundesagentur ist damit auf noch mehr Steuergeld angewiesen, da die Beitragseinnahmen bei weitem nicht ausreichen und auch die Rücklagen aufgebraucht oder nicht flüssig verfügbar sind. Der Verwaltungsrat der Bundesagentur könnte im Mai über den Finanzantrag an die Regierung beschließen.

Deligöz zufolge liegt der gestiegene Bedarf nicht nur an der bloßen Zahl der Kurzarbeiter, die Wirtschaftsinstitute auf rund 1,6 Millionen im Jahresschnitt schätzen. Die Menschen hätten auch einen höheren Anteil an Kurzarbeit, seien länger in Kurzarbeit und erhielten damit mehr Geld als diejenigen, die nur wenige Wochen betroffen sind. Bis Mitte April seien bereits neun Milliarden Euro für Kurzarbeit und die damit verbundenen Sozialbeiträge ausgegeben worden.

12.39 Uhr: Bundesverfassungsgericht nimmt Klage zu Einreisebeschränkungen aus Iran nicht an

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Familie nicht zur Entscheidung angenommen, die damit die Erlaubnis für den Besuch der Großmutter aus dem Iran einklagen wollte. Wegen der Corona-Einreisebeschränkungen weigerte sich die Fluggesellschaft, die Frau mitzunehmen, wie die Karlsruher Richter mitteilten. Daraufhin wandte sich die Familie zunächst erfolglos an das Bundesinnenministerium und dann an die Gerichte.

Das Verwaltungsgericht Berlin wies den Eilantrag zurück, das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die dagegen gerichtete Beschwerde. Die Familie zog danach vor das Bundesverfassungsgericht. Sie argumentierte mit der Bedeutung der Beziehung zwischen Großeltern und Enkelkindern. Die Einreiseverweigerung halten die Kläger für nicht sachgemäß, weil negativ getestete Menschen keine Gefahr darstellten und die Großmutter in Deutschland in Quarantäne gehen könne.

Allerdings habe die Familie sich nicht ausreichend mit der Begründung der Entscheidungen auseinandergesetzt, erklärten die Karlsruher Richter. Es fehle die Darlegung, auf welche Rechtsgrundlage sie sich stützten. Zudem hätten sie die grundlegenden Fragen zunächst vor Verwaltungsgerichten klären müssen.

12.07 Uhr: WHO will Indien mit 4.000 Sauerstoff-Konzentratoren helfen

Die Weltgesundheitsorganisation WHO will Indien im Kampf gegen die massive zweite Corona-Welle mit 4.000 Sauerstoff-Konzentratoren für Covid-19-Patienten unterstützen. An einer Lieferung der Geräte, die Sauerstoff aus der Umgebungsluft zur Behandlung anreichern, werde gearbeitet, teilt die WHO der Nachrichtenagentur Reuters mit.

Zu der rasanten Virus-Ausbreitung in Indien beigetragen haben könnten drei Corona-Varianten, aber auch andere Faktoren wie große Menschenansammlungen, erklärt die WHO. Zur Überlastung der Kliniken habe zudem beigetragen, dass auch viele weniger schwer Erkrankte in die Krankenhäuser drängten, die auch in häuslicher Pflege behandelt werden könnten.

11.34 Uhr: BDI vermisst Impfturbo

"Der Impfgipfel zündet nicht den erhofften Impfturbo, sondern setzt den viel zu gemächlichen Gang der deutschen Pandemieeindämmung fort", erklärt der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Joachim Lang. "Statt dringend notwendiger Entscheidungen für den flächendeckenden Einsatz der Betriebsärzte und den Umgang mit geimpften Personen begnügen sich Bund und Länder mit Ankündigungen." Das Impftempo müsse dringend weiter erhöht werden. Es sei "schwer nachvollziehbar, dass erst Ende Mai über die Sanktionsaufhebungen für geimpfte Personen im Detail entschieden werden soll".

11.22 Uhr: Fast 24 Prozent Erstimpfungen in Deutschland

In Deutschland sind 23,9 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. Das geht aus dem Impfquotenmonitoring des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstag hervor (Stand: 27. April, 9.20 Uhr). So verabreichten alle Stellen bislang insgesamt fast 25,9 Millionen Impfungen, wovon knapp 19,9 Millionen Erstimpfungen und weitere gut 6 Millionen Zweitimpfungen waren. Demnach stieg die Quote der vollständig Geimpften leicht auf 7,3 Prozent. Am Montag wurden 402 700 Impf-Spritzen gesetzt. Je nach Bundesland variiert die Impfquote. Die höchsten Quoten haben das Saarland (26,4 Prozent) und Bremen (26,0 Prozent). Hessen liegt mit 22,0 Prozent leicht hinter den anderen Bundesländern zurück.

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11.12 Uhr: FDP legt Verfassungsbeschwerde gegen "Corona-Notbremse" ein

Die FDP hat Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingelegt. Wie der parlamentarische Geschäftsführer der Liberalen im Bundestag, Marco Buschmann, in Berlin mitteilte, wurde sie am Dienstagmorgen beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Sie richtet sich nach seinen Worten gegen drei Punkte des Gesetzes, das mehr Befugnisse für den Bund bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vorsieht. Einer davon sind die nächtlichen Ausgangsperren bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100. Zudem zweifelt die FDP daran, dass Einschränkungen für Geimpfte noch rechtmäßig sind und dass das Gesetz formell richtig verabschiedet wurde.

11.09 Uhr: Nullrunde - Corona-Krise wirkt sich auf Rentenanpassung aus

In Westdeutschland steigen die Renten in diesem Jahr nicht, im Osten nur geringfügig um 0,72 Prozent. Das Bundeskabinett billigte am Dienstag in Berlin die Verordnung aus dem Bundesarbeitsministerium über die Rentenanpassung zum 1. Juli. Rein rechnerisch müssten die Bezüge für die gut 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland zum 1. Juli sogar um 3,25 Prozent sinken. Die gesetzlich verankerte Rentengarantie verhindert das aber und sorgt für eine Nullrunde.Damit stagnieren die Renten erstmals seit 2010 wieder. In den vergangenen zehn Jahren waren sie regelmäßig und zum Teil kräftig angehoben worden.

10.44 Uhr: Druck auf Johnson wegen angeblich pietätloser Äußerung wächst

Der Druck auf den britischen Premierminister Boris Johnson wegen einer angeblich pietätlosen Äußerung zu Toten in der Corona-Pandmie wächst. Der Regierungschef, der am Dienstag eine Kabinettssitzung leitete, soll im vergangenen Herbst gesagt haben, er nehme lieber in Kauf, dass sich "die Leichen zu Tausenden auftürmen" als einen zweiten Lockdown zu verhängen. Das berichtete unter anderen die BBC unter Berufung auf mehrere Insider-Quellen. Der Premier und mehrere seiner Kabinettskollegen weisen die Berichte vehement zurück. Doch es steht Aussage gegen Aussage und angesichts einer Bilanz von 150.000 Todesfällen, die mit Covid-19 in Verbindung gebracht werden, wiegen die Vorwürfe schwer. Johnson wird seit Langem angelastet, er habe während der zweiten Pandemiewelle im vergangenen Jahr zu lange mit einem Lockdown gewartet.

10.40 Uhr: Russland meldet über 8.000 Neuinfektionen und fast 400 Tote

In Russland verzeichnet die Corona-Arbeitsgruppe der Regierung 8053 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Rund 2.100 davon entfallen auf die Hauptstadt Moskau. Insgesamt hätten sich damit mehr als 4,77 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. 392 weitere Menschen seien mit oder an dem Virus gestorben, damit steige die Gesamtzahl auf 108.980. Allerdings gibt die Statistikbehörde, die eine eigene Zählung vornimmt, die Zahl der Todesfälle von April 2020 bis Februar 2021 mit mehr als 225.000 an.

10.30 Uhr: Bundeskabinett: Grünes Licht für Milliarden-Investitionen aus EU-Coronafonds

Die Bundesregierung hat am Dienstag den Weg für den Einsatz von mehr als 23 Milliarden Euro aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der Europäischen Union frei gemacht. Das Kabinett verabschiedete den "Deutschen Aufbau- und Resilienzfonds", der die Verwendung der geplanten Zuschüsse festlegt. Ein solcher Plan ist Voraussetzung für die Zuteilung von Mitteln aus dem insgesamt 750 Milliarden Euro umfassenden EU-Fonds. Das Geld werde "verwendet, um Zukunftsaufgaben zu finanzieren: die Gestaltung der Digitalisierung, die Modernisierung der Infrastruktur, den Kampf gegen den Klimawandel", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der "Zeit".

10.20 Uhr: Macron wird wohl in einigen Tagen Lockerungen ankündigen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird voraussichtlich in einigen Tagen Lockerungen der Corona-Beschränkungen ankündigen. Das sagt Arbeitsministerin Elisabeth Borne im Fernsehsender BFM TV. So könnten Restaurants vielleicht Mitte Mai ihren Außenbetrieb auf Terrassen wiederaufnehmen. Ende März hatte Frankreich den dritten landesweiten Lockdown verhängt.

10.14 Uhr: Touristen von hartem Lockdown in Türkei ausgenommen

Die Türkei geht ab Donnerstag in einen knapp dreiwöchigen harten Lockdown - Touristen sind aber von Ausgangsbeschränkungen ausgenommen. Das geht aus einem in der Nacht zu Dienstag veröffentlichten Erlass des Innenministeriums hervor. Touristen im Land waren bereits zuvor von Ausgangsbeschränkungen am Wochenende nicht betroffen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Lockdown am Montag angekündigt. Von Donnerstag 19.00 Uhr bis zum 17. Mai um 5.00 Uhr dürfen die Türken nur noch aus triftigen Gründen auf die Straße, wie etwa zum Einkaufen. Außerdem schließen alle nicht notwendigen Geschäfte. Von den Schließungen nicht betroffen sind etwa logistische Betriebe und solche, die für die Produktion wichtig sind, wie das Innenministerium nun mitteilte.

10.11 Uhr: Braun - Konkrete Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht

Nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern hat Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) konkrete Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht gestellt. "Die Bundesjustizministerin wird mit dem Gesundheits- und dem Innenminister jetzt eine Verordnung vorbereiten, die genau das vorsehen soll. Dass nämlich bei Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen vollständig Geimpfte und diejenigen, die genesen sind von dem Coronavirus, bei Kontaktbeschränkungen zum Beispiel nicht mitgezählt werden", sagte Braun am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin".

10.10 Uhr: Dänemark will 2022 mit Impfstoffproduktion beginnen

Dänemark will im kommenden Jahr mit der Produktion von Corona-Impfstoff beginnen. In einigen Wochen werde es dazu eine öffentliche Ausschreibung geben, sagt Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. "Wie alle sehen, lesen, spüren und hören können, brauchen wir mehr Impfstoff", sagt sie der Zeitung "Börsen". "Deshalb müssen wir die Produktion aufnehmen." Das Land hat die Verwendung des AstraZeneca-Impfstoffs wegen Berichten über das Auftreten seltener Thrombosen dauerhaft gestoppt.

10.05 Uhr: Bundes-Notbremse im Saarland - Aus für Modellprojekt

Im Saarland gilt die Bundes-Notbremse ab diesem Donnerstag im ganzen Bundesland. Der Saarpfalz-Kreis hat als letzter Kreis im Land am Dienstag laut Robert Koch-Institut (RKI) die Inzidenz von 100 an drei Tagen in Folge überschritten, sodass dort ab Donnerstag die Einschränkungen nach dem neuen Bundesgesetz greifen. Damit ist das am 6. April gestartete Saarland-Modellprojekt, das auf Öffnungen auf der Basis von Tests setzt, dann in allen Kreisen im Land vorerst ausgebremst. Beim Saarland-Modell standen unter anderem Kinos, Theater und Fitnessstudios Bürgern offen, die einen negativen Corona-Test vorlegen konnten. Bei der gelben Ampel gab es eine erweiterte Testpflicht etwa im Einzelhandel. Am Dienstag stand die landesweite Inzidenz laut RKI bei 144,4 - nach 142,9 am Montag.

10.00 Uhr: Studie - Viele Jugendliche durch Corona häufiger in der Natur

Seit Beginn der Corona-Krise hält sich mehr als die Hälfte der Jugendlichen nach eigener Einschätzung häufiger in der Natur auf. Das ergab die erste Jugend-Naturbewusstseinsstudie, die das Bundesamt für Naturschutz (BfN) am Dienstag in Bonn vorstellte. So gaben 52 Prozent der Jugendlichen und jungen Erwachsenen an, viel häufiger oder zumindest etwas häufiger in der Natur unterwegs zu sein als vor der Corona-Krise. Natur spiele für sie oft eine wichtige Rolle beim Stressabbau und zur Ablenkung, aber auch als Raum für Sport und Bewegung. Die Bedeutung der Natur ist für Jugendliche und junge Erwachsene demnach während der Corona-Krise gestiegen. Gut die Hälfte (52 Prozent) gibt an, dass ihr die Natur wichtiger oder zumindest etwas wichtiger geworden ist.

09.42 Uhr: Lufthansa hält Flugverbindungen nach Indien vorerst aufrecht

Die Lufthansa hält ihre Flugverbindungen nach Indien trotz der dramatischen Corona-Lage auf dem Subkontinent vorerst weiter aufrecht. "Mit unserem Flugangebot erhalten wir auch unter anderem eine geringe Mindestkonnektivität und geben damit insbesondere deutschen Bürgern und Bürgerinnen die Sicherheit, gesellschaftlich oder wirtschaftlich wichtige Aufgaben erledigen zu können oder nach Hause zu kommen", erklärte am Dienstag ein Unternehmenssprecher in Frankfurt. Zudem würden die Frachtkapazitäten für notwendige Transporte genutzt. Lufthansa fliegt nach eigenen Angaben derzeit zehn Verbindungen pro Woche zwischen Frankfurt und Indien. In der Bundesregierung gibt es nach dpa-Informationen Überlegungen, den Flugverkehr mit dem Land vorübergehend ganz zu stoppen.

09.30 Uhr: Wenige Streiks im Corona-Jahr 2020

Im vergangenen Jahr hat es in den deutschen Betrieben auch wegen der Corona-Pandemie vergleichsweise wenige Streiks gegeben. Im Jahr 2020 fielen laut einer am Dienstag vorgestellten Auswertung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung rund 342.000 Arbeitstage wegen Arbeitskämpfen aus. Geringere Zahlen hatte es zuletzt nur in den Jahren 2017 und 2011 gegeben, während im Rekordjahr 2015 sogar rund zwei Millionen Arbeitstage den Streiks zum Opfer fielen.

09.15 Uhr: DIW-Chef warnt vor zu schnellen Lockerungen für Geimpfte

DIW-Präsident Marcel Fratzscher hält den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Corona-Pandemie genauso wichtig wie den Schutz der Grundrechte. "Eine Lockerung der Restriktionen für geimpfte Menschen sollte nur dann in Angriff genommen werden, wenn auch Erleichterungen für alle anderen Menschen in Aussicht gestellt werden können", erklärt der Berliner Ökonom. "Ansonsten könnte die Glaubwürdigkeit der Politik und die Akzeptanz der Maßnahmen weiter Schaden nehmen, und damit die Strategie einer schnellen und nachhaltigen Begrenzung der dritten Welle scheitern." Geimpfte sollten zwar wieder viele ihrer Freiheiten erhalten. "Alle Restriktionen für Geimpfte aufzuheben wäre jedoch ein Fehler gewesen."

08.57 Uhr: Landtagsabgeordnete können ab Mai geimpft werden

Die Abgeordneten und Beschäftigten des bayerischen Landtags können sich ab dem 3. Mai gegen das Coronavirus impfen lassen. Das Angebot ist nach Angaben des Gesundheitsministeriums unabhängig vom Alter. "Es ist ein ganz wichtiger Schritt in Richtung Normalität - auch für unser Parlament", teilte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Dienstag in München mit. Die Impfungen seien wegen der Fortschritte der bayerischen Impfkampagne möglich, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Inzwischen seien im Freistaat schon mehr als vier Millionen Dosen verabreicht worden.

08.49 Uhr: Politikerin Güler - Impfkampagne muss Migranten besser ansprechen

Die CDU-Politikerin Serap Güler sieht in der geringen Impfbereitschaft von Migranten in erster Linie ein Sprachproblem. "Wenn ich an die Anschreiben denke, die die erste und die zweite Priorisierungsgruppe erhalten haben, da haben Deutsche schon ein Problem, diesen Brief zu verstehen", sagte Nordrhein-Westfalens Staatssekretärin für Integration am Dienstag im Format "Frühstart" von RTL/ntv. Häufig werde dann so ein Schreiben einfach zur Seite gelegt und vergessen. "Da müssen wir noch eine bessere Aufklärungskampagne in den jeweiligen Sprachen machen", forderte Güler.

08.45 Uhr: Australien streicht Direktflüge aus Indien

Australien hat Direktflüge aus Indien ausgesetzt, um eine Einschleppung der dort grassierenden Coronavirus-Varianten zu verhindern. Die Schutzmaßnahme solle bis zum 15. Mai gelten, teilt Ministerpräsident Scott Morrison auf einer Pressekonferenz mit.

08.41 Uhr: Novartis-Chef - Können Produktion von Curevac-Corona-Impfstoff erhöhen

Der Schweizer Pharmakonzern Novartis könnte die Produktion des Covid-19-Impfstoffs für den deutschen Arzneimittelhersteller Curevac über das bislang vereinbarte Ausmaß hinaus steigern. Das Unternehmen beherrsche den Herstellungsprozess immer besser und sei in der Lage, sehr große Mengen zu produzieren, sagte Novartis-Chef Vasant Narasimhan am Dienstag. "Wir sind zuversichtlich, dass wir zusätzliche Impfstoffdosen aus unserer österreichischen Anlage in Kundl liefern könnten, wenn dies erforderlich wäre." Geplant ist, dass Novartis dieses Jahr in dem Werk in der Tiroler Ortschaft bis zu 50 Millionen Impfdosen herstellt, 2022 sollen es dann bis zu 200 Millionen sein.

08.38 Uhr: Ifo-Institut - Gute Stimmung in der Exportwirtschaft

In der deutschen Exportwirtschaft herrscht trotz Corona-Pandemie gute Stimmung. Laut monatlicher Konjunkturumfrage des Münchner Ifo-Instituts lag der Index der Exporterwartungen in der Industrie im April bei 24,6 Punkten, dem höchsten Stand seit zehn Jahren. In vielen Ländern zeige sich die Industrie von der Pandemie kaum beeinträchtigt, teilten die Ökonomen am Dienstag mit. "Davon profitiert die Nachfrage nach deutschen Exportgütern deutlich." In der Elektroindustrie sind die Erwartungen demnach sehr optimistisch, ebenso im Maschinenbau. Pessimistisch bleibt unter anderem die Bekleidungsindustrie, in der viele Unternehmen mit schlechteren Geschäften rechnen.

07.09 Uhr: Erste britische Corona-Hilfslieferung in Indien

In Indien ist am Dienstag die erste Corona-Hilfslieferung aus Großbritannien eingetroffen. Eine Maschine der Lufthansa landete in Neu Delhi mit hundert Beatmungsgeräten und 95 Sauerstoffkonzentratoren an Bord, wie das Außenministerium in Neu Delhi mitteilte. Ministeriumssprecher Arindam Bagchi veröffentlichte im Onlinedienst Twitter Fotos von der Flugzeugentladung und schrieb dazu: "Internationale Kooperation bei der Arbeit".

07.01 Uhr: Wieder mehr als 300.000 Neuinfektionen in Indien

Indien meldet 323.144 Corona-Neuinfektionen und damit den sechsten Tag in Folge mehr als 300.000 neue Fälle binnen 24 Stunden. Allerdings verzeichnen die Gesundheitsbehörden damit zugleich einen leichten Rückgang zum Vortag, als mit 352.991 Neuinfektionen den fünften Tag in Folge ein weltweiter Höchstwert verzeichnet wurde. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich um 2771 auf 197.894. Experten befürchten aber, dass die tatsächliche Zahl deutlich höher liegen dürfte. Denn zahlreiche Krankenhäuser sind durch die massive zweite Corona-Welle überfüllt und müssen Covid-19-Patienten abweisen, weil es an freien Betten und Sauerstoff zur Behandlung mangelt. Deutschland, die USA und weitere Länder haben Hilfe angekündigt. Indien mit seinen rund 1,35 Milliarden Einwohnern weist mit mehr als 17,3 Millionen bestätigten Infektionen weltweit die zweitmeisten Ansteckungen nach den USA auf.

06.00 Uhr: Angriff auf ZDF-Team in Berlin - Ermittlungen seit einem Jahr

Ein Jahr nach der Attacke gegen ein ZDF-Team in Berlin ermittelt die Staatsanwaltschaft noch immer. Eine Prognose zum Abschluss des Verfahrens sei derzeit nicht möglich, sagte eine Sprecherin der Anklagebehörde auf dpa-Anfrage. Das Fernsehteam war am 1. Mai 2020 von einer größeren Gruppe überfallen worden. Ermittelt werde wegen des Verdachts gemeinschaftlicher, gefährlicher Körperverletzung sowie Landfriedensbruchs im besonders schweren Fall, so die Sprecherin. Das Ermittlungsverfahren richte sich gegen sechs namentlich bekannte Beschuldigte sowie weitere unbekannte, mutmaßliche Mittäter. Weitere Auskünfte zu den umfangreichen Ermittlungen könnten nicht erteilt werden, hieß es.

Das Kamerateam hatte bei einer Demonstration gegen die Corona-Regeln gefilmt, es war im ZDF-Auftrag für das Satireformat "heute-show" unterwegs. Die Gruppe wurde laut damaligen ZDF-Angaben nach den Dreharbeiten auf dem Weg zu ihren Fahrzeugen in Berlin-Mitte angegriffen. Dunkel oder schwarz gekleidete sowie vermummte Angreifer sollen auf die Gruppe eingetreten und eingeschlagen haben, zum Teil auch mit Metallstangen.

06.00 Uhr: Münchens OB Reiter sieht kaum noch Chancen für Oktoberfest

Die Absage des Münchner Oktoberfestes auch in diesem Jahr wird immer wahrscheinlicher. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat sich erneut sehr skeptisch dazu geäußert, dass die Wiesn stattfinden kann. Der "Bild"-Zeitung sagte der Rathauschef, dass er eigentlich im letzten Jahr fest davon ausgegangen sei, dass es 2021 das Oktoberfest geben wird. "Die Hoffnung wird von Woche zu Woche schwächer, wenn man ehrlich ist", schränkte Reiter jetzt aber ein. 2020 war das Oktoberfest wegen der Corona-Krise ausgefallen. "Stand heute könnte es nach den geltenden Regelungen nicht stattfinden", stellte der OB fest. Man könne nicht sagen, dass die Pandemie in irgendeiner Art am Abklingen sei. "Und deswegen kann man sich derzeit nur schwer vorstellen, dass es der Welt größtes Volksfest geben kann."

05.15 Uhr: DIW-Präsident für Corona-Hilfen bis 2022

Deutschland muss nach Ansicht des Wirtschaftsforschungsinstitutes DIW noch länger viel Geld ausgeben, um coronageplagten Unternehmen eine Perspektive zu bieten. Die Wirtschaft brauche früh Zeichen, sagte DIW-Präsident Marcel Fratzscher der "Passauer Neuen Presse". "Dazu gehört, dass man die Wirtschaftshilfen nochmals deutlich verlängert - bis ins nächste Jahr hinein." Dies gelte auch für das Kurzarbeitergeld. Zudem plädierte der Chef des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung bei den Maßnahmen zur Einschränkung der Infektionszahlen für klare Konzepte. "Die Unternehmen können sicher noch ein paar Wochen mit einem schärferen Lockdown umgehen - aber nicht mit Jo-Jo-Effekten von Öffnungen und Lockerungen."

05.11 Uhr: RKI - Knapp 11.000 Neuinfektionen, Inzidenz bei 167,6

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 10.976 neue Positiv-Tests. Die Sieben-Tage-Inzidenz fällt auf 167,6 von 169,3 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 344 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 81.968. Insgesamt wurden bislang in Deutschland mehr als 3,31 Millionen Fällen Menschen positiv auf das Coronavirus getestet.

• Aktuelle Corona-Zahlen und Inzidenzen für Bayern und Deutschland

05.05 Uhr: Brasilien lehnt Sputnik V-Impfstoff ab

Die brasilianische Gesundheitsbehörde Anvisa versagt dem russischen Impfstoff Sputnik V die Zulassung. Der fünfköpfige Vorstand stimmt einstimmig dafür, das Vakzin wegen "inhärenter Risiken" und "schwerwiegenden Mängeln" nicht zuzulassen. Es würden nicht ausreichend Informationen zu dem Impfstoff vorliegen, um die Sicherheit, Qualität und Wirksamkeit zu gewährleisten, heißt es.

05.00 Uhr: USA wollen bis zu 60 Millionen Astrazeneca-Dosen an andere abgeben

Die Vereinigten Staaten wollen bis zu 60 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs des Herstellers Astrazeneca an andere Länder abgeben. Das sagte eine Sprecherin von US-Präsident Joe Biden. Psaki machte zunächst keine Angaben zu möglichen Empfängerstaaten für den Impfstoff. Es blieb auch noch unklar, ob es sich dabei um Spenden, Verkäufe oder Leihgaben handeln würde. Der Impfstoff des Herstellers ist in den USA noch nicht zugelassen. Die US-Regierung hat sich genügend andere Impfstoffe gesichert, um die gesamte Bevölkerung von rund 330 Millionen Menschen auch ohne das Produkt von Astrazeneca zu versorgen.

04.31 Uhr: Studie zu Gurgeltests - Immer mehr Schulen beteiligen sich

Corona-Tests zum Gurgeln sollen in Schulen möglichst bald die Tests mit Stäbchen ersetzen - darauf setzen die Verantwortlichen der Studie Wicovir. Die Abkürzung steht für "Wo ist das Coronavirus". An der Studie beteiligen sich seit März immer mehr Schulen in Bayern. Die Test brächten bei geringerem Aufwand ein schnelleres Ergebnis als die Stäbchentests, sagt Studienleiter Michael Kabesch, ärztlicher Direktor an der Klinik St. Hedwig der Barmherzigen Brüder in Regensburg.

Zweimal wöchentlich müssen sich die teilnehmenden Schulklassen testen. Das heißt: Morgens nach dem Aufstehen Leitungswasser gurgeln, die Flüssigkeit in zwei Röhrchen füllen, fertig. In der Schule schütten sie den Inhalt eines der beiden Röhrchen in einen "Pool". Die gesammelte Flüssigkeit der Gruppe wird getestet. Wenn sich dabei Hinweise auf eine Corona-Infektion ergeben, müssen die Kinder und Jugendlichen ihr zweites Röhrchen für Einzeltests abgeben, so dass der oder die infektiösen Schüler herausgefiltert werden können - das Ergebnis gibt es am selben Tag.

• Zum Artikel: Projektstudie zu Gurgeltests: Immer mehr Schulen nehmen teil

04.05 Uhr: Scholz und Le Maire stellen gemeinsam nationale Corona-Aufbaupläne vor

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und sein französischer Kollege Bruno Le Maire stellen am Dienstag ihre jeweiligen nationalen Corona-Aufbaupläne gemeinsam der Presse vor. Nach der Vorstellung via Videokonferenz um 14.30 Uhr werden die Pläne dann zur EU-Kommission nach Brüssel geschickt, wie die Regierung in Paris ankündigte. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im vergangenen Jahr einen 750 Milliarden Euro schweren Fonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht.

04.04 Uhr: Merkel spricht mit Kunst- und Kulturschaffenden über die Pandemie

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Dienstag (14.00 Uhr) mit Kunst- und Kulturschaffenden über die Corona-Pandemie und deren Folgen. Es handelt sich um einen weiteren Termin in der Reihe von Merkels virtuellen Bürgerdialogen. Neben den Erfahrungen in der Kunst- und Kulturszene während der Pandemie soll es auch um einen Blick in die Zukunft und um die "Erwartungshaltungen" der Gesprächsteilnehmenden an die Politik gehen.

04.00 Uhr: FDP begründet Klage gegen Notbremse mit Studien und Widersprüchen

Die FDP will mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht die Ausgangssperre und die Kontaktbeschränkungen auf eine haushaltsfremde Person kippen. "Die von Union und SPD beschlossenen nächtlichen Ausgangssperren und pauschalen Kontaktbeschränkungen sind ungeeignete Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung", sagt der stellvertretende FDP-Fraktionschef Stephan Thomae der Zeitung "Augsburger Allgemeinen" laut Vorabbericht. Studien hätten gezeigt, dass nächtliche Ausgangssperren "so gut wie nichts zur Eindämmung der Pandemie beitragen". "Es ist nicht gefährlich, sich nachts draußen aufzuhalten, sondern es ist gefährlich, sich drinnen zu treffen." Die FDP-Fraktion wehre sich auch gegen widersprüchliche Besuchsregelungen: Nach den Vorstellungen der Bundesregierung dürfe zwar ein Kind oder Enkelkind allein seine beiden Eltern oder Großeltern besuchen; die Eltern oder Großeltern dürften aber nicht gemeinsam das Kind oder Enkelkind besuchen, egal ob sie bereits geimpft sind oder nicht.

03.21 Uhr: US-Staat West Virginia - 100 US-Dollar als Impfanreiz

Der US-Bundesstaat West Virgina bietet Bürgern im Alter von 16 bis 35 Jahren als Belohnung für eine Corona-Impfung ein Wertpapier in Höhe von 100 US-Dollar (83 Euro) an. Es gehe darum, diese Bevölkerungsgruppe «wirklich zu motivieren», um die Pandemie gemeinsam zu besiegen, erklärte Gouverneur Jim Justice am Montag (Ortszeit). "Sie nehmen die Impfung nicht so schnell an wie wir uns das wünschen", sagte Justice. "Wenn wir wirklich Fortschritt machen wollen, dann müssen wir unsere jüngeren Leute geimpft kriegen." Auch bereits geimpfte Bürger der Altersgruppe - insgesamt rund 380 000 Menschen - hätten Anspruch auf die Anleihe, erklärte Justice. Finanziert wird die Belohnung demnach mit Mitteln aus dem jüngst vom US-Kongress verabschiedeten Konjunkturprogramm.

03.06 Uhr: Amnesty - EU muss Patente für Corona-Impfstoffe freigeben

Amnesty International hat die EU aufgefordert, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe vorübergehend auszusetzen. Die Europäische Kommission und ihre Mitgliedstaaten ignorierten bislang die zunehmenden Forderungen nach einem Patentverzicht, der die weltweite Produktion und Verfügbarkeit von Corona-Impfstoffen und Zubehör erhöhen würde, kritisierte die Menschenrechtsorganisation am Dienstag. Rund 400 Abgeordnete des EU-Parlaments und nationaler Parlamente hätten sich kürzlich der Forderung von Nobelpreisträgerinnen und -trägern sowie ehemaliger Staats- und Regierungschefs angeschlossen, den Patentschutz zeitweilig auszusetzen, erklärte Amnesty. Zwar wachse die Unterstützung für diese Initiative, "doch die Diskussionen gehen bislang nicht über den Austausch von Klarstellungen und zusätzlichen Erklärungen hinaus", beklagte Amnesty. Der Grund dafür sei "der Widerstand einiger Länder, darunter die EU und ihre Mitgliedsstaaten, die USA und Japan".

02.00 Uhr: Städte- und Gemeindebund dringt auf Entscheidung zum Umgang mit Geimpften

Städte und Gemeinden in Deutschland kritisieren nach dem Impfgipfel die Vertagung der Entscheidung zum Umgang mit Geimpften. "Dass bei der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin noch keine abschließende Verständigung über die Aufhebung der Grundrechtseinschränkungen für vollständig geimpfte Bürgerinnen und Bürger getroffen wurde, ist bedauerlich", sagt der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der Zeitung "Rheinische Post" laut Vorabbericht. Es handele sich dabei nicht um die Einräumung von Sonderrechten oder Privilegien, sondern um die Aufhebung nicht mehr gerechtfertigter Grundrechtseingriffe.

• Zum Artikel: Impfungen für alle ab Juni - Lockerungen für Geimpfte geplant

01.45 Uhr: Göring-Eckardt - Impf-Gipfel hinkt Realität hinterher

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt zeigt sich enttäuscht über die Beschlüsse der Regierungschefs von Bund und Ländern. Der Impfgipfel habe viele Fragen offengelassen und hinke der Realität hinterher, sagt sie den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" laut Vorabbericht. Damit die Impfkampagne in den kommenden Wochen bei besserer Impfstoffverfügbarkeit mehr Tempo aufnehmen könne, hätte es heute klare Absprachen und Vorbereitungen für die baldige Einbeziehung der über 10.000 Betriebsärzte geben müssen. Zudem müsse zügig geprüft werden, ob bei bestimmten Impfstoffen die Zulassung für Kinder und Jugendliche erweitert werden könne "oder wie Kinder anders schneller einen Impfschutz erhalten können".

• Zum Artikel: Nichts Konkretes: Große Enttäuschung nach dem Impfgipfel

01.32 Uhr: Groß- und Außenhandel begrüßt mögliche Aufhebung der Restriktionen für Geimpfte

Der Groß- und Außenhandel begrüßt die Beratungen der Politik über eine mögliche Aufhebung der Priorisierung bei den Impfungen sowie der Restriktionen für Geimpfte. "Damit kommt auch die Konjunktur wieder besser in Schwung, und nicht mehr lange, und Einzelhandel und Gastronomie können endlich wieder öffnen", sagte der Präsident des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), Anton Börner, den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" laut Vorabbericht.

01.00 Uhr: Landkreistag über Impfgipfel - "Hätten klarere Verabredungen erwartet"

Der Deutsche Landkreistag zeigt sich enttäuscht über den Impfgipfel von Bund und Ländern. "Die Einschränkungen sollten bis auf die allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln für Geimpfte so schnell wie möglich beendet werden", sagt Landkreistagspräsident Reinhard Sager den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" laut Vorabbericht. "Hier hätten wir klarere Verabredungen erwartet." Es sei richtig, wenn schnell überall dort, wo bereits ein negativer Antigentest ausreiche, dies auch für Geimpfte und Genesene gelte. Gerade für den Einzelhandel und die Gastronomie wäre damit endlich eine Perspektive verbunden.

00.02 Uhr: Bericht - Berliner Polizei will Mai-Demo laufen lassen

Die Berliner Polizei will die große Mai-Demonstration, die traditionell am 1. Mai um 18 Uhr stattfindet, in diesem Jahr laut einem Zeitungsbericht laufen lassen. Man werde aber auf die Einhaltung der Infektionsschutzregeln achten, berichtet die Zeitung "Welt" laut Vorabbericht unter Berufung auf Informationen aus Sicherheitskreisen. Das betreffe das Tragen von Masken und das Einhalten von Abständen. Sei das nicht der Fall, sei man gezwungen, die Demonstration aufzulösen.

Montag, 26. April 2021

20.45 Uhr: Regierung legt nächste Woche Vorschlag zu Rechten für Geimpfte vor

Die Bundesregierung wird kommende Woche einen Vorschlag vorlegen, welche Rechte Geimpfte künftig haben sollen. Das kündigt Gesundheitsminister Jens Spahn in der ARD an. "Der Bundesrat wird dazu am 28. Mai final entscheiden", fügt der CDU-Politiker mit Hinweis auf die Verordnung an, der Bundestag und Länderkammer zustimmen müssen. Es gebe also einen klaren Zeitplan, wie die Rechte von Geimpften geregelt werden sollten. Dies betrifft etwa die Frage, ob Ausgangsbeschränkungen auch für sie gelten sollen.

20.05 Uhr: Tschentscher sieht schnelle Lockerungen für Geimpfte skeptisch

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat vor einer unvorsichtigen Aufhebung der Corona-Einschränkungen für Geimpfte und Genesene gewarnt. Auch eine zeitliche Festlegung auf die Aufhebung der Impfpriorisierung sieht er kritisch. Der Bund erarbeite derzeit eine Verordnung, «der zugrunde liegt der Gedanke, dass Grundrechtseinschränkungen so früh wie möglich aufgehoben werden», sagte er am Montagabend nach Beratungen mit den anderen Länderregierungschefs und der Kanzlerin. Dabei müsse neben einem Impfangebot für alle aber immer auch die Pandemielage berücksichtigt werden.

19.50 Uhr: Erdogan kündigt mehr als zweiwöchigen Lockdown in Türkei an

Nach Ende des Impfgipfels in Berlin zeigte sich der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA Bayern) enttäuscht über die Ergebnisse der Beratungen. Landesgeschäftsführer Thomas Geppert sagte dazu: "Einerseits begrüßen wir, dass das Impfen mittlerweile so weit fortgeschritten ist, dass die ersten Weichen hin zu Konzeptöffnungen gestellt wurden, andererseits hätten wir uns mehr Mut hinsichtlich konkreter Öffnungsperspektiven gewünscht." Für Genesene, Geimpfte und Getestete sollte ein möglichst schnelles Zurück zu einer weitestgehenden Normalität möglich sein, da es hier nicht um Privilegien gehe, sondern um die Aufhebung nicht mehr gerechtfertigter Grundrechtseingriffe.

19.45 Uhr: Bayerischer DEHOGa-Chef enttäuscht über Ergebnisse der Corona-Beratungen

Nach Ende des Impfgipfels in Berlin zeigte sich der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA Bayern) enttäuscht über die Ergebnisse der Beratungen. Landesgeschäftsführer Thomas Geppert sagte dazu: "Einerseits begrüßen wir, dass das Impfen mittlerweile so weit fortgeschritten ist, dass die ersten Weichen hin zu Konzeptöffnungen gestellt wurden, andererseits hätten wir uns mehr Mut hinsichtlich konkreter Öffnungsperspektiven gewünscht." Für Genesene, Geimpfte und Getestete sollte ein möglichst schnelles Zurück zu einer weitestgehenden Normalität möglich sein, da es hier nicht um Privilegien gehe, sondern um die Aufhebung nicht mehr gerechtfertigter Grundrechtseingriffe.

• Mehr zum Thema: "Merkel und Söder: Das war eine "Hoffnungs-MPK"

19.35 Uhr: Kabinett: Corona-Aufholprogramm für Kinder und Ganztagsanspruch

Das Bundeskabinett will an diesem Dienstag voraussichtlich ein rund zwei Milliarden Euro schweres sogenanntes Corona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche auf den Weg bringen. Mit einer Milliarde Euro sollen Nachhilfe- und Förderprogramme für Schüler in den Bundesländern unterstützt werden. Es wird davon ausgegangen, dass jeder vierte Schüler Lernrückstände aufzuholen hat. Eine weitere Milliarde ist für die Aufstockung verschiedener sozialer Programme vorgesehen, um die sozialen und psychischen Krisenfolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern.

Geplant ist unter anderem eine Einmalzahlung von 100 Euro für Kinder aus Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind oder nur ein sehr geringes Einkommen haben. Das Geld soll je nach Bedarf für Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten eingesetzt werden können. Mehr Geld soll zudem für Sprachförderung an Kitas in sogenannten sozialen Brennpunkten zur Verfügung gestellt werden, weil viele Kinder die Einrichtungen nicht besuchen konnten. Auch eine stärkere Förderung kostengünstiger Ferienfreizeiten ist geplant.

19.20 Uhr: Draghi stellt "epochale" Reformen für Italien vor

Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi hat dem Parlament am Montag seinen milliardenschweren Corona-Wiederaufbauplan vorgestellt. Ziel sei es nicht nur, der italienischen Wirtschaft nach der Corona-Pandemie zur Erholung zu verhelfen, sondern "epochale" Reformen umzusetzen, die strukturelle Probleme lösten, erklärte Draghi vor den Abgeordneten.

Der Plan sieht Investitionen in Höhe von gut 222 Milliarden Euro vor, von denen mehr als 190 Milliarden aus den Kassen der EU stammen. Draghi forderte die Abgeordneten auf, in seinem Plan für die kommenden sechs Jahre nicht nur Zahlen und Tabellen zu sehen, sondern Werte und Prioritäten, die die traumatisierte Nation unterstützen sollten. "Ich bin sicher, dass Ehrlichkeit, Klugheit und eine Lust auf die Zukunft über Korruption, Dummheit und Sonderanliegen siegen werden", sagte der Ministerpräsident.

19.10 Uhr: USA werden Astrazeneca-Impfdosen exportieren

Die USA werden bis zu 60 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca für den Export freigeben. Dies werde geschehen, sobald die Prüfung durch die Bundesbehörden erfolgt sei, erklärte das Weiße Haus am Montag. Das Vakzin werde in den USA in den kommenden Monaten nicht benötigt. Derzeit sind in den Vereinigten Staaten drei Impfstoffe zugelassen, Astrazeneca gehört nicht dazu. "Angesichts des starken Portfolios an Impfstoffen, die die USA bereits haben und die von der Arzneimittelbehörde FDA zugelassen sind, benötigen wir Astrazeneca hier in den kommenden Monaten nicht", erklärte der zuständige Koordinator im Weißen Haus, Jeff Zients. "Darum prüfen die USA Möglichkeiten, die Astrazeneca-Dosen mit anderen Ländern zu teilen, wenn sie verfügbar sind."

18.55 Uhr: WHO erwartet Entscheidung über China-Impfstoffe in nächsten Tagen

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) dürfte nach eigenen Angaben in den kommenden Tagen über eine Notfallzulassung für die zwei wichtigsten Impfstoffe aus China entscheiden. Bis Ende dieser Woche werde ein Votum über das Mittel von Sinopharm und in der kommenden Woche dann über das von Sinovac Biotech erwartet, sagt die zuständige WHO-Vertreterin Mariangela Batista Galvao Simao. Beide Stoffe sind in China millionenfach im Einsatz und nach Lateinamerika, Afrika und Asien exportiert worden.

18.40 Uhr: Pakistans Armee soll in 16 Städten Beschränkungen durchsetzen

Pakistan setzt die Armee in 16 Großstädten ein, um bei der Durchsetzung von Beschränkungen wie Maskenpflicht und Ladenschlusszeiten zu helfen. Dabei würden die zivilen Einrichtungen weiter die Führung übernehmen, gibt ein Militärsprecher bekannt. Die pakistanische Regierung verzichtet trotz einer dritten Coronavirus-Welle auf Lockdowns aus Rücksicht auf die vielen Tagelöhner im Land. Ministerpräsident Imran Khan warnte vergangene Woche vor Zuständen wie in Indien, sollte die Bevölkerung sich nicht an die anderen Auflagen wie die Maskenpflicht halten.

18.30 Uhr: Merkel bekräftigt Impfangebot für alle bis Ende des Sommers

Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigt ihre Zusage, bis Ende des Sommers jedem Deutschen ein Impfangebot machen zu können. Nach dem jetzigen Stand der zugesagten Impfdosen-Lieferungen könne sie dieses Versprechen abgeben, sagt Merkel nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern.

• Zum Artikel "Merkel: Ende der Impf-Priorisierung spätestens im Juni"

18.25 Uhr: Söder fordert mehr Rechte für Geimpfte

In der Frage, ob Geimpfte mehr Rechte bekommen sollen, gab es zwischen Bund und Ländern laut Bayerns Ministerpräsident Markus Söder eine "sehr kontroverse" Debatte. Für ihn aber sei klar, dass eine Person nach der Zweitimpfung nicht gleich behandelt werden dürfe wie eine nicht geimpfte Person, sagt Söder nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern. "Dann muss es mehr Möglichkeiten geben", sagt Söder. "Jeder von uns hat Grundrechte, und die gelten."

18.15 Uhr: Wieder mehr als 6.000 Intensiv-Fälle in Frankreich

In Frankreich übersteigt die Zahl der Corona-Patienten auf den Intensivstationen nach offiziellen Angaben zum ersten Mal seit mehr als einem Jahr die Marke von 6.000.

18.05 Uhr: EU-Behörden beobachten gemeinsam zugelassene Corona-Impfstoffe

Zwei EU-Gesundheitsbehörden wollen gemeinsam bereits zugelassene Corona-Impfstoffe im Blick behalten. Von der EU finanzierte Studien in mehreren europäischen Staaten sollen die Wirksamkeit und Sicherheit der Impfstoffe während der breiten nationalen Impfkampagnen untersuchen, wie die Arzneimittelbehörde (EMA) und die Gesundheitsbehörde ECDC am Montag in Amsterdam mitteilten. Die Experten beider Behörden arbeiten in dem Forum zusammen und wollen mit Hilfe der Daten die Nutzen und Risiken der zugelassen Impfstoffe abwägen. Auf diese Weise sollen auch nationale Regierungen beim Einsatz der Präparate in ihren Impfprogrammen beraten werden.

17.50 Uhr: Tui-Neustart kommt im Mai - Griechenland, Portugal, weitere Balearen werden wieder angeflogen

Der Touristikkonzern Tui weitet sein Angebot nach dem viel diskutierten Oster-Neustart auf Mallorca in Kürze nun auch auf weitere südliche Ferienziele aus. Ab dem kommenden Wochenende (1. Mai) gebe es wieder Reisen auf die Balearen-Nachbarinseln Ibiza und Formentera, kündigte das Unternehmen am Montag an. Wenige Tage später sind am 5. Mai erste Flüge nach Faro an der portugiesischen Algarve geplant. Von Mitte Mai an sollen dann wichtige griechische Ziele wie Kreta, Rhodos, Kos, Korfu und der westliche Peloponnes folgen.

17.40 Uhr: Arztpraxen starten später mit Johnson & Johnson-Impfungen

Eine bevorstehende Lieferung des Impfstoffs des US-Herstellers Johnson & Johnson nach Deutschland hat voraussichtlich einen geringeren Umfang als ursprünglich erwartet. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium am Montag auf Anfrage mit. Die erste Lieferung nach dem Johnson & Johnson-Lieferstart sei in Deutschland eingetroffen und werde an die Länder verteilt. Nach einem Bericht des "Spiegel" sollten mit der zweiten Lieferung eigentlich 444.000 Dosen eintreffen nach gut 250.000 mit der ersten.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hatte darauf hingewiesen, dass das Präparat von Johnson & Johnson nicht in der ersten Maiwoche in die Arztpraxen komme. "Dafür werden die Vertragsärzte mehr Impfstoff von Astrazeneca erhalten, so dass die angekündigte Liefermenge mit rund drei Millionen Dosen unverändert bleibt."

Vertragsärzte können laut KBV für die kommende Woche rund 1,6 Millionen Dosen von Biontech/Pfizer und 1,4 Millionen von Astrazeneca bestellen. Auch die "Rheinische Post" berichtete darüber. Der Chef des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis, nannte in der Zeitung mit Blick auf Johnson & Johnson das Hin und Her unnötig. Die Impfkampagne könne einen Dämpfer bekommen.

• Zum Artikel "Welche Corona-Impfstoffe gibt es und wie funktionieren sie?"

17.35 Uhr: Rund 50 Gäste bei Party - Polizei trifft noch 26 in Wohnung an

Rund 50 Menschen haben sich nach Angaben der Polizei zu einer nachmittäglichen Party in und an einer Wohnung in Gelsenkirchen getroffen. Als die Beamten vor Ort eintrafen, flüchteten zwar viele Gäste - 26 traf man aber noch an. Anwohner hatten am Samstag eine Ansammlung auf der Straße gemeldet, die sich in die Wohnung eines 21-Jährigen verlagerte. Wie die Polizei am Montag weiter berichtete, ergriffen viele beim Eintreffen der Einsatzkräfte "umgehend die Flucht". Die übrig gebliebenen Menschen trugen allesamt keine Masken - und kassierten Anzeigen. Der Anlass der Party blieb unklar.

17.25 Uhr: Macron kündigt gestaffelte Öffnung der Bars und Restaurants an

In Frankreich kündigt Präsident Emmanuel Macron eine schrittweise Öffnung von Restaurants und Bars an. Die genauen Schritte hingen von der Virusausbreitung in den jeweiligen Regionen ab. Macron spricht von einem gestaffelten Vorgehen. Bei starker Ausbreitung sei eine Wiederöffnung Ende Mai oder im Juni wohl noch nicht möglich. Bars und Restaurants sind im Land seit Ende Oktober geschlossen.

16.55 Uhr: Münchner Polizei stellt zahlreiche Verstöße gegen Corona-Maßnahmen fest

Die Polizei hat am vergangenen Wochenende ungewöhnlich viele Verstöße gegen die Infektionsschutzregelung festgestellt. Zwischen Freitagmorgen (6 Uhr) und Montagmorgen (6 Uhr) wurden laut Präsidium bei 6.200 Kontrollen 488 Verstöße angezeigt.

An zahlreichen Plätzen in der Stadt hatten sich zum Teil mehrere Hundert Menschen auf engem Raum versammelt, unter anderem auf der Wittelsbacherbrücke und der Hackerbrücke. Die Menschen kamen den Lautsprecherdurchsagen, die Brücken zu räumen, überwiegend nach. Auf der Gerner Brücke in Nymphenburg seien rund ein Dutzend Personen uneinsichtig gewesen, sie erhielten Anzeigen. Daneben wurden mehrere private Partys beendet. Am Wochenende davor kam es bei 4.400 Kontrollen zu 226 Anzeigen.

16.48 Uhr: Am 3. Mai können alle Regierungsmitglieder geimpft werden

Anfang Mai sollten nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums alle Bundesländer dazu übergegangen sein, Menschen mit der Prioritätsstufe drei zu impfen. Ab dem 3. Mai könnten deshalb nach Auskunft aus dem Ministerium auch Mitglieder der Bundesregierung, des Bundestages, des Bundesrates und des Bundesverfassungsgerichts geimpft werden. Den Ländern stehe es frei, für die Mitglieder ihrer Verfassungsorgane ab dem 3. Mai ebenso zu verfahren, heißt es.

Einige Personen wie Kanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sind bereits geimpft, weil sie älter als 60 Jahre sind. Berlin hatte Astrazeneca-Impfungen für Personen ab 60 bereits vor Ostern freigegeben.

16.15 Bundesliga-Saisonfinale in Österreich mit Zuschauern im Stadion

Zum Saisonfinale in der österreichischen Fußball- Bundesliga werden wieder Fans im Stadion sein. In der letzten Runde der ersten Spielklasse (21./22. Mai) und der 2. Liga (23. Mai), den Spielen im Europacup-Playoff und einer möglichen Relegation dürfen bis zu 3.000 Zuschauer ins Stadion, teilte die Bundesliga am Montag  mit. Gästefans sind allerdings noch nicht erlaubt.

Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehören voraussichtlich eine FFP2-Maskenpflicht, zugewiesene Sitzplätze, eine Registrierung und der Nachweis eines Tests, einer Impfung oder einer überstandenen Infektion. Die Details der Verordnung des Gesundheitsministeriums stehen noch aus.

Generell ist in Österreich ab 19. Mai die Öffnung aller Branchen wie Kultur, Sport, Gastronomie und Tourismus vorgesehen. Allerdings sind negative Corona-Tests Voraussetzung für den jeweiligen Zutritt.

16.05 Uhr: Kinos in Italien teilweise wieder geöffnet

In Italien dürfen die Menschen wieder erleben, wie sich ein Kinobesuch anfühlt: Am Montag zeigten zahlreiche Filmtheater nach monatelanger Corona-Pause erstmals wieder ihr Programm. Ein Mailänder Kino feierte den Neustart schon am ganz frühen Morgen mit Nanni Morettis Komödie "Caro Diario"("Liebes Tagebuch") - und mit ausverkauften Tickets, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete. Die Leute hätten im Morgengrauen Schlange gestanden, erzählte Mitorganisatorin Monica Naldi aus der Metropole der Lombardei.

In den Saal durften nur mehrere Dutzend Zuschauer - und zwar mit Maske und Abstand. Die Regierung in Rom hatte Kinos, Theatern, Opernhäusern und Konzerthallen in den Regionen mit moderaten Corona-Zahlen vom 26. April an Lockerungen gewährt. Sie dürfen mit maximal 50 Prozent der Sitzplätze wieder starten. Drinnen sind dabei höchstens 500 Gäste erlaubt, draußen höchstens 1.000 Zuschauer. Es gab am Montag allerdings auch kritische Stimmen in Italien, die vor den Risiken des Aufmachens der Kultureinrichtungen warnten. Viele Museen haben ebenfalls wieder losgelegt oder stehen in den Startlöchern.

16.00 Uhr: Mehr als 65 Klagen gegen Infektionsschutzgesetz - Zahl steigt weiter

Beim Bundesverfassungsgericht gehen immer mehr Klagen gegen das bundesweite Infektionsschutzgesetz ein. Derzeit seien mehr als 65 Verfahren anhängig, sagt ein Gerichtssprecher in Karlsruhe. Eine genaue Zahl könne er nicht nennen, da weitere Verfahren eingingen.

Bundestag und Bundesrat hatten die umstrittene Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes vergangene Woche abgesegnet. Sie sieht bundeseinheitliche Regeln für Regionen vor, in denen bestimmte Corona-Kennzahlen überschritten werden. Demnach gelten unter anderem Ausgangsbeschränkungen von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr in Städten oder Kreisen, in denen binnen einer Woche 100 oder mehr Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner festgestellt werden. An den Regeln, die einen Flickenteppich verhindern sollen, gibt es viel Kritik.

14.45 Uhr: Koalition plant 100-Euro-Zuschuss pro Kind für bedürftige Familien

Bedürftige Familien in Deutschland können im Herbst auf einen einmaligen Zuschuss von 100 Euro pro Kind etwa für Sport- oder Freizeitaktivitäten hoffen. Dieser Bonus sei Teil des geplanten Corona-Aufholprogramms, kündigte SPD-Chefin Saskia Esken am Montag in Berlin an. Wer Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalte, solle auch diesen Zuschuss bekommen können.

Das Corona-Aufholprogramm soll nach Angaben Eskens an diesem Dienstag im Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden. Weil es bis zur Umsetzung solcher Programme immer eine gewisse Zeit brauche, sei mit einer Auszahlung im Herbst zu rechnen. Im Mai soll auch der bereits beschlossene Kinderbonus 2021 in Höhe von 150 Euro pro Kind ausgezahlt werden; er geht an Kinder mit Anspruch auf Kindergeld.

14.40 Uhr: Corona-Notbremse: FDP will Verfassungsbeschwerde heute einreichen

Die FDP dringt auf eine schnelle Klärung der umstrittenen Corona-Notbremse vor dem Bundesverfassungsgericht. "Es ist geplant, dass sie noch heute im Laufe des Tages in Karlsruhe eingereicht wird", sagte Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP im Bundestag, am Montag in Berlin. Die FDP hatte wiederholt erklärt, Maßnahmen wie eine Ausgangssperre und andere Eingriffe in Grundrechte seien unverhältnismäßig und teils auch wirkungslos.

"Die coronabezogenen Grundrechtseingriffe für geimpfte Personen müssen so schnell wie möglich auf ein Minimum gesenkt werden" forderte Buschmann vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern zudem. Nach dem Stand der Wissenschaft seien geimpfte Personen weder für sich noch für andere eine Gefahr, "und deshalb entfällt auch die Begründung, ihre Grundrechte einzuschränken", so Buschmann.

14.35 Uhr: WHO: Wenig Wissen über Gefährlichkeit von indischer Corona-Variante

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt angesichts der in Indien aufgetauchten Corona-Variante B.1.617 vor voreiligen Schlüssen. Die Organisation beobachtet die Virusvariante, hat sie aber noch nicht als besorgniserregend eingestuft, wie eine WHO-Sprecherin auf Anfrage am Montag in Genf mitteilte.

Bislang sei nicht klar, in welchem Ausmaß die Variante für den rapiden Anstieg der Fälle in Indien mitverantwortlich ist. Es gebe viele Faktoren, die dazu beigetragen haben könnten. So hätten in jüngster Zeit Feste und Veranstaltungen mit vielen Teilnehmern stattgefunden. Zudem verbreite sich B.1.617 neben anderen ansteckenderen Varianten wie der zuerst in Großbritannien nachgewiesenen Variante B.1.1.7.

Ob B.1.617 mehr schwere Krankheitsverläufe auslöse und damit zu höheren Todeszahlen beitrage, sei bislang ebenfalls nicht klar, sagte die Sprecherin. Die höheren Todeszahlen könnten auch daran liegen, dass Kliniken ihre Kapazitätsgrenzen erreicht haben.

• Zum FAQ "Indische Corona-Mutation: Was wir bislang über B.1.617 wissen"

14.10 Uhr: Laschet erwartet Gleichstellung von Geimpften und Genesenen

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet erwartet von den anstehenden Bund-Länder-Beratungen konkrete Vereinbarungen über die Gleichstellung von Geimpften und Genesenen. "Das muss heute verbindlich geregelt werden", sagt der CDU-Chef. Zudem brauche man "recht bald" eine Rechtsauskunft, ob die Ausgangsbeschränkungen auch für Voll-Geimpfte gelten sollten. Bund und Länder müssten zudem verstärkt über die Belastung der Jugend in der Pandemie reden. "Meine Ziel ist es, Grundrechtseingriffe für alle möglichst schnell zurückzuführen", sagt Laschet.

13.50 Uhr: Iran verzeichnet neuen Tageshöchstwert an Corona-Toten

Der Iran hat bei der Zahl der Corona-Toten einen neuen Tageshöchstwert verzeichnet. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Montag starben binnen eines Tages 496 Covid-Patienten. Im gleichen Zeitraum wurden über 21.000 Neuinfektionen registriert. Damit liege die Gesamtzahl der Corona-Toten im Land aktuell bei mehr als 70.000, die der Infizierten bei mehr als 2,4 Millionen.

Die Impfkampagne im Iran läuft weiterhin sehr schleppend an. Das Land steckt vor allem wegen der US-Sanktionen in einer Wirtschaftskrise und konnte bislang gerade einmal etwas mehr als zwei Millionen Dosen Impfstoffe einführen.

13.45 Uhr: EU-Kommission geht gerichtlich gegen Astrazeneca vor

Im Streit über ausbleibende Impfstofflieferungen hat die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen den Hersteller Astrazeneca eingeleitet. Man habe das Verfahren am Freitag vor einem belgischen Gericht auch im Namen der 27 Mitgliedsstaaten gestartet, teilte ein Kommissionssprecher heute mit.

Der britisch-schwedische Hersteller hatte die Lieferungen von Corona-Impfstoff an die Europäische Union in den vergangenen Monaten immer wieder einseitig drastisch gekürzt. Im ersten Quartal gingen nur 30 Millionen statt 120 Millionen Impfdosen an die 27 Staaten. Für das zweite Quartal werden nach jüngsten Angaben 70 Millionen Dosen erwartet. Ursprünglich waren 180 Millionen vereinbart.

Aus Sicht der EU-Kommission verstößt der Hersteller damit gegen einen EU-Rahmenvertrag vom August 2020. Insgesamt hat die EU-Kommission 300 Millionen Dosen von Astrazeneca bestellt.

• Zum Artikel: "EU-Kommission leitet rechtliche Schritte gegen Astrazenca ein"

12.55 Uhr: Arbeitgeber fordern Impfdosen für Betriebsärzte

Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) fordert die Bundesregierung auf, Impfdosen in ausreichender Menge auch für Betriebsärzte zur Verfügung zu stellen. "Betriebe und Unternehmen stellen ein gutes Setting für ein niedrigschwelliges, arbeitsplatznahes und freiwilliges Impfangebot für die mehr als 31 Millionen Beschäftigten dar", erklärt BDA-Präsident Rainer Dulger. "Impfungen auf betrieblicher Ebene genießen hohe Akzeptanz und werden gerne genutzt. Zudem kann in diesen großen Strukturen deutlich effizienter geimpft werden als in den Arztpraxen. Damit tragen betriebliche Impfungen maßgeblich zur Beschleunigung der Durchimpfung der Bevölkerung bei."

12.25 Uhr: Ehrendoktorwürde für RKI-Präsident Wieler

Die Universität Zürich hat dem Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, die Ehrendoktorwürde verliehen. Mit dem Schritt würdige die Hochschule seine Rolle bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie, erklärte das RKI am Montag in Berlin. Wielers Forschung fokussiere sich auf Zoonosen - Krankheiten, die zwischen Menschen und Tieren übertragen werden.

Die Auszeichnung wurde Wieler den Angaben zufolge am Samstag virtuell verliehen. Er ist seit 2015 RKI-Präsident und beaufsichtigt seit September als Komiteevorsitzender die Einhaltung der internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation in der Corona-Pandemie.

• Zum "#Faktenfuchs: Warum RKI-Chef Wieler nicht 'nur ein Tierarzt' ist"

12.19 Uhr: Bayern-Koalition streitet um Corona-Grenzwert für Distanzunterricht

Die Öffnungsperspektiven für Schulen in bayerischen Corona-Hotspots sorgt für neuen Streit in der Koalition von CSU und Freien Wählern. Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) sprach sich am Montag erneut für eine Anhebung des Inzidenzwertes, ab dem Schüler in den Distanzunterricht wechseln müssen, entsprechend der Bundesnotbremse von 100 auf 165 aus.

Er gehe davon aus, dass der Koalitionspartner dies auch möchte, "denn die CSU hat der Bundesnotbremse ja zugestimmt", sagte der Minister der Nachrichtenagentur dpa. Die CSU-geführte Staatsregierung wies den Vorschlag aber umgehend zurück: "Ab einer Inzidenz von 100 gilt in Bayern der Distanzunterricht – und daran halten wir auch fest", sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann, CSU, der dpa.

Die bayerische Regelung, ab welcher Inzidenz bayerische Schüler in den Distanzunterricht müssen, läuft am 9. Mai aus.

11.48 Uhr: Ärztin fordert Schauspieler auf: Macht eine Schicht auf Intensiv

Die Künstler, die mit sarkastischen Videos gegen die Corona-Politik protestiert haben, ernten jetzt auch massive Kritik aus dem Gesundheitswesen. Unter #AllemalneSchichtmachen ruft die in Sozialen Netzwerken als "Doc Caro" bekannte Ärztin Carola Holzner die Schauspieler dazu auf, mal eine Schicht im Krankenhaus oder im Rettungsdienst zu übernehmen."Sie haben eine Grenze überschritten, und zwar eine Schmerzgrenze", sagt die Leitende Oberärztin am Universitätsklinikum Essen in einem Instagram-Video mit Blick auf die 50 Prominenten, unter anderem Jan Josef Liefers, die unter dem Hashtag #allesdichtmachen Protest gegen die Corona-Politik geäußert hatten.

11.47 Uhr: Bundesregierung schnürt Hilfspaket für Indien

Die Bundesregierung schnürt derzeit ein Corona-Hilfspaket für das von der Pandemie betroffene Indien. Das gibt Regierungssprecher Steffen Seibert bekannt. Teil der Lieferungen könnten Sauerstoff, Beatmungsgeräte oder Medikamente sein. Auch das Gesundheitsministerium betont, dass man schnellstmöglich helfen wolle.

11.37 Uhr: Russischer Impfstoff soll auch in der Türkei produziert werden

Der russische Corona-Impfstoff Sputnik V soll künftig auch in der Türkei hergestellt werden. Die Produktion soll in den kommenden Monaten anlaufen, wie das türkische Pharmaunternehmen Viscoran İlaç und der russische Staatsfonds RDIF, der das Vakzin vertreibt, gemeinsam mitteilen.

11.32 Uhr: Erste Schulen nach Lockdown in Frankreich wieder geöffnet

In Frankreich sind erste Schulen nach dreiwöchiger Corona-Pause wieder geöffnet: Präsident Emmanuel Macron wünschte den Kindern und Pädagogen in Kitas und Grundschulen am Montag auf Twitter einen "guten Unterrichtsbeginn". In Kitas und Grundschulen sollen wöchentlich mindestens 400.000 Corona-Speicheltests eingesetzt werden. Ab Mai soll es in Frankreich weitere Lockerungen unter anderem bei den landesweiten Ausgangsbeschränkungen geben. Die Gastronomie dringt auf eine rasche Öffnung aller Cafés und Restaurants, die seit sechs Monaten geschlossen sind. Die Regierung will eine Öffnung ab Mitte Mai zunächst nur für die Außengastronomie unter Auflagen erlauben.

Die Infektionslage in Frankreich ist weiter sehr angespannt: Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei rund 300 pro 100.000 Einwohner. Auf den Intensivstationen des Landes werden immer noch fast 6000 Corona-Patienten behandelt, gut tausend mehr als auf dem Höhepunkt der zweiten Welle im November.

11.22 Uhr: Britische Impfkampagne erreicht Jüngere: 44-Jährige eingeladen

Die weit fortgeschrittene britische Corona-Impfkampagne hat mittlerweile auch jüngere Altersgruppen erreicht. "Großartige Nachrichten heute Morgen, dass wir nun 44-Jährigen eine Impfung anbieten können", sagte Gesundheitsminister Matt Hancock am Montag in einem auf Twitter veröffentlichten Video. Im Laufe der Woche sollen Berichten zufolge in England auch die 40- bis 43-Jährigen eine Einladung vom Gesundheitsdienst bekommen. Die anderen britischen Landesteile sind ähnlich weit fortgeschritten mit ihren Impfungen. Die Priorisierung läuft in Großbritannien - abgesehen von medizinischem und Pflegepersonal - strikt nach Altersgruppen von Alt nach Jung.

11.21 Uhr: Indischer Bundesstaat mit IT-Zentrum Bangalore geht in den Lockdown

Angesichts der landesweit massiv steigenden Corona-Zahlen verhängt der südindische Bundesstaat Karnataka mit dem Technologie- und Outsourcing-Zentrum Bangalore ab Donnerstag einen Lockdown. Er soll für 14 Tage gelten, wie die Regionalregierung mitteilt. Sie folgt damit ähnlichen Beschränkungen zur Virus-Eindämmung, die es bereits in vielen Teilen des südasiatischen Landes gibt. Die Metropole Bangalore mit ihren zwölf Millionen Einwohnern meldete am Sonntag mehr als 20.000 Neuinfektionen. Das ist die bislang höchste Zahl an einem Tag und die zweithöchste nach der Hauptstadt Neu-Delhi. Nach Bangalore haben auch zahlreiche westliche Firmen IT-Dienste ausgelagert.

11.20 Uhr: Covid-19-Pandemie hat negative Folgen für befristete Beschäftigung

Die Corona-Krise wirkt sich laut einer Studie auch auf die befristete Beschäftigung aus. 2020 nahm die Bedeutung der befristeten Beschäftigung weiter ab, und es wurden signifikant weniger befristet Beschäftigte in ein unbefristetes Vertragsverhältnis übernommen, wie aus einer am Montag veröffentlichten Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervorgeht. Danach gingen sowohl die Zahl als auch der Anteil der befristeten Beschäftigung das zweite Jahr in Folge zurück. Waren 2018 noch etwa 3,2 Millionen beziehungsweise 8,3 Prozent aller Beschäftigungsverhältnisse befristet, waren es Mitte 2020 nur noch 2,4 Millionen oder 6,3 Prozent.

11.12 Uhr: Fast 9.000 Neuinfektionen in Russland

Russland meldet 8.803 Corona-Neuinfektionen. Damit steigt die Zahl der bestätigten Ansteckungen binnen 24 Stunden auf mehr als 4,77 Millionen, wie die Gesundheitsbehörden mitteilen. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich um 356 auf 108.588. Allerdings hat die Statistikbehörde, die eine separate Zählung führt, von April 2020 bis Februar mehr als 225.000 Todesfälle gemeldet. Russland liegt bei den gemeldeten Infektionen weltweit an fünfter Stelle.

11.01 Uhr: Ramelow fordert Gleichstellung von Genesenen, Geimpften und Getesteten

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert die Gleichstellung von Genesenen, Geimpften und Getesteten. Da brauche es schnell eine Klärung auf der Basis einer verlässlichen Rahmenverordnung für ganz Deutschland, sagt der Linken-Politiker dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die Mitteilung des Bundesgesundheitsministeriums, dass es im zweiten Quartal 80 Millionen Impfdosen allein von BionTech und Moderna geben solle, sei sehr erfreulich. "Damit sehe ich Licht am Ende des Tunnels."

10.57 Uhr: Mehr als 23 Prozent Erstimpfungen in Deutschland

In Deutschland sind 23,4 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. Das geht aus dem Impfquotenmonitoring des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Montag hervor (Stand: 26. April, 9.15 Uhr). So verabreichten alle Stellen bislang insgesamt über 25,4 Millionen Impfungen, wovon knapp 19,5 Millionen Erstimpfungen und weitere knapp sechs Millionen Zweitimpfungen waren. Demnach stieg die Quote der vollständig Geimpften leicht auf 7,2 Prozent. Am Sonntag wurden 266 .784 Impfungen gespritzt. Bis zum Sonntag wurden demnach etwa 29,9 Millionen Dosen Impfstoff geliefert. 85,1 Prozent dieser Dosen wurden bis dahin verimpft. Den größten Anteil macht das Präparat "Comirnaty" von Biontech/Pfizer mit rund 20,1 Millionen Dosen aus. Von "Vaxzevria" - dem Präparat von Astrazeneca - wurden fast 6,8 Millionen Dosen geliefert und weitere etwa 2,7 Millionen Dosen von Modernas "Covid-19 Vaccine".

• Zum Datenanalyse "Corona: Aktuelle Zahlen zur Impfung in Bayern"

10.56 Uhr: Ärztekammerpräsident: Jüngere eher impfen

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat sich vor dem Corona-Impfgipfel von Bund und Ländern dafür ausgesprochen, jüngere Menschen bei der Impf-Priorisierung stärker in den Blick zu nehmen und eventuell vorzuziehen. "Das ist unter Umständen unter epidemiologischen Gesichtspunkten eine vernünftige Überlegung", sagte Reinhardt dem TV-Sender Phoenix am Montag. Die Bevölkerungsgruppe der über 60-Jährigen sei zu einem großen Teil geimpft, sagte er. "Wir sind nun an einem Punkt, wo wir uns überlegen müssen, gehen wir weiter rückwärts von oben kommend? Oder aber könnte man die Strategie fahren zu sagen: Wir impfen jetzt die Jungen, die zwar in der Regel nicht schwer erkranken, aber die natürlich viel unterwegs sind, in die Schulen und in die Kitas gehen sollen", begründete Reinhardt seine Anregung.

10.06 Uhr: Scheuer will Vorteile für geimpfte Urlauber

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich für Vorteile für Geimpfte bei Urlaubsreisen ausgesprochen. "Für Geimpfte sollte es bald keine Tests und keine Quarantäne mehr geben bei Urlaubsreisen", sagte Scheuer am Montag der Deutschen Presse-Agentur vor dem Impfgipfel. "So können Reisen wieder möglich werden und ein Stück mehr Freiheit im Sommer zurückkehren." Bisher gilt bei Flugreisen bei der Rückkehr nach Deutschland eine Testpflicht, bei der Rückkehr aus Ländern mit hohen Corona-Zahlen müssen sich Reisende in Deutschland in eine Quarantäne begeben. Die Reisewirtschaft ist von den Folgen der Corona-Pandemie schwer belastet. Scheuer sprach sich außerdem dafür aus, die Impfpriorisierung möglichst bald aufzugeben. Geimpfte sollten digital erfasst werden, dann könnte es für sie und für Genesene Erleichterungen geben.

• Zum Artikel: "BR24Live, ab 15 Uhr: Impfgipfel – Lockerungen für Geimpfte?"

08.35 Uhr: Neu-Delhi: Alle Erwachsenen sollen umsonst geimpft werden

In der indischen Hauptstadt Neu-Delhi sollen alle Erwachsene kostenlos gegen das Coronavirus geimpft werden. Das kündigt der für die Metropole zuständige Chef-Minister an. Er fordert einen landesweit einheitlichen Preis für die Impfung. Er ruft die Hersteller der Vakzine dazu auf, einen Preis von 150 Rupien (1,66 Euro) pro Dosis sicherzustellen.

08.23 Uhr: Berliner Regierungschef Müller: Impfzentren werden noch länger gebraucht

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller will noch längere Zeit an Impfzentren festhalten. Diese Zentren sei nötig wegen der bereits geplanten Zweitimpfungen, aber auch für bestimmte Gruppen an Älteren oder etwa Studenten, sagt der SPD-Politiker in der ARD. Zugleich relativiert der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Forderungen des bayerischen Regierungschefs Markus Söder (CSU), dass die Impfpriorisierung bereits im Mai aufgehoben werden solle. Es könne sein, dass dies angesichts der steigenden Lieferungen an Impfdosen möglich werde. Vielleicht werde es aber auch Juni werden, sagt Müller.

08.16 Uhr: Deutlich mehr Sterbefälle 2020 - Geburtendefizit steigt

Die Zahl der Sterbefälle in Deutschland ist im ersten Corona-Jahr 2020 deutlich gestiegen. Rund 986.000 Sterbefälle wurden registriert und damit 46.000 mehr als 2019, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Das entspricht einer Zunahme um fünf Prozent. "Ein Teil dieses Anstiegs ist auf kalendarische sowie demografische Aspekte zurückzuführen", erklärten die Statistiker. "2020 war ein Schaltjahr, so dass sich durch den zusätzlichen Tag ein Anstieg um etwa 3.000 Sterbefälle gegenüber dem Vorjahr ergibt." Werden außerdem der bisherige Trend zu einer steigenden Lebenserwartung und die bislang absehbaren Verschiebungen in der Altersstruktur der Bevölkerung berücksichtigt, wäre ein Anstieg der Sterbefälle um etwa ein bis zwei Prozent zu erwarten gewesen.

Die Zahl der Neugeborenen nahm im vergangenen Jahr um etwa 5.000 oder 0,6 Prozent auf 773.000 ab. "Damit setzte sich der Rückgang fort, der nach dem letzten starken Anstieg der Geburtenzahlen im Jahr 2016 eingesetzt hatte", hieß es dazu. Der Jahrgang gehöre trotzdem zu den fünf stärksten Geburtsjahrgängen seit 1999. "Das Geburtengeschehen im Gesamtjahr 2020 wurde offenbar nicht von der Corona-Pandemie beeinträchtigt", schlussfolgerte das Statistikamt.

• Zum Artikel "Sterben mehr Menschen wegen Corona?"

07.45 Uhr: FDP für stärkere Einbindung der Hausärzte in Impfkampagne

Zur Beschleunigung der Corona-Impfkampagne fordert die FDP eine stärkere Einbeziehung der Hausärzte. Auch weil ein Großteil der vulnerablen Gruppen bereits geimpft sei, sollte man das Schwergewicht ein stückweit von den Impfzentren zu den niedergelassenen Ärzten übergehen lassen und ihnen möglichst viel Impfstoff zur Verfügung stellen, sagt der Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, im ARD-Morgenmagazin. Hausärzte könnten sehr genau einschätzen, wer den Impfstoff brauche. "Jetzt geht es um Tempo, und Tempo holen wir im niedergelassenen Bereich." Buschmann spricht sich zudem dafür aus, die Beschränkungen für Geimpfte zu lockern.

07.37 Uhr: Hongkong und Singapur planen erleichterte Flugreisen in "Blase"

Hongkong und Singapur wollen Flugreisenden ab Ende Mai die Möglichkeit geben, zwischen beiden Städten ohne anschließende Quarantäne unterwegs zu sein. Das gaben beide Regierungen am Montag bekannt. Dazu soll eine Art "Blase für Flugreisen" geschaffen werden. Ein ähnlicher Plan war bereits im vergangenen November angekündigt, dann aber wegen steigender Infektionszahlen in Hongkong wieder aufgegeben worden. Die Flüge sollen am 26. Mai aufgenommen werden. Einreisende müssen dann nicht in Quarantäne, sofern sie die Bedingungen erfüllen, innerhalb der "Blase" zu reisen. Sowohl Singapur als auch Hongkong sind bemüht, der angeschlagenen Tourismusbranche inmitten der Pandemie einen Schub zu verleihen.

06.52 Uhr: Erneut Höchstwert: Indien meldet über 352.000 Neuinfektionen

Indien meldet mit 352.991 Corona-Neuinfektionen den fünften Tag in Folge einen weltweiten Höchstwert. Zudem steigt die Zahl der Todesfälle in Verbindung mit dem Virus binnen 24 Stunden um von 2812 auf insgesamt 195.123 - so stark wie noch nie in dem südasiatischen Land, wie das Gesundheitsministerium in Neu-Delhi mitteilt. Mit mehr als 17 Millionen bestätigten Infektionen weist Indien weltweit die zweitmeisten Ansteckungen nach den USA auf. In Indien mit seinen rund 1,35 Milliarden Einwohnern nimmt die zweite Corona-Welle immer größere Ausmaße an. Viele Kliniken sind überlastet und der Sauerstoff zur Behandlung von Covid-19-Patienten wird knapp. Mehrere Länder haben Indien Hilfe angeboten.

05.04 Uhr: RKI: Knapp 12.000 Neuinfektionen - Inzidenz steigt auf 169,3

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 11.907 neue Positiv-Tests. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 169,3 von 165,6 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 60 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 81.625. Insgesamt wurden bislang mehr als 3,29 Millionen Fällen Menschen positiv auf das Coronavirus getestet.

• Zum Überblick "So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland"

05.01 Uhr: Söder für mehr Impfungen in Betrieben und Familien

m Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie fordert CSU-Chef Markus Söder, dass deutlich mehr in der Arbeitswelt und in Familien geimpft wird. "Wir brauchen Betriebsimpfungen, wir brauchen Familienimpfungen", sagte der bayerische Ministerpräsident in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Grund sei, dass in Firmen und Familien eine hohe Ansteckungsgefahr herrsche. Damit müsse eine weitgehende Freigabe der Impfstoffe einhergehen, sagte Söder. Die Priorisierung sei am Anfang sinnvoll gewesen, aber jetzt entwickele sie sich zunehmend zu einem Zeithindernis.

05.00 Uhr: Deutschland erschwert Einreisen aus Indien

In Indien grassiert die Corona-Seuche und die Mutante B.1.617 ist auf dem Vormarsch - Deutschland hat das südasiatische Land deshalb ab diesem Montag zum Virusvariantengebiet erklärt. Dann gilt ein weitgehendes Einreiseverbot für Menschen, die sich zuvor in Indien aufgehalten haben. Der Chef des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, begrüßte das. Er sagte der "Rheinischen Post", dass "alle Maßnahmen der Kontakteinschränkung gegenüber potenziell hiermit Infizierten gerechtfertigt" seien. Kanzlerin Angela Merkel bot Indien Hilfe an.

05.00 Uhr: Weltweite Militärausgaben trotz Corona-Krise weiter gestiegen

Trotz der Pandemie und ihren wirtschaftlichen Folgen haben die Länder der Erde im Corona-Jahr 2020 erneut mehr Geld in ihre Verteidigung gesteckt. Die weltweiten Militärausgaben stiegen 2020 um 2,6 Prozent auf knapp zwei Billionen Dollar, wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri mitteilte. Das sei ein neuer Höchststand seit Beginn vergleichbarer Schätzungen 1988. Klarer Spitzenreiter bei den Verteidigungsausgaben bleiben die USA. Deutschland legte um gut fünf Prozent auf knapp 53 Milliarden Dollar zu.

04.41 Uhr: Steinmeier berät mit Macron über Europa und Pandemie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Montag auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach Paris (gemeinsames Pressestatement gegen 13.15 Uhr). Bei einem Mittagessen im Elysée-Palast und einem anschließenden Vier-Augen-Gespräch steht nach Angaben aus dem Bundespräsidialamt die deutsch-französische Zusammenarbeit im Mittelpunkt. Zudem wollen sich Steinmeier und Macron über die Corona-Pandemie und die Lage Europas austauschen. Am Montagnachmittag will der Bundespräsident in Paris Vertreter der französischen Zivilgesellschaft treffen. Es ist Steinmeiers erste Auslandsreise seit September.

03.45 Uhr: Gesamtmetall-Präsident Wolf: Corona-Politik "planlos"

Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Stefan Wolf, kritisiert die Corona-Politik der Bundesregierung. Zum Thema Impfen in den Betrieben sagt er im Politik-Talk der Zeitung "Bild", er würde sich wünschen, dass es im Mai losgehe, aber "mir fehlt der Glaube, da von der Bundesregierung extrem viele Fehler gemacht worden sind". "Es ist planlos, kopflos und zum Teil wirklich dilettantisch gemacht." Erst habe man viel zu spät angefangen, sich Impfstoff zu sichern. Und immer wieder komme die Regierung mit Maßnahmen für einen, zwei oder drei Monate. "Das erlebt man jetzt wieder mit der Notbremse. Die Menschen sind mittlerweile perspektivlos in vielen Bereichen." Dabei sei es Aufgabe einer Regierung, eine Strategie, einen Plan zu entwickeln und diesen Plan umzusetzen und so den Menschen Leitlinien zu geben.

03.11 Uhr: EU: Geimpfte US-Bürger dürfen in Europa Urlaub machen

Die Europäische Union (EU) will für geimpfte US-Bürger die bestehenden Reisebeschränkungen lockern. "Die Amerikaner verwenden, soweit ich sehen kann, von der Europäischen Arzneimittelagentur zugelassene Impfstoffe", sagt die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. "Das ermöglicht die Freizügigkeit und den freien Reiseverkehr in die Europäische Union." Alle 27 Mitglieder der Union würden bedingungslos alle Reisenden akzeptieren, die in Europa Urlaub machen möchten und mit Vakzinen geimpft sind, die von der Europäischen Arzneimittelagentur zugelassen sind. Ein Starttermin für die Wiederaufnahme des Reiseverkehrs von den USA nach Europa nennt von der Leyen nicht. Die EU hatte vor mehr als einem Jahr den nicht zwingend notwendigen Reiseverkehr weitgehend eingestellt.

02.00 Uhr: Maas sichert Indien Hilfen zu

Außenminister Heiko Maas (SPD) sichert Indien im Kampf gegen die Corona-Pandemie Hilfe und Solidarität zu. "Gerade überrollt die zweite Welle Indien mit bislang ungekannter Kraft", sagt Maas der Zeitung "Rheinische Post". Es sei richtig gewesen, den Eintrag der neuen Mutation nach Deutschland zu stoppen. Genauso wichtig sei es aber, dass Deutschland nun Indien "jetzt nach Kräften" helfe. Indien habe als wichtigster Lieferant für die globale Impfallianz Covax eine zentrale Rolle im gemeinsamen Kampf gegen das Virus übernommen. "Das verdient nicht nur unseren Respekt, sondern gerade jetzt auch unsere Solidarität. Innerhalb der Bundesregierung und im Gespräch mit Unternehmen setzen wir deshalb gerade alle Hebel in Bewegung, um schnellstmöglich, etwa mit Sauerstoff und Medikamenten, unterstützen zu können."

• Zum Artikel "Corona-Katastrophe in Indien: Deutschland schickt Nothilfen"

01.32 Uhr: Kretschmer: Auslands-Impfungen mit Sputnik V in Deutschland anerkennen

Vor dem Impf-Gipfel von Bund und Ländern fordert Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, im Ausland vorgenommene Impfungen in Deutschland anzuerkennen - auch wenn der betreffende Impfstoff in der EU noch nicht zugelassen ist. "Wir brauchen für die Grenzregionen praktikable Lösungen und müssen als international vernetztes Land auch Impfungen in anderen Staaten anerkennen", sagt der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Vorabbericht. Sobald der russische Impfstoff Sputnik V in Europa zugelassen sei, stelle sich die Frage nicht mehr. "Aber bis dahin brauchen wir eine entsprechende Regelung."

01.00 Uhr: Medienbericht: Mehr als Milliarden Euro an Corona-Hilfen ausbezahlt

Nach Daten des Bundeswirtschaftsministeriums sind seit Beginn der Krise 95,9 Milliarden Euro an Corona-Hilfsgeldern bewilligt worden, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) vorab. Von den aufgrund der stockenden Auszahlungen in die Kritik geratenen November- und Dezemberhilfen sind demnach mehr als 10,7 Milliarden Euro und damit rund 96 Prozent bei den Unternehmen angekommen, heißt es weiter. "Die Auszahlung der vollständigen Summen liegt bei den Bundesländern und wird dort sorgfältig geprüft. Schließlich geht es hier manchmal um mehrere Millionen Euro für ein Unternehmen, das dieses nicht mehr zurückzahlen muss", sagt Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU).

00.00 Uhr: Spahn lässt auch während Pandemie Pflegekräfte im Ausland anwerben

Trotz der weltweit herrschenden Personalnot in der Pflege hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einem Medienbericht zufolge auch während der Corona-Pandemie weiter Pflegekräfte aus dem Ausland anwerben lassen. Das berichtet das "RedaktionsNetzwerk Deutschland" (RND/Montag) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion. Danach seien 2020 im Rahmen des sogenannten "Triple-Win-Programms" insgesamt 759 Pflegekräfte angeworben worden, darunter 234 aus Vietnam, 210 von den Philippinen, 156 aus Bosnien und Herzegowina, 127 aus Tunesien und 32 aus Serbien. 593 ausländische Pflegekräfte reisten nach der Erledigung der Formalitäten im vergangenen Jahr schließlich nach Deutschland ein. Das sei ein Anstieg um 30 Prozent gegenüber 2019, als 453 Pflegekräfte nach Deutschland kamen.

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