Nach den antisemitischen Protesten in Deutschland wollen Politiker Judenfeindlichkeit entschieden bekämpfen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach sich dafür aus, in der neuen Bundesregierung einen Beauftragten einsetzen, der gegen antisemitische Hetze vorgeht. Der "Bild am Sonntag" sagte de Maizière, er beobachte die Entwicklung mit Sorge: "Judenfeindlichkeit darf in Deutschland nie wieder um sich greifen".
Bei Antisemitismus gehe es um Straftaten, aber auch um die "Zunahme von abschätzigen Bemerkungen, unpassenden Witzen und diskriminierendem Verhalten", sagte de Maizière weiter. Kürzlich hatte sich bereits eine Expertenkommission für einen Beauftragten ausgesprochen, der sich mit dem Kampf gegen den Antisemitismus befasst.
Empörung in der Politik
Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) äußerte sich entsetzt. Sie finde es unerträglich, dass in Deutschland israelische Flaggen brennen, sagte von der Leyen der Funke Mediengruppe. Dagegen müsse man sich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln des Rechtsstaates wehren.
Nach den judenfeindlichen Protesten in Berlin hatte bereits Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Kampf gegen den Antisemitismus aufgerufen. Die Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel kenne keine Schlussstriche, sagte Steinmeier - "auch nicht für Nachgeborene und auch nicht für diejenigen, die später hinzugekommen sind".