Montag, 5. August 2024
21.03 Uhr: Neun UNRWA-Mitarbeiter möglicherweise in Hamas-Angriff vom 7. Oktober involviert
Neun Mitarbeiter des UN-Palästinenserhilfswerks (UNRWA) waren einer Untersuchung zufolge möglicherweise in den Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober involviert. Die Beweise deuteten darauf hin, dass diese neun Mitarbeiter an den bewaffneten Angriffen "beteiligt gewesen sein könnten", sagte der Sprecher der Vereinten Nationen, Farhan Haq, am Montag. Sie würden nun entlassen. Vorwürfe gegen weitere Mitarbeiter ließen sich demnach nicht bestätigen oder durch ausreichend Beweise belegen.
Ende Januar hatten israelische Behörden zunächst zwölf Mitarbeitern des UNRWA eine Beteiligung an dem Hamas-Überfall vorgeworfen. In der Folge kamen sieben weitere Verdächtige hinzu. Das für die Versorgung der Menschen im Gazastreifen wichtige Hilfswerk geriet massiv in die Kritik, zahlreiche Länder setzten ihre finanzielle Unterstützung vorübergehend auf. UN-Generalsekretär António Guterres forderte umgehend eine Untersuchung der Vorwürfe durch ein Aufsichtsgremium der Vereinten Nationen.
20.05 Uhr: Biden telefoniert mit Jordaniens König zur Lage in Nahost
Angesichts wachsender Sorgen vor einer Eskalation in Nahost hat sich US-Präsident Joe Biden in einem Telefonat mit Jordaniens König Abdullah II. beraten. Das teilte das Weiße Haus mit. In dem Gespräch hätten die beiden ihre Bemühungen um eine Deeskalation der Spannungen erörtert, unter anderem durch die Vermittlung eines Abkommens über einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen und die Freilassung der Geiseln aus der Gewalt der Terrororganisation Hamas.
In den sozialen Medien wurde spekuliert, ob Jordaniens Außenminister dem Iran auch Botschaften der USA und von arabischen Ländern übergeben habe. In diesen sollen die USA dem Iran demnach versprochen haben, bei einem Verzicht auf eine militärische Reaktion die Atomverhandlungen wieder aufzunehmen. Diese könnten zu einer Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran führen.
18.35 Uhr: "Spiegel" - Bundeswehr bereitet sich auf Evakuierung vor
Die Bundeswehr bereitet sich einem "Spiegel"-Bericht zufolge auf einen großangelegten Evakuierungseinsatz für deutsche Staatsbürger im Nahen Osten vor. Hintergrund seien Geheimdienstinformationen, die von einem Vergeltungsschlag des Irans gegen Israel in dieser Woche ausgingen. Man sei sich ziemlich sicher, dass auch die libanesische Hisbollah-Miliz Israel massiv angreifen werde.
Bei den Planungen konzentriere sich das Militär vor allem auf die Rettung von Deutschen aus dem Libanon. Die Luftwaffe hält dem Bericht zufolge dafür seit einigen Tagen eine kleine Flotte von A400M-Transportflugzeugen samt Mannschaften einsatzbereit. Die Maschinen könnten nach wenigen Stunden Flugzeit Deutsche in Beirut aufnehmen, auf Zypern absetzen und wieder in Richtung der libanesischen Hauptstadt losfliegen.
Derzeit gehe die Bundesregierung davon aus, dass sich über 2.000 Deutsche im Libanon aufhalten. Als Alternative käme eine Abholung von Deutschen auf dem Seeweg infrage. Für diesen Fall könne die Fregatte "Hamburg" aktiv werden, die unterwegs zu einem Einsatz im Roten Meer und derzeit südlich von Griechenland sei.
18.30 Uhr: Zerstörte Aufbereitungsanlage in Gaza: EU fordert Aufklärung
EU fordert Klarheit über die Zerstörung einer Wasseraufbereitungsanlage im Gazastreifen. Die Europäische Union sei zutiefst besorgt über die anhaltende Zerstörung wichtiger ziviler Infrastruktur und schließe sich den internationalen Forderungen nach Aufklärung dieses Vorfalls an, teilte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell in einer Erklärung mit. Man fordere die israelische Regierung auf, von Maßnahmen abzusehen, die die Lebensbedingungen der Zivilbevölkerung im Gazastreifen weiter verschlechterten. Borrell erinnerte daran, dass gezielte Angriffe auf lebenswichtige Infrastruktur ein Kriegsverbrechen darstellen.
Man sei zutiefst besorgt über den Zusammenbruch der Abwasser-, Abfall- und Gesundheitssysteme, was zur Ausbreitung von Krankheiten wie Polio sowie von Haut- und Atemwegsinfektionen führe - insbesondere unter Kindern, so der EU-Außenbeauftragte.
17.38 Uhr: Weißes Haus befasst sich mit möglichem Vergeltungsschlag
US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris beraten am (heutigen) Montag mit dem nationalen Sicherheitsteam des Weißen Hauses in Vorbereitung auf einen möglichen Vergeltungsschlag des Irans gegen Israel. Zudem soll Biden mit dem jordanischen König Abdullah II. sprechen, dessen Außenminister am Wochenende den Iran besuchte.
US-Außenminister Antony Blinken und andere Vertreter der Biden-Regierung haben sich an Verbündete im Westen und Nahen Osten gewandt, um sich auf die iranische Reaktion auf die Tötung des Hamas-Chefs Ismail Hanija in Teheran vorzubereiten. Der Iran hat Israel für den Tod Hanijas verantwortlich gemacht. Israel hat eine Verantwortung weder bestätigt noch bestritten. Blinken sagte am Sonntag zu Mitgliedern der G7, dass die iranische Antwort bereits in 24 bis 48 Stunden erfolgen könnte.
15.52 Uhr: Spaenle hält militärische Unterstützung Israels für möglich
Der bayerische Antisemitismusbeauftragte Ludwig Spaenle plädiert für eine militärische Unterstützung im Nahost-Konflikt, sollte Israel Deutschland darum bitten. Wenn man die politische Aussage 'die Sicherheit Israels ist Teil deutscher Staatsraison' ernst nehme, bedeutet dies die Gewährleistung oder einen Beitrag dazu - sowohl im Inneren wie auch nach Außen, sagte Spaenle. "Das schließt für mich militärische Unterstützung nicht aus, wenn Israel die Bundesrepublik darum ersucht."
13.28 Uhr: Lufthansa weitet Flugstreichungen nach Nahost aus
Die Lufthansa-Gruppe lässt aufgrund der kritischen Sicherheitslage in Nahost ihre Flüge nach Tel Aviv, Beirut und jetzt auch Teheran bis einschließlich 12. August ausfallen. Verbindungen nach Ammann in Jordanien und Erbil im Irak werden bis zum 7. August gestrichen, wie die Airline mitteilt. Zudem meiden die Fluggesellschaften der Gruppe, zu der auch Swiss und Austrian Airlines gehören, den Luftraum über Iran und Irak ebenfalls bis zum 7. August.
13.20 Uhr: Israelischer Finanzminister fordert mehr Siedlungsbau
Der Ausbau jüdischer Siedlungen in den besetzten Palästinenser-Gebieten dient nach Worten des rechtsradikalen israelischen Finanzministers Bezalel Smotrich der Sicherheit. "Ein palästinensischer Staat würde bedeuten, das Zentrum des Landes den Nazis und dem nächsten Massaker zu überlassen", schrieb er am Montag auf der Online-Plattform X.
Sicherheit für Israel werde durch eine umfassende Kontrolle der Gebiete gewährleistet, so der Minister. Zudem müssten die "Terrorismus-Finanzierung der Palästinensischen Autonomiebehörde" und eine "arabische Übernahme der offenen Gebiete" gestoppt werden.
13.07 Uhr: Schoigu berät mit Peseschkian in Teheran
Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Sergej Schoigu, ist in Teheran zu Beratungen mit dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian eingetroffen. Die beiden würden neben diversen bilateralen Themen auch die regionale und weltweite Sicherheitslage beraten, meldet die staatliche russische Nachrichtenagentur Interfax.
12.47 Uhr: Bedford-Strohm warnt vor einseitigem Blick auf Nahost-Krieg
Der Vorsitzende des Weltkirchenrats, Heinrich Bedford-Strohm, hat mit Blick auf den Krieg in Israel und Gaza dazu gedrängt, das Leid auf beiden Seiten anzuerkennen. "Die Verzweiflungsschreie der Bombenopfer in Gaza klingen genauso durchdringend wie die der Hamas-Opfer in Israel", heißt es einem Beitrag für die Zeitschrift "Zeitzeichen" (August-Ausgabe).
12.23 Uhr: Gesundheitsbehörde - 39.623 Tote im Gazastreifen
Im Gazastreifen sind nach Angaben der dortigen Gesundheitsbehörde seit Beginn der israelischen Militäroffensive Anfang Oktober 2023 mindestens 39.623 Menschen getötet worden. Mindestens 91.469 Palästinenserinnen und Palästinenser seien verletzt worden.
12.21 Uhr: Bundesregierung fordert "Zurückhaltung von allen Seiten"
Die Bundesregierung hat erneut alle Akteure im Nahost-Konflikt aufgerufen, nicht zu einer Eskalation beizutragen. Deutschland stehe "auf allen Ebenen" mit Gesprächspartnern in der Region in Kontakt, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag. Eine Eskalation sei vermeidbar. Dazu bedürfe es der "Zurückhaltung von allen Seiten".
Die Bundesregierung blicke "mit großer Sorge" auf die Situation, sagte auch der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner. Auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) habe mehrfach dazu aufgerufen, nicht zu einer weiteren Eskalation beizutragen.
12.18 Uhr: Armee - 15 Geschosse aus dem Gazastreifen auf Israel gefeuert
Militante Palästinenser im Gazastreifen haben nach israelischen Militärangaben 15 Geschosse auf Israel abgefeuert. Der Beschuss sei aus dem südlichen Gazastreifen erfolgt, hieß es in einer Mitteilung der Armee. Israels Raketenabwehr habe mehrere Geschosse erfolgreich abgefangen. Andere seien im israelischen Grenzbereich eingeschlagen. Nach Angaben des Rettungsdienstes Magen David Adom wurde ein Mann verletzt.
11.24 Uhr: Israels Finanzminister behält palästinensisches Steuergeld ein
Erneut hat Israel Steuergeld der Palästinensischen Autonomiebehörde einbehalten. Finanzminister Bezalel Smotrich kündigte am Sonntagabend an, entsprechende Finanzmittel in Höhe von umgerechnet 24 Millionen Euro als Teil des Anti-Terror-Kampfes umzuleiten. Das Geld soll demnach als Entschädigung an Familien israelischer Terroropfer überwiesen werden. Der Schritt richte sich gegen "wilde Hetze" der Palästinenser-Behörde, schrieb der Minister auf der Online-Plattform X.
Grundlage ist ein 2018 erlassenes Gesetz, nach dem Israel die Erstattung der Mehrwertsteuer und Zölle auf von Palästinensern importierte Waren um jene Summe kürzen soll, die die Palästinenser-Regierung an Familien von Häftlingen und sogenannten Märtyrern zahle.
11.22 Uhr: Hamas bestätigt Tod von al-Sariei
Israel hat bei einem Luftangriff einen führenden Vertreter der Hamas-Regierung im Gazastreifen getötet. Die militant-islamistische Hamas bestätigte am Montag, Abdel-Fattah al-Sariai sei zusammen mit seiner Mutter am Sonntag ums Leben gekommen. Die Hamas bezeichnete ihn als Unterstaatssekretär im Wirtschaftsministerium, der auch andere "ehrenwerte Posten" innegehabt habe.
10.55 Uhr: Israel - Wirtschaftsminister der Hamas bei Angriff getötet
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben den Wirtschaftsminister der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gazastreifen gezielt getötet. Das Militär teilte mit, die Luftwaffe habe Abed al-Sariei am Sonntag "unter Anweisung des Militärgeheimdienstes ausgeschaltet".
Nach israelischer Darstellung war Al-Sariei auch aktiv in der Waffenbeschaffung der Hamas. Seine Abteilung habe unter anderem Informationen mit anderen Terrororganisationen im Nahen Osten ausgetauscht. Die Angaben der Armee ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
10.48 Uhr: Festnahmen bei ultraorthodoxen Protesten in Israel
Die israelische Polizei hat drei streng religiöse Juden festgenommen, die an einer Demonstration vor dem Rekrutierungsbüro der israelischen Armee in Kirjat Ono randaliert haben. Die Polizei erklärte die Proteste in dem Ort im Bezirk Tel Aviv gegen eine Wehrpflicht für ultraorthodoxe Juden (Haredim) laut Mitteilung von Montag für illegal und setzte berittene Beamte gegen die Menge ein.
Den Festgenommenen wird unter anderem vorgeworfen, Gewalt gegen die Beamten ausgeübt zu haben und mit Absperrungen geworfen zu haben. Mehrere Journalistinnen berichteten in Sozialen Netzwerken von Gewalt gegen sie durch ultraorthodoxe Demonstranten. Beobachter erwarten, dass die Proteste im Laufe des Tages zunehmen werden.
Auslöser sind laut israelischen Medienberichten Einberufungsbescheide für rund 1.200 Haredim für Montag und Dienstag. Ranghohe ultraorthodoxe Rabbiner hatten ihre Anhänger aufgerufen, nicht zur Einberufung zu erscheinen.
10.35 Uhr: Iran hält an Drohung gegen Israel fest
Der Iran hält an seinen Drohungen gegen Israel fest. Man strebe zwar keine Eskalation der Spannungen in der Nahost-Region an, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Teheran. Es sei aber nötig, Israel zu bestrafen, um weitere Instabilität zu verhindern. Der Iran macht Israel für die Tötung des politischen Hamas-Anführers Ismail Hanija in Teheran in der vergangenen Woche verantwortlich und hat mit Vergeltung gedroht. Israel hat sich zum Tod Hanijas nicht geäußert.
08.52: Libanon - Zwei Tote bei israelischem Drohnenangriff
Bei einem israelischen Drohnenangriff im Libanon sind nach libanesischen Angaben zwei Menschen getötet worden. Der Angriff am Montagmorgen in der Nähe eines Friedhofs im Dorf Meissa al-Dschabal im Süden des Landes habe unter anderem ein Mitglied der islamischen Sanitätergruppe Risala getötet, meldete die staatliche Nachrichtenagentur NNA. Weitere Details berichtete sie nicht.
08.36 Uhr: G7 rufen zu Deeskalation in Nahost auf
Die Gruppe der G7-Industriestaaten ruft alle Beteiligten zur Mäßigung auf. Die jüngsten Ereignisse drohten, einen größeren Konflikt in der Region zu entfachen, erklären die Länder gemeinsam. Daher sollten die beteiligten Parteien, den "gegenwärtigen destruktiven Kreislauf der Vergeltungsgewalt zu unterlassen, die Spannungen abzubauen und sich konstruktiv für eine Deeskalation einzusetzen".
08.35 Uhr: Israel kritisiert australischen Bericht zu Angriff auf Gaza-Hilfskonvoi
Israel hat den jüngst vorgelegten Bericht der australischen Regierung zu einem tödlichen israelischen Angriff auf einen Hilfskonvoi im Gazastreifen kritisiert. Israels Botschaft in Canberra erklärte am Montag in einer offenen diplomatischen Erklärung, die australische Regierung habe "bedauerlicherweise einige falsche Darstellungen gemacht und entscheidende Details ausgelassen". Dies betreffe etwa die Bereitschaft der israelischen Armee (IDF) zur Zusammenarbeit. In einem am Freitag veröffentlichten Bericht der australischen Regierung hieß es, die israelischen Verantwortlichen hätten bewaffnete Sicherheitsleute des Hilfskonvois fälschlicherweise für Hamas-Kämpfer gehalten. Die Kontrolle der israelischen Streitkräfte habe "offenbar versagt", die Verantwortlichen hätten gegen sonst übliche Vorschriften verstoßen. So hätten die Soldaten einen zuvor mit der Hilfsorganisation vereinbarten Streckenplan für die Lieferungen nicht gelesen. Erst gut eine Stunde später habe die israelische Führung den Fehler bemerkt.
Bei dem versehentlichen Drohnenangriff auf den Hilfskonvoi waren sieben Mitarbeiter der Organisation WCK getötet worden, darunter neben einem Australier auch Helfer aus Großbritannien, Polen und Kanada.
05.20 Uhr: Sorge vor kriegerischer Eskalation im Nahen Osten wächst
Während der Iran und Israel sich mit Drohungen überziehen, scheint ein regionaler Flächenbrand näher zu rücken. Die sieben großen westlichen Industrienationen (G7) mahnen eindringlich zur Deeskalation, doch zwischen den verfeindeten Führungen in Teheran und Jerusalem scheinen die Fronten verhärtet. Angesichts eines angekündigten iranischen Vergeltungsangriffs beriet sich Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit seinen Militär- und Geheimdienstchefs. Bislang zeichne sich "kein definitives Bild" über die zu erwartenden Attacken ab, berichtete der israelische Fernsehsender Channel 12. Anderen Berichten zufolge könnte der Iran womöglich schon am Montag losschlagen.
Arabische Diplomaten sollen einem Zeitungsbericht zufolge in Teheran vorstellig geworden sein und sich dort für eine möglichst maßvolle Reaktion auf die Attentate eingesetzt haben. Die iranische Führung habe den Emissären jedoch beschieden, es sei ihr gleichgültig, ob der geplante Vergeltungsschlag einen Krieg auslöst, berichtete das "Wall Street Journal" unter Berufung auf Personen, die mit den Inhalten der Gespräche vertraut seien.
03.54 Uhr: Armee - Israelische Soldaten bei Attacke aus Libanon verletzt
Im Norden Israels sind bei einem nächtlichen Angriff aus dem Libanon nach Angaben der israelischen Armee zwei ihrer Soldaten leicht verletzt worden. Mehrere verdächtige Luftobjekte hätten die Grenze zwischen dem nördlichen Nachbarland und Israel überquert, teilte das Militär am frühen Morgen über die Plattform Telegram mit. Die Luftabwehr sei eingesetzt worden und eines der Objekte nahe dem Kibbuz Ajelet Haschahar niedergegangen. Die dabei verletzten Soldaten seien zur Behandlung ins Krankenhaus gebracht worden.
03.27 Uhr: USA sagen Israel "eiserne Unterstützung" zu
Israel kann nach Angaben der US-Regierung bei einem Vergeltungsangriff des Irans fest mit Verteidigungshilfe durch das US-Militär rechnen. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin telefonierte am Sonntag (Ortszeit) mit seinem israelischen Kollegen Joav Galant und sicherte ihm "eiserne Unterstützung" bei der Selbstverteidigung zu, wie das Pentagon anschließend mitteilte. Angesichts der jüngsten Drohungen des Irans mit einem Angriff auf Israel ist weiter unklar, wann und wie der angedrohte Vergeltungsschlag erfolgen könnte.
03.26 Uhr: Biden beruft Krisensitzung im Weißen Haus ein
US-Präsident Joe Biden wird am Montag (Ortszeit) sein Nationales Sicherheitsteam zu einer Lagebesprechung über die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten ins Weiße Haus einberufen. Das teilte das US-Präsidialamt mit. Außerdem will Biden mit dem jordanischen König Abdullah sprechen. Jordanien gilt als wichtiger Verbündeter der USA in der Region und spielt eine zentrale Rolle bei Vermittlungsbemühungen im Nahost-Konflikt.