Sonntag, 12. November 2023
20.58 Uhr: Selenskyj warnt vor mehr russischen Luftangriffen im Winter
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Bevölkerung vor mehr russischen Luftangriffen im kommenden Winter gewarnt. "Russland bereitet sich auf den Winter vor", sagte Selenskyj in seiner Abendansprache auf Telegram. Die Ukraine müsse daher darauf vorbereitet sein, dass Moskau die Zahl der Drohnen- und Raketenangriffe auf die Infrastruktur erhöhen könnte.
20.19 Uhr: Deutschland will Rüstungshilfe für die Ukraine verdoppeln
Die Bundesregierung will die Militärhilfe für die Ukraine auf acht Milliarden Euro verdoppeln. Verteidigungsminister Pistorius bestätigte indirekt entsprechende Berichte im ARD-"Bericht aus Berlin". Es fehle nur noch die endgültige Zustimmung des Bundestags. In diesem Jahr seien die Finanzmittel zu schnell ausgeschöpft gewesen. Von seiner Formulierung, Deutschland müsse kriegstüchtig werden, rückt Pistorius nicht ab. Auch aus den eigenen Reihen hatte es Kritik an dieser Wortwahl gegeben. Pistorius sagte dazu, es sei ein hässlicher Begriff für eine hässliche Sache.
20.07 Uhr: Biden-Xi-Treffen - USA hoffen auf Fortschritt bei Militärkommunikation
Die US-Regierung erhofft sich bei dem Treffen zwischen Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping unter anderem Fortschritte bei der Kommunikation der Streitkräfte beider Länder. Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan sagte dem US-Fernsehsender CNN, zur verantwortungsvollen Steuerung der Beziehungen sei die Kommunikation zwischen dem Militär beider Länder von entscheidender Bedeutung. "Die Chinesen haben diese Kommunikationsverbindungen im Grunde gekappt", beklagte er. Biden wolle sie wiederherstellen. Und er sehe das anstehende Treffen mit Xi als Gelegenheit, um zu versuchen, hier voranzukommen.
Für Streit sorgen unter anderem Chinas Rückendeckung für Russlands Krieg in der Ukraine, Drohungen gegen Taiwan und der anhaltende Handelskonflikt beider Länder.
19.58 Uhr: Widerständler töten drei russische Offiziere in Melitopol
In der russisch-besetzten Stadt Melitopol sind ukrainischen Angaben zufolge mindestens drei russische Offiziere bei einer Explosion getötet worden. Es habe sich um einen Racheakt lokaler Widerständler gehandelt, teilte das im ukrainischen Verteidigungsministerium angesiedelte Geheimdienstdirektorat mit. Der Angriff sei am Samstag verübt worden. Von russischer Seite liegt keine Stellungnahme zu den Angaben vor.
14.17 Uhr: Laut Ukraine drei russische Offiziere in Südukraine getötet
Durch eine von der "Widerstandsbewegung" in der von Russland besetzten Südukraine ausgelösten Explosion sind nach Angaben des ukrainischen Militärgeheimdienstes mindestens drei russische Offiziere getötet worden. Die Explosion habe sich im "Hauptquartier der Besatzung" in Melitopol ereignet und sei das Ergebnis einer Aktion der "örtlichen Widerstandsbewegung", teilte der Militärgeheimdienst am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit. Die besetzte ukrainische Stadt Melitopol hat für die russische Armee eine wichtige logistische Bedeutung.
Der Angriff auf das Hauptquartier sei während eines Treffens des russischen Geheimdienstes FSB und der russischen Nationalgarde am Samstag verübt worden, teilte das ukrainische Verteidigungsministerium mit. Mindestens drei Offiziere der Russischen Garde seien "eliminiert" worden.
14.12 Uhr: Russland verstärkt Angriffe auf Städte in Frontgegend
Russland hat nach ukrainischen Angaben Angriffe in der Nähe von zwei Städten in der Ostukraine verstärkt. Der Chef der ukrainischen Bodentruppen, Olexander Syrskji, teilte am Sonntag über die Nachrichten-App Telegram mit, dass russische Soldaten in der Gegend von Bachmut aktiver geworden seien. Dort versuchten sie, Stellungen zurückzuerobern, hieß es.
Russland hatte die Stadt Bachmut im Mai eingenommen, ukrainische Truppen eroberten später die Gegend oberhalb von Bachmut zurück und stießen in den Westen, Norden und Süden der Stadt vor.
12.22 Uhr: Kreml: Russland ist auf dem Schlachtfeld nicht zu besiegen
Der Kreml hat die Ukraine und die USA zu einem Einlenken im Ukraine-Krieg aufgerufen. "In Kiew und Washington müssen alle einsehen: Russland ist auf dem Schlachtfeld nicht zu besiegen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow dem russischen Fernsehen ungeachtet russischer Rückschläge. Wenn US-Präsident Joe Biden nach eigenen Worten noch an eine Rückeroberung ukrainischer Gebiete glaube, dann zeige dies, dass die US-Politik in einer Sackgasse stecke. Das sagte Peskow nach Angaben der Agentur Tass vom Sonntag für die Politiksendung "Moskau. Kreml. Putin".
Peskow unterstellte, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj aus Verzweiflung immer wieder neue Offensiven verspreche, weil er das Schwinden der westlichen Unterstützung spüre. Im Westen wachse "die Müdigkeit, die Abneigung, der Ukraine weiter Geld zu geben, Waffen und Munition zu liefern, vor allem wenn sie jetzt nach Israel geliefert werden müssen", sagte der Kremlsprecher.
08.54 Uhr: Fast fünf Millionen Binnenflüchtlinge in der Ukraine
Die Ukraine zählt im eigenen Land etwa fünf Millionen Vertriebene wegen der seit Jahren andauernden russischen Angriffe. Die für Flüchtlingsfragen zuständige Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk sprach im Fernsehen von 4,9 Millionen registrierten Binnenflüchtlingen. Allein 3,6 Millionen Menschen seien seit der großangelegten russischen Invasion vom Februar 2022 innerhalb der Ukraine geflüchtet. Zuvor hätten die Kämpfe im Donbass in der Ostukraine seit 2014 schon mehr als eine Million Menschen zu Binnenflüchtlingen gemacht. Damals hatten von Moskau kontrollierte Kräfte Teile der Gebiete Donezk und Luhansk abgespalten.
07.39 Uhr: Ukraine: Verfügen über genügend Energie für den Winter
Die Ukraine verfügt ihrem zuständigen Minister zufolge über genügend Energieressourcen für den Winter. Es stelle sich vielmehr die Frage inwiefern russische Angriffe sich auf die Infrastruktur auswirkten, sagte German Galuschtschenko am späten Samstag im ukrainischen Fernsehen. Im vergangenen Winter hatte Russland mit Raketen und Drohnen verstärkt die Infrastruktur angegriffen und so vielerorts für Ausfälle gesorgt.
07.34 Uhr: Lettischer Präsident fordert weitere Unterstützung der Ukraine
Der lettische Präsident Edgars Rinkevics hat zur weiteren militärischen Unterstützung der Ukraine in deren Kampf gegen Russland gemahnt. Wenn die Ukraine keine Waffen mehr bekomme, werde sie verlieren und Russland werde grünes Licht für Drohungen gegen andere Länder bekommen, warnte Rinkevics in einem Interview der Nachrichtenagentur AP. Russland stelle sich auf "einen sehr langen Krieg" in der Ukraine ein.
"Es ist wichtig, tatsächlich für den internationalen Frieden zu kämpfen, und den Frieden in Europa, denn wenn wir Russland in der Ukraine stoppen, wird Russland nicht dazu in der Lage sein, andere Länder herauszufordern", sagte Rinkevics.
04.01 Uhr: Früherer Nato-Chef für Teilbeitritt der Ukraine
Der frühere Nato-Chef Anders Fogh Rasmussen schlägt einen Beitritt der Ukraine zum transatlantischen Militärbündnis ohne die von Russland besetzten Gebiete vor. Indem man die besetzten Gebiete im Süden und Osten des Landes außen vor ließe, würde das Risiko eines offenen Konflikts zwischen Russland und der Nato gesenkt, sagte der Däne dem britischen "Guardian". Ein Teilbeitritt und die damit verbundene Beistandsverpflichtung der Bündnispartner "würde Russland von Angriffen auf ukrainisches Gebiet innerhalb der Nato abschrecken" und den ukrainischen Streitkräften so ermöglichen, sich auf Frontkämpfe abseits des Kernlands zu konzentrieren, hieß es in Auszügen des Interviews, die der "Guardian" am Samstag veröffentlichte.
- Zum Artikel: EU öffnet Tor für Ukraine-Beitritt – was nun auf Europa zukommt
Samstag, 11. November 2023
21.56 Uhr: Selenskyj gedenkt Jahrestag der Befreiung von Cherson
Am Jahrestag der Vertreibung der russischen Armee aus der südukrainischen Großstadt Cherson hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj der Soldaten und Zivilisten gedacht, die an der Befreiung der Stadt mitgewirkt haben. Die ukrainische Armee wird Selenskyj zufolge auch künftig auf Angriffe der russischen Truppen auf die Region Cherson und andere Gebiete antworten. "Diese Woche hat gezeigt, dass wir sowohl im Schwarzen Meer als auch auf dem Territorium der Krim und überall sonst die Besatzer kriegen werden", sagte der Präsident in seiner Abendansprache.
20.35 Uhr: Russland ermittelt wegen "Terrorakt" nach Zugentgleisung
In Russland ermitteln die Strafverfolgungsbehörden nach der Entgleisung eines Frachtzugs wegen des Verdachts auf einen "Terrorakt". Wie das russische Ermittlungskomitee am Samstag im Onlinedienst Telegram mitteilte, gehen die Behörden davon aus, dass ein "selbstgebauter Sprengsatz" am Samstagmorgen zur Entgleisung von 19 Waggons eines Zugs in der südöstlich von Moskau gelegenen Region geführt habe. Zudem werde wegen des Erwerbs, Transports oder der Lagerung von Sprengstoff ermittelt.
Dem Ermittlungskomitee zufolge wurden bei dem Vorfall 15 Waggons beschädigt. Die Behörde ist in Russland für die Verfolgung besonders schwerer Straftaten zuständig. Auf vom Ermittlungskomitee auf Telegram veröffentlichten Bildern waren mehrere umgestürzte Waggons zu sehen. Die staatliche russische Eisenbahngesellschaft hatte zuvor einen Verletzten bei dem Vorfall gemeldet und die Entgleisung mit einem "Eingriff unbefugter Personen" erklärt.
18.18 Uhr: Zugunglück in Russland nach Sabotage?
In Russland sind in der Region Rjasan südlich von Moskau womöglich durch Sabotage nach Behördenangaben 19 Waggons eines Güterzuges entgleist. Der Lokomotivführer und sein Assistent seien leicht verletzt worden, teilten die Ermittler am Samstag mit. Kriminalbeamte seien an der Stelle, um die Ursache zu klären. Der Pressedienst der russischen Eisenbahn teilte in Moskau mit, die Güterwaggons seien durch Fremdeinwirkung entgleist. Eine «Einwirkung nicht autorisierter Personen» von außen auf den Schienentransport sei Grund für den Vorfall; Details wurden nicht genannt. Auswirkungen auf Personenzüge oder die Umwelt gab es demnach nicht.
15.19 Uhr: Drohnenattacke auf Kiew: Neue Details
"Nach einer langen Pause von 52 Tagen hat der Feind wieder Raketenangriffe auf Kiew aufgenommen", sagte der Chef der Militärverwaltung Kiews, Serhij Popko. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP hörten am Samstagmorgen zwei schwere Explosionen im Zentrum Kiews. Am Himmel sahen sie zudem weiße Rauchlinien, kurz darauf ertönten Luftalarmsirenen.
Auf die Frage, warum der Alarm nach der Explosion ausgelöst wurde, sagte ein Luftwaffensprecher später im Fernsehen, dass "ballistische Raketen extrem schnell fliegen und auf dem Radar nicht so sichtbar sind wie Marschflugkörper". Die Luftwaffe prüfte nach eigenen Angaben, ob Kiew von einer ballistischen Iskander-Rakete oder einer S-400-Flugabwehrrakete ins Visier genommen wurde.
Berichte über Opfer oder Schäden aus Kiew selbst gab es zunächst nicht. In der Hauptstadtregion schlugen jedoch zwei Raketen auf einem Feld zwischen zwei Siedlungen ein, wie der Chef der örtlichen Militärverwaltung sagte. Fünf Wohngebäude seien beschädigt worden.
13.55 Uhr: Russland beklagt Drohnenangriffe und Sabotage in der Region Moskau
Russische Behördenvertreter werfen dem ukrainischen Militär vor, mit Drohnen die Umgebung von Moskau und die Region Smolensk angegriffen zu haben. Das Verteidigungsministerium teilte mit, es seien zwei ukrainische Drohnen abgeschossen worden. Der Gouverneur von Smolensk, Wassili Anochin, sagte, es habe keine Verletzten gegeben.
Der Moskauer Bahnbetreiber MZHD teilte mit, wegen eines "nicht genehmigten Eingriffs" seien Frachtzugwaggons in der russischen Region Rjasan am Samstagmorgen entgleist. Russische Medien berichteten, in der Gegend sei am Morgen eine Explosion zu hören gewesen. Die Nachrichtenagentur AP konnte das nicht unabhängig bestätigen. Russische Vertreter haben in der Vergangenheit proukrainische Saboteure für Angriffe auf das Bahnsystem verantwortlich gemacht.
10.22 Uhr: Ukrainische Luftwaffe: 19 Drohnen bei russischem Angriff abgeschossen
Die Ukraine hat eigenen Angaben zufolge bei einem russischen Angriff in der Nacht zum Samstag 19 von insgesamt 31 Drohnen abgeschossen. Die meisten der Drohnen seien in Gebiete an der Frontlinie geschickt worden, teilte die ukrainische Luftwaffe mit. Russland habe zudem mehrere Raketen eingesetzt.
Im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew waren am Samstagmorgen zwei Explosionen zu hören. Kurz darauf ertönten Luftalarmsirenen, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko meldete im Onlinedienst Telegram "starke Explosionen". Berichte über Verletzte lagen seinen Angaben zufolge zunächst nicht vor.
07.55 Uhr: Zwei Explosionen im Zentrum von Kiew
Im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew sind am Samstagmorgen zwei Explosionen zu hören gewesen. Kurz darauf ertönten Luftalarmsirenen, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko meldete im Onlinedienst Telegram "starke Explosionen".
Vorläufigen Informationen zufolge sei die Luftabwehr im Einsatz gegen ballistische Waffen gewesen, erklärte Klitschko weiter. Er rief die Menschen auf, in den Schutzräumen zu bleiben, der Alarm bleibe bestehen.
07.19 Uhr: Augenzeugen melden Luftangriff auf Kiew
Auf die ukrainische Hauptstadt Kiew findet Augenzeugen zufolge ein Luftangriff statt. Es seien zwei Explosionen zu hören gewesen, sagen die Zeugen der Nachrichtenagentur Reuters. Die örtlichen Behörden rufen die Einwohner auf, in Schutzräumen zu bleiben.
02.30 Uhr: Ukraine - Zwei russische Landungsboote bei Krim versenkt
Ukrainische Marinedrohnen haben nach Angaben des ukrainischen Militärgeheimdienstes zwei kleine russische Landungsboote in der Nähe der Halbinsel Krim versenkt. Nach Angaben des ukrainischen Militärs waren die Schiffe bemannt und mit gepanzerten Fahrzeugen beladen. Reuters konnte den Bericht über den Angriff auf die Bucht von Vuzka im Westen der Krim nicht unabhängig überprüfen. Russland, das die Krim 2014 von der Ukraine erobert und annektiert hatte und dessen Schwarzmeerflotte ihr Hauptquartier in der Krimstadt Sewastopol hat, gab keinen unmittelbaren Kommentar ab.
01.30 Uhr: IWF macht Weg für Auszahlung von 900 Millionen Dollar an Ukraine frei
Der Internationale Währungsfonds (IWF) einigt sich mit der Ukraine auf Stabsebene über eine aktualisierte Wirtschafts- und Finanzpolitik und macht damit den Weg für die Auszahlung von 900 Millionen Dollar aus seinem 15,6 Milliarden Dollar schweren Kreditprogramm frei. Der Exekutivrat des globalen Kreditgebers wird die Vereinbarung voraussichtlich in den kommenden Wochen prüfen. Wie der IWF erklärt, hat die Ukraine alle Leistungskriterien sowie die indikativen Ziele und die meisten strukturellen Benchmarks im Rahmen des IWF-Programms der erweiterten Fondsfazilität erfüllt. Die ukrainische Wirtschaft habe trotz des Krieges weiterhin "bemerkenswerte Widerstandsfähigkeit", bemerkte der IWF und fügte hinzu, dass die jüngsten wirtschaftlichen Entwicklungen auf eine stärker als erwartete wirtschaftliche Erholung im Jahr 2023 und ein anhaltendes Wachstum im Jahr 2024 hinwiesen.
00.37 Uhr: Nach Russland verschleppter Waisenjunge darf heim in die Ukraine
Ein ukrainischer Jugendlicher, der von der russischen Armee verschleppt worden war, darf in sein Heimatland zurückkehren. Der 17-jährige Bohdan Jermochin, dessen Eltern vor Jahren verstorben sind, werde an seinem 18. Geburtstag in der kommenden Woche mit einer Cousine "in einem Drittland" zusammengeführt und anschließend in die Ukraine reisen, wie die russische Kinderbeauftragte Maria Lwowa-Belowa in einer Online-Erklärung am Freitag bekannt gab.
Jermochin war aus der Hafenstadt Mariupol, die zu Beginn der russischen Invasion von Soldaten eingenommen wurde, nach Russland gebracht worden. Er wurde in einer Pflegefamilie in der Region Moskau untergebracht und erhielt die russische Staatsbürgerschaft.
00.30 Uhr: Ukrainische Drohnen in Region Moskau abgeschossen
Das russische Verteidigungsministerium meldet den Abschuss zwei ukrainischer Drohnen über der Region Moskau und der Region Smolensk im Westen nahe der Grenze zu Belarus. "Flugabwehreinheiten haben tödliche Drohnen über dem Gebiet von Smolensk und Moskau abgefangen", teilt das Ministerium auf Telegram mit. Inoffizielle russische Telegram-Kanäle berichten von mindestens zwei Explosionen.
Freitag, 10. November 2023
23.10 Uhr: Ukraine meldet Welle russischer Drohnenangriffe
Die Ukraine hat in der Nacht zum Samstag eine neue Welle russischer Drohnenangriffe gemeldet. Am späten Freitagabend war die Luftverteidigung etwa um die Hauptstadt Kiew aktiv, teilte die dortige Militärverwaltung auf Telegram mit. Über mögliche Opfer und Schäden war zunächst nichts bekannt. Die Menschen waren aufgerufen, Schutz in Kellern und anderen sicheren Unterkünften zu suchen. Drohnenangriffe wurden auch aus anderen Landesteilen gemeldet - darunter aus Charkiw im Osten und aus Cherson im Süden.
Die Schwarzmeerregion Odessa wurden unterdessen am Freitagabend ukrainischen Angaben zufolge mit Raketen beschossen. Dabei wurden demnach mindestens drei Menschen verletzt. Unter den Opfern sei auch eine 96 Jahre alte Frau, die aus den Trümmern ihres Hauses gerettet werden konnte, schrieb Militärgouverneur Oleh Kiper.
21.45 Uhr: Litauen leistet weitere Militärhilfe für die Ukraine
Litauen hat der Ukraine weitere Militärhilfe für den Abwehrkampf gegen Russland geleistet. Das baltische EU- und Nato-Land habe am Freitag Abschussgeräte und weitere Ausrüstung für das Luftabwehrsystem vom Typ Nasams an Kiew übergeben, teilte das Verteidigungsministerium in Vilnius mit. Zudem seien Anti-Drohnen-Systeme und Generatoren geliefert worden. «Wir hören die Bedürfnisse der Ukraine und rufen unsere Verbündeten dazu auf, sie auch zu hören», wurde Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas in einer Mitteilung zitiert.
21.23 Uhr: Diplomaten - Zweifel am 20-Mrd-Euro EU-Militärhilfe
An der geplanten langfristigen Militärhilfe der EU in Höhe von bis zu 20 Milliarden Dollar für die Ukraine gibt es Insidern zufolge Zweifel. Mehrere Staaten - darunter Deutschland - hätten Bedenken angemeldet, so große Summen im Voraus festzuschreiben, verlautet aus Diplomatenkreisen. "Ich werde sie zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht für tot erklären", sagt ein hochrangiger EU-Diplomat über die Hilfe. "Aber natürlich kann es immer Verbesserungen geben." Deutschland habe eine Menge Fragen - "und das zu Recht. Wir reden hier über eine Menge Geld." Die EU-Verteidigungsminister sollen am Dienstag in Brüssel über den Plan beraten.
20.18 Uhr: Kreml verteidigt Begnadigung von Straftätern für den Kriegsdienst
Mehr als 20 Monate nach dem Einmarsch in die Ukraine hat der Kreml die viel kritisierte Praxis verteidigt, verurteilte russische Straftäter für den Kriegsdienst aus der Haft zu entlassen. Neben dem klassischen Begnadigungsverfahren, bei dem der Antrag eines Häftlings von mehreren Instanzen gebilligt werden muss, gebe es noch ein zweites, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow heute laut Agentur Interfax: "Der zweite Weg ist, dass sie ihre Schuld mit Blut begleichen. Die Verurteilten, unter ihnen auch Schwerverbrecher, büßen für ihr Verbrechen mit Blut auf dem Schlachtfeld."
Hintergrund ist die kürzlich bekanntgewordene Begnadigung eines verurteilten Mörders durch Präsident Wladimir Putin. Der Mann aus der sibirischen Stadt Kemerowo, der für die Tötung seiner Ex-Freundin im Jahr 2020 eigentlich zu 17 Jahren Straflager verurteilt worden war, wurde Berichten zufolge frühzeitig aus der Haft entlassen, weil er sich zum Kämpfen in der Ukraine bereit erklärte.
16.20 Uhr: Russland - Haben ukrainischen Brückenkopf verhindert
Russland hat nach eigenen Angaben die Ukraine an der Errichtung eines Brückenkopfes auf der östlichen Seite des Flusses Dnipro gehindert. Demnach griffen russische Soldaten am Donnerstag Einheiten der ukrainischen 36. Marineinfanterie-Brigade an, teilt das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Die meisten der ukrainischen Soldaten seien getötet und elf von ihnen gefangengenommen worden. Es habe in den vergangenen Tagen wiederholte ukrainische Versuche zur Errichtung eines Brückenkopfes auf dem östlichen Ufer und auf Inseln gegeben. "Die Verluste des Feindes im Laufe der Woche summieren sich auf 505 Soldaten, 18 Artillerie-Geschütze, 15 Boote und 25 Fahrzeuge." Die Nachrichtenagentur Reuters kann die Angaben nicht überprüfen. Eine ukrainische Stellungnahme liegt nicht vor.
12.50 Uhr: Zahl der ukrainischen Kriegsflüchtlinge in der EU leicht gestiegen
Ende September waren gut 30.000 mehr Flüchtlinge aus der Ukraine in der EU als im Vormonat. Dieser leichte Anstieg geht aus einem Bericht des europäischen Statistikamts Eurostat hervor. Damit befinden sich knapp 4,2 Millionen Menschen aus der Ukraine in der EU.
Deutschland hat davon knapp 1,2 Millionen aufgenommen - hier sind im September gut 19.000 Flüchtlinge aus der Ukraine hinzugekommen. Allein Deutschland und Polen zusammen haben mehr als die Hälfte aller Geflüchteten (51,4 Prozent) in der EU aufgenommen.
11.02 Uhr: Frachtkosten für ukrainisches Getreide steigen nach Raketentreffer
Die Frachtkosten für ukrainisches Getreide steigen nach dem Angriff auf einen Frachter. "Nach dem Einschlag einer russischen Rakete auf ein Frachtschiff (...) sind die Seefrachtraten um 20 Dollar pro Tonne gestiegen und die Zahl der Reeder, die bereit sind, ukrainische Häfen anzulaufen, ist gesunken", erklärt Rohstoff-Händler Spike Brokers auf Telegram. Das Unternehmen veröffentlicht unter anderem regelmäßig ukrainische Exportstatistiken. Nach ukrainischen Angaben wurde Mittwoch ein unter liberianischer Flagge fahrender Frachter beim Einlaufen in einen Schwarzmeerhafen in der Region Odessa von einer russischen Rakete beschädigt. Das Schiff sollte Eisenerz nach China transportieren.
10.14 Uhr: Orban lehnt Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit der Ukraine ab
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban lehnt den von der EU-Kommission empfohlenen Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Kiew entschieden ab. "Die Ukraine ist in keinerlei Hinsicht in einer Verfassung, um über ihre Beitrittsambitionen zu verhandeln", sagte der Rechtspopulist am Freitag im staatlichen Rundfunk. Das von Russland angegriffene Land sei von einer EU-Mitgliedschaft Lichtjahre entfernt, fügte er hinzu.
Die EU-Kommission hatte am Mittwoch empfohlen, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu beginnen. Ob dies umgesetzt wird, müssen die EU-Staaten einstimmig entscheiden. Orbans Absage stellt die erforderliche Einstimmigkeit in Frage. Der Ungar pflegt weiterhin ein besonderes Verhältnis zum russischen Präsidenten Wladimir Putin. Erst vor etwas mehr als drei Wochen hatte er ihn am Rande eines Treffens von Staats- und Regierungschefs in Peking persönlich getroffen.
Orban will nach eigener Darstellung auch nicht von der Ablehnung der Beitrittsverhandlungen abrücken, sollte es Bewegung in der Frage der von der EU eingefrorenen Gelder geben. Brüssel hält derzeit fast 30 Milliarden Euro an EU-Hilfen für Ungarn zurück, weil unter Orbans Regierung keine ausreichende Rechtsstaatlichkeit mehr gewährleistet sei.
09.57 Uhr: Scholz will Zwei-Prozent-Ziel bis in die 30er Jahre sicherstellen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der militärischen Führung der Bundeswehr dauerhaft deutlich höhere Verteidigungsausgaben im zweistelligen Milliardenbereich zugesichert. Das mit 100 Milliarden Euro ausgestattete Sondervermögen für die Bundeswehr sei nur "ein erster wichtiger Schritt", sagte der Kanzler am Freitag auf der Bundeswehrtagung in Berlin. Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes würden nun "dauerhaft" gewährleistet. Für dieses Ziel müssen absehbar mehr als 20 Milliarden Euro zusätzlich im Jahr in den Verteidigungsetat fließen.
Orban lehnt Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit der Ukraine ab. Die weltpolitische Lage verdeutliche, wie wichtig der Kurswechsel sei, sagte Scholz, der den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nannte und auch den Großangriff der islamistischen Hamas auf Israel.
07.35 Uhr: Putin berät mit Schoigu und Top-Militärs über Ukraine-Krieg
Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach offiziellen Angaben mit seinen führenden Militärs die Lage im Krieg gegen die Ukraine erörtert. Vom Präsidialamt veröffentlichte Bilder zeigen Putin bei einem Treffen mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Generalstabschef Waleri Gerassimow sowie ranghohen Offizieren im Hauptquartier der Armeegruppe Süden in Rostow. "Dem Oberbefehlshaber wurden neue Modelle der militärischen Ausrüstung gezeigt", hieß es. "Das Staatsoberhaupt hörte Berichte über den Fortschritt der militärischen Sonderoperation", so der Kreml weiter. Die russische Region Rostow im Süden mit der Regionalhauptstadt Rostow am Don grenzt an den Osten der Ukraine und damit an die von Russland besetzten Gebiete.
05.53 Uhr: Ukrainische Drohnen über Krim und Region Tula abgeschossen
Die russische Luftabwehr hat am frühen Freitagmorgen zwei ukrainische Drohnen über der Krim und eine über der Region Tula südlich von Moskau abgeschossen. Dies berichtet die russische Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf das russische Verteidigungsministerium berichtete.
05.23 Uhr: EU öffnet Tor für Ukraine-Beitritt – was nun auf Europa zukommt
Die EU-Kommission empfiehlt den Mitgliedsstaaten, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufzunehmen. Ein starkes politisches Signal, das aber viele Fragen aufwirft. Außerdem will Deutschland Aufnahmen in die EU erleichtern: Zum Artikel.
05.00 Uhr: Stoltenberg setzt weiter auf Vormarsch
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg setzt weiter auf einen Vormarsch der ukrainischen Streitkräfte gegen die russischen Angreifer. "Wir müssen auf die Langstrecke vorbereitet sein. Kriege sind ihrem Wesen nach nicht vorhersagbar", sagte er. "Was wir aber wissen, ist, dass die Geschehnisse rund um einen Verhandlungstisch untrennbar verbunden sind mit der Situation auf dem Gefechtsfeld." Nur militärische Unterstützung könne erreichen, dass die Ukraine als souveräner und demokratischer Staat erhalten bleibe, nur diese werde den russischen Präsidenten Wladimir Putin überzeugen, dass er nicht auf dem Schlachtfeld gewinnen könne.
Der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, General Walerij Saluschnyj, hatte in der vergangenen Woche erklärt, dass sich der Bodenkrieg in der Ukraine festgefahren habe.
04.43 Uhr: Awdijiwka erwartet Vormarsch russischer Bodentruppen
Der Leiter der Militärverwaltung der umkämpften ostukrainischen Stadt Awdijiwka, Vitaly Barabasch teile in einem Fernsehinterwie mit, die russischen Streitkräfte hielten Awdijiwka "rund um die Uhr" unter Beschuss. Der durch tagelangen Regen aufgeweichte Boden hielte die russischen Bodentruppen noch zurück. "Sobald der Boden getrocknet ist, werden sie definitiv vorrücken".
Die ukrainischen Streitkräfte hätten elf russische Angriffe in der Nähe von Awdijiwka, fünfzehn Angriffe im nahe gelegenen Sektor Maryinka und zweiundzwanzig Angriffe weiter nordöstlich in der im Mai von Russland eingenommenen Stadt Bachmut abgewehrt. Sechs Angriffe seien zudem weiter nördlich in der Nähe von Kupiansk abgewehrt worden.
Das russische Militär erklärte dagegen, ukrainische Streitkräfte hätten die Stadt Skadowsk in einem von Russland besetzten Gebiet im Süden der Region Cherson beschossen. Das russische Verteidigungsministerium meldete Angriffe auf ukrainische Truppen und Ausrüstung in der Nähe von Bachmut. Die Berichte beider Seiten konnten nicht unabhängig geprüft werden.
Donnerstag, 09. November 2023
23.22 Uhr: Tote und Verletzte in der Region Cherson
In der umkämpften südukrainischen Region Cherson sind am Donnerstag mehrere Menschen getötet und verletzt worden. Im ukrainisch kontrollierten Teil starb laut Angaben von Militärgouverneur Olexander Prokudin ein 72-jähriger Mann durch russischen Beschuss von Wohngebieten in der gleichnamigen Gebietshauptstadt Cherson. Zwei weitere Menschen wurden demnach verletzt. Auch die russischen Besatzer auf der anderen Seite der Front meldeten mehrere Tote und mindestens elf Verletzte in der Hafenstadt Skadowsk. Unabhängig überprüfen ließ sich das nicht.
20.20 Uhr: Kiew – Friedensgipfel wohl erst im Februar
Ein internationaler Friedensgipfel zum Ukraine-Krieg wird möglicherweise nun doch erst im Februar stattfinden, so die Regierung in Kiew. Die Ukraine wollte den Gipfel ursprünglich Ende dieses Jahres abhalten. Inzwischen zieht jedoch der Nahost-Krieg einen Teil der weltweiten Aufmerksamkeit auf sich.
18.41 Uhr: Bulgarien will mit Radschützenpanzern aufrüsten
Vor dem Hintergrund der russischen Invasion in der Ukraine will Bulgarien seine Landstreitkräfte an der Ostflanke der Nato modernisieren und verstärken. Dazu sollen Radschützenpanzer und andere Rüstungsgüter aus den USA im Wert von knapp 1,3 Milliarden Euro angeschafft werden. Im Gespräch sind 183 Radschützenpanzer vom US-Typ Stryker und 15 Hilfslastwagen.
Auch die Modernisierung der Luftstreitkräfte des einstigen Ostblocklandes ist im Gange. Neue US-Kampfjets vom Typ F-16 sollen die veralteten MiG-29 aus Sowjetzeiten ersetzen.
18.06 Uhr: EU-Parlament besorgt über Schlupflöcher bei Sanktionen gegen Russland
Das Europäische Parlament fordert eine strengere Durchsetzung der EU-Strafmaßnahmen gegen Russland. Die Abgeordneten riefen die EU-Staaten in einer Resolution dazu auf, Schlupflöcher zu schließen und weitere Beschränkungen zu verhängen. Derzeit wird an einem neuen Sanktionspaket gegen Russland wegen des Angriffs auf die Ukraine gearbeitet.
Die Abgeordneten weisen laut Mitteilung darauf hin, dass es Russland möglich sei, Maßnahmen wie die Preisobergrenze für Öl zu umgehen. So seien die EU-Importe von Erdölprodukten aus Ländern wie Indien, die mit russischem Öl hergestellt werden, stark gestiegen - eine Hintertür für den Kreml.
Für Russland ist die EU dem Parlament zufolge noch immer einer der Hauptabnehmer fossiler Brennstoffe, wegen anhaltender Einfuhren von flüssigem Erdgas (LNG) und Pipeline-Gas sowie verschiedener Ausnahmeregelungen für Ölimporte. Der EU-Markt müsse für russisches Öl und Gas geschlossen werden, heißt es in der Pressemitteilung des Parlaments. Umgekehrt kämen sensible westliche Produkte, die auf der Sanktionsliste stehen, weiter über Umwege nach Russland - etwa über China, die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kasachstan und Serbien.
17.53 Uhr: Ukraine investiert 2024 fast die Hälfte des Haushaltes in Krieg
Die Ukraine wird im kommenden Jahr fast die Hälfte ihres Staatshaushalts für Verteidigung und Sicherheit ausgeben. Das Parlament billigte am Donnerstag einen entsprechenden Gesetzentwurf. Dem ukrainischen Finanzministerium zufolge sind im kommenden Jahr umgerechnet rund 44 Milliarden Euro für Verteidigung vorgesehen und damit ähnlich viel wie im laufenden Jahr.
17.32 Uhr: Medwedew: Russisches Militär rekrutiert 410.000 Freiwillige
Das russische Militär hat nach Angaben des Vizesekretärs des Sicherheitsrates und früheren Präsidenten Dmitri Medwedew in diesem Jahr bislang 410.000 Freiwillige rekrutiert. Es gebe einen steten Zustrom an Menschen, die sich den Streitkräften anschließen wollten, erklärte er. Die aktuelle Kampfsituation in der Ukraine lasse es zu, dass Russland mehr Zeit für die Ausbildung neu rekrutierter Soldaten aufwende, was im Gegensatz zur Ukraine stehe, die neue Rekruten rasch an die Front bringen müsse.
17.24 Uhr: Russland verurteilt ukrainischen Kriegsgefangenen zu 19 Jahren Haft
Ein russisches Militärgericht hat einen ukrainischen Kriegsgefangenen zu 19 Jahren Lagerhaft verurteilt. Berichten russischer wie auch ukrainischer Medien zufolge wirft das Gericht dem Marineinfanteristen unter anderem vor, nahe der mittlerweile besetzten ukrainischen Hafenstadt Mariupol im März 2022 während einer Kontrolle einen Zivilisten erschossen zu haben. Die Anwälte des Mannes, der im April 2022 in russische Gefangenschaft geriet, wollen den Berichten zufolge Berufung gegen das russische Urteil einlegen.
Der ukrainische Soldat gab zwar zu, in einer Ortschaft nahe Mariupol kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs einen Mann erschossen zu haben. Er betonte aber, dass dieser sich zuvor verdächtig verhalten habe. Dem Angeklagten werden von Russland - das den eigenen Krieg immer wieder mit dem Vorwand rechtfertigt, die Ukraine von angeblichen "Terroristen" und "Neonazis" zu befreien - zudem "Ausbildung zur Durchführung terroristischer Aktivitäten" und "gewaltsame Machtergreifung" vorgeworfen. Ukrainischen Medien zufolge sei damit sein Militärdienst gemeint. Sie kritisieren zudem, dass unabhängige Juristen sowie Familienangehörige ihn nicht kontaktieren dürften.
16.03 Uhr: Kreml – Putin hält wieder große Pressekonferenz
Nach einer kriegsbedingten Pause im vorigen Jahr wird Russlands Präsident Wladimir Putin laut Kreml im Dezember erstmals wieder eine große Pressekonferenz abhalten. Die Fragerunde für Journalisten werde mit der Fernsehshow "Der direkte Draht", bei dem Bürger ihre Probleme schildern können, zusammengelegt, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Ein konkretes Datum nannte er nicht, in sozialen Netzwerken kursierte aber bereits der 19. Dezember. Das Medienereignis ist damit vor der Präsidentenwahl im März angesetzt, bei der Putins Kandidatur und Wiederwahl erwartet wird.
Wegen seines Angriffskrieges gegen die Ukraine hatte Putin die stets auf mehrere Stunden anberaumte Pressekonferenz im vergangenen Dezember erstmals seit zehn Jahren ausfallen lassen. Beobachter waren damals überzeugt, dass Putin die Fragen der internationalen Journalisten vermeiden wollte – angesichts des am 24. Februar 2022 begonnenen Krieges gegen die Ukraine, wo seine Armee immer wieder Niederlagen einstecken musste.
15.58 Uhr: Russische Rakete trifft Frachter in Odessa – ein Toter und Verletzte
Russland hat bei einem neuen Raketenangriff auf einen Hafen im Gebiet Odessa nach örtlichen Militärangaben erstmals ein ziviles Frachtschiff getroffen. Ein ukrainischer Lotse an Bord sei getötet, drei Mitglieder der Besatzung - philippinische Staatsangehörige - seien verletzt worden, teilten die Streitkräfte im Süden des Landes am Mittwochabend mit. Demnach war eine von einem russischen Flugzeug über dem Schwarzen Meer abgeschossene Antiradarrakete in den Decksaufbau des Frachters eingeschlagen. Auf Fotos der Streitkräfte waren Zerstörungen zu sehen. Das Schiff fuhr demnach unter der Flagge des westafrikanischen Landes Liberia und transportierte Eisenerz. Der Beschuss des Schiffes könnte nach Einschätzung von Beobachtern der Versuch sein, weitere Frachter von Reisen in die Ukraine abzuhalten.
14.02 Uhr: Putin will in Kasachstan Beziehungen ausbauen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die frühere Sowjetrepublik Kasachstan besucht. Putin bemüht sich darum, die Verbindungen zu dem Nachbarland und wichtigen Wirtschaftspartner inmitten der Spannungen mit westlichen Ländern wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu zementieren. Die Gespräche in der Hauptstadt Astana folgten auf Putins Reise nach Kirgistan im vergangenen Monat anlässlich eines Treffens der Gemeinschaft unabhängiger Staaten sowie einen Besuch in China.
Zum Auftakt seiner Gespräche mit dem kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew lobte Putin die "vielschichtigen" Beziehungen beider Länder und erklärte, man werde neue Bereiche strategischer Kooperation ausmachen. Das ölreiche Kasachstan und andere zentralasiatische Länder haben im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine einen Balanceakt vollführt. Sie halten an starken ökonomischen Verbindungen mit Moskau fest, verweigern aber die Anerkennung von Annexionen ukrainischer Gebiete durch Russland.
13.44 Uhr: Kuleba erteilt Verhandlungen mit Russland eine Absage
Vor dem Hintergrund des Kriegsverlaufs hat der ukrainische Außenminister Kuleba alle Forderungen nach Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland eine Absage erteilt. "Diejenigen, die behaupten, dass die Ukraine jetzt mit Russland verhandeln sollte, sind entweder schlecht informiert oder werden in die Irre geführt", erklärte Kuleba auf X, vormals Twitter. Die Ukraine dürfe nicht "in diese Falle tappen" und werde es auch nicht tun, fügte er hinzu.
Mit seiner Äußerung reagierte der ukrainische Außenminister auf Berichte westlicher Medien, denen zufolge manche Verbündete Kiews angesichts des Stillstands an der Front zunehmend die Frage von Friedensgesprächen mit Russland aufwerfen würden.
11.37 Uhr: Selenskyj spricht von kleinen Fortschritten
Die Ukraine setzt im Osten und im Süden des Landes ihre Offensive gegen die russische Invasion fort. Die ukrainischen Streitkräfte wollen die Gebiete Cherson, Saporischschja, Luhansk und Donezk von der Besatzung befreien - und machen dabei in einigen Gebieten zumindest kleine Fortschritte, wie Präsident Selenskyj in einer Ansprache sagte. Er sei sicher, dass die Ukraine Erfolg haben werde, aber es sei schwierig.
5.00 Uhr: Russland beschießt offenbar zivilen Frachter
Ein russischer Kampfjet hat nach Angaben der ukrainischen Armee ein Frachtschiff unter der Flagge der westafrikanischen Republik Liberia in einem der Schwarzmeer-Häfen im Gebiet Odessa mit einer Rakete beschossen und beschädigt. Einer Meldung des Militärkommandos Süd zufolge wurde dabei am Mittwoch ein ukrainischer Lotse an Bord des Schiffes getötet. Drei philippinische Crew-Mitglieder und ein ukrainischer Hafenmitarbeiter seien verletzt worden.
0.37 Uhr: Ukraine bereitet sich auf EU-Beitrittsverhandlungen vor
Nach der Empfehlung der EU-Kommission zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Ukraine hat der ukrainische Präsident Selenskyj ein Dekret unterzeichnent, das diesen Prozess vorbereiten soll. Das Präsidentenbüro berichtete, die Regierung werde damit angewiesen, sich unter anderem mit der Angleichung der ukrainischen Gesetzeslage an das EU-Recht zu befassen. "Wir gehen die erwarteten Schritte bestens vorbereitet an", sagte Selenskyj.
Die Empfehlung der EU-Kommission ist an Bedingungen gebunden. Vor der ersten Gesprächsrunde soll das Land, das sich seit mehr als 20 Monaten gegen den russischen Angriffskrieg wehrt, begonnene Reformen für eine bessere Korruptionsbekämpfung, mehr Minderheitenschutz und weniger Oligarchen-Einfluss abschließen. Dies wird bis zum nächsten März für möglich gehalten. Selenskyj sprach am Abend von einem erinnerungswürdiger Tag der ukrainischen Geschichte.
Mittwoch, 08. November 2023
22.42 Uhr: Selenskyj bereitet Regierung auf EU-Beitrittsverhandlungen vor
Nach der Empfehlung der EU-Kommission zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ein Dekret zur Vorbereitung dieses Prozesses unterzeichnet. Das Präsidentenbüro berichtete heute, die Regierung werde damit angewiesen, sich unter anderem mit der Angleichung der ukrainischen Gesetzeslage an das EU-Recht zu befassen. "Wir gehen die erwarteten Schritte bestens vorbereitet an", sagte Selenskyj in seiner Abendansprache auf Telegram.
21.41 Uhr: Putin unterzeichnet Dekret zum Tausch eingefrorener Vermögenswerte
Russlands Präsident Wladimir Putin hat ein Dekret unterzeichnet, das den Tausch von im Ausland eingefrorenen russischen Vermögenswerten gegen in Russland eingefrorene ausländische Vermögenswerte ermöglicht. Dem Erlass vom Mittwoch zufolge können Russen gesperrte Vermögenswerte im Ausland bis zu einem Wert von 100.000 Rubel (etwa 1000 Euro) über einen freiwilligen Mechanismus mit Mitteln von Konten mit in Russland gesperrten Vermögenswerten ausländischer Investoren und Unternehmen tauschen.
Letztere liegen auf sogenannten Typ-C-Konten. Der Inhaber des Typ-C-Kontos, in der Regel ein ausländisches Unternehmen, kann dann die ausländischen Aktien erhalten, die der russische Investor zuvor im Ausland besaß.
19.35 Uhr: Russland beschießt afrikanisches Frachtschiff
Eine russische Rakete hat nach ukrainischen Angaben ein unter liberianischer Flagge fahrendes ziviles Schiff getroffen. Dabei seien ein Mensch getötet und vier weitere verletzt worden, teilen die Behörden mit. Das Schiff sei dabei gewesen, in den Schwarzmeerhafen der Region Odessa einzulaufen. Unter den Verletzten seien Staatsbürger der Philippinen und ein Hafenmitarbeiter. Die "Kmax Ruler" habe Eisenerz nach China transportieren sollen.
19.24 Uhr: Britische Kriminalbehörde - Russland benutzt Gold zur Umgehung von Sanktionen
Die britische Kriminalpolizei hat den Finanzsektor davor gewarnt, dass Russland mithilfe von Gold Sanktionen umgeht. Es werde bewusst versucht, "sanktioniertes Gold zu waschen, um die Herkunft zu verschleiern, damit es in Lieferketten versteckt und im Vereinigten Königreich und in der ganzen Welt verkauft werden kann", erklärte die Nationale Kriminalbehörde (NCA).
Der Behörde zufolge wird russisches Gold seit Juli 2022 vermehrt in Länder gebracht, in denen kein entsprechendes Embargo besteht. Dort könne es dann eingeschmolzen und neu gegossen oder veredelt werden, damit die Herkunft nicht mehr bestimmt werden kann. Als Reaktion kündigte London 29 neue Sanktionen gegen "Einzelpersonen und Einrichtungen" an, die "in russischen Gold-, Öl- und strategischen Bereichen tätig sind".
19.00 Uhr: US-Regierung warnt vor schlimmen Konsequenzen für Ukraine ohne Freigabe weiterer Mittel
Die US-Regierung hat vor schwerwiegenden Konsequenzen für die Ukraine gewarnt, sollte der Kongress nicht schnell neue finanzielle Mittel für das Land bewilligen. Auch die westlichen Verbündeten müssten wissen, dass die USA an der Seite der Ukraine stünden, sagte James O'Brien, der im US-Außenministerium für Europa-Angelegenheiten zuständig ist, vor einem Senatsausschuss.
Wenn die USA künftig kein Geld mehr für die Ukraine bereitstellen würden, müssten die Verbündeten sich fragen, ob ihre Bemühungen ausreichten und ob sie weitermachen sollten, sagte O'Brien. Die Freigabe neuer US-Hilfen für die Ukraine wird derzeit von einem innenpolitischen Streit zwischen Demokraten und Republikanern im US-Parlament blockiert.
18.51 Uhr: Ukraine verurteilt Besatzungschef von Cherson zu 15 Jahren Haft
Der von Moskau eingesetzte regionale Verwaltungschef des südukrainischen Gebiets Cherson, Wladimir Saldo, ist von einem ukrainischen Gericht in Abwesenheit zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Saldo wurde nach Angaben des Gerichts vom Mittwoch des Hochverrats, der Kollaboration mit russischen Besatzern und der Rechtfertigung von Russlands Einmarsch in die Ukraine schuldig gesprochen. Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig und könne nach dem gesetzlich festgelegten Verfahren angefochten werden, hieß es in der online veröffentlichten Gerichtsentscheidung. Saldos Vermögen soll demnach konfisziert werden.
18.13 Uhr: Nato-Generalsekretär begrüßt Fortschritt bei F-16-Projekt
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich erfreut über die Fortschritte beim Projekt zur Ausrüstung der Ukraine mit westlichen Kampfflugzeugen gezeigt. Er begrüße, dass die ersten niederländischen F-16-Jets zur Ausbildung ukrainischer Piloten in Rumänien angekommen seien, sagte er am Mittwoch in einer Pressekonferenz mit Ungarns Staatspräsidentin Katalin Novak in Brüssel. Die Alliierten leisteten der Ukraine auch weiterhin beispiellose Unterstützung.
Zugleich warnte Stoltenberg vor nachlassendem Engagement. Russlands Präsident Wladimir Putin glaubt seiner Einschätzung zufolge, dass er einen längeren Atem hat und die westliche Unterstützung irgendwann enden wird. «Wir müssen ihm beweisen, dass er falsch liegt», sagte Stoltenberg.
16.40 Uhr: Guterres: Neuauflage des Getreideabkommens "schwierig"
Eine Neuauflage des Getreideabkommens für das Schwarze Meer würde sich nach Darstellung von UN-Generalsekretär Antonio Guterres schwierig gestalten. Man setze die Bemühungen fort, sagt Guterres bei der Konferenz "Reuters Next" in New York. "Aber es wird schwierig." Als Ziel nennt er, dass Russland und die Ukraine sich gegenseitig freie Fahrt zusichern. Dies sei jedoch unwahrscheinlich. Russland kündigte die von den UN und der Türkei vermittelte Vereinbarung im Juli nach einem Jahr auf. In dieser Zeit wurden fast 33 Millionen Tonnen ukrainisches Getreide exportiert.
15.05 Uhr: Deutschland zieht Patriot-Systeme aus Polen ab
Deutschland zieht drei Patriot-Flugabwehrsysteme aus Polen wieder ab, wie das Verteidigungsministerium in Berlin mitteilt. An diesem Freitag werde der Einsatz beendet, der Luftverteidigungsauftrag im Rahmen der Nato zur Sicherung der Ostflanke werde dann wieder von Polen übernommen.
Deutschland hatte als Reaktion auf einen Raketeneinschlag in Polen am 15. November vergangenen Jahres dem Nachbarland und Nato-Mitglied Unterstützung bei der Luftverteidigung angeboten. Seit Mitte Januar waren die drei Patriot-Systeme in der Nähe der Stadt Zamość nahe der Grenze zur Ukraine stationiert.
15.00 Uhr: Ukraine verlängert Kriegsrecht und Mobilmachung um weitere 90 Tage
Angesichts der weiter anhaltenden Kämpfe gegen die russischen Truppen hat die Ukraine das geltende Kriegsrecht sowie die allgemeine Mobilmachung um weitere 90 Tage bis zum 14. Februar verlängert. Für beide Gesetze stimmte jeweils eine deutliche Zweidrittelmehrheit im Parlament. Kriegsrecht und Mobilmachung waren unmittelbar nach Beginn der russischen Invasion vor mehr als 20 Monaten eingeführt worden.
Da ein Kriegsende nicht in Sicht ist, wurde die Geltungsdauer seitdem mehrfach verlängert. Männer im wehrpflichtigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren dürfen das osteuropäische Land daher nur in Ausnahmefällen verlassen.
14.05 Uhr: Slowakei stoppt geplante Militärhilfen für die Ukraine
Die neue Regierung der Slowakei hat bereits geplante Militärhilfen für die Ukraine im Umfang von mehr als 40 Millionen Euro gestoppt. "Die Regierung stimmt dem Vorhaben für die Lieferung von militärischer Ausrüstung an die Ukraine nicht zu", heißt es in einer auf der offiziellen Website veröffentlichten Erklärung.
Der unter der Vorgängerregierung ausgearbeitete Vorschlag für ein 14. Paket an Militärhilfen umfasste die Lieferung von großkalibriger Munition für Kanonen sowie Raketen für die Luftabwehr, Mörser und Minen.
Die seit Oktober regierende Koalition unter Ministerpräsident Robert Fico, an der auch die ultrarechte Slowakischen Nationalpartei (SNS) beteiligt ist, hatte angekündigt, dass sie die Unterstützung für die Ukraine künftig nur noch auf "humanitäre und zivile Hilfe" beschränken werde. Damit vollzog die Regierung Fico eine Kehrtwende, da das EU- und Nato-Mitglied Slowakei seit Beginn des Krieges zu den entschiedenen Unterstützern der Ukraine zählte.
13.55 Uhr: Bundesregierung prüft Empfehlung für EU-Beitrittsgespräche
Die Bundesregierung will die Empfehlung der EU-Kommission für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine vor einer Entscheidung erst prüfen. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann verwies auf die Entscheidung der 27 EU-Regierungen auf dem EU-Gipfel im Dezember. Die Bundesregierung habe aber mehrfach betont, dass sie die Ukraine perspektivisch als EU-Mitglied sieht. Die EU-Kommission hatte zuvor mitgeteilt, dass sie die Voraussetzungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine als weitgehend erfüllt ansieht.
12.15 Uhr: EU-Kommission empfiehlt Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine
Die EU-Kommission empfiehlt die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Vor der ersten Gesprächsrunde soll das Land allerdings begonnene Reformen abschließen müssen. Das geht aus einem vorgelegten Bericht der Brüsseler Behörde für die EU-Mitgliedstaaten hervor.
12.22 Uhr: Ukrainischer Geheimdienst reklamiert Tötung von pro-russischem Abgeordnetem
Der ukrainische Geheimdienst bekennt sich zu dem Attentat auf einen von Russland unterstützten Abgeordneten in der von Russland annektierten ostukrainischen Region Luhansk. Der Geheimdienst habe bei dem Angriff auf Michail Filiponenko, der dabei ums Leben gekommen ist, mit Widerstandskräften zusammengearbeitet, teilt die Behörde auf Telegram mit. "Gemeinsam mit Vertretern der Widerstandsbewegung gab es eine Spezialoperation zur Beseitigung von Filiponenko. Infolge der Explosion am Morgen ist Filiponenko auf der Stelle gestorben."
12.07 Uhr: Pro-russischer Abgeordneter bei Anschlag in Luhansk getötet
In der von Russland annektierten ostukranischen Region Luhansk ist nach Angaben der Besatzungsmacht ein von Russland unterstützter Abgeordneter bei einem Anschlag getötet worden. Michail Filiponenko sei in der gleichnamigen Stadt ums Leben gekommen, als ein in einem Auto platzierter Sprengsatz detoniert sei, meldet eine örtliche Nachrichtenagentur unter Berufung auf seinen Sohn. Filiponenko war seit 2014 in der pro-russischen Separatistenbewegung in Luhansk aktiv und einer der Oberbefehlshaber der Armee der selbst ernannten Volksrepublik Luhansk. Im September wurde er in einer international kritisierten Abstimmung ins Regionalparlament gewählt. Die Oblaste Luhansk und Donezk im Osten wurden ebenso wie Saporischschja und Cherson im Süden im September 2022 von Russland annektiert, obwohl dessen Truppen nicht vollständig die Kontrolle über die Gebiete haben.
11.42 Uhr: Roderich Kiesewetter - Sieg der Ukraine wichtigstes außenpolitisches Ziel
Der CDU-Politiker und Außenpolitik-Experte Roderich Kiesewetter sieht im Sieg der Ukraine gegen den russischen Aggressor das wichtigste außenpolitische Ziel dieser Zeit. Bei phoenix sagte Kiesewetter: "Das Allerwichtigste ist, dass die Ukraine ihre Souveränität in den Grenzen von 1991 wiederherstellt, weil es ansonsten eine Blaupause ist, für China mit dem Blick auf Taiwan, für den Iran in Richtung Irak und - ganz nah bei uns - für Serbien, um den Kosovo anzugreifen oder die Republik Srpska aus Bosnien abzuspalten." Als Konsequenz daraus müsse Deutschland die eigene Haltung ändern und alles dafür tun, dass die Ukraine schneller und intensiver unterstützt werde.
10.13 Uhr: G7 - China soll Russland zum Kriegs-Stopp drängen
Die G7-Staaten haben China aufgerufen, Russland zur Beendigung des Angriffskriegs gegen die Ukraine zu drängen. Peking dürfe Moskau in seinem Krieg gegen die Ukraine nicht unterstützen, erklärten die G7-Außenministerinnen und -minister zum Abschluss ihres zweitägigen Treffens in Tokio. Stattdessen solle China Russland dazu drängen, "seine militärische Aggression zu beenden und einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu unterstützen".
09.39 Uhr: Baerbock - Ukraine-Hilfe darf wegen Nahost-Krieg nicht "außer Atem kommen"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock äußerte beim Treffen der G7-Außenministerinnen und -minister in Tokio die Sorge, dass aufgrund des Nahost-Kriegs die Unterstützung für die Ukraine "außer Atem kommt". Das würde Russlands Präsident Putin "gnadenlos ausnutzen". "Klar ist auch, dass gerade in diesem Moment in der Welt einige sehr genau beobachten, wie wir die Ukraine weiterhin unterstützen. Und das werden wir, mit allem, was wir tun, machen." Baerbock kündigte an, die militärische Hilfe für die Ukraine fortzusetzen. So soll etwa die Flugabwehr verstärkt werden und Menschen konkret vor Ort Hilfe zu bieten. "Wir bereiten auch hier gemeinsam als G7 unsere Koordinierung vor mit Blick auf einen Winterschutzschirm für die Ukraine."
04.42 Uhr: G7-Staaten bekräftigen Unterstützung für Ukraine
Die G7-Staaten wirtschaftsstarker Demokratien wollen die Ukraine ungeachtet des Gaza-Kriegs in ihrem Abwehrkampf gegen Russland auch weiterhin unterstützen. Die G7-Außenministerinnen und Außenminister seien bei ihren Beratungen in Tokio übereingekommen, "auch in der gegenwärtigen internationalen Situation geeint" zu bleiben. Dazu gehöre, "strenge Sanktionen gegen Russland zu verhängen und die Ukraine stark zu unterstützen", teilte das japanische Außenministerium im Anschluss an die Beratungen mit.
01.59 Uhr: Selenskyj: "Ukraine wird zur EU gehören"
Kurz vor der Vorstellung des Fortschrittsberichts der EU-Kommission zum Beitrittsprozess der Ukraine hat sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zuversichtlich gezeigt, dass sein Land zur EU gehören wird. "Morgen ist ein wichtiger Tag", sagte Selenskyj am Dienstagabend in seiner Videobotschaft. "Die Ukraine wird Teil der Europäischen Union sein", versicherte der Präsident. Die EU-Kommission wird am heutigen Mittwoch ihren Bericht über die Fortschritte bei den EU-Beitrittsbestrebungen der Ukraine, Moldaus und Georgiens vorlegen und über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen entscheiden. Erwartet wird, dass die Brüsseler Behörde den Mitgliedsländern den Start der Verhandlungen mit der Ukraine und deren Nachbarland Moldau empfiehlt.
01.45 Uhr: Ukrainisches Militär: Zahlreiche Angriffe abgewehrt
Das ukrainische Militär hat eigenen Angaben zufolge mehrere russische Angriffe in weit voneinander entfernten Kriegsabschnitten abgewehrt. Der Generalstab erklärte, die Streitkräfte hätten 15 Angriffe in der Nähe von Kupiansk im Nordosten und 18 Attacken nahe Marjinka weiter südlich abgewehrt. Auch im stark umkämpfen Awdijiwka sei es gelungen, die Angreifer zurückzuschlagen. Die russischen Streitkräfte konzentrieren ihre Angriffe seit Mitte Oktober immer wieder auf Awdijiwka, das als Tor nach Donezk gilt. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Dienstag, 07. November 2023
22.47 Uhr: Lettland meldet Luftraumverletzung durch russisches Flugzeug
Lettland hat Russland vorgeworfen, unerlaubt mit einem Flugzeug in den eigenen Luftraum eingedrungen zu sein. Die nicht näher spezifizierte Maschine sei am 6. November nahe der lettisch-russischen Grenze über Staatsgebiet des baltischen EU- und Nato-Mitglieds geflogen, teilte das Verteidigungsministerium in Riga am Abend mit. Nach dem illegalen Überqueren der Grenze sei das Flugzeug auf russisches Territorium zurückgekehrt, hieß es in der Mitteilung. Das Außenministerium in Riga habe wegen des Vorfalls den Geschäftsträger der russischen Botschaft einbestellt und eine Note überreicht.
Als Reaktion auf die festgestellte Luftraumverletzung seien "notwendige Maßnahmen ergriffen worden, um jegliche Bedrohung der Sicherheit Lettlands abzuwenden", heißt es in der Mitteilung weiter. Auch seien "operative Informationen" an die Nato übermittelt worden. Details dazu wurden nicht genannt.
19.26 Uhr: Ukraine richtet zweites Kriegsgefangenenlager für Russen ein
Wegen einer Vielzahl kriegsgefangener Russen hat die Ukraine mit der Einrichtung eines zweiten Lagers für sie begonnen. "Parallel dazu wird an der Vorbereitung eines weiteren Lagers gearbeitet", teilte die Regierungsorganisation "Ich möchte leben" per Telegram mit. Begründet wird dies mit der schlechten Motivation russischer Soldaten, die sich freiwillig ergeben und in Gefangenschaft begeben würden. Zudem hat es seit August keinen Gefangenenaustausch mehr mit der russischen Seite gegeben. Das neue Gefängnis wird Medienberichten zufolge im westukrainischen Gebiet Winnyzja an der Grenze zur benachbarten Republik Moldau für 300 Insassen unter der Bezeichnung "West 2" eingerichtet.
19.04 Uhr: Russland - Sechs Tote in Donezk durch ukrainischen Beschuss
Im Osten der Ukraine sind nach russischen Angaben durch ukrainischen Beschuss des Zentrums der besetzten Stadt Donezk sechs Menschen getötet und elf weitere verletzt worden. Die ukrainische Seite habe unter Einsatz des Mehrfachraketenwerfers vom Typ Himars vier Objekte der Stadt getroffen, teilte der Besatzungschef der Region, Denis Puschilin, am Dienstagabend mit. Seine Angaben waren von unabhängiger Seite nicht überprüfbar. Ukrainische Medien berichteten, es sei ein Schulungszentrum für Drohnenpiloten schwer beschädigt worden.
18.02 Uhr: Drei ukrainische Soldaten in Russland zu 26 Jahren Haft verurteilt
Die russischen Besatzungsbehörden in der Ostukraine haben drei gefangen genommene ukrainische Soldaten zu 26 Jahren Haft wegen "versuchten Mordes" und "grausamer Behandlung von Zivilisten" verurteilt. Die drei Männer wurden nach Angaben des russischen Ermittlungsausschusses für schuldig befunden, während der russischen Belagerung der südukrainischen Stadt Mariupol im Frühjahr 2022 "das Feuer auf ein Verwaltungsgebäude" und "mehrmals aus ihrem Panzer heraus auf Wohngebäude" eröffnet zu haben.
Die russische Justiz hat in den vergangenen Monaten die Verurteilung ukrainischer Militärangehöriger wegen diverser angeblicher Verbrechen intensiviert. Am Dienstag wurde in der Region Donezk ein Angehöriger der ukrainischen Armee zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt, weil er vier Zivilisten in Mariupol erschossen haben soll. In der vergangenen Woche wurden mehrere Militärangehörige wegen ähnlicher Vorwürfe zu Haftstrafen zwischen 26 Jahren und lebenslänglich verurteilt.
Die russische Armee war bei ihrer Belagerung Mariupols auf erbitterten Widerstand der ukrainischen Kräfte gestoßen und hatte die Hafenstadt weitgehend zerstört. Eine unbekannte, jedoch vermutlich sehr große Anzahl an Zivilisten wurde bei den Kämpfen getötet. Moskau schiebt die Verantwortung dafür auf die Ukraine ab und bestreitet die gegen seine Armee gerichteten Vorwürfe der Kriegsverbrechen.
- Mehr zum Thema: Ukrainische Kriegswunde: der Verlust von Mariupol
- Rückblick: Das Grauen von Mariupol
17.30 Uhr: Reporter ohne Grenzen will unabhängige Nachrichten-Plattform in Russland starten
Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) will in den kommenden Wochen eine digitale Plattform starten, die Menschen in Russland den Zugang zu unabhängigen Nachrichten ermöglichen soll. Die Organisation hat nach eigenen Angaben einen Vertrag mit dem Satellitenbetreiber Eutelsat unterzeichnet, um per Satellitennetzwerk eine digitale russischsprachige Plattform namens Swoboda (Freiheit) zu starten. Ziel sei es, "eine vielfältigere Medienlandschaft zu fördern" und der staatlichen Propaganda etwas entgegenzusetzen, erklärte die Organisation mit Sitz in Paris.
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und der Verabschiedung von Gesetzen, die kritische Berichterstattung verbieten, haben viele Medien in Russland ihre Arbeit eingestellt oder das Land verlassen.
17. 18 Uhr: G7-Treffen in Tokio: Baerbock und ihre Kollegen beraten über die Ukraine
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) setzt am morgigen Mittwoch in Tokio ihre Beratungen mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus den G7-Staaten fort. Auf dem Programm stehen mehrere Arbeitssitzungen und bilaterale Treffen. Der Ukraine-Krieg wird dabei eines der zentralen Themen sein. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba nimmt per Videokonferenz an den Beratungen teil.
17.03 Uhr: "Geburtstagsgeschenk": Ukrainischer Oberst bei Explosion einer Granate getötet
Ein Mitarbeiter des Oberkommandierenden der ukrainischen Streitkräfte ist bei der versehentlichen Explosion einer Handgranate getötet worden. Der ukrainische Innenminister Ihor Klymenko teilte mit, die Granate sei Oberst Hennadij Tschastjakow als Geburtstagsgeschenk übergeben worden. Es habe sich nicht um einen gezielten Anschlag gehandelt.
Ein Kollege habe dem Oberst, einem Mitarbeiter und engen Freund des Oberkommandierenden Walerij Saluschnyj, sechs Handgranaten zu seinem 39. Geburtstag geschenkt, schrieb Innenminister Ihor Klymenko im Netzwerk Telegram. Tschastjakow habe zuhause seiner Familie die Handgranaten gezeigt, sein 13-jähriger Sohn habe eine genommen und am Ring gedreht. Der Oberst nahm dem Kind nach Angaben des Ministers die Granate ab und zog an dem Ring, was die Explosion auslöste. Der Sohn erlitt schwere Verletzungen.
15.55 Uhr: Ukraine verstärkt Luftabwehr vor erwarteten russischen Angriffen im Winter
Die Ukraine verstärkt nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj ihre Luftabwehr mit von westlichen Verbündeten gelieferten Systemen, um angesichts des bevorstehenden Winters gegen mögliche russische Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastrukur gewappnet zu sein. Er habe in den vergangenen Tagen "Berichte über den Erhalt von Munition, Hardware und Ausrüstung erhalten", erklärte Selenskyj in Onlinediensten. "Zusätzliche Nasams-[Flugabwehr-] Systeme von Partnern wurden in den Kampfeinsatz gebracht. Eine rechtzeitige Verstärkung unserer Luftverteidigung vor dem Winter", fügte er hinzu.
Die Regierung in Kiew befürchtet, dass Russland das ukrainische Energienetz bald wieder verstärkt ins Visier nimmt. Der Bürgermeister der seit Monaten umkämpften Stadt Awdijiwka im Osten der Ukraine warnt vor einer möglichen "dritten russischen Angriffswelle". Die russischen Streitkräfte formierten sich neu, erklärte Witali Barabasch. Der Feind sei dabei, "seine Reserven aufzufüllen, sowohl an Material als auch an Personal".
14.50 Uhr: Auch USA beschließen Aussetzen von Rüstungskontrollvertrag
Die US-Regierung hat als Reaktion auf Russlands Rückzug aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) die Aussetzung der Vereinbarung beschlossen. Die Kombination aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukranie und der russische Rücktritt aus dem KSE-Vertrag hätten die Umstände und Verpflichtungen des Vertrags radikal verändert, teilte das Weiße Haus mit. Daher habe die US-Regierung beschlossen, dass die Vereinigten Staaten sich ebenfalls nicht mehr an den Rüstungskontrollvertrag halten müssten. Auch Deutschland hatte zuvor mitgeteilt, den Vertrag auszusetzen.
12.45 Uhr: Niederlande: Erste F-16 für Ukraine unterwegs nach Rumänien
Die ersten fünf Kampflugzeuge vom Typ F-16 für die Ukraine sind nach Angaben der Niederlande auf dem Weg nach Rumänien. Dort sollen ukrainische Piloten ausgebildet werden, teilte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums in Den Haag der Deutschen Presse-Agentur mit. Die Niederlande wollen der Ukraine 12 bis 18 Kampfjets zur Verfügung stellen. Demnächst werde das Trainingszentrum eröffnet, in dem die Piloten ausgebildet werden. Geschätzt wird, dass das Training der Piloten mindestens sechs Monate dauern wird.
11.25 Uhr: Region Cherson weiterhin schwer umkämpft
Die Region Cherson ist weiterhin zu Teilen von russischen Truppen besetzt und schwer umkämpft. Aus dem ukrainisch kontrollierten Teil meldeten die Behörden auch am Dienstag mehrere Verletzte nach russischem Beschuss von Wohnvierteln.
Das US-amerikanische Institut für Kriegsstudien (ISW) berichtete unterdessen am Montagabend unter Berufung auf russische Militärblogger von erfolgreichen Einsätzen der ukrainischen Armee in Cherson. Kleine Angriffsgruppen hätten den Fluss Dnipro überquert und seien auf der anderen Seite in der Lage, beträchtliche russische Kampfressourcen und Aufmerksamkeit von anderen Orten entlang der Front abzulenken, hieß es.
11.22 Uhr: Verletzter und Schäden nach Beschuss auf südukrainisches Nikopol
Die russische Armee hat die am Nordufer des Kachowka-Stausees gelegene Stadt Nikopol in der Südukraine offiziellen Angaben zufolge in der Nacht zum Dienstag mit schwerer Artillerie beschossen. Dabei wurde ein 56-jähriger Mann verwundet, wie der regionale Militärgouverneur Serhij Lyssak mitteite. In Stadt und Umland seien zudem eine Kirche, Privathäuser, Autos, sowie Strom- und Gasleitungen beschädigt worden.
Im vergangenen Juni war der von Nikopol rund 115 Kilometer südwestlich gelegene und von Russland besetzte Kachowka-Staudamm zerstört worden.
09.52 Uhr: London – Angriff auf russische Werft verzögert Lieferung von Schiffen
Der jüngste ukrainische Angriff auf eine russische Werft auf der Krim könnte nach britischer Einschätzung den Bau und die Reparatur russischer Kriegsschiffe verzögern. "Die Fähigkeit der Ukraine, die Schiffsbauinfrastruktur auf der Krim anzugreifen, wird Russland wahrscheinlich dazu veranlassen, eine Verlagerung weiter von der Frontlinie in Erwägung zu ziehen, was die Lieferung neuer Schiffe verzögern würde", teilte das britische Verteidigungsministerium am Dienstag mit. Die Ukraine hatte nach eigenen Angaben bei einem Angriff am 4. November ein neues russisches Kriegsschiff im Küstenort Kertsch zerstört.
Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor.
06.18 Uhr: Russische Flugabwehr: Drohnen über Krim abgefangen
Die russische Flugabwehr hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau 17 ukrainische Drohnenangriffe auf die annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim abgewehrt. Am Dienstagmorgen seien neun Drohnen zerstört worden, acht weitere über dem Schwarzen Meer und dem Gebiet der Krim abgefangen worden, teilte das Ministerium auf Telegram mit. Überprüfbar waren die Angaben zunächst nicht.
Der von Moskau eingesetzte Gouverneur der Hafenstadt Sewastopol, Michail Raswoschajew, teilte auf Telegram mit, russische Luftabwehrsysteme hätten fünf Drohnen über dem Schwarzen Meer nahe Sewastopol abgeschossen. Nach Informationen des Rettungsdienstes von Sewastopol seien Trümmer einer abgestürzten Drohne auch in den Hof eines Privathauses gefallen. Ein Mann sei verletzt worden. Schwerwiegende Schäden an Gebäuden in Sewastopol seien nicht erfasst worden.
Montag, 06. November 2023
23.06 Uhr: Selenskyj lehnt Präsidentenwahl wegen Ukraine-Krieg ab
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lehnt eine Präsidentenwahl im kommenden Frühling wegen des Kriegs ab. Wahlen seien derzeit nicht angebracht, sagt Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft. Es sei wichtig, sich auf die militärischen Herausforderungen zu konzentrieren. Selenskyj ist seit Mai 2019 im Amt. Wegen des Kriegsrechts waren die für Oktober vorgesehenen regulären Parlamentswahlen bereits ausgefallen.
23.05 Uhr: Innenminister in Kiew spricht nach Tod von Offizier von Unglücksfall
Nach dem Tod des Adjutanten des ukrainischen Oberbefehlshabers bei der Explosion einer Granate hat Innenminister Ihor Klymenko in Kiew von einem Unglücksfall gesprochen. Der persönliche Assistent des Oberkommandierenden Walerij Saluschnyj hatte scharfe Granaten zuhause, wie Klymenko am Montag bei Telegram mitteilte. Demnach hatte der Major einige ihm zum Geburtstag geschenkte Granaten seinem Sohn gezeigt. Dabei sei zufällig die Granate entsichert und der Vater bei der Explosion getötet worden. Das Kind wurde verletzt.
Der Mann, der dem Offizier die verhängnisvollen Granaten geschenkt hatte, wurde demnach bereits identifiziert. Er soll dem Adjutanten eine Flasche Whiskey und sechs Granaten geschenkt haben. Bei einer Durchsuchung von dessen Arbeitszimmer seien weitere Handgranaten gefunden worden, teilte Klymenko weiter mit. Die Ermittlungen dauern an. Womöglich hielt der Beschenkte die Granaten für Attrappen.
22.06 Uhr: Insider - EU-Kommission für Beitrittsgespräch mit Ukraine und Moldawien
Die EU-Kommission wird nach Angaben von zwei Beamten am Mittwoch die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien empfehlen. Voraussetzung sei, dass beide Staaten die noch ausstehenden Bedingungen erfüllten, sagten beide EU-Beamte am Montag in Brüssel weiter. Dies bedeute, dass die formellen Verhandlungen mit den Regierungen in Kiew und Chisinau nächstes Jahr beginnen könnten.
Die EU-Kommission wird am Mittwoch Fortschrittsberichte für alle Beitrittskandidaten vorlegen. Der Bericht muss noch finalisiert werden. Auf Basis der Empfehlungen wird dann der EU-Gipfel Mitte Dezember entscheiden, ob die Beitrittsgespräche beginnen sollen oder nicht. Die Ukraine pocht seit längerem auf dem Startschuss.
20.39 Uhr: Adjutant von ukrainischem Oberbefehlshaber stirbt bei Explosion
Ein Adjutant des ukrainischen Oberbefehlshabers Walerij Saluschnyj ist Medien in Kiew zufolge vermutlich durch eine Paketbombe getötet worden. "Heute ist mein Assistent und naher Freund an seinem Geburtstag im Kreis seiner Verwandten unter tragischen Umständen ums Leben gekommen", teilte Saluschnyj am Montag bei Telegram mit. In einem der Geburtstagsgeschenke sei ein "unbekannter Sprengsatz" detoniert, hieß es. Der Major hinterlasse seine Frau und vier Kinder.
In einer Mitteilung der Polizei war zuvor von "unachtsamem Umgang mit Munition" die Rede gewesen. Dabei war unklar, ob es sich um einen Unfall oder einen Anschlag handelte. Bei der Explosion im Gebiet Kiew soll ein Sohn des Mannes zudem schwer verletzt worden sein.
19.20 Uhr: Slowakei ermöglicht weiter Waffenverkäufe an Ukraine
Die Slowakei wird der Ukraine zwar als Staat keine Militärhilfe mehr leisten, aber weiterhin Waffenverkäufe von lokalen Firmen an Kiew zulassen. Das stellten der slowakische Ministerpräsident Robert Fico und der neue Verteidigungsminister Robert Kalinak vor Journalisten klar. Auch bekenne sich die Slowakei weiterhin zu allen Bündnisverpflichtungen als Nato-Mitglied, beteuerten die beiden linksnationalen Politiker. Fico hatte im Wahlkampf wiederholt angekündigt, die von Russland angegriffene Ukraine zwar weiterhin unterstützen zu wollen, aber nur mehr mit zivilen Gütern, nicht mit Waffen.
15.40 Uhr: Bundeswehr-Brigade für Litauen nimmt Gestalt an
Die für Litauen vorgesehene Brigade der Bundeswehr im Zuge der Sicherung der Nato-Ostflanke nimmt Gestalt an. Neben Führungs- und Unterstützungselementen wird die Einheit aus drei Kampftruppenbataillonen bestehen, wie das Verteidigungsministerium in Berlin mitteilt. Kern der Brigade sollen demnach das Panzergrenadierbataillon 122 aus dem bayerischen Oberviechtach und das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf bei Bielefeld bilden. Ein Vorkommando soll im zweiten Quartal des nächsten Jahres bereits in Litauen sein. "Die Brigade Litauen ist das Leuchtturmprojekt der Zeitenwende", erklärt Verteidigungsminister Boris Pistorius.
14.39 Uhr: Ukraine: Russische Streitkräfte in Robotyne weiterhin ohne Erfolg
Russische Streitkräfte haben ukrainischen Angaben zufolge versucht, das Dorf Robotyne im Süden der Ukraine zurückzuerobern. Der Feind habe versucht, seine Stellungen bei Robotyne wieder einzunehmen, jedoch ohne Erfolg, sagte Armeesprecher Andrij Kowaljow im ukrainischen Fernsehen. Zudem setzten die russischen Truppen ihre Angriffe auf die ostukrainische Industriestadt Awdijiwka fort, fügte er hinzu.
Ukrainische Streitkräfte hatten Robotyne Ende August von den russischen Truppen zurückerobert, was als wichtiger Erfolg von Kiews im Juni begonnenen Gegenoffensive gewertet worden war. Die Offensive zur Rückeroberung russisch besetzter Gebiete gestaltet sich jedoch schwierig, die Frontlinie zwischen den beiden Kriegsparteien hat sich de facto seit fast einem Jahr kaum verändert.
Laut Armeesprecher Kowaljow befinden sich ukrainische Streitkräfte derzeit im Süden der Stadt Bachmut in der Offensive und führen dort eigene Angriffe aus. Jedoch mussten sie auch dort Vorstöße der russischen Armee abwehren. Die ostukrainische Stadt war im Mai nach monatelangem Artilleriebeschuss und blutigen Häuserkämpfen von Russland eingenommen worden.
09.48 Uhr: Luftangriffe auf Cherson und Odessa
Die russische Armee hat die südukrainischen Regionen Cherson und Odessa in der Nacht zum Montag mit Raketen- und Drohnenangriffen überzogen. Besonders die Hafenstadt Odessa geriet dabei ins Visier der Angreifer: Bei Drohnenangriffen auf Hafenanlagen und Raketenbeschuss der Innenstadt wurden nach Angaben des Militärgouverneurs Oleh Kiper mindestens acht Menschen verletzt. In der Innenstadt wurden zudem 20 mehrstöckige Wohnhochhäuser und das Nationale Kunstmuseum beschädigt. Das zum UNESCO-Weltkulturerbe deklarierte Museum begeht an diesem Montag sein 124-jähriges Bestehen.
Auch die südukrainische Region Cherson wurde zum Ziel russischer Angriffe. Verletzt wurde in der Nacht dort jedoch niemand. Nach Angaben des ukrainischen Innenministers Ihor Klymenko warfen die Russen in den vergangenen 24 Stunden 87 gelenkte Flugbomben über der Region ab – eine Rekordmenge seit dem Beginn der russischen Invasion vor mehr als 20 Monaten. Unabhängig überprüfen ließen sich die Angaben nicht.
09.21 Uhr: Ukraine meldet erneut massive russische Angriffe
Russische Truppen haben ukrainischen Angaben zufolge in der Nacht vier Raketen und zahlreiche Kampfdrohnen aus den besetzten Gebieten im Süden der Ukraine gestartet. Insgesamt 15 Drohnen vom Typ Schahed und ein Marschflugkörper vom Typ Kh-59 seien abgefangen worden, erklärte die ukrainische Luftwaffe am Montag. Der Stabschef des ukrainischen Präsidialamtes, Andrij Jermak, veröffentlichte in Onlinediensten Bilder von den Folgen eines Angriffs in der Hafenstadt Odessa.
Auf den Bildern waren Rettungskräfte zwischen Trümmern auf einer Straße vor einem öffentlichen Gebäude zu sehen. Innenminister Ihor Klymenko erklärte, 20 Wohnhäuser, ein Kunstmuseum und Infrastruktureinrichtungen seien beschädigt worden. Demnach wurden bei den Angriffen im Süden der Ukraine acht Menschen verletzt.
06.05 Uhr: Widersprüchliche Berichte über Kämpfe in der Region Saporischschja
Russland meldet den Stopp der ukrainischen Gegenoffensive. "Der Feind wurde gestoppt und seine Gegenoffensive, um die so viel Aufhebens gemacht wurde, wurde vollständig gestoppt", teilte Jewgeni Balizkij, der von Moskau eingesetzte Spitzenbeamte in der Region Saporischschja in einer von der staatlichen russischen Nachrichtenagentur veröffentlichten Stellungnahme mit. Es gebe noch ein paar kleinere Gefechte in der Nähe des Dorfes Robotyne und in der Nähe des Dorfes Schtscherbaky. Der ukrainische Generalstab hatte hingegen am Sonntagabend erklärt, russische Streitkräfte hätten mehrere erfolglose Angriffe in der Nähe von Robotyne und Verbove, einem Dorf einige Kilometer östlich davon, unternommen. Ukrainische Streitkräfte hätten "offensive Operationen" in Richtung Melitopol im Westen der Region Saporischschja durchgeführt und "dort den Feind entlang der gesamten Frontlinie erschöpft". Russland meldete dagegen, seine Luftabwehrkräfte hätten dort ukrainische Luftangriffe abgewehrt.
05.00 Uhr: Selenskyj - "Geben Putin nicht unsere Freiheit"
Trotz militärischer Rückschläge und Ausrüstungsdefizite hält die ukrainische Führung am Ziel der vollständigen Befreiung des Landes von den russischen Besatzern fest. "Wir sind nicht bereit, dem verdammten Terroristen Putin unsere Freiheit zu geben", sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj am Sonntag in einem NBC-Interview über Kremlchef Wladimir Putin. Zugleich rief er seine Landsleute auf, zusammenzuhalten und zuversichtlich zu bleiben.
"An die Ukraine zu glauben bedeutet zu wissen, dass die Ukraine und die Ukrainer ihre Unabhängigkeit bewahren können, sie bewahren werden und sie zurückerhalten werden", sagte er am Sonntag in seiner allabendlichen Videoansprache. "Aber genau wie nach dem 24. Februar (dem Beginn der russischen Invasion 2022) kann dies nur gemeinsam geschehen – und nur gemeinsam, in Einigkeit, in Sorge um den Staat, um die Menschen neben Ihnen, um die Ukrainer, wo immer sie sind."
04.20 Uhr: Kampfjets für "Gleichgewicht am Himmel" gefordert
Selenskyj beklagte Defizite in der Flugabwehr seines Landes sowie die Lufthoheit der russischen Streitkräfte. "Russland kontrolliert den Himmel", sagte er im Interview des US-Sender NBC. Die Ukraine brauche eine bessere Luftverteidigung, sagte er mit Blick auf die von ihm geforderten Kampfflugzeuge aus westlicher Produktion. "Gebt uns die Mittel, uns mit Russland am Himmel zu messen." Die ukrainische Armee benötige auch Drohnen und Waffen zur Abwehr solcher Flugkörper. Sobald am Himmel eine Art Gleichgewicht hergestellt sei, könnten die ukrainischen Bodenstreitkräfte vorrücken.
02.19 Uhr: Kunstmuseum in Odessa bei Raketenangriff beschädigt
Nach Angaben des Gouverneurs der Region sind bei einem russischen Raketenangriff auf Odessa acht Menschen verletzt worden. Eine der wichtigsten Kunstgalerien der Stadt sei beschädigt worden. "Am 6. November wird das Nationale Kunstmuseum von Odessa 124 Jahre alt", schreibt Oleh Kiper auf Telegram. "Am Vorabend des 6. Novembers haben die Russen unser architektonisches Denkmal mit einer Rakete 'beglückwünscht', die in der Nähe einschlug." Die Wände und Fenster des Museums in einem der ältesten Paläste der Stadt seien beschädigt worden. Nach Angaben der Behörden verursachte eine Rakete einen mehreren Meter tiefen Krater in der Nähe des Museums.
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