Die wichtigsten News zum Ukraine-Krieg im Überblick
- 07.00 Uhr: Stoltenberg - Vorübergehende Gebietsabtretungen der Ukraine eine Option
- 07.40 Uhr: Scholz erstmals seit zweieinhalb Jahren in der Ukraine
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Mit Informationen der ARD-Korrespondentinnen und -Korrespondenten sowie der Nachrichtenagenturen AFP, AP, dpa, edp, KNA und Reuters. Zum Teil lassen sich Angaben nicht unabhängig überprüfen.
12.00 Uhr: Bundesregierung - Großteil der Militärhilfe seit Oktober bekannt
Der Großteil der angekündigten Militärhilfen Deutschlands für die Ukraine ist Regierungssprecher Wolfgang Büchner zufolge bereits seit Oktober bekannt. Deutschland sei der stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa, habe dieses Jahr alleine Hilfen im Wert von acht Milliarden Euro geleistet, insgesamt von 28 Milliarden.
11.45 Uhr: CDU kritisiert Ukraine-Besuch von Scholz als Wahlkampfmanöver
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in die Ukraine mit scharfen Worten kritisiert. "Scholz macht Wahlkampf auf dem Rücken der ukrainischen Bevölkerung und bedient zugleich russische Angst-Narrative", sagte Kiesewetter der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe). "Das ist nicht nur schäbig, sondern er isoliert Deutschland zunehmend und gefährdet unsere Sicherheit", kritisierte der Sicherheitspolitik-Experte der Unionsfraktion den Kanzler.
11.00 Uhr: Scholz und Selenskyj besuchen verwundete Soldaten
Zum Auftakt seines Besuchs in Kiew hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj verwundete Soldaten in einem Krankenhaus besucht. Darunter waren auch einige, die im Krieg Gliedmaßen verloren haben. Selenskyj verlieh Orden an einzelne Soldaten. Das weitere Programm des Kanzlers und Selenskyjs in der ukrainischen Hauptstadt wird aus Sicherheitsgründen zunächst nicht bekanntgegeben.
10.30 Uhr: Bundesregierung plant Modernisierung von Taurus-Marschflugkörpern
Die Bundesregierung plant eine umfassende Modernisierung der Taurus-Marschflugkörper der Bundeswehr. Vorgesehen sind dafür Ausgaben von 829,8 Millionen Euro. Das geht aus einem Schreiben des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, über das zuerst das Nachrichtenportal "Politico" berichtete. Das Schreiben lag der Deutschen Presse-Agentur hervor. Der Ausschuss muss die Mittel freigeben.
Laut Schreiben plant das Verteidigungsministerium mit dem Hersteller eine Rahmenvereinbarung über die zweite "Grundüberholung" sowie über Maßnahmen zum Fähigkeitserhalt des Waffensystems. Laut "Politico" geht es um 479 Taurus-Marschflugkörper. Sie sollen künftig in der Lage sein, im dauerhaften Tiefflug und auch bei lokal gestörtem GPS ihr Ziel zu erreichen.
09.30 Uhr: Baerbock warnt China wegen Drohnen für Russland
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock warnt China erneut, Russland bei dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine militärisch zu unterstützen. Dies hätte Konsequenzen, sagt Baerbock in Peking mit Blick auf Berichte, wonach China den russischen Streitkräften Kampfdrohnen zur Verfügung stellt. "Wir haben deutlich gemacht, das wäre eine neue Dimension", sagt Baerbock nach einem Treffen mit Chinas Außenminister Wang Yi.
09.20 Uhr: Baerbock in Peking - Putin zieht Asien in Krieg gegen Ukraine
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock warnt, Russlands Präsident Wladimir Putin ziehe mit der Beteiligung nordkoreanischer Soldaten Südostasien in den Krieg gegen die Ukraine. Dies könne nicht im Interesse Chinas sein, sagt Baerbock bei einem Besuch in Peking.
07.40 Uhr: Scholz erstmals seit zweieinhalb Jahren in der Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu seinem ersten Ukraine-Besuch seit zweieinhalb Jahren in der Hauptstadt Kiew eingetroffen. Bei seiner Ankunft kündigte er weitere Rüstungslieferungen für den Abwehrkampf gegen Russland im Wert von 650 Millionen Euro noch im Dezember an.
"Ich möchte hier vor Ort deutlich machen, dass Deutschland der stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben wird", sagte er. Es ist der zweite Besuch des Kanzlers seit dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs im Februar 2022.
Im Video: Olaf Scholz trifft in Kiew ein
Ukraine, Kiew: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt mit einem Sonderzug auf dem Zentralbahnhof der ukrainischen Hauptstadt Kiew an.
Im Audio: Olaf Scholz bei seiner Ankunft in Kiew
Olaf Scholz bei seiner Ankunft in Kiew
07.00 Uhr: Stoltenberg - Vorübergehende Gebietsabtretungen der Ukraine eine Option
Der frühere Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält vorübergehende Gebietsabtretungen der Ukraine an Russland für eine Option, um ein schnelles Ende des Krieges zu erreichen. "Wenn die Waffenstillstandslinie bedeutet, dass Russland weiterhin alle besetzten Gebiete kontrolliert, heißt das nicht, dass die Ukraine das Gebiet für immer aufgeben muss", sagte der künftige Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) dem Portal "Table.Briefings".
Wichtig sei, dass die Regierung in Kiew im Gegenzug für vorübergehende Gebietsabtretungen Sicherheitsgarantien erhalte, sagte der Norweger. Das könnte die Nato-Mitgliedschaft sein, es gebe aber auch "andere Möglichkeiten, die Ukrainer zu bewaffnen und zu unterstützen".
06.30 Uhr: Globale Rüstungsverkäufe auf 600 Milliarden Euro angewachsen
Angetrieben von den Kriegen in der Ukraine und im Gazastreifen sowie der allgemein angespannten Weltlage haben die 100 größten Rüstungskonzerne der Erde im vergangenen Jahr wieder deutlich mehr schwere Waffen verkauft. Ihr Umsatz aus dem Verkauf von Rüstungsgütern und Militärdienstleistungen stieg im Jahr 2023 naeinem Rückgang im Vorjahr um währungsbereinigte 4,2 Prozent auf insgesamt 632 Milliarden Dollar (knapp 600 Mrd. Euro). Das teilte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in einem am Montag veröffentlichten Bericht mit.
Viele Rüstungskonzerne hätten ihre Produktion hochgefahren, um damit auf die wachsende Nachfrage nach Waffen zu reagieren, hieß es von den Friedensforschern. 2024 dürfte sich der deutliche Anstieg der Rüstungsverkäufe demnach weiter fortsetzen.
03.47 Uhr: Baerbock spricht mit China über Ukraine
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist zu ihrem zweiten China-Besuch in Peking angekommen. Die Grünen-Politikerin erreichte den Hauptstadtflughafen am Vormittag (Ortszeit) und wollte anschließend im Staatsgästehaus ihren chinesischen Kollegen Wang Yi treffen. Themen dürften unter anderem der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und Chinas Rolle als Moskaus wichtigster Rückhalt darin sein.
Montag, 2. Dezember 2024
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