Die wichtigsten News zum Ukraine-Krieg im Überblick
- Rutte mahnt ihn Paris mehr Unterstützung für Ukraine an (17.23 Uhr)
- Medwedew wirft Friedrich Merz Eskalation im Ukrainekrieg vor (16.58 Uhr)
- Selenskyj soll bei Sondersitzung des EU-Parlaments sprechen (13.09 Uhr)
- Drei tote Kinder nach russischem Angriff (08.11 Uhr)
- Manöver von russischer Fregatte im Ärmelkanal (07.40 Uhr)
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Mit Informationen der ARD-Korrespondentinnen und -Korrespondenten sowie der Nachrichtenagenturen AFP, AP, dpa, edp, KNA und Reuters. Zum Teil lassen sich Angaben nicht unabhängig überprüfen.
22.50 Uhr: Insider - USA prüfen Russland-Konten, die UBS von Credit Suisse übernahm
US-Behörden nehmen Insidern zufolge russische Kunden unter die Lupe, die die UBS im Zuge einer Notakquisition von der Credit Suisse übernommen hatte. Die Sanktionsbehörde Office of Foreign Assets Control (OFAC) habe die Schweizer Großbank in diesem Zusammenhang angeschrieben, sagten zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen zur Nachrichtenagentur Reuters. Ein US-Beamter, der nicht namentlich genannt werden wollte, sagte, es habe Gespräche zwischen der Schweizer Bank und der Behörde gegeben. Die UBS und die OFAC wollten sich nicht äußern.
Der Umgang mit russischem Geld ist zunehmend riskant geworden, nachdem die USA und ihre westlichen Verbündeten als Reaktion auf Moskaus Einmarsch in die Ukraine eine beispiellose Reihe von Sanktionen verhängt haben.
Während der US-Beamte die UBS für ihre Kooperationsbereitschaft lobte, sagte eine zweite Person, die USA hätten klargestellt, dass ein Versäumnis, das Problem anzugehen, unliebsame Folgen haben könnte. Ende Juli hatte Reuters gemeldet, dass die Schweizer Finanzmarktaufsicht (Finma) der UBS dabei auf die Finger schaut, wie sie wohlhabende Risikokunden der Credit Suisse überprüft.
22.41 Uhr: Pentagonleck - Nationalgardist zu langer Haftstrafe verurteilt
Wegen der Weitergabe streng geheimer Militärdokumente zum Ukraine-Krieg hat ein US-Bundesgericht gegen ein Mitglied der Nationalgarde des Staats Massachusetts 15 Jahren Haft verhängt. Jack Teixeira nahm das Urteil regungslos auf. Schon Anfang März hatte sich der junge Mann schuldig bekannt, in sechs Fällen geheime Informationen rund um die nationale Verteidigung vorsätzlich aufbewahrt und weitergegeben zu haben.
Staatsanwälte hatten erst 17 Jahre Haft für Teixeira gefordert und argumentiert, dass er einen der erheblichsten und folgenschwersten Verstöße gegen den sogenannten Espionage Act - ein Bundesgesetz gegen Spionage - in der US-Geschichte begangen habe. Die Verteidigung strebte eine Gefängnisstrafe von elf Jahren an. Die Anwälte räumten ein, dass ihr Mandant "eine furchtbare Entscheidung getroffen" habe, die er über 14 Monate hinweg wiederholt habe. Doch habe Teixeira mit seinen Aktionen zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt, den USA zu schaden. Teixeira war nicht vorbestraft.
20.37 Uhr: Trump betraut Abgeordneten Waltz mit Posten des Nationalen Sicherheitsberaters
In der Regierung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump wird der republikanische Kongressabgeordnete Mike Waltz den wichtigen Posten des Nationalen Sicherheitsberaters übernehmen.
Der Abgeordnete aus dem Bundesstaat Florida sei ein "Experte für die Bedrohungen durch China, Russland, den Iran und den globalen Terrorismus", erklärte Trump. Überdies sei er ein starker Verfechter "meiner 'America First'-Außenpolitik-Agenda", fügte Trump hinzu.
Waltz ist ein scharfer Kritiker der russischen Regierung, lehnt aber zugleich wie Trump eine weitere finanzielle Unterstützung der Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland ab. Noch mehr Milliarden der Ukraine zur Verfügung zu stellen, sei "im Moment die Definition von Wahnsinn", sagte er kürzlich.
Waltz sieht darüber hinaus in China die größte sicherheitspolitische Herausforderung für die USA. In einem kürzlich veröffentlichten Buch schrieb Waltz, die USA befänden sich in einem "existenziellen" Kampf mit der Kommunistischen Partei Chinas.
19.22 Uhr: Kiew - Russland bereitet umfassenden Angriff an der Südfront vor
Russland bereitet nach Angaben von Kiew im Krieg gegen die Ukraine einen Angriff an der südlichen Front vor. "Die Russen bereiten sich seit mehreren Wochen auf Angriffe in mehrere Richtungen vor, insbesondere in Richtung Saporischschja", teilte der ukrainische Armeesprecher Wladyslaw Woloschyn der Nachrichtenagentur AFP mit. Die russische Armee habe in den ukrainischen Sektoren Wremiwka, Guliapol und Robotyne ihre Truppen verstärkt.
Die russische Armee unternehme dort täglich Luft- und technische Aufklärung und versorge sich mit neuer Munition. Seit mehreren Wochen bereite sich der Feind zudem "auf den Einsatz von gepanzerten Fahrzeugen vor", fuhr Woloschyn fort. Russische Verbände würden bereits mehrere Angriffe pro Tag ausführen.
Während die Südfront derzeit weitgehend stagniert, hat die Ukraine im Osten in den vergangenen Wochen Gebiete an an Russland verloren. Vor diesem Hintergrund stellen die Angriffe im Süden eine verstärkte Gefahr dar.
Die meisten Ukrainer lehnen indes mit Blick auf eine mögliche Verhandlungslösung mit Russlands Präsident Wladimir Putin eine Abtretung ukrainischer Gebiete im Gegenzug für einen Frieden strikt ab, wie eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage zeigt. Der Anfang Oktober vom Kiewer Institut für Soziologie organisierten Befragung sind 58 Prozent der Ukrainer "trotz aller schwierigen Umstände" gegen "jegliche territorialen Zugeständnisse".
17.23 Uhr: Rutte mahnt in Paris mehr Unterstützung für Ukraine an
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat westliche Partner der Ukraine zu zusätzlicher Unterstützung in deren Abwehrkampf gegen die russischen Angriffstruppen aufgerufen. "Wir müssen mehr tun, als die Ukraine nur im Kampf zu halten", mahnte Rutte in Paris vor einem Treffen mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron. Es gelte vielmehr, die Kosten für Kremlchef Wladimir Putin und dessen autoritären Freunde zu erhöhen, die ihn stützen, indem die Ukraine die notwendige Hilfe bekomme, "um den Lauf des Konflikts zu ändern".
Rutte warnte auch vor einer Ausweitung des Konflikts. Ein Russland, das mit Nordkorea, dem Iran und China zusammenarbeite, bedrohe nicht nur Europa, sondern den Indopazifik und Nordamerika. "Daher müssen wir zusammenstehen."
Macron bekräftigte seine Forderung nach einem "starken Europa". Dies sei entscheidend für die Nato, aber auch eine Reaktion auf das, "was die US-Regierung zu Recht erwartet", sagte er. Damit schien Macron auf den Wahlsieg des früheren und künftigen US-Präsidenten Donald Trump zu verweisen. "Viel zu lange hat sich Europa gescheut, die Last für seine eigene Sicherheit zu tragen; und angenommen, dass es die Dividende des Friedens ohne jede zeitliche Beschränkung bekommen kann."
16.58 Uhr: Medwedew wirft Friedrich Merz Eskalation im Ukrainekrieg vor
Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew hat dem Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz unterstellt, mit einer Aussage über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörper die Lage in der Ukraine zu eskalieren. "Es ist klar, dass diese Raketen nicht in der Lage sind, den Kampfverlauf wesentlich zu ändern", schrieb der in Moskau immer noch einflussreiche Vizechef des nationalen Sicherheitsrates bei Telegram. Das Risiko, dass der Konflikt in eine äußerst gefährliche Phase eintrete, würde durch Schläge mit Marschflugkörpern aber vielfach erhöht, warnte er. Insgesamt zielten Europas Politiker auf einen irreparablen Konflikt mit Russland, so Medwedew.
Merz hatte zuletzt zur Lieferung von Taurus an die Ukraine dem «Stern» gesagt, er halte das offen. In dem am Sonntag veröffentlichten Interview sagte er, er habe den Vorschlag gemacht, "der Regierung in Kiew das Recht zu geben, zu sagen: Wenn das Bombardement auf die Zivilbevölkerung nicht innerhalb von 24 Stunden aufhört, werden die Reichweitenbegrenzungen der vorhandenen Waffen gemeinschaftlich aufgehoben. Falls das nicht ausreicht, wird eine Woche später der Taurus geliefert."
16.31 Uhr: Über fünf Jahre Haft für Russin wegen "Armee-Diffamierung"
In Russland hat ein Gericht eine Ärztin wegen angeblicher Diffamierung der russischen Armee zu fünfeinhalb Jahren Freiheitsentzug verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte sogar eine sechsjährige Haftstrafe verlangt.
Die Kinderärztin Nadeschda Bujanowa soll sich der Anklage zufolge negativ über Russlands Krieg gegen die Ukraine geäußert haben. Die Witwe eines gefallenen russischen Soldaten hatte sich nach der Behandlung ihres Kindes über die Medizinerin beschwert und eine Strafverfolgung gefordert. Die Ärztin soll dem Urteil zufolge gesagt haben, dass der Soldat ein "legitimes Ziel" der ukrainischen Streitkräfte gewesen sei. Bujanowa weist diese Äußerung zurück. Das Verfahren gegen Bujanowa war bereits im Februar eröffnet worden.
Nach Angaben der Menschenrechtsgruppe OVD-Info wurden in Russland seit der russischen Invasion in der Ukraine mehr als 1.000 Menschen strafrechtlich verfolgt, weil sie sich gegen den Krieg ausgesprochen haben, und mehr als 20.000 wurden wegen ihrer Proteste inhaftiert.
15.29 Uhr: Nach Trump-Sieg - Blinken berät mit Nato und EU über Ukraine-Hilfen
US-Außenminister Antony Blinken will am Mittwoch mit den Spitzen von Nato und EU über weitere Hilfen für die Ukraine beraten. Dafür wollte er noch heute nach Brüssel aufbrechen, wie das US-Außenministerium in Washington mitteilte. Nato-Generalsekretär Mark Rutte kündigte für Morgen eine gemeinsame Stellungnahme mit Blinken im Hauptquartier an.
Die Nato und die EU fürchten, dass der künftige US-Präsident Donald Trump die milliardenschweren Militärhilfen für die Ukraine wie angekündigt kürzt. Sorge ruft zudem der Zusammenbruch der Ampel-Koalition in Deutschland hervor. Die USA sind bisher vor Deutschland der größte einzelne Geldgeber für Kiew.
14.14 Uhr: Rutte: Russlands Kooperation mit Nordkorea und China bedroht Europa
Die Zusammenarbeit Russlands mit Nordkorea, China und dem Iran bedrohen nach Einschätzung des Nato-Generalsekretärs Mark Rutte Europa und den indopazifischen Raum. "Russland arbeitet mit Nordkorea, dem Iran und China zusammen", sagt Rutte bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. "Es bedroht Frieden und Sicherheit, ja, hier in Europa, aber auch im Indopazifik und in Nordamerika."
Russland und China haben im Mai eine neue Ära in ihrer strategischen Partnerschaft ausgerufen. Nordkorea hat nach Erkenntnissen unter anderem der USA und Südkoreas Tausende Soldaten nach Russland geschickt, die die russischen Truppen im Krieg gegen die Ukraine unterstützen sollen. Der Iran liefert dem russischen Militär Schahed-Drohnen, die gegen die Ukraine eingesetzt werden.
13.18 Uhr: Nominierte EU-Außenbeauftragte Kallas hält zur Ukraine
Die für den Posten als EU-Außenbeauftragte vorgesehene estnische Ex-Ministerpräsidentin Kaja Kallas hält auch langfristig an der Unterstützung für die Ukraine gegen Russland fest. "Der Sieg der Ukraine hat für uns alle Priorität", sagte Kallas vor EU-Abgeordneten bei einer Anhörung zu ihrer Nominierung. "Die Situation auf dem Schlachtfeld ist sehr schwierig. Deshalb müssen wir weiter jeden Tag arbeiten. Heute, morgen und so lange, wie es dauert, und mit so viel militärischer, finanzieller und humanitärer Hilfe wie nötig." Im Rahmen der Bemühungen müsse der Ukraine auch ein Weg in die EU geebnet werden.
Zuletzt wurde angezweifelt, dass die Europäische Union auch weiter fest zur Ukraine halten wird, die 2022 von Russland angegriffen wurde. Grund für die Skepsis sind die offenbar günstigere Lage für Russland in seinem Angriffskrieg und die Wiederwahl des früheren US-Präsidenten Donald Trump.
13.09 Uhr: Selenskyj soll bei Sondersitzung des EU-Parlaments sprechen
1.000 Tage nach Beginn des russischen Angriffskriegs wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Rede vor dem Europäischen Parlament halten. Anlass sei eine außerordentliche Plenartagung zum Krieg in der Ukraine, teilte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola auf der Plattform X mit.
Im Fokus der Sitzung am 19. November stehen demnach die "1.000 Tage der Tapferkeit und des Mutes der Menschen in der Ukraine", so Metsola. Selenskyj wird für seine Ansprache aus der Ukraine zugeschaltet. Zuletzt war der ukrainische Präsident im Oktober nach Brüssel gereist. Er stellte damals seinen sogenannten Siegesplan, eine Strategie für ein Ende des Krieges, beim EU-Gipfel vor.
12.40 Uhr: UNHCR: Zuletzt 170.000 Menschen vor Gewalt in Ost-Ukraine geflüchtet
Rund 170.000 Menschen sind laut dem Hilfswerk UNHCR seit August vor den Kämpfen im Osten der Ukraine geflüchtet. Viele von ihnen seien aus Gebieten mit Gefechten zwischen ukrainischen Truppen und russischen Einheiten evakuiert worden, sagte die stellvertretende UN-Hochkommissarin für Flüchtlinge, Kelly T. Clements, in Genf.
Knapp 1.000 Tage nach Beginn der russischen Großoffensive seien insgesamt nahezu elf Millionen Menschen innerhalb und außerhalb der Ukraine auf der Flucht. Die Not der Zivilisten werde sich in den kommenden Wintermonaten verschlimmern, da russische Attacken die Versorgung der Menschen mit Elektrizität, Fernwärme und Wasser unterbunden hätten, sagte Clements.
12.13 Uhr: IT-Sicherheitsbehörde warnt vor "besorgniserregender" Bedrohungslage
Das IT-Sicherheitsamt BSI hat vor einer "besorgniserregenden" Bedrohungslage durch Cyberangriffe in Deutschland gewarnt. "Die digitale Angriffsfläche nimmt stetig zu, Schwachstellen bieten allzu oft gravierende Eingriffsmöglichkeiten und Angreifer finden immer schneller und geschickter Wege, diese auszunutzen", schreibt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik in seinem in Berlin veröffentlichten Lagebericht. Besonders gefährdet seien die Bereiche Verteidigung sowie öffentliche Sicherheit und Ordnung. Es sei "unabdingbar, dass wir uns - dass Kommunen und Unternehmen sich selbst - besser schützen", forderte die BSI-Chefin. Die Angreifer würden "besser und schneller. Wir aber auch – und das ist die gute Nachricht", hob sie weiter hervor. Als Erfolg wertete Plattner, dass die zahlreichen Wahlen in Deutschland im Jahr 2024 "ohne nennenswerte Cybersicherheitsvorfälle abgelaufen" seien.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte mit Blick auf die Bundestagswahl: "Wir müssen uns gegen Bedrohungen durch Hackerangriffe, Manipulationen und Desinformation besonders wappnen", die von Russland, aber auch von anderen Akteuren ausgingen. Generell sei der russische Angriffskrieges gegen die Ukraine "auch für die IT-Sicherheit in Deutschland eine Zeitenwende".
Laut dem BSI-Bericht wurden im Berichtszeitraum von Mitte 2023 bis Mitte 2024 täglich durchschnittlich 309.000 neue Schadprogramm-Varianten bekannt. Das entspricht demnach einem Anstieg von 26 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Seit dem Ukraine-Krieg und dem Angriff der Hamas auf Israel seien "Desinformation, Hacktivismus, Spionage und Sabotage" in Deutschland weiter verbreitet. Zudem würden "massenhaft" kleine und mittlere Unternehmen mit Erpressungssoftware angegriffen. Ebenso gebe es Gefahren für Verbraucherinnen und Verbraucher etwa durch Datendiebstahl.
11.55 Uhr: Moldau bestellt wegen Drohnenabsturzes russischen Botschafter ein
Das Außenministerium der Republik Moldau bestellt den russischen Botschafter ein, um gegen den Absturz zweier Drohnen am Sonntag auf moldauisches Gebiet zu protestieren. Das russische Militär schickt immer wieder Angriffsdrohnen, um Ziele in der Ukraine attackieren. Mehrfach sind solche Drohnen in das Gebiet der Republik Moldau eingedrungen. Das Land grenzt im Osten an die Ukraine und im Westen an.
08.56 Uhr: Ukrainer greifen russisches Tanklager mit Drohne an
In Stary Oskol, einer Stadt in der westrussischen Grenzregion Belgorod, ist nach einem nächtlichen ukrainischen Drohnenangriff ein Brand in einem Tanklager ausgebrochen. Der Feuerwehr sei es gelungen, die Flammen schnell zu löschen, schrieb der Gouverneur der Region, Wjatscheslaw Gladkow, bei Telegram. Tote und Verletzte habe es nicht gegeben.
Das russische Militär meldete den Abschuss von insgesamt 13 ukrainischen Drohnen in der Nacht. 9 seien dabei im Gebiet Belgorod abgefangen worden, jeweils 2 in den angrenzenden Regionen Brjansk und Kursk, heißt es. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beschießt Moskau systematisch zivile Ziele im Hinterland des Nachbarn. Aber auch Kiew hat seine Drohnenangriffe ausgeweitet und zielt dabei neben rein militärischen Objekten auch auf die Treibstoffversorgung und Logistik, um der russischen Armee den Vormarsch zu erschweren.
08.11 Uhr: Nach russischem Raketenschlag: Drei Kinder tot geborgen
Nach einem russischen Raketenangriff sind in der ukrainischen Großstadt Krywyj Rih drei tote Kinder aus den Trümmern eines Wohnhauses geborgen worden. Das jüngste sei nicht einmal ein Jahr alt, schrieb der Militärgouverneur der Region Dnipropetrowsk, Serhij Lyssak, bei Telegram. «Insgesamt haben die Russen damit bei der gestrigen Attacke auf Krywyj Rih Stand jetzt vier Menschen getötet», fügte er hinzu. Beim vierten Todesopfer soll es sich um die Mutter der drei Kinder handeln. Zudem wurden 14 Personen bei dem Beschuss verletzt.
07.40 Uhr: Manöver im Ärmelkanal von russischer Fregatte
Eine mit modernen Hyperschallraketen ausgerüstete Fregatte der russischen Marine hat nach Angaben aus Moskau ein Manöver im Ärmelkanal abgehalten. Die Besatzung der "Admiral Golowko" habe Anti-Terror-Einsätze geübt, bei denen Luft- und Seedrohnenangriffe eines fiktiven Feindes abgewehrt worden seien, meldeten die staatlichen Nachrichtenagenturen Ria und Tass am Dienstag unter Berufung auf eine Erklärung der russischen Nordflotte. Die Fregatte habe die Durchfahrt durch den Ärmelkanal abgeschlossen und setze nun ihre Einsätze im Atlantik fort.
02.07 Uhr: Ukrainische Drohne löst Brand in russischer Grenzregion aus
Bei einem ukrainischen Drohnenangriff bricht nach russischen Angaben in der südrussischen Region Belgorod ein Feuer in einem Treibstofflager aus. Die Feuerwehr habe den Brand schnell unter Kontrolle gebracht, teilt der Gouverneur der Region, Wjatscheslaw Gladkow, über den Kurznachrichtendienst Telegram mit. Im Bezirk Starkooskolsky nahe der ukrainischen Grenze sei einer der Tanks des Lagers in Brand geraten. Über das Ausmaß des Schadens und mögliche Verletzte ist zunächst nichts bekannt.
02.00 Uhr: Borrell will keine voreiligen Zugeständnisse an Russland
Vor dem Hintergrund von Berichten über mögliche Zugeständnisse des Westens im Ukraine-Krieg warnt der Außenbeauftragte der Europäischen Union (EU) vor übereilten Zusagen an Russland. "Die Position der EU ist sehr klar: Jede Vereinbarung muss einen gerechten und langfristigen Frieden sicherstellen, in Übereinstimmung mit der Charta der Vereinten Nationen (UN) und dem internationalen Recht. Und die Ukraine muss jeder Vereinbarung zustimmen", sagte Josep Borrell der "Welt" (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. Die EU unterstütze die Ukraine bei der Suche nach internationaler Unterstützung für die ukrainische Friedensformel, da diese "die einzige brauchbare Option auf dem Tisch ist".
01.54 Uhr: 50.000 russische Soldaten laut Ukraine "bei Kursk gebunden"
Die Ukraine bindet durch den überraschenden Vorstoß ihrer Truppen auf russischen Boden bei Kursk eigenen Angaben zufolge rund 50.000 russische Soldaten im dortigen Frontgebiet. "Dort halten unsere Männer eine ziemlich große Gruppe russischer Truppen zurück - 50.000 Angehörige der Besatzungsarmee", schrieb der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf Telegram. Diese könnten nicht an anderen Frontstellungen der Russen auf ukrainischem Gebiet eingesetzt werden. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Dienstag, 12.11.2024
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