Donnerstag, 2. Mai 2024
23.00 Uhr: Selenskyj pocht auf schnelle Lieferung von US-Waffen
Angesichts der schwierigen Lage an der Front hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine schnelle Lieferung der kürzlich versprochenen US-Waffen gefordert. "Ich bin dem US-Kongress für seine Entscheidung dankbar, doch auch mit der Liefergeschwindigkeit und der Umsetzung von Entscheidungen darf es kein Problem geben", sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. "Wir warten darauf, dass die Waffen für unsere Kämpfer in der Ukraine ankommen." Er habe deshalb mehrere Regierungsvertreter angewiesen, gemeinsam mit den internationalen Partnern an der Beschleunigung von Waffenlieferungen zu arbeiten, fügte der Staatschef hinzu.
21.55 Uhr: Nato verurteilt "bösartige Aktivitäten" Russlands in ihren Mitgliedsstaaten
Nach dem Bekanntwerden mehrerer Vorfälle hat die Nato "bösartige Aktivitäten" Russlands in ihren Mitgliedsstaaten verurteilt. Es sei "tief besorgt" über die "hybriden Angriffe" Moskaus, die eine "Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten darstellen", erklärte das westliche Militärbündnis in einer Mitteilung. Bei den russischen Aktivitäten handelt es sich demnach um Desinformationskampagnen, Sabotage- und Gewaltakte sowie Cyberangriffe.
Die Vorfälle seien "Teil einer sich intensivierenden Kampagne von Aktivitäten" Russlands, hieß es in der Erklärung weiter. Wegen "feindlicher Staatsaktivitäten" habe es zuletzt in Tschechien, Estland, Deutschland, Lettland, Litauen, Polen und Großbritannien Ermittlungen gegeben. Teilweise sei auch Anklage erhoben worden.
20.15 Uhr: Gazprom verzeichnet für 2023 Milliardenverlust
Unter dem Eindruck des Angriffskriegs gegen die Ukraine hat der russische Energiekonzern Gazprom im vergangenen Jahr erstmals seit fast einem Vierteljahrhundert rote Zahlen geschrieben. Der Nettoverlust für das zweite Kriegsjahr 2023 belief sich auf rund 629 Milliarden Rubel (umgerechnet 6,4 Milliarden Euro), wie aus einem Unternehmensbericht hervorgeht. Nach einem Gewinn von 1,23 Billionen Rubel im Jahr 2022 hatten russische Analysten dem mehrheitlich staatlichen Gasriesen zunächst auch für 2023 einen - wenn auch deutlich kleineren - Gewinn vorhergesagt.
18.00 Uhr: Gottesdienst für getötete Ukrainer in Murnau
Mit einem von einem katholischen und einen ukrainisch-orthodoxen Geistlichen gehaltenen Gottesdienst hat Murnau von den beiden getöteten ukrainischen Soldaten Abschied genommen. Der Tod der Ukrainer habe "unsere heile Welt in Murnau am Staffelsee aus den Angeln gehoben", sagte Dekan Siegbert Schindele von der katholischen Gemeinde Murnau, der die Feier gemeinsam mit Erzpriester Valentin Smoktunowicz der Ukrainischen Orthodoxen Kirche München gestaltete. Smoktunowicz bedankte sich nicht zuletzt für die Hilfe, die seinen Landsleuten im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg in der Gemeinde zuteilgeworden sei.
Die beiden Soldaten im Alter von 23 und 36 Jahren, die nach Kriegsverletzungen in Murnau behandelt wurden, waren am Samstagabend erstochen worden. Unter dringendem Tatverdacht steht eine 57 Jahre alter Russe.
17.35 Uhr: EU verlängert Krisenhilfen für Bauern
Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg hat die Europäische Union einen Hilfsrahmen für Landwirte bis zum Jahresende verlängert. Die EU-Staaten können ihren Bauern damit sechs Monate länger Krisensubventionen zahlen als bisher vorgesehen, wie die EU-Kommission in Brüssel mitteilte. Pro landwirtschaftlichem Betrieb sind damit Staatsbeihilfen von maximal 280.000 Euro möglich, für Fischereibetriebe sind es bis zu 335.000 Euro.
Die EU hatte den befristeten Krisenrahmen im März 2022 nach dem russischen Angriff auf die Ukraine beschlossen. Die Finanzhilfen sollen vor allem Zusatzkosten für Energie und Düngemittel decken, die den Landwirten entstanden sind.
17.25 Uhr: Ukrainische Sportler sollen Kontakte zu Russen bei Olympia meiden
Knapp drei Monate vor dem Start der Olympischen Spiele in Frankreich hat das Nationale Olympische Komitee der Ukraine den eigenen Sportlern Empfehlungen für den Umgang mit russischen und belarussischen Athleten gegeben. Dabei wird inner- und außerhalb der Olympiawettkampfstätten von jeglichem Kontakt zu "Vertretern der Aggressorstaaten" abgeraten, hieß es in den heute veröffentlichten Empfehlungen. Damit sollen mögliche "Provokationen" vermieden werden. Auch in sozialen Netzwerken sollen ukrainische Sportler nicht an Diskussionen mit den gegnerischen Olympia-Startern teilnehmen.
Im Falle gemeinsamer Siegerehrungen sind die Ukrainer dazu angehalten, auf Abstand zu Russen oder Belarussen zu gehen und gemeinsame Fotos oder Videos zu vermeiden. Ebenso sollen die ukrainischen Sportler auf gemeinsame Pressekonferenzen, Interviews und Liveübertragungen verzichten, soweit es nicht unmittelbar die Wettkämpfe betrifft.
17.00 Uhr: US-Geheimdienste rechnen nicht mit baldigem Ende des Kriegs
Die US-Direktorin der Nationalen Nachrichtendienste stuft ein baldiges Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine als unwahrscheinlich ein. Russland werde seine aggressive Taktik wahrscheinlich fortsetzen, sagt Avril Haines vor dem Streitkräfteausschuss des Senats. Es habe seine Angriffe auf die ukrainische Infrastruktur verstärkt, um die Regierung in Kiew daran zu hindern, Waffen und Truppen an die Front zu verlegen. Zudem solle die Rüstungsproduktion behindert werden.
15.53 Uhr: EU und Ukraine planen gemeinsame Rüstungsprojekte
Bei einem Treffen in Brüssel wollen mehr als 350 Vertreter aus der EU und der Ukraine über Rüstungsprojekte beraten. Das teilte der Auswärtige Dienst mit. Durch die Veranstaltung sollen europäische und ukrainische Firmen in Geschäftskontakt gebracht werden, hieß es. Damit werde ein erster Schritt der neuen EU-Rüstungsstrategie gemacht, um die Ukraine im Kampf gegen Russland zu unterstützen, so der Auswärtige Dienst. Es gehe besonders um Luftverteidigung, Munition, Raketen und Drohnen.
14.06 Uhr: Russische Truppen setzen sich in ostukrainischem Ort fest
Die russischen Truppen haben vor einigen Tagen in dem Ort Otscheretyne im ostukrainischen Gebiet Donezk einen Durchbruch erzielt. Das hat das ukrainische Militär nun nach mehreren Tagen bestätigt. Laut dem Sprecher der an diesem Abschnitt kämpfenden Armeegruppe gab bekannt, dass der entsprechende Ortsteil aber von der ukrainischen Artillerie beschossen werde, um die Russen wieder zurückzudrängen. In den Frontabschnitten in Richtung Pokrowsk und Kurachowe toben ihm zufolge derzeit die härtesten Kämpfe. Der russische Gegner habe zwar taktische Erfolge erzielt, aber bisher keinen operativen Vorteil erlangt.
13:28 Uhr: Macron bekräftigt Erwägungen zu Bodentruppen in der Ukraine
Wenn die Ukraine darum bittet, müssen die westlichen Staaten darüber nachdenken, Bodentruppen in die Ukraine zu schicken – das hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron der britischen Zeitschrift „The Economist“ gesagt. Damit bekräftigte er seine ursprüngliche Aussage, "nichts ausschließen" zu wollen und entfacht die Debatte über die Entsendung von Bodentruppen erneut. Bundeskanzler Scholz hatte das bereits abgelehnt. Laut Macron waren die westlichen Staaten in der Vergangenheit "zu zögerlich", als sie die Lieferung von Panzern und Flugzeugen in die Ukraine ausgeschlossen hatten.
10.50 Uhr: Schweiz lädt zu Ukraine-Konferenz ein
Die Schweiz hat mehr als 160 Delegationen offiziell zur geplanten Ukraine-Konferenz eingeladen. Sie findet am 15. und 16. Juni in einem Nobelhotel am Vierwaldstättersee, dem Bürgenstock, statt und wurde auf Bitten der Ukraine organisiert. Das Treffen finde auf Ebene der Staats- und Regierungschefs und -chefinnen statt, teilte das Außenministerium in Bern mit.
Ziel sei, ein gemeinsames Verständnis für einen möglichen Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu entwickeln. Dies soll die Grundlage für einen Friedensprozess sein. Russland hat eine Teilnahme aber bereits ausgeschlossen.
06.45 Uhr: Selenskyj setzt auf bilaterale Sicherheitsabkommen
Der ukrainische Präsident hat den Abschluss von mehreren neuen Sicherheitsabkommen angekündigt. "Wir bereiten noch sieben neue Sicherheitsdokumente für unser Land vor - bilaterale Sicherheitsabkommen", sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache, "darunter auch mit den USA". Die Details bezüglich der Waffenlieferungen, Finanzhilfen und politischen Kooperation würden gerade ausgearbeitet. Die Verträge stellten die Sicherheitsarchitektur bis zum angestrebten Nato-Beitritt dar.
05.30 Uhr: Verletzte bei russischem Raktenangriff auf Odessa
Bei einem russischen Raketenangriff auf die ukrainische Hafenstadt Odessa sind ukrainischen Angaben zufolge in der Nacht zum Donnerstag rund ein Dutzend Menschen verletzt worden. Der Bürgermeister von Odessa, Hennadij Truchanow, erklärte im Onlinedienst Telegram, ein neuer russischer Raketenangriff habe die Stadt im Südwesten der Ukraine getroffen. Zivile Infrastruktur sei zerstört worden, es gebe 13 Verletzte. Der Gouverneur der Region Odessa, Oleh Kiper, sprach von 14 Verletzten. Zivile Infrastruktur sei beschädigt worden, darunter Postlager.
Über den Hafen von Odessa am Schwarzen Meer wird ein Großteil der wirtschaftlich bedeutsamen ukrainischen Getreideexporte abgewickelt. Russland greift die Stadt und ihren Hafen immer wieder mit Raketen und Drohnen an.
05.01 Uhr: Stromausfall im russischen Orjol nach Drohnenangriff
Ein ukrainischer Drohnenangriff hat nach russischen Angaben die Energieinfrastruktur in der zentralrussischen Region Orjol beschädigt und zu Stromausfällen geführt. Die Schäden seien entstanden, als Luftabwehreinheiten die Drohnen über den Bezirken Glasunowski und Swerdlowskaja abgefangen hätten, schrieb der Gouverneur der Region, Andrej Klitschkow, auf Telegram. Über Tote oder Verletzte macht er keine Angaben.
Mittwoch, 1. Mai 2024
21.09 Uhr: Selenskyj entlässt unter Korruptionsverdacht stehenden Geheimdienstmitarbeiter
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mitten im Krieg vor dem Hintergrund von Korruptionsvorwürfen Ilja Witjuk, einen hochrangigen Beamten des Geheimdienstes SBU, entlassen. Das entsprechende Dekret wurde am Mittwoch auf der Webseite des ukrainischen Präsidenten ohne Nennung von Gründen veröffentlicht. Witjuk leitete beim SBU die Spionageabwehr im Bereich Cybersicherheit. Zuvor hatten ukrainische Medien eine Recherche veröffentlicht, derzufolge die Ehefrau Witjuks im Zentrum Kiews eine Luxuswohnung gekauft haben soll. Witjuk war vor der Entlassung bereits beurlaubt worden.
20.30 Uhr: Washington wirft Moskau Einsatz verbotener Chemie-Waffen vor
Die USA werfen Russland eine Verletzung des weltweiten Chemiewaffen-Verbots vor. Die russische Armee habe den Kampfstoff Chlorpikrin gegen ukrainische Truppen eingesetzt, erklärte das US-Außenministerium. Dies sei kein Einzelfall. Die russische Armee wolle vermutlich damit die ukrainischen Streitkräfte aus befestigten Positionen drängen. Eine Stellungnahme Russlands liegt zunächst nicht vor. Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) listet Chlorpikrin als verbotenen Stoff. Deutschland setzte das Gas im Ersten Weltkrieg ein.
19.38 Uhr: US-Regierung verhängt neues Sanktionspaket
Die USA haben ein neues Sanktionspaket gegen Unterstützer des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine verhängt. Wie das US-Finanzministerium in Washington mitteilte, richten sich die Strafmaßnahmen gegen rund 300 Personen und Unternehmen. Betroffen sind Firmen aus Russland, China und anderen Staaten, denen vorgeworfen wird, Moskau bei der Beschaffung von Waffen und Rüstungsgütern für den Ukraine-Krieg zu helfen.
Wie aus der Erklärung hervorgeht, zielen die Strafmaßnahmen neben russischen Firmen auch auf rund 60 Unternehmen aus anderen Staaten ab, 16 davon aus China und der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong. Den Firmen wird demnach zur Last gelegt, "Russland beim Erwerb von Schlüsselkomponenten für die Waffenherstellung oder für Rüstungsprogramme zu unterstützen". Die meisten Unternehmen sollen der Erklärung zufolge Russland bei der Beschaffung normalerweise verbotener Bauteile geholfen haben, zwei davon auch bei der Beschaffung von Materialien für die Munitionsproduktion.
19.13 Uhr: Außenministerin Baerbock hebt Australien und Neuseeland als Partner gegen Russland hervor
Vor ihrer Reise nach Australien und Ozeanien hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Australien und Neuseeland als verlässliche Partner in der Auseinandersetzung mit Russland gewürdigt. "Als Ukraine-Unterstützer der ersten Stunde setzen sie sich für unsere europäische Friedensordnung ein", sagte Baerbock am Mittwoch laut einer Erklärung des Auswärtigen Amts vor ihrem Abflug in Berlin. Die beiden Staaten seien "enge demokratische Partner im Indo-Pazifik (...), mit denen wir eine Weltsicht teilen".
17.20 Uhr: Russland stellt in der Ukraine eroberte Panzer aus dem Westen aus
Auf dem Gelände einer Weltkriegsgedenkstätte im Westen von Moskau werden seit Mittwoch in der Ukraine eroberte Panzer aus westlicher Produktion zur Schau gestellt. Zu sehen sind dort etwa ein Leopard-2-Kampfpanzer und ein Marder-Schützenpanzer aus Deutschland sowie amerikanische M1-Abrams- und Bradley-Panzer. Die vom russischen Verteidigungsministerium organisierte Ausstellung soll den ganzen Mai über geöffnet bleiben.
16.46 Uhr: Baerbock will Reform der EU zur "Sicherheitsunion"
Anlässlich des 20. Jahrestags der EU-Osterweiterung hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) eine sicherheitspolitische Reform des Staatenbunds gefordert. "Europa muss zur Sicherheitsunion werden", sagte Baerbock bei einem Treffen mit ihrem polnischen Kollegen Radoslaw Sikorski in der polnischen Grenzstadt Slubice. "Wir können uns keine Grauzonen in Europa mehr leisten", argumentierte die Ministerin mit Verweis auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine.
Die Europäische Union müsse so reformiert werden, "dass sie sicherheitspolitisch stärker wird, dass sie wirklich mit einer Stimme spricht", forderte die Grünen-Politikerin. Zugleich müssten "diejenigen Länder, die auch Teil dieser Freiheits- und Friedensunion werden wollen", in die EU aufgenommen werden. Baerbock betonte außerdem, dass von der Erweiterung um die ehemaligen Ostblockstaaten die ganze Europäische Union profitiert habe.
15.30 Uhr: Polnischer Außenminister appelliert an Deutschland zur Lieferung von Marschflugkörpern
Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski hat die Bundesregierung bei einem Treffen mit seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock indirekt zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ermuntert. Er werde nicht in die internen Angelegenheiten eines befreundeten Landes eingreifen, sagte Sikorski bei einer Pressekonferenz anlässlich des 20. Jahrestags des EU-Beitritts Polens.
Die amerikanische Entscheidung könne aber für andere auch eine Inspiration sein. Er hatte zuvor bereits für eine Lieferung Deutschlands geworben. Die Bundesaußenministerin ließ offen, ob es zu der Lieferung von deutscher Seite kommen wird.
15.21 Uhr: Wegen Russland-Beziehungen - Konzert mit Netrebko in Luzern abgesagt
Im schweizerischen Luzern ist ein Konzert mit der in Russland geborenen Sopranistin Anna Netrebko auf Druck der Kantonsregierung abgesagt worden. Der Auftritt war am 1. Juni im Kultur- und Kongresszentrum (KKL) geplant. Die öffentliche Wahrnehmung der Solistin sei weiterhin kontrovers, hieß es in einer Stellungnahme des KKL.
Die 53-jährige Netrebko war nach dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022 wegen angeblicher Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Kritik. Unter anderem hatte sie im Kremlpalast in Moskau 2021 ihren 50. Geburtstag gefeiert. Zuvor hatte die "Luzerner Zeitung" über die Absage berichtet.
15.19 Uhr: Renovabis-Chef - Europa muss stark werden gegen Staatsterror
Nach den Worten von Renovabis-Chef Thomas Schwartz muss sich Europa angesichts des Kriegs in der Ukraine stark machen gegen Staatsterror und feindliche Handlungen. "Das ist mit hohen Kosten und Opfern verbunden", sagte der Hauptgeschäftsführer des katholischen Osteuropahilfswerks der in Würzburg erscheinenden Wochenzeitung "Die Tagespost". Allerdings sei die Frage, ob eine solche Herausforderung zu schaffen sei in einer Gesellschaft, die das persönliche Opfer fast verlernt habe.
14.41 Uhr: 98-jährige Ukrainerin flieht in Hausschuhen vor den Russen
Mit Gehstock und in Hausschuhen ist eine 98 Jahre alt Ukrainerin aus von Russen besetztem Gebiet geflohen. Sie und ihre Familie hätten sich zur Flucht aus Otscheretyne in der Region Donezk entschlossen, nachdem die Invasionstruppen vergangene Woche in die Stadt eingedrungen seien und die Kämpfe zugenommen hätten, berichtete Lidia Stepaniwna Lomikowska, nachdem sie ukrainisch kontrolliertes Gebiet erreicht hatte, in einem von der Nationalpolizei verbreiteten Video.
Im Chaos der Flucht sei sie von ihrem Sohn und ihren beiden Schwiegertöchtern getrennt worden. Während ihre Verwandten auf Nebenwege ausgewichen seien, sei sie auf der Hauptstraße weitergegangen.
14.26 Uhr: Polens Präsident will Zusammenarbeit mit USA und Ukraine stärken
Polen will nach Worten von Staatschef Andrzej Duda in seiner EU-Ratspräsidentschaft 2025 die europäischen Beziehungen zu den USA und zur Ukraine voranbringen. Das sagte Duda in einer Rede zum 20. Jahrestag des polnischen Beitritts zur Europäischen Union. "Wir sollten in Polen, um die wichtigsten Elemente der Entwicklung Europas für die Zukunft zu unterstreichen, zwei europäische Gipfel ausrichten", regte er an. Ein Gipfeltreffen solle zwischen der EU und den USA stattfinden. Das zweite Treffen der EU mit der Ukraine solle sich dem Wiederaufbau des von Russland angegriffenen Landes widmen.
14.03 Uhr: Russland - Haben Kommando Süd der Ukraine in Odessa getroffen
Russland hat eigenen Angaben zufolge die Zentrale des Kommandos Süd der ukrainischen Armee in der Hafenstadt Odessa angegriffen. Es seien die Luftwaffe - sowohl beobachtend als auch aktiv - sowie Raketen und Artillerie zu Einsatz gekommen, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Weitere Details wurden nicht bekanntgegeben. Bei Angriffen in der Nacht sind laut ukrainischer Staatsanwaltschaft Wohngebäude und zivile Infrastruktur beschädigt worden. Das Kommando Süd teilte mit, dass neben Wohn- auch Verwaltungsgebäude sowie medizinische Einrichtungen und Schulen getroffen wurden.
12.50 Uhr: Klingbeil - Ukrainehilfe ist ein "Marathonlauf"
Die von Russland angegriffene Ukraine muss aus Sicht von SPD-Chef Lars Klingbeil noch über Jahre unterstützt werden. "Wir müssen vielleicht noch zehn Jahre Geld und Waffen mobilisieren, um der Ukraine zu helfen", sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal "t-online" (Mittwoch). "Das ist ein Marathonlauf." Dafür brauche man das Mandat der Bevölkerung. Deutschlands Sicherheit werde auch in der Ukraine verteidigt.
Klingbeil betonte, dass die Grenze dessen, welcher Umfang an Unterstützung der deutschen Bevölkerung zumutbar sei, ständig neu vermessen werden. "Vor Ausbruch des Krieges hätte niemand es für möglich gehalten, wie stark wir die Ukraine militärisch unterstützen."
12.15 Uhr: Zwei Menschen sterben bei russischen Luftangriffen
Bei einem russischen Luftangriff mit Lenkbomben in der nordostukrainische Region Charkiw sind nach Angaben der Behörden mindestens zwei Menschen getötet worden. Sie seien umgekommen, als ein Auto getroffen worden sei, teilt Regionalgouverneur Oleh Synjehubow auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit. Zwei weitere Menschen seien verletzt worden. Auch ein Privathaus sei getroffen worden.
Aus der Regionalhauptstadt Charkiw wurde ebenfalls ein Luftangriff gemeldet. Zehn Privathäuser seien beschädigt worden, es habe aber keine Verletzten gegeben, erklärt Bürgermeister Ihor Terechow. Die Region Charkiw ist in diesem Frühjahr verstärkt unter russischen Beschuss geraten.
10.50 Uhr: Geheimdienstinformationen zu Drohnenangriffen auf Raffinerien
Die Ukraine hat nach inoffiziellen Angaben in der Nacht zum Mittwoch die Serie von Drohnenangriffen auf russische Ölraffinerien fortgesetzt. In Rjasan 200 Kilometer südöstlich von Moskau sei die Raffinerie beschädigt worden, sagte ein nicht genannter Vertreter des ukrainischen Militärgeheimdienstes HUR dem Portal Ukrajinska Prawda. "Ein militärisches Ziel in Rjasan wurde getroffen. Es gibt erhebliche Schäden." Zweites Ziel sei eine ölverarbeitende Anlage im russischen Gebiet Woronesch gewesen. Offiziell bestätigte der Geheimdienst die Angaben nicht; die ukrainische Presse wird unter der Hand aber über solche Angriffe informiert.
Das russische Verteidigungsministerium in Moskau teilte mit, in der Nacht seien ukrainische Kampfdrohnen über den vier russischen Gebieten Woronesch, Rjasan, Belgorod und Kursk abgefangen worden. Unabhängige russische Medien berichteten von einem Brand in der Raffinerie von Rjasan.
07.35 Uhr: Russischer Verteidigungsminister drängt auf schnellere Waffenlieferungen
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu will mehr und schnellere Waffenlieferungen für den Krieg in der Ukraine. "Um das erforderliche Tempo der Offensive aufrechtzuerhalten (...) ist es notwendig, den Umfang und die Qualität der an die Truppen gelieferten Waffen und militärischen Ausrüstungen zu steigern, vor allem der Waffen", zitierte das Verteidigungsministerium Schoigu in einer Mitteilung auf dem Kurznachrichtendienst Telegram.
06.15 Uhr: Drohnenangriff - russische Raffinerie brennt
Nach russischen Angaben hat die Ukraine in der Nacht mehrere russische Regionen mit Drohnen aus der Luft angegriffen. Inoffizielle russische Nachrichtensender berichten von einem Brand in der Ölraffinerie von Rjasan nach dem Angriff. Der russische Telegram-Kanal Baza, der den Sicherheitsdiensten nahesteht, bestätigt dies.
Es habe keine Verletzten gegeben, sagt Pawel Malkow, Gouverneur der Region Rjasan, die im Nordwesten an die Region Moskau grenzt. Die Rosneft-Raffinerie verarbeitet rund 5,8 Prozent des gesamten raffinierten Rohöls in Russland. Sie ist ein häufiges Ziel ukrainischer Luftangriffe. Auch die Gouverneure der südwestrussischen Regionen Kursk und Woronesch, die an die Ukraine grenzen, berichten von Drohnenangriffen auf ihr Gebiet, ohne dass es zu Schäden oder Verletzten gekommen sei.
06.10 Uhr: USA - Importverbot für russisches Uran
Die USA verbieten die Einfuhr von russischem Uran. Der Senat verabschiedete die Maßnahme einstimmig. Die Sanktionen werden 90 Tage nach Inkrafttreten des Gesetzes wirksam. Sie enthalten Ausnahmeregelungen für den Fall, dass die Versorgung heimischer Reaktoren gefährdet ist. Uran wird für den Betrieb kommerzieller Atomreaktoren zur Stromerzeugung verwendet. Nach Angaben der US-Behörde für Energiestatistik (EIA) importierten die US-Kernkraftwerke im Jahr 2022 rund zwölf Prozent ihres Urans aus Russland.
06.05 Uhr: Drei Tote bei russischem Angriff auf Odessa
Bei einem russischen Raketenangriff auf die ukrainische Hafenstadt Odessa sind nach ukrainischen Angaben drei Menschen getötet worden. Drei weitere seien verletzt, teilt der Gouverneur der Region, Oleh Kiper, über den Kurznachrichtendienst Telegram mit. Der Angriff habe die zivile Infrastruktur beschädigt. Bereits am Montag war eine russische Rakete in einer Rechtsfakultät in der ukrainischen Hafenstadt am Schwarzen Meer eingeschlagen und hatte fünf Menschen getötet.
06.00 Uhr: Krim-Beauftragte wirft Russland Folter auf Halbinsel vor
Die ukrainische Krim-Beauftragte Tamila Taschewa hat Russland vorgeworfen, auf der annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Menschen zu foltern und verschwinden zu lassen. "Die Russen verfolgen Menschenrechtsaktivisten und Journalisten auf der Krim, sie verschleppen Zivilisten in dunkle Keller und foltern sie dort, sie lassen Menschen verschwinden", sagte Taschewa dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) in Berlin.
"Die Russen haben die Krim zu einer riesigen Militärbasis gemacht und nutzen sie als Ausgangspunkt für Angriffe gegen die Ukraine." Die schlechte Menschenrechtslage auf der Krim wird auch in Berichten des Europarates und anderer Organisationen angeprangert.
Dienstag, 30. April 2024
21.30 Uhr: Lettland beschließt weitere Militärhilfe für die Ukraine
Lettland wird der Ukraine weitere Militärhilfe für den Abwehrkampf gegen Russland leisten. Regierungschefin Evika Silina kündigte nach einer nicht-öffentlichen Kabinettssitzung ein weiteres Hilfepaket für das angegriffene Land an. Demnach werden den ukrainischen Streitkräfte Flugabwehrgeschütze und unbemannte Überwachungsflugzeuge aus den Beständen der Armee des baltischen EU- und Nato-Landes übergeben.
Zudem soll auch andere materielle und technische Ausrüstung an Kiew geliefert werden, teilte Silina auf der Plattform X mit. Dies werde dazu beitragen, die Abwehr von Luftangriffen und Aufklärungsfähigkeiten zu verbessern. Staatspräsident Wolodymyr Selensky dankte Lettland auf X für die erneute Militärhilfe.
21.25 Uhr: Dänemark stockt Rüstungsetat um Milliardensumme auf
Dänemark stockt seinen Rüstungsetat um eine Milliardensumme auf. Die Abgeordneten des nordischen Landes einigten sich darauf, den Haushalt zwischen 2024 und 2028 um zusätzliche 35 Milliarden Dänische Kronen (4,7 Milliarden Euro) zu erhöhen, wie die Regierung mitteilt. Die neue Finanzierung für die Verteidigung kommt zu den 155 Milliarden Kronen hinzu, die Dänemark im vergangenen Jahr für die kommenden zehn Jahre zugesagt hat.
19.45 Uhr: Selenskyj erwartet Nato-Beitritt der Ukraine erst nach Kriegsende
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet keinen Nato-Beitritt seines Landes während des Krieges mit Russland. "Meiner persönlichen Meinung nach werden wir erst in der Nato sein, nachdem wir gesiegt haben", sagte der Staatschef bei einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Kiew. Mehrere Nato-Mitglieder fürchteten die Risiken eines Nato-Beitritts der Ukraine. Es sei daher eine politische Frage. "Und damit die Ukraine politisch in die Allianz aufgenommen wird, braucht sie den Sieg", so Selenskyj.
19.20 Uhr: Ukraine stellt Geld für 300.000 Drohnen zur Verfügung
Die ukrainische Regierung stockt ihre Ausgaben für Drohnen zur Abwehr der russischen Invasion um mehrere Hundert Millionen Euro auf. Ministerpräsident Denys Schmyhal teilte mit, zu diesem Zweck würden zusätzliche 370 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. "Mit den heute bereitgestellten Mitteln werden 300.000 Drohnen an unsere Sicherheits- und Verteidigungskräfte geliefert werden", sagte er bei einer Kabinettssitzung in Kiew.
Unter dem Druck des seit über zwei Jahren andauernden russischen Angriffskrieges hat die Ukraine die Entwicklung und Produktion von Drohnen verschiedenster Typen rasch ausgebaut. Sie hat mit diesen Waffen in den vergangenen Wochen verstärkt auch das russische Hinterland angegriffen.
18.05 Uhr: Kiew demontiert Denkmal der "Vereinigung mit dem russischen Volk"
In der ukrainischen Hauptstadt Kiew wird seit heute ein Denkmal aus Sowjetzeiten abgebaut, das die Verbindung von Russland und der Ukraine symbolisieren sollte. Die Demontage der etwa 20 Elemente aus rotem Granit werde mehrere Tage dauern, kündigte die Stadtverwaltung an. Die Figurengruppe aus ukrainischen Kosaken um den Hetman ("Anführer") Bohdan Chmelnyzkyj und den Moskauer Botschafter stand bislang unter dem sogenannten "Bogen der Völkerfreundschaft" im Zentrum hoch über dem Fluss Dnipro. Das Gewicht der Steinfiguren wird auf etwa 6.000 bis 7.000 Tonnen geschätzt. Sie sollen zukünftig ihren Platz in einem Luftfahrtmuseum finden.
Das Ensemble war 1982 eingeweiht worden und sollte an die "Vereinigung des ukrainischen Volkes mit dem brüderlichen russischen Volk" im Jahre 1654 erinnern.
17.38 Uhr: Geflohene Wehrpflichtige sollen nicht zur Rückkehr in die Ukraine gezwungen werden
Obwohl Soldaten zur Abwehr der russischen Invasion fehlen, habe die Ukraine keine Pläne, Männer im wehrpflichtigen Alter zwangsweise aus dem Ausland zurückzuführen, sagte die Vizeregierungschefin Olha Stefanischyna. "Es wird keine Beschränkungen und keine erzwungene Rückkehr ukrainischer Bürger jeglichen Geschlechts oder Alters in ein Land im Krieg geben", fügte sie hinzu. Es gebe in Kriegsfragen jedoch keine "angenehmen Lösungen", räumte sie ein. Zu den Wehrerfassungsvorschriften, die kürzlich verschärft wurden, sagte sie, ein Eintrag beim Kreiswehrersatzamt bedeute nicht automatisch eine Einberufung. Die Ministerin ist für die EU-Integration der Ukraine zuständig. Die ukrainische Armee hat immer stärkere Probleme, neue Soldaten einzuziehen. Obwohl Männer zwischen 18 und 60 Jahren nur ausnahmsweise ausreisen dürfen, sind allein in der Europäischen Union mehrere Hunderttausend Wehrpflichtige aus der Ukraine als Flüchtlinge registriert. Das ukrainische Außenministerium hat daher vergangene Woche verboten, diesen Männern neue Reisedokumente auszustellen. Auch bereits fertige Pässe werden derzeit nicht ausgehändigt. Vertreter Polens und Litauens hatten Kiew in Aussicht gestellt, die Lebensbedingungen für wehrpflichtige Ukrainer zu erschweren, damit diese in das Kriegsland zurückkehren.
17.27 Uhr: Murnau trauert nach Tötung zweier Ukrainer
Nach der Tötung zweier Ukrainer im oberbayerischen Murnau ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft München gegen einen 57 Jahre alten Russen wegen zweifachen Mordes. Was konkret zu dieser Einordnung geführt hatte, teilte die Generalstaatsanwaltschaft zunächst nicht mit. In Murnau herrschte auch heute Bestürzung und Trauer. Bürgermeister Rolf Beuting (ÖDP) hat am Rathaus Trauerflor angeordnet. Er sprach den Angehörigen sein Beileid und tiefstes Mitgefühl aus. Am Tatort hat sich mittlerweile eine Art Pilgerstätte entwickelt. Viele Menschen legten dort Blumen nieder, entzündeten Kerzen und verharrten im stillen Gebet. Am Donnerstag ist ein Gedenkgottesdienst geplant. Bei den Opfern handelt es sich um Soldaten, die in Bayern wegen ihrer Kriegsverletzungen in Behandlung waren. Sie und der der Tat verdächtige Russe kannten sich den bisherigen Ermittlungen zufolge. Laut Polizei ließ sich der Mann widerstandslos festnehmen.
15.15 Uhr: Russland meldet Abschuss von ATACMS-Raketen
Russland hat eigenen Angaben zufolge sechs ATACMS-Raketen abgeschossen, die die USA der Ukraine geliefert hatten. Die Raketen seien "in den vergangenen 24 Stunden" abgeschossen worden, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau am Dienstag, ohne den Ort des Abschusses zu nennen. Der Gouverneur der von Russland annektierten Halbinsel Krim, Sergei Aksjonow, warnte die dortige Bevölkerung derweil vor "nicht explodierter Streumunition" nach der Zerstörung von "ATACMS-Raketen". Konkret verwies Aksjonow auf die Stadt Simferopol. Er veröffentlichte ein Foto einer auf dem Boden liegenden Kugel, bei der es sich seinen Angaben nach um "Streumunition" handele. Die Ukraine äußerte sich nicht zu dem Vorfall. Die USA hatten in der vergangenen Woche erklärt, sie hätten der Ukraine Kurzstreckenraketen vom Typ ATACMS mit größerer Reichweite als bisher geliefert, mit denen Angriffe weit hinter der Front möglich sind. Die Raketen haben laut US-Verteidigungsministerium eine Reichweite von bis zu 300 Kilometern.
12.16 Uhr: Steinmeier - "froh" über Unterstützung der Ukraine, Selenskyj dankt
Bundespräsident Steinmeier hat sich bei einer Veranstaltung in Prag anlässlich der 20jährigen Zugehörigkeit der Tschechischen Republik zur EU auch zur Lage Europas nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine geäußert. Liberale Demokratien müssten wehrhaft seien, so der Bundespräsident. Er sei froh, dass Deutschland die Ukraine mit großer Kraftanstrengung unterstütze auch mit schweren und schwersten Waffen und modernster Flugabwehrtechnologie. Steinmeier würdigte die Munitions-Initiative des tschechischen Präsidenten und der Regierung. Er dankte außerdem den tschechischen Sicherheitskräften, das sie die russische Desinformationskampagne rund um das Nachrichtenportal "Voice of Europa" mit Sitz in Prag aufgedeckt hätten. In der Affäre stehen die beiden AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl unter Druck, Maximilian Krah und der tschechischstämmige Peter Bystron. Sie bestreiten bisher, in diesem Zusammenhang Geld angenommen zu haben. Steinmeier rief dazu auf, bei der Europawahl im Juni die Demokratie in der EU zu verteidigen und wählen zu gehen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj war aus Kiew zugeschaltet. Er bedankte sich für die Unterstützung seines Landes und beglückwünschte Tschechien zum EU-Beitritt vor 20 Jahren. Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union sei eine Ehre und ein Traum jeder Nation. Er hoffe auf eine baldige Aufnahme der Ukraine.
10.58 Uhr: Berlin liefert Kiew weitere Luftabwehrssysteme
Deutschland hat der Ukraine weitere Waffen übergeben. In der jüngsten Lieferung enthalten sind unter anderem zwei Luftverteidigungssysteme vom Typ Skynex samt Munition, zehn Schützenpanzer vom Typ Marder sowie 7500 Schuss 155 Millimeter Artilleriemunition, wie die Bundesregierung in einer aktualisierten Übersicht auf ihrer Website mitteilte. Geliefert wurden der Website zufolge auch Flugkörper für das Luftabwehrsystem Iris-T SLM, ein Brückenlegepanzer Biber, ein Pionierpanzer Biber sowie Munition für verschiedene Waffensysteme.
Die ukrainische Botschaft in Deutschland dankte Deutschland am Dienstag im Onlinedienst X für die Waffenlieferung, mit der Berlin "seine Führungsrolle erneut bestätigt" habe. Botschafter Oleksii Makeiev schrieb auf X: "Es ist ein deutscher Kampf der verbundenen Waffen, der ukrainische Leben rettet!"
10.25 Uhr: Mindestens zwei Tote nach russischem Angriff in Charkiw
Bei einem russischen Luftangriff auf die zweitgrößte ukrainische Stadt Charkiw sind mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Das berichten lokale Behörden. Sechs weitere seien verletzt worden, schreibt der Gouverneur der gleichnamigen Region im Nordosten der Ukraine auf dem Kurznachrichtendienst Telegram. Demnach habe Russland bei der Attacke präzisionsgelenkte Waffen eingesetzt und ein Wohngebäude in der Regionalhauptstadt getroffen.
09.43 Uhr: Analysten: Moskaus Militär kann bei weiterer Offensive Richtung wählen
Russlands Streitkräfte können wegen vorangegangener Erfolge im ostukrainischen Donbassgebiet US-Militärexperten zufolge nun ihre weitere Angriffsrichtung wählen. Westlich der kürzlich eroberten Kleinstadt Awdijiwka gebe es jetzt mehrere taktische Möglichkeiten für Moskau, die Offensive auszuweiten, schrieben die Experten der Denkfabrik ISW in Washington am Montagabend (Ortszeit). Die russische Kommandoführung habe die Wahl, entweder weiter nach Westen zur Industriestadt Pokrowsk vorzustoßen oder nach Norden zu schwenken, um den Angriff auf Tschassiw Jar zu verstärken. Auch nördlich davon im Raum Bachmut stehen die Ukrainer unter Druck.
09.22 Uhr: Zahl der Toten nach Raketenangriff auf Odessa gestiegen
Nach dem russischen Raketenangriffs auf eine Jura-Akademie in der ukrainischen Schwarzmeer-Hafenstadt Odessa ist den Behörden zufolge die Zahl der Todesopfer auf fünf gestiegen. 32 Menschen seien verletzt worden, teilt Regionalgouverneur Oleh Kiper auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit. Zudem sei ein Mann an einem Schlaganfall gestorben, der auf den Angriff zurückzuführen sei. Die private Rechtsakademie liegt in einem beliebten Park am Meer. Laut Gouverneur Kiper befinden sich acht Verletzte in einem ernsten Zustand, darunter ein vierjähriges Kind.
07.15 Uhr: Ukraine - Etwa 30 Männer bei Flucht vor Kriegsdienst seit 2022 gestorben
In der Ukraine sind seit Kriegsbeginn 2022 etwa 30 Männer bei dem Versuch ums Leben gekommen, sich mit einer illegalen Flucht ins Ausland einer Einberufung zur Armee zu entziehen. Einige seien umgekommen, als sie einen Gebirgsfluss überqueren wollten, andere in den Bergen, sagte der Sprecher des ukrainischen Grenzschutzes, Andrij Demtschenko, der Nachrichtenagentur Ukrinform am Montagabend. Dem Grenzschutz zufolge starben allein 24 Männer bei dem Versuch, den Fluss Tisa an der ukrainischen Grenze zu Rumänien zu überqueren.
05.00 Uhr: Weiterhin Mangel an Waffen und Munition in der Ukraine
Trotz einer Belebung westlicher Rüstungshilfen nach monatelanger Pause leidet die Ukraine weiter unter einem Mangel an Waffen und Munition. Die täglichen russischen Raketenangriffe, die täglichen Angriffe an der Front könnten gestoppt werden, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montagabend in seiner Videobotschaft. "Aber dazu ist die ukrainische Armee auf ausreichende Unterstützung durch ihre Partner angewiesen."
05.00 Uhr: Stoltenberg: Nato-Partner sollen militärische Unterstützung für Ukraine verstärken
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg war am Montag ohne öffentliche Ankündigung nach Kiew gereist und hat mit Präsident Selenskyi über fehlende Waffen gesprochen . Stoltenberg redete den Mitgliedern des Bündnisses ins Gewissen, ihre militärische Unterstützung für die Ukraine weiter auszubauen. "Die Nato-Partner haben nicht das geliefert, was sie versprochen haben", kritisierte er. Der Mangel an Munition habe den Russen Vorstöße an der Front ermöglicht. "Arsenale können wieder aufgefüllt werden, verlorene Leben können nicht zurückgeholt werden", sagte der Nato-Generalsekretär. In der derzeitigen Situation sei es im Zweifelsfall besser, der Ukraine zu helfen, als Bündnisziele für das Vorhalten von Waffen und Munition zu erfüllen.
Montag, 29. April 2024
22.31 Uhr: Erste Royal seit Kriegsbeginn - Herzogin Sophie besucht Ukraine
Erstmals seit Kriegsbeginn hat ein Mitglied der britischen Königsfamilie die Ukraine besucht. Herzogin Sophie - die Schwägerin von König Charles III. - sei auf Bitten des britischen Außenministeriums in die Ukraine gereist, teilte der Buckingham-Palast mit. Der Besuch solle Solidarität mit den Frauen, Männern und Kindern ausdrücken, die vom Krieg betroffen seien.
Sophie (59) ist mit Charles' jüngerem Bruder Prinz Edward (60) verheiratet. Sie setzt sich seit längerem gegen sexualisierte Gewalt ein.
21.40 Uhr: Deutschland gibt zehn weitere Marder-Panzer
Deutschland hat der von Russland angegriffenen Ukraine weitere zehn Schützenpanzer vom Typ Marder und andere Mittel zur Verteidigung geliefert. Ein zweites Flugabwehrsystem Skynex gehöre ebenso zu dem Paket wie knapp 30.000 Schuss Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard und Munition für das System Iris-T, teilte die Bundesregierung mit.
21.26 Uhr: Tote nach Angriffen auf Odessa und Charkiw
Bei einem russischen Raketenangriff auf die Hafenstadt Odessa in der Südukraine sind nach ukrainischen Angaben mindestens vier Menschen getötet worden. Wie Odessas Gouverneur Oleh Kiper im Onlinedienst Telegram mitteilte, wurden 28 Menschen verletzt, darunter zwei Kinder und eine schwangere Frau. Vier der Verletzten schweben demnach in Lebensgefahr.
Zuvor war die nur gut 30 Kilometer von der russischen Grenze entfernte ostukrainische Metropole Charkiw Behördenangaben zufolge mit Gleitbomben angegriffen worden. Zwei Zivilisten seien dabei verletzt worden. Ein mehrstöckiges Wohnhaus sei beschädigt worden.
18.07 Uhr: Finnische Fluggesellschaft stoppt Flüge ins estnische Tartu wegen GPS-Störungen
Die finnische Fluggesellschaft Finnair hat ihre Flüge in die estnische Stadt Tartu wegen GPS-Störungen für einen Monat ausgesetzt. Die Verbindungen nach Tartu würden bis 31. Mai unterbrochen, bis "eine alternative Anfluglösung, die kein GPS-Signal erfordert, am Flughafen Tartu eingerichtet werden kann", erklärte Finnair. Der estnische Außenminister Margus Tsahkna bezeichnete die GPS-Störungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunksender EER als Folge eines "hybriden Angriffs Russlands".
17.32 Uhr: Xi zu Staatsbesuch in Frankreich erwartet - Gespräche über Ukraine geplant
Der chinesische Präsident Xi Jinping wird zum Auftakt einer Europareise am 6. und 7. Mai zu einem Staatsbesuch in Frankreich erwartet. Der französische Präsident Emmanuel Macron wolle ihn im Pariser Elysée-Palast empfangen, aber auch mit ihm die Pyrenäen besuchen, teilte der Elysée mit. Inhaltlich gehe es in erster Linie um den Krieg in der Ukraine und die Lage im Nahen Osten.
16.14 Uhr: Nato-Generalsekretär dämpft in Kiew Hoffnungen der Ukrainer
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bei einem Besuch in Kiew Hoffnungen der Ukraine auf eine baldige Einladung zur Mitgliedschaft im westlichen Verteidigungsbündnis gedämpft. Er sei fest davon überzeugt, dass der Ukraine ein Platz in der Nato zustehe und er arbeite hart daran, dass die Ukraine Mitglied des Bündnisses werde, sagte der Norweger am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Um eine Aufnahmeentscheidung treffen zu können, brauche es allerdings einen Konsens unter den 32 Bündnismitgliedern. Und er erwarte nicht, dass dieser bis zum nächsten Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs im Juli zustande kommen werde.
Er äußerte aber zumindest die Hoffnung, dass man der Ukraine beim Gipfel zeigen könne, dass man sie weiter an das Bündnis heranführen wolle. Dabei gehe es unter anderem darum, dass die Streitkräfte des Landes vollständig die Nato-Standards erfüllten.
15.27 Uhr: Polnische Bauern heben alle Blockaden an der Grenze zur Ukraine auf
Nach wochenlangen Protesten gegen Importe aus der Ukraine haben polnische Bauern nach und nach alle ihre Blockaden an Grenzübergängen zum Nachbarland geräumt. Überall fließe der Verkehr wieder, sagte ein Sprecher der Zollbehörden in der Region Lublin. Der Grenzübergang Hrebenne in der Region war der letzte, der noch blockiert war. Die Behörden hatten zuletzt die Genehmigung für Protestaktionen dort verweigert.
15.17 Uhr: AfD-naher Bundeswehr-Offizier gesteht Spionage für Russland
Ein Offizier der Bundeswehr hat gestanden, sich Russland mit militärischen Informationen als Spion angedient zu haben. Die Angst vor einer nuklearen Eskalation des Ukraine-Kriegs habe ihn getrieben, sagte der 54-Jährige am Montag am Düsseldorfer Oberlandesgericht aus. Etwa im gleichen Zeitraum habe er Kontakt zur AfD aufgenommen und seine Mitgliedschaft beantragt. Nach Angaben des Gerichts war sein Aufnahmeantrag im Juli 2023 genehmigt worden. Der Angeklagte sagte aus, zuvor auch Kontakt zur Partei Die Linke aufgenommen zu haben. Deren grundsätzliche Ablehnung der Bundeswehr habe ihn aber abgestoßen.
14.59 Uhr: Renovabis-Chef - EU muss weitere Länder im Osten aufnehmen
Der Chef des katholischen Osteuropahilfswerks Renovabis, Thomas Schwartz, plädiert dafür, weiteren Ländern im Osten Europas die Aufnahme in die Europäische Union (EU) zu ermöglichen. Die europäische Integration sei erst vollendet, wenn alle europäischen Länder, die dies wünschten, ihren Platz in der EU hätten, erklärte Schwartz am Montag in Freising. Denn nur dies biete Europa die Chance, auf die aktuellen Bedrohungen von Frieden, Freiheit und Demokratie zu reagieren sowie den sozial-ökologischen Herausforderungen zu begegnen.
2004 waren Rumänien und Bulgarien aufgenommen worden, 2013 folgte Kroatien. Nun sei es an der Zeit, erneut Erweiterungsrunden folgen zu lassen, forderte Schwartz: "Die Menschen in der Ukraine, der Republik Moldau, auf dem Westbalkan und im Südkaukasus setzen hohe Erwartungen in die Europäische Union. Wir dürfen diese nicht enttäuschen."
12.47 Uhr: Russland - Haben Ort in der Oblast Donezk eingenommen
Russland rückt nach eigenen Angaben mit seinen Invasionstruppen in der Ostukraine weiter vor. Die Streitkräfte nahmen dem Verteidigungsministerium in Moskau zufolge die Ortschaft Semeniwka in der ukrainischen Oblast Donezk ein. Gestern hatte Russland bereits die Einnahme des Orts Nowobachmutiwka bekanntgegeben.
09.31 Uhr: Ukraine berichtet von Abwehr schwerer Angriffe im Osten
Das ukrainische Militärhat eigenen Angaben zufolge schwere russische Angriffe in der ostukrainischen Region Donezk abgewehrt. In mehreren Ortschaften nördlich und westlich des Dorfs Nowobachmutiwka seien "55 Angriffe zurückgeschlagen" worden, teilte die ukrainische Armee am Montag mit. Weiter südlich, im Westen der Stadt Donezk, hätten russische Streitkräfte "mit Unterstützung der Luftwaffe 15 Mal versucht, die Verteidigungsanlagen unserer Truppen zu durchbrechen", hieß es aus Kiew.
07.59 Uhr: Kiew: In Bayern getötete Ukrainer waren Armeeangehörige
Die beiden in Oberbayern mutmaßlich von einem Russen getöteten Ukrainer sind nach Angaben aus Kiew Angehörige der Streitkräfte des Landes gewesen. Die beiden Männer seien nach Kriegsverletzungen zur medizinischen Rehabilitation in Deutschland gewesen, berichteten ukrainische Medien. Dabei war weiter unklar, ob es einen Zusammenhang gab zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, den Kremlchef Wladimir Putin am 24. Februar 2022 begonnen hatte. Im Moment werde geklärt, in welchen ukrainischen Einheiten die Männer gedient hätten, hieß es in den Medienberichten in Kiew.
05.00 Uhr: Kiew bereitet Sicherheitsabkommen mit USA vor
Mit einem bilateralen Sicherheitsabkommen wollen die Ukraine und die USA nach Darstellung Kiews noch enger zusammenrücken. Es soll laut Präsident Selenskyi das stärkste aller Sicherheitsabkommen werden - noch stärker als jene, die das von Russland angegriffene Land in den vergangenen Monaten mit verschiedenen europäischen Staaten geschlossen hat. Die USA sind schon jetzt der wichtigste Unterstützer der Ukraine in ihrem Abwehrkrieg gegen Russland. Erst vor Kurzem hat der US-Senat ein weiteres Hilfspaket im Umfang von 57 Milliarden Euro gebilligt.
01.59 Uhr: Klitschko fordert mehr Unterstützung bei Luftabwehr
Angesichts anhaltender russischer Angriffe auf die ukrainische Hauptstadt Kiew hat Bürgermeister Vitali Klitschko weitere internationale Unterstützung bei der Luftabwehr gefordert. "Wir haben ein Defizit an Luftabwehrsystemen", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Um Schäden durch herunterfallende Trümmerteile zu vermeiden, müsse der Radius erweitert werden. Drohnen und Raketen müssten bereits auf ihrem Weg in die Hauptstadt abgeschossen werden können.
Laut Klitschko wurden bei Luftangriffen auf Kiew in dem mehr als zwei Jahre andauernden Krieg bereits mehr als 800 Gebäude beschädigt und zerstört, darunter fast 440 Wohnhäuser. Zudem seien mehr als 200 Menschen getötet worden. Im vergangenen Jahr sei in Kiew mehr als 800-mal Luftalarm ausgelöst worden, sagte er.
01.10 Uhr: Klitschko spricht über schlechtes Verhältnis zu Selenskyj
Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko bemängelt mit Blick auf sein Verhältnis zu Präsident Wolodymyr Selenskyj einen mangelnden Zusammenhalt der führenden Politiker in der Ukraine. "Leider gibt es in dieser Kriegszeit keine Einheit zwischen den politischen Kräften", sagt Klitschko den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Auf die Frage, ob sich Klitschko inzwischen mit Selenskyj getroffen habe, um die Spannungen zwischen den beiden abzubauen, sagte er: Seit Beginn des Krieges habe er das zigmal versucht, denn von der Hauptstadt hänge viel ab. "Aber leider hatte ich nicht die Gelegenheit, Selenskyj persönlich zu treffen. Wahrscheinlich hat er anderes zu tun." Der Kiewer Bürgermeister warf der Zentralregierung zudem vor, zu wenig gegen die Korruption im Land zu tun.
00.25 Uhr: Nordkorea verurteilt Lieferung von US-Langstreckenraketen an Ukraine
Nordkorea hat die Lieferung von Langstreckenraketen durch die USA an die Ukraine verurteilt. "Die USA haben heimlich Langstreckenraketen an die Ukraine geliefert und damit Unruhe und Besorgnis in der internationalen Gemeinschaft ausgelöst", zitiert die staatliche Nachrichtenagentur KCNA den Direktor der Abteilung für auswärtige militärische Angelegenheiten des nordkoreanischen Verteidigungsministeriums. Die USA könne die heldenhafte russische Armee und das Volk niemals mit den neuesten Waffen oder militärischer Unterstützung besiegen, so Nordkorea weiter."
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