Die wichtigsten News zum Ukraine-Krieg im Überblick
- Kiew wirft Moskau erneut Erschießung Kriegsgefangener vor (13.20 Uhr)
- Rutte fordert nach massivem Drohnenangriff mehr Hilfe für Ukraine (12.41 Uhr)
- Tausende Menschen in Pokrovsk auf Hilfe angewiesen (10.43 Uhr)
- Ukraine meldet bislang größte russische Drohnenattacke (08.20 Uhr)
- Russischer Vormarsch so schnell wie seit Kriegsbeginn nicht mehr (07.35 Uhr)
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Mit Informationen der ARD-Korrespondentinnen und -Korrespondenten sowie der Nachrichtenagenturen AFP, AP, dpa, edp, KNA und Reuters. Zum Teil lassen sich Angaben nicht unabhängig überprüfen.
13.34 Uhr: US-Kongressausschuss - Hongkong hilft Russland bei Sanktionsumgehung
Der China-Sonderausschuss des US-Kongresses hat die Regierung in Washington vor einer wachsenden Rolle Hongkongs bei der Umgehung von Sanktionen gegen Russland gewarnt. Die chinesische Sonderverwaltungszone sei zu einem führenden Akteur beim Transfer verbotener westlicher Technologie nach Russland geworden, hieß es in einem Schreiben des Sonderausschusses an US-Finanzministerin Janet Yellen.
Der Ausschuss berief sich auf "jüngste Forschungsergebnisse", denen zufolge fast 40 Prozent der Waren, die 2023 von Hongkong nach Russland verschifft wurden, auf den Sanktionslisten der USA und der EU standen. Unter anderem handle es sich um Halbleiter und weitere Güter, die Russland für den Krieg gegen die Ukraine einsetze. Der Ausschuss rief Yellen auf, die Handelsbeziehungen der USA zu Hongkong zu überdenken. Bislang gelten dafür andere Regeln als für den Handel mit der Volksrepublik China.
13.20 Uhr: Kiew wirft Moskau erneut Erschießung Kriegsgefangener vor
Ukrainische Behörden gehen einem neuen Fall nach, in dem russische Truppen Kriegsgefangene erschossen haben sollen. Bisherigen Ermittlungen zufolge seien fünf ukrainische Soldaten bei Kämpfen um die Ortschaft Petriwka im Landkreis Pokrowsk in Gefangenschaft geraten. Sie seien entwaffnet und gezwungen worden, sich auf die Erde zu legen, teilte die ukrainische Staatsanwaltschaft des Gebiets Donezk auf Telegram mit. "Danach erschossen die russischen Militärs die Verteidiger aus automatischen Waffen", heißt es weiter. Der Vorfall soll sich demnach vor knapp zwei Wochen ereignet haben.
Die Staatsanwaltschaft habe die Ermittlungen aufgenommen, um alle Umstände der Tat zu klären, teilte die Behörde mit. Die Erschießung von Kriegsgefangenen ist ein schwerer Verstoß gegen die Genfer Konvention. Die Ukraine wehrt sich seit mehr als zweieinhalb Jahren gegen eine russische Invasion. Dutzende Kriegsgefangene sind seither nach Angaben der Vereinten Nationen zumeist durch die russische Seite getötet worden.
13.14 Uhr: Ukraine - Russischer Armee entfaltet "völkermörderische Aktivitäten" mit Landminen
Die Ukraine hat Russland bei einer Landminen-Konferenz in Kambodscha "völkermörderische Aktivitäten" in Form der Verminung von ukrainischem Territorium vorgeworfen. Die russische Armee platziere mittels Hubschraubern und Drohnen Landminen "in Städten, landwirtschaftlichen Betrieben" oder auch auf Bahnhöfen, sagte Olexandr Riabzew vom ukrainischen Verteidigungsministerium bei der Konferenz in Siem Reap. Betroffen seien Gebiete mit insgesamt sechs Millionen Einwohnern.
Ein anderer Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums legte dar, dass die Ukraine wegen des russischen Angriffs nicht ihrer Verpflichtung nachkommen könne, Lagerbestände von etwa sechs Millionen Landminen aus Sowjetzeiten zu zerstören. Die Erfüllung dieser Zusage im Rahmen des Osloer Aktionsplans zur Konvention zum Verbot von Anti-Personen-Minen sei "derzeit nicht möglich", sagte Jewhenii Kiwschyk, da die Lagerstätten "unter Dauerbeschuss" lägen oder sich in besetzten Gebieten befänden.
13.01 Uhr: Deutschland gibt 65 Millionen für Reparatur des ukrainischen Energiesystems
Das Bundeswirtschaftsministerium stellt weitere 65 Millionen Euro für die Reparatur der ukrainischen Energieinfrastruktur zur Verfügung. Das Geld komme über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), teilte das von den Grünen geführte Ministerium in Berlin mit. "Die zivile Energieinfrastruktur der Ukraine ist weiterhin das Ziel massiver russischer Luftangriffe", sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck. Ein Zusammenbruch der Energieversorgung im dritten Kriegswinter hätte katastrophale Folgen für die ukrainische Wirtschaft und Bevölkerung.
12.41 Uhr: Rutte fordert nach massivem Drohnen-Angriff mehr Hilfe für Ukraine
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat nach einem beispiellosen russischen Drohnen-Angriff auf die Ukraine eindringlich zu mehr Militärhilfe aufgerufen. "Unsere Unterstützung hat die Ukraine im Kampf gehalten. Aber wir müssen noch weiter gehen, um den Verlauf dieses Konflikts zu ändern", sagte er am Rande eines Treffens mit dem griechischen Ministerpräsidenten Mitsotakis in Athen. Es gelte zusätzliche Luftabwehr bereitzustellen und beim Nato-Gipfel in Washington gemachte Versprechen umzusetzen. Dazu zählte neben dem Aufbau des Nato-Kommandos zur Koordinierung von Militärhilfen auch die Zusage, 2024 Militärhilfe für 40 Milliarden Euro zu leisten.
Die Ukraine wurde in der Nacht zum Dienstag mit einer bislang beispiellosen Zahl an Drohnen angegriffen. Nach Angaben der ukrainischen Flugabwehr wurden insgesamt 188 unbemannte Luftfahrzeuge und vier ballistische Raketen des Typs Iskander-M gezählt. Laut dem ukrainischen Nachrichtenportal Ukrajinska Prawda war es die bis dahin größte Anzahl an Drohnen, die Russland in einer Nacht gestartet hat. Allein in der Hauptstadt Kiew dauerte der Luftalarm nach offiziellen Angaben mehr als fünf Stunden an.
12.26 Uhr: EU-Parlament debattiert kontrovers über Waffenlieferungen für Kiew
Im Europa-Parlament in Straßburg ist es zu einer kontroversen Debatte über Waffenlieferungen an die Ukraine gekommen. EU-Kommissar Didier Reynders betonte, die bisherigen Leistungen reichten nicht aus, da Russland auf Kriegswirtschaft umgestellt habe und Hilfe etwa von China erhalte. Daher seien weiter Lieferungen nötig. Deutsche Abgeordnete der Linksfraktion verlangten dagegen ein Ende der militärischen Hilfen, die Nato-Staaten verlängerten damit nur den Krieg. Europaabgeordnete der AfD mahnten Verhandlungen und eine diplomatische Lösung des Konflikts an.
Im Europa-Parlament in Straßburg ist es zu einer kontroversen Debatte über Waffenlieferungen an die Ukraine gekommen.
11.55 Uhr: Heusgen warnt vor Wahlkampf mit Ängsten vor Eskalation des Ukraine-Kriegs
Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat davor gewarnt, mit der Angst der Deutschen vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs Wahlkampf zu machen. Der russische Staatschef Wladimir Putin versuche, mit Propaganda und Drohungen etwa mit dem Einsatz von Atomwaffen die Unterstützer der Ukraine "einzuschüchtern", sagte Heusgen im Deutschlandfunk. Deutschland sei "mit das erste Ziel dieser Propaganda".
Putin "will uns Angst machen", betonte Heusgen. Tatsächlich gebe es in Deutschland die Angst vor einem Atomkrieg und dies sei "etwas, wo Putin mit spielt". Die Frage, ob mit der Angst der Deutschen vor einem Übergreifen des Ukraine-Kriegs vor der Bundestagswahl im Februar Wahlkampf gemacht werde, beantwortete der frühere Botschafter klar mit: "Ja, das wird's auf jeden Fall." Aus Heusgens Sicht sind Russlands Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen aber in erster Linie Propaganda. Der Einsatz derartiger Waffen würde Russland militärisch nicht viel bringen.
11.38 Uhr: Geheimdienstchef - Russland lehnt Einfrieren des Konfliktes ab
Russland lehnt nach Angaben seines Auslandsgeheimdienstes ein bloßes Einfrieren des Konflikts in der Ukraine strikt ab. Die Führung in Moskau brauche einen "soliden und langfristigen Frieden", der die Kernursachen der Krise löse, sagte Geheimdienstchef Sergej Naryschkin. Die Initiative auf dem Schlachtfeld liege bei Russland. Man sei offen für Gespräche.
10.43 Uhr: Hilfsorganisation - Tausende Menschen in Pokrovsk auf Hilfe angewiesen
Die internationale Hilfsorganisation CARE ist zutiefst besorgt über die Situation von etwa 12.000 Menschen in der ukrainischen Stadt Pokrovsk, darunter 55 Kinder, die dort unter katastrophalen humanitären Bedingungen leben. Die Ein- und Ausreise ist derzeit massiv eingeschränkt und die Lieferung von Hilfsgütern erheblich erschwert. Evakuierungszüge fahren nur noch vom 100 Kilometer entfernten Pavlohrad aus. Vielen Bewohnern fehlen die finanziellen Mittel, um die Stadt zu verlassen, oder müssen bleiben, um ältere Verwandte zu pflegen.
In Pokrovsk gibt es demnach derzeit weder Gas noch Wasser oder Heizung. Eine einzige Apotheke sei wenige Stunden am Tag geöffnet, notwendige Medikamente fehlten. In den Regionen Donezk, Charkiw und Cherson gab es zudem zwischen Juli und September mindestens 23 gemeldete Angriffe auf humanitäre Helfer und Einrichtungen, bei denen Mitarbeiter humanitärer Organisationen und Zivilpersonen verletzt und humanitäre Einsätze behindert wurden. CARE und seine Partnerorganisationen waren gezwungen, ihre Teams aus der Stadt zu evakuieren.
10.30 Uhr: Russland meldet Einnahme eines Dorfes in der Region Charkiw
Die russischen Truppen haben nach Angaben der Regierung in Moskau das Dorf Kopanki in der im Nordosten der Ukraine gelegenen Region Charkiw eingenommen. Das meldet die staatliche russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. Zudem seien drei ukrainische Drohnen in der Nähe des Atomkraftwerkes Saporischschja im Südosten der Ukraine abgefangen worden. Das AKW gelangte wenige Tage nach Beginn der großangelegten Invasion unter russische Kontrolle und geriet mehrfach unter Beschuss. Seit September 2022 sind alle sechs Reaktoren des AKW heruntergefahren.
08.48 Uhr: Massiver Stromausfall in Region Ternopil nach russischem Angriff
Nach einem russischen Luftangriff auf wichtige Infrastruktur ist in 70 Prozent der westukrainischen Region Ternopil nach Angaben der örtlichen Behörden die Stromversorgung ausgefallen. Der Schaden sei "erheblich" und werde die Stromversorgung "für lange Zeit" beeinträchtigen, sagt Regionalgouverneur Wjatscheslaw Nehoda im Fernsehen.
08.20 Uhr: Ukraine meldet bislang größte russische Drohnenattacke
Die Ukraine meldet den nach eigenen Angaben bislang größten russischen Drohnenangriff. Russland habe in der Nacht mit 188 Drohnen angegriffen, und damit mit so vielen wie noch nie, teilte das ukrainische Militär mit. 76 Drohnen seien abgeschossen worden. 96 Drohnen seien nicht mehr aufspürbar, wahrscheinlich weil sie von der elektronischen Luftabwehr abgefangen worden seien, erklärte die Luftwaffe. Fünf Drohnen seien in Richtung Belarus abgedreht. Zu den übrigen Drohnen lagen zunächst keine Angaben vor.
07.35 Uhr: Russischer Vormarsch so schnell wie seit Kriegsbeginn nicht mehr
Russische Truppen rücken in der Ukraine Analysten zufolge so schnell vor wie seit dem Beginn des Krieges nicht mehr. In der vergangenen Woche habe Russland 235 Quadratkilometer an Boden gewonnen, berichtet die unabhängige russische Mediengruppe Agentstwo. Im November seien bislang 600 Quadratkilometer dazugekommen. "Die russischen Streitkräfte sind in letzter Zeit deutlich schneller vorgerückt als im gesamten Jahr 2023", heißt es in einem Bericht von Analysten des Institute for the Study of War in Washington.
06.14 Uhr: Scholz - Ukraine-Politik wird Wahlkampf-Thema
Bundeskanzler Olaf Scholz hat betont, dass die Ukraine-Politik Thema im Bundestagswahlkampf werden wird. "Es ist Krieg in Europa", sagte der SPD-Politiker am Dienstagabend im ZDF. Und das bewege nun einmal die Bürgerinnen und Bürger. "Und in diesem Krieg muss man sich genau überlegen, wie man klug handelt. Wie man besonnen handelt", fügte er hinzu. Dafür stehe er.
Er habe als Kanzler dafür gesorgt, dass Deutschland der größte Unterstützer der Ukraine hinter den USA wurde. Aber gleichzeitig habe er dem Druck standgehalten und keine Marschflugkörper geliefert oder die Erlaubnis gegeben, mit von Deutschland gelieferten Waffen Ziele im russischen Hinterland anzugreifen. "Ich glaube, dass das der Kurs ist, der eine Mehrheit hat bei den Bürgerinnen und Bürgern. Und den hat es nur gegeben, weil ich ihn vertreten habe", betont Scholz.
05.48 Uhr: Russland meldet Abschuss von 39 ukrainischen Drohnen
Die russische Luftabwehr hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau in der Nacht 39 ukrainische Drohnen über sieben Regionen abgewehrt. 24 davon seien über der südrussischen Region Rostow zerstört worden, teilt das Ministerium auf seinem Telegram-Kanal mit.
05.13 Uhr: G7-Außenminister beraten über Ukraine
Zum Abschluss eines Treffens im italienischen Fiuggi beraten die Außenminister der Gruppe sieben großer demokratischer Industrienationen (G7) über den Krieg in der Ukraine. Dabei geht es auch um die Frage, welche Folgen der Wahlsieg von Donald Trump in den USA auf Russlands Angriffskrieg gegen das Nachbarland hat. Als Gast nimmt der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha teil.
In der Ukraine gibt es erhebliche Befürchtungen, dass die USA nächstes Jahr nach Trumps Rückkehr ins Weiße Haus zu erheblichen Zugeständnissen an Russland bereit sind. US-Außenminister Antony Blinken nimmt zum letzten Mal an einem solchen Treffen teil.
03.02 Uhr: Militärexperte Masala bringt Entsendung von Bodentruppen in Ukraine ins Gespräch
Der Militärexperte Carlo Masala hat bei der Unterstützung der Ukraine auch die Möglichkeit zur Entsendung europäischer Bodentruppen aufgeworfen, sollte der designierte US-Präsident Donald Trump die Militärhilfen für Kiew drastisch zurückfahren. "Wir brauchen eine Rückfalloption für den Fall, dass die USA ihre Waffenlieferungen an die Ukraine einstellen", sagte Masala dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Dabei gehe es um eine "Koalition der Willigen, die im Zweifel auch bereit ist, Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden".
Diesbezüglich sei derzeit "viel in Bewegung, in Frankreich, Großbritannien und Polen", führte Masala aus. Mit Blick auf Deutschland sagte Masala: "Deutschland ist bei den meisten Entwicklungen außen vor." Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verfolge aber "offenbar das Ziel, Deutschland wieder ins Spiel zu bringen".
00.25 Uhr: Angriffswellen russischer Drohnen erschüttern Kiew
Mehrere Angriffswellen russischer Drohnen erschüttern in der Nacht die ukrainische Hauptstadt Kiew. "Der Angriff mit UAV (unmanned aerial vehicle) auf die Hauptstadt geht weiter", schreibt Bürgermeister Vitali Klitschko auf Telegram. Die Luftabwehr sei in verschiedenen Stadtteilen im Einsatz. "(Drohnen) dringen aus verschiedenen Richtungen in die Hauptstadt ein." Augenzeugen berichten von einer Reihe von Explosionen, die auf den Einsatz von Luftabwehrsystemen hindeuten. Für Kiew, die umliegende Region und den größten Teil des ukrainischen Territoriums herrscht Luftalarm.
00.01 Uhr: Altkanzlerin Merkel bedauert zu langsamen Aufbau militärischer Abschreckung
Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Russlandpolitik nach der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 verteidigt. "Denn ich bin hart mit ihm umgegangen. Ich sehe aber auch im Rückblick nicht, dass die Kappung aller Wirtschaftsverbindungen sein Denken verändert hätte", sagt sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit Blick auf Gaslieferungen und Russlands Präsident Wladimir Putin. Er habe die Ukraine überfallen, ohne dass die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 in Betrieb gewesen sei. "Ich wollte diesen Krieg verhindern, habe es aber nicht geschafft." Sie bedauert, dass Deutschland nach 2014 nicht schneller aufgerüstet habe. "Der einzige Vorwurf, den ich mir mache, ist, dass es mir trotz aller Anstrengungen nicht gelungen ist, die abschreckenden militärischen Fähigkeiten schnell genug aufzubauen", fügt sie hinzu.
Alt-Kanzlerin Merkel bedauert den zu langsamen Aufbau der militärischen Abschreckung in Deutschland.
Dienstag, 26. November 2024
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