Angesichts einer zunehmenden Bedrohung von Journalisten bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen verstärken viele Bundesländer ihre Schutzmaßnahmen für Medienschaffende. In mehreren Ländern bieten die Behörden bei Kundgebungen inzwischen spezielle Schutzzonen oder sogenannte "Safe Spaces" an, von denen aus Journalisten sicher berichten können. Das ergab eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den Landesinnenministerien und Landeskriminalämtern.
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hatte im vergangenen Monat eine Zunahme gewaltsamer Übergriffe auf Pressevertreter bei "Querdenker"-Aktionen beklagt. Medienschaffende würden von Demonstranten unter anderem bedroht, bespuckt und attackiert, erklärte der Verband. Er forderte von Politik und Sicherheitsbehörden einen besseren Schutz von Journalisten.
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Medienschutzteams im Einsatz
Die Polizei in Sachsen, wo im vergangenen Jahr mit 27 Fällen besonders viele einschlägige Straftaten registriert wurden, setzt bei Bedarf sogenannte Medienschutzteams ein, um Berichterstatter direkt zu schützen.
Niedersachsen und Bremen setzen zum Schutz vor Übergriffen bei größeren Protesten auf "Safe Spaces" für Pressevertreter in direkter Nähe zur Veranstaltung, wie die Behörden mitteilten. Medienschaffende hätten sich am Rande von Kundgebungen "zunehmend unsicher gefühlt" und sich teilweise von privaten Sicherheitskräften begleiten lassen, erklärten Innenbehörde und Polizei in Bremen.
Auch die Berliner Polizei richtete nach eigenen Angaben zuletzt mehrfach Medienbereiche ein. In deren unmittelbarer Nähe befänden sich Einsatzkräfte, die, falls nötig, Journalisten schützen könnten, hieß es. Die Bereiche seien von Medienvertretern in der jüngeren Vergangenheit vielfach genutzt worden.
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Mediensammelstellen und "Safety Points"
In Baden-Württemberg bietet die Polizei laut Innenministerium bei großen Kundgebungen regelmäßig sogenannte Mediensammelstellen an. In potenziell gefährlichen Situationen stünden zusätzlich "Medien Safety Points" mit eigens dafür eingesetzten Beamten und Ansprechpartnern zur Verfügung, hieß es.
Journalisten in Mecklenburg-Vorpommern haben die Möglichkeit, sich "vor Ort in der Nähe der mobilen Pressestellen der Polizei im direkten Einsatzraum aufzuhalten", wie es aus dem Innenministerium hieß. Dieses Angebot sei bei den aktuellen Demonstrationen für und gegen die Corona-Maßnahmen schon mehrfach in Anspruch genommen worden.
Information und Aufklärung
In Nordrhein-Westfalen informiert die Polizei nach eigenen Angaben Journalisten "proaktiv über verschiedene Kanäle, auch Social Media" und bietet bei Kundgebungen Betreuung an. Das schleswig-holsteinische Innenministerium verwies auf eine spezielle Broschüre der Landespolizei zur Sicherheit von Journalisten. Darin wird Pressevertretern unter anderem geraten, sich sofort an die Polizei zu wenden, wenn sie bei Demonstrationen bedroht, bedrängt oder angegriffen werden. Die übrigen Bundesländer erklärten überwiegend, im Einzelfall über Schutzmaßnahmen für Journalisten zu entscheiden.
Allein in den vergangenen Monaten 40 Übergriffe
Die Zahl der Übergriffe in den vergangenen Monaten belief sich bundesweit laut Umfrage auf fast 40, darunter Körperverletzungen, Bedrohungen und Beleidigungen. Allerdings konnte etwa die Hälfte der Bundesländer aus statistischen Gründen dazu keine Angaben machen, etwa weil bei Straftaten der Beruf des Opfers nicht erfasst wird.
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