SPD siegt souverän bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern kann Ministerpräsidentin Manuela Schwesig weiter regieren. Ihre SPD kommt dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge auf 39,6 Prozent der Stimmen, ein deutlicher Zuwachs im Vergleich zur letzten Wahl 2016 als 30,6 Prozent erreichte. Die mitregierende CDU erhielt 13,3 Prozent (19 Prozent), wie der Landeswahlleiter am Montag bekanntgab. Die Linke erzielte 9,9 (13,2) Prozent. Sowohl Grüne als auch FDP ziehen wieder in den Landtag in Schwerin ein. Die Grünen erzielen 6,3 Prozent und die FDP kommt auf 5,8 Prozent. Sie waren in der letzten Wahlperiode nicht im Landtag vertreten. Die AfD erhielt 16,7 (20,8) Prozent der Stimmen und ist damit zweitstärkste Kraft.

Nach ihrem sehr deutlichen Sieg bei der Landtagswahl wird Schwesig am Montag in Berlin erwartet. Nach der traditionellen Blumenübergabe im Willy-Brandt-Haus tagen erst das SPD-Präsidium und anschließend der SPD-Bundesvorstand. Am frühen Abend kommt dann der SPD-Landesvorstand in Güstrow zusammen. Dort soll über das weitere Vorgehen im Nordosten beraten werden, etwa mit wem und wann sondiert werden soll.

Drei Regierungskoalitionen sind denkbar

Möglichkeiten hat Schwesig mehrere: Die 47-Jährige kann mit der von den Wählerinnen und Wählern heftig abgestraften CDU weiterregieren oder aber mit den ebenfalls gerupften Linken koalieren. Durch den Wiedereinzug von FDP und Grünen in den Schweriner Landtag ist auch eine sogenannte Ampel-Koalition möglich. Am Wahlabend wollte sich Schwesig nicht festlegen. Vor der Wahl hatte sie stets betont, dass die neue Regierung auf einer soliden Parlamentsmehrheit fußen solle.

Auch der CDU-Landesvorstand will sich am Montag treffen. Bei dieser Sitzung dürfte es jedoch vor allem um die Frage gehen, was die Gründe für das Wahldebakel waren. Im Mittelpunkt wird dabei auch die Rolle von Parteichef und Spitzenkandidat Michael Sack stehen, dessen politische Zukunft auf dem Spiel steht. Der 48-jährige Landrat aus dem Landkreis Vorpommern-Greifswald hatte den Parteivorsitz erst vor gut einem Jahr übernommen, allerdings nicht für Aufbruchstimmung sorgen können.

Amthor scheitert an Direktmandat für den Bundestag

Viele, vor allem jüngere Parteimitglieder wollten schon im Sommer 2020 den heute 28-jährigen bisherigen Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor als Parteichef. Doch der redegewandte CDU-Jungstar hatte wegen einer Lobbyismus-Affäre und auf Druck der alten Führungsriege einen Rückzieher gemacht. Ob nun seine Stunde schlägt, ist fraglich, konnte er doch das erhoffte Direktmandat bei der Bundestagswahl bei weitem nicht für sich gewinnen. Er landete in seinem Wahlkreis hinter SPD und AfD.

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