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David Davis (l.) und Michel Barnier

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Kaum Fortschritte in Brexit-Gesprächen

Kaum Fortschritte in Brexit-Gesprächen

Auch in der dritten Runde der Brexit-Gespräche zwischen Großbritannien und der EU hat es nach Angaben des EU-Chefunterhändlers Michel Barnier bei den wichtigsten Themen keine signifikanten Fortschritte gegeben. Und das, obwohl die Zeit drängt.

Bei dem aktuellen Tempo der Verhandlungen sei man weit davon entfernt, so weit voranzukommen, um die von der Londoner Regierung gewünschten Gespräche über ein Freihandelsabkommen aufzunehmen, sagte Barnier in Brüssel.

"Mit jedem Tag, der vergeht, nähern wir uns dem Austrittsdatum. Die Zeit drängt." Michel Barnier, EU-Chefunterhändler

Unerfüllbare Forderungen

Einige Forderungen der britischen Seite bezeichnete Barnier als unerfüllbar, so etwa einen weiteren Zugang zum EU-Binnenmarkt nach dem Brexit im März 2019. Der Franzose kritisierte auf der Pressekonferenz mit dem britischen Chefunterhändler und Brexit-Minister David Davis, dass das Vereinigte Königreich nur seine finanziellen Verpflichtungen im Rahmen des EU-Haushalts erfüllen wolle.

Davis erklärte hingegen, der britische Ansatz sei sehr viel flexibler und pragmatischer als jener der EU.

Ungeregelter EU-Ausstieg droht

Die Teams von Barnier und Davis hatten seit Montag miteinander verhandelt. Gesprochen wurde erneut über die britischen Finanzverpflichtungen, den künftigen Status der nordirisch-irischen Grenze sowie die Rechte der EU-Bürger. Eindeutige Fortschritte in diesen Bereichen sind für die EU Voraussetzung dafür, dass über die künftigen Beziehungen der EU zu Großbritannien gesprochen wird. Der Brexit soll nach derzeitigem Stand Ende März 2019 erfolgen. Wenn es bis dahin keine Übereinkunft gibt, scheidet Großbritannien ungeregelt aus der EU aus. Dies könnte zum Beispiel schwerwiegende wirtschaftliche Konsequenzen haben. "Mit jedem Tag, der vergeht, nähern wir uns dem Austrittsdatum", sagte Barnier. Die Zeit drängt.»