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Die 88 Meter lange Superjacht "Nirvana" im Wert von rund 300 Millionen Dollar, die der Chef des weltweit größten russischen Nickel- und Palladiumproduzenten, Vladimir Potanin besitzt, liegt im Terminal Port Rashid.
Bildrechte: dpa-Bildfunk/Kamran Jebreili
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Vermögensgegenstände von russischen Oligarchen – wie hier die Yacht "Nirvana" – könne in Deutschland nur schwer aufgespürt werden, so der Zoll.

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Zoll beklagt Unklarheiten beim Aufspüren von Oligarchen-Vermögen

Zoll beklagt Unklarheiten beim Aufspüren von Oligarchen-Vermögen

Als Reaktion auf Russlands Angriffskrieg hat die EU gegen reiche Putin-Vertraute Sanktionen erlassen. Doch deren Vermögen lässt sich nur schwer aufspüren, beklagt der deutsche Zoll. Die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern seien nicht geklärt.

Von
Frank Steininger

Über dieses Thema berichtet: radioWelt am .

Der für den Zoll zuständige Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Frank Buckenhofer, beklagt unklare Zuständigkeiten beim Aufspüren von sanktioniertem Oligarchenvermögen in Deutschland. Im Interview mit dem BR sagte er: "Deutschland hat keine Behörde, die sich auf die Suche macht nach sanktioniertem Vermögen, kriminellem Vermögen oder Vermögen verdächtiger Herkunft." Die Zollfahndung sei nur zuständig für ein- und ausgeführte Sachen und solche, die durchgeführt würden, nicht aber für Vermögensgegenstände in Deutschland, wie etwa Immobilien.

Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern offenbar unklar

Das im Mai verabschiedete "Sanktionsdurchsetzungsgesetz I" habe keine klaren Zuständigkeiten für sich in Deutschland befindliche Vermögensgegenstände geschaffen: "Man hat im Wesentlichen gesagt, die Länder sollen es machen, obwohl Sanktionen ja ein Instrument der Außenpolitik sind und naturgemäß in die Zuständigkeit des Bundes gehören", so Buckenhofer.

Die Länder wüssten aber, dass im Herbst ein "Sanktionsdurchsetzungsgesetz II" kommen soll, in dem geplant sei, diese Aufgabe wieder beim Bund anzusiedeln. "Und wie engagiert die Länder dann vorgehen, kann man sich sicher denken."

  • Zum Artikel "Erstmals Immobilien von Russen in Deutschland beschlagnahmt"

Italien als Vorbild bei der Suche nach Oligarchenvermögen

Buckenhofer fordert eine Finanzpolizei nach dem Vorbild Italiens. Man könne diese sehr schnell bilden aus den polizeilichen Vollzugseinheiten des Zolls. "Dann käme man auch an die Milliarden, die vagabundieren, den redlichen Markt stören und von Leuten in Anspruch genommen werden, die sie garantiert nicht legal erworben haben."

  • Zum Artikel "Oligarchen sollen einfacher enteignet werden"

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