Deutschland soll am 23. Februar neuen Bundestag wählen

Berlin: Union und SPD haben sich auf einen Termin für die vorgezogene Bundestagswahl verständigt. Wie die Fraktionsvorsitzenden auf getrennten Veranstaltungen mitteilten, soll die Wahl am 23. Februar stattfinden. Für den 16. Dezember ist demnach vorgesehen, dass Bundeskanzler Scholz die dafür nötige Vertrauensfrage stellt. Sowohl der Fraktionsvorsitzende der SPD, Mützenich, als auch Unionsfraktionschef Merz zeigten sich mit diesen beiden Terminen zufrieden. Allerdings ließ Merz durchblicken, dass er sich auch gut einen früheren Termin für die Wahl hätte vorstellen können. Man verliere etwa einen Monat auf dem Weg zur Bildung einer neuen Regierung, sagte er. Den nun beschlossenen Fahrplan werden Mützenich und Merz noch heute dem Bundespräsidenten vorstellen. Laut Merz geschieht dies ab 18:30 Uhr.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 12.11.2024 17:00 Uhr