Scholz und Lindner werfen sich Koalitionsbruch vor

Berlin: Deutschland steuert auf vorgezogene Neuwahlen zu. Bundeskanzler Scholz erklärte am Abend, Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen zu wollen. Damit könnte im März ein neuer Bundestag gewählt werden. Zuvor hatte Scholz nach der Krisensitzung des Koalitionsausschusses Finanzminister und FDP-Chef Lindner entlassen. Zur Begründung sagte der Kanzler, Lindner habe zu oft sein Vertrauen gebrochen und parteitaktisch gehandelt. Die FDP teilte am späten Abend mit, dass sie all ihre Minister aus der Bundesregierung zurückzieht. Lindner selbst entgegnete in einer Erklärung, Scholz sei es nicht um eine tragfähige Einigung in der Koalition, sondern um einen kalkulierten Bruch gegangen. Vizekanzler Habeck von den Grünen bezeichnete das Aus für die Koalition als unnötig, die Entlassung Lindners aber als folgerichtig.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 07.11.2024 00:00 Uhr