Im Patentstreit zwischen dem US-Technologiegiganten Apple und einem Medizintechnik-Unternehmen hat ein US-Gericht ein Import- und Verkaufsverbot für die neuesten Modelle der Apple Watch in den USA vorerst ausgesetzt. Das bedeutet, dass die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2 wieder in den USA erhältlich sind – jedenfalls vorläufig, bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens.
Apple stoppte Verkauf vorsorglich
Das Verbot war am Dienstag in Kraft getreten, nachdem die Regierung von US-Präsident Joe Biden entschieden hatte, kein Veto gegen eine Entscheidung der US-Außenhandelskommission (ITC) vom Oktober einzulegen.
Apple hatte den Verkauf der Apple Watch-Modelle aus den Reihen Series 9 und Ultra 2 wegen des Patentstreits in der vergangenen Woche vorsorglich gestoppt.
Apple soll zwei Fremd-Patente verletzt haben
Die ITC hatte ihr Verbot damit begründet, dass Apple zwei Patente der Unternehmen Masimo Corporation und Cercacor Laboratories verletzt habe. Masimo hatte die ITC im Jahr 2021 angerufen und Apple vorgeworfen, insbesondere eine Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut mit Lichtstrahlen kopiert zu haben.
Apple weist Vorwürfe zurück – und bekommt vorläufig Recht
Apple selbst bestreitet die Vorwürfe und legte noch am Dienstag vor einem US-Bundesgericht Berufung ein. Dieses Gericht gab Apple nun vorläufig Recht. Masimo lehnte eine Stellungnahme zu der Entscheidung ab.
Ende 2022 hatte Apple selbst zwei Beschwerden gegen Masimo bei der ITC eingereicht – mit dem Vorwurf, die Smartwatch-Technologie von Apple abgekupfert zu haben.
Mit Informationen von AFP
Zum Nachhören: Was kann die Apple Watch 8?
Apple Watches des Modells 8
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