Genau wie bei den umstrittenen Einfuhr-Zöllen auf Stahl und Aluminium beruft sich US-Präsident Donald Trump auch dieses Mal auf die nationale Sicherheit. So abwegig, wie es zunächst erscheint, sind solche Untersuchungen in den USA nicht. Das Gesetz wurde während des Kalten Krieges erlassen, im Jahr 1962.
Gefährdung der Sicherheit
Das sogenannte Kapitel 232 erlaubt es dem Präsidenten, Importe zu verbieten oder zu beschränken, wenn sie die äußere oder innere Sicherheit gefährden könnten. Wer dagegen vor der Welthandelsorganisation klagen will, der hat schlechte Karten. Das Argument der nationalen Sicherheit könnte mit Blick auf die Stahl- und Rüstungsindustrie vielleicht gerade noch durchgehen, aber nicht bei Autos und Lastwagen.
Ölimporte im Fokus
270 Tage Zeit hat der US-Handelsminister nun für seine Untersuchung. Danach entscheidet der Präsident – ohne den Kongress. In den vergangenen Jahrzehnten gab es viele solcher Prüfungen. Immer wieder ging es dabei um Ölimporte. 1982 zum Beispiel wurde ein Öl-Embargo gegen Libyen verhängt. 1988 wurden Kugellager geprüft, am Ende galten die Einfuhren als unbedenklich. In den 1990er Jahren wurden dann spezielle Antriebe untersucht, Maschinen zur Metallbearbeitung und später auch Bauelemente für die Halbleiter-Industrie – häufig ohne Folgen für die ausländischen Anbieter – aber eben nicht immer.