Vieles lief wie erwartet an diesem langen Landtags-Wahlabend in Oberbayern - doch einige Überraschungen gibt es auch. In Freising beispielweise hat eine Wahlpanne dazu geführt, dass etwa 100 Wahlberechtigte gar nicht an der Wahl am Sonntag teilnehmen konnten.
Ein Überblick über die oberbayerischen Stimmkreise, die etwas anders liefen als erwartet.
100 Wahlberechtigte in Freising durften nicht wählen
In Freising haben etwa 100 Wahlberechtigte die angeforderten Briefwahl-Unterlagen und Wahlscheine gar nicht oder zumindest nicht rechtzeitig bekommen. Dadurch konnten sie nicht an der Wahl am Sonntag teilnehmen. Wie das passieren konnte, ist laut Landratsamt nicht bekannt. Nach Angaben der Stadt seien die Unterlagen rechtzeitig zur Post gegeben worden. Wer sie nicht erhalten habe, habe bis Samstagmittag die Möglichkeit gehabt, im Bürgerbüro einen neuen Wahlschein ausstellen zu lassen. Deshalb sieht das Landratsamt „derzeit keine Anhaltspunkte für das Vorliegen eines Wahlfehlers – also eines Verstoßes gegen wahlrechtliche Bestimmungen“.
Offenbar ist ein Teil der Betroffenen am Sonntag ohne Wahlschein in das jeweilige Wahllokal gegangen in der Hoffnung, trotzdem Stimmen abgeben zu können. Das war aber nicht möglich. Konsequenzen wird die Panne wohl nicht haben. Grundsätzlich kann ein Wahlfehler „nur dann zur vollständigen oder teilweisen Ungültigkeit einer Wahl führen, wenn durch ihn das Wahlergebnis verdunkelt werden könnte“, erklärt die Kreisbehörde: „Dies setzt eine konkrete Möglichkeit voraus, dass der Wahlfehler auf die Sitzverteilung von Einfluss gewesen sein könnte.“
Grüne im Münchner Umland stärker als bayernweit
Im Münchner Umland schneiden die Grünen stärker ab als die Partei bayernweit. In den beiden Stimmkreisen des Landkreises München, München Land-Süd und München Land-Nord, gehen zwar beide Direktmandate an die Kandidatinnen und Kandidaten der CSU. Die Kandidatinnen und Kandidaten der Grünen kommen aber jeweils auf Platz zwei. Und auch mit ihrem Gesamtstimmenergebnis ist die Partei in beiden Stimmkreisen deutlich stärker als bayernweit: Sie erreicht 22,4 Prozent im Münchner Süden und 19,7 Prozent im Norden.
Auch in vielen Landkreisen des "Speckgürtels" zeigt sich dieser Trend. In den Stimmkreisen Starnberg, Landsberg am Lech-Fürstenfeldbruck-West, Fürstenfeldbruck-Ost und Ebersberg stehen die Direktkandidatinnen und -kandidaten der Grünen jeweils auf Platz zwei mit Werten zwischen 17,2 und 21,3 Prozent. Für den Direktkandidaten der Grünen im Stimmkreis Freising reichen18,6 Prozent nur für den dritten Platz. Insgesamt steht die Partei in den genannten Stimmkreisen bei Werten zwischen 17,9 und 21,9 Prozent der Gesamtstimmen.
Grüne in München verteidigen Direktmandate - aber nicht alle
Bei der Landtagswahl 2018 konnten die Grünen fünf der neun Münchner Stimmkreise gewinnen. Vier davon konnten die Grünen verteidigen: Katharina Schulze, Co-Vorsitzende der Münchner Grünen, in Milbertshofen, ihr Co-Vorsitzender Ludwig Hartmann in München-Mitte, Christian Hierneis in Schwabing und Demirel Gülseren in Giesing. Benjamin Adjei musste sein Mandat an den CSU-Kandidaten Alexander Dietrich abgeben; er hatte 2018 mit nur wenigen Stimmen Vorsprung gewonnen.
Erstes Direktmandat für Freie Wähler in Oberbayern
Im Stimmkreis Neuburg-Schrobenhausen gewinnt Roland Weigert von den Freien Wählern das Direktmandat - mit 31,6 Prozent sehr knapp vor Matthias Enghuber (CSU), der auf 30,1 Prozent kommt. Damit holt Weigert, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, das erste und bisher einzige Direktmandat für die Freien Wähler in Oberbayern.
Freie Wähler erreichen mancherorts um die 20 Prozent
Bayernweit haben die Freien Wähler gut 15 Prozent der Stimmen erhalten. In einigen Stimmkreisen schneiden sie aber noch deutlich stärker ab. In Erding und Weilheim-Schongau erreichen sie um die 20 Prozent. Ihre Direktkandidaten in beiden Wahlkreisen erreichen ebenfalls knapp 19 beziehungsweise etwas mehr als 20 Prozent - liegen damit aber trotzdem jeweils nur auf Platz 2.
Kurz vor der Wahl gab es Aufregung um Markus Saller, den Direktkandidaten der Freien Wähler für den Stimmkreis Mühldorf. Saller hatte auf dem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) eine Mitteilung mit einer antisemitischen Chiffre gepostet. Saller hat 25,3 Prozent der Erststimmen geholt - und auch er liegt damit hinter dem CSU-Kandidaten auf dem zweiten Platz.
Ludwig Spaenle: Kommt er wieder in den Landtag?
München-Schwabing ist der Stimmkreis von Ludwig Spaenle, dem früheren Kultus- und Wissenschaftsminister der CSU. Bei der Landtagswahl 2018 trat er dort gegen den Grünen-Politiker Christian Hierneis an, verlor und flog zunächst aus dem Landtag. Doch im Frühjahr 2020 wurde der Landtagsabgeordnete Otto Lederer zum Landrat des Landkreises Rosenheim gewählt. Lederer schied aus dem Landtag aus - und Spaenle rückte für ihn nach. Derzeit ist er Antisemitismus-Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung. Doch auch bei dieser Wahl gelang es Spaenle nicht, in Schwabing das Direktmandat zu holen. Ob er es über die Liste in den Landtag schafft, steht noch nicht fest.
- Zum Artikel: Sieg mit Schattenseiten: CSU-Chef Söder und die Bayern-Wahl
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